SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Zia Mian on the Nuclear Weapons Ban and Prohibition Treaty

No to NATO - Sa, 22/07/2017 - 17:01
a letter from Joseph Gerson AFSC, USA I had the privilege of attending the opening and penultimate sessions of the Nuclear Weapons Ban and Prohibition Treaty negotiations at the U.N. this spring and summer. And, midst considerable celebration, on July 7, representatives of the majority of the world’s governments agreed to a treaty designed to outlaw the development, testing, producing, possession, stockpiling, use and threatened use of nuclear weapons and considerably more. The next major steps will be to get … Continue reading →

AUFRUF An die Bundesregierung:Treten Sie dem Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bei!

No to NATO - Sa, 22/07/2017 - 16:57
Liebe Mitglieder und Interessierte der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, gerne schreibe ich Euch heute mit der Bitte um Unterstützung für unseren Aufruf zu einem Verbot von Atomwaffen an, der am kommenden 5. August in Tageszeitungen veröffentlicht wird. Am Freitag, den 7. Juli 2017, wurde nach langer Vorbereitung und intensiven Verhandlungen von über 120 Staaten in Kooperation mit vielen Nichtregierungorganisationen ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen an der UNO in New York unterzeichnet. Ein großer Erfolg. Ein historischer Tag für die Menschheit. … Continue reading →

UN-Atomwaffenverbots VertragAtomwaffen-Stationierung in Deutschland BEENDEN!

No to NATO - Sa, 22/07/2017 - 16:09
Auszug aus Rundmail des Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus zum Jahrestag des Abwurfs der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. Atomwaffen-Stationierung in Deutschland beenden Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitstreiter*innen, wir bedanken uns bei Allen, die bisher unsere Petition an die Abgeordneten des deutschen Bundestages unterzeichnet haben, ebenso wie bei den zahlreichen Aktivisten, die mit Listen Unterschriften gesammelt und diese an uns zurück gesandt haben. Dadurch sind inzwischen – zusätzlich zu denen die per online unterschrieben haben – mehr als … Continue reading →

Moral Corrosion of Drone Warfare by Ray McGovern

No to NATO - Sa, 22/07/2017 - 14:04
Moral Corrosion of Drone Warfare … Continue reading →

Der Charme des Drohnenkriegs: Krieg zu führen wird leichter, das eigene Volk spürt ihn nicht.

No to NATO - Sa, 22/07/2017 - 14:00
NachDenkSeiten 21. Juli 2017 um 12:11 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller Normale Kriegseinsätze haben die unschöne Nebenwirkung für die kriegführenden Regierungen, dass die eigenen Soldaten tot oder als Krüppel in die Heimat zurückkehren. Das kann die Kriegsmoral stören. Und hier kommen die Drohnen ins Spiel. „Die US-Regierung setzt Drohnen ein, um das Risiko für ihre Soldaten und damit die innere Opposition gegen den Krieg zu minimieren.“ Weiterlesen auf: http://www.nachdenkseiten.de/?p=39275 … Continue reading →

Brüchige Brücke

German Foreign Policy - Fr, 21/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit demonstrativer Zurückweisung, faktisch aber relativ zurückhaltenden Maßnahmen reagiert Berlin auf die jüngsten Repressalien Ankaras gegen Menschenrechtler und Journalisten aus Deutschland. Man werde die Kürzung von EU-Zuschüssen für die Türkei diskutieren und eventuell staatliche Exportgarantien deckeln, kündigt Außenminister Sigmar Gabriel an. Tatsächlich hat Brüssel einige bezuschusste Türkei-Programme längst gestrichen, da die erhofften Erfolge ausblieben; auch gehen deutsche Exporte und Investitionen ohnehin bereits zurück. Die vorsichtigen Reaktionen erklären sich daraus, dass Berlin für seine ausgreifende Machtpolitik aus geostrategischen Gründen auch in Zukunft auf die Türkei, seine traditionelle "Landbrücke" nach Mittelost, angewiesen ist, während Ankara sich in zunehmendem Maße vom Westen ab- und dem Osten zuwendet. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik hat kürzlich Experten untersuchen lassen, ob mit einer umfassenden und dauerhaften Abkehr Ankaras und einer Bindung der Türkei an Russland und China zu rechnen ist. Experten warnen vor langfristigen deutschen Einflussverlusten.

Menschenrechte unter Terrorverdacht

IMI Tübingen - Do, 20/07/2017 - 17:30
Bereits am 5. Juli stürmte die türkische Polizei einen Workshop von Amnesty International in Istanbul und nahm alle zehn Anwesenden fest, darunter der deutsche Aktivist und Dokumentarfilmer Peter Steudtner und die Direktorin der türkischen Sektion von Amnesty International, Idil Eser. (…)

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Spezialeinheiten gegen Menschenmengen

IMI Tübingen - Do, 20/07/2017 - 14:30
„Der G20-Gipfel wird auch ein Schaufenster moderner Polizeiarbeit sein.“ (Andy Grote, Innensenator von Hamburg)[1] Wenn noch immer die Kunde vom Bürgerkrieg in Hamburg durch die Medien geistert, zielt diese Beschreibung auf brennende Autos, Barrikaden, Flaschenwürfe und Plünderungen. Was bei diesem (…)

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Nicht zustellbar

German Foreign Policy - Do, 20/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Eine Entschädigungsklage von Nachfahren der Opfer deutscher Kolonialverbrechen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika droht zu scheitern, da die zuständigen Berliner Behörden die Überstellung der Gerichtsdokumente blockieren. Mit der Klage vor einem New Yorker Gericht versuchen Vertreter der Herero und Nama aus dem heutigen Namibia derzeit, eine Entschädigung für die Verbrechen deutscher Kolonialisten, vor allem für den Genozid an ihren Vorfahren, zu erstreiten. Für die Weiterleitung der aus New York eingetroffenen Prozessunterlagen zuständig ist der Justizsenator des Bundeslandes Berlin, Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen), der es jedoch ablehnt, die Dokumente an das Auswärtige Amt zu übergeben - mit der Behauptung, die Klage sei unzulässig. Der Versuch, den Prozess auf diese Weise abzuwehren, ist nur der jüngste von vielen, mit denen Berlin sich schon seit Jahrzehnten bemüht, die Nachfahren der Opfer deutscher Kolonial- und Kriegsverbrechen zum Schweigen zu bringen. Die dafür zentrale Behauptung, Deutschland genieße "Staatenimmunität" und dürfe daher nicht von Privatpersonen verklagt werden, gerät in jüngster Zeit ins Wanken.

In der Defensive

German Foreign Policy - Mi, 19/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundesregierung verschärft ihre Maßnahmen zur Abschottung der deutschen Wirtschaft gegen Übernahmen aus China. Ein neuer Beschluss des Bundeskabinetts sieht eine härtere Prüfung auswärtiger Firmenakquisitionen vor. Ergänzend dringt Berlin auf die Einführung von Abwehrmechanismen auf EU-Ebene gegen Unternehmenskäufe aus dem Ausland. Die Schritte erfolgen genau zu der Zeit, zu der chinesische Firmen stärker in der EU und vor allem in Deutschland zu investieren beginnen. Chinesische Konzerne hatten sich seit den frühen 2000er Jahren zunächst auf Übernahmen in Schwellen- und Entwicklungsländern in Asien und Afrika konzentriert; erst in den vergangenen Jahren sind sie zu größeren Investitionen in Europa übergegangen. In der Bundesrepublik, die ihrerseits einen Investitionsbestand von rund 60 Milliarden Euro in der Volksrepublik verzeichnet, hatten sie bis 2015 nur weniger als ein Zehntel dieser Summe investiert, sind seit 2016 aber stärker aktiv geworden. In die Defensive geratend, greift Berlin zu ebenjenem Mittel, das es im Ausland anprangert, sobald die Expansion deutscher Unternehmen eingeschränkt wird: zur Abschottung.

ICC members 2017

No to NATO - Di, 18/07/2017 - 22:32
At our annual meeting 2017 in Vienna the following members were elected: Ingela Martensson (Sweden)  Kvinnor för Fred (Women for Peace) Jan Schaake, (Netherlands) Oorlog is Geen Oplossing (War is no solution) Joe Lombardo, (USA) United National Antiwar Coalition (UNAC) Joseph Gerson (USA) American Friends Service Committee Peace & Economic Security Program Kate Hudson (UK) Campaign for Nuclear Disarmament (CND) Kevin Martin (USA) Peace Action USA Kristine Karch (Germany) INES (International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility) Lucas … Continue reading →

Südkorea: Kampf um die Demokratie

IMI Tübingen - Di, 18/07/2017 - 19:01
Die Erstveröffentlichung dieses Artikels war auf S. 3, junge Welt vom 17.7.2017 Während des G-20-Gipfels vergangene Woche lächelte Südkoreas neugewählter Präsident Moon Jae In für ein Gruppenbild mit Donald Trump und dem japanischen Präsidenten Shinzo Abe in die Kameras. Unterdessen protestierten (…)

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War starts here mobiclip

Indymedia antimil - Di, 18/07/2017 - 08:33
von: In.Flammen am: 18.07.2017 - 08:33

Camp „war start here - let’s stop it here“: http://www.war-starts-here.camp

Link zum Video / Stream: https://www.youtube.com/w...

Die Grenzen der Diktate

German Foreign Policy - Di, 18/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Der von Berlin rücksichtslos über Athen verhängte Austeritätszwang führt machtpolitisch zu ersten Rückschlägen und schwächt die deutsche Hegemonie über die EU. Dies zeigt exemplarisch der Einstieg der China Ocean Shipping Company (COSCO) bei der Betreibergesellschaft des Hafens von Piräus, den Athen auf Druck aus Berlin und Brüssel veräußern musste. COSCO baut den Hafen, an dem es bereits seit 2009 einen kleinen Anteil hält, mit dreistelligen Millionensummen aus; mittlerweile ist er zum achtgrößten Hafen Europas aufgestiegen und befindet sich unter den Top 40 weltweit. Das wirtschaftlich durch die Kürzungsdiktate völlig ruinierte Griechenland hofft auf weitere chinesische Investitionen - und ist inzwischen nicht mehr bereit, die bislang übliche offizielle Verurteilung Chinas durch die EU beim UN-Menschenrechtsrat mitzutragen. Eine ähnliche Entwicklung zeichnet sich in Serbien ab; dort plant China im Sinne seiner "Seidenstraßen"-Initiative einen Ausbau der Schienenstrecke aus Belgrad nach Budapest, wovon sich die serbische Regierung langfristigen Aufschwung erhofft. Brüssel hat jetzt Ermittlungen gegen das Ausbauprojekt eingeleitet. Experten urteilen, eine nur auf Austeritätsdiktate und offenen Druck setzende Politik, wie Berlin und die EU sie betreiben, könne "in einer multipolaren Welt" nicht mehr zum Erfolg führen.

Heia Safari!

Rationalgalerie - Mo, 17/07/2017 - 02:00
So geht Kriegsmanagement : Da wuchtet er die Munitionskiste aus dem Transportflugzeug der Bundeswehr in Mali, der Eingeborene. Die weißen Herren hatten die Transall auf dem Foto der „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ zwar gesteuert. Aber jetzt heißt es „Hilfe zur Selbsthilfe“. Die Lasten und die...

Als Doktor Gniffke Golineh Atai verfluchte - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Mo, 17/07/2017 - 02:00
Äußerst Dringliches aus dem Innersten der TAGESSCHAU : „Golineh! Golineh!“ fluchte der Chef der Tagesschau, Dr. Gniffke, jüngst vor sich hin: „Wenn man die prämierte Kriegsberichterstatterin dringend mal braucht ist sie nicht da. Nun haben wir ihr doch Wohnhaft in Moskau für die nächsten Jahre verordnet, aber sie...

Die deutsch-polnische Militärkooperation

German Foreign Policy - Mo, 17/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Heeresinspekteure Deutschlands und Polens haben in der vergangenen Woche eine Intensivierung der bilateralen Heereskooperation auf den Weg gebracht. Wie die Bundeswehr mitteilt, soll künftig die aktuell in Manövern erprobte wechselseitige Unterstellung von Bataillonen unter eine Panzerbrigade der Partnerarmee durch die Entsendung von Verbindungsoffizieren gefördert werden. Außerdem ist eine wechselseitige Offiziersausbildung geplant. Auch die Marinekooperation schreitet voran; so werden die U-Boote der deutschen und der polnischen Marine von einer Arbeitszelle im Marine Operations Centre der deutschen Marine aus kontrolliert. Berlin vollzieht die Intensivierung der Militärkooperation parallel zum Ausbau der Zusammenarbeit mit den Streitkräften Frankreichs, der Niederlande, Norwegens, Tschechiens und Rumäniens; Ziel ist eine schlagkräftige europäische Streitmacht, die weltweit Kriege führen kann. Deutschland und Polen unterhalten dabei mit dem Multinationalen Korps Nordost (MNC NE) eine Einrichtung , die vor rund einem Monat von der NATO für die Führung von Landkriegen im Baltikum zertifiziert worden ist.

Stopp Air Base Ramstein :: Newsletter

No to NATO - So, 16/07/2017 - 15:30
Stopp Air Base Ramstein :: Newsletter 05_2017 | Noch 2 Monate bis zu den Protestaktionen – Wir brauchen Eure Unterstützung! … Continue reading →

Stop NATO 2017 : Movies and some scripts

No to NATO - Fr, 14/07/2017 - 18:23
This is a link to watch all the movies from Stop NATO 2017 : https://www.youtube.com/playlist?list=PL-ZeemO3PePsRBK6PV1PGHhHh0ptuJR-C I didn’t receipt all scritps from the intervenants but you could find some of them on : http://www.cnapd.be/tag/otan/ Thanks a lot for your patience. Jonas Boussifet Chargé de communication et collaborateur en animation CNAPD asbl Chaussée d’Haecht 51 B – 1210 Bruxelles Tel : 02/640 52 62 Fax : 02/640 42 12 www.cnapd.be; *protected email* N° entreprise: 0467256918 –  N° compte : BE49 0010 6244 8171 … Continue reading →

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