SIKO Gegenaktionen München

Meldungen

Leo N. Tolstoi über Soziale Sünde und Revolution

Lebenshaus-Newsletter - Sa, 26/10/2024 - 11:38
Schon als junger Mann, verstärkt aber nach seine religiösen "Kehre" um 1878 hat sich Leo N. Tolstoi (1828-1910) dem Leben... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Leonardo Boff: Wir können zugrunde gehen, wenn wir nicht auf die Botschaften der Erde hören

Lebenshaus-Newsletter - Fr, 25/10/2024 - 22:13
Das Bewusstsein, dass die Erde lebendig ist, hat die höchste Abstammung. Sie wurde Magna Mater, Nana, Pachamama, Tonanzin und jetzt... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Rostock und der Zwei-Plus-Vier-Vertrag

IMI Tübingen - Do, 24/10/2024 - 15:53
Am 21. Oktober wurde in Rostock feierlich ein neues Marinekommando, das „Commander Task Force Baltic“ (CTF Baltic) in Dienst gestellt. In der internationalen Presse wird es häufig als „NATO naval HQ“ bezeichnet. Auch die deutsche Presse schrieb zunächst mehrfach von (…)

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STUDIE: Zahl der Todesopfer in Gaza wahrscheinlich VIEL höher als berichtet

acTVism - Do, 24/10/2024 - 10:25

STUDIE: Zahl der Todesopfer in Gaza wahrscheinlich VIEL höher als berichtet.

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Ermutigende Tagung "We shall overcome!" in Gammertingen

Lebenshaus-Newsletter - Mi, 23/10/2024 - 21:14
Der Verein "Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie" hatte am 19. Oktober seine 12. Tagung... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

EuGH-Urteil für Afghanistans Frauen: Ein kleiner Lichtblick in der Dunkelheit

Lebenshaus-Newsletter - Mi, 23/10/2024 - 20:57
Frauen in Afghanistan werden unsichtbar gemacht – allein, weil sie Frauen sind. Deshalb brauchen sie Schutz. Diese Forderung stellt PRO... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Völkerrechtswidrige Rüstungsexporte nach Israel stoppen!

Lebenshaus-Newsletter - Di, 22/10/2024 - 17:48
 "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" kritisiert die neuen Rüstungsexportgenehmigungen für Israel, darunter auch Teile für Panzer. Im Libanon wurden... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Unrecht deutlich benennen

Lebenshaus-Newsletter - Di, 22/10/2024 - 15:20
Im Laufe des Freitagabends füllt sich der Washingtonplatz vor dem Kanzleramt mit Demonstrant:innen für die Kundgebung 'Für einen gerechten Frieden... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Ukraine: Deserteure

IMI Tübingen - Di, 22/10/2024 - 09:45
Die New York  Times berichtet über die große Anzahl ukrainischer Deserteure: „Data from the Ukrainian prosecutor general’s office show that 51,000 soldiers have left their units without leave from January to September this year — more than double the total (…)

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Wie Israel Dissens & unabhängige Berichterstattung unterdrückt

acTVism - Di, 22/10/2024 - 09:15

Wie Israel Dissens & unabhängige Berichterstattung unterdrückt.

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Klima & Krieg

IMI Tübingen - Mo, 21/10/2024 - 14:41
Wir haben das Factsheet „Klima & Krieg“ noch einmal aktualisiert. Es kann hier heruntergeladen werden. Das Factsheet geben wir zusammen mit den Naturfreunden heraus, über die das Factsheet auch gratis bestellt werden kann: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 BerlinTelefon: (…)

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7. Oktober-Anschlag: Der Pultizer-Preis-Journalist Greenwald untersucht ein Jahr später

acTVism - Mo, 21/10/2024 - 09:43

7. Oktober-Anschlag: Der Pultizer-Preis-Journalist Greenwald untersucht ein Jahr später

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Netanjahus Kriege, Selenskys Versagen & die Gefahr eines globalen Krieges – Prof. Kuznick

acTVism - So, 20/10/2024 - 10:11

Netanjahus Kriege, Selenskys Versagen & die Gefahr eines globalen Krieges - Prof. Kuznick

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Leonardo Boff: Der gute Gebrauch der herzlichen und sensiblen Vernunft

Lebenshaus-Newsletter - Fr, 18/10/2024 - 22:12
Angesichts der aktuellen Krise, die den gesamten Planeten in gefährlicher Weise betrifft, weil sie zu einem dritten Weltkrieg führen könnte,... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Ausrottung und Vertreibung: Israel hat in Gaza mit der Endlösung begonnen

ISW München - Fr, 18/10/2024 - 15:12

Die israelische Armee hat eine neue Etappe in ihrem Vernichtungskrieg eingeleitet.
Sie setzt den "Plan der Generäle", um:
Vertreiben, Aushungern, Töten.





In 12 Monaten sind in Gaza über 42.000 PaläsinenserInnen durch Bomben-und Raketenangriffen, Artillerie und Panzern getötet worden.
Ein Ende ist nicht in Sicht.
Nun hat die israelische Armee eine neue Etappe in ihrem Vernichtungskrieg eingeleitet.
Medien in Israel berichten,  dass es Beweise für einen Plan zur ethnischen Säuberung des nördlichen Gaza-Streifens und zur Tötung aller verbliebenen Palästinenser gibt. "Das Ziel ist es, den Bewohnern, die nördlich des Gebiets Netzarim leben, eine Frist zu setzen, um in den Süden des Streifens zu ziehen. Nach diesem Datum wird jeder, der im Norden bleibt, als Feind betrachtet und getötet", zitiert die liberale israelische Zeitung Haaretz im Netzarim-Korridor stationierte israelische Soldaten.

Sie schreiben, dass jetzt der "Plan der Generäle", auch bekannt als Eiland-Plan, umgesetzt wird. Vereinfacht gesagt sieht dieser Vorschlag vor, den nördlichen Gazastreifen ethnisch zu säubern und die Region dann zu belagern, einschließlich der Blockade von humanitären Hilfsgütern, um alle verbliebenen Menschen, palästinensische Kämpfer und verbliebene Zivilisten, auszuhungern und zu töten.

"Das entspricht keinem Standard des Völkerrechts. Die Leute saßen zusammen und schrieben einen systematischen Befehl mit Diagrammen und einem Einsatzkonzept, an dessen Ende jeder erschossen wird, der nicht bereit ist zu gehen. Allein die Existenz dieser Idee ist unfassbar", so die Soldaten gegenüber Haaretz.

Der Plan wurde Ende September 2024 vom Forum der Kommandeure und Soldaten in der Reserve veröffentlicht, einem Berufsverband mit mehr als 1.500 Armeeoffizieren, und dem Parlament vorgelegt.

Der "Plan der Generäle"

Der Kern des Plans besteht darin, die humanitäre Hilfe für den Norden des Gazastreifens zu stoppen und den Hunger als Waffe einzusetzen. Er besteht aus zwei Phasen.

Die erste ist die "Evakuierung der Bevölkerung aus dem nördlichen Gazastreifen", einschließlich Gaza-Stadt. Dies war bereits vor dem Plan Teil der Überlegungen des israelischen Militärs. Im November 2023 gab die Armee bekannt, dass 95 Prozent der Bewohner des nördlichen Gazastreifens in den Süden vertrieben worden seien und nicht zurückkehren würden.

Die meisten von ihnen suchen Schutz in Gebieten im Süden des Gazastreifens, die von der israelischen Armee als "humanitäre Zonen" ausgewiesen wurden – was sie aber nicht daran hindert, auch diese Zonen zu bombardieren. Viele Flüchtlinge sind mehr als zehn Mal umgezogen.

Auf ihrem Weg nach Süden durchqueren die Palästinenser den Netzarim-Korridor, eine von Israel geschaffene Militärzone, die von Osten nach Westen verläuft und den Gazastreifen in zwei Hälften teilt.

Dennoch verbleiben schätzungsweise 400.000 Palästinenser im nördlichen Gazastreifen.

Nach dem Plan sollen jetzt die verbliebenen Palästinenser aus dem nördlichen Gazastreifen vertrieben werden. Dann beginnt die zweite Phase: die Umwandlung des nördlichen Gazastreifens in eine geschlossene Militärzone.

Der Plan sieht vor, dass das Gebiet einer "vollständigen und strengen Blockade" unterliegt, die die Verhinderung von Bewegungen in das Gebiet und aus dem Gebiet sowie die Verhinderung der Einfuhr von Versorgungsgütern, einschließlich Lebensmitteln, Treibstoff und Wasser, umfasst. Jeder, der sich dort aufhält, wird als Kämpfer behandelt.

"Sie werden sich entweder ergeben oder verhungern müssen. Das bedeutet nicht unbedingt, dass wir jeden Menschen töten werden. Das wird nicht nötig sein. Die Menschen werden dort (im Norden) nicht leben können. Das Wasser wird dort versiegen."

Giora Eiland, zitiert nach Associated Press, 14. OktoberEthnische Säuberung

Die Idee hinter dem Plan, nämlich die Vertreibung der Palästinenser von ihrem Land, war bei den Rechten in Israel schon immer beliebt. Für sie, wie z.B. Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir oder Finanzminister Bezalel Smotrich ("Es dürfte zwar gerecht und moralisch vertretbar sein", zwei Millionen Bewohner des Gazastreifens verhungern zu lassen, aber "niemand auf der Welt würde uns das durchgehen lassen."), war die ethnische Säuberung seit Beginn des Krieges eines der erklärten Ziele.

Bereits im Oktober 2023 war ein Dokument des israelischen Geheimdienstministerium an die Öffentlichkeit gelangt, in dem die "Evakuierung der Bevölkerung des Gazastreifens in den Sinai ... und die Verhinderung der Rückkehr der Bevölkerung zu Aktivitäten oder zum Aufenthalt in der Nähe der israelischen Grenze" empfohlen wurde. (siehe  wieder-eine-nakba

Wer ist Giora Eiland?

Die zentrale Figur hinter dem Plan ist Giora Eiland, ein pensionierter Generalmajor der Reserve, der Leiter der Einsatz- und Planungsabteilung der Armee war und später den Nationalen Sicherheitsrat leitete.

Eiland, der am arabisch-israelischen Krieg von 1973, der Invasion des Libanon 1982 und der Operation Entebbe 1976 beteiligt war, gilt in Israel als Mitte-Links-Politiker. Während des aktuellen Krieges machte er mehrfach Schlagzeilen, weil er die Armee zu Handlungen aufrief, die ein Kriegsverbrechen darstellen könnten.

In einem Interview am 29. Oktober 2023, nur wenige Wochen nach Kriegsbeginn, sagte Eiland, dass Israel viel stärkeren Druck ausüben müsse. "Die Tatsache, dass wir angesichts der humanitären Hilfe für Gaza nachgeben, ist ein schwerwiegender Fehler ... Gaza muss vollständig zerstört werden: schreckliches Chaos, schwere humanitäre Krise, Schreie zum Himmel ..."

Er legte zwei Optionen dar: entweder eine groß angelegte Bodeninvasion oder den nördlichen Gazastreifen ethnisch zu säubern und die Region dann zu belagern, einschließlich der Blockade von humanitären Hilfsgütern, um alle verbliebenen Menschen, einschließlich palästinensischer Kämpfer, auszuhungern. Eiland war strikt gegen die Idee einer Bodeninvasion: "Als Militärexperte glaube ich, dass es keine vorsichtige Möglichkeit für Israel gibt, 20.000 Hamas-Kämpfer zu vernichten und zu töten, die sich in Hunderten von Kilometern Tunneln verstecken." Zu viele israelische Opfer, sagte er.

Im Dezember schlug er vor, dass die humanitäre Hilfe eingestellt werden sollte. "Der gesamte Gazastreifen wird verhungern", argumentierte Eiland, "und wenn der Gazastreifen verhungert, werden Hunderttausende Palästinenser wütend und verärgert sein. Und hungrige Menschen sind es, die einen Putsch gegen [Yahya] Sinwar herbeiführen werden."

Israel brauche dabei auch keine Rücksicht auf Zivilisten nehmen, denn "schließlich sind die älteren Frauen von Gaza dieselben Mütter und Großmütter der Hamas-Kämpfer, die am 7. Oktober die schrecklichen Verbrechen begangen haben."

Zudem wären Epidemien günstig für die Erreichung des Kriegszieles. "Wenn eine solche Situation eintritt, wird dies den Kampfgeist der Hamas tatsächlich brechen und die Kämpfe verkürzen."

Doch entgegen den Vorschlägen der Gruppe um Giora Eiland entschied sich die Netanjahu-Regierung und die israelische Militärführungen für eine Bodeninvasion.

Jetzt erklärten die Verfasser des Plans: "Heute, zehn Monate oder mehr nach dem 7. Oktober, kann man mit Sicherheit sagen, dass diese Strategie gescheitert ist." Die Hamas habe zwar schwere Verluste erlitten, sie könne sich aber dennoch erholen, sobald die israelische Armee das Gebiet verlässt.

"Wir befehlen Ihnen, das Gebiet zu verlassen."
Israel setzt Plan zur Vertreibung der Palästinenser aus dem Norden des Gazastreifens um.
 

Giore Eiland: "Wir befehlen Ihnen, das Gebiet zu verlassen. In einer Woche wird das gesamte Gebiet zur Militärzone. Es wird kein Nachschub mehr hineinkommen."
Video: https://x.com/QudsNen/status/1834249695125774678

Das israelische Militär setzt nun eine "abgespeckte" Version vom "Plan der Generäle" im Flüchtlingslager Jabalia nördlich von Gaza um, wie aus einem am Freitag (11.10.) in der israelischen Tageszeitung Yedioth Ahronoth veröffentlichten Bericht hervorgeht. Auch Associated Press berichtete am 14. Oktober, dass dies von einem israelischen Beamten bestätigt wurde, "dass Teile des Plans bereits umgesetzt werden".

"Der gesamte nördliche Teil des Gazastreifens wird gemäß dem Plan der Generäle gesäubert – die gesamte Bevölkerung wird evakuiert ... und der gesamte nördliche Teil des Gazastreifens wird zum militärischen Sperrgebiet erklärt", berichtete der öffentlich-rechtliche israelische Sender KAN am Samstag (5.10.).

Die Vereinten Nationen alarmierten am 11. Oktober, dass "seit dem 1. Oktober keine Nahrungsmittelhilfe mehr in den nördlichen Gazastreifen gelangt ist". Die "lebenswichtigen Versorgungswege in den nördlichen Gazastreifen sind abgeschnitten" und "in vielen Krankenhäusern im Norden geht der Diesel aus". (https://news.un.org/en/story/2024/10/1155646)

Das dicht besiedelte Gebiet ist seit Anfang Oktober umzingelt und belagert, ohne dass Lebensmittel oder Wasser hineingelangen.

"Mindestens 400.000 Menschen sind in dem Gebiet gefangen", schrieb Philippe Lazzarini, Leiter des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge UNRWA, am 10. Oktober. Da es fast keine Grundversorgung gibt, breitet sich der Hunger aus.

Nordgaza: Die Hölle hat kein Ende. Mindestens 400.000 Menschen sind in dem Gebiet gefangen. Die jüngsten Evakuierungsanordnungen der israelischen Behörden zwingen die Menschen immer wieder zur Flucht, insbesondere aus dem Lager Jabalia. Viele weigern sich, weil sie nur zu gut wissen, dass nirgendwo in Gaza ein sicherer Ort ist.
UNRWA Unterkünfte und Dienste müssen geschlossen werden. Manche zum ersten Mal seit Kriegsbeginn. Da die Grundversorgung kaum noch gewährleistet ist, breitet sich der Hunger erneut aus und verschärft sich. Diese jüngste Militäroperation gefährdet auch die Umsetzung der zweiten Phase der Polio -Impfkampagne für Kinder. Wie immer sind die Kinder die Ersten und die am meisten darunter leiden. Sie verdienen so viel Besseres, sie verdienen ein #CeasefireNOW Sie verdienen eine Zukunft.
Philippe Lazzarini, https://x.com/UNLazzarini/status/1843892602757669067

Am Montag (7.10.) hatte die israelische Regierung einen der größten Zwangsumsiedlungsbefehle seit Oktober 2023 erlassen. 400.000 Palästinenser im Norden des Gazastreifens wurden aufgefordert, ihre Unterkünfte zu verlassen und in den Süden zu fliehen. Der Evakuierungsbefehl betraf auch die Krankenhäuser Kamal Adwan, al-Awda und das indonesische Krankenhaus.

Hohe Krankenquoten als Folge der Arbeitsbedingungen

ISW München - Fr, 18/10/2024 - 08:26

Kranke Arbeiter gefallen Tesla-Boss Elon Musk gar nicht.
Beschäftigte der Brandenburger Tesla-Fabrik erhalten unangekündigt Kontrollbesuche zu Hause.



Ausgesuchte Mitarbeiter von Tesla erhielten zu Hause einen Besuch von Geschäftsführer André Thierig und Personalchef Erik Demmler.

„......wir mussten zu den Leuten fahren. Und das haben wir gemacht. Das hat nichts mit Generalverdacht zu tun. Wir haben uns einfach mal 30 Mitarbeiter ausgesucht, die entsprechende Auffälligkeiten hatten, die sich ziemlich lange im Krankenstand befinden, aber auch viele Erstbescheide“, so Demmler auf der Betriebsversammlung. (1)

Auch für andere Unternehmenslenker ist die Krankenquote ein Thema.
Ein großes Problem der Bundesrepublik sei „unser chronisch erhöhter Krankenstand“, erklärt Oliver Bäte, Vorstandsvorsitzender der Allianz SE (2). „Die Krankmeldungen in Deutschland liegen damit weit über dem Niveau von Ländern wie den USA, Kanada oder der Schweiz“, bemängelt der Versicherungsboss. 

Die Zahlen sind erschreckend. Seit den Corona-Jahren befinden sich die Krankenstände hierzulande im Aufwärtstrend und liegen nun auf einem im historischen Vergleich hohen Niveau.
Bei den Schlagzeilen darf nicht übersehen werden: In vielen Unternehmen werden Methoden eingesetzt, um Druck auf Kranke auszuüben. Oft werden regelmäßig „Krankenrückkehrgespräche“ geführt.
Es wird nicht nach Ursachen gesucht, sondern der Einzelne aufgefordert, sein Verhalten zu ändern. Dies suggeriert Betroffenen, sie tragen Schuld an einer Krankheit.  

Bei den Ursachen setzt die gewerkschaftliche Hans-Böckler-Stiftung an:
 Belastende Arbeitsbedingungen führen aus Sicht der Forscherin Elke Ahlers zu steigenden Krankenständen. In vielen Betrieben komme es zu Arbeitsverdichtung. Pausen werden eingeschränkt, der Feierabend ist nicht mehr sicher. Viele Arbeitende könnten abends schlechter von der Arbeit abschalten.
„Das alles wirkt sich auf die Arbeitszufriedenheit, auf das Betriebsklima und letztendlich auf die Gesundheit aus“ (3).


Mehrfachbelastungen am Arbeitsplatz machen krank

Der Arbeitsschutz ist nach wie vor ein „Sorgenkind“, etwa im Dienstleistungssektor. Das belegt die 17. Ausgabe der ver.di-Arbeitsberichterstattung mit dem Titel „Arbeitsbelastung hoch, Arbeitsschutz mangelhaft“ (4).

Ausgewertet wurden Angaben von 4.600 Beschäftigten, die im Dienstleistungssektor arbeiten.

Die Arbeitsberichterstattung basiert auf einer Sonderauswertung des DGB-Index Gute Arbeit. Nur knapp über die Hälfte aller Befragten meint, dass sie unter den derzeitigen Arbeitsbedingungen bis zur Rente durchhalten. Die Befragung zeigt auch warum:
Mehrfachbelastungen sind bei Belegschaften im Dienstleistungssektor an der Tagesordnung.
Ein hohes Tempo und Intensität der zu erledigenden Aufgaben zeigen sich in Gesundheitswesen und digitalisierter Verwaltung. Starke körperliche Belastung nennen Beschäftigte bei Paketdienstleistungen oder in der Logistik.

Fast 90 % der Beschäftigten sind von mindestens zwei der vier in der Studie untersuchten Belastungsarten betroffen.


Ursachen angehen? Fehlanzeige!

Zentrales Instrument zum Gegensteuern ist aus Sicht des Gesetzgebers die Gefährdungsbeurteilung. Sie ist im Arbeitsschutzgesetz festgeschrieben (§ 5 Abs. 1 ArbSchG). Dennoch sagt fast jeder zweite befragte Beschäftigte, dass die Gefährdungsbeurteilung im Betrieb nicht stattfand. 

Eine Gefährdungsbeurteilung ist nur vollständig, wenn psychische Belastungen einbezogen werden. Denn sie wirken vielfach auf den Körper. Lang andauernde psychische Fehlbeanspruchungen können nicht nur psychosomatische Erkrankungen auslösen, sondern Beschwerden des Herz-Kreislaufsystems, der Verdauung sowie Schlafstörungen zur Folge haben.

Auch wird zunehmend unternehmerische Verantwortung auf Beschäftigte verlagert. Viele Arbeitsprozesse sind in der heutigen Arbeitswelt nicht mehr mit einer zentral durchdachten Steuerung regelbar.
Die Arbeitsorganisation erfordert eine andere Ausrichtung der Unternehmen, um digitalisierte Arbeitsprozesse besser im Firmensinne steuern zu können: Eine prozessorientierte Projektmanagementmethode ist PRINCE2 (Projects IN Controlled Environments). Sie bietet eine strukturierte Vorgehensweise für das Management von Projekten und konzentriert sich darauf, Projekte in kontrollierten Umgebungen durchzuführen.
Durch definierte Rollen und Verantwortlichkeiten wird Transparenz und Verantwortlichkeit gefördert. So können dezentral Aufgaben von Beschäftigten übernommen werden. Entscheidend ist dabei nicht der „Weg“, sondern nur das Ergebnis. Agile Teams arbeite in „Sprints“, die in der Regel zwei bis vier Wochen dauern. Es gibt regelmäßige Meetings wie tägliche „Stand-up“-Treffen oder „Sprint Reviews“.
 Scrum fördert die Teamarbeit und Transparenz, ermöglicht schnelle Anpassungen und regelmäßiges Feedback. Die Methode wurden anfangs nur in der Softwareentwicklung verwendet, ist aber auch in anderen Bereichen einsetzbar.
Heute werden Entwicklungsabteilungen danach organisiert, die im Unternehmensinteresse neue Produktkonzepte erarbeiten, mit denen Profite gesteigert werden sollen. Die Folge für die Beschäftigten sind dabei häufig psychische Belastungen.

Statt sich über eine vermeintlich weniger leistungsbereite arbeitende Bevölkerung zu beklagen, müsse an den relevanten Ursachen der hohen Fehlzeiten angesetzt werden, fordert deshalb Gesundheitsexpertin Ahlers.
Die Bosse der Unternehmen klagen lieber über die Belegschaften.

 

(1) www.electrive.net/2024/09/25/tesla-kontrollbesuche-bei-krankgeschriebenen-angestellten

(2) www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/krankmeldung-teilzeit-wie-wir-den-wohlstand-in-deutschland-nicht-sichern-02/100070229.html.

(3) www.bund-verlag.de/betriebsrat/aktuellesbr~Ungesunde-Arbeitsbedingungen-treiben-Krankenstan ~.html

(4) https://innovation-gute-arbeit.verdi.de/++co++7749254e-0215-11ef-b306-1b1aa92a88c1

 

Netanyahu’s wars, Zelenskyy’s failures & the threat of a Nuclear War – Prof. Kuznick

acTVism - Do, 17/10/2024 - 20:05

Netanyahu's wars, Zelenskyy's failures & the threat of a Nuclear War - Prof. Kuznick

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Verhandlungen oder Eskalation?

IMI Tübingen - Do, 17/10/2024 - 14:38
Immer wieder war und ist zu hören, der russische Präsident Wladimir Putin wolle nicht über ein Ende des Ukraine-Krieges verhandeln. Es gehört zu den Eigenarten der derzeitigen Medienlandschaft, dass derlei Behauptungen problemlos jeden Faktencheck passieren, obwohl dies ganz augenscheinlich nicht (…)

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Duell der Panzerbauer: Rheinmetall vs. KMW

IMI Tübingen - Do, 17/10/2024 - 10:09
Am 3. Juli 2024 genehmigten die Abgeordneten des Haushaltsausschusses unter anderem den milliardenschweren Kauf neuer Leopard-Panzer. Dies ist ein weiteres Zeichen dafür, dass der Panzermarkt aktuell mächtig in Bewegung ist: Großprojekte wurden für alle erdenklichen Zeithorizonte auf den Weg gebracht: (…)

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Die industrielle Basis der transatlantischen Militär-Allianz

ISW München - Do, 17/10/2024 - 09:00

Rheinmetall gründet mit Leonardo (Italien) ein Joint Venture zum Panzerbau und sucht seine Position auf dem US-Rüstungsmarkt zu stärken. Der Konzern zählt zur rüstungsindustriellen Basis der transatlantischen Militär-Allianz.

 

 

Die deutsche Rheinmetall gründet ein Joint Venture mit dem italienischen Rüstungskonzern Leonardo und will Italiens Streitkräfte für bis zu 23 Milliarden Euro mit mehr als tausend Kampf- und Schützenpanzern beliefern. Wie die Firma am Dienstag mitteilte, handelt es sich dabei um den Kampfpanzer KF51 Panther und um den Schützenpanzer Lynx. Der Panther soll zu gleichen Teilen von italienischen Unternehmen und von Rheinmetall und seinen Tochterfirmen gefertigt werden.

Der Deal ist der nächste Schritt des deutschen Unternehmens auf dem Weg zu seinem Ziel, zu einem der weltgrößten Rüstungskonzerne aufzusteigen. Um den dazu unverzichtbaren größeren Anteil am US-Rüstungsmarkt zu erhalten – dem mit Abstand größten Rüstungsmarkt der Welt –, hat Rheinmetall erst vor kurzem für 950 Millionen US-Dollar den US-Fahrzeugspezialisten Loc Performance Products übernommen. Der Deal erweitert die Rheinmetall-Kapazitäten in den USA, die der Konzern benötigt, um Aufträge für den Bau von Schützenpanzern und Militär-Lkw für die US-Streitkräfte für 60 Milliarden US-Dollar zu erhalten. Rheinmetall wird zu einem Hauptträger der rüstungsindustriellen Basis der transatlantischen Militärallianz.

Der größte Rüstungsmarkt der Welt

Rheinmetall hat soeben erst auf der US-Rüstungsmesse AUSA, die am gestrigen Mittwoch zu Ende gegangen ist, nachdrücklich für seine Waffensysteme geworben. Hintergrund ist, dass die Vereinigten Staaten der mit erheblichem Abstand größte Rüstungsmarkt weltweit sind und der deutsche Konzern seinen Marktanteil dort massiv steigern muss, will er in der globalen Rüstungsbranche weiter aufsteigen und in der Tat zum „Worldwide Player“ werden, wie er es im Frühjahr angekündigt hat.[1] Als größte Konzernhoffnung gilt die Ausschreibung für den Bau eines neuen US-Schützenpanzers, der dem Bradley nachfolgen soll. Rheinmetall ist in der Endauswahl für die Herstellung von etwa 4.000 Schützenpanzern für rund 45 Milliarden US-Dollar. Zudem bewirbt sich der Konzern um das Common Tactical Truck-Programm, in dessen Rahmen 40.000 Lkw für 16 Milliarden US-Dollar gefertigt werden sollen.[2] Bereits erhalten hat er kürzlich einen kleineren Auftrag: Er soll bis 2025 acht Prototypen für ein sogenanntes besatzungsloses Bodenfahrzeug (Uncrewed Ground Vehicle, UGV) produzieren, das fähig ist, „Nachschubgüter und Ausrüstung zur Unterstützung von Kampfeinsätzen effizient über unwegsames Gelände zu transportieren“.[3] Zudem kooperiert Rheinmetall mit dem US-Konzern Honeywell in der Entwicklung neuer Sichtsysteme und Hilfsaggregate für Rad- und Kettenfahrzeuge.[4]

„Das Pentagon beliefern“

Seine Chancen, die gewünschten Aufträge zu erhalten – darunter die gewaltigen Aufträge für den Bau der Schützenpanzer und der Militär-Lkw –, hat Rheinmetall im August erheblich verbessern können, als es ihm gelang, eine Vereinbarung zur vollständigen Übernahme von Loc Performance Products LLC zu unterzeichnen, eines in der Branche renommierten Fahrzeugspezialisten. Dieser verzeichne „mit seinen rund 1.000 qualifizierten Mitarbeitern ... beträchtliche und wachsende Umsätze“, teilte Rheinmetall mit.[5]
Besonders wertvoll ist die Übernahme für den deutschen Konzern, weil er damit nicht nur neue Fähigkeiten, sondern auch neue Produktionskapazitäten erhält – mit Blick darauf, dass die Schützenpanzer wie die Militär-Lkw komplett in den Vereinigten Staaten hergestellt werden müssen. Die Übernahme erschließe Rheinmetall „wichtige Fähigkeiten in den USA“ und versetze die Konzerntochter American Rheinmetall Vehicles „in die Lage, das US-Verteidigungsministerium effektiver und umfassender zu beliefern“, heißt es bei dem Konzern. American Rheinmetall Vehicles mit Sitz in Sterling Heights, einem Vorort von Detroit (US-Bundesstaat Michigan) ist, wie es in einem Bericht heißt, „praktisch zu 100 Prozent amerikanisch“: „Dort arbeiten keine Deutschen“ – ein Zugeständnis an Vorgaben der US-Regierung.[6]

Der zweitgrößte Rüstungsmarkt der Welt

Fortschritte hat Rheinmetall zuletzt auch in seinem Bestreben erzielt, seine Stellung auf dem Heimatmarkt Deutschland bzw. Europa zu stärken.
Der Düsseldorfer Konzern kann allein aus den 100 Milliarden Euro umfassenden Berliner Sonderschulden („Sondervermögen“) für die Bundeswehr zwischen 30 und 40 Milliarden Euro einstreichen; unter anderem liefert er Artilleriemunition für 8,5 Milliarden Euro, 6.500 Militär-Lkw für 3,5 Milliarden Euro sowie 123 Fahrzeuge mit der Projektbezeichnung „schwere Waffenträger Infanterie“ für rund 2,7 Milliarden Euro.[7]
Hinzu kommen Aufträge aus anderen EU-Staaten, zum Teil direkt infolge des Ukraine-Kriegs. So hat Rheinmetall Ende Juli zugesagt, den Streitkräften Tschechiens, die Waffen an die Ukraine weiterreichen, im Rahmen eines sogenannten Ringtauschs 14 Kampfpanzer Leopard 2A4 sowie einen Bergepanzer 3 Büffel zu liefern. Die Rede ist von einem Auftragswert „im niedrigen dreistelligen MioEUR-Bereich“.[8] Litauen hat erklärt, es werde – passend zur Stationierung der deutschen Litauen-Brigade, die über Leopard 2A8 verfügen soll – seinerseits teure Kampfpanzer dieses Modells erstehen, an deren Herstellung Rheinmetall beteiligt ist.[9] Zuletzt hat Dänemark bei Rheinmetall insgesamt 16 Skyranger 30-Türme für seine Flugabwehr bestellt. Auch in diesem Fall ist von einem Volumen „im niedrigen dreistelligen MioEUR-Bereich“ die Rede.[10]

Panzer für Italien

Am Dienstag hat Rheinmetall nun den nächsten Schritt angekündigt, der ihm ein weiteres Vordringen auf dem internationalen Panzermarkt ermöglichen soll: Das Unternehmen hat ein Joint Venture mit dem italienischen Rüstungskonzern Leonardo zum Bau von Kampfpanzern des neuen, noch in der Entwicklung steckenden Modells KF51 Panther geschlossen.[11] Ziel ist es, das italienische Heer mit neuen Panzern auszustatten – nicht nur mit dem Panther, sondern auch mit dem Rheinmetall-Schützenpanzer Lynx. Insgesamt sollen mehr als tausend Panzer an die italienischen Streitkräfte geliefert werden. [12] Die Rede ist von einem Auftragsvolumen von bis zu 23 Milliarden Euro. An dem Joint Venture halten beide Seiten je 50 Prozent. Der Panther soll zu 60 Prozent in Italien gefertigt werden, zu 40 Prozent in deutschen Rheinmetall-Werken; allerdings entfallen dabei 10 Prozentpunkte von Italiens 60 Prozent auf italienische Rheinmetall-Ableger, sodass auch beim Umsatz Parität hergestellt wird.

Innerdeutsche Konkurrenz

Mit dem Joint Venture von Rheinmetall und Leonardo vollzieht Rom einen Kurswechsel. Italien hatte ursprünglich geplant, Leopard-Kampfpanzer zu erwerben. Diese werden – unter Nutzung wichtiger Teile von Rheinmetall, darunter die Glattrohrkanone – von KNDS gebaut, einem Zusammenschluss der deutschen Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem französischen Panzerbauer Nexter. KNDS ist 2015 gegründet worden, um einen Kampfpanzer der nächsten Generation zu entwickeln, der eng vernetzt mit anderen Waffen – darunter unbemannte Landfahrzeuge – kämpfen soll (Main Ground Combat System, MGCS, german-foreign-policy.com berichtete [13]). Das Projekt, das wegen deutsch-französischer Streitigkeiten schon jetzt stark verzögert wurde, wird frühestens 2040 einsatzbereit sein – zu spät für möglicherweise schon bald bevorstehende Kriege. Die eigentlich geplante Lieferung von 132 Leopard 2A8 und von Schützenpanzern an das italienische Heer durch KNDS scheiterte kürzlich jedoch – dem Vernehmen nach, weil KNDS nicht bereit war, italienischen Rüstungsfirmen einen größeren Anteil an der Produktion zu gewähren. KNDS sieht sich nun neuer, mächtiger Konkurrenz ausgesetzt – aus Deutschland bzw. der EU.

Transatlantische Anteilseigner

Mit der Stärkung seiner Rolle auf dem europäischen Panzermarkt und dem parallelen Streben nach Dutzende Milliarden US-Dollar schweren Aufträgen in den USA treibt Rheinmetall nicht nur seinen eigenen Aufstieg voran; der Konzern entwickelt sich auch zu einer tragenden Säule der rüstungsindustriellen Basis der transatlantischen Militär-Allianz.
Dem tragen auch US-Rüstungskonzerne Rechnung; so wird Rheinmetall im Rahmen eines in der Branche üblichen Gegengeschäfts zum deutschen Kauf von US-Kampfjets F-35 sich in Zukunft an der Produktion des Jets beteiligen und F-35-Rumpfmittelteile herstellen.
Der transatlantischen Rolle des Konzerns entspricht, dass Aktionäre von beiden Seiten des Atlantiks Anteile an ihm halten. Die französische Bank Société Générale etwa hält 10,97 Prozent, der US-Investor BlackRock 5,54 Prozent, die US-Banken Goldman Sachs sowie Bank of America 4,69 bzw. 4,64 Prozent, die Schweizer UBS 3,83 Prozent. Der US-Finanzdienstleister FMR LLC bringt mit seinen 4,99 Prozent den Gesamt-US-Anteil auf rund ein Fünftel – entsprechend der Bedeutung, die das US-Geschäft für Rheinmetall besitzt.

 

[1] S. dazu „Worldwide Player“

[2] Rheinmetall auf der AUSA 2024: Innovative Verteidigungslösungen für moderne militärische Herausforderungen. rheinmetall.com 14.10.2024.

[3] American Rheinmetall Vehicles erhält Zuschlag für das S-MET Inc II-Programm der US-Armee. rheinmetall.com 07.10.2024.

[4] Rheinmetall und Honeywell unterzeichnen Memorandum of Understanding zur Entwicklung neuer Technologien. rheinmetall.com 30.09.2024.

[5] Strategischer Zukauf in den USA: Rheinmetall vereinbart Übernahme des Fahrzeugspezialisten Loc Performance. rheinmetall.com 14.08.2024.

[6] Jonas Jansen, Roland Lindner: Rheinmetall wittert Milliardenaufträge in Amerika. Frankfurter Allgemeine Zeitung 15.08.2024.

[7] Martin Murphy, Frank Specht, Roman Tyborski: Das Sondervermögen weckt die deutsche Rüstungsindustrie auf. handelsblatt.com 22.08.2024.

[8] Hilfe für die Ukraine: Zweiter Ringtausch mit Tschechien – Rheinmetall liefert weitere Kampf- und Bergepanzer. rheinmetall.com 12.08.2024.

[9] S. dazu weit gekommen

[10] Großauftrag aus Dänemark: Rheinmetall liefert Skyranger 30 für die mobile Flugabwehr. rheinmetall.com 30.09.2024.

[11] Neuer Player im europäischen Panzerbau: Leonardo und Rheinmetall gründen Joint Venture. rheinmetall.com 15.10.2024.

[12] Christian Schubert: Rheinmetall und Leonardo gegen Leopard. Frankfurter Allgemeine Zeitung 16.10.2024.

[13] S. dazu Deutsch-französische Konflikte und Schlechte Signale

 

 

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