Aufruf 2012 ...
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NATO “güvenlik” ...
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IMI Tübingen
Das Überwachungsprojekt »Alliance Ground Surveillance« der NATO
Nach einem Bericht von »Spiegel Online« habe der Haushaltsausschuss des Bundestages den Antrag der Bundesregierung vom 9. Mai 2012 zur Genehmigung des deutschen Finanzbeitrags für das Drohnen gestützte NATO-Überwachungsprogramm »Alliance Ground Surveillance« (AGS) nicht zugestimmt.1 Besonders brisant ist diese Weigerung, (…)
Abschied von der Entwicklungspolitik
Vorbild EAD? Auf Ebene der Europäischen Union wurden 2010 die Funktionen, die in den Nationalstaaten von den Außen- und „Verteidigungsministerien“ wahrgenommen werden, in einer Art „Superministerium“, dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD), gebündelt. Diesem unterstehen damit sowohl die europäischen Pendants nationalstaatlicher (…)
Konfliktzone im Südchinesischen Meer
Im Studien-Layout: Einleitung: Die Diskussion um die Spratly Inseln taucht seit den 1970er Jahren mit der gleichen Regelmäßigkeit auf der politischen Agenda auf, wie diese Inseln aus dem Südchinesischen Meer – mit der gefährlichen Tendenz zu einem bewaffneten Konfliktaustrag. Die (…)
[0372] UN-Bericht zu Libyen/ Neue Texte auf der Homepage
———————————————————- Online-Zeitschrift “IMI-List” Nummer 0372 ………. 16. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563 Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Red.: IMI / Jonna Schürkes / Jürgen Wagner Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list Archiv: ……. http://www.imi-online.de/mailingliste.php3 ———————————————————-Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser IMI-List findet sich 1) (…)
Proliferation, Destabilisierung und der Schutz der Zivilbevölkerung
Während die ganze Welt nach Syrien schaut und die Bewaffnung der dortigen Opposition in vollem Gange ist, legte die UN dem Sicherheitsrat bereits am 17. Februar 2012 einen Bericht zu Ablauf und Folgen des Libyen-Krieges vor (1). Obwohl der Bericht (…)
Für friedliche Forschung
Die Militarisierung von Forschung und Lehre nimmt ohne Zweifel zu«, konstatiert Dr. Dietrich Schulze. Er weiß, wovon er spricht. Der Ingenieur war von 1966 bis 2005 wissenschaftlicher Mitarbeiter und von 1984 bis 2005 Betriebsratsvorsitzender des Forschungszentrums Karlsruhe. Die Einrichtung ist (…)
Auslandseinsätze der Bundeswehr – Parlamentsvorbehalt von SPD-Vorsitzendem in Frage gestellt
Die SPD bewegt sich in der Frage des grundgesetzlichen Parlamentsvorbehalts für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das zeigt die Rede ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel am 10.März 2012 bei den Petersburger Gesprächen, die vom SPD-Abgeordneten Groschek zusammen mit dem Bildungswerk des Deutschen Bundeswehrverbandes (…)
Die Bundeswehr zieht in Somalia in den Krieg
http://www.radio-z.net/politik-beitraege/topics/114323-die-bundeswehr-zieht-in-somalia-in-den-krieg.html Die EU Operation Atalanta ist eine multinationale Mission der EU zum Schutz von humanitären Hilfslieferungen nach Somalia, der freien Seefahrt und zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias am Horn von Afrika im Golf von Aden. Der deutsche (…)
Die Militarisierung der Sahara
Große Teile Westafrikas und der Sahara standen um 1900 unter französischer Herrschaft und bis heute beansprucht Frankreich Einfluss in der Region. Es konkurriert dabei bis heute v.a. mit dem Vereinigten Königreich, das „gute“ Kontakte zu einigen anglophonen Staaten an der (…)
SIPRI-Rüstungsbericht
Während europaweit unter Verweis auf die Wirtschafts- und Finanzkrise die Axt an den Sozialbudgets angesetzt wird, spricht sich eine Mehrheit der Menschen in den EU-Ländern dafür aus, stattdessen die Rüstungshaushalte radikal zusammenzustreichen – in Deutschland waren es bei einer Umfrage (…)
Interaktiver Rüstungsatlas
Am 9. Dezember 2011 veranstaltete die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Tübingen ein Treffen, auf dem bisherige Überlegungen zur Schaffung eines überregionalen Web-basierten Rüstungsatlas dargestellt und mit den an einer Kooperation interessierten TeilnehmerInnen diskutiert wurden. Interessant ist ein Rüstungsatlas als (…)
Bürgerkriegspatenschaft?
Vorbemerkung: Die Aktiven der Informationsstelle Militarisierung waren in den letzten Monaten immer wieder mit besorgten Anfragen bezüglich des Projektes “Adopt a Revolution (AaR)” konfrontiert. Da auch wir die Befürchtung teilen, dass durch das Projekt – wenn auch in bester Absicht (…)
[0371] AUSDRUCK April 2012/ Polizeiabkommen Mexiko
———————————————————- Online-Zeitschrift “IMI-List” Nummer 0371 ………. 15. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563 Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Red.: IMI / Jonna Schürkes / Jürgen Wagner Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list Archiv: ……. http://www.imi-online.de/mailingliste.php3 ———————————————————- Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser IMI-List findet sich: (…)
Polizeiabkommen als Tauschwährung im Rüstungsexportschacher ?
Hier als PDF Im Frühsommer 2011 verwiesen Guido Westerwelle und Christian Wulff bei ihren Besuchen in Mexiko auf ein geplantes Abkommen zur Polizeizusammenarbeit. Solche bilateralen Abkommen hat Deutschland mit zahlreichen Ländern abgeschlossen, darunter auch einige, in denen von Sicherheitskräften massive (…)
Solidarität mit der Zelle!
Es ist die erklärte Strategie Deutschlands und der Europäischen Union, zum “wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum” (Strategie von Lissabon) der Welt zu werden. Die Ressource, die hierfür möglichst umfangreich und effizient ausgebeutet werden soll, ist der Mensch, der nur noch als “Humankapital” (…)
[370] Broschüre EU-Militarisierung / Dresdner Erlass
———————————————————- Online-Zeitschrift “IMI-List” Nummer 0370 ………. 16. Jahrgang …….. ISSN 1611-2563 Hrsg.:…… Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Red.: IMI / Jonna Schürkes / Jürgen Wagner Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list Archiv: ……. http://www.imi-online.de/mailingliste.php3 ———————————————————- Liebe Freundinnen und Freunde, in dieser IMI-List finden sich (…)
Der Dresdner Erlass
Gegenwärtig befindet sich die Reform der Bundeswehr in der sogenannten Feinausplanung. In dieser Phase wurde jüngst die Kompetenzverteilung der politischen und militärischen Führungsstruktur des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und der Bundeswehr völlig neu geregelt. Thomas de Maizière (CDU) unterzeichnete am (…)
Die EU als Rüstungstreiber
http://www.imi-online.de/download/Ruestungstreiber_online_2012.pdf Die Broschüre beschreibt zunächst die machtpolitisch-wirtschaftlichen Triebfedern hinter der europäischen Expansionspolitik. Dieses Interessenskonglomerat erfordert aus der Sicht von Politik und Wirtschaft einen mächtigen EU-Militärapparat, nebst starker rüstungsindustrieller Basis, die mit den entsprechenden finanziellen Ressourcen ausgestattet werden müssen. Deshalb setzt (…)
Die Rechnung für den Bundeswehr-Umzug: 1,2 Milliarden Euro
Bekanntlich werden nach dem neuen Stationierungskonzept der Bundeswehr vom 26. Oktober 2011 einige Kasernen nach und nach geschlossen. Teile der dort bislang stationierten Soldaten werden in andere Stationierungsorte transferiert und diese teilweise erheblich ausgebaut. Wie der Behörden Spiegel (Reform wird (…)
Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie: Mali
Hier als PDF Praktisch zeitgleich mit der Gründung des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der im Sinne „vernetzter Sicherheit“ die zivilen und militärischen Kapazitäten der EU und ihrer Mitgliedsstaaten bündeln soll, erarbeitete das Superministerium in Gründung eine „EU-Strategie für den Sahel“. Eine (…)
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