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Aktualisiert: vor 4 Stunden 10 Minuten

Meseberger Erklärung: Deutsch-französische EU-Militarisierungsambitionen

Do, 21/06/2018 - 12:20
Es ist wohl kaum übertrieben, die Ergebnisse des letzten deutsch-französischen Ministerrates am 13. Juli 2017 als „Meilenstein“ für den Ausbau des EU-Militärapparates einzustufen. Vor allem der Beschluss zum Bau mehrerer gemeinsamer Rüstungsgroßprojekte und die Einigung auf die wichtigsten Kriterien für (…)

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Drehscheibe Deutschland

Fr, 15/06/2018 - 15:43
Seit dem 20. Mai 2018 laufen – wie bereits im Vorjahr – große ­Truppenverlegungen der NATO über Deutschland nach Osteuropa. Sie dauern noch bis Ende Juni an. Im Rahmen der Operation »Atlantic Resolve III« werden 3.500 US-Soldaten und rund 1.400 (…)

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Rüstungsmarkt Polizei

Mi, 13/06/2018 - 17:07
Dieser Text ist der erste Teil einer Reihe, in der die aktuelle Militarisierung der Polizei aus der Perspektive des Rüstungsmarktes betrachtet wird. Im ersten Teil erfolgt eine grundlegende Einordnung des „Rüstungsmarkts Polizei“ und eine Übersicht zur aktuellen Beschaffung von gepanzerten (…)

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AUSDRUCK (Juni 2018)

Mo, 11/06/2018 - 14:50
  Ausdruck (Juni 2018) hier gratis herunterladen     Mitglieder der IMI erhalten den AUSDRUCK auf Wunsch als Dankeschön in Print zugeschickt und unterstützen gleichzeitig unsere Arbeit. Hier gehts zum Mitgliedsformular. INHALTSVERZEICHNIS DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR — Konzeption der Bundeswehr: (…)

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Rezension: Das Schweigen brechen – Sexualisierte Gewalt in Süd-Chhattisgarh

Mo, 11/06/2018 - 14:06
Längst ist sexualisierte Gewalt gegen indische Frauen hierzulande ein wohlbekanntes Phänomen. Nur wenig bekannt ist allerdings, dass in Indien von staatlichen Sicherheitskräften sexualisierte Gewalt gegen Frauen als besonders verabscheuenswürdige Waffe bei internen Konflikten gezielt und systematisch eingesetzt wird. Genau diese (…)

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Verschärfung der Polizeigesetze

Fr, 08/06/2018 - 17:11
Während das neue bereits in Kraft getretene Polizeiaufgabengesetz in Bayern medial sehr hohe Wellen schlug und Zehntausende gegen das Gesetz auf die Straße gingen, bleibt weitgehend unbeachtet, dass zahlreiche weitere Bundesländer ihre Polizeigesetze ebenfalls verschärft haben oder dies in naher (…)

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Vortrag IMI-Lädt-Ein: Rheinmetall – Ein Rüstungsunternehmen erfährt Gegenwind

Fr, 08/06/2018 - 14:16
Rheinmetall zählt zu den größten und bekanntesten deutschen Rüstungsunternehmen. Nicht zuletzt sorgten die Bilder der Leopard2-Panzer von Rheinmetall bei der völkerrechtswidrigen Invasion des türkischen Militärs in Afrin für einen Aufschrei. Produkte der Firma tauchen tatsächlich an fast allen Kriegsschauplätzen weltweit (…)

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Trotz Wind und Wetter

Mi, 30/05/2018 - 16:28
Bereits kurz nachdem im Juli 2017 bekannt wurde, dass die Rüstungsmesse ITEC 2018 in Stuttgart stattfinden soll, formierte sich dort der Widerstand. Die schnelle Reaktion hatte sicher auch damit zu tun, dass die Messe, die etwa alle vier Jahre in (…)

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Konzeption der Bundeswehr

Sa, 19/05/2018 - 16:45
Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage soll hierfür die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) dienen, die seit Ende April 2018 im Entwurf vorliegt. Mit der Begründung, (…)

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Möchtegern-Führungsmacht

Fr, 18/05/2018 - 02:12
Einen gepfefferten Kommentar veröffentlicht der Tagesspiegel, der eine „Führungsschwäche“ beklagt, auf die er die anscheinend zu niedrigen Rüstungsausgaben zurückführt: „In einem Bereich scheint die Regierung von allen guten Geistern verlassen: der Verteidigungspolitik. Bis 2021 soll die Bundeswehr nur 5,5 Milliarden (…)

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Rüstungshaushalt: Von der Leyens Wünsch Dir was

Mo, 14/05/2018 - 18:37
Einmal mehr erweist sich Wolfgang Ischinger als Vordenker in Sachen Aufrüstung. Wie bereits in IMI-Standpunkt 2018/007 angesprochen, plädiert der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 für einen „Kompromiss“ in Sachen Rüstungsausgaben: Nicht wie von den USA gefordert 2 Prozent (…)

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Mit kirchlichem Segen in den Krieg?

Mo, 14/05/2018 - 08:00
  Mit kirchlichem Segen in den Krieg? Die Militärseelsorge in der Bundeswehr  von: Victoria Kropp Hier die ganze Studie zum Download   Inhaltsverzeichnis: Einleitung  – 1 Wie die Kirche in das Militär kam  – 2 Geschichte der Militärseelsorge  – 3 (…)

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Ein Rüstungsfonds für die Weltmacht EUropa

Mo, 14/05/2018 - 06:18
Dieser Beitrag ist eine leicht gekürzte Fassung erschien zuerst in Welttrends Nr. 139, Mai 2018. Mit Vorlage des EU-Haushaltsentwurfs, der bei Abgabe des Manuskriptes noch nicht veröffewntlicht worden war, hat sich der anvisierte Umfang des Europäischen Verteidigungsfonds von 38,5 Mrd., (…)

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Machtpolitisches (Rüstungs-)Budget: Der EU-Haushaltsentwurf 2021-2027

Mi, 09/05/2018 - 03:53
  Machtpolitisches (Rüstungs-)Budget: Der EU-Haushaltsentwurf 2021-2027 Hier der Artikel als PDF zum Download Eine gekürzte Fassung dieses Beitrags erschien zuerst in der jungen Welt vom 8.5.2018 unter dem Titel „Kreative Finanzierung“.   Am 2. Mai 2018 legten EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker (…)

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Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 14

Di, 08/05/2018 - 13:22
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 14: Vollständige Ausgabe: https://archive.org/download/201805AntimilitaristischerPodcast/2018-05-antimilitaristischer-podcast.mp3   Interview zur Rüstungsmesse ITEC (…)

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Konzeption der Bundeswehr: Rüsten gegen Russland

Fr, 04/05/2018 - 16:43
Am 4. Mai 2018 zitierte die Süddeutsche Zeitung Auszüge aus der „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB), deren Veröffentlichung augenscheinlich kurz bevorsteht. Sofern sich darin neue Weichenstellung ergeben, hat dies weitreichende Auswirkungen, schließlich handelt es sich dabei laut Planungsamt der Bundeswehr um (…)

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Krieg gegen den Iran als „politische Lösung“ für Syrien?

Mo, 30/04/2018 - 15:29
Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter (…)

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Proteste auf Sizilien, Kreta und Zypern

Sa, 28/04/2018 - 19:20
In der Nacht vom 13. auf den 14. April 2018 führten Frankreich, Großbritannien und die USA mehr als 100 Luftschläge auf mind. drei Ziele in Syrien durch, die – wie es offiziell heißt – mit dem Chemiewaffenprogramm des Landes in (…)

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„Das größte Rüstungsprojekt Europas“

Mi, 25/04/2018 - 13:33
Auf der heute beginnenden „Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung“ (ILA) sollen wichtige Weichen für den Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs gestellt werden. Angesichts eines geschätzten Gesamtvolumens von mindestens 80 Mrd. Euro geraten Industrievertreter wie Airbus-Chef Dirk Hoke regelrecht aus dem Häuschen. Es (…)

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Rückblick: Die deutsch-syrische Geheimdienstkooperation im Fall Zammar

Fr, 20/04/2018 - 14:52
Viel wird gerade darüber berichtet, dass der „Deutsche Dschihadist“ Mohammed Haydar Zammar von kurdischen Kräften in Syrien festgesetzt wurde. In der Frankfurter Rundschau heißt es zur Vorgeschichte: „Der Hamburger Dschihadist Zammar hatte sich Ende 2001 – kurz nach den Flugzeuganschlägen (…)

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