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Aktualisiert: vor 2 Stunden 40 Minuten

Eurodrohne: Milliardengrab mit Ansage beschlossen

Mi, 14/04/2021 - 18:00
Anfang Februar knickte die SPD beim Treffen des Koalitionsausschusses ein und gab grünes Licht, die Gelder für die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne freizugeben (siehe IMI-Standpunkt 2021/12). Dementsprechend war es leider auch keine Überraschung, dass die Gelder für die Drohne in (…)

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Berg-Karabach und der „erste echte Drohnenkrieg“

Mi, 14/04/2021 - 12:17
Seit Jahren diskutiert die deutsche Politik über die Anschaffung bewaffneter bzw. die Bewaffnung bestehender Drohnen. Als Argument für die Einführung bewaffneter Drohnen – die längst abseits der Kontroversen im Bundestag vorbereitet wird – wird immer wieder deren vermeintlich höhere Präzision (…)

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Klima & Krieg

Mo, 12/04/2021 - 13:18
Im neuen Factsheet „Klima & Krieg“, haben wir uns bemüht, wichtige Daten rund um die Thematik bündig und grafisch ansehnlich aufbereitet zusammenzutragen. Es kann hier heruntergeladen werden. Das Factsheet geben wir zusammen mit den Naturfreunden heraus, über die das Factsheet (…)

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Keine Eurodrohne, kein FCAS

Mo, 12/04/2021 - 13:10
Am Mittwoch, den 14.4.2021 wird der Bundestag gleich über zwei Projekte beraten, die im Zusammenhang mit der Anschaffung und Entwicklung bewaffneter Drohnensysteme stehen (siehe IMI-Standpunkt 2021/015). Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat in einer Rundmail dazu aufgefordert, jetzt noch gegen die anstehenden (…)

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Interview zur Repression gegen Antimilitarismus in Italien

Di, 06/04/2021 - 16:03
Mit Radio Corax machte Jacqueline Andres zwei Interviews zur Lange der Repression gegen Antimilitarismus in Italien. Im ersten Interview geht es um die aktuelle Repression, die einige des Autonomen Kollektivs der Hafenarbeiter*innen in Genua (CALP) erfahren. Diese streikten 2019, als (…)

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Mosambik: EU-Einsatz und Flüssiggas

Di, 06/04/2021 - 13:02
Bei diesem Text handelt es sich um einen leicht erweiterten und aktualisierten Artikel, der zuerst bei Telepolis am 3.4.2021 erschien. Im Jahr 2010 stieg ein Konsortium unter heutiger Führung des französischen Total-Konzerns mit dem „Mosambik-Flüssiggasprojekt“ groß in das dortige Land (…)

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„Rüstet endlich ab!“

So, 04/04/2021 - 10:54
Immer noch werden Milliarden für unnötige Rüstungs- und Militärausgaben verschwendet. Auch unter den schwierigen Pandemiebedingungen gehen wir deshalb wie jedes Jahr auf die Straße. Die Rede von IMI-Vorstand auf dem Ostermarsch 2021 in Stuttgart unter dem Motto „Abrüsten! Für den (…)

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Mali: Bounti war ein Massaker

Do, 01/04/2021 - 12:55
Französische Luftschläge in Mali Anfang Januar trafen laut der UN-Mission MINUSMA primär Zivilisten. Frankreich bleibt bei seiner Darstellung, dass nur Terroristen getötet wurden und verweist auf Drohnen-Aufnahmen, die nicht öffentlich sind. Anfang Januar 2021: Nachdem kurz zuvor die erste weibliche (…)

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Krieg ist Frieden

Mi, 31/03/2021 - 10:05
Am 22. März 2021 beschloss die EU die Regelungen für eine Europäische Friedensfazilität – klingt ja eigentlich nicht schlecht, könnte man meinen. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich die Bezeichnung allerdings als grob irreführend, geht es dabei doch darum, EU-Militäreinsätze und (…)

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Digitalisierung und KI bei der Bundeswehr

Fr, 26/03/2021 - 13:24
Der folgende Standpunkt basiert auf einer Rede im Rahmen einer Kundgebung gegen das Cyber Valley in Tübingen. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Repräsentativität. Vielmehr sind die Beispiele aufgrund ihrer Bezüge zum Cyber Valley und zu Tübingen ausgewählt. So (…)

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Eurodrohne: Groschengrab mit Ansage

Fr, 26/03/2021 - 12:06
Anfang Februar knickte die SPD beim Treffen des Koalitionsausschusses ein und gab grünes Licht, die Gelder für die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne freizugeben (siehe IMI-Standpunkt 2021/12). Die entsprechende Abstimmung im Bundestag war ursprünglich für den 24. März terminiert, wurde nun (…)

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Rüstung trotz Pandemie

Mi, 24/03/2021 - 08:56
In den am heutigen Mittwoch veröffentlichten Eckwerten des Bundeshaushaltes ist einmal mehr eine saftige Steigerung des Militäretats für 2022 vorgesehen, der dann in den folgenden drei Jahren wieder sinken soll. Die Verteidigungsministerin dürfte damit zufrieden sein. Sie hatte schon im (…)

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Legal, Illegal, Scheißegal

Mo, 22/03/2021 - 14:46
Der am 01. April 1956 gegründete Bundesnachrichtendienst (BND) ist die einzige dem Bundeskanzleramt unmittelbar nachgeordnete Bundesoberbehörde. Neben dem sogenannten Bundesamt für Verfassungsschutz, der als Nachrichtendienst im Inland fungiert, und dem Militärischen Abschirmdienst, der Teil des Bundesverteidigungsministeriums ist, bildet der BND (…)

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Vertuschung beim KSK

Do, 18/03/2021 - 14:15
Die IMI-Autoren Tobias Pflüger und Luca Heyer, die sich bereits seit Jahren mit den Missständen im Kommando Spezialkräfte beschäftigen, werden in einem Artikel von junge Welt erwähnt: Tobias Pflüger spricht von einem „Augiasstall“. Der Bundestagsabgeordnete, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die (…)

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Cyber Valley: Kundgebung

Mi, 17/03/2021 - 12:21
Letzte Woche wurden zwei weitere Strafbefehele wirksam, die sich auf die Proteste gegen die Amazon-Ansiedelung im Cyber Valley im Tübinger Gemeinderat beziehen (siehe: IMI-Standpunkt 2021/001). Das Bündnis gegen schreibt in seinem Aufruf: „Cyber Valley: Kundgebung zur Solidarität und Information Das (…)

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AUSDRUCK – Das IMI-Magazin (März 2021)

Fr, 12/03/2021 - 12:48
Ausdruck (März 2021) hier gratis herunterladen Schwerpunkt: Katastrophenpolitik — Editorial (Christoph Marischka) — Schock-Doktrin: Plündern und Rauben (Jacqueline Andres) — Corona-Ausnahmezustand und „neue Normalität“ (Rolf Gössner) — Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland (Martin Kirsch) — Coronaprofiteur Bundeswehr [Langfassung hier] (…)

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Plündern und Rauben

Fr, 12/03/2021 - 12:41
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Angesichts der weitreichenden Folgen der Coronavirus-Pandemie stellt sich die Frage (…)

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Coronaprofiteur Bundeswehr

Fr, 12/03/2021 - 12:28
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Bundeswehr versucht, auf mindestens zwei Arten von der Corona-Krise (…)

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Hannibal-Komplex

Di, 09/03/2021 - 15:07
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Geheimdienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD bzw. BAMAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr (…)

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Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland

Di, 09/03/2021 - 15:01
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der (…)

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