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Aktualisiert: vor 2 Stunden 49 Minuten

Keine Abschiebung nach Afghanistan

Fr, 15/01/2021 - 16:01
Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland – ganz im Gegenteil. Das Institute for Economics and Peace stufte Afghanistan sowohl im Jahr 2019 als auch 2020 in seinem Global Peace Index sogar als den unsichersten Staat weltweit ein.[1] Dennoch finden seit 2016 (…)

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Allons Enfants? Umstrittene französische Luftangriffe in Mali

Mo, 11/01/2021 - 11:03
Am Samstag, den 2. Januar 2021, wurden laut Angaben des französischen Verteidigungsministeriums zwei Angehörige der Barkhane-Mission in Mali bei einem Aufklärungseinsatz durch eine improvisierte Sprengfalle getötet. Verteidigungsministerin Florence Parly twitterte „Frankreich hat zwei seiner Kinder verloren“, ihr Ministerium veröffentlichte eine (…)

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Zorn vs. AKK?

Mo, 11/01/2021 - 09:41
Bei diesem Text handelt es sich um einen leicht ergänzten Beitrag, der zuerst bei Telepolis erschien. Viel hätte sich eigentlich an der Einschätzung der im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr festgelegten militärischen Zielvorstellungen in der kurzen Zeit zwischen den Jahren nicht ändern (…)

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Umkämpfte Technologie

Do, 07/01/2021 - 11:34
In Tübingen gibt es Proteste gegen die kommerziell vorangetriebene Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) und deren militärische Anwendung. Nun wird Aktivist*innen wegen Hausfriedensbruch der Prozess gemacht. Ende November 2020 stand in Tübingen ein Aktivist vor Gericht, weil er ein Jahr (…)

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Prokla: Politische Ökonomie des Krieges

Fr, 18/12/2020 - 12:31
Just als man den Eindruck gewinnen konnte, damit würde sich heutzutage überhaupt niemand mehr beschäftigen, veröffentlichte die Prokla ihr Dezember-Heft zum Schwerpunkt „Politische Ökonomie des Krieges“. Zu finden sind darin Artikel wie „Der ökonomische Nutzen von Krieg und Rüstungsproduktion“ oder (…)

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AUSDRUCK – IMI-Magazin (Dezember 2020)

Do, 17/12/2020 - 12:19
IMI-Magazin: AUSDRUCK (Dezember 2020) Schwerpunkt: Reserve Gesamte Ausgabe zum herunterladen ———————————————————– INHALTSVERZEICHNIS SCHWERPUNKT: RESERVE — Editorial (Martin Kirsch und Christoph Marischka) — Vision Reserve 2032+ Zurück in die Zukunft eines neuen Kalten Krieges (Martin Kirsch) — Cyber-Reserve der Bundeswehr. Nachschub (…)

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SPD enttäuscht Bellizisten

Do, 17/12/2020 - 10:30
Bis zur letzten Minute war es nach außen hin spannend. Sagt die SPD-Fraktion jetzt Ja oder Nein zu bewaffneten Drohnen? Oder gibt es womöglich gar keine Abstimmung, und das Thema wird geschoben? Alles war denkbar, als die Fraktion am Dienstag (…)

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Fragiles Selbstbild

Do, 17/12/2020 - 10:07
Gesamte Studie zum herunterladen hier 1. Einleitung Am 16. Juni 2020 fand der „Digitale Tag der Bundeswehr“ statt, eine durch die Corona-Krise bedingte Online-Fortführung des „Tages der Bundeswehr“. Dabei handelt es sich um ein seit 2015 jährlich von der Bundeswehr (…)

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Regierende einig für völkerrechtswidrige Besatzungspolitiken

Di, 15/12/2020 - 18:44
Am 10. Dezember 2020, genau 72 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, hat der scheidende US-Präsident Donald Trump, wie gewöhnlich über Twitter, die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Königreich Marokko und Israel angekündigt – ein Schulterschluss, (…)

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Die Bundeswehr im Corona-Einsatz

Di, 15/12/2020 - 12:03
Der größte Einsatz der Bundeswehr findet aktuell nicht in Afghanistan oder in Mali, mit jeweils über 1.000 Soldat*innen, sondern in Deutschland statt. In gewohnt reißerischem Tonfall berichtete die Bildzeitung bereits von der „Corona-Front“ der Bundeswehr und die FAZ vom „Kampfeinsatz (…)

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Reservisten mit Terrorplänen

Di, 15/12/2020 - 11:58
Der Reservistenverband hat ein Problem mit Neonazis in den eigenen Reihen, das immer offener zutage tritt. Dieses Problem existiert bereits seit Längerem. Mit der sogenannten „Flüchtlingskrise“ 2015 verschärfte sich das Problem jedoch auf besorgniserregende Art und Weise. Seitdem werden immer (…)

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Reservist*innen vor Ort

Di, 15/12/2020 - 11:41
Anfang April 2020 verkündet die für Inlandseinsätze der Bundeswehr zuständige Streitkräftebasis in einer Pressemitteilung mit dem Untertitel „Die Reserve als Berater der regionalen Krisenstäbe“, dass bereits 130 Verbindungskommandos im Rahmen der Corona-Pandemie aktiviert worden seien.[1] Die insgesamt 434 Verbindungskommandos sind (…)

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Action, Urlaub, Jobroutine

Fr, 11/12/2020 - 12:50
Laut Bundeswehr-Webseite sind derzeit 184 Reservist*innen im Auslandseinsatz (Stand 12.10.2020) – die meisten davon in Afghanistan (91) und Mali (EUTM Mali: 10, MINUSMA: 41).[1] Prozentual zur Gesamtstärke der Bundeswehr sind im Kosovo (ca. 14%) und im EUTM-Einsatz in Mali (ca. (…)

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Aufrüstungshaushalt ablehnen!

Do, 10/12/2020 - 10:54
Wir haben einen Militärhaushalt vorliegen, der höchste Militärhaushalt, den diese Republik jemals hatte. Er wird vorgelegt in Zeiten der Pandemie. Das ist eine völlig falsche Prioritätensetzung. Notwendiger als dieser Aufrüstungshaushalt sind Abrüstung und eine vernünftige Finanzierung zum Beispiel des Gesundheitsbereiches (…)

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Selektive Empörung

Mi, 09/12/2020 - 13:31
In den francophonen Ländern der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) gab es seit 2010 fünf erfolgreiche Putsche, fünf Versuche von Machthabern, die Begrenzung von Amtszeiten zu umgehen, stets begleitet von Protesten, und mindestens sieben Wahlen, die die Oppositionen entweder schon vorher boykottierten (…)

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Drohnenbewaffnung: Erst einmal vom Tisch?!

Mi, 09/12/2020 - 12:20
Bis der Bundeswehr gegen Ende der 2020er Jahre eine Eurodrohne (MALE RPAS) zu Diensten sein soll, wurden als „Brückenlösung“ bis 2029 fünf Heron-TP-Drohnen für Gesamtkosten von 1.024 Mio. Euro gemietet. Die Frage, ob diese Drohnen auch bewaffnet werden, war bereits (…)

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Autonome Aufrüstung?

Mi, 09/12/2020 - 11:39
Im Auftrag der linken Fraktion im Verteidigungsausschuss des EP hat IMI-Vorstand Christoph Marischka eine Studie zu Künstlicher Intelligenz in der europäischen Verteidigung erstellt. Wir dokumentieren zur Veröffentlichung die entsprechende Pressemitteilung: „Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische (…)

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Sprachrohr der Reserve?

Mi, 09/12/2020 - 10:37
In jüngster Zeit fällt der „Verband der Reservisten der Bundeswehr“ (VdRBw) vor allem durch rechtsextreme Vorfälle in seinen Reihen unangenehm auf (siehe den Beitrag von Luca Heyer). Selbst sieht sich der Verein gerne als „Sprachrohr der Reserve“, bei dem sich (…)

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Eine Hand wäscht die andere?

Mi, 09/12/2020 - 10:30
Jedes Jahr verlassen tausende Soldat_innen die Bundeswehr. Die meisten von ihnen konnten dort studieren oder eine Ausbildung machen – im Gegenzug für einige Jahre Dienst auf Zeit.[1] Überspitzt könnte man von einer konstanten Wissensabwanderung sprechen. Diese Zeitsoldat_innen sind nach Dienstzeitende (…)

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Reserve International

Mi, 09/12/2020 - 08:36
Die drei Beiträge, die hier zusammengefasst sind, geben uns beispielhaft Einblick in die Konzepte militärischer Reserve in anderen Ländern. Das soll nicht das Konzept der Bundeswehr relativieren, sondern einmal mehr verdeutlichen, mit welchen gesellschaftlichen Einschnitten der Unterhalt militärischer Strukturen verbunden (…)

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