SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Mehr Macht am Golf

German Foreign Policy - Fr, 19/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit den aktuellen Überlegungen zur Stationierung deutscher Kampfjets in Kuwait knüpft Berlin an den systematischen Ausbau seiner Stellung in dem mittelöstlichen Emirat an. Zwar ist noch unklar, ob die Bundeswehr-Tornados, die sich am Krieg gegen den IS beteiligen, tatsächlich von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik abgezogen und wo sie gegebenenfalls ersatzweise in Stellung gebracht werden. In Frage kommen auch das Königreich Jordanien oder die britische Kolonie auf Zypern (Akrotiri und Dekelia). Kuwait böte sich an, weil die Bundesregierung ohnehin seit einiger Zeit ihre Zusammenarbeit mit dem Emirat intensiviert - nicht nur auf allgemein ökonomischer Ebene, auch bei Waffenlieferungen. Mit einer größeren Militärpräsenz in Kuwait würden die deutsch-kuwaitischen Beziehungen auf ein neues Niveau gehievt. Zugleich erhielte die Bundeswehr ein neues militärisches Standbein direkt am Persischen Golf. Bislang sind in der Region mit ihren Streitkräften vor allem die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich präsent.

Das Prinzip Abschreckung

German Foreign Policy - Do, 18/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Trotz der vollkommen unzulänglichen Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland in wohlhabendere EU-Staaten reduziert Berlin seine Übernahmen weiter und ermöglicht nach längerer Pause sogenannte Dublin III-Abschiebungen nach Athen. Bis Ende vergangener Woche sind genau 18.418 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten ausgeflogen worden; Brüssel hatte zunächst angekündigt, bis September dieses Jahres rund 160.000 Flüchtlinge in der EU umzuverteilen. Die Bundesrepublik, die bislang nur 4.478 von den 27.536 Flüchtlingen einreisen lassen hat, die sie gemäß EU-Schlüssel aus Griechenland und Italien willkommen heißen soll, reduziert Berichten zufolge gegenwärtig ihre Übernahmen. Dabei sind die Lebensverhältnisse für Flüchtlinge in Griechenland nach wie vor katastrophal. Amnesty International etwa hat kürzlich in einer "Urgent Action" auf die "fürchterlichen Bedingungen" hingewiesen, unter denen mehr als 1.000 Flüchtlinge in drei Lagern im Athener Stadtteil Ellinikó dahinvegetieren müssen. Auch die Versorgung von Flüchtlingen außerhalb der Lager sei "mehr als notdürftig", bestätigt Dorothee Vakalis von der Hilfsorganisation NAOMI in Thessaloniki im Gespräch mit german-foreign-policy.com. Trotzdem hat das Bundesinnenministerium im März die Dublin III-Abschiebungen nach Griechenland, die 2011 nach einer Intervention des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte untersagt worden waren, wieder zugelassen.

Brüssel: Demonstration Nein zum Krieg - Nein zur NATO

BIFA München - Mi, 17/05/2017 - 15:23
Mit., 24. Mai. 17, 17:00 Uhr

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Internationale Demonstration gegen den NATO-Gipfel 2017

Download Flugblatt (PDF)

http://www.no-to-nato.org/2017/03/aufruf-zu-internationalen-aktionen-geg...
https://www.stopnato2017.org/en/protest-0
https://www.trumpnotwelcome.be/

Dazu:
International Peace Conference
Nonviolent direct actions/Peace Camp Veranstalter:  Internationales Netzwerk Nein zum Krieg - Nein zur NATO Ort:  Brüssel

„Frieden und Sicherheit“

IMI Tübingen - Mi, 17/05/2017 - 12:04
  Bei der IMI-Studie „Frieden und Sicherheit“ handelt es sich um eine gekürzte Variante, die Langfassung ist unter demselben Titel vollständig hier abrufbar.     Zusammenfassung Dieser Text beschäftigt sich mit der Unterrichtseinheit (UE) „Frieden und Sicherheit“, die als Schülermagazin (…)

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Hitler treu ergeben

German Foreign Policy - Mi, 17/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Der diesjährige nationale "Tag der Bundeswehr" wird unter anderem in zwei nach einem NS-Kriegsverbrecher benannten Kasernen stattfinden. Die beiden militärischen Liegenschaften tragen den Namen des Wehrmachtsgenerals Erwin Rommel, der sowohl für die Rekrutierung jüdischer Zwangsarbeiter als auch für Mordbefehle gegen Kriegsgefangene verantwortlich zeichnete. Obwohl Rommel nach eigenem Bekunden Adolf Hitler als "von Gott berufenen Führer" ansah, gilt er den deutschen Streitkräften bis heute als "beispielgebend" und Protagonist des "militärischen Widerstands" gegen das NS-Regime. Gefeiert wird der Nazigeneral zudem für seine vermeintlichen strategischen Meisterleistungen während des deutschen Feldzugs in Nordafrika, die ihm den bis dato gebräuchlichen Beinamen "Wüstenfuchs" eintrugen. Führende deutsche Massenmedien sorgen seit geraumer Zeit dafür, dass dieses schon von der NS-Propaganda gepflegte Image erhalten bleibt.

Noch ein Flyer zur Mobilisierung nach Brüssel

No to NATO - Di, 16/05/2017 - 20:24
Flyer lesen NATO Gipfel in Brüssel 2017.pdf Downlaod NATO Gipfel in Brüssel 2017.pdf … Continue reading →

Europas Wüstengrenze

German Foreign Policy - Di, 16/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière verlangt die Entsendung einer EU-Grenzschutzmission an die Grenze zwischen Libyen und Niger. Weil die bisherigen Maßnahmen zur Abschottung dieser Grenze nicht die gewünschte Wirkung entfalteten, müsse man weitere Schritte ergreifen und "fact-finding missions" in die libysch-nigrische Wüste entsenden, heißt es in einem Schreiben, das de Maizière gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Italien in der vergangenen Woche an die EU-Kommission geschickt hat. Berlin und Brüssel sind schon seit geraumer Zeit bestrebt, die nigrischen Repressionsbehörden mit politischem Druck und mit Trainingsprogrammen zum Einschreiten gegen unerwünschte Migranten zu veranlassen. Zwar gelingt dies inzwischen; doch weichen die Migranten wie üblich auf gefährlichere Routen aus. Lokale Menschenrechtsorganisationen klagen, das sei eine direkte Folge europäischen Drucks und führe zu einem deutlichen Anstieg an Todesopfern beim Transit durch die Sahara. Wie Beobachter berichten, bietet die EU der verarmten Stadt Agadez als Ersatz für Einkommenseinbußen in der lukrativen Migrationsbranche unsinnigen Ersatz an: Landwirtschaftsprojekte mitten in der Wüste.

2017/05/16 (4: 30 PM Eastern Time & 1: 20 PM Pacific Time)NO TO NATO, NO TO WAR! A UFPJ NATIONAL BRIEFING CALL


No to NATO - Mo, 15/05/2017 - 23:47
(Tuesday) May 16, 2017 (4: 30 PM Eastern Time & 1: 20 PM Pacific Time) NO TO NATO, NO TO WAR! A UFPJ NATIONAL BRIEFING CALL RSVP for Nat’l Briefing Call: No to NATO, No to War! Please join us for an important telephone info-session and Q&A with experts and organizers from the No-to-NATO/No-to-war Network. RSVP TO RECEIVE THE CALL-IN NUMBER AND ACCESS CODE https://actionnetwork.org/events/no-to-nato-national-briefing-call NATO is a dangerous, aggressive and outdated alliance with its roots in the cold war. … Continue reading →

Ein Marshall-Plan für Afrika?

IMI Tübingen - Mo, 15/05/2017 - 12:20
Noch bevor der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Januar 2017 seine „Eckpunkte für einen Marshallplan mit Afrika“ veröffentlichte, hagelte es Kritik an einem solchen Vorhaben. Bereits im November 2016 verfassten Wissenschaftler, ein ehemaliger Diplomat und ein ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen (…)

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Chinas Jahrhundertprojekt

German Foreign Policy - Mo, 15/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin und Brüssel legen China bei seinem Großprojekt "Neue Seidenstraße" Steine in den Weg. Am gestrigen Sonntag hat die EU sich geweigert, auf einem internationalen Gipfeltreffen in Beijing mit Vertretern aus mehr als 100 Staaten, darunter 29 Staats- und Regierungschefs, eine Erklärung zu dem Projekt zu unterzeichnen. Für das Vorhaben, das den Ausbau von Verkehrskorridoren aus Ostasien nach Europa auf dem Land- sowie auf dem Seeweg vorsieht, stellt Beijing Billionensummen bereit; es gilt als eine der bedeutendsten ökonomisch-strategischen Unternehmungen der Gegenwart. An einem vergleichbaren, schon 1993 gestarteten Projekt sind Berlin und Brüssel gescheitert. China zielt darauf, neue Absatzmärkte für seine Wirtschaft zu erschließen, aber auch instabile Regionen im Westen der Volksrepublik zu stabilisieren; zudem soll die "Neue Seidenstraße" Europa und Asien ökonomisch eng verknüpfen - ohne die Vereinigten Staaten. Diese stehen dem Vorhaben deshalb ablehnend gegenüber. Deutsche Interessen sind widersprüchlich: Während Wirtschaftskreise von einer intensiveren Kooperation neue Profite erhoffen, steht der mit dem Projekt verbundene weitere Aufstieg Chinas den machtpolitischen Interessen Deutschlands und der EU entgegen. Berlin und Brüssel verhalten sich entsprechend ambivalent.

Bundeswehrauftritt bei der Süderelber Berufs- und Ausbildungsmesse

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - So, 14/05/2017 - 13:00

Bei der 4. Runde 2017 der Berufs- und Ausbildungmesse Süderelbe beim Fußballclub FCS Süderelbe in Fischbeck wurde erneut die Bundeswehr eingeladen.
Auch wenn wir es von BoB (Bündnis Bildung ohne Bundeswehr) grundsätzlich gut heißen, dass auch Sportclubs sich darum bemühen Jugendlichen Möglichkeiten für ihren Berufs- und Ausbildungsweg aufzuzeigen, üben wir harte Kritik daran, dass sie die Bundeswehr erneut eingeladen haben und der Truck der Bundeswehr mit Abstand der größte Stand auf der ganzen Messe war. Direkt am Eingang standen 2 Offiziere und konnten die Jugendlichen bereits vor dem betreten der Halle für sich gewinnen, haben ihnen aufregende Geschichten erzählt, u.a. mit welchen Waffen sie hantieren, um sie direkt rfür den Dienst an der Waffe begeistern zu können. Gerade bei Jungs fand diese Angebot großen Anklang. Sie schmückten sich mit camouflage Schlüsselanhängern und Taschen mit dem Aufdruck „Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst“.

Wir von BoB waren trotz Ärgernis des Verandstalters, unter anderem mit einem Sarg zum Probeliegen, vor Ort und haben mit den Jugendlichen über den Dienst an der Waffe gesprochen und sie darauf hingewiesen, dass sie sich bei ihrer Berufs- und Ausbildungswahl gut informieren sollten, statt sich täuschen zu lassen von vermeindlich aufregenden Job- und Ausbildungsangeboten.

Wir fanden viel Zuspruch und haben mit dem Sarg sehr viel Irritation hervor rufen können.
Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber und darf bei solchen Veranstaltungen nicht präsent sein und Jugendliche überwältigen. Die zivilen Stränge innerhalb des Bundeswehr müssen ausgelagert werden und die Bundeswehr als Ganzes gehört abgeschafft!

Nur Würfeln bewegt mehr

Rationalgalerie - So, 14/05/2017 - 02:00
Wahlen in Nordrhein-Westfalen : Ausgerechnet die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG machte sich Sorgen um die SPD: Ob denn die „Malocher“ nun die SPD in Nordrhein-Westfalen (NRW) retten wollten? Die Zeitungsmacher mit dem immer klugen Kopf kamen ihren Lesern volksmündlich. Sobald sich die Stände mit dem...

2017/05/25 BrusselsWorkshop: Woman and NATO in Brussels at 11:30

No to NATO - Sa, 13/05/2017 - 17:10
during the international Peace Conference part of the Anti-NATO activities in Brussels 2017, May 24/25 NATO Counter Summit 09:00 – 18:00 h Location Institut libre Marie Haps – Aarlenstraat,11 – 1050 Brussels- Belgium Metro: Lijn 2 & 6 – stop Troon Bus : E – AUDERGHEM Herrmann-Debroux – stop Ixelles Luxembourg & Bus 34, 38, 80, 95 – stop Luxembourg Workshop Woman and NATO Introduction by Ana Azaria (Femmes et Egalité, FR) Comments: Kristine Karch (No to War – No … Continue reading →

NATO AND INTERNATIONAL LAW

No to NATO - Sa, 13/05/2017 - 15:25
An artikel by MONIQUE ET ROLAND WEYL, DROIT-SOLIDARITE (Association adhérente à l’Association Internationale des Juristes Démocrates) c/o weyl-porcheron 160 rue du Temple, 75003 PARIS – fax 0142780357 (site : droitsolidarite.free.fr) If we compare the International Rule of Law with that of its domestic conception, it could be said that NATO is similar to what would be considered an armed band in a state and that even the defensive pretext which attempts to justify its creation could not make it any … Continue reading →

Tous à Bruxelles les 24 et 25 mai prochains contre l’OTAN

No to NATO - Sa, 13/05/2017 - 14:47
Un texte à quatre côtés de lade Collectif « Non à l’OTAN, non à la guerre » Tous à Bruxelles les 24 et 25 mai prochains contre l’OTAN Après les déclarations tonitruantes de Donald Trump pendant sa campagne électorale annonçant le désinvestissement des USA dans l’OTAN, voire sa dissolution, la réalité apparait crûment : il effectuera son premier voyage en Europe depuis son élection à l’occasion du sommet de l’OTAN des 25 et 26 mai 2017, correspondant à l’inauguration de … Continue reading →

Das IOT-Problem

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Fr, 12/05/2017 - 14:40

Den fefe finde ich widersprüchlich, aber es gibt wirklich gute Sachen.

Diese Folienserie zähle ich dazu - mein erweiterter subjektiver Untertitel "Wie Industrie, Regierungen gemeinsam mit Konsumenten das Netz ruinieren".

Die Perspektiven sind beschissen - erinnert mich an das parallele (und noch katastrophalere) Erleben mit der neoliberalen Politik insgesamt, zugspitzt bei der Außenpolitik.

Strukturelle Probleme einer deutschen Armee

IMI Tübingen - Fr, 12/05/2017 - 13:20
Natürlich gibt es ein strukturelles Problem bei der Bundeswehr: Uniformen, autoritäre Strukturen, Befehl und Gehorsam, schießen lernen, ziehen auch Rechtsextreme und Neonazis an, wenn natürlich auch nicht ausschließlich, niemand sagt, jede*r Bundeswehrsoldat*in ist ein Neonazi. Die Bundeswehr-Führung mit der Ministerin (…)

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In den Abgrund gekürzt

German Foreign Policy - Fr, 12/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Griechische Gewerkschaften kündigen neue Proteste gegen die jüngsten von Berlin und Brüssel erzwungenen Kürzungsprogramme an. Nach harten Verhandlungen hat die griechische Regierung in der vergangenen Woche, um die notwendigen Gelder für die im Juli fällige Rückzahlung von Krediten zu erhalten, drakonischen Maßnahmen zustimmen müssen. So sollen Massenentlassungen erleichtert, das ohnehin auf nur zwölf Monate beschränkte Arbeitslosengeld gekappt und die Renten weiter reduziert werden - um bis zu 18 Prozent. Griechische Rentner hätten dann seit 2010 in etwa die Hälfte ihrer Einkommen verloren. Dies wiegt umso schwerer, als Langzeitarbeitslose in Griechenland keinerlei staatliche Beihilfen erhalten und komplett von der Unterstützung durch Angehörige abhängig sind; traditionell waren die Renten deshalb eine Art Sozialhilfeersatz. Auch wegen der Rentenkürzungen ist die extreme Armut in Griechenland massiv gestiegen: von 2,2 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2009 auf 13,6 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2016.Wird das aktuelle Streichungsprogramm durchgesetzt, ist eine weitere Verarmung absehbar.

rheinmetall-hauptversammlung 2017

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Do, 11/05/2017 - 23:08

Devianzen listet höchst verdienstvoll die greifbaren Infos zur Rheinmetall-Hauptversammlung 2017 auf - durch mit viel Hirnschmalz vorbereitete Fragen! - Beifall!

einfache Bobachtung:

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Do, 11/05/2017 - 23:03

It is quite telling about the restrictive political atmosphere of the US that Noam Chomsky is a frequent guest more in foreign mainstream media than in US mainstream media. mal wieder Angry Arab - simple Beobachtung, überwiegend treffend, ..

- nur, die "foreign Media" mit Chomsky sind nach meinem Eindruck auch nicht unbedingt "Mainstream" ..

Aber immerhin, hierzulande hat bei zumindest interessierten Kreisen Chomsky einen guten Namen (siehe z.B. actvism)

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