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(F) "OP Namenlos": Weitere Räumungen in der ZAD !

Indymedia antimil - Fr, 13/04/2018 - 16:55
von: indymedia muss leben am: 13.04.2018 - 16:55

Seit Montag räumen tausende Militärs zahlreiche Besetzungen in der ZAD NDDL/Notre-Dame-des-Landes. Nach dem über ein halbes Jahrhundert erkämpften Erfolg, das Flughafen-Projekt des Vinci-Konzerns zu verhindern, macht der französische Staat offenbar ernst mit der Räumung des größten autonomen Projektes in Europa. Es gab dieser Tage zahlreiche heftige Auseinandersetzungen auf dem Gebiet. Nach der Räumung von mindestens 30 Wohnorten bis Mitte der Woche schien kurzzeitig Entspannung einzusetzen. Doch es scheint als hätte die vor drei Monaten sukzessive Besetzung der ehemaligen "Schikanen-Straße" – deren Räumung von Teilen der Protestbewegung begünstigt und mitumgesetzt wurde – die Basis für eine ungesehene Militäroperation, die die ZAD existenziell gefährden könnte. In diesen Mittagsstunden haben Auseinandersetzungen im westlichen Teil der ZAD begonnen... Ein kurzer Überblick zu Kontext und aktuellen Geschehnissen.

From Vienna to Rojava: Überall Afrin - Überall Widerstand

Indymedia antimil - Fr, 13/04/2018 - 14:35
von: anonym am: 13.04.2018 - 14:35

An vielen Orten und auf unterschiedlichste Weise zeigt sich Solidarität mit dem Widerstand gegen den türkischen Faschismus und die Invasion auf Afrin. Egal ob mit der Waffe in der Hand in Rojava oder mit den Fäusten gegen Faschisten in Europa. Egal ob auf einer angemeldeten Kundgebung vor dem Parlament oder in einer spontanen Demonstration durch Favoriten. Ob auf Brücken oder Mauern, ob in kleinen Gassen oder weit oben auf der Votivkirche: Unterschiedliche Menschen zeigen ihre Wut auf unterschiedliche Weise!
Manche Zeichen des Widerstandes sind klein, aber sie sind überall zu finden: Denn wir sind überall, wir - die Menschen, die nicht einfach hinnehmen, dass die Türkei niederschlägt, was in Rojava aufgebaut wurde und unzählige Menschen durch die rassitische Politik der Türkei umgebracht werden. Jede Botschaft zählt!

Wer mit wachsamen Augen durch Wien geht, wird diese Zeichen der Solidarität an vielen Orten finden - hier sind nur ein paar.

Der Widerstand gegen den Faschismus muss der Kampf für eine befreite Gesellschaft sein!
In der Türkei, in Österreich und Überall!

In tiefstem Respekt für alle kämpfenden Antifaschist*innen!

Militärseelsorge: Presseartikel zum IMI lädt ein

IMI Tübingen - Fr, 13/04/2018 - 10:39
Der Tagblatt-Anzeiger hat einen Bericht über das IMI lädt ein zur „Militärseelsorge“ veröffentlicht. Rund 30 Millionen Euro pumpt das Bundesverteidigungsministerium jedes Jahr in die Militärseelsorge. Über die Verwendung dieser Gelder klärt eine aktuelle Studie der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) auf, (…)

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Wissenschaft und Politik: Wurde die Türkei von Russland in den syrischen Bürgerkrieg gelockt?

IMI Tübingen - Do, 12/04/2018 - 17:20
Was macht ein regierungsnaher Thinktank wie die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), wenn ein NATO-Verbündeter wie die Türkei im Verbund mit islamischen Milizen völkerrechtswidrig in einen Nachbarstaat einfällt und offenbar plant, das eroberte Gebiet u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft unter Kontrolle (…)

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Ein Kampf gegen Google, aber nicht nur....

Indymedia antimil - Do, 12/04/2018 - 12:18
von: Einige AnarchistInnen am: 12.04.2018 - 12:18

...oder wie Kapitalismus, digitale Herrschaft, Alternativkultur und der geplante Start-up- Campus in Kreuzberg miteinander verknüpft sind.

Seit Google bekannt gegeben hat, dass sie in Berlin - Kreuzberg einen Start-up-Campus eröffnen wollen, gab es eine Fülle von Initiativen, die sich mit dem Technologiekonzern und was damit verbunden ist beschäftigt haben. Sprühereien, Plakate, Farbattacken, Veranstaltungen, Kundgebungen und Zeitungsprojekte zeugen davon, dass der Aufruf zum Kampf gegen Google auf offene Ohren gestoßen ist und in diesen Handlungen ein Echo fand. Genauso vielseitig wie die einzelnen Momente des bisherigen Widerstandes scheinen auch die AkteurInnen darin zu sein.

AUSDRUCK (April 2018)

IMI Tübingen - Do, 12/04/2018 - 10:13
Der Ausdruck ist das zweimonatlich erscheinende Magazin der Informationsstelle Militarisierung. Er umfasst meist zwischen 36 und 44 Seiten und kann gratis auf der heuntergeladen werden. Mitglieder der Informationsstelle Militarisierung (IMI) erhalten ihn auch in Print und unterstützen gleichzeitig unsere Arbeit. (…)

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„Kein Ruhmesblatt“

IMI Tübingen - Do, 12/04/2018 - 08:59
  PDF-Artikel im AUSDRUCK (April 2018) Ganze Ausgabe des AUSDRUCK (April 2018)     Viele Friedensbewegte fielen aus allen Wolken, als der damalige DGB-Vorsitzende Michael Sommer im Februar 2013 auf Kuschelkurs mit der Bundeswehr ging. Dass sich der in Reaktion (…)

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Die GroKo auf Kriegskurs: Mehr Geld, mehr Einsätze, mehr Krieg!

IMI Tübingen - Do, 12/04/2018 - 08:23
  PDF-Artikel im AUSDRUCK (April 2018) Ganze Ausgabe des AUSDRUCK (April 2018)     Anfang März 2018 sprach sich eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder für den rund einen Monat zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union aus.[1] Da das Papier friedenspolitisch (…)

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Mit der Anklage gegen Mitarbeiter von Sig Sauer haben wir die zweite erfolgreiche Strafanzeige gestellt

RIB/DAKS - Do, 12/04/2018 - 08:17

Am 22. Juli 2014 stellten Paul Russmann (von Ohne Rüstung Leben) und Jürgen Grässlin (RüstungsInformationsBüro) als Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ Strafanzeige gegen den Eckernförder Kleinwaffenhersteller Sig Sauer wegen des Verdachts illegaler Exporte von Pistolen des Typs SP 2022 ins Bürgerkriegsland Kolumbien. Unsere Strafanzeige richtete sich gegen die Sig-Sauer-Geschäftsführer Michael Lüke und Till Hake.

Eingebracht wurde unsere Strafanzeige vom Rechtsanwalt Holger Rothbauer von der Kanzlei DEHR in Tübingen. Die Staatsanwaltschaft in Kiel ermittelte seit 2014 unter dem Aktenzeichen Az 545 Js 35003/14 wegen der Verletzung des Kriegswaffenkontrollgesetzes und des Außenwirtschaftsgesetzes und Urkundendelikten sowie unter dem Az 598 Js 36250/14 wegen Tötungsdelikten unter der Zuständigkeit des Leitenden Oberstaatsanwalts Thomas Welz.

Vor Ort in Kolumbien recherchierte zudem das RIB-Mitglied Ralf Willinger (von terre des hommes) und förderte neue Fakten zutage.

Die Strafanzeige wirkte erfreulich schnell, Sig Sauer wurden weitere Rüstungsexporte untersagt. Im Februar 2015 legte die Geschäftsführung von Sig Sauer für 73 Beschäftige Kündigungsbegehren vor. Mit den verbliebenen 50 Mitarbeitern wollte Sig Sauer nur noch Sportwaffen in Eckernförde fertigen. Die Produktion von Polizei- und Militärwaffen von Sig Sauer wurde in Deutschland weitgehend eingestellt, Produktionskapazitäten allerdings teilweise in die USA verlagert.

Mitte April 2018 erfolgt nunmehr der Durchbruch: Laut Medienberichten erhebt die Staatsanwaltschaft Kiel Anklage gegen fünf Mitarbeiter von Sig Sauer wegen des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ begrüßt dieses Vorgehen der Kieler Ermittler nachdrücklich. Denn wer den Export von SP 2022-Pistolen über die USA nach Kolumbien mitverantwortet, trägt auch Mitschuld am tödlichen Einsatz dieser Waffen im damaligen Bürgerkriegsland Kolumbien.

Nach der erfolgreichen Strafanzeige von Grässlin/Rothbauer gegen den Oberndorfer Kleinwaffenhersteller Heckler & Koch wegen illegaler G36-Gewehrexporte in verbotene Unruheprovinzen Mexikos und dem Strafprozess (ab dem 15. Mai 2018 vor dem Landgericht Stuttgart) ist dies bereits die zweite erfolgreiche Strafanzeige der Friedensbewegung gegen illegal agierende Waffenhändler.

NATO: Die Gründungs-Lüge

No to NATO - Mi, 11/04/2018 - 17:27
04.04.2018 NachDenkSeiten | NATO: Die Gründungs-Lüge Das ist ein Beitrag von Werner Rügemer. Er bietet eine für viele Menschen neue Sicht der Zusammenhänge und der Motive, die zur Gründung der NATO führten. Rügemers Sicht liegt quer zur gängigen Erzählung über die Gründung der NATO. Wer die damalige Zeit, wer die Debatten um die Wiederbewaffnung Deutschlands erlebt hat, kann der Sicht Rügemers einiges abgewinnen. Wahrscheinlich würde der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann, der wegen der Wiederbewaffnung die CDU verlassen hat und 1950 … Continue reading →

2018/10/21-22 USA2018 WOMEN’S MARCH ON THE PENTAGON

No to NATO - Mi, 11/04/2018 - 17:22
2018 WOMEN’S MARCH ON THE PENTAGON Give a Sh!t October 20 & 21, 2018 In response to the continuing march of military aggression by the USA and to put an antiwar agenda back on the table of activists, we are calling for an Women’s (and allies) March on the Pentagon tentatively sent for the 51st anniversary of the 1967 big antiwar event in DC and subsequent march on the Pentagon that had 50,000 people!​ Our demands are simple: The complete … Continue reading →

[LE] SPD-Besetzung in Solidarität mit Afrin am 22.03. (Video)

Indymedia antimil - Mi, 11/04/2018 - 12:07
von: Aktionskomitee Defend Afrin Leipzig am: 11.04.2018 - 12:07

Am 22.03.18 haben wir die Leipziger SPD in der
Rosa-Luxemburgstr. 19/21 für drei Stunden besetzt. Wir haben auf die
Rolle der SPD im völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei
gegen Afrîn aufmerksam gemacht.

Bei einer Kundgebung vor dem SPD-Büro haben über 70 Menschen
ihre Solidarität mit der Aktion gezeigt. Nach dem Ende der Besetzung kam
es noch zu einer spontanen Demonstration, um unseren Forderungen
Nachdruck zu verleihen. Leider wurde unser Protest von der Polizei nach
200 Metern unterbunden.

B: Erneut ThyssenKrupp Auto in Brand gesetzt

Indymedia antimil - Mi, 11/04/2018 - 01:05
von: anonym am: 11.04.2018 - 01:05

Wir haben gestern früh (Dienstag 10.4.18) ein Auto vom Stahl- und Rüstungskonzern ThyssenKrupp in Biesdorf angezündet. Es entstand Totalschaden. Das angehangene Foto aus der Presse zeigt das brennende Auto in der Schackelsterstraße. Eine Gefahr für die Anwohner*innen bestand nicht da eventuell auslaufendes Benzin in die Straßenmitte geflossen wäre.

ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) ist durch die Lieferung von Rüstungsgütern wie U-Booten seit 50 Jahren ein Partner des türkischen Militärs und somit auch Profiteur des vom türkischen Regime in Syrien geführten völkerrechtswidrigen Krieg. Die Türkei ist aktuell der aggressivste Player unter den imperialistischen Mächten. Die leidtragenden der am vom 14.1.18 begonnenen Militäroffensive "Operation Olivenzweig" sind Kurd*innen deren Identität und Organisierung die Türkei zerschlagen will.

(B) fight4Afrin: Commerzbank Zentrale

Indymedia antimil - Mi, 11/04/2018 - 01:00
von: anonym am: 11.04.2018 - 01:00

In der Nacht zum 4. April wurde in Berlin-Schöneberg die Zentrale der Commerzbank angegriffen. Mit Bitumen und Steinen wurde nicht nur das Image der Bank beschädigt, sondern auch der gläserne Übergang, das jetzt nicht mehr so schön gelb leuchtende Logo und einige Scheiben. Mit roter Farbe wurde außerdem „war starts here“ hinterlassen.

Kurz vor Weltkrieg

Rationalgalerie - Di, 10/04/2018 - 02:00
Erneut Giftgas-Lüge als Vorwand : Das kennt die Welt noch aus dem Irak-Krieg: Wer einen Kriegsgrund braucht, der findet ihn gern in Giftgas und ähnlichen Waffen. Weil diese Kriegsmittel als besonders heimtückisch gelten. Weil sie international geächtet sind. Weil man den angeblichen Besitzer dieser...

Freispruch für Friedensaktivisten

RIB/DAKS - Mo, 09/04/2018 - 17:52

Nachdem Hermann Theisen 2015 beim Waffenhersteller Heckler&Koch Flugblätter verteilt hat, haben wir bereits mehrfach über die gerichtlichen Folgen davon berichtet [hier] und [hier].

Auch im letzten Verfahren wegen Hausfriedensbruch ist nun ein Urteil ergangen. Zur Erinnerung: vor knapp drei Jahren hatte Theisen vor den Werkstoren von Heckler&Koch Flyer verteilt, in denen er die Mitarbeiter des Waffenherstellers aufgefordert hat, als Whistleblower über Details zu illegalen Waffenexporten zu informieren. Eine Anklage wegen der Aufforderung zur Straftat (wegen Geheimnisverrats) wurde zwar zurückgezogen, wegen Hausfriedensbruchs kam es jedoch zur Verhandlung. Diese endete mit einem Freispruch. „Ich freue mich – auch wenn ich lieber auf Grund der Meinungsfreiheit freigesprochen worden wäre“, sagt Theisen nach dem Urteil. „Es gibt Juristen, die sagen, die Meinungsfreiheit muss bei solchen Fällen mit einbezogen werden – ich war ja nicht dort, um die zu ärgern, sondern weil illegale Waffenexporte ein brisantes Thema sind, das die Öffentlichkeit betrifft.“

Frank Rieger beim Zündfunk:

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Mo, 09/04/2018 - 16:13

(hab schon lang nix mehr geschrieben ..)

https://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/frank-rieger-faceboo...

lese ich gern :)

Die Militarisierung der Polizei als Chance für kreativen Protest

Indymedia antimil - Mo, 09/04/2018 - 14:43
von: http://www.maqui.blogsport.eu am: 09.04.2018 - 14:43

Aktuell geht der Trend zu einer erneuten Militarisierung der Polizei. Dies wird analysiert und beklagt, Handlungsoptionen werden kaum gesehen. Dabei erodiert die Militarisierung der Polizei die Legitimation der angeblichen „Freunde und Helfer“. Dies bietet Chancen für aktionistische Interventionen. Ein Pladoyer für eine Kommunikationsguerilla, die auf einer diskursiven Ebene versucht, der Polizei das Wasser abzugraben (→ Was ist Kommunikationsguerilla?).

Ostermärsche: Presseartikel und IMI-Reden

IMI Tübingen - Mo, 09/04/2018 - 09:03
Die IMI war auch in diesem Jahr wieder auf zahlreichen Ostermärschen präsent. Unten eine kleine, keineswegs Vollständigkeit beanspruchende Auswahl. — Deeskalation statt Eskalation! Rede beim Ostermarsch in Stuttgart (Rede von Tobias Pflüger) — Militär und Rüstungsindustrie – Raus aus Ulm! (…)

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Dreist & boshaft: Goldman Sachs

Rationalgalerie - Mo, 09/04/2018 - 02:00
US-Oligarchen Sanktionen gegen Russland : Ab wann ist man eigentlich Oligarch? Ab 100 Millionen US-Dollar Privatvermögen, ab vielleicht 300 Millionen? Oder doch erst ab 500 Millionen US-Dollar? Diese hübsche Finanz-Schallmauer, verziert mit Gold und Brillanten, hat Steve Mnuchin, Finanzminister im Kabinett Trump, schon vor...

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