SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Die Freiheiten des Juniorpartners

German Foreign Policy - Do, 07/09/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Der französische Präsident Emmanuel Macron startet eine Offensive für eine in Berlin unerwünschte Umgestaltung der Eurozone. Macron schlägt vor, einen Euro-Finanzminister und ein Euro-Parlament zu etablieren und ihnen einen milliardenschweren Euro-Haushalt zur Verfügung zu stellen, um die Ungleichgewichte in der Eurozone einzudämmen und den Euro zu stabilisieren. Dafür wird er heute und morgen bei einem Besuch in Griechenland werben. Berlin lehnt das Vorhaben ab, da es dazu führen könnte, Mittel aus dem EU-Wohlstandszentrum in ärmere Staaten der Union umzuverteilen. Macron erhält Unterstützung von EU-Währungskommissar Pierre Moscovici, der am Wochenende in ungewohnt deutlicher Form die deutsch inspirierte EU-Krisenpolitik als "undemokratisch" und als einen "Skandal" angeprangert hat. Berliner Regierungsberater empfehlen, Macron, der aktuell Frankreich nach dem Modell der Agenda 2010 an deutsche Vorgaben anpassen will, gewähren zu lassen, um ihm den Rücken für die Kämpfe an der Heimatfront freizuhalten: Die Bundesregierung solle, heißt es, in Zukunft nicht so sehr als "Oberlehrer" auftreten.

Medien im Schatten der Eskalation

IMI Tübingen - Mi, 06/09/2017 - 15:54
Die sprichwörtliche Stille im Auge des Sturmes herrscht, zumindest oberflächlich betrachtet, derzeit in Südkorea. Nach Jahrzehnten von Spannung, Drohungen und Eskalation reagiert niemand mit Panik auf die aktuell besonders explosive Sicherheitslage. Vielmehr tobt ein dramatischer Machtkampf um den zukünftigen politischen (…)

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معارف و پوهنتون تخار اسیر جاهلان بنیادگرا

Solidarity Party of Afghanistan (SPA) - Mi, 06/09/2017 - 15:25

چند دهه قبل افراد سنتی و عقب‌مانده اگر باسواد می‌شدند و به پوهنتون‌ راه می‌یافتند، معمولا به انسان‌های آگاه و مترقی تبدیل شده و قادر بودند در تغییر افکار دیگر افراد جامعه نقش ایفا نمایند. بعد از حاکم شدن جانیان تنظیمی و طالبی در کشور، مکاتب و پوهنتون‌های ما به آن مراکز بنیادگرایی و جهالت تبدیل شد که به مراتب از فضای بیرون تاریک‌اندیش‌تر بوده و حتی افراد بیسواد و عامی، روشنتر و بهتر از محصلان بنیادگرا، اندیشه و قضاوت دارند.

Gespräche im Kanzleramt

German Foreign Policy - Mi, 06/09/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft am heutigen Mittwoch im Berliner Kanzleramt auf einen führenden Politiker der venezolanischen Opposition. Julio Borges, laut Berichten Unterstützer des Putschs in Caracas von 2002, wird mit der Kanzlerin die politische Entwicklung in Venezuela besprechen. In dem Land toben heftige Machtkämpfe; die Opposition, die sich hauptsächlich aus den alten wohlhabenden Eliten des Landes rekrutiert, steht den westlichen Mächten nahe und wird entsprechend von Berlin gefördert. Bei der operativen Unterstützung für sie hat sich in den vergangenen Jahren vor allem die Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) hervorgetan, die Borges' Partei Primero Justícia etwa bei der "politischen Kommunikation" beriet. Primero Justícia war im Jahr 2002 ebenfalls in den Putsch involviert. Das Vorgehen Berlins entspricht ähnlichen Praktiken in anderen Ländern Lateinamerikas, in denen die Bundesrepublik sich regelmäßig auf die Seite der alten Eliten stellt. Es erinnert zudem an Interventionen deutscher Stellen bei der Vorbereitung des Umsturzes in der Ukraine.

Führung hat ihren Preis

German Foreign Policy - Di, 05/09/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutschland soll in der NATO "entschlossene Führung" zeigen und das westliche Kriegsbündnis zur Verabschiedung eines neuen Strategischen Konzepts veranlassen. Dies fordern deutsche Regierungsberater und Außenpolitikexperten. Hintergrund ist die Neuorientierung der deutschen Weltpolitik, die seit der Übernahme der Krim durch Russland nicht mehr nur auf Militärinterventionen in aller Welt zur Sicherung strategischer oder wirtschaftlicher Interessen abzielt, sondern auch darauf, "konkurrierende Ordnungsentwürfe" für die internationale Politik zu bekämpfen. Dazu betätigt sich die Bundesrepublik an führender Stelle am Aufbau der NATO-Präsenz in Osteuropa - gegen Russland. Insbesondere hat Berlin die Führung bei der Einrichtung multinationaler Divisionen inne, die perspektivisch die im Baltikum sowie in Polen stationierten NATO-Truppen und die dorthin zielende NATO-"Speerspitze" ergänzen sollen. Dabei können sie, wie die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) betont, jederzeit auch von der EU in Einsätze geschickt werden. Dadurch erhalten sie laut Einschätzung der SWP "eine Bedeutung über die Allianz hinaus".

درد دل خانواده‌های قربانیان حمله بر «مسجد امام زمان»

Solidarity Party of Afghanistan (SPA) - Mo, 04/09/2017 - 23:32

به تاریخ ۳ سنبله ۱۳۹۶ بر «مسجد امام زمان» در خیرخانه شهر کابل توسط آدمخواران داعشی حمله صورت گرفت. هرچند، رسانه‌ها گزارش دادند که در این حادثه ۲۸ تن کشته و بیش از ۵۰ تن زخمی شده‌اند، اما شاهدان و فامیل‌های قربانیان تنها تعداد شهیدان را بیش از ۵۰ تن می‌گویند. پس از گذشت چهار روز، با جمعی به محل حادثه سر زدیم تا جویای حال بازماندگان این حادثه شویم. به درب مسجد که رسیدیم، دیوار را پر از عکس‌های شهیدان این حادثه دیدیم که هرکدام با شعارهایی عجین شده بودند. از پولیس کنار مسجد نشانی شماری از خانواده‌های قربانیان را خواستیم، ناگهان از جایش بلند شده و با دستش به‌طرف مردی که از کنار مسجد می‌گذشت، اشاره کرده گفت: «آن مرد، خانمش را در این حادثه از دست داده و دخترش نیز زخمی شده است.» با خودم گفتم، یافتن بستگان قربانیان در این سرزمین چقدر ساده است، لازم نیست حتا اندکی جستجو کنی، به هر سو که بنگری، مرد، زن و کودکی را می‌بینی که یکی از عزیزانش را از دست داده است.

Wähler-Führerschein kommt

Rationalgalerie - Mo, 04/09/2017 - 02:00
Wahl-O-Mat Die Frage macht die Antwort : Glaubte man den TV-Spots der Parteien und der allgemeinen Mediendebatte, dann hätten wir eine spannende Bundestagswahl am 24. September 2017 vor uns. Doch auch der Laie kann an den routinierten Stellungnahmen der Spitzenkandidaten ablesen, dass die Wahl längst gelaufen ist....

Erklärung der Tagesschau - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Mo, 04/09/2017 - 02:00
Wir sind wirklich kein Staatssender! : Am 3. April, hat ein neues Team bei ARD-aktuell seine Arbeit aufgenommen: die „Faktenfinder“. Hört sich an wie Pfadfinder, und tatsächlich versuchen diese Leute jeden Tag (mindestens) eine gute (journalistische) Tat zu vollbringen.“ Zitiert nach Tagesschau-Web-Auftritt. Seit dieser Zeit sind...

Die deutsch-russische Erdölkooperation

German Foreign Policy - Mo, 04/09/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Der russische Erdölkonzern Rosneft baut seine Aktivitäten in der Bundesrepublik aus und mindert damit Deutschlands Abhängigkeit von der transatlantischen Ölindustrie. Während die Öffentlichkeit über den geplanten Rosneft-Aufsichtsratsvorsitz von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) diskutiert, hat das Unternehmen seinen Anteil an der deutschen Öleinfuhr auf 25 Prozent ausgeweitet, ist zur Nummer drei in der deutschen Mineralölverarbeitung aufgestiegen und bereitet eine weitere Stärkung seiner Stellung in der Bundesrepublik vor. Vorbild ist die überaus enge deutsch-russische Erdgaskooperation, die Berlin maßgeblichen Einfluss auf die Versorgung Westeuropas mit russischem Gas verschafft. Dominanter Einfluss auf die Versorgung der EU bei gleichzeitig wachsender Eigenständigkeit gegenüber den Energieriesen der transatlantischen Ära gilt als günstig für die von Berlin angestrebte eigenständige deutsch-europäische Weltpolitik.

Antikriegstag 2017 – Bundeswehr raus aus Afrika!

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - So, 03/09/2017 - 19:29

Am Samstag gingen einige Hundert anlässlich des Antikriegstags (1.9.) in Hamburg auf die Straße. Das Hamburger Forum für Frieden und weltweite Abrüstung hatte unter dem Motto „Nein zu Militäreinsätzen und Rüstungsexporten!“ zur Demonstration aufgerufen. Wir haben uns wie in den Vorjahren an der Demonstration beteiligt. Unser neues Transparent mit dem Slogan mit dem Slogan „Kein Platz an der Sonne, Bundeswehr raus aus Afrika!“, das auf die zunehmenden Kriegs- und Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Afrika aufmerksam machen soll, hatten wir auch mit dabei (s. Foto).
Außerdem haben wir noch einen kurzen Redebeitrag am Gänsemarkt halten können, den wir im Folgenden dokumentieren:

Liebe GenossInnen, Liebe FreundInnen,

wer noch mit halbwegs geöffneten Augen durch die Welt läuft, braucht keinen wahnwitzigen Gipfel in der Hamburger Innenstadt, um zu erkennen, dass Widerstand bitter nötig ist. Ausbeutung, Gewalt und Umweltzerstörung sind allgegenwärtig. Die Brutalität des Kapitalismus zeigt sich an jedem ganz normalen Tag. Erst vor wenigen Tagen zum Beispiel, hat US-Präsident Trump angekündigt, mehr SoldatInnen nach Afghanistan schicken zu wollen. Die Bundesregierung sowie das Verteidigungsministerium halten das auch noch für eine gute Idee. Fast 40 Jahre herrscht jetzt schon Krieg in Afghanistan! Dieser Krieg war falsch vom ersten Tag an und er ist es auch heute noch. NATO raus aus Afghanistan!

Leider ist Afghanistan nur ein Beispiel von vielen. Überall auf der Welt eskalieren die Krisen. Und die Herrschenden in der BRD machen eines deutlich: Die deutsche Armee ist für Angriffskriege wieder zu haben. Aus der vorgeblichen Verteidigungsarmee ist eine geworden, die international „mehr Verantwortung“ übernimmt. Und aus Verantwortung ist längst Führung geworden, aus „Nie wieder Krieg“ „Nie wieder alleine“. Als wären Kriege von deutschem Boden weniger falsch, solange die USA oder die EU mitmischen. Ursula von der Leyen (CDU) spricht offen davon, dass Deutschland die „internationale Ordnung wieder aktiv mitgestalten soll“. Wir sind also an einem Punkt angelangt, an dem die deutsche Verteidigungsministerin wieder Großmachtphantasien offen aussprechen kann. Das Erschreckende ist jedoch, dass sie mehr tut, als nur davon zu reden. Deutschland rüstest massiv auf. In den letzten Jahren sind Milliarden Euro in die Bundeswehr geflossen. Waffensystem werden verbessert, neues Material angeschafft, Personal wird angeworben und ausgebildet. Im Übrigen, auch jede Menge Minderjährige. Neben Luftwaffe, Heer und Marine wird gerade eine komplette neue Teilkraft für den sogenannten Cyberwar aufgebaut. Auch von einer Personalobergrenze der Truppe hat man sich letztes Jahr verabschiedet. Teure Werbekampagnen sollen für neues Kanonenfutter sorgen. Dabei kümmert sich die Bundeswehr nicht nur um die Aufstockung des eigenen Personals. Auch ausländische Militärs bildet sie aus. Und zwar auch hier in Hamburg an der Führungsakademie: Sicherheitskräfte für Diktatoren aus aller Welt wurden und werden hier in Aufstandsbekämpfung, Repression und Töten ausgebildet. Unter anderem Militärs aus Latein-Amerika, Afrika und dem Mittleren Osten wurden hier in dieser Stadt trainiert. Die Waffen, die sie dabei kennen lernen, können sie dann auch gleich bei deutschen Rüstungskonzernen einkaufen und mit nach Hause nehmen.

Und dann erzählt man uns noch ernsthaft, bei den Einsätzen der Bundeswehr ginge es um Menschenrechte und Demokratie, um Flüchtlingsrettung und Frauenrechte. Auch wenn das schön klingt, es stimmt nicht. Es geht um Rohstoffe. Es geht um Handelswege. Es geht um geostrategische Interessen. Die Kriegspolitik der Bundesregierung bringt weder Sicherheit noch Frieden. Im Gegenteil: Die Welt brennt und die Bundeswehr gehört zu den Brandstiftern. Sie kämpft zwar in unserem Namen, aber sie kämpft nicht in unserem Interesse. Wir sind die, die gegen solch‘ eine Politik protestieren müssen. Wir sind diejenigen, die der Kriegspropaganda der Bundeswehr und ihrer Dienstherren etwas entgegensetzen müssen. Wir müssen sagen: Steckt eure Millionen lieber in die Schulen als in eure Rekrutierungsserien auf Youtube. Gebt eure Millionen lieber für den Netzausbau aus als für Hacker in Uniform. Baut anständige Unterkünfte für Geflüchtete anstatt neuer Militärstützpunkte in Afrika. Hört auf, Krieg wieder zum Mittel der Politik zu machen. Hört auf, für den Erhalt ein Wirtschaftssystem zu kämpfen, das für Millionen von Menschen Ausbeutung, Hunger und Flucht bedeutet. Wir sind diejenigen, die sagen müssen: Wir wollen eure Kriege nicht!

Wir sind längst an einem Punkt angekommen, an dem Deutschland wieder über eine imperialistische Angriffsarmee verfügt, die in der ganzen Welt für ökonomische und geostrategische Interessen Kriege führt. Wenn wir nicht dafür kämpfen, dass die Armee nicht mehr entsendet wird, wird sich an Krieg, Besatzung und Toten auch nichts ändern. Deswegen rufen wir euch am heutigen Antikriegstag auf: Bleibt aktiv! Werdet aktiver! Organisiert Protest und Widerstand! Danke.

Rheinmetall bekommt kalte Füße – kein Panzerbau in der Türkei

RIB/DAKS - So, 03/09/2017 - 17:07

Der deutsche Rüstungshersteller Rheinmetall aus Kassel hat Berichte dementiert, er sei an einer neuen Panzerfabrik in der Türkei beteiligt.

Der Stern berichtete am vergangenen Freitag Rheinmetall sei gemeinsam mit BMC in einem Gemeinschaftunternehmen an dem Bau einer Fahrzeugfabrik an der Schwarzmeerküste beteiligt in welcher auch Panzer gebaut werden sollten.

Oliver Hoffmann, Rheinmetall-Sprecher, bestätigte am Freitag die Existenz des Gemeinschaftsunternehmens mit BMC. Die  Unternehmung sei zu einem Zeitpunkt eingegangen worden, als die politischen Verhältnisse im Land des Nato-Partners Türkei noch anders gewesen seien. Rheinmetall sei an der türkischen Firma Rheinmetall BMC Defense Systems mit 40 Prozent beteiligt, sagte Hoffmann. Die türkische Firma BMC halte 50 Prozent, eine malaysische Holding die verbleibenden zehn Prozent. Dass mit der BMC auf dem laut „Stern“ gesicherten Areal in Karasu neue Panzer gebaut werden, verneint der Rheinmetall-Sprecher mit den Worten „Definitiv nicht.“

Derzeit gebe es „keine Projekte und keine Aufträge für Rheinmetall“. Gleichwohl sind Rüstungsvorhaben langfristig angelegt – was also künftigt dort geschehen könnte ist spekulativ.

Bekannt ist, allerdings bereits dass Vertreter von Rheinmetall eine mögliche Nachrüstung von Leopard-Kampfpanzern, die sich bereits im Besitz des türkischen Militärs befinden, am Rande eines Gesprächs mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) thematisiert hatten. Laut Rheinischer Post sprach damals der Rheinmetall-Chef Armin Papperger persönlich mit der Ministerin. Dieses Projekt bestätigte Hoffmann nochmals, es gebe dazu aber „keinen neuen Stand“. Man habe sich vor längerer Zeit auf Anfrage der Türkei beworben, der Antrag liege dem Wirtschaftsministerium zur Prüfung vor.

Wer sind Springers Erben

Rationalgalerie - So, 03/09/2017 - 02:00
Die Frage nach der Medienmacht heute : Vor gut 50 Jahren löste der Tod von Benno Ohnesorg in der Bundesrepublik eine unvorhergesehene Protestwelle aus. Mit dem Ruf „Enteignet Springer“ verlangte eine erhebliche Zahl von Menschen eine andere Medienwirklichkeit. Wer sind Springers Erben? Mit dieser Frage wollen wir, ohne nostalgische...

زندگی بینوایان زیر حاکمیت جنایتکاران

Solidarity Party of Afghanistan (SPA) - Sa, 02/09/2017 - 13:15

ننگرهار با آن که به‌ظاهر از جمله‌ی ولایات «پیشرفته» به شمار می‌رود اما فقر و ناداری در آن به‌سان محروم‌ترین ولایات دیگر بی‌داد می‌کند. حاکمیت جنایت‌کاران، غاصبان زمین، مافیا، اختطاف‌چیان... زندگی را بر بینوایان این ولایت تار ساخته است. در تمام ولایت ننگرهار یک قطعه زمین سفید باقی نمانده است. باندهای ظاهر قدریر، مسلم‌یار، گیلانی، حضرت علی، انجنیر غفار، گل‌کریم، موسی، حنیف گردیوال، زمان غمشریک و... با دیدن زمین خالی اسناد جعلی ‌ساخته و آن را بدون درد سر غصب می‌کنند. اینان، حتا زمین مهاجرین در منطقه قاسم‌آباد دامنه کوه دامان را نیز غصب نمودند.

به همین دلیل اکثریت مردم تهی‌دست این ولایت در خیمه‌ها زندگی می‌کنند. پسران و دختران خردسال عموما پس از چاشت تا تاریک شدن هوا مصروف شغل‌هایی مانند رنگ کردن بوت و دست‌فروشی عمدتاً در باغ عمومی شهر بوده و مردان در‌صورتی‌که معتاد به مواد‌مخدر نباشند، با کودکان شان یکجا مصروف پیدا کردن لقمه نان اند. در چهره این اطفال فقر و گرسنگی از دور هویداست. جوانانی که به این باغ می‌آیند با اینان برخورد زشت داشته و حرف‌های کوچه بازاری می‌گویند که به یقین این نونهالان همین تربیه را گرفته و آینده شان تاریک خواهد بود.

در ذیل وضعیت زندگی عده‌ای از این اطفال را از زبان خود شان می‌نویسم که بیانگر وضعیت زندگی اغلب مردم افغانستان است.

2017/09/20-26Build the Peace Wave & GENSUIKYO’S CALL

No to NATO - Sa, 02/09/2017 - 11:06
Help Build the Peace Wave – September 20-26 Dear Friends, As many of you will have seen, growing out of the World Conference against A- & H- Bombs in Hiroshima and Nagasaki, Gensuikyo has initiated a call for a global “Peace Wave” beginning at noon on September 20, the day that the Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons will be open for signatures at the United Nations. A number of our European partner organizations have already signed on. Gensuikyo’s call, which follows … Continue reading →

Gamescom 2017

RIB/DAKS - Fr, 01/09/2017 - 15:10

Auch dieses Jahr findet die weltgrößte Spielemesse wieder in Köln statt. Rund 350.000 Besucher stürmten auf die Messe, die dieses Jahr auch für den Wahlkampf genutzt wurde, denn Angela Merkel und einige andere Politiker zählen sich zu den Besuchern. Einer der Gründe ist die von Youtubern moderierte „Wahlkampf-Arena“ in dem Fragen zur Digitalpolitik, dem digitalen Medien in der Bildung und vielem mehr zu beantworten galt. Jedoch auch zeigte die Bundeswehr wieder mit Panzern und Militärfahrzeugen präsenz und wirbt auf, und rund um die Messe mit auf die junge Zielgruppe zugeschnittenen Werbeslogans.

Karriereberater der Bundeswehr sprachen hier auch gerne die zumeist jugendlichen und jungen erwachsenen Besucher der Messe an, und am Mittwoch, dem ersten öffentlichen Tag der Messe, Spielte ein DJ auf der selbst aufgebauten Bühne. Auch eine neue App wird hier auf der Messe beworben in der man sich Herausforderungen stellen sollte oder eine Übungsmission in 360-Grad zu verfolgen ist. Doch nicht nur auf der Messe warb die Bundeswehr tatkräftig sondern auch die Stadt zeigte an allen Ecken Werbeplakaten oder es fahren Autos mit den Werbeslogan umher.

Die deutsche Friedensgesellschaft hat auch in diesem Jahr erneut vor dem Messegelände mit Ihrem Bullie und einem Stand zur Aufklärung und Demonstration gegen die Bundeswehr auf einer Spielemesse beigetragen.

Die Bundesregierung muss sich endlich an das Kinderrecht halten und die UN vorgaben umsetzen – keine Werbung von Minderjährigen auf der Gamescom.

Deutschland am Antikriegstag

German Foreign Policy - Fr, 01/09/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Am heutigen Antikriegstag befindet sich die Bundesrepublik Deutschland in einer in ihrer jüngeren Geschichte beispiellosen Militarisierung. Nicht nur die Bundeswehr wird mit neuem Militärgerät in hoher Zahl ausgestattet und für künftige Einsätze in aller Welt optimiert; in Arbeit sind etwa neben einer Personalaufstockung in der Truppe eine Vervielfachung der deutschen Kampf- und Transportpanzerbestände, die Neubeschaffung teurer Kriegsschiffe sowie Vorbereitungen auf den Cyber- und den Weltraumkrieg. Gleichzeitig drängt Berlin auf die Militarisierung der Europäischen Union, die schlagkräftige, eng verschmolzene multinationale Truppen, ein gemeinsames militärisches Hauptquartier und weitere Mittel für die künftige Kriegführung erhalten soll. Zudem beteiligt sich die Bundeswehr an vorderster Front an einer offensiven Stationierung von NATO-Einheiten in großer Nähe zur russischen Westgrenze. Grundlage des Militarisierungsprozesses ist das ökonomische und politische Erstarken der Bundesrepublik seit der Übernahme der DDR 1990, das die offene deutsche Führung in der EU sowie neue Berliner Ansprüche auf eine auch globale Führungsrolle ermöglicht hat.

«ثریا طرزی، ملکه حقوق بشر افغانستان»

Solidarity Party of Afghanistan (SPA) - Do, 31/08/2017 - 19:15

«ثریا طرزی (١٨٩٩-١٩٦٨): ملکه حقوق بشر افغانستان» رساله مصور است که توسط جسون پوراد (Jason Porath)، هنرمند امریکایی تهیه گردیده است. خالق این اثر سعی ورزیده با رجوع به مدارک تاریخی، تلاش‌ها و جایگاه ملکه ثریا در دوره پرشکوه امانی را به تصویر بکشد.

Der Tesla-Schock

German Foreign Policy - Do, 31/08/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Das Festhalten maßgeblicher Teile der deutschen Eliten an der Diesel-Technologie bringt die deutsche Kfz-Branche in einen ernsten Rückstand gegenüber ihrer auswärtigen Konkurrenz. Diese Auffassung vertreten Beobachter in den Vereinigten Staaten und in Großbritannien, denen zufolge die deutsche Autoindustrie vor einem "Tesla-Schock" steht: Während die Nachfrage nach US-Elektrofahrzeugen rasant steige, gehe diejenige nach deutschen Dieselmodellen auf lange Sicht stark zurück. Tatsächlich hat die Bundesregierung die deutschen Konzerne vor Innovationsdruck geschützt, indem sie deren Interessen auch im Ausland durchgesetzt hat. So hat Berlin nicht nur bei der Einführung von CO2-Grenzwerten in der EU, sondern auch bei der Festsetzung einer Elektroautoquote in China zur Reduzierung des Schadstoffausstoßes kräftig gebremst. Im aktuellen Dieselskandal setzt Berlin diese politische Linie fort.

Wie Frankreichs Anti-Terror-Krieg nach Hause kommt

IMI Tübingen - Mi, 30/08/2017 - 19:01
I. Die „Opération Sentinelle“ im Visier Seit Januar 2015 läuft in Frankreich der inländische Anti-Terror-Einsatz „Opération Sentinelle“ (zu Deutsch: Wache bzw. Wachposten). Zwischen 7.000 und 10.000 Soldaten, je nach Gefährdungslage, sollen potentielle Anschlagsziele und Risikozonen im städtischen Raum schützen; dabei (…)

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