SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Der gefühlte Schulz

Rationalgalerie - vor 5 Stunden 4 Minuten
Der Neue schafft sofort die Agenda ab : Glaubt man den deutschen Medien, dann ist Martin Schulz der Neue, der frische Wind im Berliner Parlamentsbetrieb, der Überraschungskandidat aus der sozialdemokratischen Wundertüte. Und dieser Wunderglaube hat unseren Martin aus dem Europaparlament auf die ersten Umfrageplätze zur Kanzlerkandidatur katapultiert. Denn...

Umsturzversuch in Hamburg - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - vor 5 Stunden 4 Minuten
Irgendjemand beschuldigt die Russen : Irgendwann im letztem Jahr soll es im NDR-Sendehaus einen Umsturzversuch gegen haben. "Russische staatliche Organe" seien beteiligt gewesen sagte ein Ermittler, vom dem keiner weiß wer ihn warum zum Sonderermittler gemacht hat. Trotzdem geht „Hamburg“ – wer immer das...

Der Abschiebestaat

German Foreign Policy - vor 6 Stunden 4 Minuten
(Eigener Bericht) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik. Wie die Organisation in ihrem neuen, gestern publizierten Jahresbericht konstatiert, hat Berlin nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen für Asylsuchende in den vergangenen zwölf Monaten erheblich verschlechtert. Als besorgniserregend stuft Amnesty insbesondere die beginnenden Abschiebungen nach Afghanistan ein. Am gestrigen Mittwoch wurde bereits die dritte Sammelabschiebung an den Hindukusch durchgeführt, obwohl Experten und UN-Organisationen dringend davor warnen und vor kurzem ein erster aus Deutschland nach Kabul verbrachter Flüchtling dort Opfer eines Anschlags geworden ist. Wie die Bundesregierung ankündigt, will sie dieses Jahr die Zahl der Abschiebungen und der angeblich freiwilligen Ausreisen deutlich steigern; vergangenes Jahr belief sie sich bereits auf rund 80.000 Personen. Auch Razzien gegen Migranten, wie sie US-Präsident Donald Trump mittlerweile durchführen lässt, sind in Deutschland nicht unbekannt; Amnesty kritisiert das ihnen zugrunde liegende "racial profiling" scharf. Zudem prangert die Organisation die zahlreichen Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in der Bundesrepublik an, die 2016 im Durchschnitt zwei Brandanschläge pro Woche beinhalteten.

In die Arme getrieben

German Foreign Policy - Mi, 22/02/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die mexikanische Regierung dringt auf eine rasche Modernisierung ihres Freihandelsabkommens mit der EU und konstatiert "eine große Nähe" zu Deutschland. Ursache sind die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Mexiko mit dem Bau einer Grenzmauer und mit Strafzöllen massiven Repressalien auszusetzen. Dagegen könne das Land sich angesichts seiner derzeit extremen Abhängigkeit von den USA nur behaupten, wenn es seine Beziehungen zu anderen Ländern intensiviere, erklärt der mexikanische Außenminister Luis Videgaray. In deutschen Wirtschaftskreisen stößt das mexikanische Werben auf Sympathie: Die Mehrzahl der in Mexiko aktiven deutschen Unternehmen hat dort ohnehin Neuinvestitionen geplant, die trotz erwarteter Nachteile durch die künftige US-Handelspolitik realisiert werden sollen: Ausufernde Strafzölle oder andere Exzesse könne die US-Administration sich gar nicht leisten, vermuten Experten. Siemens-Chef Joe Kaeser hat vergangene Woche bei einem Auftritt in Mexiko demonstrativ Investitionen in Höhe von 200 Millionen US-Dollar angekündigt und gemeinsam mit dem mexikanischen Wirtschaftsminister eine Absichtserklärung für Infrastruktur- und Industrieprojekte unterzeichnet, die ein Volumen von bis zu 36 Milliarden US-Dollar erreichen könnten.

Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan

BIFA München - Di, 21/02/2017 - 17:17
Mit., 22. Feb. 17, 19:00 Uhr

Die im Raum stehende Sammelabschiebung nach Afghanistan am Mittwoch den 22.02.17 findet vom Münchner Flughafen aus statt!

Dagegen werden wir morgen Abend vor Ort demonstrieren: Wir solidarisieren uns mit allen afghanischen Geflüchteten! Keine Abschiebungen – nicht nach Afghanistan, nirgendwo hin!

*Wo & Wann:* 22.02.17 *19 Uhr* Flughafen München – *Terminal 1* – Zentralbereich

Treffpunkt am HBF:* 17:40 am S-Bahngleis vorne.
Abfahrt: S-Bahn S8 17:55 vom HBF, Ankunft 18:35 am Flughafen

siehe auch:
http://karawane-muenchen.org/2017/02/21/22-02-demonstration-gegen-abschiebungen-...

Die Bundesregierung und auch die bayerische Staatsregierung halten vorerst an ihrer menschenverachtenden Politik fest und planen weitere Sammelabschiebungen nach Afghanistan, nachdem bereits am 14. Dezember 2016 und am 23. Januar 2017 insgesamt 60 Menschen nach Afghanistan abgeschoben wurden.

Trotz der Tatsachen, dass in Afghanistan Krieg herrscht, dass monatlich zahlreiche Zivilist*innen bei Bombenanschläge sterben und dass sich die Situation in der vergangenen Zeit im ganzem Lande wieder dramatisch verschlechtert hat, verweisen die politisch Verantwortlichen der deutschen Abschiebepolitik auf vermeintlich „sichere“ Gebiete in Afghanistan und auf angebliche „innerstaatliche Fluchtalternativen“.

Doch Afghanistan ist auch und vor allem für abgeschobene Geflüchtete nirgendwo sicher! Und bereits jetzt gibt es mehr als eine Millionen Binnenflüchtlinge in Afghanistan, die unzureichend oder gar nicht versorgt und geschützt werden können!

Abschiebungen nach Afghanistan sind trotz der inzwischen breiten gesellschaftlichen Zustimmung für eine „härtere Abschiebepolitik“ immer noch heftig umstritten! Wir müssen gemeinsam und lautstark dafür sorgen, dass der Rückhalt für diesen widerlichen Kurs der Bundesregierung weiter schwindet!

Wir solidarisieren uns mit allen afghanischen Geflüchteten!
Keine Abschiebungen – nicht nach Afghanistan, nirgendwo hin!

Veranstalter:  Karawane München u.a. Ort:  Flughafen München – *Terminal 1* – Zentralbereich

SPD München: laßt alle Hoffnung fahren

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Di, 21/02/2017 - 00:25
München unterwirft sich Microsoft – Laptop und Lederhose passen doch nicht zusammen

Es mag ein "Nebenkriegsschauplatz" sein, aber die Konzernhörigkeit der SPD ist nun auch kommunal in München erneut klar gemacht worden.

Neben der Entscheidung zum "Haus mit der Roten Fahne" im Münchner Westend (Link folgt sobald ich Zeit habe) werden weitere Punkte deutlich, wie sehr die "schwarz-rote Koalition" im Rathaus die Stadt zum Schlechten verändert.

Es gibt in München immer noch tolle kommunale Erfolge - die Stadtbibliotheken, die Stadteilprogramme des Kultureferats, das EineWeltHaus - oh, das wird auch unter Druck gesetzt, ein weiteres Beispiel wo die SPD ihren restlichen Kredit "wenigstens auf lokaler Ebene" verspielt.

Ziert Euch warm an, auch wenn meine Scheeglöckchen den Frühling ankündigen - politisch sieht es nach düsterem Herbst aus ...

Flashmob gegen die Bundeswehr auf Bildungsmesse

Indymedia antimil - Di, 21/02/2017 - 00:22
von: Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart am: 21.02.2017 - 00:22

Vom 14.-18. Februar war Europas größte Bildungsmesse didacta wieder zu Gast auf dem Messegelände in Stuttgart. Auch in diesem Jahr war die Bundeswehr dort mit einem der größten Stände vertreten. Das haben wir zum Anlass genommen am Ort des Geschehens einen antimilitaristischen Flashmob durchzuführen. Mit Transparenten, Durchsagen und verteilten Flyern haben wir die anwesenden BesucherInnen darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr weder auf Bildungsmessen, noch an Schulen oder im öffentlichen Raum etwas zu suchen hat.

Link zum Video / Stream: https://www.youtube.com/w...

Flashmob gegen die Bundeswehr auf Bildungsmesse didacta [VIDEO]

Indymedia antimil - Di, 21/02/2017 - 00:16
von: Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (Account: Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart). Verfasst am: 20.02.2017 - 22:26. Geschehen am: Samstag, 18. Februar 2017 am: 21.02.2017 - 00:16

Vom 14.-18. Februar war Europas größte Bildungsmesse didacta wieder zu Gast auf dem Messegelände in Stuttgart. Auch in diesem Jahr war die Bundeswehr dort wieder mit einem der größten Stände vertreten. Das haben wir zum Anlass genommen am Ort des Geschehens einen antimilitaristischen Flashmob durchzuführen. Mit Transparenten, Durchsagen und verteilten Flyern haben wir die anwesenden BesucherInnen darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr weder auf Bildungsmessen, noch an Schulen oder im öffentlichen Raum nichts zu suchen hat.

Flüchtlingsabwehr in Nordafrika (I)

German Foreign Policy - Di, 21/02/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit einem Fehlstart hat eine geplante Serie von Besuchen der deutschen Kanzlerin in Nordafrika zum Ausbau der EU-Flüchtlingsabwehr begonnen. Algerien hat Gespräche, die Angela Merkel gestern und heute in Algier führen wollte, kurzfristig abgesagt; offizieller Grund ist eine akute Erkrankung von Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika. Beobachter rechnen damit, dass Algerien als Transitland für Flüchtlinge in der näheren Zukunft erheblich an Bedeutung gewinnt: Weil die Flucht über Libyen aufgrund der dort grassierenden Milizengewalt immer gefährlicher wird, weichen Flüchtlinge zunehmend auf alternative Routen aus. Oran im Nordwesten Algeriens wird von Europol bereits als ein bedeutendes Zentrum von Fluchthelfern für die Überfahrt über das Mittelmeer eingestuft. Die Flüchtlingsabwehr gehört seit rund zehn Jahren zu den Schwerpunkten der deutschen Algerien-Politik. Um die Streitkräfte des Landes in die Lage zu versetzen, unerwünschte Migranten abzuwehren, rüsten deutsche Konzerne sie mit Radpanzern, Truppentransportern, Radaranlagen und Infrarotkameras aus, die in Algerien montiert werden. Das algerische Militär ist für seine harte Repression und für brutale Massenabschiebungen berüchtigt. Zur Intensivierung der Flüchtlingsabwehr reist Merkel nächste Woche nach Tunesien und Ägypten.

Münchner Sicherheitskonferenz

IMI Tübingen - Mo, 20/02/2017 - 17:54
In diesem Jahr war sie mit besonderer Spannung erwartet worden, die alljährliche Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), schließlich stand diesmal der erste „Meinungsaustausch“ mit der neuen US-Regierung unter Donald Trump auf den Programm, die ja bislang – vorsichtig formuliert – die Ursache (…)

Read the rest of this entry »

Deutschland weiterhin führend bei Rüstungsausfuhren.

RIB/DAKS - Mo, 20/02/2017 - 12:00

Die gute Nachricht vorweg, um 36% sind die Ausfuhren schwerer Rüstungsgüter (Panzer, Schiffe, Helikopter und Flugzeuge) zwischen 2012 und 2016 im Gegensatz zum Vergleichszeitraum 2007 bis 2011 zurückgegangen.

Die schlechte Nachricht folgt: hierbei handelt es sich um einen Prozess welcher sich stetig wiederholt. Meist ein Jahr vor der Bundestagswahl lässt sich mindestens eine Trendwende in den Rüstungsexporten feststellen. Als 2005 gewählt wurde, sind die Rüstungsexporte von 2003 auf 2004 von 1.660 Mio. USD auf 1.121 Mio. USD gesunken. Als 2009 gewählt wurde, sind die Rüstungsexporte von 2007 auf 2008 von 3.244 Mio. USD auf 2.378 Mio. USD gesunken. Als 2013 gewählt wurde sind die Rüstungsexporte von 2011 auf 2012 von 1.349 Mio. USD auf 816 Mio. USD gesunken. Zur ganzen Wahrheit gehört an dieser Stelle dann aber auch das jeweils im Jahr nach der Bundestagswahl die Exporte deutlich höher Lagen. Nach der Wahl 2005 lag der Wert 2006 bei 2.696 Mio. USD. Das Bejubeln der sinkenden Rüstungsexporte hat in Deutschland also zu den Bundestagswahlkämpfen eine gewisse Tradition entwickelt. Die genauen Zahlen und Entwicklungen können Sie hier einsehen.

Die aktuelle Genehmigungsliste des Bundessicherheitsrates lässt eine ähnliche Trendbewegung auch nach der kommenden Bundestagswahl vermuten.  Der Wert der erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen belief sich auf€ 6,88 Mrd. (2015: €7,86 Mrd.). Dies ist der zweithöchste jemals gemessene Genehmigungswert.  4 % dieser  Genehmigungen entfiel auf sog. Drittländer. Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen wurden im Jahr 2016 im Wert von rund € 47 Millionen erteilt und sind damit im Vergleich zu 2015 (€ 32,43 Millionen) um 47% gestiegen. Kleinwaffen im Wert von € 16,4 Millionen Euro entfielen auf Drittländer (2015: € 14,49 Millionen).

Gründe genug die Abgeordneten und Bewerber um ein Bundestagsmandat im kommenden Wahlkampf zur Änderung dieser Praxis aufzufordern, und damit für einen friedlicheren Beitrag Deutschlands in der Welt zu werben.

 

Vergewaltigte Nachricht

Rationalgalerie - Mo, 20/02/2017 - 01:00
Minderjährige! Gerüchte! E-Mails! Russen! : Eine E-Mail beherrschte den Auftakt der Münchner Sicherheitheitskonferenz. Eine E-Mail aus dem Osten. Es erzitterte die versammelte NATO-Generalität, furchtsam duckten sich die Verteidigungsminister, es klapperten die Zähne der Rüstungsindustrie-Vertreter. Vor allem aber nahmen die Angst-Verstärker in den Medien sofort den...

Die GroKo-Berlinale

Rationalgalerie - Mo, 20/02/2017 - 01:00
Das Private im Weg des Gesellschaftlichen : Die Berlinale gilt landauf landab als politisches Festival. Und zuweilen lösen ihre Filme auch diesen Ruf ein. Vor allem aber klangen die Eröffnungs-Reden der Kulturstaatsministerin Monika Grütters immer so, als wäre die Politik auf dem Filmfest echt zuhause. Als vor...

Ein Schlecht-Achten fällt durch - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Mo, 20/02/2017 - 01:00
Korruption in der Ukraine? Nicht in der TAGESSCHAU! : Einmal saß er sinnend an seinem Schreibtisch, Dr. Kai Gniffke, Herr von ARD-aktuell und der TAGESSCHAU. Irgendjemand hatte ihm, mit der Bemerkung er solle dieses Gutachten unbedingt lesen, einen Stapel Papier auf den Schreibtisch gelegt: Autor war das „Centre for...

Auf Augenhöhe (II)

German Foreign Policy - Mo, 20/02/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Bundesregierung sich am Wochenende zum ebenbürtigen Verbündeten "auf Augenhöhe" mit den Vereinigten Staaten stilisiert. Die Bundeskanzlerin sowie mehrere Minister haben gegenüber der US-Administration Bedingungen für eine künftige Zusammenarbeit formuliert und ein "stärkeres Europa" in Aussicht gestellt, das Außenminister Sigmar Gabriel zufolge auch eigenständig in der Lage sein müsse, "mit der Realität der Krisen und Kriege außerhalb der Europäischen Union ... erfolgreich umzugehen". Entsprechende Aufrüstungsschritte werden vorbereitet; die Kanzlerin hält eine Erhöhung des Militäretats um rund acht Prozent pro Jahr für möglich. Zudem schreitet die Debatte über deutsch-europäische Nuklearwaffen voran; Publizisten bringen die Option ins Spiel, Berlin könne sich per Kofinanzierung des französischen Atomwaffenarsenals eine Teilkontrolle über die Force de Frappe sichern. Weil die Aufrüstung ebenso wie die Sicherung des Zugriffs auf Atomwaffen Zeit kosten, setzt Berlin zumindest vorläufig noch auf das Bündnis mit Washington.

Eugen Drewermann formuliert was Sache ist ..

Amazonas-Box/Frieden-etc. - So, 19/02/2017 - 20:09

Mit seinem Redebeitrag spricht Eugen Drewermann auf dem Marienplatz (Siko-Demo 18.2.2017) die notwendigen Positionen klar aus:

Leider haben nur die Menschen aus der "Kette" das life mitbekommen, Drewermann hatte Anschlußverpflichtungen und konnte die Demo (1h Verspätung) nicht abwarten ...

Gleich gehts los ..

BIFA München - So, 19/02/2017 - 01:55

vor Beginn der Kette - BIFA dabei!

Zwei Tage Protest gegen Bundeswehr-Präsenz bei der Messe „Einstieg 2017″

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - Sa, 18/02/2017 - 20:27

Über zwei Tagen haben wir gemeinsam mit vielen FreundInnen und GenossInnen gegen die Bundeswehr-Präsenz bei der „Messe für Ausbildung und Studium“ Einstieg in den Messehalle Hamburg protestiert. Wir haben mehrere tausend Flyer an die Jugendlichen und ihre Eltern verteilt, die zur Messe gegangen sind.

Außerdem haben wir mit zahlreichen Messe-BesucherInnen angeregte Diskussionen über die Kriege von deutschem Boden und unter Beteiligung des deutschen Militärs, über Bundeswehr-Werbung, Rekrutierung Minderjähriger und vieles mehr führen können. Am gestrigen Freitag übernahm sogar eine Gruppe junger kurdischer Frauen für kurze Zeit unsere Anlage und es wurde rund um unseren gut besuchten Infostand getanzt. Der Zuspruch überwog über beide Tage die ablehnenden Reaktionen deutlich. Wir wurden immer wieder darin bestärkt, weiter gegen Kriege, Kriegstreiberei, Hetze in den Leitmedien usw. auf die Straße zu gehen.
Es wird Zeit, dass auch die Ausrichter der Messe einsehen, dass der Dienst an der Waffe kein Beruf wie jeder andere ist, dass es darum geht, Menschen zu töten, zu töten für die Interessen von Unternehmen und die politische Elite dieses Landes. Deshalb fordern wir: Bundeswehrauftritte stoppen! Kein Werben fürs Töten und Sterben!
Vielen Dank an die Friedensinitiative Niendorf, die Deutsche Friedensgesellschaft (dfg-vk) – Regionalgruppe Hamburg, United People Hamburg, das Hamburger Forum und viele andere für ihre Unterstützung.

Die Militärmacht Deutschland und ihre Rüstungsindustrie: Airbus Defence and Space

IMI Tübingen - Fr, 17/02/2017 - 13:57
Die Militärmacht Deutschland und ihre Rüstungsindustrie Airbus Defence and Space Hier zum Download   Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Deutschland und die EU auf Weltmachtkurs 3. Eine Weltmacht schafft sich ihre Rüstungsindustrie: Airbus Defence and Space 4. Airbus Defence and Space (…)

Read the rest of this entry »

Syrien zwischen Stellvertreterkrieg und Bürgerkrieg

IMI Tübingen - Fr, 17/02/2017 - 13:30
 Studie zum Download Diese Studie erschien in der von IMI mit herausgegebenen Broschüre „Pulverfass Nahost“ (isw-report 107/108 (Februar 2017). Darin enthalten sind Beiträge von Karin Kulow, Fred Schmid, Kerem Schamberger und Claudia Haydt. Der Report kann zum Preis von 4,50 (…)

Read the rest of this entry »

Seiten

Subscribe to sicherheitskonferenz.de  |  security-conference.de Aggregator