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Meldungen (Feeds)

Ein vergiftetes Abschiedsgeschenk

German Foreign Policy - vor 15 Stunden 13 Minuten
(Eigener Bericht) - Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt des Finanzministers sucht Wolfgang Schäuble den künftigen Kurs der deutschen Euro-Politik mit einem Positionspapier auf Dauer festzulegen. Das Papier, das die EU-Kommission zugunsten des Euro-Rettungsfonds ESM, einer nicht demokratisch legitimierten, rein technisch arbeitenden Behörde, entmachten will, wird weithin als harter Affront gegenüber Brüssel eingestuft. Zudem geht Schäuble, wie Kommentatoren konstatieren, mit seinem Vorstoß auf "Konfrontationskurs" zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der die Euro-Politik stärker politisch zu steuern sucht. Mittlerweile kritisieren auch Spitzenvertreter deutscher Unternehmerverbände Schäubles extreme Austeritätspolitik: Indem diese auf lange Sicht den Bestand der Eurozone in Frage stellt, gefährdet sie deutsche Exportinteressen.

2017/11/01 webinar series 7-8:15 pm UTC-4Economic War with North Korea: Impact of Sanctions on North Korean People

No to NATO - Di, 17/10/2017 - 23:04
Webinar series next 3 Wednesdays at 7pm starting October 18, 2017 (Tuesday) October 18, 2017 (7 PM- 8:15 PM) Economic War with North Korea: Impact of Sanctions on North Korean People   Webinar series: next 3 Wednesdays at 7pm.   The United States and North Korea are on a dangerous path towards a military confrontation that could kill millions and engulf the world in a nuclear holocaust. It’s time for the U.S. anti-war and peace movements to mobilize mass opposition to … Continue reading →

2017/10/25 webinar series 7-8:15 pm UTC-4Economic War with North Korea: Impact of Sanctions on North Korean People

No to NATO - Di, 17/10/2017 - 23:00
Webinar series next 3 Wednesdays at 7pm starting October 18, 2017 (Tuesday) October 18, 2017 (7 PM- 8:15 PM) Economic War with North Korea: Impact of Sanctions on North Korean People   Webinar series: next 3 Wednesdays at 7pm.   The United States and North Korea are on a dangerous path towards a military confrontation that could kill millions and engulf the world in a nuclear holocaust. It’s time for the U.S. anti-war and peace movements to mobilize mass opposition to … Continue reading →

2017/10/18 webinar series 7-8:15 pm UTC-4Economic War with North Korea: Impact of Sanctions on North Korean People

No to NATO - Di, 17/10/2017 - 22:52
Webinar series (Tuesday) October 18, 2017 (7 PM- 8:15 PM) Economic War with North Korea: Impact of Sanctions on North Korean People   Webinar series: next 3 Wednesdays at 7pm.   The United States and North Korea are on a dangerous path towards a military confrontation that could kill millions and engulf the world in a nuclear holocaust. It’s time for the U.S. anti-war and peace movements to mobilize mass opposition to Trump’s saber rattling and demand a diplomatic solution to … Continue reading →

Ukraine schüchtert Europa mit tödlichen US-Waffen ein

Indymedia antimil - Di, 17/10/2017 - 10:43
von: Mandy Scholz am: 17.10.2017 - 10:43

Die ukrainische Regierung macht sich neue Feinde. Vor kurzem haben Ungarn, Polen, Rumänien und Moldawien Kiew scharf kritisiert.  Es handelte sich um das neue Bildungsgesetz, laut dessen in allen Schulen nur in ukrainischer Sprache unterrichtet werden soll. Die Nachbarn der Ukraine verurteilen diese Initiative und sind der Meinung, dass das Gesetz die Rechte der nationalen Minderheiten, die in der Ukraine leben, verletzt.

Mit deutschen Waffen (II)

German Foreign Policy - Di, 17/10/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundeswehr setzt die Ausbildung irakisch-kurdischer Peschmerga vorläufig aus. Dies hat Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker am Freitag mit Blick auf die eskalierenden militärischen Spannungen im Nordirak entschieden, die gestern zu den ersten bewaffneten Kämpfen zwischen den Peschmerga und Truppen der irakischen Regierung führten. Damit entgehen die deutschen Soldaten in Erbil knapp der peinlichen Lage, vor Ort ohne Mandat in einen mittelöstlichen Bürgerkrieg involviert zu sein. Berlin hatte Erbil, das mit seinen Sezessionsplänen in Bagdad auf Widerstand stößt, bis zuletzt unterstützt. Die bislang letzte deutsche Lieferung militärischer Güter traf im irakisch-kurdischen Sezessionsgebiet wenige Tage vor dem Abspaltungsreferendum am 25. September ein. Noch vor einer Woche hat die Bundeswehr erklärt, die "Ausbildungsunterstützung Nordirak" könne auch weiterhin "ohne Einschränkungen durchgeführt werden". Politiker in Erbil erklären, man setze seine Hoffnung auf Berlin. Gestern ist zudem ein deutscher Polizist zum Leiter der jüngsten EU-Mission zum Umbau der irakischen Repressionsbehörden ernannt worden.

Die Anti-Trump-Allianz

German Foreign Policy - Mo, 16/10/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin schmiedet eine europäische Allianz gegen die Iranpolitik der Trump-Administration. Man sei "besorgt" über die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Schleusen für neue Sanktionen gegen Iran zu öffnen, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens vom vergangenen Freitag. Teheran hat seit dem Jahr 2003 mehrfach von der westlichen Gewaltpolitik profitiert, die seinen traditionellen Rivalen Irak ausschaltete, eine Iran-freundliche schiitische Regierung in Bagdad an die Macht brachte und es Teheran durch das Befeuern des Krieges in Syrien ermöglicht hat, seinen Einfluss auf die Regierung in Damaskus zu stärken. Während Trump Irans gestiegenen Einfluss mit einer erneuten Hinwendung zu Gewalt zu dämpfen sucht, setzt Berlin weiterhin auf eine Strategie der Einbindung, sucht mit Hilfe der deutschen Wirtschaft seine Stellung in Teheran zu stärken und ist bestrebt, den Mittleren Osten mit der Etablierung eines instabilen Kräftegleichgewichts zwischen Iran und Saudi-Arabien von außen zu kontrollieren. Dabei geht Berlin nun in Opposition zu Washington.

Syrien-Friedensdemo in Berlin

Indymedia antimil - So, 15/10/2017 - 23:48
von: Heinz Eckel am: 15.10.2017 - 23:48

Am Samstag, 15.10.2017, dem "Tag des Zorns", kamen vor der russischen Botschaft in Berlin mehrere Dutzend Menschen zusammen, um für ein Ende des Kriegs gegen Syrien durch die westliche Kriegskoalition zu demonstrieren und Russland und anderen Ländern für ihre Unterstützung im Kampf gegen die neokolonialistische und imperialistische Einmischung in Syrien zu danken. Sie forderten auch das sofortige Ende der Sanktionen, welche die Lebensgrundlagen der Menschen in Syrien massiv angreifen und bedrohen.

Es lebe Katalonien!

Rationalgalerie - So, 15/10/2017 - 02:00
Die „Tagesschau“ - Immer so rechts wie es geht : Das war kein Konzert, das war eine Messe, als der Sänger Lluis Llach am 15./16. Januar 1976 sein Konzert in Barcelona gab. Man lag sich in den Armen, man weinte, man war bei sich. Denn erstmalig seit Francos Tod durfte...

Das neue Zeit-Alter bricht an - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - So, 15/10/2017 - 02:00
Ein echter Rekord des NDR-Rundfunkrates : Da bekommt der NDR-Rundfunkrat die Beschwerde eines Zuschauers über das NDR-Programm auf den Tisch. „Die Programmbeschwerde“ schreibt WIKIPEDIA „ist in Deutschland ein Rechtsbehelf der Bürger gegen die Verletzung von gesetzlich festgelegten Programmgrundsätzen des Fernsehens, des Hörfunks oder der von...

Die Geschichte von unten schreiben! 100 Jahre Russische Revolution - 40 Jahre Morde in Stammheim [Broschüre]

Indymedia antimil - Sa, 14/10/2017 - 10:54
von: Revolutionäre Aktion Stuttgart am: 14.10.2017 - 10:54

Warum beschäftigen wir uns mit Geschichte? Schon seit der Errichtung der Pariser Kommune 1871 wurde eine Fülle von praktischen Erfahrungen sozialer Revolutionen und im Aufbau einer befreiten Gesellschaftsordnung gesammelt.

Heute nach vielen Erfolgen, Niederlagen und eigenen Fehlern muss es darum gehen, auch in den kapitalistischen Zentren wie der BRD den Faden wieder aufzunehmen und von neuem eine revolutionäre Perspektive zu entwickeln. Das ist ohne eine Beschäftigung mit den bisherigen Erfahrungen kaum möglich. Ein Bezug zur revolutionären Geschichte ist dabei nicht gleichbedeutend mit nostalgischen und kritiklosen Schwärmereien, sie bringt aber auch nichts als Verwirrung mit sich, wenn sie sich auf reine Kritik beschränkt.

In diesem Herbst gibt es eine Reihe von Jahrestagen, die entweder weltweite Bedeutung hatten oder die prägend für die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland waren: 100 Jahre Oktoberrevolution in Russland und 40 Jahre Todesnacht in Stuttgart Stammheim.

Broschüre als PDF zum Download

Ein Beispiel für Nato-Kriegspropaganda

IMI Tübingen - Fr, 13/10/2017 - 11:24
Im Mai 2017 veröffentlichte das deutsche Luftwaffen-Kompetenzzentrum der Nato (Joint Air Power Competence Centre – JAPCC) eine umfangreiche Studie mit dem Titel Mitigating Disinformation Campaigns Against Air Power, welche sich mit der öffentlichen Wahrnehmung der Luftwaffe auseinandersetzt und Empfehlungen gibt, (…)

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Europas Hilfspolizisten

German Foreign Policy - Fr, 13/10/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die EU-Flüchtlingsabwehr in Libyen verzeichnet einen krachenden Rückschlag und ruft beim Menschenrechtskommissar des Europarats scharfe Kritik hervor. Der Versuch Italiens, einen Warlord in der Küstenstadt Sabratha im Westen von Tripolis zu bestechen, um seine Milizen als eine Art Hilfspolizei gegen Migranten einzusetzen, hat zu dreiwöchigen erbitterten Kämpfen mit zahlreichen Todesopfern geführt. Der Clan des Warlords, der im Sommer nach übereinstimmenden Berichten mit finanziellen Zuwendungen aus Rom bedacht wurde, ist in der Vergangenheit durch seine Nähe zum IS aufgefallen; ein Clanmitglied fungierte als örtlicher IS-Anführer. Zudem stößt die italienische Marinemission zur Unterstützung der sogenannten libyschen Küstenwache zunehmend auf Protest. Wer zur Auslieferung von Migranten an libysche Stellen beitrage, verstoße gegen die "Pflicht, deren Menschenrechte zu schützen", erklärt der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muižniek. Die Vorwürfe treffen auch Berlin, das bei der Abwehr von Flüchtlingen eng mit Rom kooperiert und nicht zuletzt an der Schulung der libyschen Küstenwache selbst beteiligt ist.

Der transatlantische Schusswaffenmarkt

German Foreign Policy - Do, 12/10/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutsche Hersteller von Handfeuerwaffen ändern ihre Geschäftsstrategie und setzen künftig vor allem auf den Absatzmarkt USA. Dies bestätigen neben Erklärungen aus den Firmenspitzen von Heckler und Koch sowie von SIG Sauer vor allem der Bau einer Heckler und Koch-Fabrik in Columbus (Georgia/USA) sowie Aufträge in teilweise dreistelliger Millionenhöhe aus dem US-Militär. Demnach soll etwa Heckler und Koch das U.S. Marine Corps mit Sturmgewehren vom Typ HK416 ausrüsten. SIG Sauer startet im kommenden Monat die Belieferung der US-Streitkräfte mit seiner Pistole P320, die zur neuen Standardwaffe der Armee wird. Vor allem aber haben beide Unternehmen den US-Zivilmarkt im Blick. Hohe Beliebtheit genießt dort insbesondere das SIG Sauer-Sturmgewehr MCX, mit dem das Massaker von Orlando (Florida) im vergangenen Juni begangen wurde. SIG Sauer zählt heute zu den Top Five auf dem US-Markt für Handfeuerwaffen und hat im US-Wahlkampf Donald Trump unterstützt. US-Produktionsstätten ermöglichen es beiden Firmen, die deutschen Vorschriften zum Rüstungsexport zu umgehen. Dies erleichtert unter anderem die Ausfuhr von Waffen nach Mexiko.

فاشیزم رژیم هیتلری «ولایت فقیه» علیه مبارزان کورد را محکوم می‌کنیم!

Solidarity Party of Afghanistan (SPA) - Mi, 11/10/2017 - 14:46

در ۱۳ سنبله (شهریور) ۱۳۹۶ تیرباران دو کولبر کورد هریک حیدر فرجی ۲۱ ساله و قادر بهرامی ۴۱ ساله توسط پاسداران مرزی رژیم تبهکار خامنه‌ای-روحانی، موجی از اعتراضات را در شهرهای مختلف کوردستان تحت حاکمیت ایران در پی داشت. هزاران تن به جاده‌ها ریخته و انزجار شان را از جنایت‌ مداوم این رژیم منفور بر کوردها و دیگر مردم ستمدیده ایران ابراز نمودند.

Die Macht in der Mitte

German Foreign Policy - Mi, 11/10/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Einen flammenden Appell zur Zerschlagung der europäischen Nationalstaaten hat anlässlich des Sezessionskonflikts in Katalonien das Onlineportal der Wochenzeitung Die Zeit publiziert. Die Autorin des Appells, Ulrike Guérot, wirbt seit geraumer Zeit dafür, "der Nationalstaat" müsse in Europa "verschwinden". An seine Stelle sollten Regionen mit einer jeweils "eigenen Identität" treten, die sich "ethnisch" definieren lasse. Als Beispiele führt Guérot Gebiete mit stark separatistischen Tendenzen wie Flandern oder Tirol an. Die Autorin stellt sich selbst in die Tradition "europäischer Föderalisten" der unmittelbaren Nachkriegszeit, die damals - unter Anleitung westlicher Geheimdienste - den Aufbau eines warendurchlässigen europäischen Wirtschaftsraums in klarer Frontstellung zu den sozialistischen Staaten Osteuropas konzipierten. Regionalistische Pläne gefördert hat in den frühen 1980er Jahren etwa auch Wolfgang Schäuble, damals als Präsident einer Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen, die - inspiriert von vormaligen NS-Funktionären - die "nationalstaatliche Sperrwirkung" von Grenzen im Interesse großer Konzerne kritisierte. Aktuelle Wirtschaftsgrafiken lassen erahnen, welche Gebiete der EU im Falle einer Regionalisierung zum stärksten Machtblock des Kontinents würden: der Süden und die Mitte Deutschlands und angrenzende Gebiete von Flandern bis Norditalien.

Frischer Wind auf der Seidenstraße (II)

German Foreign Policy - Di, 10/10/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater ziehen eine strategisch angelegte Kooperation mit China in Zentralasien in Betracht. Anstatt sich auf eigenständige Einflussoperationen zu beschränken, solle man "einen intensiveren Dialog" mit Beijing darüber führen, "inwiefern sich Ziele gemeinsam verfolgen ließen", heißt es in einer aktuellen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Auf diese Weise könne "die EU ihren außenpolitischen Zielen in der Region Nachdruck verleihen". Hintergrund ist das bisherige Scheitern des Versuchs, den Einfluss Deutschlands und der EU in den fünf früheren Sowjetrepubliken von Turkmenistan bis Tadschikistan signifikant auszuweiten. Exemplarisch deutlich wird dieses Scheitern beispielsweise in Tadschikistan. Während Russland und China in dem Land ökonomisch dominieren und dort jetzt - parallel zu den Vereinigten Staaten - auch ihre militärischen Aktivitäten intensivieren, spielt Berlin trotz aller Bemühungen nur auf den Feldern der humanitären und der Entwicklungshilfe eine eigenständige Rolle.

ویدیوی گردهمایی اعتراضی «حزب همبستگی» به مناسبت سالروز اشغال افغانستان‎

Solidarity Party of Afghanistan (SPA) - Mo, 09/10/2017 - 03:19

ویدیوی گردهمایی اعتراضی «حزب همبستگی» به مناسبت سالروز اشغال افغانستان‎

کابل - ۱۴ میزان ۱۳۹۶: امروز جمعی از اعضا و هواداران حزب همبستگی در محکومیت ۱۶‌مین سالروز اشغال افغانستان توسط امریکا طی تجمع اعتراضی‌ای تحت شعار «با حضور امریکا، ناتو و دست‌نشاندگانش، صلح و بهروزی سرابی بیش نیست!» گردهم آمدند. معترضان پلاکارت‌هایی حاوی تصاویر قربانیان حملات هوایی نیروهای امریکا و ناتو بلند نموده بودند که در آن شعارهایی مانند «پایگاه‌های امریکایی = قبول زنجیر اسارت و ذلت!»، «ارمغان امریکا و ناتو:‌ قتل و کشتار بی‌گناهان!»، «تنها با طرد اشغالگران و مزدورانش می‌توان به‌ دموکراسی و رفاه رسید!»، «با یکپارچگی و خیزش می‌توان برضد اشغالگران و مزدورانش فایق آمد!»، «افغانستان آزاد با طرد اشغالگران و حامیان وطنی شان تجسم واقعی می‌باید و بس!» نیز به نظر می‌خوردند.

Steinmeiers Neue Heimat

Rationalgalerie - Mo, 09/10/2017 - 02:00
Die Innere Einheit geht nur an Feiertagen : Steinmeier? Steinmeier? Kennen Sie nicht? Verständlich. Denn man hatte den Eindruck gewonnen, dass der Mann nach dem 12. Februar 2017 verschwunden war. Denn da wurde er von einer scheinbar bunten Mischung aus CDU, SPD, GRÜNEN und FDP zum Bundespräsidenten...

Lügen die Medien

Rationalgalerie - Mo, 09/10/2017 - 02:00
Im Kampf gegen den Manipulations-Journalismus Das NEUE DEUTSCHLAND macht sich zum Affen : Besser schlechte Rezensionen als keine Rezensionen, das kann man in Marketing-Handbüchern lesen. Jüngst fiel mir eine grottenschlechte Rezension des Titels „Lügen die Medien?“ im NEUEN DEUTSCHLAND so unangenehm auf, dass sich meine Unlust zu einer Buchbesprechung, die der Verlag...

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