SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Die Folgen der Apartheid

German Foreign Policy - vor 9 Stunden 12 Minuten
(Eigener Bericht) - Zwanzig Jahre nach den ersten freien Wahlen in Südafrika (27. April 1994) entziehen sich deutsche Konzerne endgültig der Forderung nach Entschädigungen für Opfer des von ihnen unterstützten Apartheid-Regimes. Während ein New Yorker Gericht letzte Woche entschieden hat, dass Gerichtsverfahren gegen zwei US-Konzerne wegen deren Beihilfe für die Apartheid-Repressionsapparate weitergeführt werden können, sind entsprechende Klagen gegen deutsche Unternehmen abgewiesen worden. Für die Einstellung der Entschädigungsprozesse hatte sich auch die Bundesregierung eingesetzt. Dabei zählten bundesdeutsche Firmen lange Zeit zu den tragenden Stützen des Apartheid-Regimes. Daimler etwa war nach dem Urteil eines international aktiven Apartheid-Gegners "ein lebensnotwendiger Partner der südafrikanischen Kriegsindustrie". Bundesdeutsche Firmen weiteten ihre Südafrika-Geschäfte sogar noch aus, als Unternehmen aus anderen westlichen Staaten sich wegen des stark gestiegenen internationalen Drucks aus dem Land zurückzuziehen begannen. Nach dem Ende des Apartheid-Systems konnten deutsche Firmen ihre starke Stellung in Südafrika halten, die sie auch ihrer Kollaboration mit dem Apartheid-Regime verdanken. Die sozialen Folgen der Apartheid, die sie aufrechtzuerhalten halfen, prägen die südafrikanische Gesellschaft bis heute, bestätigt Ingeborg Wick, die langjährige Geschäftsführerin der Anti-Apartheid-Bewegung in der Bundesrepublik, im Gespräch mit german-foreign-policy.com.

INTERNATIONAL PEACE SEMINAR Februar 2014 in Verdun

No to NATO - Do, 24/04/2014 - 21:48
The new reader 100 years World War I INTERNATIONAL PEACE SEMINAR Learning from French-German history Peace is the categorical imperative published by Reiner Braun and Pascal Luig is online now: verdune_broschure.pdf. … Weiterlesen →

Statement of Pivoting for Peace in Asia/Pacific Conference

No to NATO - Do, 24/04/2014 - 21:41
With President Obama about to leave for his four-nation Asia-Pacific tour, at the close of our Pivoting for Peace in Asia/Pacific conference this past Saturday it was decided to develop a statement that reflected the priorities and which summarized the … Weiterlesen →

Thank you, we reached our target!

War Resistors International (WRI) - Do, 24/04/2014 - 17:52

A big thank you to everyone who helped finance o(Credit - Michael Schulze von Glaßer)ur work Countering the Miltiarisation of Youth.

Our crowdfunding campaign has raised over £1200 to help us in the next stage of our work.

Read our book on the issue of youth militairsation, Sowing Seeds: The Militarisation of Youth and How to Counter It online here.

Watch our video to learn more about the issue here.

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Das Säbelrasseln muss aufhören

IMI Tübingen - Do, 24/04/2014 - 12:28
Liebe Friedensfreunde! Deutschland muss aufgrund seiner wirtschaftlichen Größe mehr militärische Verantwortung in der Welt übernehmen. Das ist die Hauptaussage eines Papiers, das von der Stiftung Wissenschaft und Politik und dem German Marshall Fund veröffentlicht wurde. In einer koordinierten Aktion von (…)

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Neue deutsche Machtpolitik

IMI Tübingen - Do, 24/04/2014 - 12:05
Der folgende Artikel stützt sich auf Teile der IMI-Studie 2014/02b: “Ukraine: Ringen um die Machtgeometrie”, die hier heruntergeladen werden kann. Eine russische Version des folgenden Artikels findet sich hier. Über ein Jahr bastelten 50 Mitglieder des außen- und sicherheitspolitischen Establishments an (…)

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66 Soldaten müssen ihr Grundrecht einklagen

Bundeswehr-Monitoring - Do, 24/04/2014 - 11:17
Am 24. April 2014 berichtet taz.de in einem umfangreichen Artikel mit Einzelbeispielen über die Probleme von Soldaten, besonders Offizieren der Bundeswehr, die den Kriegsdienst mit der Waffe verweigern. Die Zahl der Ablehnungen durch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben steige. "Aktuell" würden "66 Soldaten mit dem Bundesamt vor Gericht über ihre Verweigerung" streiten, also auf ihre Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer klagen. [mehr...]

BoB beim Hamburger Ostermarsch

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - Do, 24/04/2014 - 04:40

In Hamburg fand am Ostermontag (21.4.) der jährliche Ostermarsch statt. Unter dem Motto „Krieg und Aufrüstung stoppen! Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Verbot aller Rüstungsexporte“ gingen mehrere Hunderte auf die Straße. Während der Demonstration wurde wiederholt die Eskalations- und Interventionspolitik der deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union in der Ukraine kritisiert und die Lösung des Konflikts durch Verhandlungen gefordert.
In zahlreichen anderen Städten protestierten bereits über das gesamte Osterwochenende viele Tausende gegen die aggressive Großmachtpolitik der Großen Koalition und die Militarisierung der deutschen Gesellschaft unter anderem durch die Auftritte der Bundeswehr in Berufsinformationszentren, Schulen und Hochschulen.
Bei der Hamburger Abschlusskundgebung beim Friedensfest auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz monierte Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag, dass die Parteien im Bundestag den Willen des Volkes, keine deutschen Soldaten ins Ausland zu schicken, regelmäßig übergingen und jüngst gleich drei Mandate für Einsätze der Bundeswehr in rasendem Tempo durchgewunken hätten.
Das Hamburger Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ hat wie in den letzten Jahren auch zum Ostermarsch aufgerufen. Bei der Demonstration haben wir zahlreiche Flyer verteilt, für unsere Veranstaltung am 8. Mai zum Thema „Krieg beginnt hier – Bildung ohne Bundeswehr“ geworben und mit unseren Transparenten (siehe Fotos) auf das Bündnis und seine Forderungen aufmerksam gemacht.

Happy Birthday, dear Mumia

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Do, 24/04/2014 - 01:24

aus Indymedia übernommen, angemessene Erinnerung

Heute, am 24. April, hat Mumia Abu-Jamal seinen 60. Geburtstag. Der afroamerikanische Journalist ist bereits über 32 Jahre in Gefangenschaft. Er wurde in einem von Rassismus, Klassenjustiz und politischer Repression bestimmten Verfahren für einen untergeschobenen Mord ohne haltbare Beweise zum Tode verurteilt. Das löste mehrere Jahrzehnte heftiger politischer Auseinandersetzungen aus, in deren Folge nicht nur die Hinrichtung des ehemaligen Black Panthers verhindert werden konnte, sondern auch die Todesstrafe und die Masseninhaftierung in den USA generell in die Kritik gerieten.
 
In Mumias Region von Pennsylvania schlägt die Empörung über die rassistische Justiz und die dahinter stehende Gefängnisindustrie ähnlich hoch wie in einigen anderen US Bundestaaten. Dabei geht es u.a. um die über 2500 zu "Lebenslänglich ohne Bewährung" verurteilten Jugendlichen, überführte korrupte Jugendrichter (die für Geld Jugendliche ans Fließband lieferten) oder die beinahe schon unzählbaren Justizskandale im Todestrakt des Bundesstaates. ...

Free Mumia Abu-Jamal! -->

Zivilpatienten halten Truppenärzte für Auslandseinsätze in Übung

Bundeswehr-Monitoring - Mi, 23/04/2014 - 13:13
Laut einem Online-Artikel des Sanitätsdienstes der Bundeswehr hat der Rettungsdienst des Bundeswehrkrankenhauses Berlin mit ihren drei Rettungstransportwagen und einem Notarztwagen über 18.000 Einsätze im Jahr 2013 absolviert. Insgesamt habe es in der Hauptstadt 32.000 Einsätze gegeben. Damit habe die Bundeswehr ihre Einsätze seit 2008 mehr als verdoppelt, dies sei eine "Erfolgsgeschichte". [mehr...]

ILA 2014 mit Bundeswehr-Flugshow für den Auslandseinsatz

Bundeswehr-Monitoring - Mi, 23/04/2014 - 12:34
In einem am 23. April veröffentlichten Beitrag der Bundeswehr wird vermeldet, dass sie auf der "Inter­nationalen Luft- und Raum­fahrt­ausstellung" (ILA) bei Berlin vom 20. bis zum 25. Mai 2014 "wieder größter Einzelaussteller" sein wird. Sie wolle "die mediale Aufmerksamkeit" und die drei Publikumstage am Wochenende nutzen, "um sich als eine moderne Armee im Einsatz und als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren," heißt es in der Ankündigung. [mehr...]

Le: Widerstand und Befreiung sind unvergessen

Indymedia Antimil - Mi, 23/04/2014 - 11:31
In den vergangenen Tagen wurden in Leipzig verschiedene Motive zur Erinnerung an die Schumann-Engert-Kresse-Gruppe plakatiert.
Neben den Porträts der Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus wurde der Aufruf ihrer Widerstandsgruppe vom 18. April 1945 plakatiert, in dem die Bevölkerung zum aktiven Kampf gegen die verbleibenden faschistischen Organisationen und deren Unterstützer sowie zur Solidarität mit den alliierten Befreiern der Anti-Hitler-Koalition aufgerufen wurde.

Beziehungsgeflecht zwischen Regierung und Rüstungsindustrie

Bundeswehr-Monitoring - Mi, 23/04/2014 - 11:14
Die Antwort der Bundesregierung vom 10. April 2014 auf eine Fraktionsanfrage im Bundestag zu den Beziehungen zwischen der Bundesregierung und der wehrtechnischen Industrie sowie Unternehmen der Rüstungswirtschaft seit der 17. Wahlperiode listet auf siebzehn Seiten entsprechende Kontakte auf. [mehr...]

Ja ...

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Di, 22/04/2014 - 23:11

In München lief es gut beim Ostermarsch, und auch "Draussen" am Montag war alles bestens.

Woanders war es aber auch nicht schlecht - diese Rede schaffte es in Telepolis, und ich wünsche ihr diese Verbreitung:
http://www.heise.de/tp/artikel/41/41565/1.html

Das Manuskript gibt es natürlich wie immer auch dort:
http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om14-040.htm

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NBG: Interview zum revolutionären 1.Mai

Indymedia Antimil - Di, 22/04/2014 - 20:04
In Nürnberg laufen die Vorbereitungen für die revolutionäre 1.Mai-Demonstration und das internationalistische Strassenfest der autonomen Gruppen auf Hochtouren. In den über 20 Jahren ihrer Existenz hat sich die Demo als wichtiger Bezugspunkt für die radikale Linke in Süddeutschland etabliert. Im Folgenden lest ihr ein Interview mit einer Vertreterin der organisierten autonomie (OA), einer antikapitalistischen Organisation aus Nürnberg, von der seit 1992 die Initiative für die revolutionäre Demo in Nürnberg ausgeht.

One day left to support! Crowdfund Countering the Militarisation of Youth

War Resistors International (WRI) - Di, 22/04/2014 - 15:40

Is it enough to challenge war when it's upon us? (Credit - Michael Schulze von Glaßer)

Or do we need to ask, “How do we 'learn war' in the first place?”

This is the question War Resisters' International's new project – Countering the Militarisation of Youth – is asking.

Please donate to help us reach our target of £1,200. And if you have friends or networks you could share this with, please do.

Watch our video to learn more about the issue here

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Berliner Ostermarsch 2014

Indymedia Antimil - Di, 22/04/2014 - 15:19
Am Ostermarsch in Berlin haben etwa 1000 DemonstrantInnen teilgenommen. Die von der Friko Berlin am Ostersamstag organisierte Demo zog von der Friedrichstraße bis zur Neuen Wache Unter den Linden. NoWar Berlin beteiligte sich mit einem eignen Redebeitrag und einem Stangentransparent. Der Redebeitrag wurde zu Beginn der Auftaktkundgebung auf der Weidendammer Brücke gehalten.

Darin wurde unter anderem auf den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg verwiesen und erläutert warum ein konsequenter Antimilitarismus die bestehenden Herrschafts- und Produktionsverhältnisse in Frage stellen muss. Das Transparent enthielt darüber hinaus noch eine Aufforderung: „Kein Frieden mit dem Kapitalismus – Kriegsprofiteure sabotieren“.

Stuttgart: Hauptstadt der geheimen Kriege

IMI Tübingen - Di, 22/04/2014 - 11:46
  Die Rede kann hier nachgesehen und nachgehört werden:

Lieber Freiwillige als Zwangsrekrutierte

Bundeswehr-Monitoring - Di, 22/04/2014 - 11:28
Verteidigungsministerin von der Leyen hat in einem Interview mit dem Magazin Focus eine Rückkehr zur Wehrpflicht ausgeschlossen. Sie hat laut veröffentlichter Kurzfassung vom 18. April 2014 gesagt: "Nein, wir werden die Wehrpflicht nicht wieder einsetzen", ihr seien "motivierte Soldaten, die freiwillig kommen, viel lieber als Soldaten, die nur kamen, weil sie mussten." Auch sei die Zahl der freiwilligen Bewerbungen hoch.

Ostermärsche mit IMI-Beteiligung

IMI Tübingen - Di, 22/04/2014 - 10:39
Ostermarsch in Stuttgart Demonstranten fordern Auflösung von Africom und Eucom, Stuttgarter Zeitung, 20.04.2014 Stuttgart – Hunderte Menschen haben am Samstag bei den Ostermärschen in Stuttgart für Frieden demonstriert – erst bei einer Kundgebung vor den Kelley Barracks zwischen Möhringen und (…)

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