SIKO Gegenaktionen München

Meldungen

Libanon: Sie haben Guillotinen dabei

Lebenshaus-Newsletter - vor 0 Sek.
Nach der verheerenden Explosion in Beirut gibt es wütende Proteste gegen die Regierung. Wandel muss kommen. Von Sabine Kebir.... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

2020/09/25 Berlin, Germany and zoom 4th International Congress against Military Bases and Wars

No to NATO - Fr, 14/08/2020 - 22:11
4th International Congress against Military Bases and Wars The Campaign „Stopp Air Base Ramstein “(www.ramstein-kampagne.eu) invites you to the 4th international congress against military bases and wars. We will discuss about the international political situation and how to enlarge our struggle against war machinery and warfare. A focus should be the discussion about the protection of the environment and how military bases, war machinery and wars are destroying the environment and the climate. Key points of the international conference will … Continue reading →

Campaign Against a New Cold War Launched and Gathers Immediate Support

No to NATO - Fr, 14/08/2020 - 21:31
A New Cold War against China is against the interests of humanity We note the increasingly aggressive statements and actions being taken by the US government in regard to China. These constitute a threat to world peace and are an obstacle to humanity successfully dealing with extremely serious common issues which confront it such as climate change, control of pandemics, racist discrimination and economic development. We therefore believe that any New Cold War would run entirely counter to the interests … Continue reading →

2020/09/06 zoom webinar 2:30-4pm CESTTime for change – from crisis and militarism to peace and welfare

No to NATO - Fr, 14/08/2020 - 21:16
Note that the online meeting will take place in Norwegian, except for the post from David Swanson. Start: Sunday, 6 September 2020 2:30 PM – CEST. It is equal to Standard Time Zone: GMT / UTC + 02:00 hour End: Sunday, 6 September 2020 4:00 PM – CEST Location:Online, Webinar. Logininformation will be published on this site: https://stoppnato.no/2020/08/11/tid-for-forandring-fra-krise-og-militarisme-til-fred-og-velferd/ and on the event: https://www.facebook.com/events/608849553390027/ Among the speakers are: Ingunn Gjerstad (heads the largest trade union in Norway, the Oslo department), David … Continue reading →

Friedenspolitik der Linken?

BIFA München - Fr, 14/08/2020 - 17:06

Im Eu-Parlament wurde jüngst eine Resolution zu Corona-Hilfsmaßnahmen mit Militärfragen aufgeladen - nicht gut. Die Fraktion der Linkspartei hat das dort mitgetragen - siehe die Presenza-Meldung, via Liste 'byebyeNato'.
Bernhard Trautvetter (wir kennen ihn von vielen überregionalen Bündnisaktivitäten) benennt nun weiter aktuelle Sorgen, er hat leider recht: Brandgefährliche Abkehr der LINKEN von linker Politik, hier als PDF-Download bei den Nachdenkseiten, auch via 'byebyeNato')

Arme Gesellschaft

Lebenshaus-Newsletter - Fr, 14/08/2020 - 06:06
Vor genau zehn Jahren führte der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales eine öffentliche Anhörung zum Thema Armut im Alter durch.... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Africom verlässt uns - und das ist auch gut so!

Lebenshaus-Newsletter - Do, 13/08/2020 - 05:50
Donald Trumps Truppenabzug betrifft auch die berühmt-berüchtigte Kommandozentrale von Africom in Stuttgart. Doch während Politik und Wirtschaft den Abzug bedauern,... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Wir machen Sommerpause: Zeit, die Sonne zu genießen! Hier finden Sie wichtige Informationen über unsere Zukunft

acTVism - Mi, 12/08/2020 - 14:08

Wir machen Sommerpause: Zeit, die Sonne zu genießen! Hier finden Sie wichtige Informationen über unsere Zukunft!

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Israelische Streitkräfte verhaften BDS-Koordinator Mahmud Nawajaa ohne Anklage

Lebenshaus-Newsletter - Mi, 12/08/2020 - 06:03
Unter dem im besetzten palästinensischen Westjordanland herrschenden israelischen Militärrecht wurde am 30. Juli Mahmoud Nawajaa, 34, verhaftet - ohne Anklage... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

LEBENSLAUTE – Aktion 2020: Mit Klang und Schall – entwaffnet Rheinmetall!

Stoppt Defender 2020 - Di, 11/08/2020 - 15:45
Plakat-Lebenslaute-Unterlüß

Rheinmetall ist Deutschlands größter Waffen- und Rüstungsproduzent mit rund 3,5 Milliarden Euro Umsatz im Unternehmensbereich Defence (dt. Verteidigung). In Unterlüß nördlich von Celle betreibt der Rüstungskonzern ein Werk für Waffen und Munition, ein weiteres für Landsysteme wie Panzer, sowie Europas größtes privates Waffentestgelände.
75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs steht Rheinmetall für nicht angemessene Entschädigung von Zwangsarbeiter*innen und Förderung militärischer Expansionspolitik Deutschlands und der EU. Darüber hinaus werden Rheinmetall-Produkte an repressive und nationalistische Regierungen geliefert und in völkerrechtswidrigen Kriegen eingesetzt.

Profit mit Leid und Tod

Seit 1889 verdient Rheinmetall Geld mit Tod und Vernichtung von Lebensgrundlagen. Während des Zweiten Weltkriegs beutete der Konzern Tausende von Zwangsarbeiter*innen und Kriegsgefangenen aus. Hunderte polnische und ungarische Jüdinnen aus dem Außenlager Tannenberg des KZ Bergen-Belsen wurden (u.a.) bei der Herstellung von Artilleriegranaten misshandelt und getötet. Ein öffentliches Gedenken oder eine individuelle Entschädigung verweigert der Konzern bis heute. Vielmehr haben Vorstände und Aktionäre der Rheinmetall AG, mittlerweile ein börsennotiertes Unternehmen, alle ethischen Hemmungen abgelegt. Durch Gründung von Tochterfirmen in anderen Ländern werden die ohnehin spärlichen deutschen Rüstungsexport-Kontrollen gezielt umgangen. Rheinmetall liefert Waffen in Kriegsgebiete weltweit, darunter auch an Staaten, die völkerrechtswidrige Kriege führen. Nicht zuletzt beteiligt sich der Konzern mit Panzerlieferungen an Länder wie Jordanien oder Algerien an der mörderischen Abschottung Europas.

Militarisierung entgegentreten

Eine Aufrüstung der Bundeswehr und weitere Auslandseinsätze, wie sie jetzt wieder von der „Verteidigungs“ministerin Kramp-Karrenbauer propagiert werden, setzen falsche Signale. Krieg bringt keinen Frieden, sondern zerstört alle Lebensgrundlagen und zwingt so die Menschen in modernisierte Herrschafts- und Gewaltsysteme. Dazu heizen Krieg und Militär die Klimakatastrophe an. So liegen für die USA bereits Studien vor, denen zufolge allein das Militär mehr Klimagase ausstößt als ganz Norwegen, Schweden, Finnland oder Ungarn. Es sollte nicht Ziel Europas sein, dem gleichzutun.

Nach den Weltkriegen wurden Produktionsverbote für Waffen verhängt. Rheinmetall verlagerte seinen Schwerpunkt auf die Fertigung ziviler Güter wie Büromaschinen, Lokomotiven und Transporteinrichtungen. Doch solche Ansätze von Rüstungskonversion wurden mit Gründung der Bundeswehr 1956 zurückgefahren. Rheinmetall baute erneut Maschinengewehre und Kanonen. Heute führt Deutschland wieder Krieg. Durch Produktion von und Handel mit Waffensystemen beginnt dieser Krieg auch bei Rheinmetall in Unterlüß. Mit einer musikalischen Blockade der Waffenfabriken werden wir Sand im Getriebe der Tötungsmaschinerie sein.

Keine Produktion von Waffen, Munition und Rüstungsgütern!
Kein Militär! Kein Krieg! Grenzen beseitigen, Flüchtende aufnehmen! Klimaschutz durch Abrüstung!
RHEINMETALL ENTWAFFNEN!

Aktions-Web-Seite

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Hiroshima-Gedenktag

IMI Tübingen - Di, 11/08/2020 - 15:41
Liebe Freundinnen und Freunde, Herzlichen Dank fürs Kommen heute hierher. Ich halte diesen Termin am 6. August für einen der wichtigen Termine der Friedensbewegung. Wir begehen heute den 75. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Am 6. August 1945 warf der (…)

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Libanon: Hilfe mit kolonialem Gestus

Lebenshaus-Newsletter - Di, 11/08/2020 - 06:01
Nach der Explosion inszenieren sich verschiedene Staaten als Helfer. Doch sie alle haben ihre eigene Agenda. Echter Wandel kann nur... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

"Regen der Zerstörung aus der Luft"

Lebenshaus-Newsletter - Mo, 10/08/2020 - 06:03
75 Jahre nach dem Abwurf zweier Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Press Release – Launch of an Appeal for a Nuclear Weapons Free Europe

No to NATO - So, 09/08/2020 - 13:41
On the 75th anniversary of the atomic bombings of Hiroshima and Nagasaki, a new campaign is being launched to make Europe a Nuclear Weapons Free Zone. The campaign is being initiated by 8 campaigning organisations: the Bertrand Russell Peace Foundation; Church and Peace; the International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility (INES); the International Peace Bureau (IPB); the International Trade Union Confederation (ITUC); the European section of the International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW); Pax … Continue reading →

Es naht ein weiteres Hiroshima - es sei denn, wir halten es jetzt auf

Lebenshaus-Newsletter - So, 09/08/2020 - 13:23
Die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki sind für die meisten Menschen hier und heute weit weg, Geschichten aus einer anderen... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Zwei Staaten - ein Staat - kein Staat

Lebenshaus-Newsletter - So, 09/08/2020 - 12:13
Nachdem sogar das Mantra von der Zwei-Staaten-Lösung durch die von Israel geschaffenen Fakten obsolet geworden ist, mehren sich die Stimmen,... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Auf Seiten der Menschlichkeit: Marie Luise Kaschnitz

Lebenshaus-Newsletter - Sa, 08/08/2020 - 19:43
Mag sein, dass Marie Luise Kaschnitz heute bereits ein wenig in Vergessenheit geraten ist. Zu Unrecht, wie ich finde. Sie... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Sehr guter Besuch bei Mahnwache am 75. Hiroshima-Gedenktag in Gammertingen

Lebenshaus-Newsletter - Sa, 08/08/2020 - 14:39
Rund 40 Menschen nahmen am 6. August 2020 an einer Mahnwache mit dem Titel "75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Pandemie-Bremswirkung für deutsche Wirtschaft heftiger als erwartet

ISW München - Sa, 08/08/2020 - 12:54

Deutschlands Volkswirtschaft erlebte im zweiten Quartal 2020 nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) den bisher massivsten Einbruch. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) preis-, saison- und kalenderbereinigt, schrumpfte um 10,1 % gegenüber dem Vorquartal.

Die konjunkturellen Auswirkungen der Pandemie erweisen sich dramatischer als der wirtschaftliche Einbruch infolge der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise von 2008/2009. Der wirtschaftliche Abschwung begann den Angaben zufolge ab dem 2. Quartal 2008. Der Tiefpunkt wurde aber erst ein knappes Jahr später erreicht, als das BIP im 1. Quartal 2009 um -4,7 % einbrach.

Quelle: Destatis

Ab dem 2. Halbjahr 2009 erholte sich die Wirtschaft zwar wieder, aber erst zum 1. Quartal 2011 war das Vorkrisenniveau des BIP vom 1. Quartal 2008 wieder erreicht. Die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise 2008/2009 setzte eher schleichend ein.

Nicht zuletzt durch das von Deutschland mit bewerkstelligte europäische Konjunkturhilfsprogramm von Juni/Juli 2020 rechnen die führenden Ökonomen bereits im 2. Halbjahr mit einer wirtschaftlichen Erholung. Für die EU insgesamt gab Eurostat ein vorläufiges Ergebnis (Rückgang BIP) von -11,9 % im 2. Quartal 2020 nach -3,2 % im 1. Quartal 2020 bekannt.

In einigen europäischen Ländern waren die wirtschaftlichen Einbrüche noch stärker als in Deutschland. Dabei verzeichnete Spanien mit -18,5 % den stärksten Rückgang im Vergleich zum Vorquartal, gefolgt von Portugal (-14,1 %) und Frankreich (-13,8 %). Die italienische Wirtschaft schrumpfte um 12,4 %. Den niedrigsten Rückgang gibt Litauen mit -5,1 % an.

Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt waren in der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 erst im 2. Quartal 2009 sichtbar. Die vierteljährliche Erwerbstätigenzahl ging in diesem 2. Quartal nur gering um -0,3 % und im 3. Quartal 2009 um -0,2 % zurück. Das Niveau vom 1. Quartal 2009 wurde im 3. Quartal 2010 wieder überschritten.

Demgegenüber ist nach Angaben des stat. Bundesamtes die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt im 2. Quartal 2020 ungewöhnlich stark um 1,4 Prozent gegenüber dem ersten Vierteljahr 2020 (0,0%) zurückgegangen.

Quelle: Destatis

Der Exportüberschussweltmeister Deutschland ist von dem Rückgang des weltweit zu konstatierenden BIP besonders hart getroffen.

Im Mai 2020 exportierte Deutschland Waren im Wert von 80,3 Milliarden Euro und importierte Waren im Wert von 73,2 Milliarden Euro. Laut Statistisches Bundesamt waren damit die Exporte im Mai 2020 um 29,7 % und die Importe um 21,7 % niedriger als im Mai 2019. Gegenüber Februar 2020 – dem Monat vor dem Beginn der Corona-bedingten Einschränkungen– nahmen kalender- und saisonbereinigt – die Exporte um 26,8 % und die Importe um 18,2 % ab. Die Außenhandelsbilanz schloss im Mai 2020 mit einem Überschuss von 7,1 Milliarden Euro ab. Im Mai 2019 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz noch 20,7 Milliarden Euro betragen.

Eine ausführliche Erläuterung zu den Krisen-Auswirkungen bieten das isw spezial 33, Die deutsche Exportwalze, sowie der isw report 121, Finanzcrash. Rezession. Pandemie.

Quelle: Destatis Quelle: Destatis

Je nach Handelspartner fallen die Auswirkungen der Pandemie im Hinblick auf die Exporte recht unterschiedlich aus: Die deutschen Exporte in die Volksrepublik China gingen im Mai 2020 um 12,3% auf 7,2 Milliarden Euro gegenüber Mai 2019 zurück. Die Exporte in die USA gingen um 36,5 % auf 6,5 Milliarden Euro zurück.

Die meisten Importe kamen im Mai 2020 aus der Volksrepublik China nach Deutschland. Von dort wurden Waren im Wert von 10,7 Milliarden Euro eingeführt, das waren 23,4 % mehr als im Mai 2019. Die Importe aus den Vereinigten Staaten sanken im Mai 2020 um 26,9 % auf einen Wert von 4,4 Milliarden Euro. Die deutschen Importe aus dem Vereinigten Königreich sanken um 20,3 % auf 2,2 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung gibt sich im Einklang mit dem erzielten „Deal“ der EU optimistisch, mit dem aufgelegten Konjunkturprogramms die Pandemie-Krise schnell überwinden zu können. Das in Brüssel beschlossene Zukunfts-Programm von 390 Milliarden Euro „Next Generation EU“ sei auf „die Zukunft Europas ausgerichtet“ und verleihe Zuversicht.

Allerdings ist angesichts der sich abzeichnenden zweiten Pandemiewelle, nach Einschätzung vieler kritischer Experten, ein Ende der derzeitigen Krise nicht absehbar. Dies ist umso bezeichnender, nachdem eine „Bewältigung“ der Krise im Kern der Aufgalopp für die nächste Krise ist.

Nach Einschätzung von Insolvenzverwaltern wird die Pandemie spätestens im Herbst eine große Insolvenzwelle auslösen.

Für den Exportüberschussweltmeister kommt erschwerend hinzu, dass der schon stark rückläufige Außenhandel mit den USA durch die vorhersehbare Fortsetzung der Abschottung des US-Binnenmarktes, unabhängig vom Ausgang der US-Wahlen, die wirtschaftliche Lage in Deutschland weiter verschärfen wird.

Und jetzt wohin?

Bereits zum Jahresswechsel 2019/2020 lautete die Konjunkturprognose des ifo-Instituts im Hinblick auf den Arbeitsmarkt, dass „die Rezession in der Industrie …. zunehmend tiefe Spuren auf dem Arbeitsmarkt“ hinterläßt. Die aktuellen Arbeitslosenzahlen sind um rund 635.000 gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Die zuvor aufgezeigten Konjunkturindikatoren untermauern die zur Jahreswende vorgebrachte Skepsis der Wirtschaftsprognostiker, dass „der längste Aufschwung am deutschen Arbeitsmarkt seit 50 Jahren … offenbar zu Ende“ geht.

Heute erleben wir von neuem, dass mit einem gigantischen Rettungsprogramm, eine Kreditoffensive der EU die Wirtschaftsakteure aus der Misere gezogen werden sollen. Der Staat sorgt dafür, dass der Steuerzahler die Schulden übernimmt. Die Kredite kommen nach Einschätzung von Conrad Schuhler wieder nicht in die Realwirtschaft. Die Schulden steigen, die Wirtschaft stagniert oder geht erheblich zurück. „Dieser Kreislauf – Spekulationsblasen, Crash, Rettung per öffentliche Schulden, Austeritätsprogramme wird soeben auf historisch erstmaliger Höhe im entscheidenden Akt, nämlich „Rettung“ fortgeführt.“

Es wäre dieser Analyse folgend an der Zeit, dass der auf Profit ausgelegten Wirtschaft Sektoren entzogen werden, um die Gesellschaft neu zu organisieren nach den Maßstäben von Solidarität, Gerechtigkeit, Schutz und Achtung des menschlichen Lebens und der ganzen Natur. Es wäre angebracht und erstrebenswert, in diesem Kontext Ansätze in der Zivilgesellschaft, in den Betrieben, den Schulen und Universitäten, Gewerkschaften, sozialen und ökologischen Bewegungen zu erarbeiten und auszutauschen, die umsetzbare, im Kern machbare Alternativen zur vorherrschenden kapitalistisch geprägten Gesellschaftsformation bedeuten. Es geht nach den Worten von Zelik und Altvater[1] konkret um emanzipatorische Experimente, kollektive Kampferfahrungen und antiautoritäre Lernprozesse.

Ein Gelingen hängt dabei entscheidend von gewollten neuen Allianzen ab, die für eine radikale Umgestaltung „unserer“ Wirtschaft eintreten könnten, so nebenbei ihre rechthaberischen Befindlichkeiten im Umgang mit konkurrierenden Vorstellungen überwinden, und ihre Alltagserfahrungen in der politischen Auseinandersetzung für eine gemeinwohlorientierte Vergesellschaftung einbringen.

[1] Raul Zelik & Elmar Altvater (2009): Die Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft, Blumenbar, München. S. 130ff

Afghanischer Warlord: Beförderung statt Den Haag

Lebenshaus-Newsletter - Sa, 08/08/2020 - 06:00
Mitte Juli war es soweit. Abdul Rashid Dostum, der wohl berühmt-berüchtigtste Warlord Afghanistans, wurde während einer feierlichen Zeremonie im Norden... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

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