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Liebe Leserinnen, liebe Leser, german-f

German Foreign Policy - Mo, 31/07/2017 - 00:00
Liebe Leserinnen, liebe Leser, german-foreign-policy.com legt eine Redaktions-Sommerpause ein. Ab dem 16. August 2017 liefern wir wieder in gewohnter Regelmäßigkeit Nachrichten, Rezensionen und Interviews. Bitte greifen Sie bis dahin auf unser Archiv zurück. Die Redaktion

Coaltion Against U.S. Foreign Military Bases

No to NATO - Sa, 29/07/2017 - 22:14
All U.S. Foreign Military Bases Must Be Closed! Unity Statement We, the undersigned peace, justice and environmental organizations, and individuals, endorse the following Points of Unity and commit ourselves to working together by forming a Coalition Against U.S. Foreign Military Bases, with the goal of raising public awareness and organizing non-violent mass resistance against U.S. foreign military bases. Read more: http://noforeignbases.org/ SEE THE LIST OF ENDORSERS  |  Please Click Here to Add Your Signature … Continue reading →

Mali: Wie bei einem „Routineeinsatz“ Soldaten „verunglücken“

IMI Tübingen - Fr, 28/07/2017 - 12:37
Am 26.7.2017 ist um etwa 14:00 Uhr deutscher Zeit in Mali nach Angaben der Bundeswehr „circa 70 km nordöstlich von Gao“ ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger in Mali abgestürzt. Am Abend wurde bestätigt, dass beide Besatzungsmitglieder verstorben seien. Man gehe (…)

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Deutsche Atombewaffnung: Wege und Irrwege

IMI Tübingen - Fr, 28/07/2017 - 11:21
Die Ambitionen, an eine Atomwaffe zu gelangen, sind wohl nahezu so alt wie die Bundesrepublik selbst. Doch in jüngster Zeit hat die Debatte um eine mögliche deutsche Atombewaffnung bedenklich Fahrt aufgenommen. International gelang es dagegen. mit dem am 7. Juli (…)

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Rüsten gegen China

German Foreign Policy - Fr, 28/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin baut seine militärisch-rüstungsindustrielle Zusammenarbeit mit den ostasiatischen Rivalen der Volksrepublik China aus. Vor einigen Tagen haben die Verteidigungsministerien Deutschlands und Japans ein Abkommen unterzeichnet, das die "Zusammenarbeit im Bereich Wehrtechnologie" intensiviert. Schon seit Jahren dringen deutsche Waffenschmieden auf eine stärkere Beteiligung an Tokios Rüstungsmarkt, der vor allem aufgrund des Machtkampfs gegen Beijing kontinuierlich expandiert. Zudem weiten die deutschen Streitkräfte ihre Kooperation mit der japanischen Armee aus; eine entsprechende Vereinbarung hat zuletzt die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg getroffen. Auch die Zusammenarbeit mit dem südkoreanischen Militär wird jetzt gestärkt; Seoul, einer der bedeutendsten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie, hat mittlerweile die südkoreanischen Kriegsschiffe, die am Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika teilnehmen, der dortigen EU-Operation unterstellt.

Drei Fronten (II)

German Foreign Policy - Do, 27/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin und Brüssel ziehen entschlossene Gegenmaßnahmen gegen den jüngsten US-Gesetzentwurf zur Verschärfung der Russland-Sanktionen in Betracht. Der Entwurf, der die russische Wirtschaft umfassend attackiert und einer ökonomischen Kriegserklärung an Moskau gleichkommt, trifft in erheblichem Maß auch deutsche Interessen - insbesondere die deutsch-russische Erdgaskooperation. Zudem droht er bestehende politische Spaltungen in der EU zu vertiefen. Außenminister Sigmar Gabriel hat bereits Mitte Juni entschiedenen Widerstand angekündigt; in Brüssel sind mittlerweile erste konkrete Schritte in Vorbereitung. Der Konflikt eskaliert zu einer Zeit, zu der sich der transatlantische Streit um mögliche US-Strafzölle ohnehin zu einem Wirtschaftskrieg zwischen der EU und den Vereinigten Staaten zu entwickeln droht. In Brüssel wird bereits ein Boykott von US-Agrarprodukten in Betracht gezogen. Berliner Regierungsberater diskutieren Maßnahmen, die "die Gewinne von US-Unternehmen spürbar reduzieren" und "eine große Anzahl von US-Arbeitsplätzen betreffen".

Versteckter Wirtschaftskrieg

German Foreign Policy - Mi, 26/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Bundesdeutsche Kreditinstitute verweigern sich auf internationaler Ebene beharrlich einer strengeren Bankenregulierung. So stocken die Verhandlungen des "Baseler Ausschusses für Banken-Aufsicht" seit Monaten, weil die Deutsche Bank und andere Finanzinstitute sich mit Unterstützung der Bundesregierung beharrlich dagegen wehren, ihre Kreditgeschäfte mit mehr Eigenkapital abzusichern. Sie befürchten ökonomische Nachteile vor allem gegenüber der Konkurrenz in den Vereinigten Staaten, denn die US-amerikanischen Geldhäuser haben weniger risikobehaftete Transaktionen in ihren Büchern stehen. Dennoch dürfte es zu einer Einigung kommen: Ohne die Basel-Regeln droht ein Standort-Wettbewerb um die laxesten Vorschriften, den die bundesdeutschen Banken kaum gewinnen können.

Auf Blut gebaut (II)

German Foreign Policy - Di, 25/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Staatsanwaltliche Ermittlungen gegen den Volkswagen-Konzern in Brasilien stehen Berichten zufolge kurz vor dem vorläufigen Abschluss. Dabei handelt es sich um Ermittlungen, die die Kollaboration von VW do Brasil mit dem brasilianischen Militärregime zum Gegenstand haben. Laut Erkenntnissen von Brasiliens Wahrheitskommission von Ende 2014 hat der brasilianische Volkswagen-Ableger nicht nur oppositionelle Arbeiter ausspioniert und Erkenntnisse direkt an die Repressionsapparate weitergereicht, sondern sogar Folter auf dem Werksgelände zugelassen. Indizien deuten darauf hin, dass VW do Brasil außerdem die Militärdiktatur direkt unterstützt hat - etwa durch Spenden an regimenahe Institute, womöglich sogar durch das Bereitstellen von Fahrzeugen für Folterzentren. Der Konzern streitet dies ab. Auch andere bundesdeutsche Firmen haben eng mit der brasilianischen Junta und mit Militärregimes in weiteren Ländern Lateinamerikas kollaboriert, etwa in Argentinien. Die blutige Repression ermöglichte es ihnen, hohe Profite zu erzielen.

Merkel an Erdogan

Rationalgalerie - Mo, 24/07/2017 - 02:00
Prima Panzer on the rocks : Durch einen Zufall geriet ein vertraulicher Brief von Kanzlerin Angela Merkel in die Hände der RATIONALGALERIE. Offenkundig ist die Botschaft das Gegenstück zu jenem Brief des Bundesaußenministers Sigmar Gabriel an türkischstämmige Bürger in Deutschland, den er in der BILD-Zeitung veröffentlichte....

Trump redet mit Putin

Rationalgalerie - Mo, 24/07/2017 - 02:00
Eine unglaubliche Tatsache! : Es ist einfach nicht zu glauben, was mir Spiegel online am 19. Juli in einem umfänglichen Artikel mitteilte. „Zwischen Donald Trump und Wladimir Putin hat es beim G20-Gipfel ein zweites Gespräch gegeben“ steht in fetten Lettern über dem Artikel und...

Erkältung bei der Tagesschau - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Mo, 24/07/2017 - 02:00
Zurückrudern macht auch Fahrtwind : Jüngst im Keller des Hauses Hugh-Greene-Weg 1 in Hamburg: Man unterhält sich leise miteinander. Doktor Gniffke, Chef der Tagesschau: „Wir müssen zurückrudern. Lange Zeit sind wir aus Enttäuschung über den verlorenen Clinton-Wahlkampf auf der Anti-Trump-Welle gesurft. Aber das geht ja...

Beihilfe zur Hungersnot (II)

German Foreign Policy - Mo, 24/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundesrepublik setzt entgegen anderslautenden Ankündigungen die Aufrüstung Saudi-Arabiens fort und beliefert die saudische Küstenwache mit Patrouillenbooten. Vergangene Woche sind zwei solche Boote aus der Wolgaster Peene-Werft nach Saudi-Arabien ausgeschifft worden; sie sind Teil eines rund 1,5 Milliarden Euro umfassenden Deals, der die Lieferung von mehr als 100 Booten an die Küstenwache sowie die Marine des Landes umfasst. Hauptauftragnehmer ist die Bremer Lürssen-Werft. Die Lieferung erfolgt, obwohl Riad im Jemen einen weltweit heftig kritisierten Krieg führt und das Land mit einer Seeblockade abschottet, die eine verheerende Hungersnot ausgelöst hat und eine grassierende Cholera-Epidemie verschärft. Für die Seeblockade kann Saudi-Arabien vermehrt auf deutsche Patrouillenboote zurückgreifen. Wie die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in einer aktuellen Untersuchung bestätigt, begünstigt der auch mit deutschen Waffen geführte Krieg Saudi-Arabiens im Jemen nicht zuletzt Al Qaida; das US-Verbot, Laptops auf bestimmte Passagierflüge mitzunehmen, geht mutmaßlich auf Anschlagspläne der erstarkenden Al Qaida im Jemen zurück.

Inge Höger, MdB in Südkorea und jW Artikel zu Südkorea

No to NATO - So, 23/07/2017 - 19:34
Am Samstag, 8. Juli 2017 hat Inge Höger auf einer Kundgebung in Seoul, Südkorea vor mehreren Tausend Menschen die folgende Rede gehalten. Den Versammelten ging es darum, dass politische Gefangene (Gewerkschafter, linker Politiker und Friedensaktivisten), die in der Regierungszeit von Präsidentin Park Opfer willkürlicher Verhaftungen wurden, endlich freigelassen werden. http://www.inge-hoeger.de/start/menschenrechte/detail/zurueck/menschenrechte/artikel/inge-hoeger-in-suedkorea/ junge Welt Artikel: Kampf um Demokratie https://www.jungewelt.de/artikel/314309.kampf-um-die-demokratie.html … Continue reading →

Veterans For Peace Applauds the Adoption of a Nuclear Ban Treaty

No to NATO - So, 23/07/2017 - 18:39
And Calls on U.S. To Sign Immediately July 2017 https://www.veteransforpeace.org/our-work/position-statements/veterans-peace-applauds-adoption-nuclear-ban-treaty-and-calls-us-sign-immediately/ … Continue reading →

Vertrag über das Verbot von Kernwaffen

No to NATO - So, 23/07/2017 - 14:29
Vereinte Nationen A/CONF.229/2017/8 * Generalversammlung Verteilung: Allgemein 7. Juli 2017 Deutsch | Original: Englisch 17 – 11561 (G) 120717 Konferenz der Vereinten Nationen zur Aushandlung einer rechtsverbindlichen Übereinkunft zum Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung New York, 27. – 31. März und 15. Juni – 7. Juli 2017 Tagesordnungspunkt 9 Verhandlungen nach Ziffer 8 der Resolution 71/258 der Generalversammlung vom 23. Dezember 2016 über eine rechtsverbindliche Übereinkunft zum Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung … Continue reading →

Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons

No to NATO - So, 23/07/2017 - 14:23
United Nations conference to negotiate a legally binding instrument to prohibit nuclear weapons, leading towards their total elimination New York, 27 – 31 March and 15 June – 7 July 2017 Agenda item 9 | Negotiations, pursuant to paragraph 8 of General Assembly resolution 71/258 of 23 December 2016, on a legally binding instrument to prohibit nuclear weapons, leading towards their total elimination. http://www.converge.org.nz/pma/A-CONF.229-2017-8.pdf … Continue reading →

Now is the Time: Ban and Abolish Nuclear Weapons!

No to NATO - So, 23/07/2017 - 14:03
Now is the Time: Ban and Abolish Nuclear Weapons! Declaration of Scientists for Peace Germany (NatWiss) of March 27 2017 on the UN-Negotiations for a Nuclear Weapons Ban Treaty Today, on March 27, in New York, negotiations start on a treaty “to prohibit nuclear weapons, leading towards their total elimination”. The large majority of United Nations supports the negotiations, except the nuclear weapons states and their allies. The arguments for a Ban Treaty and total nuclear abolition are overwhelming and … Continue reading →

No to the G20 agenda! – Nein zur G20 Agenda

No to NATO - So, 23/07/2017 - 14:00
Ann Wright im Interview mit Andrea Beck by weltnetz.tv (Deutsche Untertitel) Ann Wright ist ein ehemals Oberst der US-Armee, die aufgrund des Irak-Krieges aus der Armee ausgetreten ist und sich bei Code Pink USA in der Friedensbewegung engagiert. In dem Interview mit Andrea Beck erklärt Wright, warum sie an den Protesten gegen die G20 in Hamburg teilnimmt. Ihr Protest richtet sich gegen die Agenda der G20 – Sie sagt Nein zu der Globalisierung und Nein zur Konzentration des Wohlstandes auf … Continue reading →

No to the G20 agenda!

No to NATO - So, 23/07/2017 - 13:57
Ann Wright in an interview with Andrea Beck by weltnetz.tv Ann Wright is a retired United States Army colonel, who left the Army because of her opposition to the Iraq War and engaged in the US peace movement particularly with Code Pink USA. Wright explains in an interview with Andrea Beck why she is participating in the protest activities against the G20 in Hamburg – she says NO to globalisation and NO to the concentration of wealth and prosperity in … Continue reading →

FAQ: A treaty prohibiting nuclear weapons

No to NATO - Sa, 22/07/2017 - 17:06
mailing ICAN 13.07.2017 Dear friends, Last week we banned nuclear weapons. It still feels a bit surreal to think that we pulled it off. But what does it all mean? Treaties and international law is sometimes a complex issue, and we’ve gotten a lot of questions about what the treaty does and how it will work. So we thought we collect the most common questions we get. What does the treaty prohibit? The treaty prohibits states from developing, testing, producing, manufacturing, … Continue reading →

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