SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Ein bemerkenswertes Comeback

German Foreign Policy - vor 3 Stunden 17 Minuten
(Eigener Bericht) - Angesichts der Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan warnen Experten vor einem neuen Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland am Hindukusch. Wie Beobachter einhellig erklären, hat Russland seinen Einfluss in Afghanistan in den vergangenen Jahren deutlich ausbauen können. Zudem hat das erbärmliche Resultat des beinahe 16 Jahre währenden NATO-Krieges das Ansehen des Westens in dem Land ganz erheblich beschädigt; Moskau könne sich das inzwischen zunutze machen und sein Prestige aufbessern, wird berichtet. Ein einstiger Spitzenfunktionär der US-Geheimdienste urteilt, für den russischen Präsidenten Wladimir Putin sei Afghanistan heute "ein weiterer Hotspot, um Einfluss auszuüben" und um Moskau "als Problemlöser und Friedensbringer darzustellen". Falls die NATO und Russland sich am Hindukusch mit unterschiedlichen Kräften zusammentäten, drohe dort - wie in Syrien - ein Stellvertreterkrieg.

Robot Suicide Missions

German Foreign Policy - Mi, 23/08/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Das Planungsamt der Bundeswehr empfiehlt den verstärkten Einsatz militärischer Unterwasserdrohnen. Da diese im Unterschied zu Flugrobotern von der Öffentlichkeit "kaum wahrgenommen" würden, werde hier ein "baldiger Aufwuchs" nur auf geringe "politische und gesellschaftliche Widerstände" stoßen, heißt es in einer soeben erschienenen "Zukunftsanalyse" der Einrichtung. Wie das Planungsamt weiter ausführt, seien sogenannte Unmanned Underwater Vehicles (UUVs) bereits heute bei "Minenjagd" und Spionage ("Aufklärung") "fest etabliert". Als weitere "attraktive" Nutzungsmöglichkeiten werden die Jagd auf U-Boote, die Absicherung von Offshore-Windparks und Bohrinseln oder Angriffe auf feindliche Schiffe und Geleitzüge genannt. So könne etwa ein "Schwarm" von "preisgünstigen und simplen UUVs" allein durch Masse eine "Überlastung der Verteidigungssysteme des Gegners" herbeiführen, erklären die Autoren der Studie. Langfristig rechnet das Planungsamt nach eigenem Bekunden mit der Einführung "gänzlich autonom" agierender UUVs, die nicht mehr von Menschen ferngesteuert werden. Dies könne zwar etwa beim "Waffeneinsatz" zu "großen ethischen Problemen führen"; jedoch stünden die "Fehler" autonomer UUVs "in keinem Verhältnis zu menschlichen Fehlerraten", heißt es.

Afghanistan: Am Scheideweg der US-Kriegspolitik

IMI Tübingen - Di, 22/08/2017 - 14:06
“Let’s get out of Afghanistan. Our troops are being killed by the Afghanis we train and we waste billions there. Nonsense! Rebuild the USA.“ (Donald Trump, Tweet,  11.1.2013) Seit dem Einmarsch im Oktober 2001 haben die vornehmlich westlichen Truppen unter (…)

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Der Mythos von der moralischen Erhabenheit der YPG

Indymedia antimil - Di, 22/08/2017 - 13:46
von: H.E. am: 22.08.2017 - 13:46

Manche Linke in den westlichen Ländern glauben, in den Kampfgruppen der kurdischen YPG (einem Ableger der PKK) in Syrien eine Art Vorkämpfer für einen sozialistischen Nahen Osten sehen zu können. Was es wirklich mit den Aktivitäten der YPG in Syrien und deren Unterstützung durch die westliche, US-geführte Kriegskoalition auf sich hat, beleuchtet der folgende Artikel des kanadischen Autors, Bloggers und Antikriegsaktivisten Stephen Gowans, der für seine Regime-Change-Kritik speziell bezüglich Syriens vor allem in Nordamerika bekannt ist.

Dieser jetzt auch in deutscher Übersetzung vorliegende Artikel ist auch insofern von Interesse, als er Fragen hinsichtlich der Unterstützung beispielsweise der deutschen Linken für die PKK aufwirft: ist eine sich kommunitär gebende Bewegung wie die PKK wirklich "links", wenn sie in erster Linie völkisch orientiert ist und dabei ihre eigenen (kommunitären) Prinzipien missachtet?

Mit deutschen Waffen gegen Schiiten

German Foreign Policy - Di, 22/08/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Saudi-Arabien, ein bedeutender Kunde deutscher Waffenfirmen, schlägt Unruhen seiner schiitischen Minderheit militärisch nieder. Die saudischen Streitkräfte, die in den vergangenen Wochen in der schiitischen Ortschaft Al Awamiya zahlreiche Regimegegner getötet haben, verfügen über beträchtliche Mengen an deutschen Schusswaffen, darunter Sturmgewehre und Maschinenpistolen. Ersatzteile und Munition werden regelmäßig aus der Bundesrepublik nachgeliefert. Auch die Streitkräfte Bahrains, die die schiitische Bevölkerungsmehrheit des Landes mit Gewalt niederhalten, besitzen Schusswaffen aus deutscher Produktion. Die Unterdrückung der schiitischen Bevölkerungsteile in den Golfstaaten beruht in hohem Maß auf dem Bestreben, jeglichen Einfluss des schiitischen Rivalen Iran niederzuhalten - ein Ziel, das auch von Berlin verfolgt worden ist. Auch Riads Krieg gegen den Jemen, für den die saudischen Streitkräfte ebenfalls auf deutsche Waffen zurückgreifen können, richtet sich gegen iranische Einflussmöglichkeiten. Wie die jüngsten schiitischen Unruhen in Saudi-Arabien zeigen, droht der Konflikt die Arabische Halbinsel immer stärker zu entzweien.

Rüstungsexporte bleiben auf hohem Niveau

RIB/DAKS - Mo, 21/08/2017 - 08:00

Wie in jedem Wahljahr sinken die Rüstungsexporte zwar leicht, bleiben aber auf hohem Niveau – trotz restriktiver Exportpolitik des SPD-geführten Wirtschaftsministeriums. Hierbei handelt es sich um einen Prozess welcher sich stetig wiederholt.

Im ersten Halbjahr 2017 Rüstungsexporte im Wert von 3,5 Milliarden Euro hat die Bundesregierung genehmigt und damit weniger als im Vorjahreszeitraum. Nichts destotrotz handelt es sich um einen der höchsten Halbjahreswerte überhaupt. Im Vergleich zum Vorjahrszeitraum 2016 (4,032 Milliarden Euro) betrug der Rückgang 13,2 Prozent. Das Wirtschaftsministerium teilte die Zahlen dem Linken-Abgeordneten Jan van Aken auf Anfrage mit.

Erneut entfielen etwa 57 Prozent der Ausfuhren der deutschen Rüstungsindustrie auf Staaten sogenannte Drittstaaten, also Länder außerhalb von EU und Nato. An erster Stelle der Empfängerländer liegt das Regime von Bouteflika in Algerien mit 1,025 Milliarden Euro.

Algerien wird durch Freedom House als „unfreies“ Land eingeschätzt. Im Demokratieindex von 2011 erreicht Algerien den 130. von 167 Plätzen und wird als „autoritäres Regime“ bezeichnet.

Auch die Vereinigten Arabischen Emirate mit 189 Millionen Euro und Saudi-Arabien mit 99 Millionen Euro sind unter den zehn Hauptempfängern deutscher Rüstungsexporte.

Beide Länder sind – neben schweren Menschenrechtsverletzungen im inneren – aktiv am völkerrechtswidirigen Jemen-Krieg beteiligt.

Helfen Sie uns durch eine Mitgliedschaft oder Spende auf diese Umstände öffentlich hinzuweisen.

 

Abenteuerspielplatz Ukraine

Rationalgalerie - Mo, 21/08/2017 - 02:00
US-Stützpunkt und Raketen für Nordkorea : Die komplette westliche Medienwelt weiß über die neuesten Fälle von islamisch angestrichenem Terror detailliert zu berichten. Wer da Terror übt, wer da Autos in Menschenmengen fährt oder wahllos um sich sticht, das sind die Amateure der zweiten, dritten Generation muslimischer...

Jahodas lange Showtreppe

Rationalgalerie - Mo, 21/08/2017 - 02:00
Von der DDR in die Traufe : Mitte August vergangenen Jahres erfuhr ich zum ersten Male von Lutz Jahodas Arbeit an seinem neuen Buch: „Lustig ist anders“, solle es heißen, bebildert von „Eulenspiegel“-Altmeister Reiner Schwalme. Das ist aber eine prima Idee vom Lutz Jahoda, mal das heiter-nachdenkliche...

Russen machen deutschen Wahlkampf - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Mo, 21/08/2017 - 02:00
Diese Verschwörung wird die Tagesschau bald enthüllen : „Nichts ist entschieden." Und: "Wir haben gekämpft und aufgeholt. Was damals ging, das geht heute auch“. Das rief Gerhard Schröder jüngst dem SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu. Und der Ex-Kanzler versprach, den Hoffnungskanzler zu unterstützen. Wer bei Verstand war, der...

Die deutsche Entschädigungsblockade

German Foreign Policy - Mo, 21/08/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Forderungen polnischer Regierungspolitiker nach umfassenden Reparationen für die Verheerungen der deutschen Okkupation im Zweiten Weltkrieg treffen in Berlin auf einhellige Ablehnung. Polen habe längst auf Entschädigungen verzichtet, erklärt eine Regierungssprecherin; deutsche Medien verweisen auf Zahlungen, die die Bundesrepublik in den 1990er Jahren wegen massiven internationalen Drucks nicht vermeiden konnte. Warschau hingegen bekräftigt, dass die bisherigen deutschen Leistungen in keinerlei Verhältnis zu den immensen Schäden stehen, die das Deutsche Reich ab dem 1. September 1939 in Polen anrichtete. Im Zweiten Weltkrieg kamen sechs Millionen Polen ums Leben; die materiellen Schäden wurden vor einigen Jahren auf eine mittlere dreistellige Milliardensumme beziffert. Der jüngste Entschädigungsstreit zwischen Berlin und Warschau findet in einer Zeit zunehmender geostrategischer Spannungen zwischen den beiden Staaten statt.

Demokratiets sorte hull

No to NATO - Sa, 19/08/2017 - 16:10
An article by Ingeborg Breines – 18/05/2017 in the norwegian newspaper NY TID about Ramstein and drone wars Dronekrigens operasjonssentral i Ramstein må fjernes. For hvorfor skal USA fortsatt ha baser i Tyskland? https://www.nytid.no/demokratiets-sorte-hull/ … Continue reading →

Invester i fred, ikke krig

No to NATO - Sa, 19/08/2017 - 16:06
An artikel by  Ingeborg Breines – 15/06/2017 in the norwegian newspaper NY TID about NATO & Brussels Mer enn 12 000 protesterte nylig mot NATO i Brüssel. https://www.nytid.no/invester-fred-krig/ … Continue reading →

2017/08/23 Boston No Fire. No Fury. No to Trump War on North Korea

No to NATO - Sa, 19/08/2017 - 14:11
No Fire. No Fury. No to Trump War on North Korea Emergency Rally Wednesday, August 23 5pm to 6:30pm Park Street Station downtown Boston   On August 21 the U.S. will begin joint military maneuvers with the South Korean military on North Korea’s doorstep. These highly provocative exercises only heighten the tensions and the danger of war in the whole area. In response organizers from the Korean peace movement, Mass. Peace Action, American Friends Service Committee, United for Justice with … Continue reading →

Braune Nostalgie beim KSK – keine Überraschung!

IMI Tübingen - Fr, 18/08/2017 - 15:28
Die ARD-Sendung Panorama berichtet von einer Abschiedsfeier für den Kompaniechef Pascal D. des Kommandos Spezialkräfte (KSK) am 27. April dieses Jahres. Demnach habe der verabschiedete Soldat auf der Feier auf einem Schießstand nahe Stuttgart einen Parcours – u.a. mit Bogenschießen (…)

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Kampf um die Arktis

German Foreign Policy - Fr, 18/08/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutsche Militärs betrachten ökonomische Aktivitäten Chinas in Grönland und Island als ursächlich für künftige Kriege. Sollte sich die Volksrepublik als "raumfremde Großmacht" in der Arktis "festsetzen", werde dies "militärische Auseinandersetzungen heraufzwingen", heißt es in einer aktuellen offiziösen Publikation. Zum Beleg verweist der Autor, ein Reserveoffizier der Bundeswehr, unter anderem auf Bergbauinvestitionen Chinas in Grönland und auf von Beijing vermeintlich verfolgte Pläne, dort gezielt chinesische Fachkräfte anzusiedeln. Die hierin zum Ausdruck kommende "ethnische Form der Einflussnahme" und das Bekenntnis der Volksrepublik zum Schutz der "souveränen Rechte der indigenen Bevölkerung" stellten eine "Kampfansage an den Westen" dar, heißt es. In Bezug auf Island kritisiert der Militär insbesondere den Bau eines Hafens im Nordosten des Inselstaates, der angeblich von einem chinesischen Unternehmen finanziert werde. Schaffe sich die Volksrepublik auf diese Weise eine "regionale Hauptumschlagbasis" für die in der Arktis geförderten Rohstoffe, dann sei sie gegenüber den "europäisch-atlantischen Anrainern" in einer "vorteilhaften geopolitischen Ausgangsposition", erklärt der Autor, der bereits von einer "schleichenden chinesischen Landnahme" am Polarkreis spricht.

Der Rote Tisch – 30 Minuten mit Pascal Luig (Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“)

No to NATO - Do, 17/08/2017 - 22:35
Der Rote Tisch – 30 Minuten mit Pascal Luig (Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“)

2017/08/30WEBINAR: “Stop U.S. THAAD and War Threats in Korea”

No to NATO - Do, 17/08/2017 - 22:27
WEBINAR: “Stop U.S. THAAD and War Threats in Korea” A Report-back by the U.S. Solidarity Peace Delegation to South Korea   Pre-register today!   Featured Speakers: Jill Stein, Green Party Medea Benjamin, CODEPINK Reece Chenault, U.S. Labor Against the War Will Griffin, Veterans for Peace Juyeon Rhee, Task Force to Stop THAAD in Korea and Militarism in Asia and the Pacific   Wednesday, August 30 8:00 p.m. to 9:30 p.m. EST   *** Pre-Register for the Webinar *** https://www.anymeeting.com/AccountManager/RegEv.aspx?PIID=ED51D789864E38   … Continue reading →

2017/08/21 New YorkEMERGENCY RALLY & CALL TO ACTION NO WAR WITH NORTH KOREA

No to NATO - Do, 17/08/2017 - 22:22
EMERGENCY RALLY & CALL TO ACTION NO WAR WITH NORTH KOREA Anti-War Rally Outside of Senator Schumer & Gillibrand’s Office 3rd Ave. Between 48th & 49th Sts Monday, August 21 from 12PM – 2PM. Facebook Event Linked Here We must stand against war and together defend diplomacy to save the United States and North Korea from a nuclear war started by improvised “fire and fury” comments. We cannot go to war for this Administration’s blunders! Starting on Monday, August 21, … Continue reading →

CND protest at the US Embassy in London

No to NATO - Do, 17/08/2017 - 22:07
Kate wrote us: below is our letter to The Guardian, following our protest at the US Embassy. Britain must pressure Donald Trump over Korean peninsula crisis https://www.theguardian.com/us-news/2017/aug/17/britain-must-pressure-donald-trump-over-korean-peninsula-crisis … Continue reading →

Pressemitteilung: Keinen Drohnenkrieg – keine Aufrüstung | Frieden ist die Ultima Ratio

No to NATO - Do, 17/08/2017 - 20:37
Pressemitteilung: Keinen Drohnenkrieg – keine Aufrüstung | Frieden ist die Ultima Ratio … Continue reading →

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