SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Die Stunde der Europäer

German Foreign Policy - vor 9 Stunden 5 Minuten
(Eigener Bericht) - Berliner Spitzenpolitiker rufen zum Schulterschluss der EU hinter der europäischen "Zentralmacht" Deutschland auf. Anlass sind die jüngsten Interview-Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump, der "Deals" mit Russland in Aussicht gestellt, den weiteren Zerfall der EU vorausgesagt und auf die dominante Rolle Deutschlands in der Union hingewiesen hat. Es drohe eine neue russisch-amerikanische Weltordnung, behauptet Elmar Brok (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament; dagegen müsse die EU nun unbedingt "zusammenstehen". Ähnlich äußert sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Gleichzeitig ruft der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, zur Abrüstung Russlands und der USA sowie zur verstärkten Militarisierung der EU auf. Von einer Debatte über die "nukleare Bewaffnung Deutschlands" rät Ischinger ab - allerdings nur "im Moment".

Polen erfüllt Trumps Forderungen und stellt sich an die Spitze der europäischen NATO-Mitglieder

Indymedia antimil - Di, 17/01/2017 - 14:11
von: Martin Wagner am: 17.01.2017 - 14:11

Die Rückkehr der Partei von Kaczynski an die Macht nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen 2015 hat die Veränderung des politischen Klimas in Osteuropa veranlassen.

Es wird eng

German Foreign Policy - Di, 17/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Vor der für heute angekündigten Grundsatzrede der britischen Premierministerin Theresa May halten die Spekulationen über einen möglichen "harten Brexit" an. Dieser wäre mit einem Austritt auch aus dem europäischen Binnenmarkt verbunden - und hätte insbesondere für deutsche Unternehmen womöglich weit reichende Konsequenzen. Deutsche Firmen konnten ihre Ausfuhr auf die britischen Inseln in den vergangenen Jahren stark ausbauen und im England-Geschäft immense Außenhandelsüberschüsse erzielen - im Jahr 2015 in Höhe von 50,5 Milliarden Euro. Ein "harter Brexit", der wohl neue Handelshemmnisse brächte, könnte den Boom der Ausfuhr in das Vereinigte Königreich rasch bremsen. Das schadete vor allem der deutschen Automobil- und der Pharmabranche, die in besonderem Maß vom Großbritannien-Geschäft profitieren. Dieses gerät zu einem Zeitpunkt in Gefahr, zu dem die deutsche Exportwirschaft vor einer wachsenden Zahl an Problemen steht; nicht zuletzt droht der Absatz in den Vereinigten Staaten nach einer etwaigen Einführung von Strafzöllen durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump einzubrechen.

Protestdemo: Nazi-Terror darf niemals wieder Normalzustand werden!

BIFA München - Mo, 16/01/2017 - 13:03
Mon., 16. Jan. 17, 18:00 Uhr

... Wir rufen daher dazu auf, anlässlich des zweiten Jahrestags des Beginns der Pegida-Aufmärsche Gesicht zu zeigen.
Für ein München in dem nie wieder Menschen in Angst vor Nazi-Terror leben müssen.
Für ein München, in dem Nazismus niemals wieder Alltag wird.
Montag, den 16. Januar 2017
18:30 Uhr am Marienplatz
mehr, Aufruf: http://muenchen-ist-bunt.de/2017/01/nazi-terror-darf-niemals-wieder-norm...

Früherer, anderer Treffpunkt, anderer Aufruf: 18 Uhr Odeonsplatz "2 Jahre zuviel" (Antifa)

Veranstalter:  München ist bunt u.a. Ort:  Marienplatz bzw. Odeonsplatz

Der tiefe Staat schlägt zurück

Rationalgalerie - Mo, 16/01/2017 - 01:00
Rot-Rot-Grünes Projekt vom Stasi-Torpedo getroffen : Ein ganzes Jahr lang wird der Mann bespitzelt. Seine Freunde werden überwacht. Sein Telefon wird abgehört. Er wird verfolgt. Dunkle Männer mit Mikrophonen belauschen Treffen. Der Mann spürt den Druck. Dann stürmt ein Einsatzkommando seine Wohnung. Ohne Beweise, ohne Anklage...

Dr. Gniffke: „Am 30. Mai ist der Weltuntergang“ - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Mo, 16/01/2017 - 01:00
TAGESSCHAU beruft sich auf total seriöse Quellen : Den Vorwurf, er habe mit der TAGESSCHAU-Prophezeiung „am 30. Mai ist der Weltuntergang“ endgültig den Boden journalistischer Qualität verlassen, konterte der Chef von ARD-aktuell mit folgender Stellungnahme: „Wir beziehen uns auf die klare Aussage des Glogowski-Quartetts aus dem Jahre 1954....

Vor der dritten Niederlage

German Foreign Policy - Mo, 16/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Berliner Einflussbestrebungen in Libyen stehen vor dem Scheitern. Die "Einheitsregierung", die der deutsche Diplomat Martin Kobler im Namen der Vereinten Nationen in Tripolis installiert hat, ist akut vom Zerfall bedroht; nach einem Putschversuch islamistischer Milizen im Oktober hat sich ihr "Ministerpräsident" Fayez al Sarraj, der maßgebliche Kooperationspartner des Westens, zu Jahresbeginn nur knapp gegen Umstürzler in den eigenen Reihen behaupten können. Sein schärfster Gegner, der gemeinsam mit dem gewählten libyschen Parlament operierende General Khalifa Haftar, hat im Herbst Libyens wichtigste Ölverladehäfen erobert und scheint seine Macht weiter ausbauen zu können. Können Al Sarraj und die "Einheitsregierung" sich nicht halten, dann verlören Berlin und die EU nicht nur ihren zentralen libyschen Kooperationspartner in Sachen Flüchtlingsabwehr. Sie gerieten darüber hinaus nun auch in Libyen ins Hintertreffen gegenüber Russland, das in jüngster Zeit mit Haftar zu kooperieren begonnen hat. Grundlage dafür ist - ganz wie in Syrien - der gemeinsame Kampf gegen islamistische Milizen.

Das größte Nato-Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg

IMI Tübingen - Fr, 13/01/2017 - 12:10
Das militärische Gerät der 4.000 Soldaten starken 3. Kampfbrigade der 4. Infanteriedivision der US-Armee wird derzeit via Bremerhaven nach Polen und in andere osteuropäische Staaten verlegt. Die meisten dieser Kriegswaffen werden per Bahn, einige aber auch auf bundesdeutschen Straßen transportiert. (…)

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Einladung zur Friedenspreisfeier

RIB/DAKS - Fr, 13/01/2017 - 05:48

Das neue Jahr ist nun etwa zwei Wochen alt, und schon gibt es einiges berichtenswertes. am 12. Januar haben die ersten von 4.000 US-Truppen Polen erreicht, der Vorraustrupp der Operation „Atlantic Resolve“ war mit Hilfe der Bundeswehr von Bremerhaven quer durch Deutschland getourt und hat deutschland östlich von Cottbus verlassen.

Im Weißen Haus steht uns ein führungswechsel bevor, subjektiv betrachtet gibt der Friedensnobelpreisträger Barack Obama das Amt des US-Präsidenten an den Rechtspopulisten und Polit-Neuling Donald Trump ab. Unbenannt bleiben ungelöste Probleme wie z.B. das pro extralegaler Tötung eines Terroristen auf den Auftrag Obamas hin auch ca. 28 tote Zivilisten zu beklagen sind.

Aber auch im RüstungsInformationsBüro hat sich zum Jahresende noch viel getan. Seit diesem Jahr ist das RIB eine anerkannte Einsatzstelle für den Bundesfreiwilligendienst. Die bisher erfolgreiche Digitalisierung des Archivs kann nach jetzigem Stand bis 2018 mit zumindest einer Stelle fortgesetzt werden.

Insbesondere rückblickend auf das Finale des letzten Jahres gibt es wahrlich Grund zum Feiern: In einer sehr bewegenden Friedensgala mit 700 friedensbewegten Teilnehmern wurde unserem Vorsitzenden Jürgen Grässlin von den AnStiftern am 10. Dezember im Theaterhaus der „STUTTGARTER FRIEDENSPREIS 2016“ verliehen.

Erfreulich viele von uns haben den weiten Weg mit den Regionalzügen des Baden-Württemberg-Tickets in die Landeshauptstadt auf sich genommen, andere sind mit dem Auto angereist .

Für euch alle – natürlich auch für diejenigen, die leider nicht nach Stuttgart kommen konnten – gibt es Gelegenheit zur gemeinsamen Friedenspreisfeier: Wer mit uns feiern möchte, ist herzlich eingeladen auf

Donnerstag, den 19. Januar um 19:00 Uhr in den Räumen des RüstungsInformationsBüros / Freiburger Friedenszentrums, Stühlinger Straße 7 in FR.

Was ihr mitbringen sollt? Guuuuuuuute Laune und Sektgläser.

Vom Frontstaat zur Transitzone

German Foreign Policy - Fr, 13/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit logistischer Unterstützung der Bundeswehr sind die ersten Soldaten einer vollständigen US-Brigade am gestrigen Donnerstag in Polen eingetroffen. Die Third Armored Brigade wird sich mit über 4.000 Soldaten sowie mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen und Militärtransportern in Polen sammeln, um anschließend in sechs östlichen EU-Staaten von Estland bis Bulgarien Kriegsübungen durchzuführen - in größtmöglicher Nähe zu Russland. Im Rahmen der "Operation Atlantic Resolve" zur Verlegung der Truppen stellt die Bundeswehr umfangreiche logistische Hilfsleistungen bereit und geleitet die US-Truppen von Bremerhaven durch insgesamt fünf Bundesländer an ihr Ziel. Deutschland, im Kalten Krieg "Frontstaat", sei mit der Ausdehnung seines Einflussbereichs in Richtung Osten jetzt zur "Transitzone" für militärische Aufmärsche geworden, heißt es bei der Bundeswehr: Man müsse die Bevölkerung daran gewöhnen und "Vertrauen aufbauen", zumal Großverlegungen wie etwa die "Operation Atlantic Resolve" in Zukunft regelmäßig stattfänden. Die Unterstützung für die US-Truppenverlegung entspricht deutschen Interessen: Russland ist dem Bestreben Berlins, seine Hegemonialsphäre auszudehnen, jüngst zweimal erfolgreich entgegengetreten - in der Ukraine und in Syrien.

„Let’s Care“ sorgt für SoldatInnennachwuchs

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - Do, 12/01/2017 - 14:07

Am gestrigen Mittwoch und heute hat unser Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ gemeinsam mit der Friedensinitiative Niendorf und der Ortsgruppe der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) gegen die Bundeswehr-Werbung und -Rekrutierung bei „Let’s Care. Jobmesse Soziale Berufe“ demonstriert. Das lokale „Niendorfer Wochenblatt“ hat bereits über die Proteste berichtet.

Über zwei Tage haben wir bei echtem norddeutschen Schietwetter hunderte Flyer verteilt und diskutiert. Viele Besucher- und zahlreiche AusstellerInnen der Messe kamen an den Infostand und haben uns ihre Zustimmung deutlich signalisiert und artikuliert. Einzelne AusstellerInnen haben auch Flyer in die Messe-Hallen mitgenommen und sich bei der Messeleitung über die Präsenz des Militärs und die Ausgrenzung der Friedens- und AntikriegsaktivistInnen beschwert. Alle, die sich an der Kundgebung vor dem Messe-Eingang beteiligt haben, durften auf ausdrücklich Anweisung der Messeleitung nicht die Ausstellungsräumlichkeiten betreten. Dafür gab es Gratis-Kaffee von den sympathisierenden AusstellerInnen.
„Let’s Care“ ist laut eigenen Angaben „die größte Messe ihrer Art in Deutschland“ und findet jährlich in den Messehallen in Hamburg-Schnelsen statt. Partner der Jobmesse sind neben der Bundesagentur für Arbeit, die ohnehin mit der Bundeswehr kooperiert, der Paritätische Wohlfahrtsverband, der Deutsche Bundesverband für Pflegeberufehttps://www.dbfk.de/de/index.php und die Diakonie Hamburg.
Die „Karriereberatung“ der Bundeswehr warb vor allem mit Ausbildungsberufen im medizinischen Bereich (Gesundheits- und Krankenpfleger/-in, Notfallsanitäter/-in, Medizinische/-r Fachangestellte/-r, Zahnmedizinische/-r Fachangestellte/-r, Medizinisch-technische/-r Assistent/-in), mit dem Studium der Human-, Zahn-, Veterinärmedizin und Pharmazie sowie mit eine Praktikum im Hamburger Bundeswehrkrankenhaus. Der Fokus auf der Nachwuchsreklame auf das Gesundheitswesen korreliert mit der Millionen Euro teuren Rekrutierungskampagne „Mach was wirklich zählt“, mit der zuerst IT- und derzeit Arbeitskräfte für den Sanitätsdienst der Bundeswehr „gewonnen“ werden sollen.

Ein postfaktisches Arschloch in der SÜDDEUTSCHEN

Rationalgalerie - Do, 12/01/2017 - 01:00
Neue Hexenjagd: Donald Trump schlagen und Putin meinen : Große Schlagzeile: HERR X IST EIN KINDERSCHÄNDER! Ganz, ganz klein im Text: Bisher ist es nicht bewiesen. Nach dieser Ekel-Methode, die sich für Journalismus ausgibt aber in Wahrheit den Zuhälter für bestimmte politische Interessen macht, verfahren zur Zeit nahezu die...

Raus aus der EU, rein in die Demokratie

Rationalgalerie - Do, 12/01/2017 - 01:00
Wahlbetrug um EU-Parlamentspräsident aufgeflogen : Niemand wäre ein besserer künftiger EU-Parlamentspräsident gewesen als der belgische EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt. Der Mann, der sich um die Nachfolge von Martin Schulz bewirbt, ist die Inkarnation des korrupten, antidemokratischen Dunkelmannes: Von der belgischen Investmentgesellschaft Sofina steckte er 130.500 Euro zur...

Ein Kurs für Doktor Gniffke - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Do, 12/01/2017 - 01:00
TAGESSCHAU-Redaktion zur Umschulung : Man hatte in der ARD gesammelt: Die gesamten Sender-Mannschaften hatten zusammengelegt, um der TAGESSCHAU-Redaktion eine Umschulung zu ermöglichen. Die Personalräte der Anstalten hatten den Kurs angeregt. Sie waren zur Überzeugung gekommen, dass die Kluft zwischen der Wahrnehmung der Wirklichkeit durch...

Deutsch statt Französisch

German Foreign Policy - Do, 12/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Eine Debatte über die Aufwertung des Luxemburgischen (Lëtzebuergesch) und eine damit verbundene Abwertung des Französischen im offiziellen Sprachgebrauch begleitet den heutigen Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Luxemburg. Eine aktuelle Petition fordert, das Luxemburgische zur Ersten Amtssprache zu erheben. Kommt es dazu, dann müssten unter anderem die Gesetze des Landes vollständig aus dem Französischen ins Deutsche übersetzt werden; die Abkehr von Frankreich und die Hinwendung zu Deutschland würden ein weiteres Stück voranschreiten. Der deutsche Einflusskampf um Luxemburg ist alt; zweimal hat er zur Okkupation des Landes geführt. Ungeachtet der deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg hat die Bundesrepublik schon bald nach dem Zweiten Weltkrieg begonnen, ihren Einfluss wieder auszubauen - zunächst ökonomisch, dann politisch.

Munition für Konfliktgebiete

IMI Tübingen - Mi, 11/01/2017 - 13:10
Bei den deutschen Rüstungsexporten sind offensichtlich alle Dämme gebrochen. Am 30. November 2016 wurde bekannt, dass der Bundessicherheitsrat in seiner letzten Sitzung Rüstungsexporte in Krisengebiete in Milliardenhöhe genehmigt hatte. Allein nach Algerien wurde ein umfangreiches Arsenal genehmigt: eine weitere Fregatte, (…)

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Nachruf auf auf eine Präsidentschaft

Indymedia antimil - Mi, 11/01/2017 - 10:01
von: anonym am: 11.01.2017 - 10:01

Was Barak Obama Innenpolitisch erreicht hat entzieht sich meiner genaueren Kenntnis soll auch hier nicht das Thema sein.

Vom Wert völkischer Minderheiten (II)

German Foreign Policy - Mi, 11/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Das vor 100 Jahren gegründete Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) ist in der NS-Zeit eine tragende Institution der NS-"Germanisierungs"-Politik in Osteuropa gewesen. Dies zeigen Untersuchungen von Historikern. Das Institut, das am gestrigen Dienstag im Beisein des deutschen Außenministers den Jahrestag seiner Gründung am 10. Januar 1917 feierte, ist heute unter anderem in der Kulturvermittlung aktiv; so koordiniert es seit über vier Jahrzehnten im Auftrag des Auswärtigen Amts den deutschen Beitrag zur Biennale in Venedig. In den 1930er und den frühen 1940er Jahren waren Mitarbeiter des Instituts damit befasst, Auslandskontakte zu Angehörigen deutschsprachiger Minderheiten unter anderem zu Spionagezwecken zu nutzen. Institutsfunktionäre wie Karl Stumpp untersuchten nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion Siedlungen in der heutigen Ukraine nach völkischen Kriterien; sie trugen damit zur Vernichtung der Jüdinnen und Juden Osteuropas bei. Das Institut, das 1945 von den Alliierten aufgelöst wurde, ist 1951 unter der Führung eines vormaligen hochrangigen NS-Kulturfunktionärs wiedergegründet worden. Bis heute trägt es mit seiner Beziehungspflege zu deutschsprachigen Minderheiten im Ausland dazu bei, dass diese für die deutsche Außenpolitik nutzbar sind.

Internationaler Protest am Tag der

No to NATO - Di, 10/01/2017 - 21:30
Internationaler Protest am Tag der Amtseinführung: Nein zum weltweiten Trumpismus Berliner und Berlinerinnen, vereint in „The Coalition“, schließen sich weltweiten Demonstrationen gegen eine Politik der Spaltung und des Hasses an BERLIN – Am Abend des 20. Januars 2017, während in Washington D.C. der neue US-Präsident seinen Amtseid schwört, werden Berlinerinnen und Berliner zum Brandenburger Tor ziehen, um ihre Stimme zu erheben gegen die zersetzende Politik von Donald Trump und allen ähnlichen Opportunisten. Zeitgleich mit Protesten in Paris, London, Kopenhagen, Amsterdam … Continue reading →

Press Release

No to NATO - Di, 10/01/2017 - 21:16
Inauguration Day Protest: No to Global Trumpism in Berlin Germany Berlin coalition joins linked world demonstrations against politics of division, hate BERLIN – On the evening of January 20, as the new U.S. president takes office in Washington, D.C., Berliners will march to the Brandenburg Gate to speak out against the divisive politics of Donald Trump and political opportunists like him. Held in conjunction with allied demonstrations in Paris, London, Copenhagen, Amsterdam, and elsewhere, the march will begin at the … Continue reading →

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