SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

"So deutschfreundlich wie nie zuvor"

German Foreign Policy - vor 6 Stunden 56 Minuten
(Eigener Bericht) - Mit Rückendeckung der Bundesregierung startet Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am heutigen Dienstag Verhandlungen über drastische Einschnitte im Arbeitsrecht. Macron plant Maßnahmen im Geiste der deutschen "Agenda 2010", unter anderem Arbeitszeitsverlängerungen, aber auch die strukturelle Schwächung der Gewerkschaften. Während in Frankreich mit massiven Protesten gerechnet wird, erhält Macrons neu gebildete Regierung in Deutschland viele Vorschusslorbeeren. Sie sei "so deutschfreundlich wie keine zuvor", schwärmen Korrespondenten. So sprächen führende Mitarbeiter des Präsidenten im Elysée-Palast "fließend Deutsch" und unterhielten gute Kontakte in die Bundesrepublik. Über Premierminister Edouard Philippe heißt es, er habe sein Abitur in Bonn abgelegt und bringe neben Sprachkenntnissen auch "ein landeskundliches Verständnis" mit. Dem neuen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, der sich bereits bei der Erstellung von Nicolas Sarkozys Programm für die Präsidentenwahl 2012 von CDU-Experten hatte beraten lassen, attestieren deutsche Medien große "Leidenschaft für die deutsche Sprache und Kultur". Macrons Regierung sei, so heißt es wörtlich, "germanophil".

Protest gegen den Nato-Gipfel – Invest in peace, not in war

No to NATO - Mo, 22/05/2017 - 22:47
Nato-Gipfel in Brüssel am 24./25.Mai. von Bernhard Trautvetter. Der Nato-Gipfel in Brüssel wird nach außen hin eine Propaganda-Show für die Militarisierung der Weltpolitik, die die Nato ‚Wiederkehr der Abschreckung‘ und ‚Antiterror-Krieg‘ nennt. Was die Abschreckung angeht verweisen die Militärs und die sie unterstützenden Kräfte seit 2014 auf die Krim, so als hätte Russland dort die Büchse der Pandora geöffnet: „Russland habe mit der Annexion der Krim das Völkerrecht gebrochen und die ‚Büchse der Pandora‘ geöffnet,“ wie alle drei betonten. „Unsere … Continue reading →

Press release 19/05

No to NATO - Mo, 22/05/2017 - 22:22
NATO Counter Summit – May 21 – 26 International Peace Movement calls for actions: ‘Invest in Peace, Not in War!’ On the 25th of May, NATO leaders will come to Brussels for an important summit and for the inauguration of the new NATO headquarters. The international peace movement is organising a counter summit by holding a demonstration on the 24th of May, an international peace conference on the 25th of May and several non-violent direct actions. Read more: http://us15.campaign-archive1.com/?e=&u=c42aec6d40c7ae24bf38c08ba&id=8cbfcecf10 … Continue reading →

2017/05/28 BretagneCONTRE LES MANOEUVRES MILITAIRES DE L’OTAN en BRETAGNE

No to NATO - Mo, 22/05/2017 - 21:48
RASSEMBLEMENT à CARHAIX-Finistère LE DIMANCHE 28 MAI 2017 à 11H 30 RDV à 11 h 30 place des droits de l’homme (salle des Halles) Download: flyer 2017recto verso Carhaix à partir du flyer du comité 44.pdf … Continue reading →

Russland regiert bald die USA

Rationalgalerie - Mo, 22/05/2017 - 02:00
Deutsche Medien warnen vor der Gefahr : Wer deutsche Medien konsumiert und ihnen glaubt, für den ist eine feindliche Übernahme der USA durch Russland nicht mehr fern. Begonnen hatte die russische Invasion, nimmt man das Medien-Szenario ernst, spätestens im letzten US-Wahlkampf: Die Russen hätten demnach der armen...

Heisst es – so geht ARD-Nachricht - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Mo, 22/05/2017 - 02:00
Neues TAGESSCHAU-Wording soll Sprachpreis erhalten : Beinahe hätte die TAGESSCHAU-Reaktion den „Deutschen Sprachpreis“ der Henning-Kaufmann-Stiftung zur Pflege der Reinheit der deutschen Sprache bekommen. Denn in ihrer Meldung vom 14.05.2017 hat die Reaktion die Formulierung „heisst es“ in den Rang einer Nachricht erhoben und so, formulierten die...

Rechte Offiziere

German Foreign Policy - Mo, 22/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Ein hochrangiger Offizier der Bundeswehr hatte bereits vor 14 Jahren Kontakt zum wohl bedeutendsten Think-Tank der extremen Rechten in Deutschland. Anfang 2003 ist der damalige Oberst Erich Vad als Referent beim "Institut für Staatspolitik" aufgetreten, das über gute Beziehungen sowohl zu Absolventen der Münchner Bundeswehr-Universität als auch zur extrem rechten Modeströmung der "Identitären" verfügt. Vad prangerte im Jahr 2003 in der Zeitschrift des Instituts "die Handlungsunfähigkeit einer nachbürgerlichen politischen Klasse" in der Bundesrepublik an, "deren Weltbild sich primär aus reeducation, aus den erstarrten Ritualen der Vergangenheitsbewältigung und Achtundsechziger-Mythologie speist". Während Vad einige Jahre später zum obersten Militärberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufstieg, bemühte sich das "Institut für Staatspolitik" um die Intensivierung seiner Beziehungen zu Studierenden der Münchner Bundeswehr-Universität; laut einer Untersuchung stehen 13 Prozent der Bundeswehr-Studenten der "Neuen Rechten" nahe. Zu den Soldaten, die bei dem Institut tätig wurden, zählte ein Oberleutnant, der sich heute auf Demonstrationen der "Identitären" an der Seite von Neonazis zeigt und zuletzt beim Panzergrenadierbataillon in Oberviechtach Dienst tat. Das Bataillon stellt den größten Teil des deutschen Einsatzkontingents im litauischen Rukla.

2017/05/27 Berlin, GermanyFriedenskundgebung, 15 Uhr am Brandenbuger Tor

No to NATO - So, 21/05/2017 - 23:16
Liebe Mitstreiter/Innen für eine solidarische und friedliche Politik, aufgrund der zugespitzten politischen und militärischen Situation in verschiedenen Konfliktregionen dieser Welt ruft die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) zusammen mit Initiativen aus dem Bereich der Zivilgesellschaft auf, am Samstag 27. Mai 2017 zu einer Friedenskundgebung in Berlin am Brandenburger Tor, Pariser Platz Lets make peace great again…give peace a Chance ! u.a. mit einer Friedensbotschaft von, Michail Gorbatschow “Kommt endlich zur Vernunft – Nie wieder Krieg ” Die NATO-Staaten treffen sich … Continue reading →

2017/05/26, 6:30 – 9:30 PM Brooklyn New York (+livestream) “Hell No” We STILL Ain’t Going!

No to NATO - So, 21/05/2017 - 22:16
The All-African People’s Revolutionary Party (GC) and the AJ Muste Memorial Institute join together for an historic and movement-changing gathering celebrating 50 years of alliance-building between forces in the Black liberation and anti-war movements. Echoing the slogan popularized by Stokley Carmichael (Kwame Ture), we proclaim: “Hell No” We STILL Ain’t Going! Join a panel of poets, speakers, artists and dancers including: Bob Brown (AAPRP-GC organizer, who co-founded the Illinois Chapter of the Black Panther Party, directed the mid-west office of the … Continue reading →

Hinweise zur Anreise aus NRW / BRD

No to NATO - So, 21/05/2017 - 18:58
Das Antikriegsbündnis Aachen plant folgende gemeinsame Anreise: Abfahrt aus der Regien Aachen Abfahrt für die Mitfahrer/innen auch Aachen und Umgebung nach Brüssel am 24.5.1017 mit der belgischen Bahn ab Welkenrath. Abfahrt 15 Uhr 23, Ankunft Brüssel Gare du Nord um 17 Uhr. Anmeldung hier *protected email* Gemeinsame Fahrt ab Aachen für die möglich, die kein Fahrzeug haben. Bitte bei *protected email* melden. Fahrkarten besorgen wir, Kosten für Hin- und Rückfahrt ca. 15 Euro. Bitte spätestens um 15 Uhr am Bahnhof … Continue reading →

2017/05/25 Madrid 20:00CONVOCATORIA: Contra la guerra imperialista; Gastos militares para fines sociales; ¡OTAN no, bases fuera!.

No to NATO - So, 21/05/2017 - 14:38
El Foro Contra la Guerra Imperialista y la OTAN, junto con otras organizaciones antiimperialistas, se suman a las movilizaciones internacionales con ocasión de la próxima Cumbre de la OTAN, que tendrá lugar en Bruselas el día 25 de mayo. Celebraremos una Concentración el día 25 de mayo, a las 20 horas, frente al Ministerio de Asuntos Exteriores (Plaza de la Provincia nº1, Madrid) En este enlace podéis acceder a la Convocatoria: https://forocontralaguerra.org/2017/05/12/convocatoria-contra-la-guerra-imperialista-gastos-militares-para-fines-sociales-otan-no-bases-fuera/ Por el momento, las siguientes son las organizaciones … Continue reading →

aktuell von fefe empfohlen

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Sa, 20/05/2017 - 13:28

http://blog.fefe.de/?ts=a7dee24a
Aber manchmal gibt es Ausnahmen. Da geht jemand los und tut etwas, das auch außerhalb des normalen Aktionsradius von einer Person Auswirkungen haben kann. Wir hatten auf dem 33c3 eine Filmvorführung von "National Bird", das war sowas. Eine vergleichsweise zierliche Journalistin, die vorher als Korrespondentin für NDR und CNN gearbeitet hat, hat sich eines Tages entschieden, dass sie die Drohnenmorde nicht mehr hinnehmen will. Sie hat sich eine US-Soldatin genommen, und ist mit der einfach so in die Drohnenmordgebiete in Afghanistan gegangen. Mehrere Whistleblower kommen zu Wort, und nach allen Kommentaren zu dem Film zu urteilen ist das ein zeitgenössisches Meisterwerk, eine Sache, bei der jeder von uns als erstes denkt: Whoa, die hat mal was gemacht! Geil!
Und der Film gammelt da jetzt in der Obskurität herum, lief auf ein paar Filmfestivals. Das mindeste, was wir jetzt alle machen können, ist dafür sorgen, dass sie dieses krasse Risiko nicht umsonst eingegangen ist. Sie und die Whistleblower natürlich. Ich will jetzt nicht ausführen, was ich gehört habe, was die für Drohungen ausgesetzt sind, das könnt ihr euch ja selber denken.
Jedenfalls, wer den Film sehen möchte, und dazu möchte ich alle Leser ausdrücklich aufrufen, der kann das in einigen Kinos im Lande tun. Viel weniger als ich gehofft hätte, aber hey, immerhin. Man kann, wenn man will. Ihr solltet die Chance nutzen.

In München diesen Sonntag, 21.5.2017 um 16:30h http://www.kinosmuenchnerfreiheit.de/film.php?id=12568715 dazu Gespräch mit Regisseurin, weitere Termine davor/danach

Minutes Annual meeting of the No to War – No to NATO network Vienna, 1 May 2017

No to NATO - Sa, 20/05/2017 - 09:55
Participants: Jackie Cabasso, Alexander Muth, Matt de Vlieger, Joseph Gerson, Kees Kalkmann, Frank Feiner, Coralie Beyens, Alain Rouy, Reiner Braun, Claus Montonen, Ludo de Brabander, Leo Gabriel, jaroslava Healck, Lucas Wirl, Kristine Karch Opening of the annual meeting Kristine Karch welcomes the participants and asks for acceptance of the proposed agenda (enclosed). The agenda is accepted by all participants and a round of introduction starts. Actions against the next NATO summit 2017 Ludo de Brabander gives a report on the … Continue reading →

[Joint Statement] Now Is the Time for Dialogue on Denuclearization and Not Military Action That Will Escalate the Crisis on the Korean Peninsula

No to NATO - Fr, 19/05/2017 - 22:27
We, undersigned peace-loving people around the world, are deeply concerned about the current escalating tension in Northeast Asia and urge governments to have peaceful dialogues among each other rather than taking military actions. The state of affairs on the Korean Peninsula is more volatile than ever, now that President Park has been impeached and new government is to be constituted through an early presidential election in South Korea. The Trump administration, in the meantime, is fueling the escalating tension even … Continue reading →

Nein zu Google - speziell: AMP

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Fr, 19/05/2017 - 15:40

Beim britischen "Register" erschien gerade ein aufklärender Artikel .. ich fürchte nur, die Googel-Maschine ist schon zu stark:

Es geht um eine Technik für Webseiten, die - für Google - besonders effitiv arbeiten sollen, speziell bei Mobilanwendungen.
Der Artikel dort ist in Englisch:
https://www.theregister.co.uk/2017/05/19/open_source_insider_google_amp_...
und ich kann es nicht selber ausreichend Übersetzen - bitte dort nachlesen, aber die Überschrift ist schon heftig:

Kill Google AMP before it KILLS the web

Wie anderer richtig schreibt:
It’s poisonous to the underlying concept of an open internet.

As I've said before the power of the web lies in its decentralization, it lies with its edge nodes – that is, with you and me

Bei beiden Links auf Englisch nachzulesen .. mehr kann ich grad nicht draus machen.

*Militärmanöver im Amazonas von Brasilien unter Beteiligung der USA*

No to NATO - Fr, 19/05/2017 - 09:07
aus amerika21 18.05.2017 Brasília/Washington. Im November dieses Jahres werden die Armeen von Brasilien und den USA im brasilianischen Amazonas ein gemeinsames Manöver abhalten. Es ist das erste Mal, dass US-amerikanische Streitkräfte im brasilianischen Amazonasgebiet Einsätze simulieren. Zudem werden Einheiten von Peru… https://amerika21.de/2017/05/176366/militaer-manoever-brasilien-usa?pk_campaign=newsletter%26pk_kwd=daily … Continue reading →

Mehr Macht am Golf

German Foreign Policy - Fr, 19/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit den aktuellen Überlegungen zur Stationierung deutscher Kampfjets in Kuwait knüpft Berlin an den systematischen Ausbau seiner Stellung in dem mittelöstlichen Emirat an. Zwar ist noch unklar, ob die Bundeswehr-Tornados, die sich am Krieg gegen den IS beteiligen, tatsächlich von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik abgezogen und wo sie gegebenenfalls ersatzweise in Stellung gebracht werden. In Frage kommen auch das Königreich Jordanien oder die britische Kolonie auf Zypern (Akrotiri und Dekelia). Kuwait böte sich an, weil die Bundesregierung ohnehin seit einiger Zeit ihre Zusammenarbeit mit dem Emirat intensiviert - nicht nur auf allgemein ökonomischer Ebene, auch bei Waffenlieferungen. Mit einer größeren Militärpräsenz in Kuwait würden die deutsch-kuwaitischen Beziehungen auf ein neues Niveau gehievt. Zugleich erhielte die Bundeswehr ein neues militärisches Standbein direkt am Persischen Golf. Bislang sind in der Region mit ihren Streitkräften vor allem die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich präsent.

Das Prinzip Abschreckung

German Foreign Policy - Do, 18/05/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Trotz der vollkommen unzulänglichen Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland in wohlhabendere EU-Staaten reduziert Berlin seine Übernahmen weiter und ermöglicht nach längerer Pause sogenannte Dublin III-Abschiebungen nach Athen. Bis Ende vergangener Woche sind genau 18.418 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten ausgeflogen worden; Brüssel hatte zunächst angekündigt, bis September dieses Jahres rund 160.000 Flüchtlinge in der EU umzuverteilen. Die Bundesrepublik, die bislang nur 4.478 von den 27.536 Flüchtlingen einreisen lassen hat, die sie gemäß EU-Schlüssel aus Griechenland und Italien willkommen heißen soll, reduziert Berichten zufolge gegenwärtig ihre Übernahmen. Dabei sind die Lebensverhältnisse für Flüchtlinge in Griechenland nach wie vor katastrophal. Amnesty International etwa hat kürzlich in einer "Urgent Action" auf die "fürchterlichen Bedingungen" hingewiesen, unter denen mehr als 1.000 Flüchtlinge in drei Lagern im Athener Stadtteil Ellinikó dahinvegetieren müssen. Auch die Versorgung von Flüchtlingen außerhalb der Lager sei "mehr als notdürftig", bestätigt Dorothee Vakalis von der Hilfsorganisation NAOMI in Thessaloniki im Gespräch mit german-foreign-policy.com. Trotzdem hat das Bundesinnenministerium im März die Dublin III-Abschiebungen nach Griechenland, die 2011 nach einer Intervention des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte untersagt worden waren, wieder zugelassen.

Brüssel: Demonstration Nein zum Krieg - Nein zur NATO

BIFA München - Mi, 17/05/2017 - 15:23
Mit., 24. Mai. 17, 17:00 Uhr

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Internationale Demonstration gegen den NATO-Gipfel 2017

Download Flugblatt (PDF)

http://www.no-to-nato.org/2017/03/aufruf-zu-internationalen-aktionen-geg...
https://www.stopnato2017.org/en/protest-0
https://www.trumpnotwelcome.be/

Dazu:
International Peace Conference
Nonviolent direct actions/Peace Camp Veranstalter:  Internationales Netzwerk Nein zum Krieg - Nein zur NATO Ort:  Brüssel

„Frieden und Sicherheit“

IMI Tübingen - Mi, 17/05/2017 - 12:04
  Bei der IMI-Studie „Frieden und Sicherheit“ handelt es sich um eine gekürzte Variante, die Langfassung ist unter demselben Titel vollständig hier abrufbar.     Zusammenfassung Dieser Text beschäftigt sich mit der Unterrichtseinheit (UE) „Frieden und Sicherheit“, die als Schülermagazin (…)

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