SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Ein Chemiker zu Chemie-Waffen

Rationalgalerie - Mo, 16/04/2018 - 02:00
Der Westen ist in Syrien eindeutig der Aggressor : Unser Autor ist Diplom-Chemiker, hat bis 1990 an der Technischen Universität München studiert und in interdisziplinärer Forschung zwischen anorganischer, organischer und analytischer Chemie seine Doktorarbeit angefertigt. Einige Jahre Erfahrung in der chemischen Industrie machten ihn sicher nicht zu einem Experten...

Untertitel in Bayerisch - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Mo, 16/04/2018 - 02:00
Separatismus in der Tagesschau : Einmal war Doktor Gniffke, der Chefredakteur der Tagesschau, in Spanien gewesen. Zurück hatte er in der Redaktion was zu erzählen: „Die können kein Fernsehen, die Spanier. Da habe ich mir doch deren TVE 1/ La Primera) das erste staatliche...

Auf dem Weg in den Weltkrieg (II)

German Foreign Policy - So, 15/04/2018 - 16:07

Der Völkerrechtsnihilismus des Westens

 

Die Bombardements vom Samstagmorgen wurden durchgeführt, bevor die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zumindest eine offizielle Bestätigung des mutmaßlichen Giftgaseinsatzes vornehmen konnte - eine Missachtung elementarer rechtlicher Regeln, denen zufolge nur Beweise, nicht aber unbewiesene Beschuldigungen Strafmaßnahmen auslösen können. Zudem ist Syrien mittlerweile der vierte Staat nach Jugoslawien (1999), Irak (2003) und Libyen (2011), den die westlichen Mächte mit völkerrechtswidrigen Angriffskriegshandlungen überziehen; damit haben sie in den internationalen Beziehungen endgültig das Recht durch das "Recht des Stärkeren" ersetzt. Diese Tatsache legt den Zynismus der Behauptung offen, man müsse das Völkerrecht gegen Russland durchsetzen, da dieses unter Rechtsbruch die Krim übernommen habe. Tatsächlich dient das Völkerrecht dem Westen, auch Berlin, längst nicht mehr als Richtschnur für eigenes Handeln, sondern vor allem als Instrument, um - nicht selten defensive - Maßnahmen gegnerischer Staaten zu delegitimieren.

 

Nicht zum letzten Mal

 

Dabei steuern die westlichen Aggressionen immer stärker auf das Auslösen eines Kriegs zwischen Großmächten zu. Am gestrigen Samstag konnte eine weitere Eskalation nur dadurch verhindert werden, dass - vor allem auf Druck von US-Generälen - die Bombardements auf rein syrische Ziele beschränkt und vorab Russland mitgeteilt wurden. Vor allem US-Präsident Trump hatte gefordert, auch russische Ziele anzugreifen. Hätte er sich durchgesetzt, befände sich die Welt in diesen Stunden vermutlich in einem kaum kontrollierbaren Waffengang zwischen den größten Atommächten. Besorgte Stimmen selbst in Trump nahestehenden US-Medien haben gestern offen vor einem Dritten - und wohl letzten - Weltkrieg gewarnt. Es muss davon ausgegangen werden, dass sich Situationen wie gestern in Zukunft wiederholen werden. Einflussreiche US-Politiker wie etwa Senator Lindsey Graham fordern - wie zuletzt Trump - bereits eine Verschärfung der Aggressionen gegen Russland. Graham hat zudem über eine Ablösung der US-Generäle spekuliert, deren Druck es zu verdanken ist, dass Moskau rechtzeitig über die Ziele der Bombardements informiert und damit von Gegnschlägen zur Selbstverteidigung abgehalten wurde.

 

Abstiegskämpfe

 

Hintergrund der zunehmenden westlichen Aggressionen, die offenkundig zum Weltkrieg drängen, ist der Versuch des im Abstieg befindlichen Westens, seine einst beherrschende Stellung in der Welt zu behaupten - gegen das wiedererstarkende Russland, aber auch gegen das weiterhin aufsteigende China. german-foreign-policy.com berichtet in der kommenden Woche - aus technischen Gründen ab Dienstag Mittag.

 

WBW Endorsement of NO to NATO Call for international actions

No to NATO - So, 15/04/2018 - 12:59
WBW Endorsement of NO to NATO Call for international actions against the NATO Summit, Brussels July 11-12, 2018 Dear sisters and brothers, World Beyond War fully embraces the call for international actions against the NATO Summit scheduled for Brussels, July 11-12. We advocate for major reductions in military spending We pledge opposition to NATO’s nuclear role and all nuclear weapons. We urge our governments to sign the nuclear weapon ban treaty and to work towards nuclear disarmament We continue to … Continue reading →

13.04 Jugenddemonstration in Berlin - gegen Faschismus und in in Solidarität mit dem Widerstand in Afrin

Indymedia antimil - So, 15/04/2018 - 09:15
von: antifa enternasyonal am: 15.04.2018 - 09:15

Am Freitag Abend ging eine Jugenddemonstration mit etwa 600 Menschen durch Berlin-Wedding. Mit dem Motto „Jugend gegen Faschismus – Solidarität mit Afrin!“ zog sie an verschiedenen Orten vorbei, die bekannt für ihre Nähe zum faschistischen Erdogan-Regime sind, darunter Räume von DITIB und den Grauen Wölfen. Somit gab es auch einige Provokationen mit Türkei-Fahnen, denen die Demonstration allerdings entschlossen entgegentreten konnte.

 

Skandalöse Reaktion der deutschen Bundesregierung | Deutsches Marineschiff mit US-Flugzeugträger auf dem Weg ins Mittelmeer

No to NATO - Sa, 14/04/2018 - 20:04
von Clemens Ronnefeld* Hier die m.E. skandalöse Reaktion der deutschen Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2018/04/2018-04-14-syrien.html Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Samstag, 14. April 2018 Bundeskanzlerin Merkel zu den Militärschlägen der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien Im syrischen Duma sind vor wenigen Tagen durch einen abscheulichen Chemiewaffenangriff zahlreiche Kinder, Frauen und Männer ums Leben gekommen. Alle vorliegenden Erkenntnisse weisen auf die Verantwortung des Assad-Regimes hin, das auch in der Vergangenheit vielfach Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hat. Zum wiederholten Mal hat Russland … Continue reading →

Der große Krieg

No to NATO - Sa, 14/04/2018 - 19:42
www.rubicon.news Donnerstag, 12. April 2018, 10:05 Uhr ~12 Minuten Lesezeit Der große Krieg Ein Krieg gegen Russland ist geplant, vorbereitet und gewollt. von Ulrich Heyden Foto: SvetMedvedeva/Shutterstock.com Die Zahl der NATO-Manöver mit antirussischer Stoßrichtung nimmt an Zahl und Größe zu. Die Nachschubwege nach Osteuropa werden ausgebaut. Und nun wird auch noch der Luftkrieg mit Atomwaffenträgern geübt. Für Ende Oktober ist in den Gewässern vor Norwegen eines der größten Manöver in der Geschichte der NATO geplant. https://www.rubikon.news/artikel/der-grosse-krieg … Continue reading →

Die Kaskade von Stellvertreterkriegen stoppen!

IMI Tübingen - Sa, 14/04/2018 - 15:19
Die folgende Rede wurde vor den Militärschlägen der USA Frankreichs und Großbritanniens in der Nacht auf Samstag, den 14.4.2018 verfasst und nach einer kurzen Einleitung vorgetragen. Liebe Freund*innen und Freunde, in Syrien steht die nächste große Eskalation bevor. Vielleicht findet (…)

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Tag der Arbeit - DGB-"Fest" + Infostand

BIFA München - Sa, 14/04/2018 - 14:53
Die., 1. Mai. 18 Uhr &nbsp

Wie immer werden wir uns mit dem großen BIFA-Infostand beteiligen:

- Ihr findet uns vom Marienplatz ausgehend in der Reihe in der Kaufingerstraße (wenn es keine Überraschungen gibt)!

Besucht uns mal!

Veranstalter:  DGB München Ort:  Kaufingerstr.

BIFA-Treff Mai 2018 - in der Frauenlobstr.!

BIFA München - Sa, 14/04/2018 - 14:47
Mit., 2. Mai. 18, 19:30 Uhr - , 21:30 Uhr

monatliches Treffen - typ. der 1. Mittw., jetzt am neuen Ort!

-> in der Regel dort die ausführlichere Einladung BIFA-Treff.
bzw. in der Rundmail -> einfach bestellen!

Veranstalter:  Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung - BIFA Ort:  "Neues" Friedensbüro, Frauenlobstr. 24 Rgb.

(F) "OP Namenlos": Weitere Räumungen in der ZAD !

Indymedia antimil - Fr, 13/04/2018 - 16:55
von: indymedia muss leben am: 13.04.2018 - 16:55

Seit Montag räumen tausende Militärs zahlreiche Besetzungen in der ZAD NDDL/Notre-Dame-des-Landes. Nach dem über ein halbes Jahrhundert erkämpften Erfolg, das Flughafen-Projekt des Vinci-Konzerns zu verhindern, macht der französische Staat offenbar ernst mit der Räumung des größten autonomen Projektes in Europa. Es gab dieser Tage zahlreiche heftige Auseinandersetzungen auf dem Gebiet. Nach der Räumung von mindestens 30 Wohnorten bis Mitte der Woche schien kurzzeitig Entspannung einzusetzen. Doch es scheint als hätte die vor drei Monaten sukzessive Besetzung der ehemaligen "Schikanen-Straße" – deren Räumung von Teilen der Protestbewegung begünstigt und mitumgesetzt wurde – die Basis für eine ungesehene Militäroperation, die die ZAD existenziell gefährden könnte. In diesen Mittagsstunden haben Auseinandersetzungen im westlichen Teil der ZAD begonnen... Ein kurzer Überblick zu Kontext und aktuellen Geschehnissen.

From Vienna to Rojava: Überall Afrin - Überall Widerstand

Indymedia antimil - Fr, 13/04/2018 - 14:35
von: anonym am: 13.04.2018 - 14:35

An vielen Orten und auf unterschiedlichste Weise zeigt sich Solidarität mit dem Widerstand gegen den türkischen Faschismus und die Invasion auf Afrin. Egal ob mit der Waffe in der Hand in Rojava oder mit den Fäusten gegen Faschisten in Europa. Egal ob auf einer angemeldeten Kundgebung vor dem Parlament oder in einer spontanen Demonstration durch Favoriten. Ob auf Brücken oder Mauern, ob in kleinen Gassen oder weit oben auf der Votivkirche: Unterschiedliche Menschen zeigen ihre Wut auf unterschiedliche Weise!
Manche Zeichen des Widerstandes sind klein, aber sie sind überall zu finden: Denn wir sind überall, wir - die Menschen, die nicht einfach hinnehmen, dass die Türkei niederschlägt, was in Rojava aufgebaut wurde und unzählige Menschen durch die rassitische Politik der Türkei umgebracht werden. Jede Botschaft zählt!

Wer mit wachsamen Augen durch Wien geht, wird diese Zeichen der Solidarität an vielen Orten finden - hier sind nur ein paar.

Der Widerstand gegen den Faschismus muss der Kampf für eine befreite Gesellschaft sein!
In der Türkei, in Österreich und Überall!

In tiefstem Respekt für alle kämpfenden Antifaschist*innen!

Militärseelsorge: Presseartikel zum IMI lädt ein

IMI Tübingen - Fr, 13/04/2018 - 10:39
Der Tagblatt-Anzeiger hat einen Bericht über das IMI lädt ein zur „Militärseelsorge“ veröffentlicht. Rund 30 Millionen Euro pumpt das Bundesverteidigungsministerium jedes Jahr in die Militärseelsorge. Über die Verwendung dieser Gelder klärt eine aktuelle Studie der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) auf, (…)

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Wissenschaft und Politik: Wurde die Türkei von Russland in den syrischen Bürgerkrieg gelockt?

IMI Tübingen - Do, 12/04/2018 - 17:20
Was macht ein regierungsnaher Thinktank wie die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), wenn ein NATO-Verbündeter wie die Türkei im Verbund mit islamischen Milizen völkerrechtswidrig in einen Nachbarstaat einfällt und offenbar plant, das eroberte Gebiet u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft unter Kontrolle (…)

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Ein Kampf gegen Google, aber nicht nur....

Indymedia antimil - Do, 12/04/2018 - 12:18
von: Einige AnarchistInnen am: 12.04.2018 - 12:18

...oder wie Kapitalismus, digitale Herrschaft, Alternativkultur und der geplante Start-up- Campus in Kreuzberg miteinander verknüpft sind.

Seit Google bekannt gegeben hat, dass sie in Berlin - Kreuzberg einen Start-up-Campus eröffnen wollen, gab es eine Fülle von Initiativen, die sich mit dem Technologiekonzern und was damit verbunden ist beschäftigt haben. Sprühereien, Plakate, Farbattacken, Veranstaltungen, Kundgebungen und Zeitungsprojekte zeugen davon, dass der Aufruf zum Kampf gegen Google auf offene Ohren gestoßen ist und in diesen Handlungen ein Echo fand. Genauso vielseitig wie die einzelnen Momente des bisherigen Widerstandes scheinen auch die AkteurInnen darin zu sein.

AUSDRUCK (April 2018)

IMI Tübingen - Do, 12/04/2018 - 10:13
Der Ausdruck ist das zweimonatlich erscheinende Magazin der Informationsstelle Militarisierung. Er umfasst meist zwischen 36 und 44 Seiten und kann gratis auf der heuntergeladen werden. Mitglieder der Informationsstelle Militarisierung (IMI) erhalten ihn auch in Print und unterstützen gleichzeitig unsere Arbeit. (…)

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„Kein Ruhmesblatt“

IMI Tübingen - Do, 12/04/2018 - 08:59
  PDF-Artikel im AUSDRUCK (April 2018) Ganze Ausgabe des AUSDRUCK (April 2018)     Viele Friedensbewegte fielen aus allen Wolken, als der damalige DGB-Vorsitzende Michael Sommer im Februar 2013 auf Kuschelkurs mit der Bundeswehr ging. Dass sich der in Reaktion (…)

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Die GroKo auf Kriegskurs: Mehr Geld, mehr Einsätze, mehr Krieg!

IMI Tübingen - Do, 12/04/2018 - 08:23
  PDF-Artikel im AUSDRUCK (April 2018) Ganze Ausgabe des AUSDRUCK (April 2018)     Anfang März 2018 sprach sich eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder für den rund einen Monat zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union aus.[1] Da das Papier friedenspolitisch (…)

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Mit der Anklage gegen Mitarbeiter von Sig Sauer haben wir die zweite erfolgreiche Strafanzeige gestellt

RIB/DAKS - Do, 12/04/2018 - 08:17

Am 22. Juli 2014 stellten Paul Russmann (von Ohne Rüstung Leben) und Jürgen Grässlin (RüstungsInformationsBüro) als Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ Strafanzeige gegen den Eckernförder Kleinwaffenhersteller Sig Sauer wegen des Verdachts illegaler Exporte von Pistolen des Typs SP 2022 ins Bürgerkriegsland Kolumbien. Unsere Strafanzeige richtete sich gegen die Sig-Sauer-Geschäftsführer Michael Lüke und Till Hake.

Eingebracht wurde unsere Strafanzeige vom Rechtsanwalt Holger Rothbauer von der Kanzlei DEHR in Tübingen. Die Staatsanwaltschaft in Kiel ermittelte seit 2014 unter dem Aktenzeichen Az 545 Js 35003/14 wegen der Verletzung des Kriegswaffenkontrollgesetzes und des Außenwirtschaftsgesetzes und Urkundendelikten sowie unter dem Az 598 Js 36250/14 wegen Tötungsdelikten unter der Zuständigkeit des Leitenden Oberstaatsanwalts Thomas Welz.

Vor Ort in Kolumbien recherchierte zudem das RIB-Mitglied Ralf Willinger (von terre des hommes) und förderte neue Fakten zutage.

Die Strafanzeige wirkte erfreulich schnell, Sig Sauer wurden weitere Rüstungsexporte untersagt. Im Februar 2015 legte die Geschäftsführung von Sig Sauer für 73 Beschäftige Kündigungsbegehren vor. Mit den verbliebenen 50 Mitarbeitern wollte Sig Sauer nur noch Sportwaffen in Eckernförde fertigen. Die Produktion von Polizei- und Militärwaffen von Sig Sauer wurde in Deutschland weitgehend eingestellt, Produktionskapazitäten allerdings teilweise in die USA verlagert.

Mitte April 2018 erfolgt nunmehr der Durchbruch: Laut Medienberichten erhebt die Staatsanwaltschaft Kiel Anklage gegen fünf Mitarbeiter von Sig Sauer wegen des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ begrüßt dieses Vorgehen der Kieler Ermittler nachdrücklich. Denn wer den Export von SP 2022-Pistolen über die USA nach Kolumbien mitverantwortet, trägt auch Mitschuld am tödlichen Einsatz dieser Waffen im damaligen Bürgerkriegsland Kolumbien.

Nach der erfolgreichen Strafanzeige von Grässlin/Rothbauer gegen den Oberndorfer Kleinwaffenhersteller Heckler & Koch wegen illegaler G36-Gewehrexporte in verbotene Unruheprovinzen Mexikos und dem Strafprozess (ab dem 15. Mai 2018 vor dem Landgericht Stuttgart) ist dies bereits die zweite erfolgreiche Strafanzeige der Friedensbewegung gegen illegal agierende Waffenhändler.

NATO: Die Gründungs-Lüge

No to NATO - Mi, 11/04/2018 - 17:27
04.04.2018 NachDenkSeiten | NATO: Die Gründungs-Lüge Das ist ein Beitrag von Werner Rügemer. Er bietet eine für viele Menschen neue Sicht der Zusammenhänge und der Motive, die zur Gründung der NATO führten. Rügemers Sicht liegt quer zur gängigen Erzählung über die Gründung der NATO. Wer die damalige Zeit, wer die Debatten um die Wiederbewaffnung Deutschlands erlebt hat, kann der Sicht Rügemers einiges abgewinnen. Wahrscheinlich würde der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann, der wegen der Wiederbewaffnung die CDU verlassen hat und 1950 … Continue reading →

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