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Dr. Shir Hever – Israel’s assault in Jenin & the hypocrisy of the West
Dr. Shir Hever - Israel's assault in Jenin & the hypocrisy of the West.
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Warum die Pressefreiheit nicht nur woanders bedroht ist
In der EU ist man stolz auf die Meinungsfreiheit. Aber kritischer Journalismus ist auch hier kein Zuckerschlecken – siehe der Fall Assange und die Ermordung der Journalistin Galizia.
Laut der Organisation Reporter ohne Grenzen (RoG) sitzen derzeit weltweit mehr als 550 Journalisten und Journalistinnen in Haft. Ganz vorn dabei: China, Iran, Belarus und die Türkei. Das scheint wenig überraschend. Aber auch in Europa ist kritischer Journalismus kein Zuckerschlecken. Zwar brüstet sich die Europäische Union (EU), mutig für die Pressefreiheit und für bedrohte Journalisten einzutreten. Doch kommt es darauf an, tut sie wenig bis nichts.
Das bekannteste Beispiel ist wohl Julian Assange. Seit vier Jahren sitzt der Wikileaks-Gründer im Hochsicherheitsgefängnis in London. Kürzlich verlieh ihm die Akademie der Künste den Konrad-Wolf-Preis. Dank Assange seien Unrecht, Mord und Kriegsverbrechen ans Licht gekommen, so die Jury. Nicht in China oder Russland, sondern in den USA. Dafür bezahlt Assange nun mit seiner Freiheit. Denn die USA wollen seine Auslieferung; ihm drohen 175 Jahre Haft. Von Assanges Isolationshaft, von US-Hetzkampagnen und Menschenrechtsverletzungen erfahren wir wenig. Diese mediale Lücke ist der Elefant im Raum. Denn Pressefreiheit will gelebt sein, im Fall Assange stirbt sie einen langsamen Tod.
Aber Journalisten müssen nicht gleich im Gefängnis sitzen, um eingeschüchtert zu werden. Auch Rechtsklagen sind ein effektives Mittel. Beispielsweise, wenn Konzerne oder Personen langwierige und teure Verfahren nutzen, um Journalisten zu verunsichern. Die reagieren dann oft mit Angst und Selbstzensur.
Anders die maltesische Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia. Trotz Drohungen, Einschüchterungen und Verleumdungsklagen veröffentlichte sie jahrzehntelang investigative Berichte. Zweimal wurde sie von der maltesischen Polizei verhaftet. Im Rahmen des Panama-Papers-Skandals enthüllte sie in den Jahren 2016 und 2017 heikle Informationen zu maltesischen Politikern. Zu diesem Zeitpunkt hatte sie fast fünfzig (!) Verleumdungsklagen am Hals. Die EU half ihr nicht. Dann wurde Galizia im Oktober 2017 durch eine Autobombe ermordet, vor den Augen ihrer Familie.
Der Aufschrei war groß. Heute wird die Journalistin als Heldin gefeiert. Das ist typisch – die Ungeliebten der Vergangenheit werden die Helden der Gegenwart. Straßen, Denkmäler und Schulen tragen ihre Namen.
Im Fall Galizia ist es ein Gesetz. „Daphnes Gesetz“ sind EU-Richtlinien, die Journalisten gegen missbräuchliche Klagen schützen sollen. Die Gewerkschaft Verdi kritisiert den Entwurfstext schon jetzt. Er sei verwässert: weder haben Journalisten Anspruch auf Entschädigung noch können sie „offensichtlich unbegründete“ Klagen leicht abweisen. 90 Prozent der tatsächlichen Fälle fallen so durch rechtliche Raster. Effektiver Presseschutz sieht anders aus.
Auch in Deutschland ist es um die Pressefreiheit nicht gut bestellt. Laut RoG ist das Prädikat gerade noch „zufriedenstellend“. Grund dafür sind vermehrte Angriffe auf Journalisten, zum Beispiel von Rechten oder Corona-Leugnern. Über diese Angriffe berichten die Medien, andere Probleme aber bleiben unterbelichtet – abnehmende Medienvielfalt, zum Beispiel, oder der Einsatz von Spähsoftware durch den Bundesnachrichtendienst (BND). Diese Probleme bedrohen nicht nur die Pressefreiheit, sondern unsere demokratische Grundordnung! Aber zum Glück leben wir ja in der EU – da kann es so schlimm schon nicht sein, oder?
Erstveröffentlichung in Berliner Zeitung,
"Versöhnen muss man, leben nicht!" – Wie ein Bremer ‚Einzelkämpfer‘ mitten im Ural einen deutsch-russischen ‚Hotspot‘ errichtete
5,5% Wachstum der chinesischen Volkswirtschaft. Eine Zwischenbilanz, 1. Halbjahr 2023
Nach den vorläufigen Schätzungen des Nationalen Büros für Statistik, NBS erreichte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Halbjahr 59.303,4 Milliarden Yuan/ 7.318,04 Mrd. € was einem Anstieg von 5,5 Prozent zu konstanten Preisen im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Im zweiten Quartal verzeichnet das BIP ein Wachstumsplus gegenüber dem 1. Quartal um 6,3%. [1]
Damit befindet sich die wirtschaftliche Entwicklung des Landes weiterhin auf dem planerisch festgelegten Pfad, 5 % Wachstum im Jahr 2023 zu erreichen.
Chinas BIP- Entwicklung
Quelle: https://www.caixinglobal.com/2023-07-17/chinas-second-quarter-gdp-grows-102075819.html
Chinas Wirtschaftsdaten stehen in gewisser Weise in einem speziellen Fokus der Welt. Verschiedene Analysen und Vorhersagen führen mitunter zu recht abweichenden Auffassungen, was ganz normal ist, wenn man die politisch-ökonomischen Intentionen der jeweiligen Experten verschiedener Institutionen richtig einordnet.: Einerseits darf China als „strategischer Rivale“ auf keinen Fall Fortschritte bei seinen Bemühungen der Verbesserung seiner Wirtschafts-Position erzielen, deshalb auch eher eine negative Berichterstattung über seine wirtschaftlichen Maßnahmen und Verbesserungen., Andererseits gehen internationale Institutionen wie etwa die Weltbank und der IFW von einem signifikanten chinesischen Beitrag trotz der vielen Einschränkungen, Restriktionen und Auflagen für chinesische Wirtschaftsunternehmen nahezu selbstverständlich davon aus, dass die „Chinesen“ gefälligst der globalen Wirtschaft im günstigsten Falle wieder einmal als ein Retter zur Seite stehen. Klar, das tun sie auch, aber die Bedingungen dafür werden nicht mehr ausschließlich vom wertebasierten Lager der westlichen kapitalistischen Länder bestimmt. Das Stichwort dafür lautet „Augenhöhe“, so wie viele Länder mittlerweile ihre Beziehungen zur VR China praktizieren.[2]
Aufgrund seiner enormen Größe hat die wirtschaftliche Entwicklung Chinas einen Punkt erreicht, an dem sie die Weltwirtschaft erheblich beeinflusst und in zunehmendem Maße beeinflussen en kann. China ist nach wie vor eine der am schnellsten wachsenden großen Volkswirtschaften und wird nach Prognosen des IWF wie erwähnt in den nächsten fünf Jahren den größten Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum leisten. Der Anteil Chinas am gesamten weltweiten BIP-Wachstum wird nach moderaten Prognosen voraussichtlich 22,6 % betragen und damit schätzungsweise nahezu doppelt so hoch sein wie der der USA. [3]
Daher ist es in dem gegenwärtigen komplexen nationalen und internationalen Umfeld von entscheidender Bedeutung, die chinesische Wirtschaftslage mit vergleichbaren Fakten und Zahlen objektiv und entsprechend seines Entwicklungsstandes und des Handlungsbedarfes einzuschätzen.
Es ist allerdings nicht der Anspruch des Autors, eine allumfassende Betrachtung und Bewertung der Komplexität der globalen Wirtschaftsentwicklung und den Stellenwert der chinesischen Wirtschaft unter den derzeitigen geopolitischen Rahmenbedingungen vorzunehmen.
Zur intensiveren Beschäftigung mit dem Themenkomplex Geo-Politik und (De)- Globalisierung) sei an dieser Stelle auf den neu erscheinenden isw-report 122/134 „Die neue Blockkonfrontation“ https://www.isw-muenchen.de/broschueren/reports/212-report-133-134 verwiesen.
Was die erste Hälfte dieses Jahres angeht, so blieb das Wachstum der chinesischen Wirtschaft im 2. Quartal leicht hinter den Erwartungen zurück.
Generell ist aber eine Wachstumsrate von 5,5 % recht beachtlich, insbesondere wenn man zum Vergleich die Prognose des IWF heranzieht:
Wachstumsprognosen des IWF und ihre Anpassungen
In dieser einen Prognose des IWF zeigt sich neben Indien die Wirtschaft Chinas als die am stärksten wachsende Wirtschaft, und zwar über das Jahr 2023 hinaus.
Die wertschöpfende Industrieproduktion Chinas stieg im Juni um 4,4% gegenüber dem Vorjahresmonat. Allerdings belegen die Daten des NBS ein kaum zunehmendes Wachstum im Juni d.J. gegenüber dem Monat davor. Die Industrieproduktion der großen Staatsunternehmen wuchs im Juni um 5,4% im Jahresvergleich, während die großen Privatunternehmen eine geringere Wachstumsrate von 3,2% verzeichneten.[4]
Ein Überblick über die Halbjahresbilanz nach Wirtschaftssektoren zeigt, daß insbesondere der Dienstleistungssektor recht hohe Zuwachsraten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum aufweist.
Die Aufschlüsselung der Wertschöpfung in Wirtschaftssektoren
Quelle: http://www.stats.gov.cn/english/PressRelease/202307/t20230715_1941276.html
Zur Entwicklung der Primärindustrie: Die landwirtschaftliche Produktion war stabil und die Tierhaltung wuchs stetig, wobei die Getreideproduktion vergleichsweise um 0,9% zurückging, aber dennoch die zweithöchste in der Geschichte der VR China darstellt.
Zur Entwicklung Industrieproduktion: Die Industrieproduktion erholte sich allmählich nach der langen Phase der COVID-Einschränkungen, wobei der Maschinenbau mit 6,3% ein schnelles Wachstum aufweist.
Eine Analyse nach Eigentumsformen ergab, dass die Wertschöpfung von Unternehmen in staatlicher Hand um 4,4 %t gegenüber dem Vorjahr stieg, die von Unternehmen in Aktienbesitz um 4,4 %, die von Unternehmen, die von ausländischen Investoren oder Investoren aus Hongkong, Macao und Taiwan finanziert wurden, um 0,8 Prozent und die von privaten Unternehmen um 1,9 Prozent.
Die Produktion von Solarzellen wuchs im Vergleichszeitraum gegenüber dem Vorjahr um 54,5%, jene von Automobilen mit neuer Energie um 35,0 % und von Computern um 34,1 %.[5]
Zur Entwicklung im Dienstleistungssektor: Im ersten Halbjahr stieg die Wertschöpfung im Dienstleistungssektor im Vergleich zum Vorjahr um 6,4 Prozent und damit um 1,0 Prozentpunkte schneller als im ersten Quartal. Im Einzelnen wuchs die Wertschöpfung in den Bereichen Beherbergung und Gaststättengewerbe, Informationsübermittlung, Software- und Informationstechnologiedienstleistungen, Leasing und Unternehmensdienstleistungen, Finanzvermittlung sowie Groß- und Einzelhandel in der Reihenfolge der Aufzählung zwischen 15 und 6 %.
Zum Umsatz des Einzelhandels mit Konsumgütern: Im ersten Halbjahr stieg der Gesamtumsatz des Einzelhandels mit Konsumgütern um 8,2 % bei einem Gesamtvolumen von 22.758,8 Mrd. Yuan/ 2.809,44 Mrd. €. Die chinesische Wirtschaft weist verhältnismäßig verhaltene Anzeichen einer strukturellen Verbesserung und einer sich weiterentwickelnden Dynamik auf.
Aufgeschlüsselt nach Regionen stieg der Einzelhandelsumsatz mit Konsumgütern in städtischen Gebieten um 8,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr und in ländlichen Gebieten um 8,4 Prozent. Nach Konsummustern gruppiert verzeichnet der Einzelhandelsumsatz mit Waren ein Plus von 6,8 Prozent; die Einnahmen im Gaststättengewerbe weisen ein Plus von 21,4 Prozent auf. Die Waren des täglichen Bedarfs verzeichneten ein stabiles Wachstum, wobei der Einzelhandelsumsatz mit Kleidung, Schuhen, Hüten und Textilien sowie mit Getreide, Öl und Lebensmitteln von Unternehmen oberhalb der festgelegten Größe um 12,8 Prozent bzw. 4,8 Prozent stieg.
Der Verkauf von veredelten Waren Gold, Silber und Schmuck, mit Sport- und Freizeitartikeln und mit Kosmetika stiegen bei Unternehmen um 17,5 Prozent, 10,5 Prozent bzw. 8,6 Prozent. Die gestiegene Nachfrage nach dieser Art von Konsumgütern ist nachweislich darauf zurückzuführen, dass sich die Einkommenssituation für mittlere bis höhere Einkommen merklich verbessert hat und die Kaufzurückhaltung, sprich das extreme Sparverhalten der Chinesen sich zum Teil harmonisiert.
Die Umsätze im Online-Handel erreichten mit einem Volumen von 7.162,1 Milliarden Yuan/884,33 Mrd. €, 13,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Im Einzelnen belief sich der Online-Einzelhandelsumsatz mit physischen Waren auf 6.062,3 Milliarden Yuan/ 748,53 Mrd. €, was einem Anstieg von 10,8 Prozent entspricht und 26,6 Prozent des gesamten Einzelhandelsumsatzes mit Konsumgütern ausmacht.
Zu Importen und Exporten von Waren: Sowohl bei den Einfuhren als auch bei den Ausfuhren zeigt sich ein stabiles Wachstum.
Im ersten Halbjahr belief sich der Gesamtwert der Warenein- und -ausfuhren auf 20.101,6 Milliarden Yuan /2.485,54 Mrd. €, was einem Anstieg von 2,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Der Gesamtwert der Exporte belief sich auf 11.458,8 Milliarden Yuan/ 1.416,87 Mrd. €, ein Anstieg um 3,7 Prozent. Der Gesamtwert der Einfuhren belief sich nach einem Rückgang von 0,1 % auf 8.642,9 Milliarden Yuan /1.066,97 Mrd. €.
Die Handelsbilanz wies einen Überschuss von 2.815,9 Milliarden Yuan/ 3.538,97 € auf. Die Importe und Exporte des allgemeinen Handels stiegen um 4,0 Prozent und machten 65,5 %t des Gesamtwerts des Handels aus, 1,2 Prozentpunkte mehr als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres.
Die Importe und Exporte privater Unternehmen stiegen um 8,9 Prozent und machten 52,7 Prozent des Gesamtwerts der Importe und Exporte aus, 3,3 Prozentpunkte mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das Handelsvolumen mit Ländern entlang der neuen Seidenstraße wuchs um 9,8 Prozent. Im Juni betrug der Gesamtwert der Importe und Exporte 3.488,3 Milliarden Yuan/ 430,63 Mrd. €.
Zu den Verbraucherpreisen: Diese sind im Jahresvergleich gestiegen und die Erzeugerpreise für Industrieprodukte sind im Jahresvergleich gesunken. Im ersten Halbjahr stieg der Verbraucherpreisindex (CPI) um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Aufgeschlüsselt nach Warenkategorien stiegen die Preise für Nahrungsmittel, Tabak und Alkohol um 2,1 Prozent, für Bekleidung um 0,8 Prozent, für Wohnen um 0,2 Prozent, für Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs um 0,5 Prozent, für Verkehr und Nachrichtenübermittlung um 2,3 Prozent, für Bildung, Kultur und Freizeit um 1,7 Prozent, für medizinische Dienstleistungen und Gesundheitsfürsorge um 1,0 Prozent und für sonstige Waren und Dienstleistungen um 2,9 Prozent.
Der Kernverbraucherpreisindex ohne die Preise für Nahrungsmittel und Energie stieg im Jahresvergleich um 0,7 Prozent.[6]
Verbraucherpreise in ausgewählten Industrie-und Schwellenländern
(prozentuale Veränderung zum Vorjahr)
Mit relativ hohen Inflationsraten haben sowohl die meisten Industrie- als auch Schwellenländer zu kämpfen. Die Ursachen liegen primär in den Nachwirkungen von COVID, der gestörten resp. manipulierten Lieferketten und den Einschränkungen durch den Ukrainekrieg. Das Schaubild zuvor zeigt die Entwicklungen recht eindeutig. China nimmt durch die moderaten Preissteigerungen, die nicht vollends durch staatliche Interventionen kompensiert sind, eine gewisse Sonderstellung ein aufgrund seiner staatlichen Planungs- und Entscheidungsstrukturen. Dies ist deshalb zu betonen, weil die sonst so vehementen Verteidiger des westlichen neoliberalen Marktmechanismus, der staatliche Interventionen aus ideologischen Gründen ablehnt, selbst nach staatlicher Regulierung zur Stabilisierung der Konjunktur rufen. Hierzu liegen umfassende Einschätzungen und Ausarbeitungen, u. a. des isw https://www.isw-muenchen.de/ vor.
Zur Beschäftigung: Die Beschäftigung war im Allgemeinen stabil und die Arbeitslosenquote in den städtischen Gebieten ging zurück.[7] Die Arbeitslosenquote in den Städten lag im ersten Halbjahr 2023 bei durchschnittlich 5,3 Prozent; das entspricht einem leichten Rückgang um 0,2 Prozentpunkte gegenüber dem ersten Quartal. Die Arbeitslosenquote der Bevölkerung mit lokaler Haushaltsregistrierung lag bei 5,1% und die der Bevölkerung mit nicht-lokaler Haushaltsregistrierung bei 5,3%, wobei die Quote der Bevölkerung mit nicht-lokaler landwirtschaftlicher Haushaltsregistrierung bei 4,9% lag.
Die Arbeitslosenquoten der Bevölkerung im Alter von 16 bis 24 Jahren lagen auffällig bei 21,3% und der Bevölkerung im Alter von 25 bis 59 Jahren bei 4,1%.
Die Angestellten der Unternehmen arbeiteten im Durchschnitt 48,7 Stunden pro Woche. Am Ende des zweiten Quartals belief sich die Zahl der Wanderarbeiter auf dem Land auf 187,05 Millionen, was einem Anstieg von 3,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.
Zur Entwicklung der Einkommen: Im ersten Halbjahr lag das landesweit verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Einwohner bei 19.672 Yuan /2.432,09 €, ein nominales Wachstum von 6,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das reale Wachstum betrug 5,8 Prozent. Die Einkommen verzeichnen einen stetigen Anstieg, wobei die Einkommen der Landbewohner schneller anstiegen als die der Stadtbewohner. Bezogen auf den ständigen Wohnsitz betrug das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der städtischen Haushalte 26.357 Yuan / 3.259,41€, ein nominales Wachstum von 5,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr und ein reales Wachstum von 4,7 Prozent; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der ländlichen Haushalte verzeichnet ein nominales Wachstum von 7,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr und ein reales Wachstum von 7,2 Prozent. Der Median des landesweiten verfügbaren Pro-Kopf-Einkommens der Einwohner lag bei 16.393 Yuan mit einem nominalen Wachstum von 5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.[8]
Zu Importen und Exporten von Waren: Sowohl bei den Einfuhren als auch bei den Ausfuhren zeigt sich ein stabiles Wachstum. Im 1. Halbjahr belief sich der Gesamtwert der Warenein- und -ausfuhren auf 20.101,6 Milliarden Yuan / 2.480,8 Mrd. €, was einem Anstieg von 2,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Der Gesamtwert der Exporte belief sich auf 11.458,8 Milliarden Yuan/ 1.416,93 Mrd. €, ein Anstieg um 3,7 Prozent. Der Gesamtwert der Einfuhren belief sich auf 8.642,9 Milliarden Yuan / 1.068,49 Mrd. €, ein Rückgang von 0,1 Prozent.
Die Handelsbilanz wies einen Überschuss von 2.815,9 Milliarden Yuan/ 348,07 Mrd. € auf. Die Importe und Exporte des allgemeinen Handels stiegen um 4,0 Prozent und machten 65,5 Prozent des Gesamtwerts der Importe und Exporte aus, 1,2 Prozentpunkte mehr als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres. [9]
Die Importe und Exporte privater Unternehmen stiegen um 8,9 Prozent und machten 52,7 Prozent des Gesamtwerts der Importe und Exporte aus, 3,3 Prozentpunkte mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Importe und Exporte mit Ländern entlang der neuen Seidenstraße wuchsen um 9,8 Prozent. Im Juni betrug der Gesamtwert der Importe und Exporte 3.488,3 Milliarden Yuan, /430,97 Mrd. €, 6,0 Prozent weniger als im Vorjahr.
Der Gesamtwert der Exporte belief sich auf 1.989,8 Milliarden Yuan/ 245,78 Mrd. € ein Rückgang um 8,3 Prozent, der der Importe auf 1.498,5 Milliarden Yuan /185,16 €, ein Rückgang um 2,6 Prozent.
Es bleibt zu erwarten, dass in den kommenden Monaten weitere Lockerungsmaßnahmen, sowohl fiskalisch als auch geldpolitisch erfolgen werden, die den Konsum und die bereits eingesetzten strukturellen Verbesserungen in wichtigen Branchen wie den Immobilien-Sektor stützen. Die vereinbarten und umzusetzenden Konjunkturmaßnahmen der Regierung könnten jedoch geringer ausfallen als bei früheren Maßnahmen, zumal sich die globalen Rahmenbedingungen (Preissteigerungen, Wachstumsrückgänge, Risiken durch die zuvor erklärte globale ökonomische Lage insbesondere durch die zunehmenden Sanktionen und Gegenmaßnahmen begrenzend auf die Maßnahmen auswirken könnten. Dies bleibt weiterhin aufmerksam zu verfolgen.
Es scheinen sich dennoch neue Triebkräfte zu entwickeln mit einem bemerkenswerten Wachstum in Bereichen wie der technologischen Innovation und der künstlichen Intelligenz, KI. [10] Die Produktion und der Export der "neuen Drei", zu denen Lithiumbatterien, Solarzellen und Elektro-Pkw gehören, haben ebenfalls deutlich zugenommen. All dies deutet darauf hin, dass die chinesische Wirtschaft auf einem neuen Weg kontinuierlich an Schwung gewinnt.
Langfristig gesehen sind die objektiven Bedingungen, die das weitere Wachstum der chinesischen Wirtschaft unterstützen, nach wie vor gegeben. Chinas verarbeitendes Gewerbe ist bereits das größte der Welt, aber es gibt immer noch das Problem, dass es zwar groß, aber nicht stark oder umfassend, aber nicht überlegen ist. [11] Dies bedeutet, dass künftige Verbesserungen und Erneuerungen enorme Entwicklungschancen mit sich bringen werden. Gleichzeitig ist der Urbanisierungsprozess in China noch nicht abgeschlossen, und die kombinierte Entwicklung von Industrialisierung und Urbanisierung wird ebenfalls ein erhebliches Wachstumspotenzial für die chinesische Wirtschaft darstellen. Bei allen kritischen Einwänden von Analysten und Wirtschaftsexperten, bleibt bei einer historisch-dialektischen Betrachtung eines herauszustellen: China ist das größte Entwicklungsland der Welt mit einer Bevölkerung von über 1,4 Milliarden Menschen, die nach einem besseren Leben streben und bereit sind, dafür echte Anstrengungen zu unternehmen.
Dies ist die größte Triebkraft für Chinas weitere Entwicklung. Ein Schritt nach vorn und zwei Schritte zurück schließt die historische Perspektive einer zukunftsorientierten sozialistischen Gesellschaftsformation auf jeden Fall klar mit ein. Wenn wir auf Chinas jahrzehntelange Entwicklung zurückblicken, gab es nie eine Zeit, in der herausragende Leistungen leicht zu erreichen waren. China verfügt m. E. mit seinem Gesellschaftsmodell einer sozialistischen Marktwirtschaft chinesischer Prägung, zentraler Planung mit Elementen einer flexiblen Marktwirtschaft, über einzigartige institutionelle Vorteile.
Die Beweise dafür liegen selbst den sich selbst zu erklärten ideologischen Rivalen vor. Natürlich bedeutet dies nicht, dass sich wirtschaftlichen Erfolge von selbst einstellen; es ist kein leichtes Spiel, sich geopolitisch und politisch-ökonomischen Anfeindungen und Einschränkungen entgegenzustellen.
Trotz des Erholungstrends der chinesischen Wirtschaft gibt es immer noch eine Menge kurzfristiger Herausforderungen, wie etwa die noch nicht ausreichenden gesellschaftsinternen Antriebskräfte, eine unzureichende effektive Nachfrage und natürlich die globalen Rahmenbedingungen. Chinas Gesellschaft ist einem erheblichen Druck ausgesetzt. Es wird darauf ankommen, die Richtlinien und Beschlüsse der Zentralregierung in allen Regionen und Abteilungen umzusetzen und die Dynamik des Wirtschaftswachstums aufrechterhalten.
Quellenangaben
[1] Die Wachstumsrate des BIP und seine Unterposten wird zu konstanten Preisen berechnet.
[2] An dieser Stelle sei der Verweis auf den neuen isw-report 133/134 gestattet, der ab dem 24.7. über https://www.isw-muenchen.de/broschueren/reports/212-report-133-134 bestellbar ist.
[3] https://www.dw.com/de/rettet-china-wieder-die-weltwirtschaft/a-65627298
[4] http://www.stats.gov.cn/english/PressRelease/202307/t20230715_1941276.html
[5] Ebd.
[6] a.a.O., http://www.stats.gov.cn/english/PressRelease/202307/t20230715_1941276.html
[7] Erwerbstätige beziehen sich auf Personen ab 16 Jahren, die in der Lage sind zu arbeiten und einer Erwerbstätigkeit gegen Entgelt oder als Geschäftseinkommen nachgehen.
[8] Der Median des landesweiten verfügbaren Pro-Kopf-Einkommens der Einwohner bezieht sich auf das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Haushalte, das in der Mitte aller befragten Haushalte liegt, die auf der Grundlage der Höhe des verfügbaren Pro-Kopf-Einkommens von niedrig bis hoch eingestuft werden.
[9] a.a.O., http://www.stats.gov.cn/english/PressRelease/202307/t20230715_1941276.html
[10] Vgl. https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5114-kuenstliche-intelligenz-ki-weltkonferenz-eskalation-der-tech-rivalitaet-sorge-um-die-weitere-entwicklung
[11] Vgl. hierzu die umfassende kritische Einschätzung von Wolfgang Müller zu den noch zu lösenden Aufgabenstellungen der VR China: https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5110-chinas-weitere-entwicklung-hat-prioritaet-militaerische-eroberung-taiwans-keine-option
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