IMI Tübingen
Bollwerk des Westens
Es lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die NATO mit der Verabschiedung ihres neuen Strategischen Konzeptes auf dem Madrider Gipfeltreffen Ende Juni 2022 endgültig die „Ära der Konkurrenz großer Mächte“ (Ursula v.d. Leyen) ausgerufen hat. Während Russland (…)
Schöngeredetes Kriegsbündnis: Zur Geschichte der NATO
Auf den ersten Blick ist die NATO einfach ein Militärbündnis von einigen Staaten unter der Führung der USA mit Frankreich, Großbritannien, Kanada und Deutschland sowie der Türkei. Im übertragenen Sinne also eine Melone, fünf Äpfel und viele kleine Pflaumen. Doch (…)
Rechte Strukturen in der Polizei
Seit 2017 gehören Meldungen über das Auffliegen von rechten Chatgruppen in den Reihen der Polizei zum medialen Alltag. Ein strukturelles Problem der Polizeibehörden bis hin zu ganzen Netzwerken von organisierten Rechten in den Sicherheitsbehörden wird allerdings von den verantwortlichen Politiker*innen (…)
IMI lädt ein: Militärische Liberalisierung in Jordanien
Über zehn Jahre nach dem sogenannten arabischen Frühling gilt Jordanien aus Sicht der westlichen Außenpolitik als stabiler und verlässlicher Partner in einer umkämpften Region. Das Haschemitische Königshaus erscheint als Garant dieser Stabilität und konnte sich in der Vergangenheit auf umfangreiche (…)
Die G7 auf Weltkriegs-Kurs
Abgeschottet von Protesten und Öffentlichkeit haben die G7 im bayerischen Schloss Elmau u.a. eine gemeinsame Erklärung abgestimmt, die sich zum größten Teil um den Krieg in der Ukraine und dessen weltweite Folgen dreht.1 Die Maßnahmen, die darin zu ihrer Bewältigung (…)
Nato will Schnelle Eingreiftruppe auf über 300.000 aufstocken
Schon kurz vor dem heutigen offiziellen Beginn des NATO-Gipfels in Madrid ließ die NATO die buchstäbliche Bombe platzen: Im Lichte der sich im weiter verschärfenden Konflikte mit Russland erhöht das Bündnis den Umfang seiner Schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force, NRF) (…)
Aufruf zu Demonstration und Kundgebung am 2. Juli
Für kommenden Samstag, den 2. Juli, ruft das Bündnis „Zivile Zeitenwende“ zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende“ auf. Im Aufruf heißt es (…)
Neues Territorialkommando
Reformideen zum Umbau der Führungsstrukturen der Bundeswehr stehen schon seit Längerem im Raum. Im letzten Jahr wurden sie von der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn konkretisiert und in einem Eckpunktepapier zur Zukunft der Bundeswehr zusammengefasst (siehe IMI-Studie 2021/5). Diese Reformansätze (…)
Ukraine: Verhandlungsoptionen
Unter anderem der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft für den 2. Juli zu einer Demo nach Berlin (Beginn: 14.00 Uhr Bebelplatz) unter dem Motto auf: „Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende statt für (…)
Zielbild Einsatzkräfte Heer
„Zielbild Einsatzkräfte Heer“Der ursprünglich schon ambitionierte Plan, bis 2027 einen vollausgestatten Großverband aufgestellt zu haben, wurde inzwischen auf 2025 vorverlegt. Der Bild-Zeitung liegt das „Zielbild Einsatzkräfte Heer“ vor, das beschreiben soll, wie die Bundeswehr dies erreichen will: „Konkret werden Brigaden (…)
Chemiewaffen im syrischen Duma
Am 5. Februar 2003 präsentierte der amerikanische Außenminister Colin Powell dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen CIA-Bilder aus dem Irak, die bezeugen sollten, dass die irakische Regierung weiterhin im Besitz von Massenvernichtungswaffen gewesen sei. Aussagen von UNMOVIC, der Überwachungs-, Verifikations- und (…)
Brüchige Stabilität – Ertüchtigung und „militärische Liberalisierung“ in Jordanien
Die ganze Studie kann hier runtergeladen werden. Die Entstehung Jordaniens im Kontext europäischer Kolonialpolitik und die anhaltenden neo-kolonialen Strukturen prägen das Land bis heute. Besonders wichtig ist vor diesem Hintergrund das jordanische Militär und der Sicherheitsapparat im Allgemeinen, welcher nicht (…)
AUSDRUCK (Juni 2022): Schwerpunkt Weltraum
———————————————————– Das Magazin kann wie immer gratis hier heruntergeladen werden: https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-Juni2022-web.pdf ———————————————————– SCHWERPUNKT: WELTRAUM— Editorial (Christoph Marischka)— Raketen und Weltraumwaffen (Ben Müller)— Satelliten-Internet im Ukraine-Krieg (Ben Müller)— Weltraumschrott-Abfuhr-Bataillon (Pablo Flock)— Weltraumprogramme als Technologiepolitik (Christoph Marischka)— Goldener Schweif: Geld verdienen mit (…)
Robuste Kampfbrigade
Deutschland baut seine Präsenz im Baltikum weiter aus. Bei einem Besuch in Litauen verkündete Kanzler Scholz die dortige Battlegroup unter Führung der Bundeswehr zu einer “robusten Kampfbrigade” ausbauen zu wollen. Diese Ankündigung könnte der Startschuss für die Aufstockung der NATO-Truppen (…)
Ein strategischer Kompass für Europas Rückkehr zur Machtpolitik
Gesamt Broschüre als PDF hier herunterladen Wer einen Kompass benötigt, hat meist zuvor die Orientierung verloren – und für die Europäische Union (EU) und ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik trifft dies in jedem Fall zu. Dies legt zumindest ein neues (…)
Europas heimlicher Krieg im Sahel
Eigentlich hätte die deutschen Medienschaffenden gerade noch genügend Zeit gehabt, die Kritik der Otto-Brenner-Stiftung zu beherzigen, und sich vor der Mandatsverlängerung des gefährlichsten Einsatzes der Bundeswehr um eine ausgewogene, Hintergründen ihren Platz gebende Berichterstattung zu bemühen. Die der Gewerkschaft IG (…)
Sondervermögen: „Völlig falsche Prioritätensetzung“
Radio Dreyeckland Interviewte IMI-Vorstand Tobias Pflüger zum 100-Mrd.-Sondervermögen für die Bundeswehr. Der Beitrag bei Radio Dreyeckland findet sich hier: https://rdl.de/beitrag/v-llig-falsche-priorit-tensetzung. Das Audio steht auch zum Download bereit: https://rdl.de/sites/default/files/audio/2022/06/20220606-vlligfalsche-w27742.mp3.
Kriegskredite und Rüstungslisten
Bei dieser Analyse handelt es sich um eine erweiterte Fassung, die zunächst in zwei Teilen bei Telepolis am 4. und 5. Juni 2022 erschienen ist. Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (…)
Rassistische Traditionen
Liebe Friedensfreunde und Kriegsgegner*innen, Seit fast 15 Jahren existiert nun das Africom und koordiniert alle Einsätze auf dem afrikanischen Kontinent – außer Ägypten das dem CentCom untersteht – und arbeitet dabei besonders mit der US AirForce in Rammstein und dem (…)
Einigung auf Kriegskredit
Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Die gestern Abend verkündete Einigung zwischen der Ampel-Regierung und der Unionsfraktion (…)
