Am 7. Oktober 2019 stürzte ein Kampfflugzeug vom Typ F-16 der US-Streitkräfte aus Spangdahlem in der Eifel im Wald zwischen den Dörfern Zemmer und Rodt ab, der Pilot konnte sich mit Schleudersitz retten und wurde nur leicht verletzt, sonst kamen (…)

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Ausdruck (Oktober 2019)hier gratis herunterladen INHALTSVERZEICHNIS Deutschland und die Bundeswehr— Bundesweite Gelöbnisse im November: Warum Armeen Rituale inszenieren (Markus Euskirchen)— Blut für Öl! Lobbying für eine deutsche Militärpräsenz am Persischen Golf (Jürgen Wagner)— Die Osterweiterung der Bundeswehr. Per Heereskooperation zur (…)

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Die Broschüre „PESCO: Das militaristische Herz der Europäischen Verteidigungsunion“ wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Özlem Demirel herausgegeben. Sie kann gratis im Internet hier heruntergeladen werden. Durch diese Zusammenarbeit kann die Printversion – gerne auch in größerer Stückzahl (…)

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Die Volkswirtschaft der Bundesrepublik steuert auf eine Rezession zu. Die ganze Volkswirtschaft? Eine Kapitalfraktion jedenfalls kann sich prächtiger, weil staatlich garantierter, Geschäfte erfreuen: die deutsche Rüstungsindustrie. Ihr steht ein neues Rekordjahr ins Haus, sofern man den aktuellen Wert der Exportgenehmigungen (…)

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Die kommerzielle wie auch militärische Bedeutung des Alls nimmt kontinuierlich zu.[1] Aus diesem Grund haben die USA bereits vor einiger Zeit vorgelegt, indem Präsident Donald Trump die Aufstellung eines Weltraumkommandos angekündigt hatte. Das wollte sein französisches Pendant  Emmanuel Macron wohl (…)

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Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert (…)

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  Die Streitkräfte der USA beabsichtigen mit Beteiligung anderer NATO-Staaten und der Bundeswehr im Frühjahr 2020 die Durchführung eines militärischen Großmanövers mit der Bezeichnung „DEFENDER 2020“ (DEF 20). Dieses Militärmanöver wird in wesentlichen Teilen auch aus Deutschland unterstützt. DEF20 ist (…)

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Der Irak wird zwar nach wie vor von täglichen Anschlägen erschüttert, die Sicherheitslage im Land hat sich in den letzten Jahren aber, relativ gesehen, deutlich verbessert. Doch auch zwei Jahre nachdem mit Mossul die letzte Hochburg des „Islamischen Staates“ (arab. (…)

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Es ist ein schon älterer Witz, dass »Demokratiedefizit« ein Begriff sei, der erst mit der Schaffung des EU-Parlaments im Jahr 1979 Einzug in den allgemeinen Sprachgebrauch gehalten habe. Doch an Aktualität hat er nichts eingebüßt. Ein anschauliches Beispiel lieferte die (…)

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Datum: 29. November bis 01. DezemberOrt: Tübingen, Österbergstr. 2 (Schlatterhaus)Plakat hier und Flyer hier zum herunterladen Mit der verstärkten Ausrichtung auf Konflikte zwischen Großmächten erhält auch die Auseinandersetzung um die Führerschaft bei militärisch relevanten Technologien einen neuen Stellenwert. Allerorten ist (…)

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Die inzwischen eindeutig extrem rechts einzuordnende Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich schon seit mehreren Jahren als Bundeswehr-Partei zu etablieren. Im Juli 2019 hat der „Arbeitskreis Verteidigung“ der AfD-Bundestagsfraktion nun das militärpolitische Programm „Streitkraft Bundeswehr“ mit dem Untertitel „Der (…)

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Regelmäßig brüsten sich deutsche Bundesregierungen damit, eine „restriktive Rüstungsexportpolitik“ zu verfolgen. Und tatsächlich gehören die deutschen Regelungen auf dem Papier zu den strengsten der Welt – es besteht allerdings ein erhebliches Missverhältnis zwischen den proklamierten Grundsätzen und der Praxis. Erst (…)

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In aller Stille wurde ein bedeutsamer Schritt im Deutschen Bundestag vollzogen: Etwa 30 Personen, hauptsächlich Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter, gründeten am 11. September einen Parlamentskreis Atomwaffenverbot. Eingeladen hatten die Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack (SPD), Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) und Kathrin Vogler (…)

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Die derzeitige stellvertretende NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller beteiligte sich Ende August an einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Helsinki. Besprochen wurde dort auch der Klimawandel – jedoch lag der Fokus auf den Auswirkungen der Erderwärmung auf die „Sicherheit“ der NATO-Mitgliedsstaaten und (…)

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Seit 2014 wird im Rahmen der Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (engl. Convention on certain conventional weapons, kurz CCW) über Killer Roboter gesprochen. Offiziell heißen die Kriegsgeräte hier „tödliche autonome Waffensysteme“ (lethal autonomous weapons systems, kurz LAWS). 2016 wurde eine (…)

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Die Bundeswehr rekrutiert seit einigen Jahren verstärkt Minderjährige, so sind 2018 in Deutschland 1.679 Minderjährige als Soldatinnen und Soldaten angeheuert worden.[1] Der Rekrutenmangel treibt interessante Blüten, so auch die aktuelle Werbekampagne der Bundeswehr. Selbst der Handwerksverband kritisierte den im Sommer (…)

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Die neue Bundesverteidigungsministerin kündigte anlässlich ihres Amtsantrittes im Juli 2019 für den 12. November dieses Jahres bundesweit Zapfenstreiche an. In Berlin „wünscht“ sie sich für den „Geburtstag“ der Bundeswehr einen Zapfenstreich vor dem Reichstag. „Wir werden die Sichtbarkeit der Bundeswehr (…)

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Liebe Freundinnen und Freunde, verschiedene Faktoren haben dazu geführt, dass es um die Finanzen der IMI derzeit leider nicht sonderlich gut steht. Wenn es uns deshalb nicht gelingt, neue Mitglieder zu gewinnen, ist die Arbeit der IMI zumindest mittelfristig gefährdet! (…)

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In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 19: Gesamte Ausgabe (54min) — Polizeigesetz Baden-Württemberg — INF-Vertrag (…)

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Die deutsche Marine ist auf Kriegskurs – und zwar egal wohin, hat es den Anschein. Im Frühsommer war noch laut darüber spekuliert worden, die frisch vom Stapel gelaufene Fregatte F-125 „Baden-Württemberg“ zur Jungfernfahrt nach Ostasien zu schicken, um dort an (…)

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