IMI Tübingen
Abzug aus Mali?
Nun scheint doch festzustehen, dass sich die Bundeswehr vollends aus Mali zurückzieht. Einmal soll das aktuelle Mandat für die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA, das im Mai kommenden Jahres ausläuft, noch verlängert werden, um nach der Verlängerung in die (…)
Kongressbericht: Zeitenwenden – Ukraine-Krieg und Aufrüstung
Unter dem Motto „Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung“ fand der 26. Kongress der Informationsstelle Militarisierung in diesem Jahr am 19. und 20. November 2022 in der Tübinger Herrmann-Hepper-Halle statt. Rund 150 Zuhörer*innen fanden den Weg zum Kongress, insgesamt tauschten sich mehr (…)
Sand im Getriebe: Rekrutierung, Widerstand und Asyl im Ukraine-Krieg
Danke für die Einladung unsere Arbeit gegen den Ukraine-Krieg vorstellen zu können. Aufgrund der knappen Zeitvorgabe habe ich die Situation in Russland und der Ukraine extrem komprimiert und alles zu Belarus und zur Lage der Kriegsdienstverweigerung weggelassen. Das könnte ich (…)
Berichterstattung zum IMI-Kongress
Am vergangenen Wochenende fand der mittlerweile 26. Kongress der Informationsstelle Militarisierung unter dem Titel „Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung“ in Tübingen statt. Wir dokumentieren hier die Berichterstattung in den Medien: Am Tag des Kongress-Auftaktes veröffentlichte die junge Welt ein zuvor geführtes (…)
Berichte über Raketen-Einschlag in Polen und Kriegseintritte von NATO und USA
Am 15. November 2022 berichtete theguardian.com über mögliche Raketeneinschläge in Ost-Polen im ukrainischen Grenzgebiet, die zwei Menschen getötet haben sollen. Auf ukrainische Städte sollen an diesem Tag fast 100 Raketen abgefeuert worden sein, vor allem auf Elektrizitätswerke – auch die (…)
Die neue französische Sicherheitsstrategie: eine hybride Kriegserklärung.
Das Bild der Welt, wie es in diesem Papier gezeichnet wird, ist düster. Auch wenn das für solche Arten von Dokumenten typisch und angesichts des Krieges in der Ukraine erwartbar sein mag, ist es in seiner französischen Variante besonders augenfällig. (…)
Wenn von Verteidigung der Freiheit fabuliert wird, ist Gefahr im Verzug
Wieder einmal versucht die Bundesregierung, die Bevölkerung mit der Verteidigung der Freiheit von einem Krieg zu überzeugen. Heute geht es um die Ukraine; die gelte es „vollumfänglich zu unterstützen und damit unsere gemeinsame Freiheit zu verteidigen“, so die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt. (…)
Frieden schaffen mit deutschen Waffen!
Bei der Entwicklung der deutschen Rüstungsexportzahlen handelt es sich leider um eine regelrechte „Erfolgsgeschichte“: Wurden im Jahr 2004 noch Exporte im Wert von 3,80 Mrd. Euro bewilligt, erreichte dieser Wert 2021 mit 9,35 Mrd. Euro einen bisherigen Höchststand.[1] Allein im (…)
Kundgebung(en) am 19.11.2022
ATTAC, DFG-VK und weitere Gruppen der Friedensbewegung haben den 19. November 2022 zum dezentralen Aktionstag für Frieden und ein gutes Leben für alle erklärt und bundesweit zu Kundgebungen aufgerufen (Link zum bundesweiten Aufruf). Da an diesem Tag auch unser IMI-Kongress (…)
Moldau
Seit Februar flammt der Krieg in der Ukraine in völlig neuen Dimensionen wieder auf, mit dem Einmarsch Russlands richteten sich viele Augen auf das Land in Osteuropa. Von der Öffentlichkeit größtenteils ignoriert bleibt dabei Moldau, obwohl sich die EU nun (…)
Antimilitaristischer Podcast (Ausgabe 26)
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 26: Alle Dateien der aktuellen Ausgabe finden sich hier. (…)
Verhandlungen im Ukraine-Krieg bleiben eine vernünftige Forderung
Wer heute Verhandlungen in der Ukraine-Krise fordert, erntet nicht selten Kopfschütteln oder wird gar als Putin-Versteher verunglimpft. Ein kurzer Blick in die Zeitgeschichte zeigt allerdings, dass viele internationale Konflikte sogar von den USA durch Verhandlungen deeskaliert wurden. In diesem Bericht (…)
Neues zum Zielbild Heer
Im Jahr 2018 wurde mit dem Fähigkeitsprofil ein Totalumbau der Bundeswehr angestoßen, in dessen Zentrum der Aufbau neuer Großverbände (Divisionen) mit dem vorrangigen Ziel steht, künftig „besser“ für mögliche militärische Auseinandersetzungen mit Russland gerüstet zu sein. Ursprünglich sollte dabei bis (…)
Weitere Militarisierung oder Rückkehr zur Vernunft?
Am 8. Juli 2022 wurde der ehemalige japanische Premierminister Shinzô Abe erschossen. Das Ereignis hat die japanische Öffentlichkeit äußerst schockiert, nicht zuletzt weil es im Land nur eine sehr geringe Waffenkriminalität gibt. Zwei Tage später konnte die regierende Liberal-Demokratische Partei (…)
Deeskalation in der Ukraine!
Berlin unterstützt Kiew mit Waffen und Geld, während sich in der öffentlichen Debatte unter dem Stichwort „Abnutzungskrieg“ die Einsicht durchsetzt, dass der Ukraine-Krieg nicht Monate, sondern Jahre dauern dürfte. (Vgl. auch IMI-Standpunkt 2022/038) Deswegen ist es wichtig, zu überlegen, wie (…)
Umfrage: Diplomatie statt Militär!
Im stillen Kämmerlein wurde sie sicherlich schon länger angestrebt – als populäre Forderung zog sie allerdings erst unter dem Schlagwort „Münchner Konsens“ in die deutsche sicherheitspolitische Debatte ein: der Anspruch auf eine militärische Führungsrolle Deutschlands. Ausgangspunkt waren die von langer (…)
EU bleibt auf Kriegskurs – EUMAM gießt Öl ins Feuer
Heute brachte die Europäische Union weitere militärische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine auf den Weg. Dazu gehören u.a. weitere 500 Mio. Euro, die über die sogenannte „Europäische Friedensfazilität“ (EFF) zur Finanzierung von Waffenlieferungen an die (…)
Im Rüstungswahn
Jürgen Wagner Im Rüstungswahn Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung Neue Kleine Bibliothek 316, 212 Seiten Das Buch ist sehr gerne zum Preis von €16,90 (inkl. Porto) über die IMI bestellbar: imi@imi-online.de ———————— INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1. Vom Kalten Krieg zu (…)
Das Bundeswehr-Sondervermögen: Ein Fall für den Rechnungshof
Der nachfolgende Artikel erschien am 14. Oktober leicht verändert bei Telepolis. Er basiert in großen Teilen auf dem soeben vom Autor veröffentlichten Buch „Im Rüstungswahn: Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung“ (PapyRossa, 212 Seiten), das bei der IMI bestellbar ist: (…)
Die NATO hat den Ost-West-Konflikt nie aufgegeben
Teile der bundesdeutschen friedenspolitischen Akteure haben die Ost-West-Konfrontation vor und nach der Jahrtausendwende vernachlässigt, obwohl die NATO und die USA seit den 1990er Jahren an der Logik des Kalten Krieges festhalten. Auch ich muss selbstkritisch sagen, dass ich dem Trugschluss (…)
