Dieser Artikel erschien im Dossier 88 „Verifikation Nuklearer Abrüstung“ von Wissenschaft & Frieden. In Zeiten erneuter Spannungen zwischen Russland und den USA, in denen mit der Aufkündigung des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-range Nuclear Forces, INF) die Entwicklung und Stationierung (…)

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UPDATE: Der folgende Artikel wurde zum Auftakt der Innenministerkonferenz am 12.06.19 als Junge Welt Themenseite veröffentlicht. Erste bekannt gewordene Beschlüsse der IMK in Kiel sind eine Gesetzesinitiative zum Entzug der Staatsbürgerschaft für Personen, die der sogenannten „Clan-Kriminalität“ zugerechnet werden, die (…)

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Claudia Haydt und Jürgen Wagner dürften allen, die die Arbeit der Informationsstelle Militarisierung (IMI) verfolgen, bekannt sein. Seit Jahren versorgen sie die Antikriegsbewegung und die deutsche Linke mit Informationen über Rüstungsprojekte, Militäreinsätze sowie die verschiedenen Dienstleistungen der Rüstungsindustrie und der (…)

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In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 18: Alle Datein der aktuellen Ausgabe als .mp3 und (…)

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Einleitung Seit 2017 tauchen immer neue Details über ein militantes, rechtes Netzwerk in der Bundeswehr auf, das Waffendepots anlegte, Feindeslisten anfertigte und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen an einem „Tag X“ vorbereitete. Der Focus berichtete von einem konspirativen „Netzwerk (…)

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  Ausdruck (Juni 2019) hier gratis herunterladen     INHALTSVERZEICHNIS DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR — Der Hannibal-Komplex: Ein militantes, rechtes Netzwerk in Bundeswehr, Geheimdiensten, Polizei, Justiz und Parlamenten (Luca Heyer) — Deutsche Soldaten: Am Bundestag vorbei in Afrika-Einsätze (Jens Wittneben) (…)

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Thomas Enders soll künftig einen der einflussreichsten Lobbyvereine der Bundesrepublik leiten: die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Der langjährige Spitzenmanager von Airbus hat seine Absicht bekundet, bei der nächsten Mitgliederversammlung am 13. Juni 2019 den bisherigen DGAP-Präsidenten Arend Oetker, (…)

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Ende Mai 2014 stellte die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen die sogenannte Attraktivitätsoffensive vor, mit der sie seither versucht, die leeren Ränge bei der Bundeswehr mit Rekrut_innen zu füllen. Ganze 29 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 100 Mio. (…)

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  “Die nackte Wahrheit besteht darin, dass zwar alle Mitglieder auf dem Papier gleich sind, in der Praxis aber einige gleicher als andere sind.“[1]     Spätestens mit Verabschiedung einer neuen Globalstrategie im Juni 2016 hat sich die Europäische Union (…)

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Wenig ist über die konkrete Militärkooperation zwischen der EU und der Ukraine bekannt. Insofern ist die – wenn auch reichlich unkritische – Übersicht namens „Cooperation between Ukraine and the European Union in the Security Sector” von Interesse: „The report contains (…)

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Im Mai 2018 gab es einen kleinen Skandal um Überwachungstechnologie. Die amerikanische Bürgerrechtsvereinigung ACLU kritisierte den Cloud Anbieter Amazon Web Services (AWS) für den Betrieb des Internetdienstes Rekognition.[1] Mit dem seit Ende 2016 bestehende Softwaredienst des umtriebigen Onlinehandelsriesen können unter (…)

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Dänemark hatte sich vor seinem EU-Beitritt opt-outs, unter anderem in der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausbedungen, an der sie seither nicht teilnimmt. Berichten zufolge will der dänische Premier dies aber nun rückgängig machen: „Danish Prime Minister Lars Løkke Rasmussen has declared (…)

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Dieser Beitrag erschien unter demselben Titel in leicht abgewandelter Form zuerst bei Telepolis, 15.5.2019. Fast zweieinhalb Jahre tüftelte eine parteiübergreifende „Verteidigungskommission“ an einem schwedischen Weißbuch, mit dem das Konzept der „Umfassenden Verteidigung“ („total defence“) für den militärischen Bereich ausbuchstabiert werden (…)

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Bundeswehr-Kampfeinsätze außerhalb des NATO-Gebiets müssen vom Bundestag beschlossen werden. Dieser Grundsatz wird nun in Frage gestellt, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichten – unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, der am Mittwoch, 08. Mai 2019 (…)

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Die Besprechung eines Buch, das auch für gut informierte Menschen viele Überraschungen über die offizielle Politik der EU enthält. Wenn man an Militärinterventionen, an einen militärisch-industriellen Komplex und an Brüche des Völkerrechts denkt, fallen einem verschiedene Staaten ein, nicht zuletzt (…)

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Japan ist seit dem Zweiten Weltkrieg bekannt für seinen Pazifismus. Pazifistisch eingestellt ist ein Großteil der Bevölkerung und kriegsablehnende Elemente weist die japanische Verfassung seit Ende des Zweiten Weltkrieges auf. So lautet die weitverbreitete Annahme – Betonung auf Annahme. Tatsächlich (…)

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Inhaltsverzeichnis Historische Einordnung Zahlen & Fakten SportsoldatInnen #karriereförderung #alternativlosigkeit #gender(un)gleichheit #rekrutierungsmedium #binnenwirkung Spitzensportförderung in Sportevents #olympia #paralympics und invictus games #kinderrekrutInnen durch Sportevents Interessen & Auswirkungen Fazit #ausblick Quellenangaben Gesamte Studie hier herunterladen. Einleitung Februar 2019, der amerikanische Superbowl ist (…)

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Inhaltsverzeichnis 1. Das Global-Britain-Programm der Henry Jackson Society 1.1 Großbritannien: Der entfesselte Gulliver 1.2 “Wächter“ der Regelbasierten Weltordnung 1.3 Ostasien: Zukunft der Geopolitik 1.4 Ausbau der Militärpräsenz im Indo-Pazifik 2. Gavin Williamson auf imperialer Mission 2.1 Großbritannien in der Blüte (…)

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Es ist gerade viel los beim deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall: Immer neue Skandale, heikle Übernahmepläne, geplatzte Geschäfte, ausstehende Gerichtsverfahren und Proteste – ein Überblick. Es waren schockierende Bilder, die am 15. Juli 2016 live aus der Türkei auch im deutschen Fernsehen (…)

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Die Rede kann auch nachgehört werden: https://www.freie-radios.net/94966 2007 erklärte sich die Europäische Union im Rahmen des Lissabonvertrags zum Militärbündnis und erhielt dennoch 2012 den Friedensnobelpreis. Seit Ende 2017 hat sich in der EU eine Koalition der Willigen zu mehr Aufrüstung (…)

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