SIKO Gegenaktionen München

Meldungen

Action in the port of Cherbourg no arms for Saudi Arabia

No to NATO - Mo, 10/02/2020 - 20:52
mobilisation de cherbourg.pdf  la mobilisation se développe sur Cherbourg grâce à l action unitaire initiée par la CGT avec toute la société civile sur Cherbourg en liaison avec les actions nationales conduites en synergie par Amnesty, ACAT et Mouvement de la Paix et sa région et plus largement dans tous les ports d’Europe à travers une action internationale signez les deux pétitions ! A – pas une arme pour l’Arabie Saoudite non aux ventes d’armes   https://www.mvtpaix.org/wordpress/petition-la-france-doit-cesser-ses-ventes-darmes-a-larabie-saoudite/  B- non au salon … Continue reading →

Friedensbündnis Mönchengladbach gegen Defender 2020

No to NATO - Mo, 10/02/2020 - 20:42
  MG- Gegen Defender 220 Flugblatt-1.pdf … Continue reading →

Kate Hudons latest blog on the Defender 20 theme

No to NATO - Mo, 10/02/2020 - 19:43
Kate Hudson latest blog on the Defender 20 theme for info https://cnduk.org/us-to-practice-invasion-of-europe/ … Continue reading →

2020/04/003-04 Germany Aktionswochenende Defender 2020 #Nicht mit uns

No to NATO - Mo, 10/02/2020 - 19:39
Hier ist ein Flyer für die geplanten Aktionen am 03.April. Kann gern genutzt werden, verändert oder ergänzt. Gruß Rüdiger Wilke 37345 Am Ohmberg ruediger.wilde@hotmail.com AktionswochenendeApril03-04.pdf   … Continue reading →

AKKs Brief an die Bürgermeister

No to NATO - Mo, 10/02/2020 - 18:59
Am 10. Januar 2020 hat AKK einen Brief an Bürgermeister geschrieben und um Unterstützung für das Kriegsspiel Defender 20 geworben. 29012020 Bürgermeister-Brief DEF20 von AKK.pdf … Continue reading →

Ein Präsident mit Sprengkraft

Lebenshaus-Newsletter - Mo, 10/02/2020 - 14:18
Vor Donald Trump ist letztlich nichts und niemand sicher. Das zeigt seine jüngste Entscheidung, den Einsatz von Landminen durch das... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Assange’s father John Shipton & Wikileaks Chief Editor Kristinn Hrafnsson on how you can support

acTVism - Mo, 10/02/2020 - 13:30

Aufgrund limitierter finanzieller Mittel stehen manche Videos ggf. derzeit nur auf Englisch zur Verfügung.

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Erklärung von XR_Rostock vom 27.1.’20 zur Zusammenarbeit zu Defender 2020

No to NATO - Mo, 10/02/2020 - 07:02
Eine Erklärung der Extinction Rebellion Ortsgruppe Rostock zur Kooperation mit anderen Bewegungen hinsichtlich diverser Aktionen zur Defender20 – NATO-Erweiterung Liebe potentielle Verbündete, wir, die XR Ortsgruppe Rostock, haben am 18.01.2020 eine Delegierte nach Hamburg zum NoDefender20 – Treffen verschiedener Friedensbündnisse geschickt, da für uns die Verbindung zwischen einer friedlichen Systemausprägung und einem gelungenen Maßnahmenkatalog gegen den Klimawandel offensichtlich ist. Zudem sind auch die Erhaltung und der übungstechnische Einsatz des Militärs im Friedensfall ein immenser umweltbelastender Faktor, der keine Legitimationsgrundlage besitzt. … Continue reading →

Klima und Militär

Stoppt Defender 2020 - So, 09/02/2020 - 16:43

Die Klimakiller Rüstung, Krieg und Militär 1.11.’19 von Walter Listl ISW-München

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British MP John McDonnell & Activist John Rees on Assange & how you can support

acTVism - So, 09/02/2020 - 15:30

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Neues aus Norddeutschland

Stoppt Defender 2020 - So, 09/02/2020 - 10:22

Mit dem Termin: 10.02.’20 19 Uhr Hansastraße 2 in Bremerhaven: „Mut zum Frieden“ und Aktionsvorschlägen und einer PM von AGDF und EAK. Hier die PDF.

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Aktuelles zu Cottbus und DEF20: Majors for Peace?

Stoppt Defender 2020 - So, 09/02/2020 - 09:43
Cottbus und „Defender“

Der Cottbuser Oberbürgermeister, Holger Kelch „Mayor for peace“ ließ Angehörige der Friedensbewegung über seinen Adjudanten wissen, dass er gegen Defender nichts unternehmen werde und das der Schwerpunkt der „mayors for peace“ der Einsatz gegen Atomwaffen sei. Außerdem, dass man in Sachen Katastrophenschutz mit der Bundeswehr zusammenarbeite.

Cottbus hat ein großes Bahndrehkreuz Richtung Frankfurt/Oder, Görlitz/Neiße, Forst/Neiße, Berlin, Leipzig, Dresden – dort hatten sich in den letzten Jahren bereits Militärkonvois aneinandergereiht. Dasselbe Bahndrehkreuz war bereits vor 75 Jahren Zielscheibe von allierten Bombenverbänden, die aufgrund von Sichtbehinderungen aber den Stadtteil unterhalb des Bahnhofs mitzerbombt haben – und die Flüchtlinge auf dem Bahnhof, die aus der zerbombten Stadt Dresden angelandet waren. Wir begehen mit einem Sternmarsch jedes Jahr am 15.02. den Gedenktag für die Opfer dieses Bombardement und werden wie immer die Flyer für den Ostermarsch dabei verteilen. ….
Und weitere Gedanken dazu hier als PDF.

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Großmanöver Defender 2020: Mit Tempo in den Neuen Kalten Krieg

Lebenshaus-Newsletter - So, 09/02/2020 - 07:56
Am 23. Januar 2020 berichtete Stars & Stripes über den Beginn des größten US-Manövers seit etwa einem Vierteljahrhundert, das bis... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Nils Melzer on the Psychological Torture of Assange & the importance of Individual Action

acTVism - Sa, 08/02/2020 - 14:57

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UN-Sonderermittler: Brisante Enthüllungen im "Fall Assange"

Lebenshaus-Newsletter - Sa, 08/02/2020 - 05:06
Der Vergewaltigungsvorwurf war fingiert, um Julian Assange und Wikileaks zu stoppen. Brisante Aussagen eines Schweizer Diplomaten. Von Helmut Scheben.... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Im zweiten Anlauf

German Foreign Policy - Fr, 07/02/2020 - 21:57

Angolas Rohstoffe

Eine engere Anbindung Angolas hatte die Bundesregierung schon vor rund zehn Jahren angestrebt. Hintergrund war vor allem das deutsche Interesse an den Rohstoffen des Landes. Angola besitzt große Erdölvorräte - der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) zufolge verfügt es über die zweitgrößten Erdölreserven in Afrika südlich der Sahara; darüber hinaus finden sich unter den Böden des Landes insbesondere Diamanten, Erze und Gold. Im Jahr 2009 hatte die damalige Eon Ruhrgas AG bekanntgegeben, angolanisches Erdgas fördern zu wollen.[1] Als Bundeskanzlerin Angela Merkel im August 2011 Luanda besuchte, war eine Rohstoffpartnerschaft mit Angola im Gespräch, wie sie die Bundesregierung in jenen Jahren in aller Form mit Ländern wie der Mongolei, Kasachstan oder Peru schloss.[2] Zum deutschen Interesse am Zugriff auf Angolas Rohstoffe kam hinzu, dass China in dem Land schon damals eine starke Stellung hielt - gründend auf den Aufbauprojekten, die es nach dem Ende des angolanischen Bürgerkriegs im Jahr 2002 begonnen hatte. Berlin zielte ganz offen auch darauf ab, mit dem Ausbau seiner Positionen in Angola Beijings Einfluss dort zurückzudrängen.

Militärkooperation

Hinzu kamen bereits damals Bemühungen um eine engere militärische Kooperation. Die angolanischen Streitkräfte zählen zu den stärksten in Afrika südlich der Sahara; darauf aufbauend strebt die Regierung des Landes schon seit geraumer Zeit eine machtvolle Stellung im Süden des Kontinents an. Auch diplomatisch sucht sie ihre Position durch die Vermittlung in afrikanischen Konflikten zu stärken - aktuell etwa durch Vermittlung in einem Grenzkonflikt zwischen Ruanda und Uganda. Bereits im Jahr 2009 empfing der damalige deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung seinen angolanischen Amtskollegen Kundi Paihama, um den Ausbau militärpolitischer Beziehungen in die Wege zu leiten.[3] Bei ihrem Besuch im August 2011 bot Kanzlerin Merkel Luanda die Ausbildung angolanischer Soldaten durch die Bundeswehr an. Im November 2014 empfing Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren angolanischen Amtskollegen João Manuel Gonçalvez Lourenço, Angolas heutigen Präsidenten, in Berlin, um eine bilaterale Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen, die etwa "das Führen von Gesprächen auf der Ebene der Verteidigungsministerien sowie die gegenseitige Teilnahme an Seminaren" vorsah.[4] Im Jahr darauf hielten deutsche und angolanische Marinesoldaten im Hafen von Luanda gemeinsame Boardingübungen ab.

Gescheitert

Die damaligen - eher schleppenden - Bemühungen Berlins um einen Ausbau der wirtschaftlichen und militärpolitischen Kooperation sind dann allerdings steckengeblieben. Ende 2018 räumte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag ein: "Die sicherheitspolitische Kooperation mit Angola bewegt sich gegenwärtig auf sehr niedrigem Niveau." Die Ausgestaltung der militärpolitischen Beziehungen zu dem Land befinde sich "noch in einer Sondierungsphase", die "flankiert" werde "durch den seit September 2017 in Luanda eingerichteten Militärattaché-Stab".[5] Ebenfalls nicht viel geworden ist aus den ehrgeizigen ökonomischen Plänen. Die "Rohstoffpartnerschaft" mit Angola ist nicht zustande gekommen; die Öleinfuhren aus dem Land, die 2011 einen Wert von gut 850 Millionen Euro erreicht hatten, stürzten ab und lagen 2018 bei weniger als 50 Millionen Euro. Auch die Exporte nach Angola, die 2012 bei einem Wert von immerhin 400 Millionen Euro lagen, sind eingebrochen; 2018 erreichten sie 137 Millionen Euro - nur noch rund ein Drittel des Volumens von 2012. Die Zahl der in Angola tätigen deutschen Unternehmen beläuft sich laut Angaben aus Regierungskreisen auf nur 25; das sei "ausbaufähig", heißt es in höflichem Understatement.

Ausverkauf à la IWF

Aktuell ist die Bundesrepublik dabei, einen neuen Anlauf zur Stärkung ihres Einflusses in Angola zu unternehmen. Hintergrund sind einschneidende Veränderungen in dem Land, die sich aus dem Absturz des Erdölpreises im Jahr 2014 ergaben. Für Angola hatte er schwerwiegende Folgen, weil die Wirtschaft des Landes in höchstem Maß vom Ölexport abhängig ist. João Lourenço, der im September 2017 vom Posten des Verteidigungsministers ins Präsidentenamt wechselte, sah sich im August 2018 wegen der weggebrochenen Erdöleinkünfte veranlasst, den Internationalen Währungsfonds (IWF) um einen Kredit zu ersuchen. Dann hat er - in Übereinstimmung mit den Bedingungen des IWF - den Ausverkauf staatlicher Unternehmen in die Wege geleitet. Das Privatisierungsprogramm ProPriv, das 2019 gestartet wurde und bis 2022 abgeschlossen sein soll, umfasst 195 Staatsunternehmen, die ganz oder teilweise an Investoren übertragen werden sollen, darunter Tochterfirmen des Mineralölkonzerns Sonangol, Banken, Nahrungsmittelfirmen und Telekommunikationsunternehmen wie etwa die bislang staatliche MS Telecom. Die Maßnahmen werden von der bundeseigenen Wirtschaftsagentur Germany Trade & Invest (gtai) als "sehr weitgehend" gelobt.[6]

Geschäftsangebote

Präsident Lourenço bemüht sich dabei nicht zuletzt um Investoren aus der EU und vor allem aus Deutschland. Bereits vor zwei Jahren hat er begonnen, die Beziehungen seines Landes zur EU zu intensivieren - etwa mit einem Besuch in Brüssel im Juni 2018. Im August 2018 hielt er sich dann zu Gesprächen unter anderem mit Kanzlerin Merkel in Berlin auf. Die deutsche Wirtschaft lässt inzwischen tatsächlich Interesse an Angola-Geschäften erkennen. Am 2. Dezember 2019 empfing der Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft den Rohstoffminister des Landes, Diamantino Pedro Azevedo, zu einem "Wirtschaftsdialog" mit deutschen Unternehmern in Berlin. Der angolanische Minister warb bei diesem Anlass nicht nur um die Lieferung deutscher Ausrüstungsgegenstände, sondern auch um deutsche Direktinvestitionen in seinem Land.[7] Darüber hinaus hieß es zuletzt, Angola könne dem Compact with Africa beitreten, einem von Berlin initiierten Programm, das darauf hinausläuft, die Investitionsbedingungen in ausgewählten afrikanischen Ländern nach dem Interesse auswärtiger Unternehmer zu gestalten (german-foreign-policy.com berichtete [8]). Die heutigen Gespräche von Kanzlerin Merkel in Luanda könnten konkrete Schritte einleiten.

Patrouillenboote aus Kiel

Dies gilt nicht zuletzt für kostspielige Rüstungslieferungen. Schon vor zehn Jahren war der Export von Patrouillenbooten der Bremer Lürssen-Werft nach Angola fest geplant, scheiterte letztlich aber an Unstimmigkeiten zwischen Luanda und Berlin. Als Präsident Lourenço im August 2018 in der deutschen Hauptstadt Gespräche führte, standen erneut Patrouillenboote auf der Tagesordnung; Merkel signalisierte Zustimmung: "Es ist in unser aller Interesse, wenn Afrika sich selbst schützen kann."[9] Diesmal geht es freilich um Patrouillenboote der Kieler Werft German Naval Yards. Im Juli vergangenen Jahres hielt sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther in seiner Funktion als Bundesratspräsident zu Gesprächen in Luanda auf und besprach dort unter anderem, begleitet vom Geschäftsführer der German Naval Yards, Jörg Herwig, die Finanzierung des Kaufs. Damals berichtete Günther, die Finanzierung sei "noch nicht in trockenen Tüchern" und müsse mit der Bundesregierung besprochen werden.[10] Jetzt trifft die Kanzlerin persönlich in Luanda ein.

 

[1] S. dazu Nicht China überlassen.

[2] S. dazu Rohstoffpartner.

[3] S. dazu Kriegsschiffe für Angola.

[4] S. dazu Militärpartner Angola.

[5] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ottmar von Holtz, Kai Gehring, Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Deutscher Bundestag, Drucksache 19/6244, 03.12.2018.

[6] Angola verkauft Staatsfirmen. gtai.de 11.10.2019.

[7] Christiane Vieira Teixeira: Ministro do Petróleo de Angola à caça de investidores na Alemanha. dw.com 03.12.2019.

[8] S. dazu Einflusskampf um Afrika und Einflusskampf um Afrika (II).

[9] Martina Schwikowski: Angola rechnet mit deutschen Patrouillenbooten. dw.com 24.08.2018.

[10] Bundesratspräsident schließt Gespräche in Namibia ab. t-online.de 17.07.2019.

Aufruf zur Mahnwache 1.2.’20

Stoppt Defender 2020 - Fr, 07/02/2020 - 15:46

Die Friedenskoordination Potsdam hat am 10.02.2020 ihre 300. Mahnwache für Frieden und Abrüstung. Es ist Zeit, sie zu unterstützen. Kommt am 10.02.2020 nach Potsdam zum Steubenplatz, direkt neben dem neuen Landtag. Aber auch andere Friedensgruppen brauchen breite Unterstützung, da zur Zeit das größte NATO-Manöver seit Ende des kalten Krieges, vorbereitet und durchgefügrt wird. Das alles an der russischen Grenze.

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Beispiel-Anschreiben an gesellschaftliche Organisationen zur Verbreitung und Mitarbeit bei antidef20

Stoppt Defender 2020 - Fr, 07/02/2020 - 15:31

Liebe Freunde im Netzwerk Demokratie und Courage,
während überall auf der Welt die Jugend ihre Zukunft einfordert und Millionen Menschen gegen die lebensbedrohende Umweltzerstörung und für die Eindämmung des Klimawandels protestieren, praktiziert der größte Umweltzerstörer und Klimakiller Militär unbeeindruckt und fast unbemerkt das größte Manöver seit 25 Jahren in Europa. Mit dem Manöver Defender 2020 soll die schnelle Truppenverlegung von US und NATO Streitkräften an die Ostfront des Bündnisses geprobt werden. …
Brief als docx.

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Intellectual Tariq Ali speaks out on Assange’s case & U.S. Wars

acTVism - Fr, 07/02/2020 - 15:08

Aufgrund limitierter finanzieller Mittel stehen manche Videos ggf. derzeit nur auf Englisch zur Verfügung.

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