SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Putin siegt in Berlin

Rationalgalerie - lun, 25/09/2017 - 02:00
Merkel schon wieder Kanzler : Sie hat schon wieder gewonnen: Die Merkel. Die Frau, in deren Regierungszeit die Armut der Armen immer größer wurde wie auch der Reichtum der Reichen, eine Frau in deren Amts-Zeit eine mörderische Nazi-Bande im Staat hat wüten dürfen, eine Frau...

Die Echo-Kammern des Schreckens

Rationalgalerie - lun, 25/09/2017 - 02:00
Ein linkes Podium zur Medienherrschaft Rating /Lucke/Gellermann zu Springers Erben : Das hatte sich Uli Gellermann so schön gedacht: Er bittet den Kabarettisten Arnulf Rating und den Publizisten Albrecht von Lucke auf ein gemeinsames Podium, um über die Medienmacht zu reden: Wer hat den Springer-Konzern beerbt, wer bestimmt heute das Weltbild...

Wie Tagesschau aus einer Birne einen Apfel zauberte - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - lun, 25/09/2017 - 02:00
Deutschland geht es gut. Im Durchschnitt. Oder so. : Einmal kam Doktor Gniffke, der Chef der Tagesschau in sein Büro. Da lag eine Birne auf dem Boden. Welch ein schöner Apfel, dachte der Doktor. Wenn er nur runder wäre und rotbackiger. Mit der Birne ging der Mann in die...

Der imperiale Konsens

German Foreign Policy - lun, 25/09/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit der Alternative für Deutschland (AfD) zieht zum ersten Mal seit den 1950er Jahren eine Partei der extremen Rechten in den Deutschen Bundestag ein. Die AfD hat es geschafft, mit 13 Prozent einen guten Teil des laut soziologischen Studien seit je vorhandenen extrem rechten Potenzials in der deutschen Bevölkerung zu mobilisieren. Dabei täuscht die Tatsache, dass sich sämtliche Bundestagsparteien offen von ihr distanzieren, darüber hinweg, dass ihre Programmatik auf wichtigen Themenfeldern, insbesondere in der Außen- und Militärpolitik, bemerkenswerte Parallelen zu den politischen Zielen fast aller anderen Bundestagsparteien zeigt: Die AfD sieht Deutschland - ganz wie CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen - als globale "Gestaltungsmacht", die ihre Streitkräfte massiv aufrüsten und besser einsatzfähig machen muss. Während der Bundestags-Mainstream darauf setzt, die EU als Einflussinstrument für die Berliner Weltpolitik zu nutzen, favorisiert die AfD für die Bundesrepublik den nationalen Weg zur globalen Macht. Diese Variante käme wohl zum Tragen, sollte die EU einst an ihren zunehmenden inneren Widersprüchen oder an erstarkenden Austrittsbewegungen scheitern.

G20-Sonderausschuss: Was am 6. Juli wirklich geschah - Chronik eines Angriffs

Indymedia antimil - dim, 24/09/2017 - 17:55
von: Max Bryan am: 24.09.2017 - 17:55

Gut 10 Wochen ist es her, dass am Hamburger Fischmarkt eine Straßenschlacht tobte, deren Urheber bis heute nicht eindeutig feststehen. Polizei gegen Vermummte oder umgekehrt? Für viele unabhängige Beobachter ist das bislang nicht so klar und es bedarf weiterer Aufarbeitung, um sich auch diesem düsteren Kapitel Hamburger Protest-Geschichte zu widmen.

Bundeswehr-Werbeoffensive in Hamburg

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - dim, 24/09/2017 - 00:31

In den vergangenen Monaten war es etwas ruhiger um die Werbe- und Rekrutierungsmaßnahmen der Bundeswehr in Hamburg geworden. Die jüngste Parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat ergeben, dass es damit jetzt vorbei ist. Die lokalen Propagandaeinheiten und Personalhäscher blasen zur Offensive im letzten Viertel des Jahres.

Neben dem üblichen Vortrag im BIZ (28.11.) und den drei Auftritten des Militär-Musikkorps u.a. bei einer Konferenz des Rüstungskonzerns Thyssen Krupp Marine Systems, liegt der Schwerpunkt der Bundeswehrreklame und Gewinnung neuer SoldatInnen vor allem auf Schulbesuchen und Messeauftritten. In knapp vierzig Tagen klappern die „Karriereberater“ in Flecktarn (früher „Wehrdienstberater“) sieben Schulen ab, darunter einige Schulen, die offensichtlich längst ihren Frieden mit der Armee im Kriegseinsatz gemacht haben. Denn deren Repräsentanten sprechen dort zum wiederholten Male. Schließlich ist der bewaffnete Arm der deutschen Politik und Wirtschaft in den zwei Monaten zwischen Anfang Oktober und Anfang Dezember bei mindestens neun Messen in der Hansestadt vertreten. Mit Ausnahme der Bootsmesse für Besserverdienende („Hanseboot“), bei der die Bundeswehr ohnehin jedes Jahr willkommen ist, handelt es sich bei allen Messen um Berufsmessen für Jugendliche und junge Erwachsene. Bei diesen präsentiert sich das Militär immer als „normaler Arbeitgeber“, obgleich dem mitnichten so ist.
Unser Bündnis wird nach Kräften Protest und Widerstand gegen die Bundeswehr-Auftritte in der Öffentlichkeit und die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft organisieren. Ohne ausreichend SoldatInnen ist kein Krieg zu führen! Geht nicht zur Armee! Desertiert, wenn ihr schon dort seid! Euer und das Leben der Menschen in den Kriegsgebieten ist mehr wert als der Profit deutscher Konzerne und wichtiger als die Großmachtträume der PolitikerInnen.

Die Termine im Überblick:

BIZ
28.11.2017 22089

Schulen
09.10.2017 21129 Stadtteilschule Finkenwerder 11. Klasse
09.10.2017 21149 Gymnasium Süderelbe 11. Klasse Unterricht
10.10.2017 21075 Heisenberg Gymnasium 11. Klasse Unterricht
11.10.2017 22605 Gymnasium Othmarschen 11. Klasse Unterricht
12.10.2017 22401 Matthias-Claudius-Gymnasium 11. Klasse Unterricht
23.10.2017 22547 Stadtteilschule Lurup 11. Klasse Unterricht
22.11.2017 21073 Goethe Schule 9.-11 Klasse Unterricht

Messen
05.10.2017 22305 Hamburg Messe PARENTUM
07.10.2017 22297 Hamburg Messe STUZUBI
12.10.2017 22235 Hamburg Messe TALENTE KOMPAKT
19.10.2017 20359 Hamburg Messe ONLINE-KARRIERETAG
05.11.2017 20357 Hamburg Messe HANSEBOOT
21.11.2017 21073 Hamburg Firmenkontaktmesse BONDING
22.11.2017 22457 Hamburg Messe TRAUMBERUF IT & TECHNIK
2.12.2017 20457 Hamburg Studien- und Ausbildungsmesse STARTSCHUSS ABI
09.12.2017 22457 Hamburg Messe MASTER / BACHELOR AND MORE

Musikkorps
17.10.2017 20539 Rathaus Hamburg Restaurant Parlament 1. Trinationaler Workshop Zivil Militärische Zusammenarbeit
05.11.2017 22119 Friedhof Öjendorf Hamburg Kranzniederlegung italienischer Volkstrauertag
21.11.2017 20457 Thyssen Krupp Marine Systems Mechanical Engineering Conference 2017

Für oder gegen Gewalt? Interview mit Andreas Blechschmidt - Rote Flora

Indymedia antimil - sam, 23/09/2017 - 13:38
von: Max Bryan am: 23.09.2017 - 13:38

Ihm wird nachgesagt, er würde sich nicht hinreichend von Gewalt distanzieren und sei verantwortlich für die Ausschreitungen vom 6. und 7. Juli diesen Jahres. Auch der Geheimdienst hat ihn im Visier. Andreas Blechschmidt ist so legendär wie umstritten. Am Rande der Demo "Welcome to hell" traf ich ihn zum Interview. Wichtigste Frage: "Sind Sie für oder gegen Gewalt?"

بذرپاش جنگ داخلی یمن!‎

Solidarity Party of Afghanistan (SPA) - sam, 23/09/2017 - 13:37


کارتونیست: Carlos Latuff

Das Wort zum Wahlsonntag

Rationalgalerie - sam, 23/09/2017 - 02:00
Gib Deine stimme nicht einfach ab sonst bekommst Du sie nie nie wieder : Gellermanns Wort zum Wahlsonntag: https://www.youtube.com/watch?v=PGs4L9z21LQ ...

[B] Solidarität mit den Freund*Innen in Frankreich

Indymedia antimil - ven, 22/09/2017 - 22:40
von: anonym am: 22.09.2017 - 22:40

Solidarische Grüße and die Freund*Innen in Frankreich.

[FR] Incendiary Solidarity

Indymedia antimil - ven, 22/09/2017 - 17:33
von: anonym am: 22.09.2017 - 17:33

"This Tuesday, at 3 in the morning, was the second court day in the case of the burned cop car. We broke into the gendarmerie barracks in Vigny-Musset.
6 vans and 2 logistics trucks were set on fire, ravaging more than 1500m² of the workshop and storage areas. This act is part of a wave of attacks in solidarity with the people passing in front of the judge in these days. A loud cheer for Kara and Krem. Our thought are with Damien, who recently got beat up by the cops. Whatever the outcome of the processes, we will continue to take on the cops and legal apparatus. Our hostility is a propagating fire 

Some Nocturnals"

G20-Sonderausschuss: Fragwürdige Einsatztaktik riskierte Menschenleben

Indymedia antimil - ven, 22/09/2017 - 15:42
von: Max Bryan am: 22.09.2017 - 15:42

Normal
0
21

+++ Einsatzleitung vom 6. Juli ("Welcome to hell"-Demo am Hamburger Fischmarkt) entschied sich gezielt für den Kessel neben der Flutschutzmauer und riskierte damit Menschenleben +++

 

Amphibische Kriegsführung

German Foreign Policy - ven, 22/09/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit einem Großmanöver in der Ostsee bringt sich die Bundeswehr gegen Russland in Stellung. Das Szenario der unter der Bezeichnung "Northern Coasts" firmierenden Übung erinnert stark an den Konflikt in der Ukraine. Trainiert wird die Entsendung einer EU-Interventionstruppe in ein fiktives Land, dessen Einheit von "Separatisten" bedroht ist, die ihrerseits von einem "militärisch starken" Drittstaat unterstützt werden. In der Folge kommt es laut Drehbuch zu "immer intensiveren Konfrontationen" bis hin zu gegenseitigen "Seeblockaden". Unter anderem beinhaltet das Manöver die Landung deutscher und niederländischer Marineinfanteristen an einer von feindlichen Streitkräften kontrollierten Küste mit dem Ziel, im Hinterland liegende Ortschaften einzunehmen. Bei "Northern Coasts" handelt es sich um eine sogenannte Einladungsübung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, die nach eigenem Bekunden einen "besonderen Stellenwert" für die Truppe hat. Dieser resultiere daraus, dass nicht nur "NATO-Partner", sondern auch die "neutralen Ostseeanrainer" Schweden und Finnland maßgeblich beteiligt seien, heißt es.

فراخوان برای اقدام جهانی علیه پایگاه‌های نظامی

Solidarity Party of Afghanistan (SPA) - jeu, 21/09/2017 - 22:38

زمان مقاومت مشترک فرا رسیده است!

منبع: itstimetoresist
۷ اکتوبر ۲۰۱۷

چند دهه است که فعالان مصمم در جهان علیه اشغال، نظامی‌گری و پایگاه‌های خارجی در سرزمین‌های شان، دست به مقاومت زده اند. مبارزات آنان شجاعانه و مستمر بوده است. متحد ساختن مقاومت ما در یک حرکت جهانی برای صلح و عدالت، فریاد ما را رساتر و ما را نیرومندتر و برجسته‌تر می‌سازد.

Friedensbewegung

Indymedia antimil - jeu, 21/09/2017 - 19:50
von: anonym am: 21.09.2017 - 19:50

Dem Friedenslatsch ein Ende.

Kurzkommentar des RIB-Vorsitzenden zum SIPRI Jahresbericht

RIB/DAKS - jeu, 21/09/2017 - 16:00

1) Noch nie wurden in diesem Jahrtausend weltweit so viele Kriegswaffen exportiert wie im Rekordjahr 2016 – die Tendenz ist weiter steigend! (siehe p. 14)

2) Deutschland rangiert beim Export von Großwaffensystemen weiterhin auf einem unrühmlichen fünften Platz – und das,

obwohl zahlreiche deutsche Exportbeteiligungen über Frankreich und England abgewickelt werden! (siehe p. 15)

3) Was für eine Katastrophenbilanz für die Regierungskoalitionen unter CDU/CSU und FDP (erfasst 2012 und 2013) sowie für CDU/CSU und SPD (2013 bis 2016)!

4) Besagte Bundesregierungen genehmigten in immensem Umfang Kriegswaffenlieferungen an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten. Sie leisteten damit Beihilfe zu schweren Menschenrechtsverletzungen bzw. zum Morden mit deutschen Kriegswaffen in den Empfängerländern bzw. bei Kriegen und Bürgerkriegen!

HERZLICHE EINLADUNG ZUR PROZESSBEOBACHTUNG

RIB/DAKS - jeu, 21/09/2017 - 15:52

Verwaltungsgericht Freiburg verhandelt am Mittwoch, 27. September über
Verbot, Beschlagnahme und Briefzensur von Heckler & Koch-Aufrufen zum
Whistleblowing

Staatsanwaltschaft Rottweil und Amtsgericht Oberndorf haben Strafbarkeit
der Flugblätter inzwischen verneint.
Das Verwaltungsbericht Freiburg (Habsburgerstraße 130, 79104 Freiburg)
verhandelt am Mittwoch, 27.09.2017, um 09.30 Uhr (Sitzungssaal V, Zimmer
431) über drei Klagen des Friedensaktivisten Hermann Theisen (Hirschberg)
gegen das Landratsamt Rottweil. Anlass der Klagen ist das rigide Vorgehen
des Landratsamts Rottweil gegen die Verbreitung von Heckler & Koch-Aufrufen
zum Whistleblowing. Die Behörde ließ die Flugblätter verbieten und
beschlagnahmen. Zudem weigerte sie sich, Briefe mit jenen Flugblättern an
Kommunalpolitiker weiterzuleiten.

Scheinbeteiligung oder „Politik des Gehörtwerdens“?

IMI Tübingen - jeu, 21/09/2017 - 13:26
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) sucht momentan nach einem neuen Übungsgelände für Fallschirmsprünge. Der Umgang von Bund und Land mit den betroffenen Bürger_innen sorgt dabei für Diskussionen. Dieser Text soll einen Einblick in die politischen Auseinandersetzungen in der ländlich geprägten Region (…)

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Mit deutschen Waffen

German Foreign Policy - jeu, 21/09/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Das für Montag angekündigte Referendum zur Abspaltung der kurdischsprachigen Gebiete des Irak gründet auf jahrelanger Unterstützung der Bundesregierung für die dortige Autonomieregion. Der Barzani-Clan, der die Regionalregierung kontrolliert, unterhält schon seit Jahrzehnten gute Verbindungen zu führenden Politikern von CDU und CSU. Die Autonomieregion selbst wird seit 2005 von Berlin systematisch gefördert - durch wirtschaftliche Hilfen, durch den Aufbau deutscher Institutionen und jüngst durch die Ausbildung und Aufrüstung der Peschmerga zu einer schlagkräftigen Truppe. Geschah Letzteres offiziell, um einen Verbündeten im Krieg gegen den IS zu stärken, so könnten die Peschmerga ihre deutschen Waffen jetzt auch nutzen, um eine Abspaltung des Gebiets bei Bedarf militärisch durchzusetzen. Unter den Augen der Bundeswehr haben sie zudem unter dem Deckmantel des Kriegs gegen den IS sogenannte ethnische Säuberungen in Orten durchgeführt, die bislang nicht zur Kurdischen Autonomieregion gehörten. Damit soll beim bevorstehenden Referendum die gewünschte prokurdische Mehrheit gesichert werden. Berlin äußert aktuell allerdings Einwände gegen den Zeitpunkt des Sezessionsreferendums.

SIKO Aktionsbündnis: Start für 2018

BIFA München - mer, 20/09/2017 - 20:55
Don., 28. Sep. 17, 19:30 Uhr EINLADUNG
zur Vorbereitung der Proteste gegen die sogenannten
Münchner Sicherheitskonferenz 2018

Wir laden Euch zu einem ersten Treffen ein
ausnahmsweise
* am Donnerstag, den 28. September 2017
* um 19:30 Uhr im Eine-Welt-Haus, Raum U20 im UG

Schwanthalerstraße 80

Die geplante Verdoppelung der Rüstungsausgaben durch die Bundesregierung, ihr Festhalten an der Stationierung der US-Atomwaffen in Büchel, das Vorrücken der NATO an die Grenzen Russlands, die Ausweitung der Bundeswehreinsätze und die steigenden Rüstungsexporte, die Abriegelung der EU-Grenzen gegen Flüchtende, Uranmunition und Minenopfer in den von der NATO zerstörten Ländern und die US-Kriegsdrohungen gegen Nordkorea sind Gründe genug, um gegen die SIKO und die dort versammelten NATO-Militärstrategen auf die Straße zu gehen.

Vorschlag für die Tagesordnung:

Arbeitsweise des Aktions-Bündnisses,
Demokonzept, Inhaltliche Schwerpunkte des Aufrufs,
Presse und Medienarbeit

Wir rechnen mit Eurer Teilnahme

Claus Schreer (Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus)
Bernd Michl (Münchner Friedensbündnis)
Brigitte Obermayer (Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit)
Mattias Gast (OCCUPEACE München)
Franz Haslbeck (Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus)
Ates Gürpinar, Kreissprecher der LINKEN. München, Landessprecher der LINKEN. Bayern

Veranstalter:  AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-„SICHERHEITS“KONFERENZ Ort:  Eine-Welt-Haus, Raum U20 im UG

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