SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Wie ich lernte Putin zu schätzen

Rationalgalerie - jeu, 20/10/2016 - 02:00
Die Geschichte einer Zwangs-Beziehung : Persönliche Storys über Russland kommen nicht ohne Zwang aus: Wo man auch hin liest: Repression von Moskau bis Wladiwostok und zurück. So ist es auch mir gegangen, nur irgendwie anders. Begonnen hatte die Beziehung zwischen Wladimir Wladimirowitsch Putin und mir...

Über Nazis schweigen - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - jeu, 20/10/2016 - 02:00
Die TAGESSCHAU und ihre Ukraine-Berichterstattung : Treffen sich zwei in einem Kloster, sagt der eine: „Mmmh, mmh.“ Sagt der andere: „Lieber Bruder, hast Du ein Schweige-Gelübde abgelegt?“ Sagt der eine: „Mmmh, mmh!“ Kopfschüttelnd geht der andere zum Abt und fragt: „Ich habe eben einen Bruder getroffen,...

Ein Spitzenkäufer deutschen Kriegsgeräts

German Foreign Policy - jeu, 20/10/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Saudi-Arabien nutzt zur Kriegführung im Jemen deutsche Waffen und zählt ungeachtet seiner mutmaßlichen dortigen Kriegsverbrechen weiter zu den Top-Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wie berichtet wird, setzt die saudische Luftwaffe bei ihren Luftangriffen im Jemen, von denen ein erheblicher Teil zivile Ziele trifft, auch Tornado- und Eurofighter-Kampfjets ein, die partiell in der Bundesrepublik hergestellt wurden. Zur Zeit wird zudem über den Verkauf weiterer 48 Eurofighter an Saudi-Arabien verhandelt. Riad hat sich auch Luna-Drohnen aus Deutschland liefern lassen, wie sie im Afghanistan-Krieg eingesetzt wurden; mindestens eine von ihnen ist im jemenitischen Kampfgebiet abgefangen worden. Darüber hinaus nutzen die saudischen Streitkräfte Munition aus deutscher Produktion; die südafrikanische Firmentochter des Düsseldorfer Rheinmetall-Konzerns arbeitet eng mit einer neuen saudischen Munitionsfabrik zusammen, die auch Fliegerbomben produziert. Schließlich erhält Saudi-Arabien deutsche Patrouillenboote, die etwa für Seeblockaden genutzt werden können; mit einer solchen Seeblockade hat Riad den Jemen in eine gravierende Hungersnot getrieben, die unter anderem 1,5 Millionen unterernährte Kinder hervorgebracht hat. UN-Organisationen laufen Sturm.

Ignorierte Kriege (I)

German Foreign Policy - mer, 19/10/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Trotz anhaltender Kriegsverbrechen der saudischen Streitkräfte im Jemen setzt Berlin die Unterstützung für den Herrscherclan in Riad fort. Während wegen angeblicher oder tatsächlicher Kriegsverbrechen im syrischen Aleppo Forderungen nach einer Verschärfung der Russland-Sanktionen laut werden, bleibt für Saudi-Arabien sogar das Bombardement einer Trauerfeier, bei dem über 140 Zivilisten getötet wurden, ohne Folgen. Mehr als 2.400 zivile Todesopfer haben Luftangriffe der saudisch geführten Kriegskoalition im Jemen bereits gefordert, darunter Patienten in Krankenhäusern von Ärzte ohne Grenzen oder Kinder, die eine Koranschule besuchten. Eine von Riad exekutierte Seeblockade schneidet den bitter armen Jemen, der zu 80 Prozent von Lebensmittelimporten abhängig ist, von Nahrungslieferungen ab. Inzwischen sind 1,5 Millionen Kinder in dem Land unterernährt, 370.000 von ihnen schwer; sie können nur unzureichend medizinisch versorgt werden, weil Saudi-Arabien Arzneimittelfabriken bombardiert und auch die Einfuhr von Medikamenten beschränkt. In deutschen Medien wird die humanitäre Katastrophe im Jemen weitgehend beschwiegen: Riad, das sie verantwortet, ist der wichtigste Verbündete Berlins im Mittleren Osten; sein Krieg im Jemen soll mit den Rebellen der Huthi-Bewegung zugleich den Einfluss Irans zurückdrängen, er liegt damit auch im Interesse der deutschen Eliten.

Demonstration: Keine Abschiebung nach Afghanistan (HH)

Indymedia antimil - mar, 18/10/2016 - 17:02
von: Antira am: 18.10.2016 - 17:02

Demonstration: Keine Abschiebung nach Afghanistan
Samstag 22.10. | 12 Uhr | Hachmannplatz (Hamburg HBF)

 Aufruf des Bündnis “Recht auf Stadt – never mind the papers!” zur Demonstration gegen Abschiebungen am 22.10.2016:

Ideologische Zementierung der Besatzung

Hintergrund.de - mar, 18/10/2016 - 16:48

Zur Radikalisierung der israelischen Politik und Gesellschaft –

Von Annette Groth, 18. Oktober 2016 –

Es sei ein Weckruf für die israelische Gesellschaft, sagte der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin. Damit meinte er eine kürzlich veröffentlichte Umfrage des „Pew Research Centre“.(1) Ihr zufolge wollen 48 Prozent der befragten jüdischen Israelis, dass die palästinensischen Araberinnen und Araber ausgewiesen werden. Und fast 80 Prozent der Befragten fordern eine bevorzugte Behandlung von Jüdinnen und Juden im israelischen Staat!

Weil solche Umfragen bei uns kaum an die Öffentlichkeit dringen, sind die alarmierenden Ergebnisse den wenigsten bekannt. Neu sind sie allerdings bei weitem nicht: Bereits im Jahr 2004 verlangten

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Drohnenexport: Internationale Standards?

IMI Tübingen - mar, 18/10/2016 - 16:21
DefenseNews hatte am 25. August 2016 gemeldet, die-US Regierung bemühe sich, internationale Standards für den Export von Drohnen zu schaffen. Ein erster Schritt dahin soll eine gemeinsame Erklärung von Staaten sein. Schon über diesen Entwurf einer gemeinsamen Erklärung hieß es, (…)

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Spiel mit dem Weltkrieg

German Foreign Policy - mar, 18/10/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Hochrangige Militärs und Experten warnen mit Blick auf Forderungen nach der Verhängung einer Flugverbotszone über Syrien und nach der Lieferung von Flugabwehrraketen an aufständische Milizen vor einem offenen Krieg zwischen Russland und den USA. Entsprechende Forderungen sind auch von prominenten deutschen Politikern erhoben worden. Wie der Vorsitzende der US Joint Chiefs of Staff feststellt, würde die Ausrufung einer Flugverbotszone über Syrien "es erforderlich machen, gegen Russland Krieg zu führen". Dmitri Trenin, ein prominenter Außenpolitik-Experte vom Carnegie Moscow Center, warnt, Syrien könne sich, liefere man den Aufständischen Flugabwehrraketen, "in ein Schlachtfeld" zwischen Russland und den Vereinigten Staaten verwandeln. Trenin zufolge ist der Machtkampf um Syrien auch das Ergebnis des russischen Wiederaufstiegs in den vergangenen Jahren, der es Moskau erlaubt, zum ersten Mal außerhalb der Grenzen der ehemaligen Sowjetunion militärisch zu intervenieren und damit "das faktische Monopol" der USA "auf den weltweiten Einsatz von Gewalt" zu brechen. In der Bundesrepublik erhobene Forderungen nach einer Verschärfung der Russlandsanktionen zielen darauf ab, Moskaus Wiederaufstieg zu stoppen und die westliche Hegemonie zu bewahren.

Unkontrollierte Gewalt

IMI Tübingen - lun, 17/10/2016 - 11:45
Als PDF im AUSDRUCK-Layout Mit verdeckten Gesichtern werden sie losgelassen, um tabula rasa zu machen. Sie gehen bis zum Ende, töten, verletzen und fühlen sich dabei noch als selbstlose Kämpfer für Freiheit, Demokratie und das deutsche Grundgesetz.[1] Dessen Boden haben (…)

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AUSDRUCK (Oktober 2016)

IMI Tübingen - lun, 17/10/2016 - 11:02
Die ganze Ausgabe zum Download In dieser Ausgabe finden sich u.a. Artikel zur Militärpolitik Hillary Clintons, zur EU-Militarisierung, zu KSK, Rüstungshaushalt, Bundeswehr im Inland sowie den Protesten beim Africom. Außerdem enthalten sind noch eine ausführliche Studie zur Situation in Ägypten (…)

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„Mit Mozart gegen Kampfdrohnen“

IMI Tübingen - lun, 17/10/2016 - 03:20
Als PDF im AUSDRUCK (Okober 2016) Die Lebenslaute ist ein Ensemble aus musikalischen Laien und Profis, die mindestens einmal im Jahr mit ihren Instrumenten und Stimmen klassische Musik an Orte bringen, an denen man dies nicht erwarten würde. Sie spielen (…)

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Bundeswehr in den Straßen?

IMI Tübingen - lun, 17/10/2016 - 02:14
Als PDF im AUSDRUCK (Okober 2016) In der Terrorhysterie während des Sommerlochs hatte Verteidigungsministerin von der Leyen mit ihrer Aussage, während eines für einen Anschlag gehaltenen Amoklaufs in München[1] wären Bundeswehreinheiten in Alarmbereitschaft versetzt worden, die mediale Aufmerksamkeit im Sommerloch (…)

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Kurs auf Kaliningrad

Rationalgalerie - lun, 17/10/2016 - 02:00
Neue Kriegsschiffe gen Osten : Wenn das der Kaiser wüßte! Wilhelm II., der Flottenkaiser, der dem Deutschen Reich mit dem Aufbau seiner Flotte Weltgeltung verschaffen wollte, hätte fünf Gründe zur Freude: Denn genau fünf neue Korvetten stellt die Bundeswehr in den nächsten Jahren in Dienst....

ARD-Nachrichtenbeerdigung Erster Klasse - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - lun, 17/10/2016 - 02:00
Als die TAGESSCHAU mal einen Mops verschweigen musste : Atemlos lauschten die Studenten der Hamburger Akademie für Publizistik dem Vortragenden. Dr. Kai Gniffke, Chef von ARD-aktuell, war in seinem Element: „Eine Nachricht braucht immer einen festen Anker: Das WER! WER hat dem Koch das Ei gestohlen? Der Mops! So...

Realitäts- und einsatznah (II)

German Foreign Policy - lun, 17/10/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundeswehr trainiert den Interventionskrieg auf der Basis von an den Konflikt in der Ukraine angelehnten Szenarien. Auf dem Programm der diesjährigen, vergangene Woche beendeten "Informationslehrübung" des deutschen Heeres in der Lüneburger Heide stand die Verteidigung eines befreundeten Landes gegen einen Aggressor, der sich bei seinem Angriff auf "separatistische Kräfte" in der Grenzregion stützt. Die deutschen Truppen gingen dabei gemeinsam mit einem ihnen unterstellten Kampfverband der niederländischen Armee gegen den Feind vor. An dem Manöver waren mehr als 1.000 Soldaten beteiligt; zum Einsatz kamen rund 100 Panzerfahrzeuge sowie zahlreiche Kampfhubschrauber, Spionagedrohnen und schwere Artillerie. Trainiert wurde mit scharfer Munition. Darüber hinaus präsentierte sich die Bundeswehr als High-Tech-Armee, die in der Lage ist, Truppen über weite Entfernungen in ein beliebiges Einsatzgebiet zu verlegen und dort innerhalb kürzester Zeit einen digitalisierten "Gefechtsstand" zu errichten, der als "Schaltzentrale" für militärische Operationen fungiert.

[S] Fluchtursachen bekämpfen – Mobi-Video und Stadtverschönerung

Indymedia antimil - ven, 14/10/2016 - 21:57
von: InternationalistInnen am: 14.10.2016 - 21:57

Um die Kampagne "Fluchtursachen bekämpfen" mehr in die Öffentlichkeit zu rücken und auf die Großdemonstration am 29. Oktober in Nürnberg aufmerksam zu machen, wurde in Stuttgart an mehreren Stellen das Stadtbild verschönert. Wie auf den folgenden Bildern und im Video zu sehen kamen dabei neben Plakaten auch großflächige Wandbilder und Stencils zum Einsatz.

Video: https://www.youtube.com/watch?v=FX3P9Gqo_J0

Bundeswehr auf der InterGEO

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - ven, 14/10/2016 - 21:24

Vom 11.-13.10.2016 fand in den Hamburger Messehallen die /INTERGEO/ statt.

Diverse Aussteller präsentierten ihre Produkte/ Angebote zu den Themen
„Verarbeitung, Nutzung und Analyse von Geodaten“.

Auch die Bundeswehr war hierbei vertreten, um im Rahmen ihres
Geoinformationsdienstes über„Berufsmöglichkeiten im zivilen und
militärischen Bereich“ sowie entsprechenden Systemen aufzuklären und zu
werben.

Daher haben wir als BoB am Donnerstagmorgen, den 12.10.2016, unser
politisches Statement öffentlich vor dem Messe-Etablissement gesetzt!

Wie sich herausstellte, wussten viele Besucher gar nicht von der
Anwesenheit der Bundeswehr auf der /INTERGEO/ und vermittelten uns
vielfach Zuspruch.

Krieg ist keine Berufsperspektive, deshalb sagt BoB ‚Nein zum Werben
für’s Sterben!‘ und wird auch in Zukunft Bundeswehrauftritte enttarnen,
öffentlich hinterfragen und kritisieren.

Die Militarisierung Westafrikas

German Foreign Policy - ven, 14/10/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin nutzt den heutigen Besuch des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari zum weiteren Ausbau seines rasch wachsenden militärpolitischen Einflusses in Westafrika. Bereits die Afrikareise von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Wochenbeginn hat die zunehmende militärische Bedeutung der Bundesrepublik auf dem afrikanischen Kontinent offengelegt; so hieß es in Berichten, insbesondere in Mali lasse sich ein "Wandel" erkennen: Habe das Land traditionell zur exklusiven Einflusszone Frankreichs gehört, so bestimme immer mehr die EU die Entwicklung - und diese unterstehe "maßgeblichem deutschen Gewicht". Auch in Niger und im Tschad weitet die Bundesregierung die Tätigkeit der Bundeswehr und die Lieferung militärischer Ausrüstungsgegenstände aus - unter anderem mit dem Bau eines Militärstützpunkts in der nigrischen Hauptstadt Niamey. Zudem bemüht sich Berlin, Einfluss auf den Krieg gegen Boko Haram in Nigeria zu gewinnen; dazu hat es bereits im vergangenen Jahr mit Nigeria erste Unterstützungsmaßnahmen vereinbart. In wachsendem Maß zeichnet sich im Westen des afrikanischen Kontinents ein Netz aus deutschen Einsatztruppen, Stützpunkten und Empfängern deutscher Militärhilfe ab, das geeignet erscheint, das in seinen ehemaligen Kolonien traditionell dominierende Frankreich militärpolitisch zurückzudrängen.

CETA: Karlsruhe gibt vorerst grünes Licht

Hintergrund.de - jeu, 13/10/2016 - 14:50


(13.10.2016/hg/dpa)

Die Bundesregierung darf das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada vorläufig mit auf den Weg bringen. Das Bundesverfassungsgericht wies am Donnerstag mehrere Eilanträge gegen eine Zustimmung Deutschlands ab, formulierte aber Bedingungen.

Damit kann das CATA-Abkommen wie geplant am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel unterzeichnet werden. Die Bundesregierung muss aber dafür sorgen, dass dabei bestimmte Bedingungen eingehalten werden. Unter anderem muss sichergestellt sein, dass Deutschland aus dem Abkommen trotz vorläufigen Inkrafttretens notfalls wieder herauskäme. Nur dann hat die Bundesregierung grünes Licht.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), der in der Verhandlung am Mittwoch eindringlich vor einem Stopp von CETA

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Jemen: USA führen erstmals direkte Militärschläge durch

Hintergrund.de - jeu, 13/10/2016 - 14:50

(13.10.2016/hg/dpa)

Erstmal greifen die Vereinigten Staaten im Krieg gegen den Jemen mit direkten Militärschlägen ein. Nach erneutem Beschuss eines ihrer Zerstörer im Roten Meer haben die USA nach eigenen Angaben Ziele in einem von den Huthis kontrollierten Gebiet im Jemen angegriffen. Das Militär habe am frühen Donnerstagmorgen „begrenzte Selbstverteidigungsangriffe“ auf drei Radaranlagen an der jemenitischen Küste des Roten Meeres gefahren, teilte ein Pentagon-Sprecher mit. Nach erster Einschätzungen wurden die Ziele demnach zerstört. Der Zerstörer USS Mason soll den Angriff mit Tomahawk Marschflugkörpern durchgeführt haben.

Zuvor war nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums zum zweiten Mal binnen vier Tagen am Mittwoch das Kampfschiff vor der

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