SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Mit Trump geht der Terror weiter

Rationalgalerie - lun, 30/01/2017 - 01:00
Achse Washington-Berlin braucht nur NATO-Öl : SIE hat mit IHM telefoniert, ER hat mit IHR telefoniert. Merkel & Trump. Ein erleichtertes Seufzen ging durch den Äther, ein fröhliches Rascheln rauschte durch den Blätterwald: Sie haben BEIDE die “fundamentale Bedeutung der NATO für die transatlantischen Beziehungen und...

NSU und kein Ende

Rationalgalerie - lun, 30/01/2017 - 01:00
MigrantInnen über rechten Terror und Rassismus : Noch hat der NSU-Prozess kein Ende gefunden, da hat die NPD, die Partei der NSU-Freunde, schon einen Freispruch zweiter Klasse bekommen. Noch ist das NSU-Netzwerk nicht annähernd aufgeklärt, da darf einer dieser NPD-Nachfolgepolitiker von der AfD ungestraft vom tausendjährigen Deutschland...

Aleppo? Gibt es nicht! - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - lun, 30/01/2017 - 01:00
Ohne Russ kein Schuss : Es gab Tage, da kam der Ort Aleppo täglich in der TAGESSCHAU vor. Und mit geschlossenen Augen konnte der deutsche Medienkonsument den Kommentar dazu singen: Der Russe ist schuld! Da hat man doch ein Verständnis, dass die ARD-aktuell-Redaktion dieser Endlos-Schleife...

Im Namen Europas

German Foreign Policy - lun, 30/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Neue Appelle zum engeren Schulterschluss der EU haben das erste Gespräch der deutschen Kanzlerin und des neuen US-Präsidenten begleitet. Zwar hieß es nach dem Telefonat am Samstag, beide Seiten wollten die bilateralen Beziehungen weiter "vertiefen". Berlin bereitet sich dennoch darauf vor, eigene Interessen gegenüber Washington offensiv durchzusetzen - auch mit Hilfe der EU. Diese müsse deswegen nun endlich "zusammenstehen", fordern führende deutsche Politiker. Am Samstag hat Außenminister Sigmar Gabriel im Rahmen seiner ersten Auslandsreise im Amt seinen Pariser Amtskollegen Jean-Marc Ayrault besucht und dabei energisch darauf gedrungen, "dass Deutschland und Frankreich möglichst überall gemeinsame Positionen vertreten". Die Äußerung zielte auch auf Geschlossenheit innerhalb der EU: Während Gabriel sich in Frankreich aufhielt, kamen die Staats- und Regierungschefs sieben südlicher EU-Staaten, unter ihnen der französische Staatspräsident, in Lissabon zusammen, um eigene Positionen nicht zuletzt in der Wirtschaftspolitik festzulegen. Parallel konstatieren Beobachter aus Anlass der jüngsten USA-Reise der britischen Premierministerin Theresa May, mit dem britischen EU-Austritt entstehe "in Europa ein zweiter geopolitischer Pol"; das sei "für Deutschland, das sich angewöhnt hat, im Namen Europas zu sprechen, ... keine gute Entwicklung".

militär ist sicherheit

Deviancen (Blog) - sam, 28/01/2017 - 14:28

Wir haben Lücken in unserer Verteidigung, und wir können nicht immer nach Washington fahren und sagen, der amerikanische Steuerzahler soll mal Geld zahlen, damit die geschlossen werden. Wir haben international vereinbart, dass zwei Prozent vom Bruttosozialprodukt aufgewendet werden müssen für unsere eigene Sicherheit. Deutschland ist ungefähr bei der Hälfte. (…) Die Haushalte für Verteidigung sind ja deutlich hochgefahren im letzten Jahr und auch in diesem Jahr wieder.

quelle: DLF-interview mit dem CDU-politiker wellmann von heute

[B] Software-Hersteller PSI AG mit Hämmern und Farbe angergriffen

Indymedia antimil - ven, 27/01/2017 - 20:00
von: Autonome Gruppe AG BL(A)CKOUT am: 27.01.2017 - 20:00

Wir haben gestern Nacht den Eingangsbereich des Software-Herstellers PSI AG mit Hämmern und Farbe einem Facelifting unterzogen, in großen Lettern den Schriftzug "BL(A)CKOUT" hinterlassen und gut zwanzig Scheiben eingehauen.

Exportoffensiven

German Foreign Policy - ven, 27/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Für diesen Freitag kündigt die Bundesregierung das Ausscheiden des bisherigen Außenministers Frank-Walter Steinmeier und die Ernennung von Sigmar Gabriel zu seinem Nachfolger an. Steinmeier gibt seine Tätigkeit auf, weil er schon in Kürze das Amt des Bundespräsidenten antreten wird. Gabriel kommt - wie sein Vorgänger - aus der niedersächsischen SPD, die in den 1990er Jahren vom späteren Bundeskanzler Gerhard Schröder geprägt wurde. In der Ära der rot-grünen Bundesregierung hat er als SPD-Vorstandsmitglied Schröders Agenda 2010 mit durchgesetzt, die der deutschen Wirtschaft in Europa zum Durchbruch verholfen hat. Im Amt des Bundeswirtschaftsministers hat Gabriel unter anderem dazu beigetragen, die Exporte der deutschen Rüstungsindustrie auf ein neues Rekordniveau zu heben. Wenige Tage vor dem Wechsel ins Auswärtige Amt hat er vorgeschlagen, mögliche Schäden, die sich für die deutsche Wirtschaft aus protektionistischen Maßnahmen des neuen US-Präsidenten Donald Trump ergeben könnten, durch Exportoffensiven in Länder in Asien oder Lateinamerika auszugleichen, mit denen Trump nun eventuell einen Handelskrieg beginnt. Für die EU schlägt Gabriel die Umwandlung in ein "Kerneuropa" und einen "zweiten Ring einer schwächeren Integration" vor.

SMART RESISTANCE - Gegen den 20. europäischen Polizeikongress

Indymedia antimil - jeu, 26/01/2017 - 18:32
von: SmartResistance am: 26.01.2017 - 18:32

 

Am 21. und 22. Februar 2017 findet der 20ste Europäische Polizeikongress im Berliner Congress Centrum (BCC) statt. Zu diesem Anlass wollen wir am 18.02.2017 mit einer Demonstration durch Kreuzberg unseren Widerstand gegen die repressive Politik der Herrschenden zum Ausdruck bringen und den Vertreter_innen der europäischen Sicherheitsbehörden im Vorfeld gebührenden Empfang bereiten. Das Motto des diesjährigen Polizeikongress' lautet „Europa grenzenlos? Freiheit, Mobilität, Sicherheit“ und schürt die Angst vor grenzüberschreitendem Terrorismus, rüstet die Polizei 4.0 für ihre Arbeit im Cyberraum und thematisiert die Aufrüstung der Grenzen der Festung Europa. Diese Schwerpunktsetzung spiegelt die Hauptpunkte des derzeitigen Sicherheitsdiskurses der Repressionsbehörden wider und wird auch auf dem G20-Gipfel im Juli in Hamburg weitergeführt werden.

 

Buzzfeed schreibt MI-6 die Autorschaft des fake kompromittierenden Materials über Trump zu

Indymedia antimil - jeu, 26/01/2017 - 09:37
von: Peter Kaufman am: 26.01.2017 - 09:37

Auf Buzzfeed diskutiert man den Ursprung des fake Dossiers von US Geheimdienste über amerikanische Präsidenten Trump.

SPD: Doppel-Null-Nummer

Rationalgalerie - jeu, 26/01/2017 - 01:00
Die Lizenz zum Partei-Töten : Die SPD scheint ihre Kanzler-Kandidaten-Rochade für intelligent zu halten. Gestern dachte jeder Gabriel wollte es machen. Heute macht es aber Schulz. Wahrscheinlich wegen der großen inhaltlichen Unterschiede der beiden Kandidaten: Sigmar Gabriel war und ist für die asoziale Agenda 20/10,...

Spenden für die EU!

Rationalgalerie - jeu, 26/01/2017 - 01:00
Mehr Geld für die TAGESSCHAU! : Rettet die Europäische Union! In ihrem harten, unermüdlichen Kampf gegen die dunkle Macht im Osten geht ihr das Geld aus. Das nämlich berichtet die TAGESSCHAU, die Sendung für staatliche Mitteilungen erster Ordnung. Unter der Überschrift „Russischer Medienfeldzug gegen Merkel?“ berichtet...

Vor Trump und danach - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - jeu, 26/01/2017 - 01:00
ARD-aktuell: Immer weiter auf dem US-Auge blind : Vorzimmer Doktor Gniffke: „Herr Doktor, Herr Doktor, am Telefon ist ihr Augenarzt. Er will wissen ob er ihnen jetzt die Sterne vor den Augen operieren soll?“ - Gniffke: „Bin mein eigener Doktor, was will der Mann von mir?“ - Vorzimmer:...

Führer und Gefolgschaft

German Foreign Policy - jeu, 26/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundesregierung soll die EU "zur wirksamen Gegenkraft gegen Donald Trump" formieren und damit zur "Retterin der freien Welt" werden. Dies fordern deutsche Leitmedien. Demnach müsse Berlin jetzt "eine Leitfunktion" in der EU übernehmen und sich die "Gefolgschaft" der übrigen Mitgliedstaaten sichern. Es gehe um "Führungsverantwortung". Die Bundesrepublik sei "die letzte Großmacht Europas", heißt es in einem Hieb gegen Frankreich, das im Machtkampf der vergangenen Jahre gegen Deutschland nicht standhalten konnte und stark an Einfluss verloren hat. Nichtdeutsche Beobachter bezweifeln die Erfolgsaussichten des Berliner Führungsanspruchs. In der deutschen Hauptstadt sei "Triumphalismus und Sendungsbewusstsein" im Übermaß zu verspüren, berichtet ein erfahrener Außenpolitikexperte; die Überzeugung sei verbreitet, man habe "eine Mission in Europa, die anderen auf den richtigen Pfad zu führen". Vor allem über Frankreich werde in Berlin "mit Verachtung" gesprochen: Die Franzosen, so heiße es, "hätten keine Ahnung und müssten diszipliniert werden". Der Experte hält eine innereuropäische Koalitionsbildung gegen Deutschland für möglich. Die Bundesregierung baut mit neuen Appellen zu einer gemeinsamen Militärpolitik und zum "Zusammenstehen" gegen Russland und gegen die neue US-Administration vor.

Die weißrussische "Junge Front" vereinigt sich mit ukrainischen Ultrarechten um Lukaschenko zu stürzen.

Indymedia antimil - mer, 25/01/2017 - 11:32
von: Erik Wozniak am: 25.01.2017 - 11:32

Weißrusslands Patrioten und der "Rechte Sektor" bereiten einen neuen "Maidan" in Minsk vor.

Die Weizenwertschöpfungskette

German Foreign Policy - mer, 25/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundesregierung fördert die Entwicklung von zur Saatgutgewinnung ungeeigneten Weizensorten mit Millionensummen. Die Gelder fließen unter anderem an den Chemieriesen Bayer, der sich gerade anschickt, seinen US-Konkurrenten Monsanto zu übernehmen. Bei Bayer wird bereits seit einigen Jahren an der Herstellung von sogenanntem Hybridweizen geforscht. Ein solches Getreide hätte aus Sicht des Konzerns den Vorteil, dass es in der zweiten Generation unerwünschte Eigenschaften hervorbringt, weshalb die Landwirte gezwungen wären, ihr Saatgut immer wieder neu und ausschließlich bei Bayer zu kaufen. Gelänge es zudem, die entsprechenden Weizensorten mit Resistenzen gegen die Unkrautvernichtungs- und Schädlingsbekämpfungsmittel des Unternehmens auszustatten, wären weitere hohe Profite garantiert, da die Abnehmer des Saatguts auch die zugehörigen Agrochemikalien von Bayer beziehen müssten. Im Fall von Missernten hätte dies für die betroffenen Bauern katastrophale Folgen: Die Abhängigkeit von den Produkten des Konzerns würde sie erst in die Verschuldung und schließlich in den wirtschaftlichen Ruin treiben.

Invitation for 2nd international meeting in Brussels (February, 4) to prepare NATO counter-summit

No to NATO - mar, 24/01/2017 - 21:46
Dear friends, According to the Belgian Press, the planned NATO summit in Brussels will take place on May 24 en 25 2017!! If this information is correct, we’ll have 4 months left to prepare succesful counter actions. Last year, December 17, we had a very fruitful preparatory international meeting with interesting discussions and proposals. In annex you’ll find the report of the last meeting. If you have comments, you can always send them to *protected email* As agreed, the next … Continue reading →

2017/05/24 and 25 next NATO Summit in Brussels

No to NATO - mar, 24/01/2017 - 21:27
According to the Belgian Press, the planned NATO summit in Brussels will take place on May 24 en 25 2017!! If this information is correct, we’ll have 4 months left to prepare succesful counter actions. Help us to prepare actions against the NATO summit.

EUropas „Brexit-Dividende“

IMI Tübingen - mar, 24/01/2017 - 17:29
Was die außen- und sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen aus den Großereignissen Brexit (23.6.2016) und US-Wahl (8.11.2016) anbelangt, singen derzeit fast alle politischen Entscheidungsträger von demselben Blatt. Mit dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens verlasse ein militärpolitischer „Blockierer“ in Kürze die Union, weshalb in der (…)

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Europe first!

German Foreign Policy - mar, 24/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutsche Außenpolitiker rufen zu einem offensiven Auftreten Berlins und der EU gegenüber der neuen US-Administration auf. Man werde "sich daran gewöhnen müssen", im Umgang mit Washington "mit harten Bandagen zu kämpfen", heißt es in einer aktuellen Publikation der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); sogar "offene Konflikte zwischen den USA und Deutschland bzw. Europa" seien nicht mehr auszuschließen. Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin schließt einen erbitterten "Handelskrieg zwischen den USA und Europa" nicht aus. Der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber fordert, man solle Trumps "America first" ein "Europe first" entgegenschleudern. Für den Fall, dass Trump in Kürze weitere protektionistische Schritte einleitet, werden Handelsbündnisse mit Ländern wie Japan und Mexiko, eventuell auch mit China in Betracht gezogen. Letzteres stünde in diametralem Gegensatz zur US-Konfrontationspolitik gegenüber der Volksrepublik, die der neue US-Präsident verschärfen will - nicht zuletzt durch eine Annäherung an Russland: Trump suche Moskau wieder stärker in Richtung Westen zu orientieren, um es von einer engen Zusammenarbeit mit Beijing abzuhalten und "China einzudämmen", urteilt Josef Braml, ein USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

Trump den Krieg erklären

Rationalgalerie - lun, 23/01/2017 - 01:00
Von Merkel bis Links: Die Querfront steht : Ist die Bundes-Marine schon zum Navy Yard, dem Kriegshafen der US-Marine bei Washington unterwegs? Hat jemand die Reichskriegsflagge eingepackt, um sie auf dem Capitol zu hissen? Werden die Tornados aus Syrien und der Türkei abgezogen, um die Luftschläge gegen New...

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