SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

EU und NATO auf dem Vormarsch – Imperialismus der Ökonomie und der Waffen

IMI Tübingen - mer, 23/07/2014 - 12:37
Der Politologe Martin Hantke gehört dem Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. an. Seine Arbeitsschwerpunkte sind die NATO, die Militarisierung der EU sowie Großmachtkonflikte und der neue kalte Krieg. Im Verbindungsbüro des Deutschen Bundestages in Brüssel leitet er die Vertretung (…)

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Demo gegen Krieg in der Ukraine (28.7., 17 Uhr)

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - mer, 23/07/2014 - 00:05

Angesichts der anhaltenden militärischen Aggression der illegitimen Kiewer Regierung und der Unterstützung dieses Kriegs und der von nationalistischen und z.T. faschistischen Kräften getragenen Regierung durch die deutsche Bundesregierung ruft ein breites Bündnis Hamburger Friedens- und Antikriegsgruppen zu einer Demonstration am Jahrestag des Beginns des 1. Weltkriegs, dem 28. Juli, ab 17 Uhr am Kriegsklotz (S-Bahn Dammtor/U1 Stephansplatz) auf. Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf:

Nein zum Krieg in der Ukraine!
Gemeinsam für den Frieden!

Gemeinsam gegen Krieg!
Frieden geht anders!

Vor 100 Jahren führte die Konkurrenz der Großmächte um wirtschaftliche, politische und militärische Einflusssphären zum 1. Weltkrieg. Der deutsche Imperialismus griff nach der Weltmacht. Das Menschenschlachthaus dieses Krieges kostete 17 Millionen Menschen ihr Leben.

Auch heute spitzt sich der Kampf der Großmächte um ihre ökonomischen und politischen Einflusssphären zu. Dies führt zu furchtbaren Kriegen u.a. in Afghanistan, Syrien, dem Irak, in Israel/Palästina und der Ukraine. Das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine stellte dieses Land vor die Wahl, sich zwischen der EU und Russland entscheiden zu müssen. Westliche Politiker und Geheimdienste kooperieren mit nationalistischen und faschistischen Gruppen und verschärfen den Konflikt. Russland wird (erneut) zum Feind erklärt und dämonisiert. Die westlichen Großmächte USA und Europäische Union tragen zusammen mit der NATO die Hauptverantwortung für die Entstehung des Krieges in der Ukraine. Dagegen gibt es Widerstand.Nein zum Krieg in der Ukraine!

Mit großer Sorge sehen wir die Entwicklung in der Ukraine. Wir fordern das sofortige Ende der Kampfhandlungen. Jeder Versuch, Konflikte mit Gewalt zu unterdrücken, wird diese nur verschärfen. Zu einer weiteren Eskalation darf es nicht kommen!

Wir sagen Nein:
* zu Kriegshetze und einer weiteren Konfrontation mit Russland
* zu wirtschaftlichen und politischen Sanktionen
* zur NATO- und EU-Osterweiterung

Wir fordern:
* keine NATO-Manöver und Truppenstationierungen in Osteuropa
* keine Rüstungsexporte
* keine Verharmlosung und Zusammenarbeit mit Faschisten

Wir sagen Ja:
* zu einer friedlichen Konfliktlösung unter Einbeziehung aller Bevölkerungsteile der Ukraine
* zur Verständigung, auch und gerade mit Russland
* zur Solidarität mit den antifaschistischen Kräften in der Ukraine
* zu Abrüstung und Entmilitarisierung

Kundgebung und Demonstration in Hamburg am 28. Juli 2014
17:00 | Kundgebung am Kriegsklotz | Dammtordamm
17:30 | Demonstration über den Jungfernstieg bis zur Mönckebergstraße
18:15 | Schlusskundgebung auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz
19:00 | Informationen und Diskussionsrunden zu verschiedenen Kampagnen der Friedensbewegung:

- Keine US-Drohnenangriffe vom US-Armeestützpunkt Ramstein (attac)
- Hiroshima-Tag am 6. August (Hamburger Forum)- Antikriegstag am 1. September (Hamburger Forum)
- Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung (MASCH e.V.)
- Zivilklausel / Friedenswissenschaft (AK Friedenswissenschaften)
- Konflikt Israel/Palästina (attac)
- Rüstungsexporte (DIE LINKE. Hamburg)
- Was ist Frieden? (Mahnwache Jungfernstieg/offenes Mikrofon)

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg – Aufstehen für den Frieden!

Unterzeichner des Aufrufs:

Hamburger Forum, DFG VK, Die Linke.Hamburg, DKP Hamburg, Attac, DIDF, Aktionsbündnis gegen den Krieg in der Ukraine, SDAJ, Reichtumskritik.de,
Bündnis für ein Deserteursdenkmal, Arbeitskreis Friedenswissenschaft, SDS HAW Hamburg, Deutschen Freidenker-Verband, Willi-Bredel-Gesellschaft, RusElbe, harte zeiten – junge sozialisten & fachschaftsaktive – Liste LINKS, Friedensinitiative Bramfeld, AG Cuba Si Hamburg, LAG.LISA.HH, 0815-info.com, Gedenkstätte Ernst Thälmann sowie etliche Einzelpersonen …

Unterstützer der Demo mit eigenen Aufrufen:

Montagsmahnwache Hamburg, Studierendenparlament der Uni Hamburg

Urteil ohne Gericht

German Foreign Policy - mer, 23/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin und die EU stellen neue Sanktionen gegen Russland in Aussicht. Im Gespräch sind erstmals ein Waffenembargo und Kampfmaßnahmen auf dem Finanzsektor. Es sei möglich, Russland mit Finanzsanktionen "die Luft abzuschneiden", heißt es; ergänzend werden massive Eingriffe in außenwirtschaftliche Aktivitäten deutscher Unternehmen verlangt. Alternative Vorschläge laufen auf eine freiwillige Unterordnung Moskaus unter die westliche Hegemonie hinaus. Für den Machtkampf instrumentalisiert wird seit letztem Donnerstag insbesondere der Abschuss eines malaysischen Zivilflugzeugs mit 298 Todesopfern. Der Hinweis, es sei nach wie vor nicht klar, wer den Abschuss zu verantworten habe, sei ein lediglich "formaljuristischer" Einwand und nicht von Bedeutung, behauptet ein prominenter Autor auf der Website einer führenden deutschen Wochenzeitschrift: "Ein politisches Urteil" genüge vollauf, um dem russischen Präsidenten die Schuld am Tod der 298 Flugpassagiere zuzuschreiben. Die offene Absage an grundlegende Rechtsprinzipien und ihre Ersetzung durch politische Willkür erfolgt zu einer Zeit, da die weltweite Dominanz des Westens erste Brüche zeigt: Nicht zuletzt im Konflikt um die Ukraine versagt ihm eine zunehmende Zahl von Staaten weltweit die Gefolgschaft.

GAZA - die Demonstrationen sind richtig!

Amazonas-Box/Frieden-etc. - mar, 22/07/2014 - 15:45

Angesichts der israelischen Kriegsmaschinerie rührt sich Protest. Zu viele schrecken zurück - wäre das nicht antisemitisch?

Rolf Verleger hatte Gelegenheit im Deutschlandradio darauf einzugehen - seine analytische Argumentation sollte größere Verbreitung finden!

Frage: Können Sie es denn verstehen, wenn viele deutsche Politiker vorsichtig sind mit Kritik an Israel, allein wegen der deutschen Geschichte?

Verleger: Nein, das kann ich nicht mehr verstehen. Ich meine, was hat das mit meiner ermordeten Verwandtschaft zu tun, dass da jetzt ein solches Unrecht im Nahen Osten geschieht? Man kann doch nicht mit Verweis auf schreckliche Dinge in der Vergangenheit weiter heute Unrecht geschehen lassen. Das ist die völlig falsche Lehre, die da gezogen wird. Ich kann das nicht mehr verstehen. Ich finde, das sind Angsthasen, und ich finde, sie sollten mal das sagen, was sie nach abgeschalteten Mikrofonen sagen. Das sollten sie mal bei laufenden Mikrofonen sagen.

Die MP3-Datei zum Download!

Den ganzen Artikel lesen! - Nochmal, Link zum DRadio: www.deutschlandfunk.de/anti-israelische-proteste-wer-hat-uns-das-denn-ei...

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Dies ist wieder Mal ein Artikel, den ich auf 3 Seiten parallel poste - nur in solchen Sonderfällen.

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GAZA - die Demonstrationen sind richtig!

BIFA München - mar, 22/07/2014 - 15:39

Angesichts der israelischen Kriegsmaschinerie rührt sich Protest. Zu viele schrecken zurück - wäre das nicht antisemitisch?

Rolf Verleger hatte Gelegenheit im Deutschlandradio darauf einzugehen - seine analytische Argumentation sollte größere Verbreitung finden!

Frage: Können Sie es denn verstehen, wenn viele deutsche Politiker vorsichtig sind mit Kritik an Israel, allein wegen der deutschen Geschichte?

Verleger: Nein, das kann ich nicht mehr verstehen. Ich meine, was hat das mit meiner ermordeten Verwandtschaft zu tun, dass da jetzt ein solches Unrecht im Nahen Osten geschieht? Man kann doch nicht mit Verweis auf schreckliche Dinge in der Vergangenheit weiter heute Unrecht geschehen lassen. Das ist die völlig falsche Lehre, die da gezogen wird. Ich kann das nicht mehr verstehen. Ich finde, das sind Angsthasen, und ich finde, sie sollten mal das sagen, was sie nach abgeschalteten Mikrofonen sagen. Das sollten sie mal bei laufenden Mikrofonen sagen.

Die MP3-Datei zum Download!

Den ganzen Artikel lesen! - Nochmal, Link zum DRadio: www.deutschlandfunk.de/anti-israelische-proteste-wer-hat-uns-das-denn-ei...

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Werbeaktion für Soldaten auf Vorschlag von Soldaten

Bundeswehr-Monitoring - mar, 22/07/2014 - 10:11
Im niedersächsischen Garlstedt ist neben dem Ortseingangsschild eine "Gelbe Schleife" der Verbundenheit und der Solidarität mit den Soldaten der Bundeswehr aufgestellt worden. Einem Online-Bericht der Bundeswehr vom 21. Juli 2014 zufolge ist der Werbeträger vom Osterholz-Scharmbecker Bürgermeister, dem Garlstedter Ortsvorsteher, dem stellvertretenden Kommandeur der Logistikschule der Bundeswehr in Garlstedt sowie dem Vorsitzenden der Standortkameradschaft enthüllt worden. [mehr...]

Logistik ohne Grenzen

German Foreign Policy - mar, 22/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Deutsche Bahn AG verstärkt ihre Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Erst unlängst haben das Staatsunternehmen und die deutschen Streitkräfte eine enge Kooperation bei der Personalrekrutierung vereinbart. Schon seit etlichen Jahren sorgen die DB AG und ihre Tochtergesellschaften nicht nur für den Schienentransport von Kriegsgerät, sondern stellen darüber hinaus logistische Dienstleistungen aller Art für die deutsche Armee bereit. Diese reichen von der Unterhaltung eines militärischen Fuhrparks über den Betrieb von Ersatzteillagern bis zur Organisation des Nachschubs für die in ausländischen Kriegsgebieten eingesetzten Kampfverbände. Auch im Zuge der "Neuausrichtung" der Truppe zur global agierenden Interventionsarmee greift die Bundeswehr auf das betriebswirtschaftliche Know-how der Bahn zurück: Die Übernahme moderner Managementverfahren soll einerseits die Schlagkraft der deutschen Streitkräfte erhöhen und es diesen andererseits ermöglichen, sich auf ihre militärischen "Kernaufgaben" zu konzentrieren. Regelmäßig sind zudem hochrangige Mitarbeiter der DB AG an der staatlichen Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) zu Gast. Gemeinsam mit den Vertretern anderer deutscher Konzerne sorgen sie bei diesen Gelegenheiten dafür, dass die Interessen der Wirtschaft Eingang in die offiziellen militärpolitischen Strategieplanungen finden.

Ukraine: Ringen um die Machtgeometrie

IMI Tübingen - lun, 21/07/2014 - 17:50
Hier als PDF  Inhaltsverzeichnis  1. Globale Ambitionen und expansionistische Strategien 2. Imperiale Nachbarschaftspolitik und neoliberales Assoziationsabkommen 3. Geopolitische Dimension und militärisches Assoziationsabkommen 4. Neue deutsche Weltmachtpolitik und innerimperialistische Reibereien 5. „Ernüchterung, Protest und soziale Unruhen“ Anmerkungen   Kästen: Ukrainische “Zivilgesellschaft” (…)

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Kampfdrohnen für die Bundeswehr: (K)eine Scheindebatte

IMI Tübingen - lun, 21/07/2014 - 12:43
Drohnen längst im Einsatz Nach eher zaghaften Andeutungen des damaligen Bundes”verteidigungs”ministers De Maizière im Jahr 2012 legte sich dieser Anfang 2013 auf den Kauf bewaffneter Drohnen fest. Vorangegangen waren zu diesem Zeitpunkt schon umfangreiche Vorarbeiten des Ministeriums: Eine Studie zur (…)

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nur eine SMS

BIFA München - lun, 21/07/2014 - 12:08


via fefe

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Nach 11 Jahren Diktatur und 5 Jahren Eroberungs- und Vernichtungskrieg

Bundeswehr-Monitoring - lun, 21/07/2014 - 10:42
70 Jahre nach dem gescheiterten Attentat auf Hitler haben 435 Rekruten ihr "Feierliches Gelöbnis" am 20. Juli 2014 auf dem "Paradeplatz" des Verteidigungsministeriums im Berliner Bendlerblock abgelegt. Damit stelle sich die Bundeswehr in die "Tradition des militärischen Widerstandes." Das Gelöbnis "vor rund 1.800 Gästen und via TV-Übertragung vor der gesamten deutschen Öffentlichkeit" sei "das Treuebekenntnis einer Armee in der Demokratie" und deshalb "mehr als ein militärisches Ritual", ist auf der Homepage des Ministeriums zu lesen. [mehr...]

Kasernentag mit Stadtkapelle und Volksfestkönigin

Bundeswehr-Monitoring - lun, 21/07/2014 - 10:03
Tausende Bürger seien am "Tag der offenen Tür" in die Rodinger Kaserne geströmt, "um einen Blick hinter die Kasernenmauern zu wagen und den Alltag der Soldaten kennen zu lernen", wie die mittelbayerische.de am 20. Juli 2014 berichtet. Begonnen habe dieser mit einem Konzert der Rodinger Stadtkapelle. Ein gemeinsames Durchschneiden eines weiß-blauen Bandes durch die Volksfestkönigin, dem Standortältesten der Bundeswehr und dem Bürgermeister hätte dann "den Weg frei zum Rundgang durch die vielen Attraktionen" gemacht, die die Bundeswehr und ein US-Patenbataillon angeboten haben sollen.

Fakten schaffen

German Foreign Policy - lun, 21/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Einflussreiche deutsche Außenpolitiker fordern nach dem Abschuss eines zivilen Passagierflugzeugs über der Ostukraine eine Militärintervention mit eventueller Beteiligung der Bundeswehr. Man müsse jetzt "über einen Blauhelmeinsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen" nachdenken, erklärt Andreas Schockenhoff, ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender von CDU/CSU im Bundestag. Als Truppensteller werde "auch Deutschland gefragt" sein. Ein Blauhelmeinsatz sei "denkbar", äußert zudem der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD). Nach wie vor ist nicht klar, wer für den Abschuss Verantwortung trägt. Allerdings zeigt die Erfahrung aus früheren Interventionen des Westens, dass dies für ihn gar nicht die entscheidende Frage ist, sondern dass es EU und USA politisch darauf ankommt, Fakten zu schaffen. So wurde der Krieg gegen Jugoslawien etwa mit einem Massaker begründet, an dessen Charakter bis heute erhebliche Zweifel in zentralen Fragen bestehen. Auch die Todesschüsse vom 20. Februar auf dem Kiewer Maidan wurden nie aufgeklärt, nachdem mit ihnen der Sturz von Präsident Janukowitsch legitimiert worden war. Der begründete Verdacht, Teile der heute regierenden Maidan-Opposition könnten maßgeblich in sie verwickelt sein, besteht fort, interessiert im Westen aber nicht. Umgekehrt hat der Abschuss eines iranischen Passagierflugzeugs durch ein US-Kriegsschiff 1988 nie zu politischen Konsequenzen geführt.

Mani Stenner ist tot

BIFA München - sam, 19/07/2014 - 23:51

vom Bundesausschuß Friedensratschlag - http://ag-friedensforschung.de/
hier die erste Notiz:

Wie wir soeben erfahren haben, ist Mani Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative, am Donnerstag im Alter von 60 Jahren an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben.
Mani Stenner ist seit vier Jahrzehnten in der Friedensbewegung. Mit 19 Jahren verweigerte er als überzeugter Pazifist den Kriegsdienst. Es folgte ein Studium der Germanistik, Soziologie, Philosophie und Pädagogik an der Uni Bonn. In den achtziger Jahren gehörte er zu den Organisatoren der legendären Großdemonstrationen im Bonner Hofgarten gegen die Stationierung neuer Atomraketen in Europa. Seither leitete er den Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung (bis 1987) und das Bonner Büro des Netzwerks Friedenskooperation, einem wichtigen bundesweiten Kristallisationspunkt für Friedens-, Umwelt- und Menschenrechtsinitiativen. In dem kleinen Büro in einem Hinterhaus in der Römerstraße laufen viele Fäden zusammen, die Mani Stenner überlegt zusammenhielt und von Fall zu Fall zur Bündelung neuer politischer Initiativen geschickt verknüpfte.
Die Friedensbewegung verliert mit Mani Stenner einen verlässlichen Freund, einen großen strategischen Kopf und Organisator. Unsere Gedanken sind bei seiner Lebensgefährtin und seinen engsten Freunden und Mitarbeitern.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Lühr Henken, Willi Hoffmeister, Willi van Ooyen, Anne Rieger, Bärbel Schindler Saefkow, Peter Strutynski, Horst Trapp, Ewald Ziegler

Wir hatten auch von der BIFA im Laufe der Jahrzehnte eine Menge gemeinsamer Erlebnissse - gerade bei den großen Bonner Ereignissen, aber auch bei Seminaren oder nicht zuletzt beim Kirchentag in München, und so viel von Mani mitbekommen - ein goßer Verlust!

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Runder Tisch gegen Leerstand

Amazonas-Box/Frieden-etc. - ven, 18/07/2014 - 17:34

Es gibt Leerstand in München - Wohnungen ohne Mieter, die u.a. auch der Stadt gehören.

Und es gibt Initiativen, die sich um neue Wohnmodelle kümmern - das könnte zusammenpassen ..

Vor der Stadtratswahl waren fast alle dafür - inzwischen sieht das anders aus (Überraschung?).

Die Wohnprojektgruppe „el caracol“ denkt weiter, bleibt dran, und lädt ein zum runden Tisch - heute:
Adresse Kegelhof 3 ("Kegelhofmühle")

siehe auch:
http://rechtaufstadtmuc.wordpress.com/2014/07/18/vom-leerstand-zum-freir...

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Flugzeugabschuss: Steilvorlage für nächsten Eskalationsschritt im Ukraine-Konflikt?

IMI Tübingen - ven, 18/07/2014 - 16:19
Gestern stürzte über dem Osten der Ukraine eine Boeing 777 der Malaysia Airlines mutmaßlich aufgrund eines Raketenbeschusses ab. Obwohl die genaueren Umstände und insbesondere die Urheber der Tragödie, bei der 298 Menschen ums Leben kamen, zum gegenwärtigen Zeitpunkt vollkommen ungeklärt (…)

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Aufklärungsdrohne Heron in Afghanistan ohne Bugfahrwerk

Bundeswehr-Monitoring - ven, 18/07/2014 - 15:55
Wie die Bundeswehr am 18. Juli 2014 mitteilt, ist am Vortag eine Aufklärungsdrohne vom Typ Heron kontrolliert auf dem Flugplatz in Masar-i Scharif notgelandet worden, da das Bugfahrwerk nicht ausgefahren werden konnte. Dabei sei die Drohne beschädigt worden."Art und Höhe der Beschädigung" würden derzeit geprüft.

10 Milliarden Euro für die Infrastruktur der Bundeswehr-Kasernen

Bundeswehr-Monitoring - ven, 18/07/2014 - 12:25
Die Bundesregierung hat am 8. Juli 2014 eine Kleine Anfrage im Bundestag zum "Verkauf von Konversionsliegenschaften durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben" beantwortet. Die Bundesanstalt, die der Verkauf vormals militärisch genutzter Liegenschaften obliegt, hat der Antwort zufolge seit 2008 bei rund 1.900 Konversionsfällen mit einer Gesamtfläche von rund 138 Quadratkilometern einen Gesamterlös von 984 Millionen Euro erzielt. Die aktuell zum Verkauf stehenden Liegenschaften sind in einer Anlage aufgeführt. [mehr...]

Zur Blockade von Windenergieanlagen durch die Bundeswehr

Bundeswehr-Monitoring - ven, 18/07/2014 - 10:56
Der Bundesregierung würden keine Erkenntnisse über die von der Bundeswehr eingelegten Widersprüche gegen Windenergieprojekte vorliegen. Sie wisse auch nicht, wie viele der von der Bundeswehr zunächst gestoppten Projekte erst nach Projektänderungen realisiert werden konnten. Es bestünde keine gesetzliche Verpflichtung einer entsprechenden Nachweisführung, antwortet sie auf eine am 17. Juli 2014 veröffentlichte Anfrage im Bundestag. [mehr...]

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