SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Der NATO-Terror hat Tradition

Rationalgalerie - il y a 12 heures 27 min
Darf es ein bisschen Krieg mehr sein? : Der NATO-Gipfel im Mai naht, und ein wirres Gefasel beherrscht die deutschen Medien: Zwei Prozent vom Brutto-Inlandsprodukt, nur zwei Prozent! Dürfen es ein paar Waffen mehr sein? schreit es auf dem Medienmarkt. Ganz besonders laut und ganz besonders penetrant greint...

Russische Sängerin enttarnt

Rationalgalerie - il y a 12 heures 27 min
Geheimdienst schützt Ukraine vor Rollstuhl-Terroristin : Da hat die Ukraine noch mal Glück gehabt: Beinahe wäre Julia Samoylova unter dem Deckmantel einer Teilnahme am Eurovision Song Contest (ESC) Mitte Mai in Kiew auftreten. Es handelt sich um die selbe gefährliche Samoylova, die bereits bei der Eröffnungszeremonie...

Der serielle US-Mord - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - il y a 12 heures 27 min
Trump-Dekret ist für Gniffke zu modern : Es war einer dieser trüben Hamburger Tage. Auf dem Schreibtisch von Dr. Gniffke, dem Chef von ARD-aktuell, lag ein WALL STREET JOURNAL. Jemand hatte den Artikel auf der Seite eins rot markiert: ‚Trump erlaubt der CIA tödliche Drohnenschläge‘. Gniffke schob...

Auf dem Weg zum Vernichtungskrieg (II)

German Foreign Policy - mer, 22/03/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Erste Erfolge einer namibischen Entschädigungsklage gegen Berlin wegen Kolonialmassakern des Deutschen Reichs begünstigen mögliche ähnliche Klagen aus Tansania. Ein Gericht in New York hat in der vergangenen Woche nach einer ersten Anhörung eine Fortsetzung des Prozesses beschlossen, den Vertreter der Herero und Nama aus dem heutigen Namibia angestrengt hatten. Gegenstand ist der Genozid an ihren Vorfahren, dem möglicherweise mehr als 100.000 Menschen zum Opfer fielen. Berlin verweigert bisher jegliche Kompensation. Die Regierung Tansanias hat im vergangenen Monat angekündigt, ihrerseits ebenfalls Entschädigungsklagen vorzubereiten. Gegenstand sind Kolonialmassaker im Maji-Maji-Krieg, durch den bis zu 300.000 Menschen ihr Leben verloren. Der Krieg, ausgelöst durch eine Revolte ausgebeuteter, wegen Zahlungsunfähigkeit in die Zwangsarbeit gepresster Einwohner im Juli 1905, wurde mit mörderischen Operationen niedergeschlagen; die deutschen Kolonialisten perfektionierten in ihrer Kriegführung die "Strategie der verbrannten Erde", die sie seit den 1890er Jahren getestet hatten und die auf spätere deutsche Kriegsverbrechen verweist. Dabei ging es darum, Widerstand durch den vollständigen Entzug der Lebensgrundlagen der Zivilbevölkerung zu brechen.

ISRAEL: Refusers Atalia, Tamar and Tamar imprisoned again!

War Resistors International (WRI) - mar, 21/03/2017 - 14:18
Yes Land:  Israel Activist:  Atalia Ben-Abba Tamar Alon Tamar Ze'evi

Atalia Ben-AbbaConscientious objectors Atalia Ben-Abba, Tamar Alon and Tamar Ze'evi from Israel were imprisoned again for their refusal to serve in the IDF. This is Atalia's second, Tamar and Tamar's sixth imprisonment.

Send your protest emails to the Israeli authorities here.

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ISRAEL: Refusers Atalia, Tamar and Tamar imprisoned again!

War Resistors International (WRI) - mar, 21/03/2017 - 14:18
Yes Land:  Israel Activist:  Atalia Ben-Abba Tamar Alon Tamar Ze'evi

Atalia Ben-AbbaConscientious objectors Atalia Ben-Abba, Tamar Alon and Tamar Ze'evi from Israel were imprisoned again for their refusal to serve in the IDF. This is Atalia's second, Tamar and Tamar's sixth imprisonment.

Send your protest emails to the Israeli authorities here.

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Mailprobleme - gelöst

BIFA München - mar, 21/03/2017 - 11:45
Jetzt gehts wohl wieder,
aber seit einiger Zeit kamen auf folgenden Adressen keine Mails mehr bei mir an:

- info@bifa-muenchen.de
- f.iberl@bifa-muenchen.de
- f.iberl@amazonas-box.de

Falls ich also noch eine Reaktion schuldig bin oder Mißverständnisse offen sind - bitte Nachhaken!

Krieg im Weltraum

German Foreign Policy - mar, 21/03/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat eine geheime "strategische Leitlinie" über die militärische Nutzung des Weltraums beschlossen. Das berichtet die deutsche Tagespresse. Demnach versteht das BMVg den Orbit als "militärischen Operationsraum", der für die "moderne Kriegsführung" unerlässlich sei. Verwiesen wird unter anderem auf die Bekämpfung von "Flugkörpern" sowie auf die Spionage und Truppenführung via Satellit. Letztere sei eine zentrale "Voraussetzung" für Kriegsoperationen im Ausland, weshalb dem "Schutz von Weltraumsystemen" besondere Bedeutung zukomme, heißt es. Entsprechend hat sich das Planungsamt der Bundeswehr schon vor mehreren Jahren geäußert. In einer Studie warnte die Einrichtung davor, "nicht-staatliche Akteure" könnten sich in die Steuerungsnetzwerke eines Satellitensystems "einhacken", dieses "kapern" und wahlweise für eigene Zwecke einsetzen oder zerstören. Denkbar sei zudem, dass "Kriminelle" oder "Terroristen" Satelliten "übernehmen", um von deren Betreibern "Lösegeld zu erpressen". Nicht zuletzt solche Szenarien werden jetzt offenbar herangezogen, um die Militarisierung des Weltraums weiter voranzutreiben.

2017/04/23 KölnVorbereitungstreffen in Kölnfür Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Brüssel

No to NATO - lun, 20/03/2017 - 21:13
Reiner Braun, Susanne Grabenhorst, Inge Höger, Willi Hofmeister, Andre Hunko, Philipp Ingenleuf, Peter Jüriens, Kristine Karch, Alexander Neu, Franz Josef Surges, Bernhard Trautvetter, Lucas Wirl laden ein zu einem Vorbereitungstreffen für Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Brüssel für Sonntag, 23.4.2017 von 12 bis 17 Uhr nach Köln ins Friedensbildungswerk Liebe Freundinnen und Freunde, Am 24. und 25. Mai 2017 wird die NATO für die Einweihung des neuen Headquarters und zu ihrem Gipfel in Brüssel zusammen kommen. Donald Trump erklärte, dass … Continue reading →

2017/04/07-09 Huntsville, ALGN 25th Annual Space Conference Update

No to NATO - lun, 20/03/2017 - 17:11
Folks, We are excited to share a short video that has just been made by our friend Will Griffin (Veterans For Peace) from Georgia about Huntsville and our upcoming Global Network annual space organizing conference.  Will is an Iraq and Afghanistan veteran and I’ve had the great pleasure of traveling with him to South Korea, Okinawa, India and Nepal. Last month Will made a trip to Huntsville to do some advance work for the conference and produced this video.  You … Continue reading →

Halleluja: Trump für NATO

Rationalgalerie - lun, 20/03/2017 - 01:00
Merkel mit Leckerli für den Schutzgeld-Erpresser : Halleluja: Der große blonde Mann mit dem dicken Armee-Knüppel bekennt sich zur NATO! Ein Aufatmen geht durch den Medien-Dschungel. Unsere Frau aus der Uckermark hat bei ihrem ersten Treffen mit dem Mann aus Queens zwar nur beinahe dessen Hand geschüttelt....

Gauck geht, Bartsch kommt

Rationalgalerie - lun, 20/03/2017 - 01:00
Linkspartei in der Koalitions-Warteschleife : Man sitzt in der Nähe des Berliner Info-Radios, denkt an nichts Böses und hört die Abschiedskränze rauschen, die dem abdankenden Bundespräsidenten Gauck hinterhergeworfen werden. Und dann, plötzlich, die Stimme von Dietmar Bartsch, dem Vorsitzenden der LINKEN-Fraktion im Bundestag zum scheidenden...

ARD: Trump ist auch nicht schlecht - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - lun, 20/03/2017 - 01:00
Und die Saudis sind ganz reizende Leute : Aus dem Protokoll einer Redaktions-Sitzung der TAGESSCHAU, Ansprache Doktor Gniffke: „Klar war die Enttäuschung groß, als unsere Frau die Wahl in den USA verloren hatte. Aber nun ist Hillary Clinton weg und wir müssen mit dem Neuen klar kommen. Trump...

Partner am Pazifik

German Foreign Policy - lun, 20/03/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit Bekenntnissen zum Ausbau der deutsch-japanischen Kooperation haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Japans Ministerpräsident Shinzō Abe am gestrigen Sonntag die IT-Messe CeBIT in Hannover eröffnet. Man habe mit Japan "einen Freund", mit dem man gemeinsam bei der wichtigen Digitalisierung voranschreiten könne, erklärte Merkel. Japan, einst wichtigster ökonomischer Kooperationspartner der Bundesrepublik in Ostasien, ist in den vergangenen Jahren sowohl bei den deutschen Auslandsinvestitionen wie auch beim Handel weit hinter China zurückgefallen; die Wirtschaftsbeziehungen stagnieren - obwohl sie aus Berliner Sicht strategisch von hoher Bedeutung sind: Der deutschen Außenpolitik käme ein ostasiatisches Gegengewicht gegen Beijing sehr gelegen. Die Bundesrepublik hat deswegen begonnen, auch die militärische Zusammenarbeit mit den japanischen Streitkräften auszubauen; der damalige Bundespräsident Joachim Gauck hat sich im November bei einem Aufenthalt in Tokio explizit für die weitere Aufrüstung Japans ausgesprochen. Diese richtet sich unmittelbar gegen China. Im Mai wird die japanische Regierung, die einen scharf nationalistischen Kurs eingeschlagen hat, einen neuen Hubschrauberträger zu einem gemeinsamen Manöver mit der US Navy ins Südchinesische Meer entsenden.

„Wie weiter mit den Tower Baracks (in Dülmen/NRW)?“

No to NATO - dim, 19/03/2017 - 21:21
Grußwort von Bernhard Trautvetter an die vom DGB eingeladene Versammlung „Wie weiter mit den Tower Baracks?“ am 23.3.2017 im Kolpinghaus Dülmen Der einst größte Materialdepot der British Army auf dem Kontinent wird seit Anfang Oktober 2016 durch US-Armee genutzt und ausgebaut. Die ca. 46 Hektar mit gutem Bahnanschluss werden nicht, wie einst laut Dülmener Zeitung (16.07.2014) geplant, an den Mittelstand der Region gehe und auch nicht, wie zwischendurch geplant als Flüchtlings-Unterkunft genutzt. Am 1. September machte Stars and Stripes klar, … Continue reading →

Ostermarsch Draußen 2017 - Infobox

BIFA München - dim, 19/03/2017 - 14:27
Der Ostermarsch Draußen 2017 - hier die Infobox ...!

Es geht nach Bad Tölz zur Firma Sitec Aerospace - mit ihrer Produktpalette für Luft- und Raumfahrt eine typische "dual use"-Produktion! (-> mehr bei der extra Seite).

Infobox-Vorlage - vor allem für das große Ostermarsch-Flugblatt

17. 4. 2017 “Ostermarsch Draußen” - die dual use - Wanderung
vorbei an der Firma Sitec in Bad Tölz: Dort werden Spezialteile für Flugzeuge hergestellt - wie z.B. für den Tornado (Eurofighter), ein Grund für unsere Aufmerksamkeit. Zur familienfreundlichen Wanderung rund um das Ellbach-Moos kommt diesmal die Friedensinitiative Bad Tölz/Wolfratshausen dazu.
Treffpunkt 10:45h München Holzkirchner Bahnhof (5er-Gruppen fürs Ticket) – Zug nach Bad Tölz. Weitere Informationen demnächst im Flugblatt, www.bifa-muenchen.de und Tel. 089/181239
Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA)

Das Treffen von Trump und Merkel in Washington: Militarismus pur.

No to NATO - dim, 19/03/2017 - 14:11
Ja, sie waren sich einig, die NATO ist „wichtig für die gemeinsame Sicherheit“, sie muss ausgebaut und weiter gestärkt werden. Anderslautende  Äußerungen von Trump, wenn er sie denn jemals  gesagt hat, sind das, was seine ganze Politik, sein ganzen Verhalten ist – Bullshit, reaktionär und menschenverachtend. Trump prahlt auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit der Erhöhung des Militärbudgets der USA für 2018 um weitere 54 Milliarden Dollar auf über 650 Milliarden Dollar. Diese Erhöhung ist der aktuelle Rüstungshaushalt von Russland oder … Continue reading →

Deutsche Rüstungsexporte in die Golfregion

RIB/DAKS - sam, 18/03/2017 - 09:43

in den Jahren 2015 und 2016 sind wieder deutsche Waffen und Rüstungsgüter in immensem umfang in die Golfregion verkauft worden.

Insgesamt sind Rüstungsgüter im Wert von über 2,5 Milliarden € nach Katar, Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate geflossen. Alle drei Empfänger der Rüstungsgüter sind an der als „Sturm der Entschlossenheit“ bezeichneten Militärintervention beteiligt.

4 Monate nach Beginn des Krieges im Jemen, Anfang Juli 2015 rief die UNO aufgrund der eskalierenden humanitären Notlage während des Krieges die höchste Notstandsstufe der UN für den Jemen aus. [1] Während die Bundesregierung Ihrerseits keine Erkenntnisse über den Einsatz von Streubomben seitens der Saudi-Arabischen Luftwaffe vorliegen hat diese nach dem Human Rights Watch Bericht [2] die Nutzung von Streubomben aus britischer Produktion längst eingeräumt. [3]

(Eurofighter mit Flaggen Saudi-Arabien (Bild: S. Möhrle / RIB))

Im Jemen sind seit Beginn des Krieges wiederholt Krankenhäuser angegriffen worden.[4] Zwischenzeitlich ist die Opferzahl so groß das das Rote Kreuz begonnen hat ganze Leichenhallen an die Krankenhäuser im Jemen zu spenden.[5] Auch die Krankenhäuser von Ärzte ohne Grenzen im Jemen wurden Angegriffen. [6] [7] Im Zentrum der Kritik sollte insbesondere der Angriff auf die zivile Infrastruktur des Jemen stehen. [8] [9] So wurde in Deutschland über den jemenitischen Krieg nur im Zusammenhang mit den Luftangriffen auf eine Hochzeit mit über 100 zivilen Toten [10] und den Luftangriff auf eine Trauerfeier mit über 140 zivilen Toten berichtet. [11] Insbesondere ist bemerkenswert das im Jemen gezielt die Landwirtschaft durch Saudi-Arabien bombardiert wird. So werden Weiden und Ackerflächen auf Jahre wenn nicht Jahrzehnte unbestellbar. Der gezielte Angriff auf den Landwirtschaftssektor hat dazu geführt das heute 14 der 21 Millionen Jemeniten Hunger leiden und insgesamt mehr als 80% der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen ist. [12] [13] Der Krieg im Jemen verstößt gegen das internationale Recht und bricht die Genfer Konvention.

„Die Beachtung der Menschenrechte ist für jede Exportentscheidung von hervorgehobener Bedeutung, unabhängig davon, um welches mögliche Empfängerland es sich handelt. So werden Rüstungsexporte grundsätzlich nicht genehmigt, wenn „hinreichender Verdacht“ besteht, dass das betreffende Rüstungsgut zur internen Repression oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht wird.“

Politische Grundsätze für den Rüstungsexport

[1] http://www.webcitation.org/6ZhnVTqWJ?url=http://www.unocha.org/top-stories/all-stories/yemen-highest-emergency-response-level-declared-six-months

[2] https://www.hrw.org/news/2016/01/07/yemen-coalition-drops-cluster-bombs-capital-0

[3] http://www.spiegel.de/politik/ausland/jemen-saudi-arabien-bestaetigt-einsatz-britischer-streubomben-a-1126655.html

[4] https://www.icrc.org/en/document/yemen-attacks-health-care-facilities-must-stop

[5] https://theintercept.com/2016/08/25/the-death-toll-in-yemen-is-so-high-the-red-cross-has-started-donating-morgues-to-hospitals/

[6] http://www.doctorswithoutborders.org/article/msf-supported-hospital-bombed-northern-yemen?utm_campaign=social&utm_medium=social&utm_source=facebook

[7]  http://www.doctorswithoutborders.org/article/yemen-death-toll-rises-19-airstrike-msf-supported-hospital

[8] https://www.theguardian.com/world/2016/jan/27/un-report-into-saudi-led-strikes-in-yemen-raises-questions-over-uk-role

[9] https://www.hrw.org/report/2016/07/10/bombing-businesses/saudi-coalition-airstrikes-yemens-civilian-economic-structures

[10] http://orf.at/stories/2301188/

[11] http://www.tagesschau.de/jemen-anschlag-trauerfeier-101.html

[12] http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/saudi-arabia-s-bombing-of-yemeni-farmland-is-a-disgraceful-breach-of-the-geneva-conventions-a7376576.html

[13] http://www.salon.com/2016/10/27/famine-looms-in-yemen-as-u-s-backed-saudi-bombing-intentionally-targets-food-production/

Auf dem Weg zum Vernichtungskrieg (I)

German Foreign Policy - ven, 17/03/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Regierung Tansanias bereitet Entschädigungsforderungen gegen die Bundesrepublik wegen deutscher Kolonialverbrechen vor. Dies berichtet der Verteidigungsminister des Landes, Hussein Mwinyi. Demnach soll Deutschland in Kürze aufgefordert werden, den Nachkommen der Opfer des Maji-Maji-Krieges eine Entschädigung zu zahlen. In dem Kolonialkrieg, der rund ein Jahr nach dem Beginn des Genozids an den Herero und Nama im heutigen Namibia durch eine Revolte ausgebeuteter, in die Zwangsarbeit gepresster Einwohner ausgelöst wurde, kamen bis zu 300.000 Menschen zu Tode, womöglich ein Drittel der Gesamtbevölkerung. Beteiligte deutsche Offiziere bezeichneten die damaligen Kolonialkriegsoperationen, die teils als angeblicher "Kampf gegen Sklavenhändler" humanitär legitimiert wurden, bereits vor dem Maji-Maji-Krieg explizit als "Vernichtungsfeldzug" und "Zerstörungskrieg". Tatsächlich bedienten sich die Deutschen einer "Strategie der verbrannten Erde", in deren Rahmen ganze Dörfer niedergebrannt wurden und die bereits auf spätere deutsche Kriegsverbrechen in Europa verwies.

Das Nazi-Theater

Rationalgalerie - jeu, 16/03/2017 - 01:00
Erdogan stört den inneren Frieden! : Wetten, dass der amtliche Rüpel Erdogan noch ein paar mal Nazi sagen darf ohne, dass was Gravierendes passiert? Und das sagt er ausgerechnet zu den Niederländern, die nun wirklich von deutschen Nazis überfallen und besetzt wurden. Zu Recht weisen die...

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