SIKO Gegenaktionen München

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Deviancen (Blog) - il y a 3 heures 26 min

eine DLF-kurzmitteilung von heute:

Der Bundestag diskutiert heute über eine Ausweitung der deutschen Beteiligung an der UNO-Mission in Mali.

Statt wie bisher maximal 650 sollen dann bis zu 1.000 Soldaten der Bundeswehr bei der Umsetzung des Friedensabkommens helfen.Das wären mehr als bei jedem anderen aktuellen Auslandseinsatz. Das robuste UNO-Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen. Vor allem im Norden Malis sind islamistische Gruppen aktiv. Die Zustimmung des Parlaments Ende kommender Woche gilt als sicher.

Weiteres Thema im Plenum ist die Verlängerung der deutschen Mission im Nordirak. Dort bildet die Bundeswehr mit bis zu 150 Soldaten kurdische Peschmerga im Kampf gegen die Terrormiliz IS aus.

Das Jahr der Nationalisten

German Foreign Policy - il y a 11 heures 12 sec
(Eigener Bericht) - Die Alternative für Deutschland (AfD) kündigt für den morgigen Samstag in Koblenz ihre erste internationale Großveranstaltung an. Ziel ist eine engere Vernetzung mit führenden Parteien der extremen Rechten in anderen EU-Staaten. Wie die Partei mitteilt, sollen auf dem Treffen, zu dem rund 1.000 Teilnehmer erwartet werden, unter anderem die Vorsitzende des französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie der niederländische Rassist Geert Wilders sprechen. Stärkung erhoffen sich die involvierten Parteien nicht nur durch den Ausbau ihrer Kooperation, sondern auch durch den Wahlsieg des am heutigen Freitag in sein Amt eingeführten US-Präsidenten Donald Trump. Zu dessen unmittelbarem Umfeld haben mehrere der in Koblenz vertretenen Parteien erste Beziehungen aufgebaut. Einige der AfD-Partnerorganisationen sehen sich in direkter Kontinuität zur NS-Kollaboration; die Mehrzahl von ihnen kommt aus Ländern, die ökonomisch überaus stark auf Deutschland hin gravitieren. Eine Ausnahme bildet der FN. Einigkeit besteht jedoch im Ziel, antidemokratisch-rassistischer Politik in Europa auf breiter Front zum Durchbruch zu verhelfen.

Die NPD kein Witz

Rationalgalerie - jeu, 19/01/2017 - 01:00
Die Fahne hoch für die AfD : Da wird einer wegen Mordes angeklagt. Das Gericht spricht ihn frei. Begründung: Er sei inzwischen älter und schwächer geworden. Für einen weiteren Mord reiche dem Menschen die Kraft nicht. Da sei ein Freispruch angemessen. Diesen schlechten Witz erzählt in diesen...

Dr. Gniffke für Energie-Sicherheit - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - jeu, 19/01/2017 - 01:00
Golineh Atai fliegt wg. Ukraine nach Monaco : Vorzimmer Doktor Gniffke: „Hier liegt eine Beschwerde vor!“ – Gniffke: „Von wem?“ - „Von Hunter Biden, einem Sohn des US-Vize-Präsidenten“ - Gniffke: Was schreibt er denn so? - „Sie hätten vergessen ihn in der TAGESSCHAU zu erwähnen, als sein Vater...

Keine Ordnungsmacht

German Foreign Policy - jeu, 19/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Vor den Friedensverhandlungen für Syrien am kommenden Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana suchen deutsche Außenpolitiker nach Wegen zur Einflussnahme auf die Neuordnung des Landes. Die Verhandlungen werden auf der Grundlage russisch-türkischer Absprachen und unter Einbeziehung Irans geführt; westliche Staaten sind nicht vertreten. Einzige Ausnahme könnte der designierte US-Präsident Donald Trump werden, den die russische Regierung nach Astana eingeladen hat. Für Berlin ist die Tatsache, dass Moskau zum ersten Mal anstelle westlicher Staaten als maßgebliche Ordnungsmacht in einem zentralen Konflikt des Nahen und Mittleren Ostens auftritt, ein schwerer machtpolitischer Rückschlag - zumal Berlin noch vor wenigen Jahren gemeinsam mit Funktionären der syrischen Exilopposition Umgestaltungspläne für Syrien nach dem erhofften Umsturz in Damaskus erarbeitet hatte. Spürbarer Einfluss auf die Umsturzregierung wäre Deutschland sicher gewesen. Nun muss die Bundesrepublik sich damit begnügen, humanitäre Hilfe als Hebel zu nutzen und auf einen einflussreichen Spitzenberater beim UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zu setzen. Bei diesem handelt es sich um den Direktor der vom Kanzleramt finanzierten Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Bundeswehr: Der neue Werbefeldzug

IMI Tübingen - mer, 18/01/2017 - 11:25
Bundeswehr: Der neue Werbefeldzug Analyse der „Mach, was wirklich zählt“-Kampagne und der YouTube-Doku-Serie „Die Rekruten“  Hier zum Download   Die „Mach, was wirklich zählt“-Kampagne der Bundeswehr und die YouTube-Serie „Die Rekruten“ setzen seit November 2015 sowohl quantitativ als auch qualitativ (…)

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Die Stunde der Europäer

German Foreign Policy - mer, 18/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berliner Spitzenpolitiker rufen zum Schulterschluss der EU hinter der europäischen "Zentralmacht" Deutschland auf. Anlass sind die jüngsten Interview-Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump, der "Deals" mit Russland in Aussicht gestellt, den weiteren Zerfall der EU vorausgesagt und auf die dominante Rolle Deutschlands in der Union hingewiesen hat. Es drohe eine neue russisch-amerikanische Weltordnung, behauptet Elmar Brok (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament; dagegen müsse die EU nun unbedingt "zusammenstehen". Ähnlich äußert sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Gleichzeitig ruft der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, zur Abrüstung Russlands und der USA sowie zur verstärkten Militarisierung der EU auf. Von einer Debatte über die "nukleare Bewaffnung Deutschlands" rät Ischinger ab - allerdings nur "im Moment".

Polen erfüllt Trumps Forderungen und stellt sich an die Spitze der europäischen NATO-Mitglieder

Indymedia antimil - mar, 17/01/2017 - 14:11
von: Martin Wagner am: 17.01.2017 - 14:11

Die Rückkehr der Partei von Kaczynski an die Macht nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen 2015 hat die Veränderung des politischen Klimas in Osteuropa veranlassen.

Es wird eng

German Foreign Policy - mar, 17/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Vor der für heute angekündigten Grundsatzrede der britischen Premierministerin Theresa May halten die Spekulationen über einen möglichen "harten Brexit" an. Dieser wäre mit einem Austritt auch aus dem europäischen Binnenmarkt verbunden - und hätte insbesondere für deutsche Unternehmen womöglich weit reichende Konsequenzen. Deutsche Firmen konnten ihre Ausfuhr auf die britischen Inseln in den vergangenen Jahren stark ausbauen und im England-Geschäft immense Außenhandelsüberschüsse erzielen - im Jahr 2015 in Höhe von 50,5 Milliarden Euro. Ein "harter Brexit", der wohl neue Handelshemmnisse brächte, könnte den Boom der Ausfuhr in das Vereinigte Königreich rasch bremsen. Das schadete vor allem der deutschen Automobil- und der Pharmabranche, die in besonderem Maß vom Großbritannien-Geschäft profitieren. Dieses gerät zu einem Zeitpunkt in Gefahr, zu dem die deutsche Exportwirschaft vor einer wachsenden Zahl an Problemen steht; nicht zuletzt droht der Absatz in den Vereinigten Staaten nach einer etwaigen Einführung von Strafzöllen durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump einzubrechen.

Protestdemo: Nazi-Terror darf niemals wieder Normalzustand werden!

BIFA München - lun, 16/01/2017 - 13:03
Mon., 16. Jan. 17, 18:00 Uhr

... Wir rufen daher dazu auf, anlässlich des zweiten Jahrestags des Beginns der Pegida-Aufmärsche Gesicht zu zeigen.
Für ein München in dem nie wieder Menschen in Angst vor Nazi-Terror leben müssen.
Für ein München, in dem Nazismus niemals wieder Alltag wird.
Montag, den 16. Januar 2017
18:30 Uhr am Marienplatz
mehr, Aufruf: http://muenchen-ist-bunt.de/2017/01/nazi-terror-darf-niemals-wieder-norm...

Früherer, anderer Treffpunkt, anderer Aufruf: 18 Uhr Odeonsplatz "2 Jahre zuviel" (Antifa)

Veranstalter:  München ist bunt u.a. Ort:  Marienplatz bzw. Odeonsplatz

Der tiefe Staat schlägt zurück

Rationalgalerie - lun, 16/01/2017 - 01:00
Rot-Rot-Grünes Projekt vom Stasi-Torpedo getroffen : Ein ganzes Jahr lang wird der Mann bespitzelt. Seine Freunde werden überwacht. Sein Telefon wird abgehört. Er wird verfolgt. Dunkle Männer mit Mikrophonen belauschen Treffen. Der Mann spürt den Druck. Dann stürmt ein Einsatzkommando seine Wohnung. Ohne Beweise, ohne Anklage...

Dr. Gniffke: „Am 30. Mai ist der Weltuntergang“ - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - lun, 16/01/2017 - 01:00
TAGESSCHAU beruft sich auf total seriöse Quellen : Den Vorwurf, er habe mit der TAGESSCHAU-Prophezeiung „am 30. Mai ist der Weltuntergang“ endgültig den Boden journalistischer Qualität verlassen, konterte der Chef von ARD-aktuell mit folgender Stellungnahme: „Wir beziehen uns auf die klare Aussage des Glogowski-Quartetts aus dem Jahre 1954....

Vor der dritten Niederlage

German Foreign Policy - lun, 16/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Berliner Einflussbestrebungen in Libyen stehen vor dem Scheitern. Die "Einheitsregierung", die der deutsche Diplomat Martin Kobler im Namen der Vereinten Nationen in Tripolis installiert hat, ist akut vom Zerfall bedroht; nach einem Putschversuch islamistischer Milizen im Oktober hat sich ihr "Ministerpräsident" Fayez al Sarraj, der maßgebliche Kooperationspartner des Westens, zu Jahresbeginn nur knapp gegen Umstürzler in den eigenen Reihen behaupten können. Sein schärfster Gegner, der gemeinsam mit dem gewählten libyschen Parlament operierende General Khalifa Haftar, hat im Herbst Libyens wichtigste Ölverladehäfen erobert und scheint seine Macht weiter ausbauen zu können. Können Al Sarraj und die "Einheitsregierung" sich nicht halten, dann verlören Berlin und die EU nicht nur ihren zentralen libyschen Kooperationspartner in Sachen Flüchtlingsabwehr. Sie gerieten darüber hinaus nun auch in Libyen ins Hintertreffen gegenüber Russland, das in jüngster Zeit mit Haftar zu kooperieren begonnen hat. Grundlage dafür ist - ganz wie in Syrien - der gemeinsame Kampf gegen islamistische Milizen.

Das größte Nato-Aufrüstungsprogramm seit dem Kalten Krieg

IMI Tübingen - ven, 13/01/2017 - 12:10
Das militärische Gerät der 4.000 Soldaten starken 3. Kampfbrigade der 4. Infanteriedivision der US-Armee wird derzeit via Bremerhaven nach Polen und in andere osteuropäische Staaten verlegt. Die meisten dieser Kriegswaffen werden per Bahn, einige aber auch auf bundesdeutschen Straßen transportiert. (…)

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Einladung zur Friedenspreisfeier

RIB/DAKS - ven, 13/01/2017 - 05:48

Das neue Jahr ist nun etwa zwei Wochen alt, und schon gibt es einiges berichtenswertes. am 12. Januar haben die ersten von 4.000 US-Truppen Polen erreicht, der Vorraustrupp der Operation „Atlantic Resolve“ war mit Hilfe der Bundeswehr von Bremerhaven quer durch Deutschland getourt und hat deutschland östlich von Cottbus verlassen.

Im Weißen Haus steht uns ein führungswechsel bevor, subjektiv betrachtet gibt der Friedensnobelpreisträger Barack Obama das Amt des US-Präsidenten an den Rechtspopulisten und Polit-Neuling Donald Trump ab. Unbenannt bleiben ungelöste Probleme wie z.B. das pro extralegaler Tötung eines Terroristen auf den Auftrag Obamas hin auch ca. 28 tote Zivilisten zu beklagen sind.

Aber auch im RüstungsInformationsBüro hat sich zum Jahresende noch viel getan. Seit diesem Jahr ist das RIB eine anerkannte Einsatzstelle für den Bundesfreiwilligendienst. Die bisher erfolgreiche Digitalisierung des Archivs kann nach jetzigem Stand bis 2018 mit zumindest einer Stelle fortgesetzt werden.

Insbesondere rückblickend auf das Finale des letzten Jahres gibt es wahrlich Grund zum Feiern: In einer sehr bewegenden Friedensgala mit 700 friedensbewegten Teilnehmern wurde unserem Vorsitzenden Jürgen Grässlin von den AnStiftern am 10. Dezember im Theaterhaus der „STUTTGARTER FRIEDENSPREIS 2016“ verliehen.

Erfreulich viele von uns haben den weiten Weg mit den Regionalzügen des Baden-Württemberg-Tickets in die Landeshauptstadt auf sich genommen, andere sind mit dem Auto angereist .

Für euch alle – natürlich auch für diejenigen, die leider nicht nach Stuttgart kommen konnten – gibt es Gelegenheit zur gemeinsamen Friedenspreisfeier: Wer mit uns feiern möchte, ist herzlich eingeladen auf

Donnerstag, den 19. Januar um 19:00 Uhr in den Räumen des RüstungsInformationsBüros / Freiburger Friedenszentrums, Stühlinger Straße 7 in FR.

Was ihr mitbringen sollt? Guuuuuuuute Laune und Sektgläser.

Vom Frontstaat zur Transitzone

German Foreign Policy - ven, 13/01/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit logistischer Unterstützung der Bundeswehr sind die ersten Soldaten einer vollständigen US-Brigade am gestrigen Donnerstag in Polen eingetroffen. Die Third Armored Brigade wird sich mit über 4.000 Soldaten sowie mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen und Militärtransportern in Polen sammeln, um anschließend in sechs östlichen EU-Staaten von Estland bis Bulgarien Kriegsübungen durchzuführen - in größtmöglicher Nähe zu Russland. Im Rahmen der "Operation Atlantic Resolve" zur Verlegung der Truppen stellt die Bundeswehr umfangreiche logistische Hilfsleistungen bereit und geleitet die US-Truppen von Bremerhaven durch insgesamt fünf Bundesländer an ihr Ziel. Deutschland, im Kalten Krieg "Frontstaat", sei mit der Ausdehnung seines Einflussbereichs in Richtung Osten jetzt zur "Transitzone" für militärische Aufmärsche geworden, heißt es bei der Bundeswehr: Man müsse die Bevölkerung daran gewöhnen und "Vertrauen aufbauen", zumal Großverlegungen wie etwa die "Operation Atlantic Resolve" in Zukunft regelmäßig stattfänden. Die Unterstützung für die US-Truppenverlegung entspricht deutschen Interessen: Russland ist dem Bestreben Berlins, seine Hegemonialsphäre auszudehnen, jüngst zweimal erfolgreich entgegengetreten - in der Ukraine und in Syrien.

„Let’s Care“ sorgt für SoldatInnennachwuchs

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - jeu, 12/01/2017 - 14:07

Am gestrigen Mittwoch und heute hat unser Bündnis „Bildung ohne Bundeswehr (BoB)“ gemeinsam mit der Friedensinitiative Niendorf und der Ortsgruppe der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) gegen die Bundeswehr-Werbung und -Rekrutierung bei „Let’s Care. Jobmesse Soziale Berufe“ demonstriert. Das lokale „Niendorfer Wochenblatt“ hat bereits über die Proteste berichtet.

Über zwei Tage haben wir bei echtem norddeutschen Schietwetter hunderte Flyer verteilt und diskutiert. Viele Besucher- und zahlreiche AusstellerInnen der Messe kamen an den Infostand und haben uns ihre Zustimmung deutlich signalisiert und artikuliert. Einzelne AusstellerInnen haben auch Flyer in die Messe-Hallen mitgenommen und sich bei der Messeleitung über die Präsenz des Militärs und die Ausgrenzung der Friedens- und AntikriegsaktivistInnen beschwert. Alle, die sich an der Kundgebung vor dem Messe-Eingang beteiligt haben, durften auf ausdrücklich Anweisung der Messeleitung nicht die Ausstellungsräumlichkeiten betreten. Dafür gab es Gratis-Kaffee von den sympathisierenden AusstellerInnen.
„Let’s Care“ ist laut eigenen Angaben „die größte Messe ihrer Art in Deutschland“ und findet jährlich in den Messehallen in Hamburg-Schnelsen statt. Partner der Jobmesse sind neben der Bundesagentur für Arbeit, die ohnehin mit der Bundeswehr kooperiert, der Paritätische Wohlfahrtsverband, der Deutsche Bundesverband für Pflegeberufehttps://www.dbfk.de/de/index.php und die Diakonie Hamburg.
Die „Karriereberatung“ der Bundeswehr warb vor allem mit Ausbildungsberufen im medizinischen Bereich (Gesundheits- und Krankenpfleger/-in, Notfallsanitäter/-in, Medizinische/-r Fachangestellte/-r, Zahnmedizinische/-r Fachangestellte/-r, Medizinisch-technische/-r Assistent/-in), mit dem Studium der Human-, Zahn-, Veterinärmedizin und Pharmazie sowie mit eine Praktikum im Hamburger Bundeswehrkrankenhaus. Der Fokus auf der Nachwuchsreklame auf das Gesundheitswesen korreliert mit der Millionen Euro teuren Rekrutierungskampagne „Mach was wirklich zählt“, mit der zuerst IT- und derzeit Arbeitskräfte für den Sanitätsdienst der Bundeswehr „gewonnen“ werden sollen.

Ein postfaktisches Arschloch in der SÜDDEUTSCHEN

Rationalgalerie - jeu, 12/01/2017 - 01:00
Neue Hexenjagd: Donald Trump schlagen und Putin meinen : Große Schlagzeile: HERR X IST EIN KINDERSCHÄNDER! Ganz, ganz klein im Text: Bisher ist es nicht bewiesen. Nach dieser Ekel-Methode, die sich für Journalismus ausgibt aber in Wahrheit den Zuhälter für bestimmte politische Interessen macht, verfahren zur Zeit nahezu die...

Raus aus der EU, rein in die Demokratie

Rationalgalerie - jeu, 12/01/2017 - 01:00
Wahlbetrug um EU-Parlamentspräsident aufgeflogen : Niemand wäre ein besserer künftiger EU-Parlamentspräsident gewesen als der belgische EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt. Der Mann, der sich um die Nachfolge von Martin Schulz bewirbt, ist die Inkarnation des korrupten, antidemokratischen Dunkelmannes: Von der belgischen Investmentgesellschaft Sofina steckte er 130.500 Euro zur...

Ein Kurs für Doktor Gniffke - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - jeu, 12/01/2017 - 01:00
TAGESSCHAU-Redaktion zur Umschulung : Man hatte in der ARD gesammelt: Die gesamten Sender-Mannschaften hatten zusammengelegt, um der TAGESSCHAU-Redaktion eine Umschulung zu ermöglichen. Die Personalräte der Anstalten hatten den Kurs angeregt. Sie waren zur Überzeugung gekommen, dass die Kluft zwischen der Wahrnehmung der Wirklichkeit durch...

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