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Mis à jour : il y a 2 heures 55 min

Bundeswehr: Minderjährige

lun, 11/02/2019 - 14:43
Der der Sprecher der Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK), Wolfgang Buff, wird beim Evangelischen Pressedienst zitiert. Er kritisiert, dass seit 2011 rund 12.000 Minderjährige von der Bundeswehr an der Waffe ausgebildet worden seien: „Jeder zwölfte Rekrut in der (…)

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Altmaiers Industriestrategie: Auf dem Weg zum KI-Airbus

ven, 08/02/2019 - 15:39
Am Dienstag, den 5. Februar 2019 hat Wirtschaftsminister Altmaier seinen Entwurf für eine „Nationale Industriestrategie 2030“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Dokument mit 22 Seiten fällt zunächst v.a. durch Rechtschreibfehler und tw. unvollständige Sätze auf. Inhaltlich bekennt es sich wiederholt zu (…)

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Experiment Landesregiment Bayern

ven, 08/02/2019 - 15:37
Im Dezember 2018 haben Verteidigungsministerium, Bundeswehr, Reservistenverband und die bayerische Landesregierung das Pilotprojekt „Landesregiment Bayern“ in München vorgestellt. Ab April 2019 soll für zwei Jahre getestet werden, ob das Konzept auch auf andere Bundesländer übertragbar ist. Die Bundeswehr erhofft sich (…)

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Sozialwissenschaften im Dienste des Militärs

ven, 08/02/2019 - 15:31
Am 13. Juni 2018 stimmte der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags mit den Stimmen der großen Koalition aus SPD und CDU/CSU für die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr. Diese geleasten Drohnen stellen eine Übergangslösung dar, um die Zeit zu überbrücken, (…)

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Keine Entwicklung ohne Sicherheit – keine Sicherheit ohne Entwicklung

jeu, 07/02/2019 - 17:43
Ein unheiliger Bund: In der deutschen Außenpolitik gab es in den vergangenen Jahren mehr und mehr Bestrebungen, die Arbeit des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit der Arbeit des Ministeriums für Verteidigung (BMVg) zu synchronisieren. Während in einem (…)

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Ein Spaziergang durch (militarisierte) Forschungslandschaften

lun, 04/02/2019 - 14:17
Wenn im Folgenden ein Buch aus dem Themenfeld der Militarisierung der Wissenschaften besprochen wird, gebietet es die Ehrlichkeit zu erwähnen, dass der Rezensent und der Autor des betreffenden Buches bekannt und befreundet sind. Wie der Autor, so lässt sich auch (…)

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INF-Vertrag: Stunde der Hardliner?

sam, 02/02/2019 - 16:54
Am 2. Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500km, kurz darauf folgte Russland, weshalb viel drauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. (…)

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INF-Vertrag zwischen USA und Russland wohl bald Geschichte

sam, 02/02/2019 - 01:06
Am 2. Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500km. Kurz darauf folgte Russland, weshalb viel drauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. (…)

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Deutschland und Saudi Arabien

ven, 01/02/2019 - 16:39
Seit der Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul Anfang Oktober 2018 bröckelt das Bild des Kronprinzen Mohamed Bin Salman (MBS) als Modernisierer und Reformer des Landes. Der dadurch entstandene öffentliche Druck hat zahlreiche Akteure aus (…)

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Rüstung als Integrationsprojekt?

ven, 01/02/2019 - 15:49
Angesichts der aktuellen EU-Krisensymptome seien „konkrete und bedeutsame Integrationsprojekte“ vonnöten, forderte etwa Bundestags-Präsident Wolfgang Schäuble im Vorfeld der Unterzeichnung des deutsch-französischen „Aachener Vertrages“ am 22. Januar 2019.[1] Allerdings drängt sich derzeit der Verdacht auf, als würde eine weitere EU-Integration hauptsächlich (…)

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„Eine wachsende Bundeswehr braucht Platz“

ven, 01/02/2019 - 15:22
Mit der „Neuausrichtung der Bundeswehr“ ab 2010 sollte das Budget der Truppe – eigentlich – massiv gesenkt werden, u.a. indem ihr Umfang auf real ca. 180.000 Soldaten (plus zivile Angestellte) verringert wurde. Dementsprechend wurde im Oktober 2011 auch ein neues (…)

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„Militarisierung auf den Trümmern des Rechts“

mar, 29/01/2019 - 15:45
Bereits 2020, verkündete unlängst eine sichtlich zufriedene Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, könne – selbstredend unter deutscher Ratspräsidentschaft – „Richtfest“ für die seit einiger Zeit im Aufbau befindliche „Europäische Verteidigungsunion“ (EVU) gefeiert werden (FR, 21.1.19). Neben der „Koordinierten Jährlichen Überprüfung (…)

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Polizeigesetz Baden-Württemberg: Erneute Verschärfung?

ven, 25/01/2019 - 09:09
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird das Polizeigesetz in Baden-Württemberg zur Zeit kontinuierlich verschärft. Nach einer sehr einschneidenden Verschärfung vor gerade einmal 14 Monaten plant der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) nun einen weiteren Abbau von Bürgerrechten. Während die letzte (…)

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Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche

mar, 22/01/2019 - 12:08
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Elysee-Palast den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Auf den Tag genau 56 Jahre später kamen nun die Staatsoberhäupter beider Länder, Angela Merkel und Emmanuel (…)

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»Scheint normal, dass es ab und zu mal brennt«

ven, 18/01/2019 - 11:26
Im September 2018 brannte das Moor im niedersächsischen Emsland wochenlang, nachdem auf dem dortigen Bundeswehr-Übungsgelände Raketen von einem Kampfhubschrauber verschossen worden waren (jW berichtete mehrfach). Sie haben fast 50 Fragen zu dem Vorfall an die Bundesregierung gerichtet und nun Antwort (…)

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Schneehelden im Schneechaos

mar, 15/01/2019 - 15:18
Am Sonntag, 13. Januar 2019 besuchte die Oberbefehlshaberin von der Leyen die Gebirgsjägertruppe bei ihrem Schnee-Einsatz in Südbayern.[1] Ein vorläufiger Höhepunkt in der propagandistischen Darstellung der Aktivitäten der Bundeswehr in der Alpenregion. Während Focus Online bereits zwei Tage zuvor vom (…)

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Bahn frei für die Bundeswehr

lun, 07/01/2019 - 13:41
  Rahmenvertrag: Bahn & Bundeswehr hier herunterladen     Seit 1. Januar 2019 führt die Bundeswehr für einen Zeitraum von zwölf Monaten die „Speerspitze“ der Nato im Baltikum. Zeitgleich trat ohne größere öffentliche Aufmerksamkeit ein Vertrag in Kraft, der deutlich (…)

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Gefahr eines militärisch-forschungsindustriellen Komplexes

jeu, 20/12/2018 - 11:58
Im Vorfeld der Podiumsdiskussion zwischen Kritiker*innen und Beteiligten entstand dieses Vortragsmanuskript, dass stark gekürzt als Grundlage eines Beitrags auf dem Podium diente. Von der Universität Tübingen und dem Cyber Valley insgesamt wird die sog. Künstliche Intelligenz gerne als neutrale Technologie (…)

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Audios vom IMI-Kongress „Deutschlands Aufrüstung“

lun, 17/12/2018 - 18:28
Ein großes Dankeschön an die Wüste Welle Tübingen, dass sie es geschafft hat, die Audios von den Vorträgen des diesjährigen IMI-Kongresses so zeitnah online zu stellen! Hier also die Möglichkeit, alle Beiträge vom IMI-Kongress „Deutschlands Aufrüstung“, der vom 7. Bis (…)

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Spendenaufruf

sam, 15/12/2018 - 13:26
Liebe Freundinnen und Freunde der Informationsstelle Militarisierung (IMI), auch im Jahr 2018 kamen wir kaum allen Entwicklungen bezüglich Militarisierung hinterher – von der weiteren Aufrüstung der NATO und der Bundeswehr über die Militarisierung der EU unter PESCO bis hin zum (…)

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