SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Übersetzung der Klage von Südafrika gegen Israel

No to NATO - jeu, 01/02/2024 - 20:21
Die Übersetzung mittels deepl hat jetzt eine Gruppe überprüft, sie steht online. Danke, sie bekannt zu machen. https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/thema-israel-palastina/5fe7f23936-1706049646/klage-von-sudafrika-gegen-israel-vor-dem-igh-29-12-2023.pdf Bei dem Zusammentragen der Korrekturen habe ich gedacht, dass eigentlich ganze Passagen – die öfter schwer erträglich sind – öffentlich vorgelesen werden sollten. Als ständige Anklage. Erschütternd ist es auch zu lesen, dass vor bald 15 Jahren eben fast das Gleiche schon geschrieben wurde. wie geht es weiter? IGH: Legal Consequences arising from the Policies and Practices of Israel in the Occupied … Continue reading →

Entschiedener deutscher diplomatischer Einsatz für das sofortige Ende aller Kampfhandlungen in und um Gaza

Lebenshaus-Newsletter - jeu, 01/02/2024 - 10:59
Die Mitglieder der Kooperation für den Frieden (KoopFrieden) verurteilen auf das Schärfste die fortgesetzte Kriegsführung der Hamas und Israels. Die... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Wird Bidens unerschütterliche Unterstützung für Israel ihn die Wahl kosten?

acTVism - mer, 31/01/2024 - 16:25

Wird Bidens unerschütterliche Unterstützung für Israel ihn die Wahl kosten?

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Israel: Zweite Gefängnisstrafe für Kriegsdienstverweigerer Tal Mitnick

Lebenshaus-Newsletter - mer, 31/01/2024 - 05:36
Am Dienstag, den 23. Januar 2024, wurde der 18-jährige israelische Kriegsdienstverweigerer Tal Mitnick zum zweiten Mal zu einer 30-tägigen Haftstrafe... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

2024/02/11 webinar 11 am EST South Africa v Israel – The International Coalition Against Genocide

No to NATO - mar, 30/01/2024 - 17:21
The International Coalition Against Genocide February 11, 2024, 11 AM EST Click here to register As the world watches the bombings of homes and hospitals, killing mostly children and women, the murder of healthcare and aid workers and media, and the denial of basic necessities to Gazans, civil society has risen in solidarity with Palestine with major demonstrations, efforts to blockade weapons and other supplies to Israel and legal cases to stop the genocide and hold individuals accountable. One expression … Continue reading →

Chomsky & Kattan: Völkerrecht & die Ursprünge des arabisch-israelischen Konflikts

acTVism - mar, 30/01/2024 - 17:10

Chomsky & Kattan: Völkerrecht & die Ursprünge des arabisch-israelischen Konflikts.

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2024/02/02 UNAC webinar 12 noon EST War and Climate Change

No to NATO - mar, 30/01/2024 - 16:44
War and Climate Change A UNAC webinar February 2, 2024, 12 noon EST Click here to register Speakers: Tamara Lorincz – Canadian voice of women for Peace & WILPF Pippa Bartolotti – UNAC & Global Women United for Peace Against NATO Lisa Savage – Maine Natural Guard & Global Network Against Weapons & Nuclear Power in Space As wars proliferate, and the planet becomes more polluted and less safe, C02 in the atmosphere is now the highest it has been … Continue reading →

Krise im Betrieb – Personalabbau statt Homeoffice

ISW München - mar, 30/01/2024 - 07:20

Beschäftigte in deutschen Vorzeige-Unternehmen spüren die Krise. „Bayer, VW, SAP – diese drei Konzerne stehen für den starken Wirtschaftsstandort Deutschland und wollen massiv Arbeitsplätze abbauen“, meldet der Focus.

 

SAP will nach eigenen Angaben weltweit 8000 Stellen streichen. Konzernchef Christian Klein begründet dies mit verstärkten Investitionen in künstliche Intelligenz. Dies erfordere andere Konzernstrukturen. Der Softwarekonzern will Mitarbeiter entweder in neue Tätigkeitsfelder umschulen oder entlassen und neue Fachkräfte einstellen.

Auch eine neue Präsenzpflicht hat Klein angekündigt: „Wir wissen, wie wichtig und bereichernd es ist, persönlich zusammenzuarbeiten“, so Klein Anfang dieses Jahres. „Künftig sind drei Tage pro Woche im Büro und bei Kunden/Partnern vorgesehen.“ Regelmäßige Büropräsenz trüge entscheidend dazu bei, neue Ideen zu generieren und so den Wettbewerbsvorteil zu sichern, Wirtschaftswoche.

Für Kritik bei den Beschäftigten sorgt auch ein „neu geschaffenen Leistungssystem:  “...Dabei werden die Beschäftigten in Gruppen eingeteilt, etwa in Leistungsträger und Mitarbeiter mit Verbesserungsbedarf“, meldet Focus.de. Die Veränderungen sind weitgehend.

Die „Herausforderungen für den einstigen IT-Vorzeigearbeitgeber“ kommentiert der Softwarehersteller mind-verse auf seinem Blog (https://www.mind-verse.de/news/sap-wandel-herausforderungen-it-vorzeigearbeitgeber). „Die Belegschaft, die einst von der Unternehmensführung umsorgt wurde, fühlt sich nun zunehmend unter Druck gesetzt.“. Die Zeiten des „Kuschelns“ seien vorbei, heißt es. Auch andere Medien berichten in diesem Stil. „Schluss mit Kuscheln“ kommentiert die Wirtschaftswoche Planungen beim Softwareriesen. (www.wiwo.de/my/unternehmen/it/sap-schluss-mit-kuscheln/29618480.html). „Müssen wir mehr leisten?“ fragt Reiner Straub, Herausgeber des Personalmagazin (www.haufe.de/personal/hr-management/debatte-muessen-wir-mehr-leisten_80_613604.html)..

Völlig außen vor bleiben bei dieser Berichterstattung die Arbeitsbedingungen. Denn SAP ist eines der Paradebeispiele für die heutige Arbeitswelt. Die Arbeitsprozesse in der Softwarebranche sind heute nicht mehr mit einer zentral durchdachten Steuerung regelbar. Genehmigungsverfahren beim direkten Vorgesetzten werden durch das Prinzip der „indirekten Steuerung“ abgelöst. Diese Steuerung erfolgt, in dem sich Gruppen von Beschäftigten oder einzelne Angestellte in eigener Verantwortung innerhalb der Vorgaben direkt dem Kunden gegenüber am Markt orientieren müssen. Das Arbeitsverhältnis wird zum Verhältnis „Dienstleister gegenüber Kunde“, um so scheinbar aus dem Arbeitnehmer einen „Unternehmer im Unternehmen“ zu machen. Wo die Arbeit erbracht wird, spielt keine Rolle. Deshalb kann speziell bei diesem Ansatz der Arbeitsteuerung oftmals ohne Probleme auf Präsenz im Betrieb verzichtet werden, Homeoffice ist häufig Standard.

Die Leistungsdynamik eines Selbständigen soll so für das Arbeitsverhältnis genutzt werden. Der Beschäftigte nimmt es zunächst als Befreiung vom bisherigen Prinzip „Befehl und Gehorsam“ wahr, da er eigenverantwortlich Entscheidungen treffen kann. Können die Ziele jedoch nicht erreicht werden, gibt es Druck. Es drohen der Entzug von Finanzmitteln, die Versetzung auf eine schlechter bezahlte Stelle, Verlagerung von Aufgaben an andere Standorte oder sogar Entlassungen. Auf den ersten Blick bringt die indirekte Steuerung Positives für die Beschäftigten Sie können eigenverantwortlich arbeiten und eigene Ideen entwickeln. Das Konzept ist jedoch problematisch, wenn die Ziele – wie zu häufig – zu hoch angesetzt werden. Ein Beispiel hierfür können Zielvereinbarungen sein. Bei diesen ist nicht „der Weg“ das Entscheidende, vielmehr entscheidet der Arbeitnehmer eigenständig, wie das Ziel zu erreichen ist.

Aktuelle Zahlen verdeutlichen die Folgen der heutigen Arbeitsbedingungen. Die psychischen Belastungen steigen. Den „Anstieg der Arbeitsausfälle wegen psychischer Erkrankungen um 48 Prozent im Zehn-Jahres-Vergleich“, meldet die Krankenkasse DAK (www.dak.de/dak/unternehmen/reporte-forschung/psychreport-2023_32618). Depressionen, chronische Erschöpfung, Ängste: Mit 301 Fehltagen je 100 Versicherte lagen die Fehlzeiten erschreckend hoch, so der „DAK Psychreport 2023“.

Für Verärgerung der Belegschaft sorgten im letzten Jahr die Lohnerhöhungen. SAP hatte angekündigt, „den Mitarbeitern in Deutschland rückwirkend zum 1. Januar durchschnittlich 3,7 Prozent mehr Gehalt zu zahlen. Fest einplanen können diese indes nur knapp 1,5 Prozent“. „Das hat nichts mit Wertschätzung zu tun“, kommentierte Betriebsrat Eberhard Schick https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/sap-in-der-kritik-die-gehaltserhoehung-fuer-die-belegschaft-ist-enttaeuschend/28950638.html). Neben der Illusion, dass in der IT-Branche die Arbeitsbedingungen per se human sind, offenbart die  Gehaltsanhebungeinen Irrglauben vieler hochqualifizierter Angestellten, die davon ausgehen, Erhöhungen des Gehaltes individuell durchsetzen zu können.
Der gewerkschaftliche Organisationsgrad in der IT-Branche ist gering. Viele Beschäftigte in anderen Branchen sehen dies demgegenüber anders. „Die Gewerkschaften erleben einen kleinen Mitglieder-Boom“, meldet Capital. Verdi und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) sind 2023 gegen den langjährigen Trend wieder gewachsen, auch bei der IG Metall gab es fast 130.000 Neueintritt. „Sich in einer Gewerkschaft zu organisieren, scheint gerade bei jungen Leuten wieder eher im Trend zu liegen als in früheren Jahren, als die Mitgliedzahlen mit wenigen Ausnahmen nur den Weg nach unten kannten“, so Capital.

Geld ist da. Der Gewinn von SAP betrug im vierten Quartal des Jahres 2023 rund 1,2 Milliarden Euro. Im Vorjahresquartal beliefen sich die Gewinne auf rund 326 Millionen Euro (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1065101/umfrage/ergebnis-des-unternehmens-sap-nach-quartalen/). Das reicht den neuen Vorstand aber nicht. „Um die Aktionäre bei Laune zu halten, steigt der Druck auf die Beschäftigten“, beschreibt der Focus. An wen sich anstehende Änderungen aus Managementsicht auch richten, gegen diese Managementstrategien lässt sich nur kollektiv ankämpfen.

Endlich: Der Frieden ist wieder ein Thema!

Lebenshaus-Newsletter - mar, 30/01/2024 - 05:30
"Nie wieder Krieg!" hieß es in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Heute aber liest man vor allem dies: Mehr Waffen... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Israelische Beamte geben zu, das Ziel sei ethnische Säuberung

acTVism - lun, 29/01/2024 - 11:59

Israelische Beamte geben zu, das Ziel sei ethnische Säuberung.

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2024/03/09 webinarSAVE THE DATE ! • GWUAN – Westasia (Middle-East) webinar

No to NATO - lun, 29/01/2024 - 08:47
in cooperation with no-to-nato.org Save the date, content and exact time will be  announced later, depending on the speakers.

Doomsday? Warum die Weltuntergangsuhr kaum einen interessiert

Lebenshaus-Newsletter - lun, 29/01/2024 - 05:58
Die bekannte "Weltuntergangsuhr" steht nach wie vor auf 90 Sekunden vor Mitternacht. Für mindestens 99 Prozent der Zeitgenossen kein Grund... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Führender Völkerrechtler äußert sich zur Ukraine & Israel

acTVism - dim, 28/01/2024 - 14:23

Führender Völkerrechtler äußert sich zur Ukraine & Israel.

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Leonardo Boff: Die Notbremse ziehen angesichts der Schwere der aktuellen Krise

Lebenshaus-Newsletter - dim, 28/01/2024 - 05:38
Wir befinden uns inmitten einer allgemeinen und verheerenden Krise, was die Art und Weise betrifft, wie wir auf unserem Planeten... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

China versus USA

ISW München - sam, 27/01/2024 - 16:07

Laut der ersten Schätzung des realen BIP für das vierte Quartal, wuchs die US-Wirtschaft im Jahr 2023 um 2,5 % gegenüber 2022. 
Dies wurde von den westlichen Mainstream-Ökonomen mit Begeisterung aufgenommen - die USA seien auf dem Vormarsch, und die "Rezessionsprognostiker" wurden eines Besseren belehrt.

 


Zu Beginn der Woche wurde bekannt gegeben, dass die chinesische Wirtschaft im Jahr 2023 um 5,2 % wuchs.  Im Gegensatz zu den USA wurde dies von westlichen Mainstream-Ökonomen als totaler Fehlschlag verurteilt und zeigte, dass China in großen Schwierigkeiten stecke und vermutlich ohnehin gefälschte Daten verwende.

China wächst also doppelt so schnell wie die USA, die mit Abstand leistungsstärkste G7-Wirtschaft, aber China ist der "Versager", während die USA "boomen".
Westliche Ökonomen argumentieren weiterhin, dass die chinesische Wirtschaft den Bach runtergeht.  Es liegt daran, dass die westliche Kritik sachlich nicht korrekt ist - und auch daran, dass das Ziel dieser Kritik darin besteht, die vorherrschende Rolle des chinesischen Staatssektors und seine Fähigkeit, Investitionen und Produktion aufrechtzuerhalten, herunterzuspielen.  Die Kritik zielt darauf ab, von der Realität abzulenken, dass die westlichen kapitalistischen Volkswirtschaften (mit Ausnahme der USA, wie es scheint) in Stagnation und Beinahe-Pleite dümpeln.

Dies ist ein Beispiel für die westliche Sichtweise auf China: "Das chinesische Wirtschaftsmodell hat endgültig den Geist aufgegeben und eine schmerzhafte Umstrukturierung ist erforderlich."

Betrachtet man die Wachstumsrate der USA für 2020-23 und vergleicht sie mit der durchschnittlichen Wachstumsrate zwischen 2010-19, so zeigt sich, dass selbst die US-Wirtschaft unterdurchschnittlich abschneidet.  In den 2010er Jahren lag die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate des realen BIP in den USA bei 2,25 %; in den 2020er Jahren liegt sie bisher bei durchschnittlich 1,9 % pro Jahr.

Vergleicht man Chinas Wachstumsrate von 5,2 % mit dem Rest der großen Volkswirtschaften, so ist der Abstand noch größer als zu den USA:
Japan wuchs im Jahr 2023 um 1,5 %,
Frankreich um 0,6 %,
Kanada um 0,4 %,
das Vereinigte Königreich um 0,3 %,
 Italien um 0,1 % und
Deutschland um -0,4 %.  ‚

Selbst im Vergleich zu den meisten der großen so genannten Schwellenländer war die Wachstumsrate Chinas viel höher: 
Brasiliens Wachstumsrate liegt derzeit bei 2% im Jahresvergleich, Mexiko bei 3,3%, Indonesien bei 4,9%, Taiwan bei 2,3% und Korea bei 1,4%. 
Nur Indien mit 7,6 % und die Kriegswirtschaft Russlands mit 5,5 % sind, von den großen Volkswirtschaften, höher.

Es wird immer wieder versucht, die offiziellen Statistiken der chinesischen Behörden in den Schmutz zu ziehen, insbesondere die Wachstumszahlen.  Die Stichhaltigkeit dieser Kritik ist bereits  in früheren Beiträgen erörtert worden. Auch das aktuelle Argument lautet, dass die chinesischen BIP-Zahlen gefälscht swären, und wenn man andere Methoden zur Messung der Wirtschaftstätigkeit wie die Strom- oder Stahlerzeugung oder das Verkehrsaufkommen auf den Straßen und in den Häfen heranziehe, komme man auf eine viel niedrigere Wachstumszahl.  Aber selbst wenn man die Wachstumsrate um, beispielsweiose ein Drittel reduzieren würde, wäre die Rate immer noch doppelt so hoch wie in den meisten fortgeschrittenen kapitalistischen Volkswirtschaften und höher als in den meisten anderen.  Zudem sprechen hier von einem Wirtschaftsriesen, nicht von einer winzigen Insel wie Hongkong oder Taiwan.

Auch die Zahlen Indiens sind unter westlichen Ökonomen ebenso umstritten wie die Chinas. Im Jahr 2015 gab das indische Statistikamt plötzlich revidierte Zahlen für das BIP bekannt.  Dadurch stieg das BIP-Wachstum über Nacht um mehr als 2 Prozentpunkte pro Jahr.  Das nominale Wachstum der nationalen Produktion wurde durch einen Preisdeflator, der auf den Produktionspreisen des Großhandels und nicht auf den Verbraucherpreisen in den Geschäften basierte, in reale Werte "deflationiert", so dass die reale BIP-Zahl um einiges stieg.  Außerdem wurden die BIP-Zahlen nicht "saisonbereinigt", um etwaige Änderungen der Anzahl der Tage in einem Monat oder Quartal oder des Wetters usw. zu berücksichtigen. Eine Saisonbereinigung hätte in der Tat gezeigt, dass das reale BIP-Wachstum Indiens deutlich unter den offiziellen Zahlen liegt. 
Ein besserer Gradmesser für das Wachstum sind die Daten zur Industrieproduktion. Und die liegt in Indien bei nur 2,4 % im Jahresvergleich, während die Rate in China bei 6,8 % liegt.

Zurück zu China; selbst der IWF geht davon aus, dass China in diesem Jahr um 4,6 % wachsen wird, während die kapitalistischen G7-Länder mit Glück 1,5 % erreichen werden. Zudem werden  einige von ihnen  wahrscheinlich in eine regelrechte Rezession geraten (Deutschland). Und wenn die IWF-Prognosen bis 2027 zutreffen, wird sich die Wachstumslücke noch vergrößern.

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Wie John Ross hervorgehoben hat, wird die chinesische Wirtschaft, wenn sie in den nächsten zehn Jahren weiterhin um 4-5 % pro Jahr wächst, ihr BIP verdoppeln - und bei einer sinkenden Bevölkerungszahl ihr BIP pro Person sogar noch weiter steigern. "Um Chinas Ziel einer Verdopplung des BIP zwischen 2020 und 2035 zu erreichen, musste das Land eine durchschnittliche jährliche Wachstumsrate von 4,7 % erreichen. Bislang hat China seit 2020 eine durchschnittliche jährliche Wachstumsrate von 5,5 % erreicht - mit einem durchschnittlichen jährlichen Anstieg des Pro-Kopf-BIP von 5,6 %.  Um sein Ziel für 2035 zu erreichen, hätte Chinas BIP-Wachstum ab 2020 insgesamt 15,5 % betragen müssen, und tatsächlich erreichte es 17,7 %. Das U.S. Congressional Budget Office, das die offiziellen Wirtschaftsprognosen für die Politik der US-Regierung erstellt, geht davon aus, dass die US-Wirtschaft bis 2033 jährlich um 1,8 % und ab dann um 1,4 % wachsen wird. Selbst wenn die höhere jährliche Wachstumsrate erreicht würde, würde die US-Wirtschaft zwischen 2020 und 2035 nur um 39 % wachsen, während China um 100 % zulegen würde. Das heißt, Chinas Wachstum wäre mehr als zweieinhalb Mal so schnell wie das der USA.

Westliche Ökonomen gehen jedoch davon aus, dass dieses Ziel nicht erreicht werden wird.  Erstens argumentieren sie, dass Chinas Erwerbsbevölkerung schnell schrumpft und daher nicht genügend billige Arbeitskräfte zur Verfügung stehen, um die Produktion zu steigern.  Eine höhere Produktion hängt jedoch nicht nur von einer steigenden Erwerbsbevölkerung ab, sondern vor allem von der höheren Produktivität dieser Arbeitskräfte.  Und wie ich in früheren Beiträgen gezeigt habe, gibt es guten Grund zu der Annahme, dass Chinas Arbeitsproduktivität ausreichend steigen wird, um einen Rückgang der Zahl der Arbeitskräfte zu kompensieren.

Zweitens ist der westliche Konsens, dass China in einer enormen Verschuldung steckt, insbesondere bei den lokalen Regierungen und Immobilienentwicklern.  Dies wird schließlich zu Konkursen und einem Schuldenschnitt führen oder bestenfalls die Zentralregierung dazu zwingen, die Ersparnisse der chinesischen Haushalte zu drücken, um für diese Verluste aufzukommen, und so das Wachstum zu zerstören.  Ein Schuldenschnitt wird von diesen Ökonomen offenbar jedes Jahr prognostiziert, aber es gab keinen systemischen Zusammenbruch im Bankensektor oder im Nicht-Finanzsektor.

Stattdessen hat der staatliche Sektor seine Investitionen erhöht und die Regierung hat die Infrastruktur ausgebaut, um einen eventuellen Abschwung auf dem überschuldeten Immobilienmarkt zu kompensieren. Tatsächlich ist es Chinas kapitalistischer Sektor (der meist in unproduktiven Bereichen angesiedelt ist), der in Schwierigkeiten steckt, während Chinas massiver staatlicher Sektor die Führung bei der wirtschaftlichen Erholung übernimmt.

 

In Wirklichkeit ist China in den produktiven Sektoren wie der verarbeitenden Industrie weiterhin weltweit führend.  China ist jetzt die einzige verarbeitende Supermacht der Welt. Seine Produktion übertrifft die der neun nächstgrößeren Hersteller zusammen.
Die USA brauchten fast ein ganzes Jahrhundert, um an die Spitze zu gelangen; China brauchte etwa 15 bis 20 Jahre.

Im Jahr 1995 betrug der Anteil Chinas an den weltweiten Exporten des verarbeitenden Gewerbes gerade einmal 3 %. In 2020 war sein Anteil auf 20 % gestiegen.  China wird keineswegs in die Enge getrieben, weil die USA ihre Investitionen in und ihre Nachfrage nach chinesischen Waren "entkoppelt" haben; die USA sind stärker von chinesischen Exporten abhängig als umgekehrt.

Quelle: Institute for Management and Development

Und bei Hightech-Produkten wie Halbleitern und Chips schließt China zu den USA auf.

https://thenextrecession.wordpress.com/2022/12/11/chips-the-new-arms-race/

 

China hat noch einen weiten Weg vor sich, um die kombinierte Wirtschaftskraft der imperialistischen Volkswirtschaften zu übertreffen, aber es schließt die Lücke.  Das beunruhigt die USA und ihre Verbündeten.

 

 

Denn, so die westlichen Wirtschaftswissenschaftler, Chinas Schwerpunkt auf der verarbeitenden Produktion und auf Investitionen in Infrastruktur und Technologie statt auf der Steigerung des privaten Konsums sei das falsche Entwicklungsmodell.
Nach der neoklassischen (und keynesianischen) Theorie ist es der Konsum, der das Wachstum antreibt, nicht die Investitionen.  China muss also seinen zu großen Staatssektor auflösen, die Steuern für Privatunternehmen senken und deregulieren, damit der Privatsektor den Verkauf von Konsumgütern ausweiten kann.

Aber hat der hohe Konsumanteil in den westlichen Volkswirtschaften zu einem schnelleren realen BIP- und Produktivitätswachstum geführt, oder eher zu Immobilienpleiten und Bankenkrisen?
Und ist es nicht eigentlich so, dass produktivere Investitionen das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung und damit die Löhne und Ausgaben ankurbeln und nicht umgekehrt? 
Das ist die Erfahrung der letzten 30 Jahre in China, wo hohes Wachstum und hohe Investitionen zu steigenden Löhnen und Verbraucherausgaben führten. https://thenextrecession.wordpress.com/2023/08/02/china-consumption-or-investment/

Biden zerfetzt die US-Verfassung und zieht in den Krieg im Jemen

acTVism - ven, 26/01/2024 - 11:54

Biden zerfetzt die US-Verfassung und zieht in den Krieg im Jemen.

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Rückschlag für die Transatlantiker

ISW München - ven, 26/01/2024 - 09:25

EU-Kommission kann von den USA geforderte Kontrollen von Investitionen europäischer Unternehmen in China nicht  durchsetzen - nicht gegen den Widerstand insbesondere der deutschen Wirtschaft.

 

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sind mit dem Versuch gescheitert, von den USA geforderte Investitionskontrollen in der EU einzuführen. Beide hatten im vergangenen Jahr dafür geworben, Investitionen von Unternehmen aus der EU in speziellen Drittstaaten, insbesondere in China, scharfen Prüfungen auszusetzen und sie bei Bedarf zu verbieten. Eine entsprechende Regelung hatte Washington im vergangenen Jahr eingeführt und seine Verbündeten gedrängt, die Maßnahme zu übernehmen. In den gestern vorgelegten Vorschlägen der EU-Kommission zur EU-„Strategie für wirtschaftliche Sicherheit“ aus dem Jahr 2023 heißt es nun, Brüssel werde „Daten“ über Investitionen etwa in China sammeln; Kontrollen jedoch sind nicht vorgesehen. Gescheitert ist der transatlantische Plan am Widerstand der – insbesondere deutschen – Wirtschaft, die ihr strategisch überaus wichtiges Chinageschaft bedroht sieht. Verschärft wird aber die Kontrolle auswärtiger Investitionen innerhalb der EU. Zudem wird die Forschungskooperation von Hochschulen in der EU insbesondere mit chinesischen Partnerorganisationen stärker reglementiert.

„Strategie für wirtschaftliche Sicherheit“

Die Vorschläge, die die EU-Kommission am gestrigen Mittwoch vorgelegt hat, um ihre im Juni vergangenen Jahres offiziell präsentierte „Strategie für wirtschaftliche Sicherheit“ näher auszubuchstabieren, beziehen sich zunächst auf ausländische Investitionen in der EU. Diese werden von der Mehrheit der Staaten längst strikt kontrolliert, vor allem, wenn es sich um Investitionen aus China handelt. Diese hat etwa Deutschland in der Vergangenheit mehrmals eingeschränkt oder untersagt, wenn es um Investitionen in als sicherheitsrelevant geltende Branchen oder in sogenannte kritische Infrastruktur ging (german-foreign-policy.com berichtete [1]). Dazu sollen nun auch die – relativ wenigen – Staaten gedrängt werden, die bisher noch keine Einschränkungen vornehmen oder, wie etwa Griechenland und Bulgarien, schlicht keine Investitionskontrollsysteme besitzen.[2] Die EU-Kommission dringt darauf, die nationalen Vorschriften zu harmonisieren und einen „Mindestanwendungsbereich“ festzulegen, „in dem alle Mitgliedstaaten ausländische Investitionen überprüfen müssen“.[3] Zudem sollen unter bestimmten Umständen auch Investitionen von Unternehmen aus EU-Staaten kontrolliert werden – und zwar dann, wenn die jeweiligen Unternehmen von Personen oder Firmen aus einem Nicht-EU-Staat kontrolliert werden.

Exportkontrollen

Stärker kontrolliert werden sollen auch Exporte aus EU-Staaten nach China. Allerdings hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dabei spürbar Abstriche machen müssen. Ursprünglich hatte von der Leyen geplant, bis September vergangenen Jahres eine Schwarze Liste mit Produkten zu erstellen, die nicht mehr oder allenfalls mit klaren Einschränkungen nach China exportiert werden dürfen, etwa High-Tech-Halbleiter oder Technologien für Quantencomputer und Künstliche Intelligenz.[4] Vorbild waren erkennbar US-Regelungen, mit denen Washington Beijing auf Dauer in technologischem Rückstand halten will; sie wollte von der Leyen offenkundig für die EU übernehmen.[5] Das ist nicht gelungen. Nicht nur liegt die erwähnte Schwarze Liste bis heute nicht vor. Die Kommission gab am gestrigen Mittwoch zudem bekannt, sie habe lediglich ein „Weißbuch über Ausfuhrkontrollen“ erstellt, das mit bereits bestehenden „Vorschriften auf EU- und multilateraler Ebene vollständig im Einklang“ sei, also keinerlei signifikante Ausweitung von Exportbeschränkungen bringe. Für den Sommer sei jedoch eine „Empfehlung der Kommission für eine bessere Koordinierung der nationalen Kontrolllisten“ geplant.[6] Damit könnte der Versuch einer Verschärfung verbunden sein.

Investitionskontrollen

Einen herben Rückschlag musste von der Leyen beim Versuch hinnehmen, neben Exporten auch Investitionen von EU-Unternehmen in China scharfen Kontrollen zu unterwerfen. Dabei diente gleichfalls eine US-Regelung als Vorbild, in diesem Fall die Entscheidung der Biden-Regierung, in Zukunft Investitionen von US-Firmen in China zu prüfen und unter Umständen zu untersagen, wenn sie der Produktion von High-Tech-Halbleitern, von Quantencomputern oder von Technologien für Künstliche Intelligenz dienen. Washington hatte entsprechende Regeln im August vergangenen Jahres eingeführt [7] und mit aller Macht darauf gedrungen, dass seine Verbündeten sie rasch übernehmen. Von der Leyen hatte sich ebenso dafür eingesetzt wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der bereits im Mai vergangenen Jahres öffentlich gefordert hatte, ein „Outbound Investment Screening“ gemäß US-Modell zu implementieren.[8] Der Versuch ist gescheitert. Die EU-Kommission gab gestern bekannt, sie habe ein weiteres „Weißbuch“ erstellt – „über Investitionen in Drittstaaten“ –, in dem nun vorgeschlagen werde, Daten zu einschlägigen Branchen zu sammeln, sie auszuwerten und gegebenenfalls im kommenden Jahr einen neuen Gesetzesvorschlag vorzulegen.[9] Von konkreten Schritten hin zu Investitionskontrollen ist nicht die Rede.

Ministerium gegen Minister

Gescheitert ist der Versuch, faktisch US-Regelungen in die EU zu übertragen, den von der Leyen und Habeck unternommen haben, nicht zuletzt an der deutschen Wirtschaft. So hieß es etwa im August vergangenen Jahres, „die Wirtschaft“ mache „Druck“, von einem Outbound Investment Screening strikt Abstand zu nehmen; die wirtschaftspolitischen Sprecher von SPD und FDP sprachen sich offen dagegen aus.[10] In der Tat kommen deutsche Konzerne bei ihren Investitionen in der Volksrepublik kaum ohne die Nutzung etwa von High-Tech-Chips oder von Künstlicher Intelligenz aus. Der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, hatte bereits unmittelbar nach Habecks Vorstoß im Mai 2023 gewarnt, deutsche Unternehmen verfolgten „die Diskussion über eine neue staatliche Aufsicht von Auslandsinvestitionen mit großer Sorge“.[11] Habeck stieß sogar in seinem eigenen Ministerium auf entschlossenen Widerstand. „Die Arbeitsebene“ dort, so hieß es, „bremst vor allem wegen der unklaren Auswirkungen des Instruments“.[12] „Die Sorge“ sei „groß, dass eine neue Investitionskontrolle ... ein bürokratisches Monster erschaffen wird, unter dem die deutschen Unternehmen wegen langwieriger Kontrollen leiden“. Letztlich setzte sich die Wirtschafts- gegen die transatlantische Polit-Fraktion durch.

„Böswilliger Einfluss“

Stärker reglementiert werden soll allerdings die Kooperation von Hochschulen und von Forschungseinrichtungen in der EU mit Partnerorganisationen in Drittländern, de facto vor allem mit Hochschulen in China. So erklärt die EU-Kommission, Forschungsergebnisse aus Europa könnten womöglich „für militärische Zwecke in Drittländern genutzt oder unter Verletzung von Grundwerten eingesetzt“ werden. Hochschulen in EU-Staaten könnten auch „dem böswilligen Einfluss autoritärer Staaten ausgesetzt sein“.[13] Die Kommission lege daher „einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates“ vor, der darauf ziele, der Forschung in der EU für die Kooperation mit Drittstaaten „mehr Klarheit, bessere Orientierungshilfen und stärkere Unterstützung zu bieten“. Zwar könne man auf Forschungskooperation nicht verzichten, heißt es wohl mit Blick auf die hochqualifizierte Forschung in China. Doch solle man „Risiken für die Forschungssicherheit mindern“. Die Maxime laute: „So offen wie möglich, so geschlossen wie nötig“.

 

[1] S. dazu Die Dialektik des Chinageschäfts.(https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9070)

[2] Brüssel rudert bei Kontrolle von Auslandsinvestitionen zurück. Frankfurter Allgemeine Zeitung 25.01.2024.

[3] Kommission schlägt neue Initiativen zur Stärkung der wirtschaftlichen Sicherheit vor. ec.europa.eu 24.01.2024.

[4] Carsten Volkery: EU stellt Anti-China-Pläne vor. handelsblatt.com 20.06.2023.

[5] S. dazu Mit Investitionsverboten gegen China (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9210)

[6] Kommission schlägt neue Initiativen zur Stärkung der wirtschaftlichen Sicherheit vor. ec.europa.eu 24.01.2024.

[7] Sabine Gusbeth, Dana Heide, Felix Holtermann, Carsten Volkery: Biden reguliert US-Investitionen in sensible Technologien in China. handelsblatt.com 10.08.2023.

[8] Martin Greive, Dana Heide, Moritz Koch, Julian Olk, Annett Meiritz: Habeck will China-Geschäfte deutscher Unternehmen kontrollieren. handelsblatt.com 11.05.2023.

[9] Kommission schlägt neue Initiativen zur Stärkung der wirtschaftlichen Sicherheit vor. ec.europa.eu 24.01.2024.

[10] Sabine Gusbeth, Dana Heide, Felix Holtermann, Carsten Volkery: Biden reguliert US-Investitionen in sensible Technologien in China. handelsblatt.com 10.08.2023.

[11] Julian Olk: Ausländische Investitionskontrolle: Wie Habeck mit seinem Vorstoß alle überraschte. handelsblatt.com 11.05.2023.

[12] Sabine Gusbeth, Dana Heide, Felix Holtermann, Carsten Volkery: Biden reguliert US-Investitionen in sensible Technologien in China. handelsblatt.com 10.08.2023.

[13] Kommission schlägt neue Initiativen zur Stärkung der wirtschaftlichen Sicherheit vor. ec.europa.eu 24.01.2024.

 

Gaza: Kein Ort, nirgends

Lebenshaus-Newsletter - ven, 26/01/2024 - 05:48
Im Gegensatz zu den eingeschlossenen Menschen gelangen Bilder noch aus Gaza heraus, trotz tagelanger Signal-Ausfälle. Es sind Bilder des Grauens.... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

2024/01/28 zoom 18h CETOn­line-Tref­fen Ak­tions­be­ra­tung Stead­fast De­fen­der

No to NATO - jeu, 25/01/2024 - 21:36
Steadfast Defender wirft seine Schatten voraus. Zur gegenseitigen Information, Vernetzung und Vorbereitung von Aktivitäten laden wir euch recht herzlich für Freitag, 26. Januar 2024, 18 Uhr zu einem onlinetreffen ein. Zugangsdaten unten. Da die Hauptaktivitäten erst im Mai sein werden, bleibt noch etwas Zeit. Einladung bitte weiterleiten. friedliche Grüße Reiner Braun und Torsten Schleip Join Zoom Meeting https://us02web.zoom.us/j/83424115173?pwd=S21nMTRvc0tIVzBSR1pIb0I5dzF0Zz09 Artikel Bernhard Trautvetter: Das Endzeit-Manöver der NATO: Steadfast Defender 2024 Teilmanöver: Grand North 24                05. bis 14. März                             Deutschland Norwegen Grand Center … Continue reading →

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