SIKO Gegenaktionen München

2008

Pressemitteilung 9.1.2008

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

vom 9.1.2008

  • Bericht von der Pressekonferenz des Bündnisses gegen die SiKo
  • Ort/Zeit war: Mittwoch, 9. Januar 2008, 11.00 Uhr im Stadtcafé
  • TeilnehmerInnen: Johannes Jonic, Manfred Mularzyk, Hagen Pfaff, Claus Schreer, Gerta Stählin



Tausende von Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegnern werden auch in diesem Jahr wieder gegen die sogenannte "Sicherheitskonferenz" demonstrieren. Ein breites Spektrum von mittlerweile 70 Organisationen ruft zu den Gegenaktionen auf und mobilisiert zu den Protesten.


Auf einer ersten Pressekonferenz am 9.1.2008 im Münchner Stadtcafé informierten fünf VertreterInnen des "Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" über die geplanten Proteste und die inhaltlichen Schwerpunkte der Gegenveranstaltungen.



Claus Schreer vom Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus stellte das Konzept für die diesjährigen Gegenaktivitäten rund um den 8./9. Februar vor. Am Samstag, den 9.2. ab 18 Uhr werde im Anschluß an die internationale Kundgebung auf dem Marienplatz der Demonstrationszug vor die Münchner Residenz ziehen. Dort wollten die Veranstalter der Sicherheitskonferenz einem prominenten Gast bei einem Gala-Diner die von Host Teltschik erfundene Medaille "Frieden durch Dialog" verleihen. Schreer dazu: "Dieses groteske Schauspiel läßt sich an Scheinheiligkeit kaum noch überbieten. Wir werden dort sein und den Kriegsstrategen im Wege stehen."

Gerta Stählin vom Münchner Friedensbündnis forderte die deutsche Regierung auf, jegliche Unterstützung von Kriegen zurückzunehmen.
Deutschland gehöre zu den wirtschaftlich und politisch mächtigen Staaten, die ungehinderten Zugang zu den Ressourcen und Märkten der Welt beanspruchten und Kriege in ihr Kalkül einbezögen. Im Irak beispielsweise sei es von Anfang an nicht um die Absetzung von Saddam Hussein, sondern um die reichen Ölfelder gegangen. "Die Situation im Irak scheint heute ein Fiasko für die NATO-Staaten zu sein", sagte Stählin, "- aber das Fiasko zahlt sich auf die Dauer aus." Die arrogante Art mit der die Ausstiegsstrategie verschleppt werde, sei fast schon eine Garantie dafür, daß der Irak nicht zu Ruhe komme und auf Jahrzehnte ein westliches Protektorat bleibe.

Manfred Mularzyk von Libertad! Süd sprach sich gegen Krieg und Folter aus und forderte die Besatzungsarmeen auf, sich aus den betroffenen Staaten zurückzuziehen. Erst dann könnten die Menschen dort frei und selbstbestimmt über die Entwicklung in ihren Ländern entscheiden. Er betonte, daß einige Teilnehmer der sogenannten Sicherheitskonferenz Kriegsverbrecher seien: "Was anderes als Kriegsverbrechen sind die bekannt gewordenen Fälle von Folter wie in Guantanamo, Abu Ghraib und in Geheimgefängnissen? Auch die Bundeswehr ist immer häufiger in Kriegsverbrechen verwickelt", sagte Mularzyk. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Sicherheitskonferenz stünden auch exemplarisch für den globalisierten Kapitalismus, der den Menschen der so genannten Drittweltländer ihre Lebensgrundlagen entziehe. Er forderte die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge und Migranten. "Bekämpft werden müssen nicht die Flüchtlinge sondern die Fluchtursachen - und das ist insbesondere der Krieg", so Mularzyk.

Hagen Pfaff von Attac München ging auf den Abbau von Freiheitsrechten und die Militarisierung der BRD nach innen ein. Er bezeichnete es als Bruch des Grundgesetzes, wenn wie in Heiligendamm Polizeiaufgaben von Militäreinheiten der Bundeswehr übernommen würden. Beim G8-Gipfel seien 2.100 Bundeswehrsoldaten sowie Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe im Einsatz gewesen, bei der Sicherheitskonferenz 2007 400 Bundeswehrangehörige. Er wandte sich außerdem gegen die systematische Repression und Kriminalisierung der Gegner von G8-Gipfel und Sicherheitskonferenz. Die polizeilichen Maßnahmen nach §129a im Umfeld von Heiligendamm seien von den Gerichten ebenso als rechtswidrig beurteilt worden wie die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen vor der Sicherheitskonferenz 2007. "Auch in München gilt, wie in Heiligendamm, offenbar die Devise: wir schießen erst mal in den Busch und schauen dann, was sich dort bewegt", sagte Pfaff.

Johannes Jonic von der SDAJ München erläuterte, die Ideologie des Neoliberalismus führe zu dauerhafter Umverteilung von unten nach oben.
Die militaristische Propaganda, unterstützt durch Staat und Privatwirtschaft, lege sich wie Mehltau über die Gesellschaft. Jonic: "Es ist der Militarismus, der die Milliarden für neue Waffensysteme verschlingt, die z. B. für Bildung und Ausbildung fehlen. Es ist der Militarismus, der die öffentliche Meinung manipuliert und das Leben Tausender junger Menschen in Gefahr bringt, indem es sie zu Kanonenfutter macht."

Zur nächsten Pressekonferenz des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz werden wir rechtzeitig einladen.

Einen vollständigen Terminplan für die Aktionen gegen die Sicherheitskonferenz samt zahlreichen Materialien zum Protest gibt es unter www.sicherheitskonferenz.de

Die zentralen Veranstaltungen im Überblick:

Freitag, 8.2.,
- 13:30 Uhr: Satirische Jubeldemo ab Stachus
- 16:00 Uhr: Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz
- 19:00 Uhr: Friedenskonferenz im Alten Rathaus (siehe www.friedenskonferenz.info)

Samstag, 9.2.,
- 16:00 Uhr: Kundgebung und Großdemo Marienplatz -> Residenz
- 21:00 Uhr: Konzert gegen Krieg im Feierwerk


Beste Grüße,
Hagen Pfaff
Attac München
presse@attac-m.org



WEF: Die Blutspur des Kapitals

Bern 2008 gg. WEFDas "World Economic Forum" (Davos) war von Anfang an auch ein Kristallisationskern für Globalisierungskritik und immer auch von München aus ein Bezugspunkt.

Aktuell: "bloodywef.ch" (?) - Schweizer Bündnis demonstriert in Bern am 19.1.2008 gegen das WEF von Davos.


Global Day of Action 2008

WSF 2008

Der Aktionstag des Weltsozialforums -

WSF2008 - Global Day of Action

fällt in die Zeit der SIKO-Mobilisierung und wird in München zum Bestandteil.

Sozialforum MünchenDas "Sozialforum München" hat ein Flugblatt zusammengestellt (4S 144k PDF) in dem Veranstaltungen zu dem Anlaß vom 21. bis 27. Januar 2008 aufgeführt werden.

"Eine andere Welt ist möglich"


Das Weltsozialforum entstand als eine Gegenveranstaltung zu den Gipfeln der Welthandelsorganisation (WTO), dem Davoser Weltwirtschaftsforum und den jährlichen Weltwirtschaftsgipfeln der Regierungschefs der G8–Staaten. Die erste Veranstaltung des Weltsozialforums fand 2001 in Porto Alegre (Brasilien) statt. Unter dem Motto „Eine andere Welt ist möglich“ kritisieren viele Gruppen und Bewegungen der Zivilgesellschaft die neoliberale Globalisierung und suchen nach Alternativen.
Das Weltsozialforum ist ein offener Treffpunkt und Netzwerk für die demokratische Debatte

von Ideen, Formulierung von Anträgen, den offenen Austausch von Erfahrungen und das Initiieren von wirkungsvollen Aktivitäten. Ziel ist es, eine Gesellschaft aufzubauen, die auf solidarischen Verhältnissen zwischen den Menschen und Völkern, und auf einem pfleglichen Umgang mit der Umwelt basiert.
In diesem Sinn bietet das Weltsozialforum den Raum für einen ständigen Prozess des Suchens und des Aufbauens von Alternativen. Alle Versammlungen und Konferenzen, die als Teil dieses Prozesses abgehalten werden, haben eine internationale Dimension.
Das Weltsozialforum ist ein vielfältiger, breit gefächerter, nicht-staatlicher, nicht-konfessioneller, und nicht-parteiischer Zusammenhang, der auf dezentralisierte Art und Weise die Organisationen und Bewegungen verknüpft, die durch konkrete Aktionen von der lokalen bis zur internationalen Ebene daran mitwirken, eine andere Gesellschaft aufzubauen.
Als ein Zusammenhang von Wechselbeziehungen stärkt das Weltsozialforum nationale und internationale Verbindungen zwischen Organisationen und Bewegungen der Gesellschaft und schafft neue.

In den Jahren von 2001 – 2007 gab es jeweils ein zentrales Weltsozialforum. 2008 hat das Weltsozialforum ein neues Gesicht, es gibt keine zentrale Veranstaltung, sondern es finden weltweit Veranstaltungen in einer Aktionswoche vom 21. bis 26. Januar 2008, statt.
Unter der Internetseite www.wsf2008.net können die weltweiten Veranstaltungen verfolgt werden.

Das Sozialforum München nimmt mit verschiedenen Beiträgen an dieser Aktionswoche teil. Sie sind herzlich dazu eingeladen!
Sozialforum München
“Eine andere Welt ist möglich
München sozial und solidarisch”
www.m-sf.de mailto:info@m-sf.de


JUBELDEMO

Zeit: 
08.02.2008 - 13:30

"Demo der etwas anderen Art"

13:30h Stachus Auftakt
14:00h Beginn der Demo

Sarkastischer Freuden-Umzug mit kapitalistischem Weißen Block
für mehr Krieg, Ausbeutung und totale Überwachung

Flyer PDF 248k, 2x A5


Wie schon im letzten Jahr wird die SDAJ auch dieses Jahr vor der Siko-Demo eine Jubeldemo veranstalten. Mit unseren ironischen Forderungen zum Beispiel nach mehr Überwachung oder Bundeswehreinsätzen im Inneren wollen wir die Forderungen unserer Politiker überziehen und klar stellen, für wie lächerlich wir sie halten. Dieses Jahr nehmen wir dabei die sogenannte „Sicherheitspolitik“ aufs Korn. Da dieses Jahr das neue Lieblingsobjekt der innerpolitischen Panikmache der sogenannte „Schwarze Block“ ist, werden wir den Wünschen unserer heiß geliebten Politiker folgen: als „white block“, also komplett in weiß gekleidet, werden wir demonstrieren für alles, was die Scharfmacher im Innenministerium freut: in unserem Aufruf fordern wir das, wovon sie träumen. Die Zusammenlegung von Polizei und Geheimdienst oder Bundeswehreinsätze im Inneren stehen ganz oben auf unserem ironischen Forderungskatalog.
Der wichtigste Punkt ist aber die Wiederbelebung einer alten Sitte:
Bücherverbrennungen! In deutschen Bibliotheken steht ein Buch, das die Sicherheit unserer schönen Heimat massiv gefährdet, da es die Leute zum Nachdenken (!) anregen soll. Gemeint ist „1984“; jenes krude Machwerk Georg Orwells, das versucht, Zustände, die in Deutschland längst normal sind, als „Überwachungsstaat“ zu diskreditieren!
Stattfinden wird die Demo am Freitag vor der Siko (8.12), Treffpunkt ist um 14:00 am Stachus. Kommt und bejubelt unsere Politiker, die immer nur das beste für uns wollen: mit 100%iger Sicherheit den Überwachungsstaat.



Auf die Strasse gegen Kriegstreiber

Wie jedes Jahr treffen sich am 9 Februar in München die Kriegstreiber dieser Welt. Scharfmacher in Militär und Politik treffen auf Waffenhändler, denen für genügend Geld keine Waffe zu abartig, kein Verbrechen zu menschenverachtend ist.
In aller Ruhe unterhalten sich dort die, die von den Kriegen dieser Welt profitieren. Sie tragen Mitschuld an den Gemetzeln dieser Welt, von Ruanda bis Sudan, vom Kongo bis Kosovo. Und genau das sprechen immer mehr Leute laut aus: die Proteste gegen diese Kriegskonferenz artikulieren sich jährlich in der größten antimilitaristischen Demo Deutschlands. Die Kriegstreiber jedoch weigern sich, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Ihr Metier sind Waffen, von Worten haben sie keine Ahnung. Und so verschanzen sie sich hinter leeren Worthülsen: sie würden ja versuchen, den Frieden zu sichern, sie lieferten ihre Waffen ja nur an „die Guten“. Doch der alte Name dieser sogenannten „Sicherheitskonferenz“ offenbart ihren wahren Charakter: gegründet wurde sie unter der Bezeichnung „Wehrkundetagung“. In Zeiten aber, wo aus Invasionen humanitäre Einsätze werden, aus Besatzungsmächten Schutztruppen und wenn Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt wird, wird auch aus einer Militärtagung eine „Sicherheitskonferenz“...
Immer mehr Leute lassen sich von diesen Lügen nicht täuschen; immer mehr Leute sehen, dass die westliche Politik die Bürgerkriege dieser Welt nach eigenem Gutdünken lenkt und schürt. Und so demonstrierten letztes Jahr über 8000 Menschen gegen diese Tagung von Verbrechern mitten in München. Aber die Kriegstreiber haben längst begriffen, dass die Menschen ihre Lügen durchschauen.
Nun verschanzen sie sich hinter tausenden von Bullen, selbst die Bundeswehr wird jedes Jahr grundgesetzwidrig eingesetzt. Angeblich wären wir so gewalttätig, dass man die Welt vor uns beschützen müsse. Doch während bei den Demonstrationen der letzten Jahre noch nicht einmal eine Scheibe zu Bruch ging, zerstören die Teilnehmer dieser Konferenz zigtausende von Existenzen. Während wir nicht mal Steine werfen, werfen sie Bomben. Während wir friedlich protestieren, ermorden sie Tausende.
Diesmal werden sie sich nicht verschanzen können. Diesmal werden wir sie mit uns und unseren Forderungen konfrontieren. Denn genauso wie letztes Jahr soll auch heuer wieder nach der Tagung im Bayrischen Hof in der Residenz die „Friedensmedaille“ verliehen werden. Sich eine abartigere Veranstaltung vorzustellen, ist nicht möglich: Die Generäle, Kriegstreiber, Waffenhändler, Mörder dieser Welt verleihen eine Friedensmedaille. Dieses Spektakel können, dürfen wir nicht unkommentiert lassen: zu tausenden werden wir vor dem Haupteingang der Residenz stehen. Wenn sie hinein wollen, sollen sich wie die Ratten durch die Hintertür einschleichen müssen, so wie schon in Heiligendamm.Die SDAJ ist wieder mit einem eigenen Block an der Demo beteiligt. Einige der Künstler, die auf unserem Konzert in der selben Woche (siehe letzte Seite) spielen, werden bis zur Siko bleiben und auf unserem Lauti spielen. Aus dem ganzen Bundesgebiet werden SDAJler anreissen, um den Roten Block zu verstärken und zu helfen, sich den Kriegstreibern in den Weg zu stellen.
Wir werden da sein, und wir werden gegen diese Konferenz von Verbrechern ein Zeichen setzen, laut und eindrucksvoll:
NEIN ZU EUREM MILLIONENFACHEN MORD !! NEIN ZU KRIEGSTREIBEREI !! NEIN ZU FOLTER, TERROR UND UNTERDRÜCKUNG !!

JA ZU EINER WELT DER GLEICHHEIT, OHNE AUSBEUTUNG UND KLASSENGESELLSCHAFT, OHNE KRIEG UND LOHNSKLAVEREI !!
JA ZUM SOZIALISMUS !!


FLÜCHTLINGSSOLIPARTY

Zeit: 
07.02.2008 - 19:30

HiergebliebenFlüchtlingsSOLIparty

- der SDAJ
- Motto Hiergeblieben
- 4 Bands!

im Feierwerk, 7€

Mellow Mark & Pyro in München!

Am 07. Februar 2008 spielen u.a. Mellow Mark & Pyro aus Berlin/Potsdam auf dem jährlichen Solidaritätskonzert der SDAJ München. Sie werden der Crowd mit neuen Reggae- und HipHoptunes, aber auch mit sanfter Gitarrenmusik so richtig einheizen. Und alles für einen guten Zweck, denn der Großteil der Einnahmen wird an die Flüchtlingshilfsorganisation Karawane München gespendet. Zusammen mit den anderen Bands Stamina Crew (Ska,LatinReggae,Rap; Starnberg), Next Generation Family (Roots Reggae; München) und Forrest Green (Ska, Reggae; Pfaffenhofen) wollen Mellow Mark & Pyro und die SDAJ München auf die miserable Lage der in Deutschland lebenden Flüchtlinge aufmerksam machen. Kosten wird der ganze Spaß nur 7€. Der größte Teil der Einnahmen geht an die Flüchtlingsorganisation Karawane
Und natürlich wird die Werbung für die Proteste gegen die Nato-SiKo nicht zu kurz kommen
Mehr Infos unter www.gegenkultur.net


Unerklärter Weltkrieg

Zeit: 
07.02.2008 - 19:30

Veranstaltung mit Bahman Nirumand:

Akteure in Nahost

Donnerstag im EineWeltHaus - 3.-€/2.-€

Flyer 31.1./7.2.


Zeitung und Flugblatt

Die aktuellen Materialien:

  1. Plakate DIN A2 (vierfarbig) - Motiv siehe hier rechts oben!
  2. Postkartenflyer (vierfarbig; Vorderseite wie Plakat, Rückseitentext "Wir stellen uns quer"
  3. Zeitungsflugblatt, 4 Seiten, Junge-Welt-Format

München: u.a. im EineWeltHaus.

Auswärtigen Gruppen schicken wir gegen Kostenerstattung Mobilisierungsmaterial zu, pro Paket 15.- €. (z.B. 100 Plakate, bis zu 300 Zeitungen und bis zu 500 Postkarten)
Bestellungen: Fax 089/168 94 15 oder Mail (s.u.)

Siko 2008 KopfDie traditionelle Zeitung im zweifarbigen Rotationsdruck (PDF 1.6Mb) ging in Druck (Auflage 30000!), Bestellungen willkommen.

Gleichzeitig liegt das Aufruf-Flugblatt in neuem Layout (PDF 540k) mit Unterstützergruppen1 vor, für überregionale Verteilung am besten dezentral Ausdrucken!

Alle Vorlagen zusammen sind auch unter "Herunterladen" zu finden.

Hier folgt der Stadtplanausschnitt zur Orientierung bei Demo+Kundgebungen, aus unsrer Zeitung (s. auch Satellitenbild aus dem Web hier links auf der Seite).


Wenig "offizielles"

Auf der "offiziellen" Webseite des Veranstalters der "Siko" (securityconference.de) ist bisher wenig zum Programm zu lesen.

Im Vorjahr fiel bereits auf, daß eine im Dezember angekündigte Pressekonferenz relativ kurzfristig abgesagt wurde. Es macht den Eindruck, Teltschik und Co. wollen sich von ihren Gegnern nicht in die Karten schauen lassen.

Update 3.2.2008: Zwar wurde inzwischen die "Gästeliste" zum Motto angegeben, und auch die diesjährige "Friedensplakette" (immerhin) angekündigt, und ein Interview gibt es auch. Aber nach wie vor hüllt sich Teltschik zum Samstag Abend in Schweigen - sie trauen sich nicht?


Texte zur Siko gibt es viele. Die "alten" können wir verlinken, die neuen hierhin stellen ...

Hier folgt die Auflistung der Saisong "Frühjahr 2008" ...

Hier nochmal der Hinweis: Alle Texte dieser Webseite (inkl. Menüs) sind im Prinzip mehrsprachig möglich - aber die Übersetzungen muß jemand anfertigen ... Mithilfe weiter erwünscht.

Stichworte: 

Tübingen: Mobilisierungsveranstaltung

Zeit: 
30.01.2008 - 20:00

Tübingen - "Mobilisierungshausbar":
* Mittwoch 30.1.2006
Auf zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München!

... und Kartenverkauf für den Bus

Tübingen, Schellingstr. 6, Hausbar

Flyer (PDF 72k)

(Linksjugend)


Solikonzert gegen die NATO Sicherheitskonferenz

Zeit: 
09.02.2008 - 21:00

SIKO 2008

Bayerns größte ANTI-NATO-PARTY

  • im Feierwerk - OrangeHouse
  • open end (Einlaß: 20:00 Uhr)
  • 3 Bands
  • Soli-Eintrittspreis 7.-€

Traditionelles Solidaritätskonzert im Feierwerk - Überschüsse zugunsten des Aktionsbündnisses


Bands:
  • Skamplifier (Ska)
  • Steamy Dumplings (Ska)
  • Projekt Schwarz Rot-PSR (Punk)

ab 22 Uhr Disco 70's-2008


FEIERWERK Hansastr. 39-41, U4/U5 & S7 Heimeranplatz; Bus 131, N41 Hansastraße


Vorprogramm am Samstag

Zeit: 
09.02.2008 - 14:00 bis 16:00

Marienplatz-Vorprogramm am Samstag - Aktionsbündnis


Atomraketen - Abwehren oder - Abschaffen?

Zeit: 
09.02.2008 - 19:00

Aktuelle Runde zur "Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik":

Sa. 9.2., 19.00 Uhr, Gewerkschaftshaus

Atomraketen - Abwehren oder - Abschaffen?

www.friedenskonferenz.info

In der Tschechischen Republik (Brdy nähe Pilsen) und in Polen sollen eine Radarstation und Raketen zur Abwehr von Atomraketen stationiert werden. Sie werden Teil eines globalen Systems der USA und ihrer Verbündeten zur Abwehr ballistischer Raketen. Militärische Reaktionen Rußlands in Form von neuen Atomraketen und Marschflugkörpern sind bereits angekündigt. Droht ein neuer Rüstungswettlauf und ein Rückfall in den kalten Krieg?

Prof. Hans-Peter Dürr (Physiker, Träger des alternativen Nobelpreises)
General a.D. Dr. Hermann Hagena
Jan Neoral (Bürgermeister von Trokavec, Tschechische Republik):
Wolfgang Schlupp- Hauck, (Mutlangen, Vorsitzender der "Friedenswerkstatt Mutlangen", Mitglied im Beirat des "Global Network against Weapons and Nuclear Power in Space)"
Moderation: Reiner Braun (Geschäftsführer IALANA)


"Friedenskonferenz"

Zeit: 
08.02.2008 - 19:00

Friedenskonferenz: Internationales Forum im Alten Rathaussaal (Marienplatz)

Workshops/Diskussionsforen am Samstag


Seiten

Subscribe to RSS - 2008