SIKO Gegenaktionen München

2018

Claus Schreer: Erklärung zum Urteil des Münchner Landgerichts ...

Urteil des Landgerichts hebelt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus

Erklärung zum Urteil des Münchner Landgerichts vom 1.12.2022 in meinem Prozess wegen angeblicher Unterstützung der PKK

Anlass für das von der Staatsanwaltschaft München eingeleitete Strafverfahren gegen mich war die Demonstrationgegen NATO-Sicherheitskonferenz im Februar 2018. Auf der Kundgebung hatte ich gegen den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee – drei Wochen vor unserer Demonstration – im nordsyrischen Afrin protestiert, ebenso wie gegen die Fahnen-und Bilderverbote der Münchner Versammlungsbehörde (KVR).

2022
2018

Do., 1.12. - 9.00 h: Berufungsverhandlung wegen Verwendung kurdischer Symbole

Zeit: 
01.12.2022 - 09:00

Mitteilung von Claus zum Termin am Do Morgen:

Von: Claus Schreer
Gesendet: Montag, 28. November 2022 21:34
An: Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
Betreff: Donnerstag, 1.12. Berufungsverhandlung wegen Verwendung kurdischer Symbole

Liebe Freundinnen und Freunde,

Berufungsprozess: Kurdische Symbole bei der Siko-Demo ++ abgebrochen ..

Zeit: 
25.10.2019 - 09:30

Prozess gegen Claus Schreer
wegen Tragen verbotener kurdischer Symbole
wurde abgebrochen, da verschiedene Dokument nicht vorlagen. Ein neuer Termin wird erst
im nächsten Jahr stattfinden.

Prozesserklärung von Claus Schreer am 18. 03.2019

Claus Schreer
Prozesserklärung im Verfahren wegen der Verwendung von Symbolen
im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot
18. 03.2019 (nächster Prozesstag: 26.3.)


Am 17.02.2018 fand Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz statt - drei Wochen, nachdem die türkische Armee unter Bruch des Völkerrechts im nordsyrischen Afrin einmarschiert ist.
2019
2018
Aktionsbündnis
Vernetzung

Neu: 26. März - 2. Tag, Gerichtsverhandlung wg. kurdischer Symbole bei der Siko-Demo

Zeit: 
26.03.2019 - 09:00 bis 27.03.2019 - 08:45

Prozess gegen Claus Schreer

Verwendung von Symbolen "verfassungswidriger Organisationen" anlässlich der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 17.02.2018

Am 18 März fand vor dem Amtsgericht München eines der vielen Verfahren wegen der Verwendung von Symbolen im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot statt.
Prozesserklärung von Claus Schreer am 18. 03.2019

IMI-Kongress: ... An allen Fronten – Auf allen Ebenen!

zum Bericht vom 22. IMI-Kongress

dazu auch Audio-Mitschnitte der "Wüsten Welle"

Der 22. Kongress der Informationsstelle Militarisierung fand, dieses Jahr etwas später als gewohnt, vom 7. bis 9. Dezember 2018 wie immer in Tübingen statt. Thema war – die Debatte um das 2%-Ziel der NATO aufgreifend – Deutschlands Aufrüstung „auf allen Ebenen und an allen Fronten“. Neben dem steigenden Verteidigungshaushalt und Großprojekten aus der Rüstung wurde die intensivierte Aufrüstung auch in Bereichen der Polizei, der Forschung, der Infrastruktur und der Flächennutzung reflektiert.

2018
Vernetzung
Kongress

Kassel: 25. Friedensratschlag 2018

Zeit: 
01.12.2018 - 12:00 bis 03.12.2018 - 14:45

Der Friedensratschlag 2018.
mehr dort (Ein Motto kommt glaub ich auch noch)

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