IMI Tübingen
Epochale Militarisierung im Zeichen des Völkerrechtsbruchs
Wir haben es jetzt schon mehrfach gehört: Die Ausgaben für Militär, Geheimdienste und militärisch nutzbare Infrastruktur sollen in Deutschland auf 5% des BIP, der gesamtstaatlichen Wirtschaftsleistung, ansteigen. Grob gesagt werden aktuell etwa 10% dieser Wirtschaftsleistung über Steuern eingezogen und bilden (…)
NATO-Gipfel, neues Ausgabeziel und deutsche Haushaltsplanung: Der Wahnsinn in Zahlen
Es ist relativ sicher, dass die NATO morgen ein neues Ausgabenziel von 5% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) beschließen wird. Sobald dies geschehen ist, werden wir auch die IMI-Studie 2025/1 „Militärausgaben und Sozialabbau“ umfassend aktualisieren. Hier vorab aber schon etwas Material, um (…)
Protestkundgebung zum NATO-Gipfel in Den Haag: Gegen Rüstungswahn, Wehrpflicht und Krieg!
Am 24. und 25. Juni 2025 wollen die Staat- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen das größte Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der NATO beschließen. Künftig sollen die Militärausgaben auf wahnwitzige 5% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöht werden. Voriges Jahr hätte dies in Deutschland (…)
Eskalation Nahost: Zerschlagung des Irans
Die durch Israel ohne Kriegserklärung begonnenen Angriffe auf den Iran und dessen Vergeltungsschläge halten an und haben im Iran schon über 200 und in Israel über 20 Menschenleben gefordert. Während die deutsche Regierung das israelische Narrativ eines präventiven Verteidigungsschlags nachplappert, (…)
Israelische Angriffshandlung: Klar völkerrechtswidrig!
Es ist schon bemerkenswert, dass man am 13. Juni 2025 in den „Informationen am Abend“ des Deutschlandfunks gut eine halbe Stunde der Berichterstattung über die israelischen Luftangriffe auf den Iran lauschen konnte, ohne dass eine völkerrechtliche Einordnung vorgenommen worden wäre. (…)
Veteranentag: Ein Volksfest für die Kriegstüchtigkeit
Am kommenden Sonntag findet zum ersten Mal der sogenannte »Veteranentag« statt. Das altmodische militaristische Ritual passt in das Programm des deutschen Staates zur Erlangung von »Kriegstüchtigkeit«. Obwohl der politische Wille nach dem Regierungswechsel weiterhin ungebrochen scheint und zumindest den finanziellen (…)
