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Aktualisiert: vor 4 Stunden 26 Minuten

Volle Kraft voraus auf fremde Küsten

Mi, 08/09/2021 - 15:51
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer charakterisierte vor Marineoffizieren im März 2020[1] die „strategische Lage“ indem sie Russland unterstellte, es gefährde die strategische Stabilität Europas und China befeuere durch zunehmenden Dominanzanspruch die „systemische Konkurrenz“ großer Mächte. Deshalb müsse die Bundeswehr, die Marine eingeschlossen, die (…)

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Der Blick geht Richtung Osten

Mi, 08/09/2021 - 08:41
Bereits im März 2018 hatten die Norddeutschen Neusten Nachrichten verkündet: „Rostock wird NATO-Hauptquartier”.[1] Zur Indienststellung eines neuen Marinestabes in Rostock 2019 erklärte dann der damalige Marineinspekteur Andreas Krause in seiner Eröffnungsrede, „der Nordatlantik und die Nordflanke” der NATO, inklusive der (…)

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Migrationskontrolle – Das Geschäft mit der Aufrüstung der Grenzen

Mo, 06/09/2021 - 16:31
Ausgehend von den sog. „Frontex-Files“, welche einige Verwicklungen der europäischen „Grenzschutzagentur“ mit der Industrie offengelegt haben, hat die Informationsstelle Militarisierung gemeinsam mit dem Projekt „Migration Control“ eine Liste von Unternehmen erstellt, die von der technologischen Aufrüstung des europäischen Grenzregimes profitieren.Die (…)

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Strategischer Raum Meer

Mo, 06/09/2021 - 16:23
„Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, dem anderen das Meer und sich selbst den Himmel reservierte, wo die reine Doktrin thront – diese Zeiten sind vorüber. […] Mit einem Worte: wir wollen niemand in (…)

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„Verteidiger des Baltikums“

Mo, 06/09/2021 - 07:46
Auf den Nato-Gipfeltagungen von Wales (2014) und Warschau (2016) wurde beschlossen, im Gebiet der Ostsee und der ihr im Osten angrenzenden Nato-Staaten kriegsfähig zu werden.[1] Moskau bedrohe demnach die Unabhängigkeit der baltischen Staaten. Mögliche Kriegsparteien müssen ihren Krieg schon im (…)

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Afghanistan: Inszenierung militärischer Evakuierung

Di, 31/08/2021 - 13:34
Die tatsächliche Fähigkeit der NATO und der Bundeswehr besteht darin, eine Informationsblase um die Einsätze ihrer Soldat*innen zu schaffen. So ist es ihnen gelungen, sich fast zwei Jahrzehnte in Afghanistan als Retter zu inszenieren und Handlungsfähigkeit zu suggerieren. Die zivilen (…)

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Grüner Kriegskurs

Mo, 30/08/2021 - 12:10
Großen Teilen der Grünen kann es augenscheinlich gar nicht schnell genug gehen, mit den letzten friedenspolitischen Restchen der Partei endgültig aufzuräumen. Dass in Deutschland unter den aktuellen Machtverhältnissen nur regiert, wer sich rückhaltlos zum Krieg bekennt, wusste schon der designierte (…)

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Keine weiteren Truppenentsendungen nach Afghanistan!

Mo, 23/08/2021 - 13:59
Keine weitere Simulation von Handlungsfähigkeit durch weitere Truppenentsendungen nach Afghanistan! An die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, fast 20 Jahre hat sich die sog. „westliche Staatengemeinschaft“ der Illusion hingegeben, durch die Entsendung bewaffneter Kräfte nach Afghanistan in der Region Einfluss geltend (…)

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Externer Staatsaufbau

Do, 19/08/2021 - 15:48
Lehren aus Afghanistan? Nachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die „Lehren“ gesprochen. Die Bundesregierung kommt (…)

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Rüstung

Di, 17/08/2021 - 16:05
Das IMI-Factsheet Rüstung wurde grundsätzlich überabreitet und mit vielen neuen Informationen angereichert. „Prunkstück“ ist jetzt eine ausfaltbare A2-Karte im Innenteil, die einen Überblick über die wichtigsten Rüstungsstandorte in Deutschland geben soll. Rechtzeitig zum Antikriegstag können die Factsheets gratis (gegen Porto) (…)

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Afghanistan: Deutschland für Katastrophe mit verantwortlich

Di, 17/08/2021 - 14:57
Die Bundesregierung hat bei der Evakuierung schutzsuchender Menschen aus Afghanistan auf ganzer Linie versagt. Die chaotischen Szenen am Kabuler Flughafen hat auch das Außenministerium mit seiner Hinhaltepolitik mitzuverantworten. Das begann mit einem bürokratischen Verfahren, im Zuge dessen Menschen trotz Kriegswirren (…)

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Flucht aus Kabul und Deutschlands „Verantwortung“

Mo, 16/08/2021 - 17:31
Seit Sonntag, dem 15. August 2021, spielen sich auf dem Flughafen von Kabul dramatische Szenen ab. Das NATO-Militär hat den zivilen Luftverkehr eingestellt und setzt die oberste Priorität auf die Evakuierung der eigenen Botschaftsangehörigen. Davon, dass die US-Streitkräfte die „Kontrolle“ (…)

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Die Profiteure der Hochrüstung der Grenzen

So, 15/08/2021 - 14:26
Das Projekt „Migration Control“ und die Informationsstelle Militarisierung haben sich vorgenommen, eine umfassende Liste von Institutionen und v.a. Unternehmen zu erstellen, die von der (technologischen) Hochrüstung der Grenzen profitieren. Eine erste Version mit gut 70 Unternehmen und Forschungseinrichtungen haben wir (…)

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Staatsgewalt rüstet auf

Mo, 02/08/2021 - 12:16
Dieser Standpunkt erschien am 30.7.2021 in der Wochenzeitung Unsere Zeit. Ein leises Surren, mehr ist nicht zu hören, wenn die Freiburger Polizeidrohne über dem Stühlinger Kirchplatz ihre Runden dreht. Ein paar Schilder weisen auf die Videoüberwachung per Drohne hin. Menschen (…)

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Flagge zeigen!

Mo, 02/08/2021 - 09:31
Heute nimmt die Fregatte „Bayern“ von Wilhelmshaven aus mit der Begründung Kurs in Richtung Indo-Pazifik, man müsse dort „Flagge zeigen“ (Annegret Kramp-Karrenbauer). Tatsächlich handelt es sich dabei nicht um irgendeine beliebige Rundreise, sondern um ein bewusstes Zeichen, dass auch Deutschland (…)

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Presseberichte zur Polizeidrohnen-Studie

Mo, 19/07/2021 - 15:52
Die Veröffentlichung unserer Studie zu Polizeidrohnen zog eine Presseberichterstattung von Netzpolitik und junge Welt nach sich. Die betreffenden Artikel dokumentieren wir hier für euch: Polizeidrohnen werden mittlerweile in fast allen Bundesländern eingesetzt in: Netzpolitik, 14.7.2021; von Markus Reuter Die Polizeien (…)

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Eurodrohne und zukünftiges Kampfflugzeug im FCAS

Mi, 14/07/2021 - 12:40
Kurz vor dem Start der parlamentarischen Sommerpause wurden noch die Mittel für 27 Rüstungsprojekte freigegeben – für insgesamt fast 20 Mrd. Euro. Darunter auch das umstrittene Kampfflugzeug der nächsten Generation samt Begleitdrohnen im Future Combat Air System (FCAS). Die Entwicklungskosten (…)

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Der Blick von Oben

Di, 13/07/2021 - 13:18
Die gesamte Studie zum herunterladen Einführung Seit Mitte der 2000er haben Polizeibehörden begonnen, Luft-Drohnen, auch UAV (Unmanned Aerial Vehicle) genannt, anzuschaffen. Es fehlte in Deutschland und in Europa allgemein noch an Rechtsgrundlagen, dies wurde aber nun größtenteils aufgeholt – unter (…)

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Der Bundeswehreinsatz in Mali

Di, 13/07/2021 - 13:04
Die Redaktion der Sendung Stoffwechsel hat anlässlich des Anschlags auf die Bundeswehr in Mali mit dreizehn Verletzten ein Interview mit Christoph Marischka geführt, das sich unter freie-radios.net nachhören lässt:

Future Combat Air System

Di, 13/07/2021 - 05:52
Die gesamte Studie zum herunterladen Anfang Februar 2021 wurde gemeldet, das Verteidigungsministerium habe dem Bundestag eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen übermittelt, die noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden sollen. Dabei handelt es sich um Rüstungsprojekte, die den (…)

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