In diesem Video analysiert der investigative Journalist und Menschenrechtsanwalt Dimitri Lascaris die wachsenden militärischen, wirtschaftlichen und politischen Rückschläge für die USA und Israel im Krieg gegen den Iran. Im Mittelpunkt stehen Berichte über erhebliche Verluste der US-Luftwaffe, die zunehmende Krise rund um die Straße von Hormus, innenpolitischer Druck in den USA sowie neue Entwicklungen im […]

Der Beitrag Trump und Netanjahu verlieren die Kontrolle erschien zuerst auf acTVism.

Am Anfang Ich schreibe diesen Text nach fast fünfzig Jahren in Deutschland. Einen Teil dieser Zeit arbeitete ich im Ausland; rückblickend glaube ich, dass mir genau diese Distanz half, manche Entwicklungen klarer zu sehen. Erstmals seit 1945 ist eine Partei (…)

Read the rest of this entry »

In diesem Video, das exklusiv auf Deutsch auf unserem Kanal veröffentlicht wurde, spricht Pulitzer-Preisträger Glenn Greenwald über die überraschend hohe Zahl amerikanischer Staatsbürger, die in den israelischen Streitkräften dienen, sowie über die politischen, gesellschaftlichen und moralischen Fragen, die dieses Phänomen in den Vereinigten Staaten aufwirft. Dieses Video wurde von System Update produziert und am 16. […]

Der Beitrag Amerikaner kämpfen für Israel — warum spricht niemand darüber? erschien zuerst auf acTVism.

Das folgende Interview, das Gitta Düperthal mit IMI-Vorstandsmitglied Topias Pflüger führte, erschien am 20.5.2026 in der Tagezeitung junge Welt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat vor, am Mittwoch neue Milliardensummen für den Zivilschutz durch das Kabinett zu bringen. Dabei soll es um (…)

Read the rest of this entry »

In diesem Video berichtet der investigative Journalist und Menschenrechtsanwalt Dimitri Lascaris über die Mare Med III-Konferenz in Athen, auf der Regierungsvertreter und Wirtschaftsakteure aus Israel, Griechenland und Zypern über den India-Middle East-Europe Corridor (IMEC) diskutierten — ein geopolitisches Großprojekt, das Handel, Energie und Infrastruktur zwischen Indien, dem Nahen Osten und Europa neu ordnen soll. Im […]

Der Beitrag Iran bringt Israels Mega-Projekt ins Wanken erschien zuerst auf acTVism.

Dieser Artikel enthält Passagen von den ungekürzten Artikeln Kommunikation erschwert (29.4.‘26) von Pablo Flock und Mit Füßen getreten von Dominik Wetzel (13.5.‘26), die an den genannten Tagen in der Tageszeitung junge Welt erschienen. Auch nach dem zweiten Prozesstag gegen die (…)

Read the rest of this entry »

In diesem Video, das exklusiv auf Deutsch auf unserem Kanal veröffentlicht wurde, spricht Pulitzer-Preisträger Glenn Greenwald über die wachsenden Spannungen zwischen Russland, der Ukraine und Europa sowie über die sich verändernde politische Stimmung im Westen. Im Mittelpunkt stehen Europas Haltung gegenüber Russland, die Debatten um die Rückführung ukrainischer Männer und die Frage, warum sich Europa […]

Der Beitrag Schickt Deutschland ukrainische Männer zurück an die Front? erschien zuerst auf acTVism.

Es waren bewegte Zeiten, vor 50 Jahren am Kaiserstuhl und Oberrhein. Im Elsass wurde ein extrem umweltvergiftendes Bleichemiewerk durch eine... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Der investigative Journalist und Menschenrechtsanwalt Dimitri Lascaris berichtet von einer Konferenz in Athen, bei der israelische, griechische und wirtschaftliche Eliten über Energie, Infrastruktur und die Zukunft des östlichen Mittelmeerraums diskutieren. Im Mittelpunkt stehen die Straße von Hormus, neue regionale Korridore und die Frage, warum die aktuelle Krise von einigen offenbar nicht nur als Gefahr, sondern […]

Der Beitrag Warum Israel die Straβe von Hormus gesperrt haben will erschien zuerst auf acTVism.

In der Reihe "edition pace" ist soeben das neue Werk des Friedensforschers Egon Spiegel "Pazifismus – Ein Grundriss" erschienen, herausgegeben in Kooperation... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Der Iran hat auf Trumps jüngsten „Friedensvorschlag“ reagiert – und die Reaktion aus Washington fiel explosiv aus. Donald Trump bezeichnete das iranische Gegenangebot als „Müll“ und erklärte öffentlich, er habe sich nicht einmal die Mühe gemacht, das gesamte Dokument zu lesen. Gleichzeitig räumte Robert Kagan, einer der einflussreichsten US-Neokonservativen, in einem bemerkenswerten Gastbeitrag ein, dass […]

Der Beitrag US-Eliten räumen Niederlage gegen Iran ein erschien zuerst auf acTVism.

Ein Beispiel von Tausenden: Am 15. Juli 2026 laden die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg und die Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart zu einer Tagung unter dem Titel „Krieg mit anderen Mitteln. Hybride Kriegsführung und ihre Folgen für die Demokratie und (…)

Read the rest of this entry »

Journalist und Menschenrechtsanwalt Dimitri Lascaris spricht mit dem Menschenrechtsaktivisten Ehab Lotayef, der sich derzeit an Bord des Schiffes „The Perseverance“ auf dem Weg nach Gaza befindet. Während die neue Gaza-Flotte Kurs auf die israelische Blockade nimmt, wächst die Sorge vor einer erneuten Eskalation auf hoher See, nachdem Aktivisten zuletzt nahe Kreta festgenommen wurden. Dieses Video […]

Der Beitrag Neue Gaza-Flotte unterwegs, um Israels Blockade zu durchbrechen erschien zuerst auf acTVism.

Am Karfreitag 2026, mitten in den als besinnlich geltenden Osterfeiertagen, sorgte eine Meldung der Frankfurter Rundschau online für einen regelrechten Massenaufschrei: “Neue Wehrpflicht-Regel: Männer brauchen Ausreisegenehmigung”.1 Der § 3 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) besagt in den Absätzen 2 und 3, dass (…)

Read the rest of this entry »

In dieser Folge von Die Quelle spricht unser leitender Redakteur Zain Raza mit dem Journalisten und Autor Fabian Scheidler über die jüngsten geopolitischen Entwicklungen. Im Mittelpunkt stehen neue Entwicklungen rund um die Nord-Stream-Ermittlungen, der geplante US-Truppenabzug aus Deutschland sowie die wachsenden Spannungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten im Zuge des Iran-Kriegs. Außerdem geht es […]

Der Beitrag US-Abzug aus Deutschland, Nord Stream & Iran-Krieg | Fabian Scheidler erschien zuerst auf acTVism.

Die SPD besetzt in der gegenwärtigen Regierung mit Boris Pistorius das Verteidigungsministerium und mit Reem Alabi Radovan das Entwicklungshilfeministerium. Und zudem mit Lars Klingbeil die Stelle, die für die Finanzplanung und die Mittelvergabe zuständig ist.

Die Grafik hier zeigt überdeutlich, was heutzutage raus kommt, wenn die SPD im Einvernehmen mit der CDU/CSU die Finanzmittel verteilt und also die politischen Prioritäten festlegt: Ein ungeheurer, noch nie im Leben da gewesener Anstieg der Ausgaben für Rüstung, Kriegstüchtigkeit, Kriegsvorbereitung, auch Unterstützung / Absicherung der verschiedenen Kriege in Nahost. Und im Gegenzug ein schrumpfendes kleines Rest-Budget für die internationale Entwicklungshilfe (ODA = Net Official Development Assistance in der Statistik der Weltbank).

Dabei umfasst die offizielle Entwicklungshilfe viel mehr, als man sich gemeinhin darunter vorstellt. Zur Entwicklungshilfe, jedenfalls in der gebräuchlichen ODA-Abgrenzung, zählen zum Beispiel auch Wahlbeobachtung in armen Ländern, die Polizeiausbildung, Flüchtlingshilfe in den Entwicklungsländern, die Flüchtlingshilfe im Geberland im ersten Jahr nach Ankunft, die übernommenen Aufenthaltskosten für Studierende aus armen Ländern u.a. mehr. Vor allem die Flüchtlingskosten hierzulande erklären den Anstieg in 2016 f. und in 2022/2023 (Ukraine-Flüchtlinge). Damit hängt zusammen, dass rund 40% der deutschen Entwicklungshilfe-Ausgaben von vornherein im Inland verbleiben (SZ, 27.3.2026). Nur 60% fließen an die armen Länder und kehren oft als industrielle Kaufaufträge zurück oder auch als Darlehens-Rückzahlung: ODA-Ausgaben sind nicht nur Zuschüsse, sondern umfassen auch rückzahlbare Kredite.

In die Gruppe der knapp 50 ärmsten Länder mit zusammen etwa 1,2 Milliarden Menschen (Weltbank-Abgrenzung LDC = Least Developed Countries) geht aus Deutschland Entwicklungshilfe in Höhe von lediglich 3,5 Mrd. Euro (SZ, 27.3.2026): Diejenigen, die am dringendsten Hilfe bräuchten, kriegen nur einen kleinen Bruchteil der Entwicklungshilfe. Aber eine solche Systematik kennen wir auch aus anderen Gegebenheiten.

Sehr viel wichtiger für die SPD-Haushälter ist es offensichtlich, ihren Pistorius zufrieden zu stellen. Einen dermaßen Hochrüstungs-Anstieg, wie es in den letzten Jahren zu erleben war (2025: 100 Mrd. Euro) und wie es für die kommenden Jahre als Zielwerte vorgesehen ist, dürfte meines Erachtens auch in weltweiter Hinsicht ziemlich einmalig sein, jedenfalls in (noch) Friedenszeiten.

Die Militärquote (Anteil der Militärausgaben am BIP in Prozent) lag zu Beginn der 1990er Jahre bei knapp 2%, sank dann bis etwa 2015 auf gut 1%, und seither steigt sie: bis 2025 auf 2,3%, bis 2030 dürfte sie auf etwa 3,5 % steigen. Gefordert werden heute 4% und 5%: Der Rüstungsirrsinn wird also in den 2030er Jahren noch massiv weiter gehen – außer, die Russen überrollen uns, wie weithin als Drohgespenst für 2029, aber auch für 2028 oder 2030 oder irgendwann propagiert (Garnreiter 2026, S. 235).

Die gesamte Regierung und auch jedes Ministerium ist an die Schuldenbremse gebunden, nur eines nicht: das Hochrüstungs-Ministerium. Es hat eine ausdrückliche Freigabe für unbegrenzte Ausgabensteigerung. Aufgefangen wird das – die Einhaltung der gesamtdeutschen Schuldenbremse – durch Einsparungen aller anderen Ministerien, also auch Entwicklungshilfe- und Sozialministerium.

Die Schuldenbremse erlaubt eine Neuverschuldung von jährlich etwa 15 Mrd. Euro. Aber bereits heute wird prognostiziert, dass schon in wenigen Jahren ein Neuverschuldungsbedarf von 200 Mrd. Euro und mehr entsteht. Steuererhöhungen bei den Profiten (Garnreiter, 10.4.2026) verbietet die CDU/CSU kategorisch. Steigende Zinszahlungen, steigende Militär- und Geheimdienstkosten: man kann sich schon mal darauf vorbereiten, was da für ein ungeheurer Druck auf den Sozialstaat und auch auf Entwicklungshilfe und solidarische Weltinnenpolitik zukommt.

Pistorius: „Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein … Mit Sozialleistungen lässt sich dieses Land nicht verteidigen“ (Bundestag, 5.6.2024; Die Zeit, 21.5.2025). Der Plan ist also klar: Wir brauchen einen riesigen Sozialabbau, um die Vorbereitung auf den kommenden großen Krieg zu finanzieren. Dieser Sozialabbau hat heute noch kaum begonnen. Aber das wird schon noch werden!

Und Klimazerstörung und Klimaschutz? Aber was soll denn das heutzutage? Das interessiert doch wirklich niemanden mehr. Dafür sorgt schon die Ministerin Katherina Reiche!

--------------

Quellen:

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Öffentliche Entwicklungsleistungen (ODA) der Bundesrepublik Deutschland, 30.10.2025, https://www.bmz.de/de/ministerium/zahlen-fakten/oda-zahlen

Dass.: Leitfaden „Was ist Official Development Assistance (ODA)?“, o.J., https://www.bmz.de/de/ministerium/zahlen-fakten/oda-zahlen/hintergrund/leitfaden-oda-19206

Deutscher Bundestag: Befragung der Bundesregierung. Boris Pistorius: Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein, 5.6.2024, https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw23-de-regierungsbefragung-1002264

Die Zeit: Boris Pistorius: "Mit Sozialleistungen lässt sich dieses Land nicht verteidigen", 21.5.2025, https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-05/boris-pistorius-donald-trump-ukraine-russland-sanktionen

Garnreiter Franz: System Change oder Klimakollaps. Über die Verantwortungslosigkeit kapitalistischer Gesellschaften, oekom-Verlag 2026

Garnreiter Franz: Die Profite wachsen weit über den Bedarf der Realwirtschaft hinaus: Ursachen und Folgen, 10.4.2026, https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5417-die-profite-wachsen-weit-ueber-den-bedarf-der-realwirtschaft-hinaus-ursachen-und-folgen

SIPRI Databases, April 2026, https://www.sipri.org/databases

Surplus: Wirtschaftsweiser Truger kritisiert den schwarz-roten »Kürzungshaushalt«, 29.4.2026, https://www.surplusmagazin.de/haushalt-bundesregierung-kritik-kurzungen-wirtschaftsweise-achimtruger/?ref=highlights-newsletter

SZ: Globale Solidarität – offenbar passé, 27.3.2026

VENRO Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe:  Bundeshaushalt 2026, 10. 12. 2025, https://venro.org/fileadmin/user_upload/Dateien/Daten/Publikationen/Factsheets/VENRO_Analyse_Bundeshaushalt_2026_2025.pdf

Weltbank: Datenbank, https://data.worldbank.org/indicator?tab=all

Der Konfliktforscher und Autor Leo Ensel hat ein Buch veröffentlicht, in dem er den uns aktuell aus allen Ecken und... Michael Schmid http://www.lebenshaus-alb.de

Am Sonntag kündigte Donald Trump eine neue US-Militäroperation in der Straße von Hormus an. Nur Stunden später eskalierte die Lage: Berichte über Angriffe, Gegenschläge und widersprüchliche Darstellungen häufen sich – und der fragile Waffenstillstand steht plötzlich auf der Kippe. Was ist heute wirklich passiert? Wer treibt die Eskalation voran – und stehen wir vor einer […]

Der Beitrag USA brechen Waffenstillstand – Iran-Krieg eskaliert erneut erschien zuerst auf acTVism.

Am kommenden Freitag, dem 8. Mai – Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus – findet bundesweit der dritte „Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. Unter schulstreikgegenwehrpflicht.com findet sich der bundesweite Aufruf sowie eine Liste von fast 80 Städten – von Aachen (…)

Read the rest of this entry »

Vergangenen Freitag kündigte die US-Regierung an, die für dieses Jahr geplante Stationierung diverser landgestützter US-Mittelstreckensysteme zumindest vorläufig auszusetzen. Ob dies aus Verärgerung über einige (halbwegs) kritische Töne von Kanzler Friedrich Merz zum Iran-Krieg oder aus grundsätzlichen Erwägungen geschah, ist unklar. (…)

Read the rest of this entry »