SIKO Gegenaktionen München

2018

Berufungsprozess: Kurdische Symbole bei der Siko-Demo ++ abgebrochen ..

Zeit: 
25.10.2019 - 09:30

Prozess gegen Claus Schreer
wegen Tragen verbotener kurdischer Symbole
wurde abgebrochen, da verschiedene Dokument nicht vorlagen. Ein neuer Termin wird erst
im nächsten Jahr stattfinden.

Prozesserklärung von Claus Schreer am 18. 03.2019

Claus Schreer
Prozesserklärung im Verfahren wegen der Verwendung von Symbolen
im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot
18. 03.2019 (nächster Prozesstag: 26.3.)



Am 17.02.2018 fand Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz statt - drei Wochen, nachdem die türkische Armee unter Bruch des Völkerrechts im nordsyrischen Afrin einmarschiert ist.

Neu: 26. März - 2. Tag, Gerichtsverhandlung wg. kurdischer Symbole bei der Siko-Demo

Zeit: 
26.03.2019 - 09:00

Prozess gegen Claus Schreer

Verwendung von Symbolen "verfassungswidriger Organisationen" anlässlich der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 17.02.2018

Am 18 März fand vor dem Amtsgericht München eines der vielen Verfahren wegen der Verwendung von Symbolen im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot statt.
Prozesserklärung von Claus Schreer am 18. 03.2019

IMI-Kongress: ... An allen Fronten – Auf allen Ebenen!

zum Bericht vom 22. IMI-Kongress

dazu auch Audio-Mitschnitte der "Wüsten Welle"

Der 22. Kongress der Informationsstelle Militarisierung fand, dieses Jahr etwas später als gewohnt, vom 7. bis 9. Dezember 2018 wie immer in Tübingen statt. Thema war – die Debatte um das 2%-Ziel der NATO aufgreifend – Deutschlands Aufrüstung „auf allen Ebenen und an allen Fronten“. Neben dem steigenden Verteidigungshaushalt und Großprojekten aus der Rüstung wurde die intensivierte Aufrüstung auch in Bereichen der Polizei, der Forschung, der Infrastruktur und der Flächennutzung reflektiert.

Kassel: 25. Friedensratschlag 2018

Zeit: 
01.12.2018 - 12:00 bis 02.12.2018 - 15:00

Der Friedensratschlag 2018.
mehr dort (Ein Motto kommt glaub ich auch noch)

IMI-Kongress 2018: "Deutschlands Aufrüstung: An allen Fronten – Auf allen Ebenen!"

Zeit: 
08.12.2018 - 12:00 bis 09.12.2018 - 15:00

Der IMI-Kongress 2018.. heuer 1 Monat später als gewohnt, warum auch immer.
Einzelheiten natürlich bei der IMI selbst
Und wie immer Vorprogramm Freitag, 7.12. ab 19h, Schellingstr. 7 (Kellerbar)

IMI - Jürgen Wagner: Die Münchner Sicherheitskonferenz

Harte Geopolitik und die militärische Selbstbehauptung Europas

Die Tübinger Analyse von Jürgen Wagner / Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat schon Tradition ...

Vom 16. bis zum 18. Februar 2018 versammelten sich wieder einmal „Entscheidungsträger“ aus Politik, Wirtschaft und Militär zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz.1 Auf den etwa 40 Panels und Vorträgen ging es natürlich um alles Mögliche. Dennoch kristallisierten sich über die Tage vor allem drei zentrale Befunde beziehungsweise daraus abgeleitete Forderungen heraus, die auf der Konferenz selbst wie auch in der medialen Aufbereitung die zentrale Rolle spielten: Erstens wurde diagnostiziert, dass sich die weltpolitischen Konflikte bedrohlich zugespitzt hätten, wobei nicht zuletzt der Auftritt des kommissarischen Außenministers Sigmar Gabriel verdeutlichte, weshalb dies der Fall ist. Zweitens wurde dies mit einem Plädoyer für eine „beherzte“ Aufrüstung der Europäischen Union verknüpft, um sich in diesen neuen Großkonflikten behaupten zu können – am Rande wurden dabei auch die Rahmenbedingungen des künftigen transatlantischen Verhältnisses mitverhandelt. Und schließlich ging es drittens darum, dass hierfür ganz generell, aber ganz besonders von Deutschland erheblich mehr Mittel in den Militärbereich investiert werden müssten, als es die happigen Steigerungen im Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD ohnehin bereits vorsehen.

Video Palo Santo Marienplatz ANTI SIKO DEMO

gH-Video beim Konzert von Palo Santo im Schneetreiben auf dem Marienplatz
ANTI SIKO DEMO 17.2.2018

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