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Unabhängig und integriert

mer, 06/12/2023 - 17:51
(Dieser Standpunkt ist die ungekürzte Fassung eines Artikels der heute unter dem selben Titel in der Tageszeitung junge Welt erschien.) Die Außenminister der drei Staaten trafen sich Ende letzter Woche in Malis Hauptstadt Bamako und verabschiedeten ein Communiqué, in dem (…)

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Neue NATO-Strategie im Ukraine-Krieg

mer, 06/12/2023 - 13:48
Nach dem offensichtlichen Scheitern der ukrainischen Gegenoffensive scheint sich der Wind zumindest teilweise zu drehen. So ist die NATO vom Plan einer Rückeroberung der von Russland eingenommenen Gebiete bis auf weiteres zumindest abgerückt. Nun wird als neues Ziel ausgegeben, russische (…)

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Ein digitaler MIK – oder viele?

mar, 05/12/2023 - 11:34
————————————– Gesamte Studie hier zum download ————————————– INHALTSVERZEICHNIS 1. USA 1.1 Die Ursprünge des digitalen Zeitalters im Zweiten Weltkrieg1.2 Nur ein Beispiel: RAND1.3 Das Denksystem der RMA1.4 Die neuen Player: Google & Co 2. Deutschland2.1 Die frühe IKT-Industrie in Deutschland2.2 (…)

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„Genozid“ – ein schwieriges Terrain

ven, 01/12/2023 - 18:11
Im IMI-Standpunkt 2023/043 „Nie wieder – für niemanden?“ werden verschiedene, vor allem auch israelische und jüdische Stimmen zitiert, welche die Reaktion der israelischen Führung und des israelischen Militärs auf die Massaker der Hamas und anderer islamistischer Gruppen am 7. Oktober (…)

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IMI-lädt-ein: Neuerungen am Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS)

jeu, 30/11/2023 - 15:02
Ziemlich schnell ging es von dem Moment an, als die Neuerungen am GEAS öffentlich diskutiert wurden, bis sie Anfang Juni 2023 durchgepeitscht waren. Gleichzeitig bewegte sich der öffentliche Diskurs rund um Flucht deutlich nach rechts, während die überrumpelte Asylrechtsbewegung sich (…)

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Deutschland im Kriegszustand?!

jeu, 30/11/2023 - 13:55
Am 25. und 26. November 2023 fand der alljährliche Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zum inzwischen bereits 27. Mal statt. Über die Tage verteilt rund 200 Menschen informierten sich und diskutierten über „Deutschland im Kriegszustand?!“ in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen.Nachdem (…)

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Was ist die Zwischenbilanz nach der ukrainischen Gegenoffensive?

jeu, 30/11/2023 - 10:11
Eineinhalb Jahre nach Beginn des Angriffs russischer Regierungstruppen auf die Ukraine und bei Wintereinbruch nach der ukrainischen Gegenoffensive vermisse ich in den Massenmedien einen Überblick – einen realitätsnahen Überblick – über den bisherigen Kriegsverlauf. Insbesondere finde ich Berichte über die (…)

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Blüten des Eurozentrismus

mer, 29/11/2023 - 18:34
Das Narrativ der Putschisten in Westafrika, ihre Politik nun nach den Interessen ihres Landes auszurichten, statt wie die vorherigen „Marionetten“ Frankreichs, nach den europäischen Bedürfnissen, dürften sie in ihrem Land damit verfestigen: Die Junta im Niger hat ein Gesetz außer (…)

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Rheinmetall: Verdreifachung angepeilt

mer, 22/11/2023 - 10:54
Im Jahr 2022 kam der Rüstungriese Rheinmetall auf einen Umsatz von 5 Mrd. Dollar. Laut Süddeutscher Zeitung strebt der Rüstungsriese Rheinmetall fast eine Verdreifachung seines Umsatzes an – zum Vergleich, das würde deutlich über dem EU-Spitzenreiter des Jahres 2022 liegen (…)

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Deutschland im Kriegszustand?!

lun, 20/11/2023 - 10:29
Unter dem Titel „Deutschland im Kriegszustand?!“ wird am kommenden Wochenende (25./26.11) der 27. Kongress der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen stattfinden. Im Mittelpunkt des Kongresses wird die Frage stehen, ob und wie weit sich Deutschland durch (…)

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Nie wieder – für niemanden?

jeu, 16/11/2023 - 16:45
„Nie wieder – für niemanden“. Diese Forderung zierte Banner einiger der rund 3.000 hauptsächlich jüdischen US-Bürger*innen, die den New Yorker Hauptbahnhof Grand Central Station am 30. Oktober 2023 blockierten. Sie forderten einen Waffenstillstand und „ein Ende der US-Unterstützung für Völkermord (…)

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Görlitz oder Bautzen?

jeu, 16/11/2023 - 09:28
Zwei Landkreise in Sachsen buhlen gerade um die „Gunst“ künftig ein Bundeswehr-Bataillon beherbergen zu dürfen, wird beim mdr berichtet: „In Ostsachsen gibt es ein Rennen um eine Ansiedlung der Bundeswehr. Im Raum steht die Stationierung von voraussichtlich zwei Bataillonen in (…)

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Sondervermögen: Illegal?

mer, 15/11/2023 - 14:58
Wie heute bei Telepolis dargestellt wurde, könnte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Corona-Geldern auch weitreichende Konsequenzen für das Sondervermögen der Bundeswehr haben: „Zudem – und das kann weitere Folgen haben – stellt das Gericht fest: Sondervermögen dürfen nur in (…)

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Das Sondervermögen der Bundeswehr

mer, 15/11/2023 - 13:39
————————————[Vorgeschichte]; [Zeitenwende-Rede]; [Gesetzliche Grundlagen]; [Grundstruktur]; [Wirtschaftsplan]; [Finanzen]; [Sondervermögen & Sozialabbau]; [Cartoons] ———————————–PROJEKTE LUFT: [Kampfjets] [F-35; ECR Eurofighter; Future Combat Air System]; [Hubschrauber] [Schwerer Transporthubschrauber; Leichter Unterstützungshubschrauber]; [Luftverteidigung] [Arrow 3; Patriot; Nah- und Nächstbereichsschutz]; [Drohnen] [Bewaffnung HERON TP; Eurodrohne]; [Weitere Flugzeuge] (…)

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US-Israel-Politik: Brief

mer, 15/11/2023 - 11:10
Über einen von 400 Regierungsvertreter*innen aus 40 Regierungsinstitutionen unterzeichneten Brief berichtet die New York Times. In ihm wird die US-Israel-Politik scharf kritisiert: „“We call on President Biden to urgently demand a cease-fire; and to call for de-escalation of the current (…)

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„Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“

sam, 11/11/2023 - 09:57
„Die Struktur der Bundeswehr wird konsequent auf Einsätze ausgerichtet. […] Sie sind strukturbestimmend und prägen maßgeblich Fähigkeiten, Führungssysteme, Verfügbarkeit und Ausrüstung der Bundeswehr.“ (Weißbuch der Bundeswehr 2006) „Der Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung ist in allen Planungskategorien handlungsleitend für die (…)

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