Von der Abschaffung der Pressefreiheit bis zu den Kriegsverbrechen auf Befehl der AKP-Regierung

Referentin: Bedia Özgökce Ertan*, Anwältin und Abgeordnete für die HDP im türkischen Parlament
Übersetzung: Cetin Oraner, Künstler und Münchner Stadtrat/Die Linke

Die Folgen des sog. Flüchtlingsabkommens der deutschen Bundesregierung/EU mit dem Erdogan-Regime: Der Krieg der AKP-Regierung gegen die kurdische und linke Opposition und zur Situation der Menschenrechte in der Türkei.

Auf dem Friedenstreffen am 8.1. zu Aktionen zum Krieg in Syrien wurde von über 50 Anwesenden beschlossen, am Wochenende der SiKo-Proteste in München ein weiteres Treffen zu haben und weiter über gemeinsame Aktionen der Friedensbewegung zu beraten. Die Notwendigkeit, dies zu tun, hat sich ja nicht verändert, eher ist durch die mögliche Kriegsbeteiligung in Libyen ein weiterer Punkt hinzugekommen.

„Den nächsten Schritt gemeinsam gehen gegen Austerität und autoritäre Krisenlösungen“

Bündnis „Schule ohne Militär“ ruft im Vorfeld der Münchner "Sicherheitskonferenz" zu einer Protestkundgebung vor dem Showroom der Bundeswehr auf

Alexander Neu beobachtet für „DIE LINKE“ das Geschehen auf der SIKO im Bayer. Hof und wird darüber berichten.