SIKO Gegenaktionen München

Mai 2009

Einschätzung aus dem Aktionsbündnis

Eine Einschätzung der Aktivitäten gegen den 60. NATO-Geburtstag in Strasbourg/Baden-Baden
aus dem Münchner „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“


Wir haben bei unserer Einschätzung ganz bewusst eine Zweiteilung gewählt: Zum einen eine Bewertung der Gesamtaktionen, also Camp, Kongress, Demo, Blockaden und alle kleineren Aktionen der Tage, zum anderen eine Bewertung der Mittel. Damit haben wir versucht zu vermeiden, dass die Debatte um Militanz die ganze Diskussion bestimmt.

Bewertung der Gegenaktivitäten

Insgesamt waren wir uns einig,

Presseerklärung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit

Auch und besonders in Krisenzeiten muss gelten:

Ja zur Versammlungsfreiheit - Nein zu Naziaufmärschen

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert: Die Pläne der Landesregierung zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes müssen komplett zurückgezogen und Naziaktivitäten konsequent unterbunden werden