IMI Tübingen
„Kanonen statt Butter – Rüstung und Sozialabbau“
Spätestens seit dem völlig undemokratisch durchgepeitschten Beschluss im Frühjahr 2025, Militärausgaben weitgehend von der sogenannten Schuldenbremse auszunehmen, kennen die Rüstungsbudgets keine Grenzen mehr. Parallel dazu werden die Forderungen, die Sozialausgaben zur Gegenfinanzierung noch weiter zusammenzustreichen, immer unverfrorener. Die Dimensionen der (…)
Vom FCAS zum GCAS?
Es ist einiges in Bewegung rund um das – einstmals, muss man wohl bald sagen – wichtigste Rüstungsprojekt Europas, das zwischen Frankreich und Deutschland (später stieg auch noch Spanien als Juniorpartner mit ein) vereinbarte „Future Combat Air System“ (FCAS). Grob (…)
War starts in Berlin-Mitte
Vom 27. Februar bis zum 1. März findet in Berlin am kommenden Wochenende eine Friedenskonferenz statt, bei der die Frage „Wie organisieren wir die Entrüstung gegen die Kriegsvorbereitungen?“ besprochen werden soll. Dabei werden am Samstagmorgen (ab10h) auch die Ergebnisse eines (…)
Wird die Merz-CDU noch immer unterschätzt?
Deutschland und »Europa« müssten sich militärisch stärken sowie technologisch erneuern, um mithalten zu können, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem 38. CDU-Parteitag, der am Sonnabend in Stuttgart zu Ende ging. Wie weit sind die Kriegsvorbereitungen? Gerade jetzt bereitet US-Präsident Donald (…)
Im Griff des Risikokapitals?
Nun ist es also so weit: Am 25. Februar sollen Haushalts- und Verteidigungsausschuss zwei Vorlagen zur Beschaffung von Kamikazedrohnen mit einem Gesamtwert von 4,32 Milliarden Euro zustimmen. Für Kritik sorgt im unmittelbaren Vorfeld der Entscheidung, dass an einem der beiden (…)
Vor der Beschaffungsentscheidung
Am Mittwoch, den 25.Februar 2026, sollen nach Vorschlag des Verteidigungsministeriums zwei Vorlagen zu Kamikaze-Drohnen, gerne auch „Loitering-Munition“ genannt, in Haushalts- und Verteidigungsausschuss beschlossen werden. Damit ist zum ersten Mal vorgesehen, explizite Angriffsdrohnen für die Bundeswehr anzuschaffen. Geplant ist, für insgesamt (…)
Dynamisch. Greifbar. Tödlich.
Vom 23. bis 25. Februar findet in Nürnberg die Kriegsmesse Enforce Tac statt. Es ist eine der größten Messen dieser Art in Deutschland. Doch die Stimmen dagegen werden lauter. Eine Leitmesse für Krieg Deutschland ist auf Kriegskurs. Das zeigt sich (…)
Vergiftete Liebeserklärungen
Es war ein denkwürdiger Auftritt, als US-Vizepräsident JD Vance auf der letzten Münchner Sicherheitskonferenz mit heruntergeklapptem Visier zum Frontalangriff auf die Europäer geblasen hatte. Seither haben sich die transatlantischen Konflikte bis zu einem Grad zugespitzt, dass insbesondere in der heikelsten (…)
Finanzpolitische Schieflage
Olaf Scholz rief die militaristische Zeitenwende aus und Boris Pistorius forderte deutsche Kriegstüchtigkeit bis 2029. Im Gegensatz zu manch anderen politischen Slogans entfalten diese Schlagwörter eine weitreichende gesellschaftliche Dynamik, deren Konsequenzen kaum überschätzt werden können. Die Politik der Angst führt (…)
Argumente gegen „humanitäre“ Interventionsphantasien
Dieser Text erschien zuerst in stark gekürzter Fassung als Kommentar mit dem Titel „Staatensouveränität verteidigen“ in der Wochenzeitung nD. Er stand dort dem Kommentar „Grönland den Eisbären“ des Autors Raul Zelik gegenüber, der zwar einerseits die konzeptuellen Schwächen der Staatssouveränität (…)
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IMI-Kongress 2025 Tübingen
Ermittlungsausschuss:
Tel. 448 96 38
zitiert
"Um die Organisatoren der Konferenz herum hat sich inzwischen ein Apparat gebildet, der zunehmend als außen- und militärpolitischer Think-Tank auftritt"
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"... Darüber hinaus fehle in der Bundesrepublik eine 'gesellschaftliche Unbefangenheit des Umgangs mit den Streitkräften'. ..."
- GFP 7.10.2020
Berlin: 10.1.2026
Rosa-Luxemburg-Konferenz
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