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Updated: 3 hours 55 min ago

Rückblick auf den ersten „Veteranentag“ – ein weiterer Schritt der mentalen Militarisierung

Tue, 02/09/2025 - 13:18
Dieses Jahr wurde der sogenannte „Veteranentag“ in Deutschland am 15. Juni zum ersten Mal feierlich von Bundeswehr und anderen offiziellen staatlichen Stellen begangen. Im Rahmen der generellen Militarisierungspolitik im Zuge der „Zeitenwende“ hatte er vor allem eine ideologische und propagandistische (…)

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Der neue Wehrdienst ist da!

Wed, 27/08/2025 - 18:00
Heute, am Mittwoch den 27.08.2025 wurde das neue Wehrpflichtgesetz (WpflG) oder umgangssprachlich formuliert „der neue Wehrdienst“ vom Merz-Kabinett in den Räumen des Bundesverteidigungsministeriums beschlossen. Doch wie viel „Freiwilligkeit“ steckt in diesem Gesetz überhaupt noch drin, was rollt da konkret auf (…)

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Gefährliches Campverbot

Tue, 19/08/2025 - 14:25
Das Verbot des Rheinmetall Entwaffnen Camps sowie der dazugehörigen Demo und Parade durch die Kölner Polizei wurde letzte Woche durch das Kölner Oberverwaltungsgericht bestätigt. Dies ist ein herber Schlag für die antimilitaristische Bewegung, deren vorwiegend jüngere Mitglieder vom 25. bis (…)

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Bewegung ist nötig – und möglich!

Thu, 14/08/2025 - 13:18
Angesichts der epochalen Aufrüstung Deutschlands und Europas nehmen auch die Aktivitäten der traditionellen Friedensbewegung und neuer Spektren weiter zu – vor allem auf lokaler Ebene und unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle. So fand in beispielsweise auch in Tübingen am 6. August (…)

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Wissenschaften und Krieg

Thu, 14/08/2025 - 12:54
Die Regierung von Israel und die israelische Arme führen einen schrecklichen Krieg gegen die Bevölkerung von Gaza und der Westbank – und auch Kriege gegen Iran und Libanon. Ja, auch der Krieg gegen Gaza, wie alle Kriege, hat eine Vorgeschichte, (…)

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Hiroshima mahnt!

Thu, 07/08/2025 - 11:31
Am 6. August 2025 war der 80. Jahrestag des Atombombenabwurfs von Hiroshima. Am 6. August 1945 wurde ein Inferno durch us-amerikanische Bomber in Hiroshima / Japan ausgelöst, und drei Tage später, als die Folgen des Atombombenabwurfs schon offensichtlich waren, wurde (…)

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Syriens Zweiter Frühling?

Tue, 29/07/2025 - 12:57
Der endgültige Sturz Bashar al-Assads im Dezember 2024 hat die Karten in Syrien fundamental neu gemischt. Dies erstreckt sich auf die politische Ordnung des Landes, seine sozioökonomische Struktur – aber auch auf die Konfiguration internationaler Interessen und strategischer Einflussnahmen. Stets (…)

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Typhon-Waffensystem

Mon, 28/07/2025 - 14:44
Bei diesem Beitrag handelt es sich um einen erweiterten und aktualisierten Artikel, der zuerst in der jungen Welt am 23. Juli 2025 erschien. Am 10. Juli 2024 schlug eine deutsch-amerikanische Erklärung ein wie eine Bombe, derzufolge bis 2026 diverse US-Mittelstreckenwaffen (…)

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Olivgrünes Musterländle

Fri, 25/07/2025 - 11:34
Am 23. Juli 2025 gab der grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, eine Regierungserklärung zum Thema „Verteidigung und Resilienz“ ab, die sich als ein umfassendes Aufrüstungsplädoyer entpuppte: „Ich bin überzeugt, dass wir uns jetzt entschlossen auf den Ernstfall vorbereiten müssen, dass (…)

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Optimierungswahn

Thu, 24/07/2025 - 14:41
Die Bundeswehr und ihre Beschaffung sind Dauerthema in den Medien – es dominiert die Debatte und verdrängt jede andere Überlegung zu Sicherheit und Frieden. Eine kritische Auseinandersetzung findet überhaupt nicht mehr statt, allenfalls existiert noch eine Debatte über die „richtige“ (…)

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EU-Haushalt 2028-2035: Verschiebebahnhöfe Richtung Aufrüstung

Tue, 22/07/2025 - 10:51
Der von der EU-Kommission am 16. Juli 2025 präsentierte Vorschlag für den nächsten EU-Haushalt 2028 bis 2034 (Mehrjähriger Finanzrahmen, MFR) hat es in sich: Offensichtlich problematisch ist die drastische Erhöhung des Budgetbereichs „Resilienz und Sicherheit, Verteidigung und Weltraum“ – der (…)

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Die verpflichtende Wehrpflicht wird kommen

Sat, 19/07/2025 - 07:25
Dieses Interview erschien zuerst am 18. Juli 2025 bei Sozialismus von unten. Sozialismus von unten: Anfang Juli wurde der Entwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius für ein Wehrpflichtgesetz geleakt. Bei dem so genannten »freiwilligen Wehrdienst« sollen alle männlichen Jugendlichen ab dem Jahrgang (…)

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Bundeswehr soll vom Horror in Gaza profitieren

Fri, 18/07/2025 - 14:10
Ende Juni 2025 reiste Innenminister Alexander Dobrindt als erster internationaler Politiker seit den völkerrechtswidrigen Angriffen auf den Iran nach Israel und traf sich u.a. mit Premierminister Benjamin Netanyahu, gegen den der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl erlassen hat. Anstatt die Unrechtmäßigkeit (…)

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Neue IMI-Studie zu „Defence-Startups“

Wed, 16/07/2025 - 13:29
Neue Studie der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. untersucht jüngste Entwicklungen im Bereich der Rüstungs-Startups und deren wachsenden Einfluss auf Politik und Strategie. IMI-Studie 2025/02Neue Waffen, neues Geld?„Defence-Startups“ in der BRDhttps://www.imi-online.de/2025/07/16/neue-waffen-neues-geld-defence-startups-in-der-brd-2/ 16. Juli 2025 (Franz Enders) Die „Zeitenwende“ und die mit (…)

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Neue Waffen, neues Geld? „Defence-Startups“ in der BRD

Wed, 16/07/2025 - 12:28
—————————————IMI-Studie 2025/02Neue Waffen, neues Geld? – „Defence-Startups“ in der BRDGesamte Studie hier herunterladen————————————— Auch qualitativ hat sich in der Kriegsführung spätestens im Zuge des Ukrainekriegs etwas verändert: Drohnen, Künstliche Intelligenz (KI) und generell digitale Infrastruktur spielen eine zunehmend große Rolle, (…)

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Krieg, KI und Kontrollverlust

Tue, 15/07/2025 - 14:05
Anders als es ein beliebtes Sprichwort behauptet, ist im Krieg natürlich nicht alles erlaubt – gemacht wird es trotzdem, zumindest fast alles. Aktuell gilt das insbesondere für neue Formen des Einsatzes von sog. Künstlicher Intelligenz in der Kriegführung. So haben (…)

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Viel Einigkeit zwischen CDU und AfD in der Rüstungspolitik

Thu, 10/07/2025 - 10:00
Rückkehr der Wehrpflicht, Rüstungsexplosion und Kriegstüchtigkeit – fast das gesamte Parlament diskutiert einig die neue „Sicherheitspolitik“, so auch die Mainstream-Medien. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag mit seiner Orientierung auf eine gesamteuropäische Sicherheit wird beiseitegeschoben. Aus der AfD und in der Umgebung von Unionsfraktionschef (…)

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Direkte Aktion ist kein Terrorismus

Wed, 09/07/2025 - 15:45
Der „Kampf gegen den Terror“ ist seit dem 11. September 2001 das gängige und einende Narrativ der westlichen Staaten, das militärisches Eingreifen auf fernen Kontinenten rechtfertigt. Auch die Zivilbevölkerung nicht-angreifende islamistische oder andere Kämpfer werden seitdem immer wieder „Terroristen“ genannt, (…)

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Die Wehrpflicht kommt – sehr schnell – „kein Gammeldienst“

Mon, 07/07/2025 - 16:29
Pistorius hat am 7. Juli zuerst ausgewählten Abgeordneten, dann ausgewählten Pressevertretern den Entwurf für das neue Wehrdienstgesetz vorgestellt. Der Gesetzentwurf – der mehr als 50 Seiten umfasst – soll Ende August ins Bundeskabinett kommen. Inhaltlich soll es erstens eine verpflichtende (…)

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„Syrien – Internationale Hilfe als Fortsetzung des Konflikts mit anderen Mitteln“

Mon, 30/06/2025 - 14:34
Der Regimewechsel in Damaskus im vergangenen Dezember hat die Karten in Syrien grundlegend neu gemischt. Internationale Akteure von den Golfstaaten bis zur EU bemühen sich seitdem möglichst profitabel am Wiederaufbau teilzuhaben und verfolgen eigene Interessen. Dabei nutzen sie oft auch (…)

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