SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Das Schweigen der Merkel

Rationalgalerie - Pzt, 01/01/2018 - 01:00
Das alte Jahr kommt immer wieder hoch : Neujahrsansprachen heißen so, weil sie zu Anfang eines neuen Jahres gesprochen werden. Aber auch, weil man in ihnen Neues vermuten könnte. Wer sich anläßlich der 13. Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin die Zeit genommen hatte, vor dem TV-Gerät zu sitzen, erlebte Erstaunliches:...

Gniffke in Haft - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Pzt, 01/01/2018 - 01:00
Antisemitismus-Beauftragter schlägt zu : „Herr Dr. Gniffke, Sie sind verhaftet!“ Entsetzt starrt der Chefredakteur von ARD-aktuell dem Mann vom Innministerium ins Gesicht. „Sie haben in einer Ihrer Tagesschau-Sendung eindeutig Werbung für einen widerlichen Antisemiten gemacht. Denn ihre Parteinahme für Alexei Nawalny – den Sie...

Trumps Weihnachts-Geschenk

Rationalgalerie - Sa, 26/12/2017 - 01:00
Der hässliche Amerikaner auf dem Gabentisch : Hat sie ihren Baseball-Schläger auf den Tisch geknallt? Oder ihre Knarre gezogen? Oder nur die 7. US-Flotte über ihr Handy geordert? Denn dieser Satz von Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley „Der Präsident hat mich beauftragt, ihm die Länder zu nennen,...

Yanis Varoufakis: „Die ganze Geschichte"

Rationalgalerie - Sa, 26/12/2017 - 01:00
Ein Blick in den tiefen Staat der Europäischen Union : Im Gegensatz zum ehemaligen niederländischen Vorsitzenden der EURO-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, hat Yanis Varoufakis nie unrechtmäßig akademische Titel geführt. Er hat auch nie, wie der ehemalige Finanzminister Deutschlands, Wolfgang Schäuble, größere Summen Bestechungsgeld der Waffenindustrie veruntreut. Varoufakis wurde vom 27. Januar...

Tagesschau beinahe gegen Atombomben - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Sa, 26/12/2017 - 01:00
Doktor Gniffke in einer Redaktions-Konferenz : „Liebe Kollegen, habe ich angeordnet die „International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN)“ in der Tagesschau zu unterstützen? Nein. Aber sie lassen eine Nachricht über den „Sacharow-Preis“ zu. Wissen Sie denn nicht, dass Dmitri Iwanowitsch Sacharow, nach dem dieser Preis...

Friedliche Weihnachten – und ein frohes neues Jahr

RIB/DAKS - Pzt, 25/12/2017 - 12:33

Auf diesem Wege wünscht Ihnen das RüstungsInformationsBüro besinnliche Festtage und ein friedliches neues Jahr 2018.

 

... ach so ist das

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Cum, 22/12/2017 - 17:53

fefe: http://blog.fefe.de/?ts=a4c23701

ich versuche mal eine dt. Kurzfassung:
Der einzige plausible Grund für das britische Hinkley-Projekt: Ohne (zivile) Kernreaktoren keine Atomwaffen (wie die Trident U-Boote)!

Originalquelle: (Zitat weiter unten):
https://www.theguardian.com/news/2017/dec/21/hinkley-point-c-dreadful-de...

(warum dann wohl die Beharrlichkeit beim hiesigen FRMII?)

Ecco Meineke, Kabarettist

www.antisiko.de - Cum, 22/12/2017 - 09:51

Die Rechnung ist einfach: Wo Mangel herrscht, gibt es einen Konflikt. Statt Geld in Waffen zu stecken, die Konflikte nur potenzieren, niemals lösen, muss man es in die Beseitigung von Mängeln stecken. Dies zu erreichen, sind wir hier.

Preis „Aufrechter Gang" für Judith und Reiner Bernstein

BIFA München - Per, 21/12/2017 - 20:03
Son., 28. Jan. 18, 11:00 Uhr

Für ihren Einsatz zur Verlegung von Stolpersteinen in München sowie ihren unermüdlichen Beitrag zur Versöhnung zwischen Israelis und Palästinensern erhalten Judith und Reiner Bernstein den Preis „Aufrechter Gang" der Humanistischen Union München-Südbayern (HU).

Judith Bernstein ist in Jerusalem geboren als Tochter deutscher Juden, die nach Palästina auswandern mussten. Dr. Reiner Bernstein ist Historiker und Publizist; er hat sich in vielen Schriften mit der Situation im Nahen Osten auseinandergesetzt.

Im Vorstand der „Initiative Stolpersteine für München“ haben beide jahrelang gemeinsam für die Verlegung der Stolpersteine auf öffentlichem Grund gekämpft. Immer wieder wurde ihre Arbeit vom Münchner Stadtrat behindert und die Verlegung auf öffentlichem Grund verboten, obwohl bereits in fast 1200 deutschen Kommunen Stolpersteine zum Gedenken an die Opfer der Nazidiktatur verlegt wurden.
 
In zahlreichen Veranstaltungen zur friedlichen Regelung des Nahostkonflikts haben Judith und Reiner Bernstein sich engagiert. Sie treten für die politische Koexistenz beider Völker ein und setzen dafür ihre Kontakte zu israelischen und palästinensischen Friedensgruppen ein. Auch in der Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppe sollen Brücken des Verständnisses und der Zusammenarbeit gebaut werden.
 
Weil im Münchner Rathaus CSU und SPD die Kritik an der Siedlungspolitik der israelischen Regierung mit Antisemitismus gleichsetzen, sollen keine kommunalen Räume für ihre Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Dieser absurde Vorwurf trifft jetzt auch die Humanistische Union, d.h. der HU wird die Nutzung kommunaler Räume für die Preisverleihung verwehrt.
 
Vor dem Hintergrund, dass die HU in ihrer Arbeit besonders ihrem Mitgründer Fritz Bauer verpflichtet ist, der durch sein Engagement u.a. den Frankfurter Auschwitz Prozess maßgeblich vorangetrieben hat, erscheint das Verbot, städtische Räume zu nutzen, geradezu skandalös!

Trotz dieser Widrigkeiten wird die Humanistische Union Judith und Reiner Bernstein mit ihrem Preis „Aufrechter Gang" für ihr Engagement und ihren Widerstand gegen den öffentlichen Machtanspruch sowie für ihren Kampf für die Meinungsfreiheit im Geiste des Grundgesetzes auszeichnen. Die Preisverleihung wird Anfang 2018 stattfinden. Die Laudatio hält der Autor Dr. Tilman Spengler.

Mit diesem Preis würdigt die Humanistische Union seit 30 Jahren Frauen und Männer, die sich in Bayern für Bürgerrechte und Demokratie einsetzen und mit dieser Haltung zur demokratischen und politischen Kultur beitragen.

Veranstalter:  HUMANISTISCHE UNION Ort:  Filmtheater Sendlinger Tor, Sendlinger-Tor-Platz 11

[HH]28 Cops per Käsblatt gesucht

Indymedia antimil - Per, 21/12/2017 - 18:33
von: anonym am: 21.12.2017 - 18:33

 

Uniform und Knarre sofort! Schnell bewerben unter der "Akademie der Polizei". Mit Betonung auf Akademie. Käsblattanzeige ist angehängt.

Quelle: Hamburger Wochenblatt, Region Wandsbek, Abt. Lokales, Datum: 20.12.2017

 

 

HH und Livestream 21.12.17 ab 17.00 Uhr G20-Sonderausschuss!! Bitte verbreiten!!!

Indymedia antimil - Per, 21/12/2017 - 14:07
von: anonym am: 21.12.2017 - 14:07

Also: hingehen, präsent sein oder/und LIVE ab 17.00 Uhr verfolgen unter

 

https://www.hamburgische-buergerschaft.de/buergerschaft-live/

 

"Heute findet um 17 Uhr die Sitzung des Sonderausschusses "Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg" statt, die Sie im Live-Stream verfolgen können. Die Übertragung kann nur während der Sitzungszeit ab 17 Uhr empfangen werden; der Live-Stream wird Ihnen ab ca. 16:50 Uhr zur Verfügung stehen.[...]"

 

Da ich nicht bei Fckbk oder Twtr bin, deswegen HIER SO.

 

Weitere Infos hier:

 

https://de.indymedia.org/flugblattstaender

 

 

GKKE kritisiert massive Rüstungsexporte in die Golfregion

RIB/DAKS - Sa, 19/12/2017 - 01:48

Der Krieg im Jemen wird auch mit deutschen Waffen geführt.

Insgesamt sind Rüstungsgüter im Wert von über 2,5 Milliarden € nach Katar, Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate geflossen. Alle drei Empfänger der Rüstungsgüter sind an der als „Sturm der Entschlossenheit“ bezeichneten Militärintervention beteiligt. Im Jemen sind seit Beginn des Krieges wiederholt Krankenhäuser angegriffen worden. Zwischenzeitlich ist die Opferzahl so groß das das Rote Kreuz begonnen hat ganze Leichenhallen an die Krankenhäuser im Jemen zu spenden. Auch die Krankenhäuser von Ärzte ohne Grenzen im Jemen wurden angegriffen. Im Zentrum der Kritik sollte insbesondere der Angriff auf die zivile Infrastruktur des Jemen stehen. So wurde in Deutschland über den jemenitischen Krieg nur im Zusammenhang mit den Luftangriffen auf eine Hochzeit mit über 100 zivilen Toten und den Luftangriff auf eine Trauerfeier mit über 140 zivilen Toten berichtet. Insbesondere ist bemerkenswert das im Jemen gezielt die Landwirtschaft durch Saudi-Arabien bombardiert wird. So werden Weiden und Ackerflächen auf Jahre wenn nicht Jahrzehnte unbestellbar. Der gezielte Angriff auf den Landwirtschaftssektor hat dazu geführt das heute 14 der 21 Millionen Jemeniten Hunger leiden und insgesamt mehr als 80% der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen ist. Der Krieg im Jemen verstößt gegen das internationale Recht und bricht die Genfer Konvention.

„Waffenexporte aus Deutschland tragen zu der humanitären Katastrophe im Jemen bei. Ursachen von Flucht und Vertreibung werden hier von der Bundesregierung nicht bekämpft sondern mittelbar verschärft.“ Diesen Vorwurf erhebt Prälat Dr. Martin Dutzmann, der evangelische Vorsit-zende der GKKE. Bei der Vorstellung des Rüstungsexportberichtes 2017 sagte er, die Große Koalition von Union und SPD habe zwischen Januar 2014 und April 2017 Rüstungsexporte von über einer Milliarde Euro an Saudi-Arabien genehmigt. Geliefert worden seien unter anderem Patrouillenboote und Komponenten für Tornado- und Eurofighter Kampfflugzeuge. „Saudische Patrouillenboote haben Seehäfen blockiert und damit zivile Hilfslieferungen an den Jemen gestoppt. G-3 Sturmgewehre, mit deutscher Lizenz in Saudi-Arabien gefertigt, wurden aus der Luft abgeworfen, um jemenitische Bodentruppen zu unterstützen. Und bei den saudischen Luftangriffen, die häufig auch zivile Einrichtungen treffen, kommt ebenfalls Rüstungs-technologie aus Deutschland zum Einsatz. Der Krieg im Jemen wird auch mit deutschen Waffen geführt“, so Dutzmann.

Mit Katar und Ägypten genehmigte die Bundesregierung 2016 weiteren Parteien der von Saudi-Arabien angeführten Allianz Lieferungen für deutsche Waffen, allesamt Drittstaaten, die weder der NATO noch der EU angehören. Mehr als die Hälfte aller Einzelausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern (54 Prozent) gingen laut GKKE an Drittstaaten, bei den tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen lag der Drittstaatenan-teil sogar bei über 90 Prozent.
„Die GKKE fordert die Bundesregierung deshalb erneut auf, sämtliche Rüstungsausfuhren nach Saudi-Arabien zu stoppen“, so Prälat Dr. Karl Jüsten. Der katholische Vorsitzende der GKKE forderte „eine konsis-tente politische Steuerung“. „Wir wollen endlich good governance in diesem höchst sensiblen und korrup-tionsanfälligen Politikfeld.“ Es dürfe nicht weiter nach Auftrags- und Bedarfslage der Rüstungsindustrie statt nach einem ethisch begründeten Regelwerk gehen. „Jetzt hat eine neue Regierung die Chance, eine eindeutige und konsistente gesetzliche Grundlage auf den Weg zu bringen, die die politische Steuerung einer tat-sächlich restriktiven Genehmigungspraxis von Rüstungsexporten ermöglicht. Wir adressieren diese Erwar-tung auch an den Gesetzgeber, den Deutschen Bundestag, auf den, je nach zukünftiger Regierungskonstel-lation, eine größere Verantwortung zukommen wird.“
Der Vorsitzende der GKKE-Fachgruppe Rüstungsexporte Dr. Max Mutschler wies darauf hin, dass die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO), in der Regierungen von 25 EU-Mitgliedstaaten in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger kooperieren wollen, auch kritische Fragen für Rüstungsexporte und ihre Kontrolle aufwerfe. „Einer verstärkten Koordination der Rüstungsproduktion muss aus Sicht der GKKE eine Stärkung der Exportkontrolle auf europäischer Ebene vorangehen. Die GKKE schließt sich deshalb dem Beschluss des Europäischen Parlaments vom 13. September 2017 an und fordert ebenfalls die Einrichtung eines Aufsichtsgremiums auf EU-Ebene für die Überwachung von Rüstungsexporten der Mitgliedstaaten. Die GKKE appelliert an die Bundesregierung, sich in diesem Sinne für eine Stärkung der Rüstungsexportkontrolle auf EU-Ebene einzusetzen.“

 

[HH] Die Öffentlichkeitsfahndung der Hamburger Polizei ist ein Angriff auf die gesamte Linke

Indymedia antimil - Pzt, 18/12/2017 - 22:46
von: Antifa Enternasyonal Cafe am: 18.12.2017 - 22:46

 

Einige Gedanken zur Fahndung und Pressekonferenz

 

Die öffentliche Fahndung ist eine Aufforderung Menschen zu denunzieren - Bürger*innen sollen dabei polizeiliche Tätigkeiten übernehmen und sich an der Hetze gegen den linken Protest während des G20-Gipfels beteiligen. Dem Staat geht es dabei darum, die Deutungshoheit über den Protest für sich zu gewinnen. Nicht die Polizei, die mit ihrem brutalen & anonymen Agieren systematisch Menschen schwer verletze, noch die kriegstreiberische Politik der G20, die Menschen weltweit in Armut, Hunger und Tod treibt, soll den Diskurs um den G20-Gipfel bestimmen. Mit der Öffentlichkeitsfahndung soll der Diskurs auf diejenigen gelenkt werden, die gegen die Politik des G20-Systems auf die Straße gegangen sind. Demonstrierende, denen keine konkrete Straftat zugeordnet wird und werden kann, werden quasi zu Terrorist*innen erklärt, nur, weil sie an einer Demo teilgenommen und ihren Unmut über die G20 auf die Straße gebracht haben . Menschen, die in einen aufgebrochenen Supermarkt gehen und sich nehmen, was sie sich sonst nicht leisten können, werden medial als die schlimmsten Verbrecher dargestellt. Die Jagd ist eröffnet und gegen sie scheint jedes Mittel recht zu sein.

 

Antimilitarismus braucht Analysen – IMI braucht Euch!

IMI Tübingen - Pzt, 18/12/2017 - 12:24
Liebe Freundinnen und Freunde, auch 2017 war – leider – wieder ein arbeitssames Jahr. Wir gehen jetzt erst einmal in eine hoffentlich friedliche Pause, sind dann aber ab dem 8. Januar 2018 wieder da. Zunächst einmal mächten wir uns bei (…)

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GroKo, KoKo, am liebsten EU-Ko

Rationalgalerie - Pzt, 18/12/2017 - 01:00
Ein Antisemitismus-Beauftragter als Retter : Wirst Du Minister oder ich? Kann ich noch ein paar Staats-Sekretäre für meine Partei mehr haben? Dienstwagen, wer will noch mehr Dienstwagen? In zähen Verhandlungen testen die Bundestagsparteien aus was geht und ob alle Versorgungsträume auch wirklich in die Koalitionspläne...

LINKE gegen LINKE

Rationalgalerie - Pzt, 18/12/2017 - 01:00
Zoff um den Zensur-Senator : Den Auftakt zum grausamen Spiel lieferte die Linkspartei-Funktionärin Halina Wawzyniak in der ZEIT vom 6. Dezember 2017: „Schluss mit der Querfront!“ forderte sie im Blatt des gehobenen Bürgertums. Denn Mitglieder der LINKEN hatten gewagt, sich gegen den Zensur-Senator Lederer zu...

Friedensnobelpreis für Michael Saakaschwili - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Pzt, 18/12/2017 - 01:00
Wie Doktor Gniffke mal wieder die Pointe vermasselte : Ahhh!“ stöhnte Doktor Gniffke auf, Herr über ARD-aktuell und die Tagesschau, als er Silvia Stöbers jüngsten Beitrag zur Ukraine gesehen hatte, in dem Michael Saakaschwili, der georgische Ex-Präsident und zeitweilige Poroschenko-Berater eine kurze Rolle spielte. „Ahhh, Frau Stöber, dieser Satz...

[S] Auswertung der Aktivitäten im Rahmen der Kampagne „die Geschichte von unten schreiben“

Indymedia antimil - Cts, 16/12/2017 - 10:09
von: Revolutionäre Aktion Stuttgart und Arbeitsgruppe Geschichte am: 16.12.2017 - 10:09

Auch wenn es sicherlich jedes Jahr viele Tage gibt, an denen man an historische Ereignisse gedenken und sich mit ihnen auseinandersetzen sollte, so boten 100 Jahre Oktoberrevolution und 40 Jahre nach den Morden von drei RAF-Mitgliedern im Hochsicherheitstrakt in Stuttgart-Stammheim, einen passenden Anlass einen Blick zurück zu werfen, um in der Auseinandersetzung mit den gemachten Erfahrungen, in unserer heutigen politischen Arbeit voran zu kommen.

Denn die Auseinandersetzung mit und Lehren aus der Geschichte können keine bürgerlichen Historiker für uns übernehmen, sie schreiben Geschichte aus der Sicht der Herrschenden. Es liegt an uns, uns unsere eigene Geschichte anzueignen und sie als Werkzeug für die aktuellen und anstehenden Herausforderungen zu nutzen. Als Werkzeug, um aus ihnen zu lernen um Fehler nicht zu wiederholen und richtige Ansätze zu erkennen und weiterzuentwickeln. Natürlich lässt sich nichts eins zu eins übertragen – aber die Auseinandersetzung mit uns vorangegangenen Kämpfen schärft dennoch unsere politische Linie und verhilft zu mehr Klarheit in Analyse und Praxis.

2018/02/17 Munich, GermanyProtests against the NATO “Security” Conference

No to NATO - Per, 14/12/2017 - 23:17
PEACE, NOT AN ARMS RACE – NO TO WAR! Take to the streets in Munich on Saturday, 17 February 2018   Sign the Call and come.  http://sicherheitskonferenz.de/en/Aufruf-SiKo-Proteste-2018 Aufruf unterschreiebn und zur Demo kommen: http://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2018 … Continue reading →

Neues Polizeigesetz in Baden-Württemberg

IMI Tübingen - Per, 14/12/2017 - 14:42
Ein weiterer Schritt hin zu einer militarisierten Polizei und Innenpolitik wurde am 15. November 2017 vom baden-württembergischen Landtag vollzogen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte bereits im Januar 2017 verkündet, mit dem nun verabschiedeten neuen Polizeigesetz „an die Grenzen des verfassungsrechtlich Möglichen (…)

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