Im folgenden findet Ihr ein paar Eindrücke vom 1. Mai 2013 in Stuttgart, mit einem kurzen Bericht und ein paar Bildern.
+++ Antikapitalistischer Block beim DGB +++ 700 Leute auf der Revolutionären Demo +++ diverse Transpi-Aktionen und kleine Auseinandersetzungen mit der Polizei +++ ...

La marcha, convocada por las organizaciones sociaes antigolpistas estuvo muy buena, protagonizada por los niños y niñas de la CONNATS (así se escribe?) y una espectacular batucada lésbica de Aireana. Se hizo un alto en la marcha en la esquina de Chile y R. de Francia y allí   la compa Alicia Amarilla de Conamuri hizo un vibrante recordatorio de la lucha por la libertad de lxs presxs de Curuguaty.. después, al llegar a Plaza Italia  me fui por lo que no puedo contar màs.

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Los Mártires de Chicago, anarquistas, ayer; los ejecutados por la policía en Marina kue, sin partido, ahora: es el pueblo quien siempre pone el cuerpo en la búsqueda de justicia, tierra y libertad. Viva el 1° de mayo, día de lucha y memoria, no olvidamos, no abandonamos!

(Eigener Bericht) - Wissenschaftler der Universität Kiel haben ein Konzept zur Aufstandsbekämpfung in den Ländern des globalen Südens entwickelt. Die im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums verfasste Studie wurde unlängst bei einer Veranstaltung des Berliner Think-Tanks "Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik" (DGAP) präsentiert. Die Arbeit bezieht sich explizit auf den vom Heereskommando der Bundeswehr herausgegebenen "Leitfaden Aufstandsbewältigung" und fordert, gegen westliche Interessen gerichtete Widerstandsbewegungen möglichst "im Keim zu ersticken". Als eines der "wirksamsten Instrumente" zur Erreichung dieses Ziels bezeichnet der Autor die "Enthauptung" aufständischer Gruppen durch "Ausschaltung von bedeutenden Führern". Wesentliche Erkenntnisse der Studie resultieren aus sogenannten Feldforschungen in Afghanistan.

Freiheit für Sonja, Christian und Sibylle!
Kampf der Beugehaft!
Solidarität mit den Gefangenen!

Karen Ortiz, aspirante a la carrera militar en la Fuerza Aérea, denunció ante la Comisión de Derechos Humanos de la Cámara de Senadores, que durante la fiesta de bienvenida a los novatos, le hicieron beber un líquido que le perforó el estómago.
Señaló que su denuncia lo hizo ante la instancia superior correspondiente, el 8 de marzo pasado, pero que la misma fue prácticamente dejada de lado.

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Die IMI hat eien Analyse zum Camp War Starts Here Camp 2012 ersetllet. Mehr dazu findest du hier: www.imi-online.de

Die Formen, Vermessungen und Darstellungen der Armut ändern sich, aber die Armut bleibt. Rund drei Milliarden Menschen gelten als arm, rund eine Milliarde als extrem arm. Armut ist nicht nur ein Problem des globalen Südens ?  die Ursachen sind vielfältig. Sie findet sich in der Stadt wie auf dem Land, trotz Rohstoffreichtum und Bildung, trotz oder gerade wegen bestimmter Formen von Lohnarbeit. Doch anstatt der Armut werden oftmals die Armen bekämpft und ihr Armsein gerechtfertigt.

Der Analyse der Armut in ihren verschiedenen Dimensionen widmet sich dieser Themenschwerpunkt. Wie ergeht es den Menschen in ehemals sozialistischen Staaten? Ist Armut dem siegreichen kapitalistischen Vergesellschaftungsmodell immanent? Ist Arbeit im informellen Sektor Teil des Problems oder Teil der Lösung? Gibt es globale Antworten auf diese transnationale Herausforderung?

Beiträge zum Themenschwerpunkt:

- Abolish Poverty. Die Erzählweisen über Armut ändern sich, die Armut bleibt von Winfried Rust

- Wer Armut definiert, hat Macht. Die Vermessung der Armut dient auch der Kontrolle von Reinhart Kößler

- »Lasst einige zuerst reich werden«. Von der sozialistischen zur kapitalistischen Armut in China von Uwe Hoering

- Nichts Neues aus Afrika. Der Zusammenhang von Rohstoffreichtum und Armut von Henning Melber

- Misere und Millionenstädte. Wird die Armut städtisch? von Christoph Parnreiter

- Wirtschaftswunder der Armut. Der informelle Sektor wächst weltweit von Martina Backes

- Harte Wende. Mongolei: Aus dem Sozialismus in die Armut? von Friederike Ennsle

- Universal sozial. Transnationale Armut und »globale Sozialpolitik« von Wolfgang Hein

- »Warum Allah Arme und Reiche schuf?« Islamische Wohlfahrt und soziale Fürsorge in der Türkei von Anne Steckner

- Keine Wunderwaffe. Bildung im Kampf gegen Armut von Christoph Butterwegge

- Bildung als Baldrian von Martina Backes

  iz3w, Mai/Juni 2013, 5.30 Euro als Einzelheft, weitere Informationen und Bestellmöglichkeit finden sich hier.

 

 

Politische Reise durch Israel auf den Spuren des ,neuen sozialen Protests', der von den Zelten auf dem Rothschild-Boulevard im Sommer 2011 bis zur Knesset-Kandidatur einiger Hauptinitiator_innen des Protest im Januar 2013 reicht. Diese soziale Bewegung wurde von vielen Seiten als neuartig, noch-nie-dagewesen für die israelischen Gesellschaft beschriebenen, Themen wie Überteuerung der Lebenshaltungskosten und Zugang zu bezahlbarem Wohnraum schienen die verschiedensten Gesellschaftsschichten zu verbinden. Wie wird diese Bewegung seitens der beteiligten Aktivist_innen beschrieben? In welchem Verhältnis steht sie zur politischen Agenda? Wie ist das Auftauchen neuer Parteien, etwa der Partei ,Jesh Atid' (,Es gibt eine Zukunft') des aus den Medien bekannten Yair Lapids, die in den letzten Wahlen 16% gewinnen konnte, einzuschätzen? In welchem Verhältnis stehen soziale Fragen und die ungelöste ,Palästina-Frage' zueinander? Wie schätzen Organistionen und Aktivist_innen diese Zusammenhänge ein?

Des Weiteren wollen wir uns einzelne soziale Brennpunktthemen in Israel durch die Linse beteiligter Aktivist_innen näher anschauen, etwa Themen wie Stadtteilpolitik, Gentrifizierung und Segregation innerhalb der Stadt, Zugang zu Bildung und neue Ansätze israelisch-palestinensischer Bildungsprojekt. Im letzten Jahr führte eine aufsehenerregende mediale Kampagne über Flüchtlinge, die insbesondere in Süd-Tel-Aviv das Stadtbild prägen und teils in einem öffentlichen Park wohnen, zur ersten größeren Abschiebungswelle von israelischer Seite. Ein Zaun inklusive moderner Überwachungstechnologie an der ägyptischen Grenze im Sinai ist bereits entlang der Hälfte der 240 km langen Grenze fertiggestellt , ein großes Abschiebegefängnis in der Wüste ist in Planung.  Wie verändert sich die Situation Asylsuchender durch diese Maßnahmen? Wie kann der gesellschaftliche Diskurs beurteilt werden und wie erleben die Betroffenen die Situation? Gibt es Verbindungslinien zwischen dem ,sozialen Protest' und Menschrechts-Aktivist_innen?

Über Gespräche und Begegnungen mit Institutionen und Aktivist_innen sowie Besichtigungen wollen wir die ,umkämpften Orte' innerhalb der israelischen Gesellschaft kennenlernen, an denen Fragen nach sozialer Gerechtigkeit, Teilhabe und Zugehörigkeit verhandelt werden. Uns geht es dabei nicht nur darum, ein lebendigs Bild der israelischen Gesellschaft zu zeichnen, sondern die Reise auch als Spiegel zu benutzen, um eigene Vorstellungen zu reflektieren. Im Hintergrund steht dabei die Frage ,Warum Israel?', d.h. welche Perspektiven auf das Land bringen wir mit und wie sind diese geprägt von unserem eigenen Hintergrund?

Das genaue Programm wollen wir in Absprache mit allen Mitfahrenden ausarbeiten, da es uns wichtig ist, spezifische Interessen zu berücksichtgen und/oder bestehende Kontakte, bzw. explizite Wünsche der Teilnehmenden einzubinden. Uns ist es wichtig, dass wir als Gruppe reisen werden und dabei gemeinsam für das Wohl aller verantwortlich sind. Gerne könnt ihr uns kontaktieren, wenn ihr Fragen oder Zweifel habt. Wir freuen uns auf den Austausch und die gemeinsame Reise.

Israel: Auf den Spuren des "neuen sozialen Protests", IAK-Bildungsreise, Termin: 22.9.-5.10.2013, Anmeldeschluss: 15. Mai 2013, Kosten: ca. 900-1.000 Euro, Organisation vor Ort:  Hanoch Katsir &  Bettina Ritter; Weitere Informationen und Anmeldung: israel@iak-net.de

Die Reaktionen der US-Regierung auf die jüngsten Vorwürfe, die syrische Armee habe Giftgas gegen Aufständische eingesetzt, sind hochgradig widersprüchlich. Präsident Barack Obama hatte bereits im August letzten Jahres einen solchen als „rote Linie“ bezeichnet, der eine westliche Intervention nach sich (…)

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Die Bundeswehr hat ein erhebliches Imageproblem: Einmal herrscht in der Bevölkerung eine große Skepsis gegenüber den hohen – und faktisch ja sogar steigenden – Rüstungsausgaben und den zunehmenden Militäreinsätzen im Ausland. Und auf der anderen Seite entfällt mit der Aussetzung (…)

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Krieg beginnt hier - heraus zum revolutionären 1. Mai!

Wir haben in der Stuttgarter Innenstadt das Kriegerdenkmal mithilfe eines alten Feuerlöschers mit Farbe unkenntlich gemacht, um symbolisch ein Zeichen gegen den deutschen Imperialismus mit all seinen Facetten zu setzen. Denn egal wo - ob in Form von Denkmälern, in Schulen, bei öffentlichen Gelöbnissen, in Zeitschriften oder sonstigen Medien - überall finden wir Versuche vor, den deutschen Imperialismus zu rechtfertigen und dessen Taten zu relativieren.

Nicht nur die kalten Temperaturen lassen dieses Jahr noch keine echte Stimmung für den 1.Mai aufkommen. Ob es in Kreuzberg unter der scheinbar ruhigen Oberfläche brodelt, lässt sich kaum einschätzen und die leider nötige Konzentration auf den Nazidreck in Schöneweide bindet zudem Kräfte. Trotzdem wird es morgen auf der von den Bullen diktierten Route der „Revolutionären 1.Mai Demonstration“ eine anarchistische und autonome Präsenz geben. Dafür wollen wir euch einige Vorschläge zur Sicherheit unterbreiten.

Videos und Fotos
Filmmaterial der Bullen wird innerhalb weniger Minuten ausgewertet und an die Zugführer der BFE geleitet. Wir gehen deshalb davon aus, dass Leute die uns filmen oder fotografieren und davon auch nach freundlicher Ermahnung nicht ablassen, Bullen oder Vollidioten sind.
Macht keine Aufnahmen und hindert auch andere daran!

Zivis
Im letzten Jahr haben laut Innesenat 580 zivile Bullen am 1.Mai teilgenommen. Da wir eine unbewaffnete, antistaatliche Demo durchführen, müssen wir diese also zumindest aus unserem Umfeld verbannen. Nicht jeder über 25 Jahre ist ein Zivi, aber jede Hundertschaft hat ganz junge Auszubildende als zivile Aufklärer dabei. Wir haben umfangreiches Fotomaterial der letzten Jahre ausgewertet und werden morgen die bekannten Zivis markieren, damit sie aus der Demo verwiesen werden. Wenn euch jemand verdächtig erscheint, sprecht die Person höflich an und bittet sie sich durchsuchen zu lassen. Einige Zivis haben allerdings bis auf ihren Ausweis und Diensthandy nichts verdächtiges dabei. In der Vergangenheit wurden deshalb die Speicher von Handys auf bullentypische Daten gecheckt, z.B. ständige Nachrichten und Anrufe mit einer Behördennummer.

Griechische Delegation
Wie leider nur aus Presseberichten zu entnehmen ist, sind Gruppen auf die Idee gekommen griechische Politiker und griechische Gewerkschafter an der Demospitze laufen zu lassen.
Das ist zwar nicht revolutionär sondern reformistisch, für den Fall das es sich dabei um Vertreter von „Syriza“ handeln sollte aber nicht so schlimm, da diese wenigstens antifaschistisch ist.
Sollte es sich aber um Delegierte von KKE oder PAME handeln, ist vorsicht geboten. Diese bezeichnen Menschen wie uns als „Anarchofaschisten“ die sie auch in Athen zum Schutz der Bullen öfters angreifen. Auch eine Delegation von GSEE oder der Beamtengewrkschaft ADEDY wäre kritisch zu sehen. Beide diskreditieren anarchistische Ansätze in Griechenland, einzelne Funktionäre werden bei Generalstreiks auch Handgreiflich. Von Reihen aus diesen Organisationen ist im Fall von Auseinandersetzungen keine Hilfe zu erwarten.

Die Route
Weil die Demonstration angemeldet ist, nimmt sie eine Route, die es den Bullen ermöglicht dem Ganzen schnell ein Ende zu bereiten.
Wir gehen davon aus, dass die Bullen die Demo irgendwo im Niemandsland zwischen Mitte und Kreuzberg angreifen. Hinweise für die Planung der Bullen war im letzten Jahr der Verzicht auf Parkverbote nach dem jüdischen Museum oder Sperrungen bei der BVG. Wenn ihr nach der Zerschlagung der Demo wieder in den 36 Kiez wollt, meidet den Kotti, dort liegt die Festnahmequote bei 90%!

Ketten
Das laufen in Ketten macht Sinn, wenn die Demo gut organisiert ist und die Bullen zahlenmässig unterlegen sind. Für morgen würden wir eher dazu raten als dichter Mob, der die ganze Straße einnimmt, zu laufen. Zur ganzen Straße gehört auch der Gehweg, den wir nicht dem Bullenspalier überlassen wollen. Achtet darauf, dass keine Lücken entstehen! Lasst die Fahrräder woanders stehen, das sind nur Stolperfallen auf einer Demo! Wenn die Demo langsam wird oder gar stehen bleibt wollen wir das Tempo forcieren weil diese Unbeweglichkeiten und Stillstände nur der Einsatzleitung der Bullen in die Hände spielt.

Wir wollen mit der anarchistischen Präsenz auf der 1.Mai Demonstration morgen in Kreuzberg auch solidarische Grüsse an den gleichzeitigen Generalstreik in Athen vermitteln!

Hier noch einmal die verschiedenen Aufrufe zur Demo morgen abend und einige Fotos von Mobilisierungsaktionen.

Nach Informationen von Spiegel online vom 30. April 2013 sollen die USA dem Export von Drohnen vom Typ "Reaper" an Deutschland grundsätzlich zugestimmt haben. Der US-Kongress habe am 10. April den möglichen Verkauf genehmigt, Anfang Mai soll eine offizielle Bestätigung vorliegen. Das deutsche Verteidigungsministerium hat eigenen Angaben zufolge im Januar 2012 bei der US Air Force um ein Angebot für "drei unbewaffnete Aufklärungsdrohnen vom Typ MQ-9 (Predator B) angefragt." [mehr...]

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'Estrategias para el cambio social': El fusil roto hash" title="roto">, ahora en pdf aqui: http://www.wri-irg.org/system/files/public_files/br95-es.pdf

Abrazos,
Hannah.

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In Franken sind am 27. April 2013 die ersten drei von sieben in Bayern stationierten Reservisten-Kompanien "regionaler Sicherungs- und Unterstützungskräfte" (RSU) in Dienst gestellt worden. Zum Appell in mittelfränkischen Cadolzburg seien knapp dreihundert Soldaten angetreten. Die Bevölkerung habe "bereits bei einem Feldgottesdienst (...) ihre enge Verbundenheit mit der Bundeswehr" gezeigt, wird in einem Eigenbericht des Militärs hervorgehoben. Laut nordbayern.de sollen die Kompanien unter dem Applaus der Zuschauer quer durch den Ort marschiert sein, bevor sie die Kompaniefahnen empfangen haben.

In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zur Satellitenüberwachung durch Bundesbehörden vom 19. April 2013 hat die Bundesregierung alle Angaben zum Aufklärungssystem SAR-Lupe der Bundeswehr als Verschlusssache (VS) eingestuft. Die erbetenen Angaben zum Umfang des Zugriffes von Kooperationspartnern wären "VS - Geheim", die Angaben zu den Anschaffungs- und Betriebskosten des seit 2006 aufgebauten militärischen Systems mit fünf Satelliten und einer Bodenstation seien "VS - Nur für den Dienstgebrauch". [mehr...]

Letzter Aufruf für Alle! Kommt am 1. Mai nach Kreuzberg! von der Rigaer 94

Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine breite Mobilisierung zu den Protesten rund um den 1.Mai. Und auch dieses Jahr geht es um weit mehr als soziale Reformen in einem vermeintlichen „sozialen Staat“. Es geht nicht darum, Forderungen an Herrschende zu formulieren, sondern darum Herrschaft abzuschaffen!

Natürlich ist der 1. Mai nicht der Dreh- und Angelpunkt revolutionärer Bestrebungen und wir werden hier wohl kaum einen Umsturz vom Zaun brechen. Doch mit der Formulierung unserer Ziele werden wir davon kein Stück abweichen!

Wir müssen an diesem Tag auf die Straße gehen um den Herrschenden zu zeigen, dass wir nicht länger gewillt sind, uns ihnen zu unterwerfen.

Der 1. Mai ist nach wie vor in der Lage eine Masse Mensch zu mobilisieren, die andere Ereignisse kaum schaffen auf die Straße zu locken. Als diese taktische Masse können wir uns Handlungsräume erschaffen die uns bei „kleineren Demonstrationen“ und anderen Anlässen leider versagt bleiben. Zum Anderen formierte sich um den 1. Mai schon lange ein spektrenübergreifender Protest. In diesem haben wir als Autonome, Anarchist_innen, Squatter_innen, Antiautoritäre oder wie wir uns auch immer nennen wollen, in den letzten Jahren immer mehr an Präsenz verloren. Die politischen Inhalte unseres Protestes wurden immer mehr aufgeweicht und verbanden sich in der öffentlichen Wahrnehmung entweder mit DGB und Konsorten zu minimal-reformistischen Forderungen in einem klaren Bekenntnis zu neoliberaler Finanz- und Wirtschaftspolitik oder wurden zu einer „linksradikalen“ Klassenkampfpolemik zusammenkonstruiert.

Wir können uns weder in Forderungen nach „gleichem (billig)Lohn auch für Leiharbeiter_innen“ noch nach „alle Macht dem Proletariat“ wiederfinden.

Wir können eine Befreiung des Lebens nur in der absoluten Negation von Macht und Herrschaft erkämpfen!

Das diese „Mächtigen“ nur herrschen können, weil der Großteil der Menschen gewillt ist sich beherrschen zu lassen, haben inzwischen immer mehr Menschen erkannt. Überall brodelt es deshalb auf der Welt. Überall begeben sich deshalb Menschen in klare Konfrontation mit Staat und Kapital. Viele Regierungen müssen deswegen näher zusammen rücken um gemeinsam gegen die Menschen vorzugehen, die gegen das Regiert-werden kämpfen. Seit Jahren trainieren EU und Nato die Niederschlagung sozialer Aufstände und schotten die Grenzen ab, weil sie genau wissen, dass sie mit dem Rücken immer mehr Richtung Wand gedrängt werden. Um so mehr der Staat dabei unter Druck gerät, um so offener und härter wird er seine Schläge führen. Dass eine kapitalistische Logik dabei auch über Leichen geht beweist nicht zuletzt der Fall Rosemarie F. Hier hat das sogenannte „Rechtssystem“ ganz klar abgewogen: Ein Menschenleben gegen Eigentumsansprüche…

Doch gerade in Dt. ist das Eigentum unantastbar und wird mit aller Macht verteidigt!

Dabei lässt der Staat auch keine Gelegenheit aus zu beweisen dass nur er das Monopol auf die Ausübung von Gewalt besitzt.

Um dieses Monopol zu brechen müssen wir uns als erstes klar werden, dass die Kategorien von „Recht“ und „Unrecht“ von staatlicher Gesetzgebung besetzt sind. Diese Kategorisierung gilt es ebenso aufzubrechen wie die Schleier mit denen der Staat seine Angriffe auf unsere Bewegung zu kaschieren versucht.

Als Beispiel sei hier das Mayfest genannt was mit taktischer „Platzbesetzung“ und Medienpropaganda versucht eine Befriedung der Proteste zu erreichen. Mit Bier und Bratwurst statt Steinen und Hasskappen wollen Bullen und Senat soziale Spannungen mit einer großen Party überlagern. Welchen Zustand soll es an diesem Tag aber zu feiern geben?

Diesen altbewährten und neu entwickelten Angriffen des Staates müssen wir neue und unkonventionelle Strategien entgegensetzten. Diese gemeinsam zu entwickeln muss ein Ziel einer radikalen Bewegung sein!

In diesem Sinne:

Kommt alle zu Demo am 1. Mai und seit kreativ!
Lasst uns den Widerstand in kollektiven Momenten entfalten und aus ihrer Logik ausbrechen!

Für die Anarchie!

18:00h Lausitzer Platz ; wir sehen uns im schwarzen Block!