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Zitat des Tages

Amazonas-Box/Frieden-etc. - 8 saat 23 dak önce

(Wie immer ist es zufällig, was mir gerade als Besonderheit ins Auge fällt, und dann unter dieser Überschirft erscheint):
Wer Ziele verfolgt, die nicht ohne Krieg zu haben sind, betreibt Kriegspolitik, wer dies unterlasse, dessen Politik tauge für den Frieden.

So wird bei www.freie-radios.net/67487 Sebastian Haffner zitiert, und zwar wird dort ein Artikel der kommenden Ausgabe (#24) von "Das Blättchen" vorgelesen, und es geht, natürlich, um die Ukraine (MP3-Download: http://www.freie-radios.net/mp3/20141123-warummanp-67487.mp3 )

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der neue militärflughafen hannover-wunstorf – was bislang unerwähnt blieb: anschlagsgefahren, überwachung, nuklear-angriff-risiko

Deviancen (Blog) - 11 saat 27 dak önce

 

was ramstein für die US-armee ist, ist der militärflughafen wunstorf für die “bundeswehr”.

in wunstorf bei hannover hat in den letzten jahren eine viele hundert millionen euro teure aufrüstung stattgefunden – und zwar ohne dass die öffentlichkeit eine besondere notiz davon genommen hätte.

für schätzungsweise rund eine halb milliarde euro (genaue zahlen zu nennen scheut sich die ansonsten publikums- und werbeverliebte deutsche armee) wurde eine der beiden start- und landebahnen verlängert und ausgerüstet, dass der militärflughafen wunstorf nun als offizieller NATO-militärflughafen anerkannt worden ist.

der start- und landebahnausbau beinhaltet nicht nur elektronische systeme zur ermöglichung von starts und landungen bei nahezu jedem wetter (“präzisionsanflugsystem”), sie wurde ebenfalls für die nutzung von kampfflugzeugen hergerichtet: tornado, eurofighter  und F-16 – die “flugzeuggruppen S-MIL 2 und S-MIL 3″, wie es im militärjargon heißt.

weiterhin wurden und werden zahlreiche neue gebäude, hauptsächlich große hallen für die lagerung und den umschlag von kriegsgerät und -material errichtet – der flugplatz wird zu einem logistik-großunternehmen.

in den nächsten tagen soll der erste von 53 stück neuen militärtransportern des typs A400M eintreffen – gesamt-kostenpunkt: 9,29 milliarden euro. (zunächst war die anschaffung von 60 stück für eine gesamtsumme von 8,33 milliarden euro geplant – der stückpreis hat sich von 125 millionen euro auf 175 millionen euro erhöht, quelle: BT-DS 18/650).

kurz und “gut”: der “fliegerhorst wunstorf” wird zum logistischen dreh- und angelpunkt für die deutsche armee und die NATO insgesamt.

 

was bedeutet das nun für die menschen in wunstorf und neustadt und in hannover, das nur rund 20 minuten autofahrzeit entfernt ist?

 

als “modernisierung” wird die aufrüstung zur militärfracht-drehscheibe den anwohnern verkauft. mehr arbeitsplätze und angeblich mehr steuereinnahmen für die angrenzenden dörfer und gemeinden – ein weiteres argument, das in solchen zusammenhängen immer herhalten muss. insgesamt weniger belastung durch lärm und abgase, seien die neuen transportmaschinen doch viel leiser als die alten transall C-160 transportmaschinen.

 

was in aller regel unerwähnt bleibt

 

das ist aber weniger als die halbe wahrheit. der historiker hubert brieden und der friedensaktivist gerhard biederbeck wiesen in einem pressegespräch von letzter woche auf weitere aspekte hin, die weniger beruhigend wirken:

  • die zunahme der gefahr von anschlägen durch die zukünftige enorme bedeutung des “fliegerhorstes” als alleiniges “bundeswehr”-transport-drehkreuz mitsamt allen neuen A400M-maschinen auf einem punkt konzentriert
  • die anzunehmende ausweitung präventiver überwachungsmaßnahmen des militärischen geheimdienstes (MAD) und der inlandsgeheimdienste (“verfassungsschutz”) mitsamt aller dazugehörigen maßnahmen wie z.b. das einschleusen von spitzeln und v-leuten in kritische gruppen und bürgerinitiativen
  • die tatsache, dass der flughafen wunstorf durch seine nun herausragende militärstrategische bedeutung zum erstrangigen angriffsziel avanciert: im rahmen eines sich derzeit anbahnenden ost-west-konflikts (hubert brieden wies ausdrücklich auf parallelen der aktuellen geschehnisse im vergleich zu historischen vorkriegszeiten hin) wird der flughafen als ausgewähltes ziel eines nuklear-taktischen angriffs sein – die folgen für die 500-millionen-stadt hannover wären undenkbar
  • erhöhung der belastung für die menschen rund um den flughafen:
    • mehr und größere flugzeuge als bislang durch die bedeutung des flughafens als kriegsgerät-fracht-drehscheie
    • mehr flugbetrieb durch an- und abflug von NATO-soldaten zu den in wustorf bereits eingerichteten A400M-simulatoren
    • deutlich mehr transport-verkehr auf den straßen rund um den flughafen durch an- und abfahrten von zu verfliegenden militärgerät
    • 24h-flugbetrieb im fall von weiteren bundeswehr- oder NATO-kriegseinsätzen (neusprech: “interventionen”) – die entscheidung zum nachtflugbetrieb liegt in der hand des “fliegerhorst-kommandeurs”
    • sind die 4motorigen A400M (flügelspannweite 45m, maximales startgewicht 141t) tatsächlich leiser als die 2motorigen transall C-160 (flügelspannweite 32m, maximales startgewicht 50t)?

 

ein blick auf die von hubert brieden zusammengetragenen dokumentenauszüge lohnt sich, zeigen sie doch die weit über das regionale hinausgehende zusammenhänge auf – der militärflughafen wunstorf wird zum strategischen spielball der kriegspolitik. und selbst die eher als konservativ anzusehende “stifung wissenschaft und politik” (SWP) spricht inzwischen warnende töne an bundesregierung und NATO aus:

oder wie es herr biederbeck formulierte:

“wenn der frieden weniger wichtig wird als die verteidigung der ‘westlichen werte’, dann kehrt der krieg zurück.”

bilder: oben public domain, unten cc-by-nc-sa

Eine andere Empfehlung...

WAR STARTS HERE CAMP - Cts, 22/11/2014 - 18:29
...zum Umgang mit Anhörungsbögen bezüglich des diesjährigen „War Starts Here“ Camps

 

Das „War Starts Here“ Camp 2014 ist bereits einige Monate her. Auch in diesem Jahr finden Repressionsversuchen gegen Personen, die sich am Aktionstag gegen das Gefechtsübungszentrum des Heeres (GÜZ) Altmark beteiligt haben sollen, statt.

Aktuell verschickt das Bundesministerium der Verteidigung Briefe, in denen den Empfänger_innen eine Ordnungswidrigkeit in Form der Betretung des Truppenübungsplatzes vorgeworfen wird.

Ein Großteil dieser Briefe richtet sich an Teilnehmende der Platzbesetzungen der 'Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen'. Den Betroffenen wird die Gelegenheit gegeben, sich zu äußern.

Auf der Homepage 'Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen' ist nun eine Empfehlung zu lesen, wie sich ein Umgang mit diesen Anhörungsbögen seitens der Vorbereitungsgruppe der Platzbesetzungen vorgestellt wird. Dort wird empfohlen, möglichst viele Mitstreiter_innen sollten ein Antwortschreiben an das Ministerium schicken, in dem »unsere antimilitaristische Haltung deutlich wird«. Es wird vorgeschlagen, inhaltlich zu argumentieren, warum der Truppenübungsplatz abgeschafft werden muss. Über vermeintliche Taten, andere Personen oder darüber, was mensch an dem (Aktions-)tag gemacht hat, sollen in diesem Brief keine Aussagen gemacht werden.1

Das Schweigen beim konkreten Tatvorwurf etc. ist einem Haltung, die wir – genauso wie die 'Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen' – als grundlegend und unumgänglich erachten, doch damit ist noch lang nicht alles gesagt!

 

Weiterlesen

Deutschland: Wi(e)der die Großmacht!

IMI Tübingen - Cum, 21/11/2014 - 14:44
Über das gesamte Wochenende besuchten etwa 200 Menschen den diesjährigen Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., der am 15./16. November 2014 zum inzwischen 17. Mal in Tübingen stattfand. Der Kongress stand unter dem Motto „Deutschland: Wi(e)der die Großmacht!“ – ganz (…)

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Lodernde Fackeln auf einem Marktplatz

Bundeswehr-Monitoring - Cum, 21/11/2014 - 13:27
Ausführlich wird auf mittelbayerische.de über eine "Gelöbnisfeier" von 121 Rekruten der Bundeswehr "im Schein lodernder Fackeln" auf dem Marktplatz in Oberviechtach berichtet. Zu dieser habe der Bürgermeister "nach dem Einmarsch der Fahnenabordnungen und der Rekruten (...) eine lange Liste von Gästen" begrüßen können. Der prominenteste Besucher sei der Münchner US-Generalkonsul gewesen, der in seiner Rede Forderungen nach Abschaffung der Bundeswehr eine klare Absage erteilt habe.

Why resistance to war is a central and important part of a 
queer struggle

War Resistors International (WRI) - Cum, 21/11/2014 - 13:12

Miles Rutendo Tanhira

Steve Biko, militant anti-apartheid, a dit que les opprimés aspirent à devenir oppresseurs. C’est vrai quand cela porte sur les effets de la guerre sur des minorités comme les LGBTI (Lesbiennes, homosexuels, bisexuels, transgenre et intersexuels). Par exemple, dans la plupart des pays africains, le problème de l’homosexualité a été utilisé par des politiciens aux dents longues pour tromper les gens en désignant les homos comme cause de leur misère.

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Why resistance to war is a central and important part of a 
queer struggle

War Resistors International (WRI) - Cum, 21/11/2014 - 13:12

Miles Rutendo Tanhira

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Pourquoi la résistance à la guerre est une part centrale et importante d’une lutte 
queer

War Resistors International (WRI) - Cum, 21/11/2014 - 13:08

Article in The Broken Rifle No 93, August 2012 en contribution aux problèmes queer et antimilitarisme

Miles Rutendo Tanhira

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Pourquoi la résistance à la guerre est une part centrale et importante d’une lutte 
queer

War Resistors International (WRI) - Cum, 21/11/2014 - 13:08

Article in The Broken Rifle No 93, August 2012 en contribution aux problèmes queer et antimilitarisme

Miles Rutendo Tanhira

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Vertreibung ohne Ursache

German Foreign Policy - Cum, 21/11/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Ein Skandal um eine teils offen revisionistische Ausstellung in Berlin führt zu Konsequenzen an der Spitze der Staatsstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Wie es nach einem Krisentreffen mit der Bundeskulturbeauftragten am gestrigen Donnerstag heißt, wird Stifungsdirektor Manfred Kittel seinen Posten verlieren. Unter seiner Leitung hat die Stiftung eine Ausstellung organisiert, deren Ursprungsversion die Umsiedlung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg von den ihr zugrundeliegenden NS-Verbrechen trennt und mit stark überhöhten Angaben über die Zahl der Todesopfer von Flucht und Umsiedlung einen deutschen Opfermythos konstruiert. Öffentlich geworden war dies erst durch den Protest zweier polnischer Mitglieder des Wissenschaftlichen Beraterkreises der Stiftung, die für den Fall des Ausbleibens von Konsequenzen ihren Rücktritt in Aussicht gestellt hatten. Bei dem gestrigen Krisentreffen, bei dem Kittels Ablösung beschlossen worden sein soll, habe man "das deutliche Interesse" verspürt, dass der Beraterkreis "weiterhin zusammenhält, um nicht negative Schlagzeilen im In- und Ausland zu produzieren", berichtet ein deutscher Teilnehmer. Kittel war bereits bei seiner Ernennung für rechtsgerichtete Positionen bekannt.

BoB beim Festiwalla in Berlin

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - Per, 20/11/2014 - 21:28

Vom 26. bis zum 29. November veranstaltet die „Initiative: Grenzen-Los! Jugendtheater-Büro Berlin“ im Haus der Kulturen der Welt in Berlin das „Festiwalla 2014“ zum Thema „NO Justice – NO Peace! Widerstand gegen den Krieg“. Wir freuen uns, dass wir in diesem Jahr einen Beitrag dazu leisten zu können. Am Donnerstag (27. November) macht Bildung ohne Bundeswehr (BoB) im Panel „KRIEG DEN PALÄSTEN / Walla WAS Krieg? / Die Anti-Kriegs-KonferAction“ einen Workshop zum Thema „Was tun, wenn die Bundeswehr kommt?!“. Für alle Workshops des Panels ist der Eintritt frei.
Die Ankündigung zum Panel lautet wie folgt:

KRIEG DEN PALÄSTEN…
Walla, WAS Krieg ?! – BILDUNGSCAMP

Wenn deutsche Waffen in Krisengebieten feuern, Kriegsdrohnen entwickelt werden, die Bundeswehr in Schulen willkommen ist und flüchtende Menschen an unseren Grenzen sterben, ist klar: Krieg ist nicht nur eine Sache von fernen Ländern oder einer vergangenen Zeit. Auf dem FESTIWALLA wollen wir Widerstand leisten. Deswegen wollen wir uns bilden, uns nicht mit einfachen Erklärungen zufrieden geben. Was genau ist Krieg? Woher kommt Gewalt? Was hat der „Krieg gegen den Terror“ mit Rassismus in Deutschland zu tun? Und wo sind hier die Gefahrengebiete der Jugend? Macht mit bei der Anti-Kriegs-KonferAction. Dort setzen wir uns künstlerisch und inhaltlich mit diesen Fragen auseinander.

Zum gesamten Programm des Festiwalla geht es hier.

Techniky pre rozhodovanie pomocou konsenzu vo veľkých skupinách: metóda rady hovorcov (Nové)

War Resistors International (WRI) - Per, 20/11/2014 - 17:10

  

''Procesy a techniky, ktoré nájdete nižšie ukazujú/potvrdzujú, že aj vo veľkých skupinách je možné robiť rozhodnutia demokratickým, horizontálnym, participatívnym spôsobom, bez hierarchie, delegácií, hierarchií alebo hlasov/hlasovania.''

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Techniky pre rozhodovanie pomocou konsenzu vo veľkých skupinách: metóda rady hovorcov (Nové)

War Resistors International (WRI) - Per, 20/11/2014 - 17:10

  

''Procesy a techniky, ktoré nájdete nižšie ukazujú/potvrdzujú, že aj vo veľkých skupinách je možné robiť rozhodnutia demokratickým, horizontálnym, participatívnym spôsobom, bez hierarchie, delegácií, hierarchií alebo hlasov/hlasovania.''

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Panzer und schweres Kriegsgerät auf Jugendmesse

Bundeswehr-Monitoring - Per, 20/11/2014 - 13:47
Gegen die Beteiligung der Bundeswehr an Deutschlands größter Jugendmesse "You" Ende November in Dortmund protestiert ein breites Bündnis, berichtet das Online-Portal der WAZ am 20. November 2014. Die Bundeswehr wolle sich "als Arbeitgeber präsentieren - wohl erneut mit schwerem Gerät, Panzern und Flugsimulatoren, um junge Menschen für eine Karriere beim Militär zu begeistern." Der Landesjugendring NRW habe gefordert, die Bundeswehr auszuladen und auch in Zukunft auf sie zu verzichten. Ein Bündnis "Krieg ist kein Funsport" plane mehrere Protestaktionen.

Veranschlagung einsatzbedingter Zusatzkosten der Bundeswehr

Bundeswehr-Monitoring - Per, 20/11/2014 - 11:19
Im Etatentwurf des Verteidigungsministeriums für das Haushaltsjahr 2015 sind Gesamtausgaben in Höhe von 460.000 Millionen Euro für zwölf aufgeführte Auslandseinsätze der Bundeswehr veranschlagt. Auf die schriftliche Frage eines Abgeordneten hat der zuständige Staatssekretär am 6. November 2014 die veranschlagten Haushaltsmittel für die einzelnen Auslandseinsätze vorgelegt: [mehr...]

"Etwas deutscher regiert werden"

German Foreign Policy - Per, 20/11/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutschland wird seine Einflussnahme auf Rumänien unter dessen designiertem Staatspräsidenten Klaus Johannis deutlich intensivieren. Dies bestätigen Aussagen eines Regierungssprechers. Demnach hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Mittwoch Johannis explizit "ihre Unterstützung" bei der "Stärkung der europäischen Ausrichtung Rumäniens" zugesagt und mit ihm vereinbart, sich "zukünftig zu zentralen außenpolitischen Fragen abzustimmen". Dies betrifft insbesondere die Politik gegenüber Russland. Hatten der scheidende Staatspräsident Traian Băsescu als US-nah, der Verlierer der Präsidentenwahl vom vergangenen Sonntag, Victor Ponta, hingegen als eher russlandorientiert gegolten, so wird Klaus Johannis, ein langjähriger Funktionär der "Rumäniendeutschen", als klar prodeutsch eingestuft. Er ist mit guten Kontakten in die Berliner Regierungsbürokratien sowie zur deutschen Wirtschaft ausgestattet und rühmt sich, schon seit längerem Beziehungen zu Kanzlerin Merkel persönlich zu unterhalten. Die neue Konstellation erlaubt es Berlin, den nationalen Zugriff auf Südosteuropa spürbar zu stärken.

Eröffnung des hauptstädtischen Rekrutierungsbüros gestört

Bundeswehr-Monitoring - Ça, 19/11/2014 - 16:19
Ein "Rekrutierungsbüro nach amerikanischem Vorbild" habe die Verteidigungsministerin "im Herzen Berlins" eröffnet, berichtet heute.de am 19. November 2014. Demonstranten hätten die Eröffnung des "Bundeswehr-Showrooms" durch lautstarke Rufe "Kein Werben fürs Sterben" gestört. Berichtet wird auch, dass die Ministerin von "extra herbeigefahrenen Schülerinnen einer Berliner Schulklasse" umgeben gewesen sei. [mehr...]

Selbstverteidigung im Mittelmeer geht ins 14. Jahr

Bundeswehr-Monitoring - Ça, 19/11/2014 - 12:55
Die Bundesregierung teilt am 19. November 2014 auf ihrer Website mit, dass das Kabinett beschlossen hat, weiterhin bis zu 500 Bundeswehrsoldaten an der Nato-geführten Operation Active Endeavour (OAE) zu beteiligen, welche für die Sicherheit im Mittelmeer "grundlegend" sei. Weiter heißt es, dass die Operation "einen Beitrag zur maritimen Terrorismusabwehr leisten" soll, die Bedrohung der Allianz würde allerdings "als nur sehr gering eingeschätzt". [mehr...]

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