SIKO Gegenaktionen München

Vernetzung

Laudatio: Stephen Summers * für André Shepherd 7.2.2009 Odeonsplatz

Ihr habt das alles schon gehört. Aber ihr werdet es jetzt noch einmal hören. Das meiste, was ich sage, wisst ihr schon. Demonstrationen sind auch für die jenigen die nicht hier sind. Demonstrationen reichen weit über ihren Ort hinaus und richten sich weltweit an Menschen , die gleiche Gedanken haben.


SIKO 2009

Preisverleihung des Munich American Peace Committee (MAPC)



Am Samstag, den 07. Februar 2009 bei einer Kundgebung am Münchner Marienplatz gegen die sog. „NATO-Sicherheitskonferenz“ (einst „Münchner Wehrkundetagung“), möchte das Munich American Peace Committee (MAPC) zum zweiten Mal seinen Friedenspreis,


Gespräch über Palästina/Israel

Zeit: 
08.02.2009 - 14:00

Einladung zum Gespräch über Palästina/Israel


Sonntag, 8. Februar 2009
im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80,
14.00 Uhr

mit Sophia Deeg, Berlin.
Flugblatt zum Download (2x A5, PDF 45k)

Solidarität mit Palästina und die Antikriegsbewegung.

Erfahrungen – Meinungen – Perspektiven

und die Frage:
Was könnte jüngere Leute bewegen, ihre antimilitaristischen und Antikriegsaktionen mit Positionen gegen die israelische Kriegs- und Besatzungspolitik zu verbinden, so wie es in vielen Ländern Europas der Fall ist.

Sophia Deeg ist seit Jahren mit Israel/Palästina vertraut und verbunden mit palästinensischen, israelische und internationalen AktivistInnen die dort gemeinsam den gewaltfreien Widerstand gegen die Besetzung aufrecht erhalten. Zuletzt ging es um die Schiffe des Free Gaza Movement, die die Belagerung Gazas durchbrochen haben, und die AktivistInnen, die auch während des Krieges dort geblieben sind.


IMI Kongress-Doku

Kein Frieden mit der NATO

Die NATO als Waffe des Westens - Informationen zu einem Kriegsbündnis.

Zusammengestellt und herausgegeben von der Informationsstelle Militarisierung und der DFG-VK.


Das Convergence Center im Kafe Marat beginnt ab dem 4. Februar und versteht sich als offener Raum für alle, die sich vor, während und nach den Aktionen gegen die Siko austauschen, organisieren und ausruhen wollen. Es wird dort immer aktuelle Infos, Platz für Diskussionen, leckere Vokü, Internet, sowie die Vermittlung von Pennplätzen geben.


Liebe Freunde

Die Palästinensische Gemeinde und ihre Freunde beteiligen sich an der Demonstration "Gegen Krieg, Rassismus und Gegen die Nato-Sicherheitskonferenz. Wir demonstrieren für eine gerechte Weltpolitik.

Ort der Demonstration: Marienplatz ( Kundgebung)

Datum und Zeit: 7.02.09 um 13:00Uhr

Schlusskundgebung: am Odeonsplatz um 17:00 Uhr


Alternativ-UNO mit der Lizenz zum Töten

von Jürgen Wagner,


Neun Gewahrsamnahmen bei Jubeldemo

Bei der gestrigen Jubeldemo im Vorfeld der Proteste gegen die so genannte "Sicherheitskonferenz" nahm die Polizei neun Demonstranten in Gewahrsam. Offenbar war den Beamten die Ironie in den Forderungen nach mehr Krieg, Terror und Überwachungsstaat entgangen. Die neun GenossInnen wurden auf dem Weg zur Demonstration mit der Begründung in Gewahrsam genommen, sie hätten versucht, täuschend echte Spielzeugpistolen auf die Demo zu schmuggeln. Dass es sich dabei um Faschingsartikel aus Plastik handelte und die Polizei seit der Anmeldung der Demonstration wusste, dass Waffenattrappen eine Rolle spielen würden, schien die Beamten nicht zu beirren.

Augenscheinlich versucht die bayerische Polizei


30.1.2009

Presseinformation des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

c/o Friedensbüro, Isabellastr. 6, 80798 München

Verhüllung des Friedensengels nur im Krieg und nicht davor?


Sehr geehrte Damen und Herren,

mit einer ziemlich windigen "Beurteilung" durch ein "unabhängiges" Statikbüro will das Baureferat die Freiheit der Kunst während der sog. Sicherheitskonferenz außer Kraft setzen.

Die von Wolfram P. Kastner während der Kriegskonferenz geplante Verhüllung des Friedensengels mit einem luftdurchlässigen Panzertarnnetz (s. unserere PMen vom 12.1. und vom 19.1.) würde nach Meinung des "erfahrenen" Statikbüros eine "Verdoppelung der Windangriffsfläche" bewirken und keinen "Standsicherheitsnachweis" ermöglichen. Statt konkreter Berechnungen


Attac-Plenum: "Sicherheitskonferenz"

Zeit: 
02.02.2009 - 19:00

attac München bereitet sich vor

Montag, 2.2.2009 um 19:00 Uhr, EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

Diskussion zum Thema "Bundeswehr - ja oder nein?"

Vorbereitung auf die Aktionen gegen die "Sicherheitskonferenz".

Dazu Malen von Plakaten und Transparenten,

... und neue Slogans für die Demo.


Münster: Info-Veranstaltung

Zeit: 
30.01.2009 - 19:15

Infoveranstaltung
zur Siko 2009 und
zur Jubiläumskonferenz der NATO in Straßburg/Baden-Baden

Wann:
30.01.2009
19.15 h
Wo:
Versetzt - Grevener Straße 53, Münster

Eine Veranstaltung des AStA der Uni Münster

Anlässlich der Sicherheitskonferenz der NATO-Staaten in München im Februar 2009 und der NATO Konferenz zum 60-jährigen Bestehen des Militärbündnisses in Straßburg/Baden-Baden im April 2009, werden Tom Binger und Guido Arnold einen Vortrag über die Proteste und derzeitige Planungen berichten. Der Vortrag über die Sicherheitskonferenz in München gibt einen Überblick über bisherige Proteste, wohingegen Guido Arnold über alltägliche antimilitaristische Widerstandsmöglichkeiten und über die aktuelle Planung für Straßburg informiert.


Wegen Streikposten vor Gericht

Zeit: 
26.01.2009 - 11:15

Anklage gegen Gewerkschafssekretät: Versammlungsgesetz gegen Streikposten!


Prozess: Montag, 26.1.2009 um 11:15 Uhr,
Amtsgericht München, Nymphenburger Str. 16 Raum A 210



Update: Schlimmes Urteil gegen Streikfreiheit (SZ)


breite Öffentlichkeit erbeten!


Der Fall ist bereits aktenkundig durch die Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Versammlungsgesetz: "In einem großen Münchner Geschäft der Modekette ZARA in der Fußgängerzone kam es im Mai 2008 zu einem Arbeitskampf. Die bei ver.di organisierten Angestellten wollten bessere Arbeitsbedingungen durchsetzen und traten dafür in einen Streik. Um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen, wurden vor dem Geschäft sog. Streikposten aufgestellt, die in Flugblättern und mit selbst gefertigten Transparenten die Passanten über ihr Anliegen informierten. Nach den Feststellungen der Polizei, die vor Ort ermittelte und Fotos fertigte, nahmen ca. 15 Personen an der von ver.di organisierten Aktion teil. Zu Zwischenfällen kam es nicht.

Der anwesende Staatsschutz bewertete die Streikposten als Versammlung im Sinne des VersG. Gegen den verantwortlichen Funktionär von ver.di wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung gem. § 26 Nr.2 VersG eingeleitet (113 Js 11159/08)


Anti-NATO-Bündnis Tübingen und Reutlingen

PresseMitteilung: Widerstand gegen NATO formiert sich auch in Tübingen und Reutlingen

Die Auflösung der NATO und den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan fordert ein Bündnis aus mehreren Tübinger und Reutlinger Gruppen in einem gemeinsamen Aufruf zu Protesten gegen die Sicherheitskonferenz in München (SIKO) und den NATO-Jubiläumsgipfel in Kehl und Strassburg.

Schon in den vergangenen Jahren hatten Einzelpersonen aus Tübingen und Reutlingen Mobilisierungsveranstaltung und Busse nach München organisiert, um eine breite Beteiligung aus der Region an den Protesten gegen die "SIKO" zu ermöglichen. Die jährlich stattfindende Sicherheitskonferenz wird von Kritikern als "Kriegstreibertreffen" bezeichnet, weil sich dort auf Einladung einer Privatperson die Führer der NATO-Staaten mit ihren Militärstrategen und Waffenproduzenten treffen und ihre geopolitischen Ziele definieren.

Dieses Jahr aber wird die Sicherheitskonferenz nur knappe zwei Monate vor dem großen NATO-Jubiläumsgipfel in Strassburg und Kehl stattfinden, zu dem bundesweit friedensbewegte und globalisierungskritische Gruppen bereits seit Monaten mobilisieren. "Wir glauben, dass die Proteste gegen den NATO-Gipfel sehr groß sein werden", sagte ein Vertreter des Bündnisses. "Die NATO steckt mit ihrem Eskalationskurs in Afghanistan in der Sackgasse und hat in Georgien bewiesen, dass sie die Welt jederzeit in einen neuen Krieg stürzen kann". Es sei offensichtlich, dass das Militär völlig ungeeignet sei, um die großen Probleme, vor denen die Weltbevölkerung steht, zu lösen, ergänzte eine weitere Vertreterin. Der Klimawandel und die Finanzkrise hätten das Verständnis für das aggressive Vorgehen der NATO in der Bevölkerung nahezu auf Null reduziert. Die NATO sei mit ihrer nuklearen Erstschlagsdoktrin und ihrer Bereitschaft für Angriffskriege eine durch und durch illegitime Organisation.

Das Bündnis hat noch vor der Sicherheitskonferenz am ersten Februar-Wochenende drei Mobilisierungsveranstaltungen geplant. Eine am kommenden Mittwoch, den 28.1.2009 im Hausprojekt Schellingstrasse mit Vertreterinnen des Münchener Bündnisses gegen die SIKO, eine weitere am 2.2.2009 in der Universität mit Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung und eine dritte am 4.2. im Schlatterhaus mit Uli Cremer von der "Grünen Friedensinitiative". Bei den Veranstaltungen können auch Tickets für den Bus zur Demo gegen die SIKO erworben werden.

Zwischen der SIKO und dem NATO-Jubiläumsgipfel im April plant das Bündnis weitere Informationsveranstaltungen sowie u.a. eine Kundgebung in Bodelshausen. Durch das dortige Landschaftsschutzgebiet "Rammert" verläuft nämlich eine Pipeline der NATO direkt nach Kehl und Strassburg, wo Anfang April Tausende gegen die NATO-Kriegspolitik demonstrieren werden. Auch dann soll es wieder Busse aus Tübingen und Reutlingen geben. Weitere Informationen zum Bündnis finden sich unter:
http://nonatotuebingen.wordpress.com/

Für Rückfragen [s. Webseite]

Mit freundlichen Grüßen,
das Tübinger und Reutlinger Anti-NATO-Bündnis


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