SIKO Gegenaktionen München

Erstes Plenum Siko-Gegenaktionen 2019

Zeit: 
18.09.2018 - 19:30

Erstes Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2019!

www.sicherheitskonferenz.de


IMI - Jürgen Wagner: Die Münchner Sicherheitskonferenz

Harte Geopolitik und die militärische Selbstbehauptung Europas

Die Tübinger Analyse von Jürgen Wagner / Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat schon Tradition ...

Vom 16. bis zum 18. Februar 2018 versammelten sich wieder einmal „Entscheidungsträger“ aus Politik, Wirtschaft und Militär zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz.1 Auf den etwa 40 Panels und Vorträgen ging es natürlich um alles Mögliche. Dennoch kristallisierten sich über die Tage vor allem drei zentrale Befunde beziehungsweise daraus abgeleitete Forderungen heraus, die auf der Konferenz selbst wie auch in der medialen Aufbereitung die zentrale Rolle spielten: Erstens wurde diagnostiziert, dass sich die weltpolitischen Konflikte bedrohlich zugespitzt hätten, wobei nicht zuletzt der Auftritt des kommissarischen Außenministers Sigmar Gabriel verdeutlichte, weshalb dies der Fall ist. Zweitens wurde dies mit einem Plädoyer für eine „beherzte“ Aufrüstung der Europäischen Union verknüpft, um sich in diesen neuen Großkonflikten behaupten zu können – am Rande wurden dabei auch die Rahmenbedingungen des künftigen transatlantischen Verhältnisses mitverhandelt. Und schließlich ging es drittens darum, dass hierfür ganz generell, aber ganz besonders von Deutschland erheblich mehr Mittel in den Militärbereich investiert werden müssten, als es die happigen Steigerungen im Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD ohnehin bereits vorsehen.


Pressemitteilung Anti-Siko-Bündnis - Kundgebungsreden

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Presse-Mitteilung 18.02.2018

wir protestieren gegen die Festnahmen von Teilnehmern an der Demonstration gegen die SIKO wegen des Tragens von YPG-Fahnen durch die Polizei. Das Bayerische Oberverwaltungsgericht hat in Zweiter Instanz ausdrücklich die Verbotsverfügung des Kreisverwaltungsreferats für diese Fahnen aufgehoben.

Nach unserer Zählung am Lenbachplatz waren 3.600 Menschen an der Demonstration beteiligt (und nicht wie die Polizei behauptet 2.200). An der Protestkette durch die Fußgängerzone haben weitere 400 Personen teilgenommen.

Im Anhang/siehe Links finden Sie die Redebeiträge von Walter Listl (Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz) bei der Auftaktkundgebung am Stachus sowie die beiden Redebeiträge bei der Schlusskundgebung auf dem Marienplatz von Christine Buchholz (MdB, Die LINKE.) und Jürgen Grässlin (Bundessprecher der DFG-VK).


Strafanzeige gegen den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yıldırım und den türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Das Aktionsbündnis hat beim Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof und bei der Staatsanwaltschaft München Strafanzeige gegen den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yıldırım und den türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erstattet, wegen der „Führung eines Angriffskrieges“ des türkischen Staates auf den Kanton Afrin in Nordsyrien und damit Bruch des Völkerrechts und „Verbrechen der Aggression“ nach § 13 des Völkerstrafgesetzbuches.

Beide Politiker sind für die oben angeführten Verbrechen maßgeblich mitverantwortlich und werden vom 16. bis 18. Februar 2018 an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen.


Presseerklärung zu den Verboten kurdischer Symbole in München

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Presse-Erklärung
14.02.2018

Das Kreisverwaltungsreferat München beabsichtigt für die Demonstration am 17. Februar alle kurdischen Symbole, in denen es einen Bezug zur PKK sieht, zu verbieten.

"Die Versammlungsteilnehmer/-innen dürfen keine Flaggen, Abzeichen, Transparente, Handzettel oder sonstige Gegenstände öffentlich zeigen
oder verteilen, die mit dem Abbild Abdullah Öcalans versehen sind."
"Die Versammlungsteilnehmer/-innen dürfen keine Flaggen, Abzeichen, Transparente, Handzettel oder sonstige Gegenstände öffentlich zeigen
oder verteilen, die mit dem Schriftzug YPG, YPJ, PYD versehen sind."


Kundgebungen und Ablauf der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz - 9.2.2018

Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz mit inzwischen 100 Unterstützer-Organisationen aus der ganzen Bundesrepublik mobilisiert für die Demonstration am Samstag, 17. Februar in München.

Unser Protest richtet sich gegen die Aufrüstungs- und Kriegspolitik Deutschlands, der EU- und NATO-Staaten und ihre Machteliten, die sich im Bayer. Hof versammeln.


Stop Wars - Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze!

Komm‘ zum Jugendblock gegen die NATO-Kriegskonferenz am 17. Februar 2018

Auch dieses Jahr findet vom 16.- 18. Februar die „Münchner Sicherheitskonferenz“ statt. Das klingt doch eigentlich ganz gut, oder? Dabei geht es allerdings kein Stück um die Sicherheit von Menschen wie uns, sondern um die Sicherheit der Profite von Rüstungsunternehmen. Die verdienen ihre Kohle nur dann, wenn sie möglichst viele Waffen und Kriegsgeräte verkaufen. Und das funktioniert am besten wenn man sich mit Regierungsvertretern an einen Tisch setzt. Denn irgendjemand muss die Kriege ja auch führen, in denen die Waffen eingesetzt werden.
Weiter auf der Jugendblock-Seite


ver.di: Offener Brief anlässlich der sog. „Sicherheitskonferenz“

Sie rüsten auf

zum Krieg gegen uns!

Offener Brief anlässlich der sog. „Sicherheitskonferenz“


Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
15.02.2018 - 19:30

regelmässige Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

www.sicherheitskonferenz.de


Pressestatement 22.1.2018 Claus Schreer

Claus Schreer – Statement auf der Pressekonferenz am 22.01.2018


Ein breites Bündnis von mehr als 80 Organisationen aus München und anderen Städten
der BRD mobilisiert derzeit für die Demonstration anlässlich der sogenannten Sicherheitskonferenz in München.

Entgegen den Behauptungen von SIKO-Chef Wolfgang Ischinger geht es auf der SIKO im Bayerischen Hof weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um die Sicherheit für die Menschen auf dem Globus.
Auf der SIKO geht es auch nicht um Dialog sondern um die Militärstrategie der NATO, um die aktuellen und um zukünftige Kriegseinsätze und um militärische Aufrüstung. „Sicherheitskonferenz“, das ist purer Etikettenschwindel für diese Kriegs-Propaganda-Veranstaltung.
 
Unser Protest richtet sich gegen die auf der SIKO versammelten politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten der USA und der EU-Staaten.


... schon der Begriff Sicherheitskonferenz ist eine Einwortlüge.

Redemanuskript von Walter Listl zur Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt am 13.1.2018 in Berlin zur Mobilisierung für die Demo des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 17.2.2018 in München.


Am Samstag, 17. Februar findet in München die 54. Sicherheitskonferenz statt.

Aber schon der Begriff Sicherheitskonferenz ist eine Einwortlüge.

Mit Sicherheit lässt sich von dieser Konferenz nur eines sagen:
Es ist eine Zusammenrottung von Kriegsstrategen und Waffenhändlern und deren politischen Agenten – viele davon mit Korruptionshintergrund.

Seit über zwanzig Jahren demonstrieren wir gegen die Siko und viele fragen sich
– was haben wir erreicht?


Materialien zur Mobilisierung

Motive und Vorlagen, vor allem zum Download - und für Eure Webseiten - weitere Formatierungen auf Wunsch (und vergeßt das Video nicht). (wird ergänzt)

Bestellungen & Versand:
(In München gibt es die gedruckten Materialien zum Abholen im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80)
Auswärtigen Gruppen bieten wir einen Materialversand an.
Bestellungen bitte an bestellung@sicherheitskonferenz.de.

„Münchner Sicherheitskonferenz“ im Rüstungswahn

Beim ISW München ist just von Fred Schmid der passende Artikel zu Ischingers Aktivitäten erschienen:

Ausgerechnet zur Adventszeit, der vorgeblich „staden und friedlichen“, legte die „Münchner Sicherheitskonferenz“ (MSC) zusammen mit McKinsey ihren Munich Security Report 2018 vor, gewissermaßen zur Einstimmung in das alljährliche Treffen – diesmal vom 16. bis 18. Februar 2018 im Nobelhotel Bayrischer Hof – von hohen Militärs, Waffenfabrikanten und politischen Kalten Kriegern. Die Studie verheißt keinen Frieden auf Erden, sondern weiteres Wettrüsten und noch frostigeren Kalten Krieg 2.0.

In einem begleitenden Beitrag in der FAZ (30.11.17) registriert Mitverfasser der Studie und Vorsitzender der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, zufrieden „aktuell wieder steigende Verteidigungsbudgets“ in Europa und macht sich Gedanken, wofür die zusätzlichen Gelder „am besten verwendet werden sollten“. ...

weiter beim ISW:


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