![www.fotobocks.de SIKO Gegenaktionen München](/sites/sicherheitskonferenz.de/files/banner_siko-sc.jpg)
IMI Tübingen
Ein neues europäisches Raketen-Zeitalter?
»Zum ersten Mal in der Geschichte wurde die Sprache der ‚Rüstungskontrolle‘ durch ‚Rüstungsreduzierung‘ ersetzt – in diesem Fall durch die vollständige Abschaffung einer ganzen Klasse von amerikanischen und sowjetischen Atomraketen.« Mit diesen Worten begleitete der damalige US Präsident Ronald Reagan (…)
Rüstung im Deutschland-Tempo
Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, der deutschen Rüstungsindustrie massiv unter die Arme zu greifen. Um dies zu gewährleisten, wird aktuell an einer „Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsstrategie“ gearbeitet, deren Entwurf kürzlich bei Politico veröffentlicht wurde. In ihm werden (…)
ANTIMILITARISM – ILLUSTRATIONS from a DIALOGUE
Vom ersten September bis Mitte Oktober werden an zwei Orten im Tübinger „Französischen Viertel“ Bilder und Skizzen ausgestellt werden, die im Dialog zwischen MONIKA NATALIA MAZUR und JACQUELINE ANDRES entstanden sind, um das IMI-Magazin AUSDRUCK zu illustrieren. Eröffnung:1. September 2024 (…)
„Blank“ dastehen und trotzdem überall mitmischen?
Es ist bezeichnend für die aktuelle „sicherheitspolitische“ Debatte, wie dieselben Protagonisten zugleich ziemlich widersprüchliche Positionen vertreten können und dabei von einem Großteil der Medien sekundiert werden. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 ist die Behauptung des (…)
Wehrmacht traditionsstiftend?
Die hauptsächlich über Netzwerke wie den Messengerdienst Telegram oder Instagram von Meta berichtende „Jugendinfo“ verbreitete kürzlich ein Dokument der Bundeswehr, in dem sich dieses innerhalb der „Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“ für einen positiveren Bezug auf Helden der Wehrmacht (…)
We don’t need no militarization!
“Die neue Zeit stellt neue Fragen. Und nicht alle Antworten finden wir in der Vergangenheit, nicht in den Routinen der letzten Jahrzehnte.” hat der Bundespräsident W. Steinmeier zum Jahrestag des Überfalls der Truppen der Russischen Föderation auf die Ukraine gesagt. (…)
Viel Gerede – ohne Aussicht auf Frieden im Sudan
(Dieser Standpunkt erschien gekürzt am 25.7.2024 als Schwerpunktseite in der Tageszeitung junge Welt, wo er unter den Titeln Nächster Anlauf für Sudan und Russischer Seitenwechsel geführt ist) Genaue Zahlen zu den Opfern des seit über 15 Monaten andauernde Krieges im (…)
Sahel – der verlorene Hinterhof
————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– Inhalt: ————————————– Die gesamte Studie hier als PDF herunterladen. Zusammenfassung: Niger: Doch kein deutscher Fuß in der TürKurz machte die Ende Mai im Spiegel berichtete Ankündigung einer vorläufig verlängerten Stationierung des deutschen (…)
(K)ein Dienst für Deutschland?
————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– Inhaltsverzeichnis Die gesamte Studie hier zum Download (K)ein Dienst für Deutschland – Zusammenfassung Die Studie gibt einen umfassenden Überblick über Positionen und Kritik in der Debatte um die “Neue Wehrpflicht” in Deutschland. (…)
Mittelstreckenwaffen: Verzerrte Einordnung
Verschiedene Medien greifen gerade auf Frank Sauer, Privatdozent an der Universität der Bundeswehr in München zurück, um der Öffentlichkeit die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen zu „erklären“, bzw. diese als sinnvoll bis notwendig zu verklären. So veröffentlichten am heutigen Freitag (19.7.2024) die (…)
Gefahr einer weiteren Eskalation mit Russland
Tübingen, 12. Juli 2024. Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V. betont in ihrer aktuellen IMI-Analyse 2024/33, dass eine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, wie sie am Rande des NATO-Jubiläumsgipfels in Washington bekanntgegeben wurde, besonders für Deutschland ein erhebliches Risiko für (…)
„Das ist lange her, dass es das gab“
Eine Menge wurde beschlossen beim diesjährigen NATO-Gipfel: Der Ukraine wurde ein „unumkehrbarer Weg“ Richtung NATO geebnet (wenn auch bewusst auf ein Datum verzichtet wurde); für das kommende Jahr wurde dem Land militärische Unterstützung im Umfang von 40 Mrd. Euro zugesagt, (…)
Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 28
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Auf freie-radios.net findet sich ab sofort der erste diesjährige antimilitaristische Podcast mit (…)
Bayern: Der zugespitzte Kampf um Zivilklauseln und die Freiheit der Wissenschaft
Bereits Anfang Februar schrieb Andreas Seifert in der IMI-Analyse 2024/07: „Mit einem >Gesetz zur Förderung der Bundeswehr< versucht Bayern die Speerspitze der Militarisierung in Deutschland zu werden“. Inhaltlich gehe es dabei um „die gesellschaftliche Dimension der Zeitenwende, die allumfassende Mobilmachung“. (…)
Militärausgaben 2025-2028: Rüstung außer Rand und Band
Nun liegen sie also vor, die ersten Zahlen für den Verteidigungshaushalt 2025 und insbesondere die für die Mittelfristige Finanzplanung, die nun bis 2028 und damit erstmals über die Laufzeit des Bundeswehr-Sondervermögens hinausreicht. Dabei bestätigen sich die schon länger vorhandenen schlimmsten (…)
Abolitionismus und Gerechtigkeit
In den Morgenstunden des 3. Juni 2023 schießen 13 Polizist*innen 34 Mal auf einen 19-Jährigen. Wie durch ein Wunder überlebt der Jugendliche und versucht inzwischen mit Querschnittslähmung und Ermittlungen gegen ihn wegen versuchten Mordes in zwei Fällen einen Weg zurück (…)
Gesamteskalation: Freunde und Helfer rüsten auf!
In den letzten Jahren sind in vielen Bundesländern die Polizeigesetze erneuert und die Polizei mit weitreichenden Eingriffsbefugnissen und Material ausgestattet worden; zudem wurde die Eingriffsschwelle erheblich reduziert. Vielfach wurde gegen die neuen Regelungen erfolgreich geklagt (z.B. beim Sicherheits- und Ordnungsgesetz, (…)
Danke und Glückwünsche dem FIFF!
Heute lag die neue Ausgabe der FIFF-Kommunikation bei uns im Briefkasten, der Zeitschrift des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. Für diese Sonderausgabe zum 40-jährigen Bestehen des FIFF wurden wir um eine Grußbotschaft gebeten, in der wir uns (…)
Audio: Überblick über die Wehrpflicht-Debatte
Ab sofort ist ein Audio-Mitschnitt des Vortrags zur aktuellen Wehrpflicht-Debatte im Rahmen des letzten IMI-lädt ein am vergangenen Dienstag (2.Juli) für alle Interessierten auf freie-radios.net zum Nachhören verfügbar.
Soldat*innen und Polizist*innen in rechten Netzwerken
Aktuell stehen mehrere Personen in Stuttgart, Frankfurt und München vor Gericht, die der sogenannten „Patriotischen Union“ zugeordnet werden, einer Gruppe von Reichsbürger*innen um den mutmaßlichen Rädelsführer Heinrich XIII. Prinz Reuß, die allem Anschein nach den Umsturz und die Ermordung politischer (…)