SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Interview direkt an der türkisch-syrischen Grenze

IMI Tübingen - 19 hours 13 min ago
IMI-Vorstand Tobias Pflüger ist auf Einladung der Demokratischen Partei der Völker in die Gegend um Kobane gereist, um sich ein Bild der Lage zu machen. Hier ein direkt vor Ort mit ihm geführtes Interview: Herr Pflüger, Sie sind auf Einladung (…)

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Der deutsche Weg zur EU-Armee (I)

German Foreign Policy - 21 hours 30 min ago
(Eigener Bericht) - Die Bundesregierung forciert den Aufbau einer EU-Armee mittels bilateraler Militärkooperationen. Jüngstes Beispiel ist die Mitte dieser Woche erfolgte Unterzeichnung einer deutsch-polnischen "Absichtserklärung" über die Zusammenarbeit der Landstreitkräfte beider Staaten. Das Abkommen beinhaltet unter anderem den Austausch und die gemeinsame Ausbildung von Offizieren sowie die "wechselseitige Unterstellung von Kampftruppenbataillonen". Bereits heute verfügt das polnische Heer über knapp 130 Leopard 2-Kampfpanzer aus deutscher Produktion; weitere 120 sollen bis 2015 hinzukommen. Ein entsprechender Kaufvertrag wurde im letzten Jahr geschlossen - nur einige Monate nach einer Vereinbarung, die eine "vertiefte" Kooperation zwischen den Kriegsmarinen beider Länder vorsieht. Der damalige deutsche Verteidigungsminister, Thomas de Maizière (CDU), sprach seinerzeit von einer "ganz neuen Qualität" der militärischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen. Seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) ging nun einen Schritt weiter und ließ erklären, die angestrebte deutsch-polnische Heereskooperation sei ein "zukunftsweisender Meilenstein für die Entwicklung europäischer, integrierter Streitkräftestrukturen".

Économie: Śortir de la crise

War Resistors International (WRI) - Thu, 30/10/2014 - 17:18

Le monde a connu des dizaines de crise économiques au cours des siècles. Parmi les grandes faiblesses du capitalisme il y a son incapacité à se maintenir, sa tendance à générer des bulles qui éclatent avec des conséquences terribles. Sa force semble résider dans sa capacité surprenante à récupérer – et d’habitude sans réforme structurelle majeure.

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Économie: Śortir de la crise

War Resistors International (WRI) - Thu, 30/10/2014 - 17:18

Le monde a connu des dizaines de crise économiques au cours des siècles. Parmi les grandes faiblesses du capitalisme il y a son incapacité à se maintenir, sa tendance à générer des bulles qui éclatent avec des conséquences terribles. Sa force semble résider dans sa capacité surprenante à récupérer – et d’habitude sans réforme structurelle majeure.

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Eliminar la guerra y todas sus causas

War Resistors International (WRI) - Thu, 30/10/2014 - 16:22

Christine Schweitzer

El presente número 100 del Fusil Roto reedita artículos que giran en torno a las estrategias utilizadas por los afiliados de la IRG y las dificultades a las que éstos se enfrentan. Se presentan artículos sobre acciones noviolentas directas y desobediencia civil, otros que tratan cuestiones de género, objeción de conciencia, apropiación de tierras, construcción de la paz y tendencias antimilitaristas en diversas regiones del mundo. Entre todos, constituyen un reflejo de los debates que hemos mantenido en la IRG a lo largo de los últimos 20 años.

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Eliminar la guerra y todas sus causas

War Resistors International (WRI) - Thu, 30/10/2014 - 16:22

Christine Schweitzer

El presente número 100 del Fusil Roto reedita artículos que giran en torno a las estrategias utilizadas por los afiliados de la IRG y las dificultades a las que éstos se enfrentan. Se presentan artículos sobre acciones noviolentas directas y desobediencia civil, otros que tratan cuestiones de género, objeción de conciencia, apropiación de tierras, construcción de la paz y tendencias antimilitaristas en diversas regiones del mundo. Entre todos, constituyen un reflejo de los debates que hemos mantenido en la IRG a lo largo de los últimos 20 años.

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Golfe: Hors de question – Nous n'irons pas !

War Resistors International (WRI) - Thu, 30/10/2014 - 13:43

Le fusil brisé, Septembre 1990, n° 17.

Les membres du personnel de l'armée américaine et australienne refusent d'aller au Golfe. Le Marine américain Jeff Paterson a entamé une grève de la faim à Hawaï. Il déclare :

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Golfe: Hors de question – Nous n'irons pas !

War Resistors International (WRI) - Thu, 30/10/2014 - 13:43

Le fusil brisé, Septembre 1990, n° 17.

Les membres du personnel de l'armée américaine et australienne refusent d'aller au Golfe. Le Marine américain Jeff Paterson a entamé une grève de la faim à Hawaï. Il déclare :

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Kleine aktuelle Einschätzung

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Thu, 30/10/2014 - 01:39

Bei Telepolis schreibt Tobias Bevc gerade mit der Überschrift "Total Irre":
Betrachtungen zur gegenwärtigen Weltlage
Wohin man blickt zur Zeit, überall brennt es lichterloh. ..

Passt makaber zur Einstimmung dazu:
www.sicherheitskonferenz.de
www.stop-g7-elmau.info
-->

Los von Madrid

German Foreign Policy - Thu, 30/10/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Kurz vor der unverbindlichen Abstimmung über die Abspaltung Kataloniens von Spanien am 9. November fordern Berliner Außenpolitik-Spezialisten Madrid zur Zustimmung zur Sezession auf. Die Loslösung Kataloniens, einer der wohlhabendsten Regionen des Landes, werde zwar zu gravierenden Problemen vor allem für die ärmeren Gegenden Spaniens führen und neue Spannungen im Sezessionsgebiet selbst auslösen, heißt es in einem aktuellen Papier aus der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Dennoch solle die Abtrennung nicht verhindert werden. Der katalanische Separatismus, über Jahrzehnte gewachsen, erstarkt vor allem, seit die Finanzkrise im Jahr 2008 Spanien erfasst hat; gefördert wird er von dem Gedanken, den relativen Reichtum der Region nicht mehr für die Umverteilung an ärmere Gebiete Spaniens zur Verfügung stellen zu wollen. Auf kulturpolitischem Wege hat auch Deutschland den katalanischen Separatismus unterstützt. Ein Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat des Wirtschaftsministeriums urteilt, die katalanische Sezession stärke "den wirtschaftspolitischen Wettbewerb" und sei deshalb zu befürworten.

Wenn das Dienen kein Selbstzweck mehr ist

Bundeswehr-Monitoring - Wed, 29/10/2014 - 12:57
Der von der Bundesregierung am 29. Oktober 2014 beschlossene Entwurf eines "Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr" umfasst ein Maßnahmenpaket, mit dem militärische und zivile Fachkräfte gewonnen und "nachhaltig an die Bundeswehr" gebunden werden sollen. Es beinhaltet unter anderem bessere Beförderungsmöglichkeiten, höheren Wehrsold, eine Verbesserung der Altersvorsorge für Zeitsoldaten sowie die erstmalige Einführung einer flexiblen Arbeitszeitregelung mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 41 Wochenstunden im Grundbetrieb. [mehr...]

Bundeswehrlärm und -dreck verletzt und tötet Meeresbewohner

Bundeswehr-Monitoring - Wed, 29/10/2014 - 10:58
Die Bundesregierung antwortet am 20. Oktober 2014 auf eine Kleine Anfrage zur Belastung der Ökosysteme in Nord- und Ostsee durch die Bundeswehr, besonders bezogen auf Belastungen, die Meeresbewohner schädigen. Die Fragen beschäftigen sich u.a. mit Sprengungen, Schießübungen, mit Schallemissionen und der Verschmutzung der Gewässer durch Havarien mit Austritt von Öl und anderen schädlichen Flüssigkeiten. [mehr...]

Sudan- und Südsudaneinsätze sollen verlängert werden

Bundeswehr-Monitoring - Wed, 29/10/2014 - 09:30
Die Bundesregierung hat am 29. Oktober 2014 die Fortsetzung der Bundeswehreinsätze "an den Missionen der Vereinten Nationen (UN) zur Absicherung des Friedens im Sudan (UNAMID) und Südsudan (UNMISS)" bis zum 31. Dezember 2015 beschlossen. Die vom Bundestag noch zu beschließenden Mandate sehen vor, "dass jeweils bis zu 50 Soldatinnen oder Soldaten eingesetzt werden können." Derzeit sind nach Angaben der Bundesregierung elf Soldaten im Sudan und 16 Soldaten im Südsudan eingesetzt.

Unterzeichnet den Aufruf!

Stop G7 - Elmau 2015 - Wed, 29/10/2014 - 01:27

Der Aufruf zu den Protesten gegen den G7-Gipfel 2015 ist jetzt in mehreren Sprachen online, weitere Übersetzungen folgen. Bitte unterzeichnet ihn als Organisation bzw. Privatpersonen oder spendet auf das angegebene Konto! Wir brauchen breite Unterstützung, um die Aktionen finanzieren zu können und bedanken uns bei allen, die bereits beigetragen haben. Die Liste der Unterstützenden wird regelmäßig aktualisiert.

  Sign the call for action!

The call for action against the G7 summit is now online in several languages, more translations will follow. Please sign it as organisations and individuals resp. or donate to the bank account given! We need broad support for funding the protests and thank all who contributed already. The list of supporters will be updated frequently.

Aktionskonferenz am 13./14. Dez.

Stop G7 - Elmau 2015 - Wed, 29/10/2014 - 00:41

Die nächste Aktionskonferenz für die Planung und Mobilisierung findet am 13./14. Dezember 2014 in München statt. Bitte plant den Termin ein und kommt wieder zahlreich nach München! Eine ausführliche Einladung kommt rechtzeitig.

  Campaign Meeting on Dec 13th/14th

The next campaign meeting for planning and mobilization will be held on December, 13th/14th in Munich. Please save the date and all join us in Munich again! A detailed invitation will follow in time.

Flugverbotszone über Syrien

German Foreign Policy - Wed, 29/10/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater plädieren für einen umfassenderen Einsatz militärischer Mittel im Syrien-Krieg. Wie es in einem aktuellen Papier aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) heißt, müssten die westlichen Staaten "ihre ursprüngliche Strategie" zum Sturz der Assad-Regierung "ernsthaft auf den Prüfstand stellen", weil sie zu stark auf die "Förderung ziviler Strukturen" gesetzt habe. Erforderlich sei unter anderem die Errichtung einer "Flugverbotszone über ganz Syrien". Die Forderung kommt zu einer Zeit, da in den Vereinigten Staaten die Forderung laut wird, im Krieg gegen den IS mit der Regierung Assad wie auch mit Iran zu kooperieren. Man habe sich einst gar "mit Stalin" verbündet, "um Hitler zu bekämpfen", schreibt ein einflussreicher US-Außenpolitik-Experte zur Begründung. Gegen die Forderung erhebt sich Widerstand - nicht nur in den USA, wo ein ehemaliger CIA-Analyst den Aufbau einer umfassenden syrischen Exilarmee in einem Nachbarstaat fordert, die in ein bis zwei Jahren nach Syrien einmarschieren soll, sondern auch in Deutschland.

La guerra no és la resposta: resisteix la militarització de la joventut! #milifreeedu

War Resistors International (WRI) - Tue, 28/10/2014 - 12:34

Una crida a l’acció: Del 25 al 31 d’octubre se celebra la primera setmana internacional d’acció per una educació i investigació científica lliures del militarisme: un esforç concertat d’acció antimilitarista a nivell mundial per conscienciar i desafiar el paper que l’exèrcit exerceix en l’educació, així com donar veu a les possibles alternatives.

Des del moment que neixen, menors i joves a tot el món estan exposats a les forces armades i als valors militars que els envolten. Se’ls ensenya que les forces armades i la violència poden resoldre els problemes.

A això és al que diem la militarització de la joventut

En alguns països, aquesta militarització és visible i evident: joves (principalment, encara que no exclusivament, homes) són obligats a unir-se a l’exèrcit a través del reclutament. Això pot incloure reclutament forçat o reclutament de nens i nenes.

En molts llocs més, fins i tot on el reclutament ha estat suspès o abolit, els governs, traficants d’armes i altres que es beneficien amb la guerra tenen un interès particular en adoctrinar joves perquè vegin les accions militars com una cosa positiva, perquè – ara i en el futur – acceptin la guerra, ja sigui participant ells mateixos, votant per governs que emprenguin guerres, permetent que els seus impostos es facin servir en lliurar guerres. En aquests contextos, els que tenen el poder no recluten els cossos de les joves: recluten les seves ments i els seus diners.

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La guerra no és la resposta: resisteix la militarització de la joventut! #milifreeedu

War Resistors International (WRI) - Tue, 28/10/2014 - 12:34

Una crida a l’acció: Del 25 al 31 d’octubre se celebra la primera setmana internacional d’acció per una educació i investigació científica lliures del militarisme: un esforç concertat d’acció antimilitarista a nivell mundial per conscienciar i desafiar el paper que l’exèrcit exerceix en l’educació, així com donar veu a les possibles alternatives.

Des del moment que neixen, menors i joves a tot el món estan exposats a les forces armades i als valors militars que els envolten. Se’ls ensenya que les forces armades i la violència poden resoldre els problemes.

A això és al que diem la militarització de la joventut

En alguns països, aquesta militarització és visible i evident: joves (principalment, encara que no exclusivament, homes) són obligats a unir-se a l’exèrcit a través del reclutament. Això pot incloure reclutament forçat o reclutament de nens i nenes.

En molts llocs més, fins i tot on el reclutament ha estat suspès o abolit, els governs, traficants d’armes i altres que es beneficien amb la guerra tenen un interès particular en adoctrinar joves perquè vegin les accions militars com una cosa positiva, perquè – ara i en el futur – acceptin la guerra, ja sigui participant ells mateixos, votant per governs que emprenguin guerres, permetent que els seus impostos es facin servir en lliurar guerres. En aquests contextos, els que tenen el poder no recluten els cossos de les joves: recluten les seves ments i els seus diners.

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Attac: Gemeinnützigkeit entzogen!

IMI Tübingen - Tue, 28/10/2014 - 11:39
Auf der Attac-Homepage wird gemeldet, das Finanzamt Frankfurt habe der Organisation die Gemeinnützigkeit entzogen: “[D]as Frankfurter Finanzamt […] ist der Ansicht, dass Attac in der tatsächlichen Arbeit mehr auf politische Einmischungen und engagiertes Mitgestalten der Bürgerinnen und Bürger setzt, als (…)

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Keine Planung für Drohneneinsätze im Innern

Bundeswehr-Monitoring - Tue, 28/10/2014 - 10:55
Die "Einsätze von militärischen Kräften, Mitteln und Fähigkeiten im Inneren" würden "durch die Bundesregierung nicht geplant" und seien auch "nicht Gegenstand von Konsultationen mit der NATO", teilt sie im Oktober 2014 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mit. Diese hat in ihrer Vorbemerkung auf einen "Werbefilm des NATO-Militärbündnisses" verwiesen, der "die Nutzung der auf Sigonella/Sizilien stationierten bzw. zu stationierenden großen Drohnen des Typs 'Global Hawk' auch gegen Terrorismus und Umweltkatastrophen oder zur Migrationskontrolle" erläutere. [mehr...]

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