SIKO Gegenaktionen München

2008

Demo wg. Versammlungsrecht BaWü

Zeit: 
13.12.2008 - 14:00

Samstag, 13. Dezember 2008 // 14 Uhr

Unangemeldete (?) Demonstration gegen die Verschärfung des Versammlungsgesetzes
via: versammlungsrecht2009.tk (Link tot)

Wo: Freiburg; Treffpunkt: Rathausplatz

Siehe auch: Stuttgart


Demo wg. Versammlungsrecht BaWü

Zeit: 
29.11.2008 - 13:00

Samstag, 29. November 2008 // 13 Uhr

Demonstration gegen die Verschärfung des Versammlungsgesetzes

Wo: Mannheim; Treffpunkt: Hauptbahnhof
Siehe auch: Stuttgart


Demo wg. Versammlungsrecht BaWü

Zeit: 
06.12.2008 - 14:00

Stuttgart 6.12.2008

Demonstration

gegen die geplante Verabschiedung eines neuen baden-württembergischen Versammlungsgesetzes

Samstag 6, Dezember 2008, 14 Uhr
Stuttgart, Lautenschlagerstr.

Regionales Bündnis/Aufruf: versammlungsrecht2009.tk Link tot


Treffen Aktionsbündnis

Zeit: 
09.12.2008 - 19:30 to 22:15

14tägiges Plenum des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz,
im EineWelthaus


60 Jahre NATO sind genug

Zeit: 
13.11.2008 - 19:30 to 22:45


Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus:

Informationsveranstaltung mit Rainer Rupp, Autor und Journalist,
ehem. Mitarbeiter der Politischen Abteilung im NATO-Hauptquartier, Brüssel

Donnerstag 13. Nov. 2008, 19.30 Uhr im EineWeltHaus
Eintritt: 3.– Euro / erm. 1.– Euro

13.11.08: 60 Jahre NATO!?

Flugblatt PDF:
www.gegen-krieg-und-rassismus.de/RainerRupp-1x1seitig-A5.pdf


Friedensratschlag Kassel: Die Welt nach Bush

Zeit: 
06.12.2008 - 12:00 to 07.12.2008 - 14:00

Friedenspolitischer Ratschlag 6./7. Dezember 2008 in Kassel

... viele Gründe, die dafür sprechen, am 6./7. Dezember nach Kassel zu kommen, um mit Friedensbewegten, Wissenschaftler/ innen und Politiker/innen über die friedenspolitischen Perspektiven der "Welt nach Bush" zu diskutieren.

15. bundesweiter und internationaler Friedensratschlag 2008
in Kassel, Universität, Standort: Wilhelmshöher Allee 73

Friedensratschlag  2008


Perspektiventreffen

Zeit: 
02.09.2008 - 19:30 to 22:15

"Perspektiventreffen"
des "Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz"

Ort: EineWelthaus

"erster Dienstag im Monat"


Info der SIKO-Prozessgruppe

Im Februar 2008 war die stv. Versammlungsleiterin der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2007, nach einem skandalösen Prozess (siehe Bericht auf sicherheitskonferenz.de), in erster Instanz zu einer Geldstrafe – 40 Tagessätze zu je 40 Euro - verurteilt worden.

Am 9. Juli fand nun vor dem Münchner Landgericht der Berufungsprozess gegen Babette statt.

Stichworte: 

Am 9.7. fand am Nachmittag ein weiterer Prozess im Zusammenhang mit der Anti-Siko-Demo 2007 statt.

Stichworte: 

Perspektiventreffen

Zeit: 
05.08.2008 - 19:30 to 22:15

"Perspektiventreffen"

des "Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz"

Ort: EineWelthaus

"erster Dienstag im Monat"


Die Verurteilung ist vom Tisch - Berufung weitgehend erfolgreich.

Bekanntlich fand diesen Mittwoch (9. Juli 2008) der Berufungsprozess beim Landgericht wg. der Versammlungsleitung zur Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz vom 10. Februar 2007 statt.

In der ersten Instanz war B., stellvertretende Versammlungsleiterin, zu 40 Tagessätzen verurteilt worden, während der Versammlungsleiter J. in einem parallel laufenden Prozess gleich freigesprochen wurde.

Heute kam heraus: "Einstellung des Verfahrens". Die Gerichtskosten trägt die Staatskasse, B. allerdings ihre "eigenen", d.h. Anwaltskosten. Damit ist das Urteil der Erstinstanz vom Tisch, die Zumutungen der Polizei sind abgewehrt.

Stichworte: 

Perspektiventreffen

Zeit: 
01.07.2008 - 19:30 to 22:15

"Perspektiventreffen"

des "Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz"

Ort: EineWelthaus

"erster Dienstag im Monat"


Bayernweite Demonstrationen zum Versammlungsrecht

Zeit: 
21.06.2008 - 11:00

Für unsere Versammlungsfreiheit!

Auf die Straße gegen das geplante bayerische Versammlungsgesetz!

Demonstration in München:
Samstag, 21. Juni 2008,
11.00 Uhr, DGB-Haus

DGB Bayern, ver.di

Gleichzeitig: Demonstration in Nürnberg

http://muenchen.verdi.de/aktive_gruppen/kampagne_rettet_die_grundrechte


Demonstration "Versammlungsfreiheit ist in Gefahr"

Zeit: 
31.05.2008 - 14:00

Demo 31. Mai 2008

(Demorecht-Site ausgeschaltet?)

Gegen Bespitzelung, Schikane und Einschüchterung -
Gegen das neue bayerische Versammlungsgesetz

Demonstration am Samstag, 31. Mai 2008,
München,
Beginn: 14.00 Uhr Geschwister-Scholl-Platz, anschließend Demo zum Bayerischen Innenministerium und Goetheplatz

Es reden:

- MdB Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
- Rechtsanwältin Angelika Lex (Republikanischer Anwältinnen- und
Anwälteverein (RAV) e.V.)
- MdL Margarete Bause (Bündnis 90/Die Grünen)
- Klaus Hahnzog (SPD)
- Klaus Müller (Piratenpartei)

sowie VertreterInnen des AK Vorratsdatenspeicherung, Ver.di, Libertad! und USB

Musik: Lea-Won

Arbeitskreis Versammlungsfreiheit

http://demorecht.de/wiki/index.php/Hauptseite
http://versammlung.blogsport.de/


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