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Aktualisiert: vor 5 Stunden 46 Minuten

2. BoB-Antikriegstalk

Di, 30/01/2018 - 10:20

Salami-Taktik 2.0
PESCO – Ein Schritt zur EU-Armee

Ende 2017 haben 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) beschlossen. In Zukunft können PESCO-Staaten gemeinsam militärische Projekte, z.B. Rüstungsvorhaben, oder Auslandseinsätze durchführen, ohne dafür vorher einen Konsensbeschluss der EU einholen zu müssen.

Wie zu Beginn der 1990er-Jahre in Deutschland wird seit Anfang der 2000er in der EU unter deutsch-französischer Führung sukzessive eine interventions- und kriegsfähige Armee aufgebaut. Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) nannte ein solches Vorgehen einst Salamitaktik: Scheibchen für Scheibchen wird Krieg als Mittel der Ausbeutung und Unterdrückung – vor allem Osteuropas und Afrikas – normalisiert.
Unser Referent Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) wird darlegen, wer von PESCO profitiert und wer verliert.