IMI Tübingen
Politik der Hinrichtung
Das Jahr 2020 fing gerade erst an, da drohten die Spannungen zwischen den USA und Iran völlig zu eskalieren. Am 3. Januar trendete beim Kurznachrichtendienst Twitter der Hashtag #WorldWarIII. Grund für die Sorge vor einem großen direkten Konflikt zwischen den (…)
Kriegslogistik und Militärische Mobilität
Einleitung Der Begriff Military Schengen basiert auf dem Schengen-Raum in der Europäischen Union, in dem freier Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr herrscht. Mit Military Schengen sollen auch militärische Truppen, Fahrzeuge und Geräte der NATO und USA ungehindert durch Europa transportiert werden (…)
Haiterbach: Zweifel
Schon länger tobt der Streit um die Reaktivierung eines KSK-Absprunggeländes in Haiterbach (siehe IMI-Studie 2018/03). Die Aktivitäten der recht regen örtliche Initiative scheinen sich auszuzahlen, wenn man nach einem Artikel im Schwarzwälder Boten geht: „Beim geplanten Absetzgelände in Haiterbach ist (…)
Münchner Sicherheitskonferenz
Im Januar 2020 unterstützten acht Staaten die „Europäische Marine-Überwachungsmission in der Meerenge von Hormus“ („European Maritime Awareness in the Strait of Hormuz“, EMASOH). Dabei handelt es sich nicht um einen offiziellen EU-Einsatz, sondern um eine Ad-hoc-Koalition, in deren Rahmen mehrere (…)
Münchner Sicherheitskonferenz 2020
Bei der so genannten Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders die Aufrüstung der EU und Deutschlands auf der Agenda. Da werden Abstiegsängste geschürt („Krise des Westens“), um die Aufrüstung der Europäischen Union zur Weltmacht zu fordern. Passend dazu verunglimpft Konferenzleiter (…)
Nationaleuropäisches Rüstungsspagat
Bei der Vergabe großer Rüstungsaufträge steckt die Bundesregierung zwischen Baum und Borke: Einerseits ist es das erklärte Ziel über europaweite Ausschreibungen zu einer „Konsolidierung“ („Bündelung“) des EU-Rüstungssektors beizutragen. Hierüber sollen größere Auftragsmargen und damit deutlich geringere Stückpreise erzielt und so (…)
Deutschland: Per EU-Umweg zur Atommacht?
Dieser Artikel erschien zuerst unter dem Titel „Atommacht auf Umwegen?“ auf Telepolis. Am 7. Februar 2020 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron eine mit Spannung erwartete Grundsatzrede, in der er mit Ankündigung die bereits seit einiger Zeit durch die Gegend (…)
1.800 Euro Strafe für „Hannibal“
Am vergangenen Montag sprach das Amtsgericht in Böblingen ein Urteil im Fall von André S., der wegen Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz angeklagt war. Dieser wurde nun zu 120 Tagessätzen zu je 15 Euro verurteilt. Damit bestätigte das Gericht die Zahl (…)
Wie politisch dürfen gemeinnützige Vereine agieren?
Aberkennung der Gemeinnützigkeit bremst kritisch-bürgerschaftliches Engagement per Steuerrecht aus und schadet einer lebendigen Demokratie. Während „attac“ und „VVN-BdA“ um ihren Status kämpfen müssen, gelten neoliberale und extrem rechte Vereine weiterhin unangefochten als „gemeinnützig“. Im vergangenen Jahr ist etlichen linksprogressiven Vereinen (…)
Mali: Für einen Ausstieg aus dem Terror der Aufrüstung
Frankreich und seine Verbündeten geraten in Mali immer mehr in die Defensive – sowohl militärisch, als auch was ihre Wahrnehmung in der Zivilbevölkerung angeht. Nachdem es im Januar 2020 auch aus der säkularen, frankophonen Bevölkerung im Süden heraus Massenproteste gegen (…)
Klimawandel und militärische Planungen
In einer kürzlich veröffentlichten Studie des Mitte 2018 gegründeten „German Institute for Defence and Strategic Studies“ (GIDS) bei der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg werden von den Autoren Dr. Stefan Bayer und Simon Struck die Konsequenzen des Klimawandels für militärische (…)
Neue Ufer
Im Windschatten der Libyen-Konferenz und der Debatte um einen möglichen dortigen Militäreinsatz ging die am Montag erfolgte Ankündigung einer europäischen Marinemission diverser europäischer Staaten am Persischen Golf ein wenig unter. Nach monatelangen Zuspitzungen gipfelten die westlichen Konflikte mit dem Iran (…)
Klima, Umwelt & Krieg
In den letzten Jahren erschienen immer wieder IMI-Artikel rund um die Thematik Klima, Umwelt & Krieg, einige davon haben wir auf dieser Sonderseite zusammengefasst: IMI-Studie 2019/08 Nachhaltige Bundeswehr? Die Nachhaltigkeitsberichte des BMVg in Zeiten des Klimawandels Karl-Heinz Peil (…)
Kriegsgefahr in Mittelost
Seit Antritt der US-Präsidentschaft des Republikaners Donald Trump hat sich das auch davor schon konfliktträchtige und angespannte Verhältnis zwischen den USA und dem Iran weiter deutlich verschlechtert. Jüngste Höhepunkte sind der „Tankerkrieg“ im Persischen Golf seit 2019 und der Luftschlag (…)
Großmanöver Defender 2020
In diesem Jahr wird das Säbelrasseln gegen Russland von Ende Januar bis in den Mai von dem größten US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert begleitet, dem zu allem Überfluss auch noch diverse NATO-Manöver angegliedert sein werden. Hierzulande wird „Defender 2020“ vor (…)
Bundeswehr-Einsätze: Eine (miserable) kursorische Bilanz
Die Bundesministerin für Verteidigung und Aspirantin für die nächste Kanzlerkandidatin der CDU fordert ein stärkeres militärisches Engagement der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen. (1) Das ist vermutlich der eigentliche Grund für ihren unkoordinierten Vorschlag einer Schutzzone in Nord-Syrien, mit dem sie wahrscheinlich (…)
Großverbände gegen Russland – Deutschland als Speerspitze
Bei diesem Text handelt es sich um eine erweiterte Variante eines Beitrags, der zuerst bei Telepolis am 26. Dezember 2019 erschien. Bei ihren „denkwürdigen“ Auftritten auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 forderte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, flankiert von Ursula (…)
Bundeswehr aus Irak abziehen, US-Angriff verurteilen
Am 3. Januar 2020 wurden der iranische General Qasem Soleimani und der irakische Militärführer Jamal Jaafar al-Ibrahimi (Abu Mahdi al-Muhandis) durch eine Drohne im Irak auf Befehl des US-Präsidenten Trump getötet. Dadurch verschärfen sich die Spannungen in der Region weiter. (…)
Büropause!
Liebe Freundinnen und Freunde, es war ein ereignisreiches Jahr und wir brauchen eine kleine Verschnaufpause. Ab dem 7. Januar ist das IMI-Büro wieder geöffnet. Euch allen bis dahin eine hoffentlich gute Zeit!
Audios vom IMI-Kongress „Rüstung Digital!“
Vom 30. November bis zum 1. Dezember 2019 fand in Tübingen der IMI-Kongress „Rüstung Digital! Neue Technologien für neue Großmachtkonflikte“ statt. Presseberichte sind zB im Schwäbischen Tagblatt und bei Telepolis erschienen, unser eigener Kongressbericht findet sich hier. Inzwischen sind auch (…)
Programm 1. Februar 2020
