SIKO Gegenaktionen München

Pressemitteilung - Bündnis fordert CSU zum Streitgepräch

PRESSEMITTEILUNG

CSU-Rathausfraktion empört über die Februar-Ausstellung im EineWeltHaus.

Veranstalter der Ausstellung fordern die CSU-Stadträte zum Streitgespräch heraus.


ANTIKRIEGS FORUM - KRIEG GEGEN IRAN?

Zeit: 
31.01.2013 - 18:00

Flyer Download PDF 770k
Bahman Nirumand
Ultimaten. Sanktionen. Krieg?
Der Konfrontationskurs Israels, der USA und der EU-Staaten gegen den Iran
Claudia Haydt
Die deutsche Nah-Ost Politik und die militärische Aufrüstung der Region

Bahman Nirumand, Schriftsteller,Journalist und Publizist und einer der besten Kenner des Iran. 1965 floh er vor dem Shah-Regime in die Bundesrepublik. 1979 kehrte er in den Iran zurück, musste aber drei Jahre später aufgrund seiner Kritik am Mullah-Regime erneut das Land verlassen.
Er ist Autor des von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebenen Iran Reports und hat zahlreiche Bücher zum Iran und zum Nahen- und Mittleren Osten veröffentlicht.

Claudia Haydt, Soziologin und Religionswissenschaftlerin, Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Sie ist Autorin zahlreicher Beiträge und Analysen zur deutschen und europäischen Außen- und Militärpolitik, sowie zum Nahen und Mittleren Osten.


Was Horst Köhler damals noch sein Amt gekostet hat, klingt bei de Maizière heute wie eine büro­kratische Randnotiz: Die „wesentliche Aufgabe der Bundeswehr ist es, einen freien und ungehinder­ten Welthandel sowie den freien Zugang zur hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermögli­chen“. So steht es im regierungsamtichen Bundeswehr-Weißbuch.

Stichworte: 

"Ziviler Gehorsam jetzt!" - Satirische Jubeldemo

Zeit: 
26.01.2013 - 14:00

1 Woche vor der berüchtigten "NATO-Sicherheitskonferenz"
Auf zur die legendärer "Jubeldemo"
- vom Sendlingertor zum Bayerischen Hof

Die Strecke: Sendlingertor, übern Gärtnerplatz, Stachus, Lenbach-, bis zum Promenadeplatz.

noch ist die SiKo-Sperrzone nicht errichtet, nicht nur zum Fasching ist der Bayerische Hof offen ...

Das Motto dieses Jahr:

"Ziviler Gehorsam jetzt!"

Sei gehorsam! Sei patriotisch!

Sind sie es nicht auch Leid ständig Rentner, Arbeitslose, Ausländer und links Radikale auf der Straße zu sehen? Stinkende, nutzlose, Lärm verursachende, dumme Bürger, die sich doch lieber dem Erhalt des Vaterlands zuschreiben sollten. Klar dass die Wirtschaft in Ländern zusammen bricht, in denen solche Sozialschmarotzer nichts anderes tun als sinnlos zu demonstrieren. Menschen die der ehrlich und hart arbeitenden Gesellschaft das Geld aus der Tasche ziehen. Dazu sagen wir stop denn wir wollen den „american way of life“.

Darum fordern wir:

  • Die totale Wehrpflicht, unabhängig von Alter, Geschlecht, Gesundheitszustand, Schwangerschaft, Religion- und Staatszugehörigkeit
  • jegliche Demonstration, unverzüglich und ohne Rücksicht auf Opfer nieder zu schießen
  • keine Geldverschwendung mehr für Bildung, Rente und Soziales
  • keine Individualität, Selbstbestimmung, Selbstverwirklichung
  • die Nutzung aller Ressourcen und allen Lebens für Kriegszweckes
  • komplettes Freizeitverbot
  • ein Leben im Dienste des Vaterlands
  • totale Überwachung
  • Ausländer stopp!
  • eine Mauer um die EU
  • FRONTEX in jeder Stadt und überall
  • Salz in jeder Suppe

Samstag, 26. Januar 2013 ab 14 Uhr vom Sendlinger Tor zum Bayerischen Hof



Download: Aufruf als PDF (210k) zur aktuellen Liste

Kein Frieden mit der NATO
Aktiv werden gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“

Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2013 in München




Im Februar treffen sich in München wieder hochrangige Politiker_innen und Kriegsstrategen, Vertreter von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen – vorwiegend aus den NATO- und EU-Staaten – zu ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz. Dort werden Strategien beraten, mit denen sie ihre wirtschafts- und machtpolitischen Interessen weltweit durchsetzen wollen. Sie reden von Frieden und Sicherheit, aber sie sind die Repräsentanten eines Systems, das zwangsläufig Kriege herbeiführt.

Deshalb demonstrieren wir gegen Rüstung und Krieg, für Frieden und Abrüstung.


Texte und mehr (2013)


NEUE WAFFEN – NEUE STRATEGIEN

Zeit: 
17.01.2013 - 19:30

Wie die NATO ihre imperialen Kriege perfektioniert

mit Lühr Henken, Berlin
Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag,
Friedenskoordination (FRIKO) Berlin, DFG-VK, Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

Aktuelle Mobilisierungsveranstaltung des Aktionsbündnisses


Zwei Drittel der weltweiten Militär- und Rüstungsausgaben von derzeit rund 1.700 Milliarden Dollar, gehen auf das Konto der NATO. Zusammen mit den zahlreichen anderen, mit der NATO kooperierenden Staaten, liegt der Anteil des „Westens“ an den Welt-Militärausgaben bei nahezu 80 Prozent.

Regierungen und Militärs der USA, Deutschlands und der EU- Staaten entwickeln neue Strategien für ihren globalen Krieg – Strategien für maximale militärische Fähigkeiten bei Minimierung der eigenen Opfer. Zentale Elemente sind die US-Doktrin der "Full Spectrum Dominance", die Aufstandsbekämpfung, die „Vernetzte Operationsführung“, die Raketenabwehr, die Militarisierung des Cyber-Raums und eine noch engere Kooperation im Rüstungssektor ("smart defence“, „pooling and sharing").

Der moderne Krieg wird mit flexiblen, schnellen und effizienten Streitkräften, mit High-Tech-Waffensystemen, computergesteuerten Raketen und mit Aufklärungs- und Kampfdrohnen geführt. Entsprechend wird auch die Bundeswehr um- und hochgerüstet. Und: Die "Merkel-Doktrin" sorgt für blühende Waffengeschäfte und Rüstungsexporte in aller Welt.



Unterstützer_innen 2013

Hier sind die Unterstützer_innen für den
Aufruf 2013 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz aufgeführt

Bitte die Spendenüberweisung nicht vergessen (s.u.), diese Beiträge sind die entscheidende Finanzierung der Aktionen!


SiKo-Demo im Münchner Stadtmuseum

Update: Die Ausstellung wurde bis 23. Juni 2013 verlängert - Gelegenheit für Nachzügler zum Hingucken!
PM dazu 30.11.12
Beim Münchner "Lehrstuhl für Volkskunde/Europäische Ethnologie" hatte man eine Idee - die Daueraustellung "Typisch München" im Stadtmuseum wird ergänzt durch "Mein München" - Exponate, von Student_innen zusammengestellt ("Nachwuchswissenschaftler_innen").

Schön: Die Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz wurde auch als passender Punkt aufgenommen.

Keine Mißverständnisse: Die Demonstration selber kommt natürlich wieder, die ausgeliehenen Transparente bleiben im Einsatz, sie werden vereinbarungsgemäß für die Aktionen zeitweise wieder zurückgeholt!

Die immer wieder gelungenen kreativen Beiträge auf der Demo, wie sie dann auch oft die Bildberichterstattung prägen, hat sicher zu dieser "Präsentation" beigetragen. Die Parole "Nicht in unserem Namen" wird angeführt.

Nein zum KriegFür die Integration in die existierende Ausstellung werden die Stationen treffend als "Interventionen" bezeichnet. So wird eine Reihe von Büsten von Honorationen, darunter Maffei, mit einer kleinen Panzerattrappe gekrönt, nicht ohne eine Bildtafel als Ergänzung.

Zwei Transparente hängen quer über einem mehrstöckigen Durchbruch, so daß man schon "von unten" neugierig gemacht wird.


Einladung - erste Beratung über die Gegenaktionen zur SIKO 2013

Zeit: 
25.09.2012 - 19:30

das Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus ergreift die Initiative und lädt alle Interessierten zu einem ersten Treffen ins EineWeltHaus ein!

.. weitere Treffen - "Plenum" - sind terminiert, siehe Terminkästen rechts -->

Gründe, gegen die bevorstehende Versammlung der NATO-KRIEGS-ELITE, auf die Straße zu gehen, gibt es genug:

Die andauernden und offenen Kriegsdrohungen gegen den Iran, sowie die einseitige Parteinahme im Bürgerkrieg in Syrien durch die NATO-Staaten haben eine Eskalations­stufe erreicht, die die Gefahr eines neuen Krieges heraufbeschwören. Ein Angriff auf den Iran würde unweigerlich die ganze Region in Brand setzen.

Mit seiner Rüstungsexportpolitik hat sich Deutschland an die dritte Stelle der weltgrößten Waffenhändler vorgearbeitet. Leopard-Kampfpanzer an Saudi Arabien und die als Atom­waffenträger nutzbaren U-Boote an Israel sind nur die Spitze eines verhängnisvollen Eisberges. Dabei ist klar: Waffenexport ist Beihilfe zum Massenmord.

Gleichzeitig wird der Einsatz der Bundeswehr im Inneren weiter vorangetrieben. Entsprechende Übungen finden seit langem statt und das Bundesverfassungsgericht hat erst kürzlich grünes Licht für derartige Einsätze - für katastrophische Ausnahmefälle - gegeben.

Flüchtlinge, meist Opfer von Krieg, Umweltverwüstung, Armut und Repression als Ergebnis der Politik der reichen Staaten werden abgewiesen, abgeschoben oder unmenschlichen Bedingungen unterworfen.

Das ist die politische Kulisse, vor der wir bei der Vorbereitung unserer Anti-SIKO-Aktionen derzeit stehen.


Hier gehts zu den Gegenaktionen 2012 im Rück- und Überblick und im Einzelnen ..


Demonstration Samstag am Marienplatz - bisher wohl kälteste "SiKo"-Demo ...


Kurze Unterbrechung für eine Durchsage ...

blockupy-frankfurt.orgeigentlich hat diese Webseite wie schön öfter eine Art "Sommerpause" - jetzt gibts aber einen extra Anlaß:

Die Stadt Frankfurt beantwortet die Planungen für die Aktionen Mitte Mai (17.-19.5.2012) "BLOCKUPY FRANKFURT" mit einer Verbotsverfügung.


Attentat auf Malalai Joya in Afghanistan


Deutsches Europa und Verhärtung der Fronten

Jürgen Wagner zur gewesenen NATO-Sicherheitskonferenz

eine aktuelle IMI-Analyse.

.. Das diesjährige „Klassentreffen westlicher Sicherheitspolitiker“ stand stark im Zeichen einer bereits im Vorfeld von Konferenzleiter Wolfgang Ischinger angestoßenen Debatte um die Forderung nach einer deutschen Führungsrolle in der Europäischen Union. Aber auch die drohenden Kriege gegen den Iran und Syrien sowie das Verhältnis zwischen der NATO und Russland, insbesondere in der Frage der geplanten Raketenabwehr, spielten eine wichtige Rolle.

„An Deutschlands Wesen soll Europa genesen“


Nachdenkseiten zur SiKo

Eine bemerkenswerte Analyse zur "Sicherheitskonferenz" (und drum herum) kommt auf den "Nachdenkseiten" von Albrecht Müller - eine gründlichere Beschreibung, wie auch dort die Manipulation der öffentlichen Meinung funktioniert


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