PRESSE-MITTEILUNG 30.9.2017
Aktionsbündnis beschließt Proteste gegen die SIKO-2018

Auf einem ersten Treffen von Vertretern aus 16 Münchner Organisationen haben die Teilnehmer beschlossen, anlässlich der sogenannten „Sicherheitskonferenz“ Mitte Februar in München, zu Protesten gegen die NATO-Kriegspolitik zu mobilisieren.

Am Samstag, 17. Februar 2018 soll wieder eine große Demonstration rund um den Bayerischen Hof – dem Tagungsort der NATO-Kriegsstrategen auf der SIKO – stattfinden.
Im Zentrum der Proteste wird unsere Ablehnung der militärischen Aufrüstung, die geplante Verdoppelung der Ausgaben für die Bundeswehr und die Aufrüstung und Modernisierung der Atomwaffenarsenale inkl. der in Büchel stationierten US-Atombomben stehen.

es wird noch etwas dauern, bis hier eine ausführlichere Übersicht möglich wird - erst mal ein paar Links "danach", vorläufig
--> Kundgebungsbeiträge extra

• http://www.beobachternews.de/2017/02/24/aufruestung-bringt-keinen-frieden/
• http://www.nachdenkseiten.de/?p=37085

Jürgen Wagner (IMI) zur Münchner Sicherheitskonferenz

In diesem Jahr war sie mit besonderer Spannung erwartet worden, die alljährliche Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), schließlich stand diesmal der erste „Meinungsaustausch“ mit der neuen US-Regierung unter Donald Trump auf den Programm, die ja bislang – vorsichtig formuliert – die Ursache für einige transatlantische Irritationen war. Kein Wunder also, dass sich vom 17. bis 19. Februar 2017 auch diesmal wieder „25 Staats- und Regierungschefs“ und über „80 Außen- und Verteidigungsminister“ einfanden, wie die MSC-Webseite stolz verkündete. Und tatsächlich wird die Sicherheitskonferenz (SiKo) schon seit einigen Jahren in einer Rangliste der wichtigsten Denkfabrik-Konferenzen auf dem Spitzenplatz geführt.[1] Die Bedeutung der Konferenz rührt nicht zuletzt daher, dass sie stets eine Doppelfunktion innehatte: Auf der einen Seite werden dort Meinungsverschiedenheiten unter den globalen, vor allem aber auch transatlantischen Entscheidungsträgern erörtert und ggf. Lösungen angebahnt; andererseits dient die Tagung nicht zuletzt aber auch als Bühne, um dem breiteren Publikum die „Ergebnisse“ der Aushandlungsprozesse zu präsentieren – und damit natürlich um Zustimmung dafür zu werben.

weiter bei der IMI

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Das britische Referendum zum Austritt aus der Europäischen Union und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten dienen jetzt als willkommener Vorwand, um einen regelrechten Militarisierungsschub voran zu bringen, mit dem dieses „starke Europa“ erreicht werden soll.