SIKO Gegenaktionen München

Tümü

PM Buskontrolle zur Siko 2014 teilweise rechtswidrig

Pressemitteilung 11.2.2016
Rechtsanwalt Wolfram Treiber

Klage gegen die Buskontrolle auf der Fahrt zur Protestaktion gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2014 vor dem Verwaltungsgericht München teilweise erfolgreich.

Politisches Auswertungstreffen zur SIKO 2016

Zeit: 
01.03.2016 - 19:30

Über die politischen Themen bei der Siko gibt es eine eigene Diskussion beim Aktionsbündnis ...

siehe auch ...

Redebeitrag Claudia Haydt

Redebeitrag auf der Abschlußkundgebung 13.2.2016 Marienplatz

von Claudia Haydt Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen

noch kein Manuskript - Video:

Redebeitrag Heike Hänsel

Redebeitrag auf der Abschlußkundgebung 13.2.2016 Marienplatz

von Heike Hänsel MdB DIE LINKE

noch kein Manuskript - Video:

Siko 2016: Rüstung statt Dialog

Jürgen Wagner (IMI) kommt nicht zur Kundgebung in München. Er sitzt am Arbeitplatz und sammelt ein, was es bei der SIKO zu analysieren gibt. Also genau richtig für hier, die aktuelle Analyse - leider düstere Aussichten:

Münchner Sicherheitskonferenz: Rüstung statt Dialog!


Die Relevanz der Münchner Sicherheitskonferenz lässt sich unter anderem daran ersehen, dass sie im aktuellen Ranking der wichtigsten Denkfabrik-Tagungen der Welt ihren Spitzenplatz aus dem Vorjahr behauptet hat.[1] Auch 2016 versammelten sich zwischen dem 12. und 14. Februar erneut „etwa 600 hochrangige Führungspersönlichkeiten der internationalen Politik“. Damit ist das Treffen in der bayerischen Hauptstadt nicht nur nach Selbsteinschätzung die zentrale „Bühne für die wichtigsten sicherheitspolitischen Entscheidungsträger.“[2] Eine der wohl wichtigsten Funktionen der Konferenz besteht traditionell darin, der breiten Öffentlichkeit die wesentlichen sicherheits- bzw. militärpolitischen Kernfragen – und häufig auch gleich die Antworten – für das anstehende Jahr zu präsentieren. Schon im Vorfeld wurde der Ton vorgegeben: Eine „Ära der Instabilität“ sei angebrochen, für die sich der Westen auch und gerade militärisch wappnen müsse, fasste die FAZ den „Munich Security Report“, die im Vorfeld erschienene Begleitpublikation der Sicherheitskonferenz, zusammen.

Weiter bei der Informationsstelle Militarisierung (IMI) , Tübingen

Redebeitrag Reiner Braun

Redebeitrag auf der Abschlußkundgebung 13.2.2016 Marienplatz

von Reiner Braun
zum Video
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreude.

Die Organisatoren der Sicherheitskonferenz sagen eine “weitere Zunahme von Kriegen und Konflikten voraus“. Ischinger sagt die Konflikte werden „maß- und grenzenlos“; sie sprechen davon dass „die traditionellen Wächter der liberalen Ordnung“ mit einer „wachsenden Zahl von Störern“ konfrontiert sind, die „zersplitternde Ordnungen weiter destabilisieren“. Sie sprechen davon, dass die EU von einem „Feuerring“ umgeben ist.

Redebeitrag Bedia Özgökce Ertan

Redebeitrag auf der Auftaktkundgebung 13.2.2016 Stachus

Manuskript als PDFvon Bedia Özgökce Ertan Anwältin aus Wan und HDP-Abgeordnete im türkischen Parlament in Ankara - Übersetzung Cetin Oraner.

Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinen und Genossen,

1. Wir teilen mit unserem demokratischen und friedlichen Protest dieselbe Hoffnung. Hier und heute rufen wir unseren Protest, unsere Hoffnung mit einer gemeinsamen Botschaft in die Welt hinaus. In diesem Sinne begrüße ich Euch ganz herzlich.

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