SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Werbeaktion für Soldaten auf Vorschlag von Soldaten

Bundeswehr-Monitoring - πριν από 9 ώρες 18 λεπτά
Im niedersächsischen Garlstedt ist neben dem Ortseingangsschild eine "Gelbe Schleife" der Verbundenheit und der Solidarität mit den Soldaten der Bundeswehr aufgestellt worden. Einem Online-Bericht der Bundeswehr vom 21. Juli 2014 zufolge ist der Werbeträger vom Osterholz-Scharmbecker Bürgermeister, dem Garlstedter Ortsvorsteher, dem stellvertretenden Kommandeur der Logistikschule der Bundeswehr in Garlstedt sowie dem Vorsitzenden der Standortkameradschaft enthüllt worden. [mehr...]

Logistik ohne Grenzen

German Foreign Policy - πριν από 19 ώρες 29 λεπτά
(Eigener Bericht) - Die Deutsche Bahn AG verstärkt ihre Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Erst unlängst haben das Staatsunternehmen und die deutschen Streitkräfte eine enge Kooperation bei der Personalrekrutierung vereinbart. Schon seit etlichen Jahren sorgen die DB AG und ihre Tochtergesellschaften nicht nur für den Schienentransport von Kriegsgerät, sondern stellen darüber hinaus logistische Dienstleistungen aller Art für die deutsche Armee bereit. Diese reichen von der Unterhaltung eines militärischen Fuhrparks über den Betrieb von Ersatzteillagern bis zur Organisation des Nachschubs für die in ausländischen Kriegsgebieten eingesetzten Kampfverbände. Auch im Zuge der "Neuausrichtung" der Truppe zur global agierenden Interventionsarmee greift die Bundeswehr auf das betriebswirtschaftliche Know-how der Bahn zurück: Die Übernahme moderner Managementverfahren soll einerseits die Schlagkraft der deutschen Streitkräfte erhöhen und es diesen andererseits ermöglichen, sich auf ihre militärischen "Kernaufgaben" zu konzentrieren. Regelmäßig sind zudem hochrangige Mitarbeiter der DB AG an der staatlichen Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) zu Gast. Gemeinsam mit den Vertretern anderer deutscher Konzerne sorgen sie bei diesen Gelegenheiten dafür, dass die Interessen der Wirtschaft Eingang in die offiziellen militärpolitischen Strategieplanungen finden.

Ukraine: Ringen um die Machtgeometrie

IMI Tübingen - Δευ, 21/07/2014 - 17:50
Hier als PDF  Inhaltsverzeichnis  1. Globale Ambitionen und expansionistische Strategien 2. Imperiale Nachbarschaftspolitik und neoliberales Assoziationsabkommen 3. Geopolitische Dimension und militärisches Assoziationsabkommen 4. Neue deutsche Weltmachtpolitik und innerimperialistische Reibereien 5. „Ernüchterung, Protest und soziale Unruhen“ Anmerkungen   Kästen: Ukrainische “Zivilgesellschaft” (…)

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Kampfdrohnen für die Bundeswehr: (K)eine Scheindebatte

IMI Tübingen - Δευ, 21/07/2014 - 12:43
Drohnen längst im Einsatz Nach eher zaghaften Andeutungen des damaligen Bundes”verteidigungs”ministers De Maizière im Jahr 2012 legte sich dieser Anfang 2013 auf den Kauf bewaffneter Drohnen fest. Vorangegangen waren zu diesem Zeitpunkt schon umfangreiche Vorarbeiten des Ministeriums: Eine Studie zur (…)

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nur eine SMS

BIFA München - Δευ, 21/07/2014 - 12:08


via fefe

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Nach 11 Jahren Diktatur und 5 Jahren Eroberungs- und Vernichtungskrieg

Bundeswehr-Monitoring - Δευ, 21/07/2014 - 10:42
70 Jahre nach dem gescheiterten Attentat auf Hitler haben 435 Rekruten ihr "Feierliches Gelöbnis" am 20. Juli 2014 auf dem "Paradeplatz" des Verteidigungsministeriums im Berliner Bendlerblock abgelegt. Damit stelle sich die Bundeswehr in die "Tradition des militärischen Widerstandes." Das Gelöbnis "vor rund 1.800 Gästen und via TV-Übertragung vor der gesamten deutschen Öffentlichkeit" sei "das Treuebekenntnis einer Armee in der Demokratie" und deshalb "mehr als ein militärisches Ritual", ist auf der Homepage des Ministeriums zu lesen. [mehr...]

Kasernentag mit Stadtkapelle und Volksfestkönigin

Bundeswehr-Monitoring - Δευ, 21/07/2014 - 10:03
Tausende Bürger seien am "Tag der offenen Tür" in die Rodinger Kaserne geströmt, "um einen Blick hinter die Kasernenmauern zu wagen und den Alltag der Soldaten kennen zu lernen", wie die mittelbayerische.de am 20. Juli 2014 berichtet. Begonnen habe dieser mit einem Konzert der Rodinger Stadtkapelle. Ein gemeinsames Durchschneiden eines weiß-blauen Bandes durch die Volksfestkönigin, dem Standortältesten der Bundeswehr und dem Bürgermeister hätte dann "den Weg frei zum Rundgang durch die vielen Attraktionen" gemacht, die die Bundeswehr und ein US-Patenbataillon angeboten haben sollen.

Fakten schaffen

German Foreign Policy - Δευ, 21/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Einflussreiche deutsche Außenpolitiker fordern nach dem Abschuss eines zivilen Passagierflugzeugs über der Ostukraine eine Militärintervention mit eventueller Beteiligung der Bundeswehr. Man müsse jetzt "über einen Blauhelmeinsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen" nachdenken, erklärt Andreas Schockenhoff, ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender von CDU/CSU im Bundestag. Als Truppensteller werde "auch Deutschland gefragt" sein. Ein Blauhelmeinsatz sei "denkbar", äußert zudem der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD). Nach wie vor ist nicht klar, wer für den Abschuss Verantwortung trägt. Allerdings zeigt die Erfahrung aus früheren Interventionen des Westens, dass dies für ihn gar nicht die entscheidende Frage ist, sondern dass es EU und USA politisch darauf ankommt, Fakten zu schaffen. So wurde der Krieg gegen Jugoslawien etwa mit einem Massaker begründet, an dessen Charakter bis heute erhebliche Zweifel in zentralen Fragen bestehen. Auch die Todesschüsse vom 20. Februar auf dem Kiewer Maidan wurden nie aufgeklärt, nachdem mit ihnen der Sturz von Präsident Janukowitsch legitimiert worden war. Der begründete Verdacht, Teile der heute regierenden Maidan-Opposition könnten maßgeblich in sie verwickelt sein, besteht fort, interessiert im Westen aber nicht. Umgekehrt hat der Abschuss eines iranischen Passagierflugzeugs durch ein US-Kriegsschiff 1988 nie zu politischen Konsequenzen geführt.

Mani Stenner ist tot

BIFA München - Σάβ, 19/07/2014 - 23:51

vom Bundesausschuß Friedensratschlag - http://ag-friedensforschung.de/
hier die erste Notiz:

Wie wir soeben erfahren haben, ist Mani Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative, am Donnerstag im Alter von 60 Jahren an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben.
Mani Stenner ist seit vier Jahrzehnten in der Friedensbewegung. Mit 19 Jahren verweigerte er als überzeugter Pazifist den Kriegsdienst. Es folgte ein Studium der Germanistik, Soziologie, Philosophie und Pädagogik an der Uni Bonn. In den achtziger Jahren gehörte er zu den Organisatoren der legendären Großdemonstrationen im Bonner Hofgarten gegen die Stationierung neuer Atomraketen in Europa. Seither leitete er den Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung (bis 1987) und das Bonner Büro des Netzwerks Friedenskooperation, einem wichtigen bundesweiten Kristallisationspunkt für Friedens-, Umwelt- und Menschenrechtsinitiativen. In dem kleinen Büro in einem Hinterhaus in der Römerstraße laufen viele Fäden zusammen, die Mani Stenner überlegt zusammenhielt und von Fall zu Fall zur Bündelung neuer politischer Initiativen geschickt verknüpfte.
Die Friedensbewegung verliert mit Mani Stenner einen verlässlichen Freund, einen großen strategischen Kopf und Organisator. Unsere Gedanken sind bei seiner Lebensgefährtin und seinen engsten Freunden und Mitarbeitern.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag:
Lühr Henken, Willi Hoffmeister, Willi van Ooyen, Anne Rieger, Bärbel Schindler Saefkow, Peter Strutynski, Horst Trapp, Ewald Ziegler

Wir hatten auch von der BIFA im Laufe der Jahrzehnte eine Menge gemeinsamer Erlebnissse - gerade bei den großen Bonner Ereignissen, aber auch bei Seminaren oder nicht zuletzt beim Kirchentag in München, und so viel von Mani mitbekommen - ein goßer Verlust!

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Runder Tisch gegen Leerstand

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Παρ, 18/07/2014 - 17:34

Es gibt Leerstand in München - Wohnungen ohne Mieter, die u.a. auch der Stadt gehören.

Und es gibt Initiativen, die sich um neue Wohnmodelle kümmern - das könnte zusammenpassen ..

Vor der Stadtratswahl waren fast alle dafür - inzwischen sieht das anders aus (Überraschung?).

Die Wohnprojektgruppe „el caracol“ denkt weiter, bleibt dran, und lädt ein zum runden Tisch - heute:
Adresse Kegelhof 3 ("Kegelhofmühle")

siehe auch:
http://rechtaufstadtmuc.wordpress.com/2014/07/18/vom-leerstand-zum-freir...

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Flugzeugabschuss: Steilvorlage für nächsten Eskalationsschritt im Ukraine-Konflikt?

IMI Tübingen - Παρ, 18/07/2014 - 16:19
Gestern stürzte über dem Osten der Ukraine eine Boeing 777 der Malaysia Airlines mutmaßlich aufgrund eines Raketenbeschusses ab. Obwohl die genaueren Umstände und insbesondere die Urheber der Tragödie, bei der 298 Menschen ums Leben kamen, zum gegenwärtigen Zeitpunkt vollkommen ungeklärt (…)

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Aufklärungsdrohne Heron in Afghanistan ohne Bugfahrwerk

Bundeswehr-Monitoring - Παρ, 18/07/2014 - 15:55
Wie die Bundeswehr am 18. Juli 2014 mitteilt, ist am Vortag eine Aufklärungsdrohne vom Typ Heron kontrolliert auf dem Flugplatz in Masar-i Scharif notgelandet worden, da das Bugfahrwerk nicht ausgefahren werden konnte. Dabei sei die Drohne beschädigt worden."Art und Höhe der Beschädigung" würden derzeit geprüft.

10 Milliarden Euro für die Infrastruktur der Bundeswehr-Kasernen

Bundeswehr-Monitoring - Παρ, 18/07/2014 - 12:25
Die Bundesregierung hat am 8. Juli 2014 eine Kleine Anfrage im Bundestag zum "Verkauf von Konversionsliegenschaften durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben" beantwortet. Die Bundesanstalt, die der Verkauf vormals militärisch genutzter Liegenschaften obliegt, hat der Antwort zufolge seit 2008 bei rund 1.900 Konversionsfällen mit einer Gesamtfläche von rund 138 Quadratkilometern einen Gesamterlös von 984 Millionen Euro erzielt. Die aktuell zum Verkauf stehenden Liegenschaften sind in einer Anlage aufgeführt. [mehr...]

Zur Blockade von Windenergieanlagen durch die Bundeswehr

Bundeswehr-Monitoring - Παρ, 18/07/2014 - 10:56
Der Bundesregierung würden keine Erkenntnisse über die von der Bundeswehr eingelegten Widersprüche gegen Windenergieprojekte vorliegen. Sie wisse auch nicht, wie viele der von der Bundeswehr zunächst gestoppten Projekte erst nach Projektänderungen realisiert werden konnten. Es bestünde keine gesetzliche Verpflichtung einer entsprechenden Nachweisführung, antwortet sie auf eine am 17. Juli 2014 veröffentlichte Anfrage im Bundestag. [mehr...]

880 Schüler beim "Tag der Infanterie"

Bundeswehr-Monitoring - Παρ, 18/07/2014 - 10:10
Einem Bericht der Mainpost vom 17. Juli 2014 zufolge sind 880 Schüler zum "18. Tag der Infanterie" gekommen. Insgesamt 19 Schulen der Region hätten die Einladung der Bundeswehr in Hammelburg angenommen. Bei den Gymnasiasten, Real-, Mittel- und Berufsschülern sei die Nahkampfausbildung der Einzelkämpfer auf großes Interesse gestoßen, auch habe die "Luftlande- und Lufttransportschule sowie Gebirgs- und Winterkampfschule" Vorführungen gezeigt. Ein Team am "Karrieretruck" habe Rede und Antwort gestanden.

Die Allianz der Bedrohten

German Foreign Policy - Παρ, 18/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - EU und USA verschärfen ihre Sanktionen gegen Russland und nehmen nach Einzelpersonen nun auch bedeutende russische Konzerne in den Blick. Washington hat Geschäfte etwa mit Rosneft und der Gazprombank eingeschränkt; Brüssel stellt in Aussicht, Firmen aus der EU ebenfalls an Geschäften mit bestimmten russischen Unternehmen zu hindern, und will bis Ende Juli eine entsprechende Liste erstellen. Deutsche Wirtschaftskreise protestieren; sie beklagen schon jetzt Verluste in Milliardenhöhe. Zudem warnen Experten, mit den Sanktionen gegen Russland könne der Westen sich ökonomisch ähnlich überheben wie einst die USA militärisch im Irak: Schon jetzt sei zu erkennen, dass sich weltweit selbst enge Verbündete vom Westen absetzten, weil seine Macht offenbar im Schwinden sei. Begründet werde dies weithin mit dem Konflikt um die Ukraine, konstatieren Beobachter: Den NATO-Staaten sei es nicht gelungen, die Kontrolle der mit ihnen verbündeten ukrainischen Regierung über die Krim durchzusetzen; das Bündnis mit ihnen gelte daher nicht mehr als zuverlässige Rückversicherung gegen eigene Gegner. Die von Experten konstatierte Absetzbewegung zeigt sich nicht nur in Asien, sondern auch in Lateinamerika. Mit ihr verbindet sich die soeben erfolgte Gründung einer als Konkurrenz zur US-dominierten Weltbank konzipierten Entwicklungsbank - unter anderem durch Russland und China.

Hanfpflanzen und Rauschgift in einer Kaserne

Bundeswehr-Monitoring - Πέμ, 17/07/2014 - 11:16
Wie HNA-Online unter Berufung auf einen Presseoffizier der Streitkräftebasis am 16. Juli 2014 berichtet, sind in der Vorwoche neun Cannabispflanzen innerhalb der Alheimer-Kaserne in Rotenburg an der Fulda entdeckt worden. Feldjäger hätten die Pflanzen in Verwahrung genommen. Weiter habe er bestätigt, dass einen Tag nach dem Fund in einem zweiten Fall bei einem Soldaten in der Kaserne "bei einem Präventiveinsatz durch Feldjäger mit einem Spürhund Rauschgift bei der Bekleidung eines Soldaten gefunden worden" sei.

Gesprächskreis in Teheran

German Foreign Policy - Πέμ, 17/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin lotet intensiv die Möglichkeit einer zukünftigen Kooperation mit Iran aus. Dies geht aus Berichten von einer hochrangig besetzten Konferenz der Hamburger Körber-Stiftung hervor. Demnach wurden beim jüngsten Treffen des "Bergedorfer Gesprächskreises" der Stiftung, das Mitte Juni in Teheran durchgeführt wurde, "Perspektiven der Zusammenarbeit" zwischen Iran und dem Westen in den Blick genommen. Dazu gehörten, hieß es, eventuell umfangreiche iranische Erdgaslieferungen in die EU. Teheran hat derlei Lieferungen explizit auch mit Blick auf den Konflikt zwischen Russland und dem Westen angeboten - und sucht sich damit als Erdgas-Konkurrenz zu Moskau zu positionieren. Bei der Körber-Stiftung heißt es, womöglich stünden mit der Schwerpunktverlagerung der US-Weltpolitik nach Ost- und Südostasien erhebliche Umbrüche in Mittelost bevor. Für diesen Fall gilt eine mögliche Kooperation mit Iran als höchst bedeutsam. An dem Treffen des "Bergedorfer Gesprächskreises" in Teheran nahmen unter anderem der Leiter der Politischen Abteilung im Auswärtigen Amt sowie der iranische Außenminister persönlich teil.

Tag der offenen Tür muss sein, da zu wenige Soldaten im Stadtbild

Bundeswehr-Monitoring - Τετ, 16/07/2014 - 15:09
Zu einem Tag der offenen Tür in der Clausewitz-Kaserne in Nienburg seien am 12. Juni 2014 "mehrere tausend Besucher" gekommen, "um sich über die militärischen Aufgaben zu informieren und die ausgestellten Gerätschaften in Augenschein zu nehmen", berichtet blickpunkt-nienburg.de. Für Kinder sei es "ein unvergessliches Erlebnis" gewesen, "in einem Hubschrauber zu sitzen oder den Innenraum eines Bergepanzers zu erkunden". Die umfangreiche Fotostrecke zeigt Kinder u.a. auf einem Panzer und in einem Hubschrauber. [mehr...]

Aufruf zum Aktionstag 2014

WAR STARTS HERE CAMP - Τετ, 16/07/2014 - 00:28

Auf linksunten.indymedia.org findet sich seit kurzem ein entschlossener Aufruf zum diesjährigen Aktionstag. Dieser wird am Samstag den 23. August stattfinden und einen Rahmen für konkreten Protest und Widerstand am und auf dem GÜZ bieten. Wir hoffen dass an die aktionistischen Erfolge der letzten Jahre angeknüpft werden kann und dass zahlreiche unterschiedliche Aktionen und Aktionsformen in der Lage sein werden, den militärischen Alltag in der Heide zu durchbrechen.

Hier gehts zum erwähnten Aktionstags-Aufruf.

Desweiteren existiert ein Aktionstag-Blog: dayofaction.blogsport.de

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