SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Pressekonferenz am 14.12.2014

Stop G7 - Elmau 2015 - πριν από 9 ώρες 30 λεπτά

Am 14.12.2014 fand anlässlich der Aktionskonferenz am selben Wochenende die zweite Pressekonferenz des gegen den G7-Gipfel 2015 statt. Hier ist eine Audiodatei mit Statements der Teilnehmenden (26:38 Minuten / 28,1 MB).

Abspielen:
Download audio file (2014-12-14-pressekonferenz.mp3)

Download (MP3)

Folgen des "Anti-Terror-Kriegs"

German Foreign Policy - πριν από 12 ώρες 27 λεπτά
(Eigener Bericht) - Die Debatte über die rassistische "Pegida"-Mobilisierung in der Bundesrepublik hält an. Nach der jüngsten Dresdner Großdemonstration "gegen Islamisierung", an der sich rund 15.000 Personen beteiligten, empfehlen Teile des deutschen Polit-Establishments, die Demonstranten "ernst zu nehmen" und ihre Forderungen zumindest teilweise zu erfüllen. Konkrete Folgen der Agitation bekommen inzwischen deutsche Muslime zu spüren, die zunehmend verbal angegriffen werden. Bereits seit Monaten werden verstärkt auch physische Attacken verübt, etwa Brandanschläge auf Moscheen. Muslime stehen in Deutschland unter massivem Druck, seit parallel zum "Anti-Terror-Krieg" nach dem 11. September 2001 die Inlandspropaganda gegen sie deutlich verschärft wurde, staatliche Maßnahmen wie die wahllose Rasterfahndung gegen Menschen islamischen Glaubens inklusive. Dies hat nicht nur dazu geführt, dass Organisationen der extremen Rechten ihre rassistischen Positionen oft modisch-antiislamisch kleiden, sondern auch dazu, dass antiislamische Haltungen in der deutschen Bevölkerung tief verankert sind. Wie es in einer aktuellen Untersuchung heißt, die solche Haltungen analysiert, verbinden sich diese in jüngster Zeit mit einer stärkeren "Handlungsbereitschaft".

PM zur Aktionskonferenz 2014-12-16

Stop G7 - Elmau 2015 - Τετ, 17/12/2014 - 02:12

Aktionsbündnis Stop G7 Elmau
München, 16.12.2014

Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Aktionsbündnis Stop G7 Elmau hat auf seiner Aktionskonferenz am 13./14. Dezember 2014 mehrheitlich beschlossen, die geplante Großdemonstration am Samstag, 6. Juni 2015 nunmehr in Garmisch-Partenkirchen durchzuführen.

Der vom Bündnis organisierte Alternativgipfel findet nach wie vor am 3./4. Juni 2015 in München statt.

Zur Gewährleistung der gesetzlich verbrieften Demonstrationsfreiheit haben wir um Gastfreundschaft in den angrenzenden Gemeinden um Elmau herum gebeten. Wir planen, Camps zur geordneten Unterbringung der Demonstrationsteilnehmer einzurichten.

Bayerns Innenminister Herrmann hatte alle friedlichen Demonstranten herzlich willkommen geheißen, gleichzeitig jedoch angekündigt, Camps verhindern zu wollen. Entscheidungen der Gemeinden zu angefragten kommunalen Flächen stehen noch aus.

Wir begrüßen, dass sich im Zuge der laufenden europaweiten Mobilisierung ein Aktionsbündnis stop-g7-lübeck gegründet hat, um
Proteste gegen das dort stattfindende Vorbereitungstreffen der G7-Außenminister zu organisieren.

Wir freuen uns über die Personen und Organisationen, die täglich neu hinzutreten.

i.A. des Aktionsbündnisses Stop G7 Elmau
Manfred Hoffmann

BR-Reportage zu den Gipfel-Vorbereitungen

Stop G7 - Elmau 2015 - Τετ, 17/12/2014 - 02:01

Das Bayerische Fernsehen sendete am 8.12.2014 in der Reihe „Jetzt mal ehrlich“ eine Reportage über die Vorbereitungen zum G7-Gipfel und hinterfragte dort den Sinn des Gipfels und die Auswirkungen auf die Region. Auch ein Aktivist des Aktiuonsbündnisses kommt zu Wort. Der Beitrag ist in der BR-Mediathek abrufbar: G7-Gipfel in Elmau: Fluch oder Segen? (45 Minuten).

Plan B für Griechenland

German Foreign Policy - Τετ, 17/12/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Vor den heute beginnenden Präsidentschaftswahlen in Griechenland bereitet sich Berlin auf ein mögliches Scheitern der dortigen Regierung und einen Sieg der linken Oppositionspartei Syriza bei darauf folgenden Neuwahlen vor. Sollte das Regierungslager für seinen Kandidaten Stavros Dimas in keiner der drei Wahlrunden die erforderliche Mehrheit erhalten, muss Anfang nächsten Jahres das Parlament neu bestimmt werden. Angesichts der katastrophalen sozialen Folgen der dem Land maßgeblich von Berlin aufoktroyierten Austeritätspolitik hätte dabei Syriza die besten Siegeschancen. Um für einen solchen Fall gerüstet zu sein, der in der deutschen Hauptstadt als "worst case" gilt, unterhält Berlin seit Längerem Kontakte zum Syriza-Vorsitzenden Alexis Tsipras - und macht bei ihm inzwischen die Bereitschaft zu einem pragmatischeren Kurs aus. Allerdings dürften sich die bilateren Beziehungen im Falle eines Syriza-Wahlsieges trotzdem schwieriger gestalten - vor allem, weil die Partei bei ökonomischen Differenzen zwischen Berlin, dem IWF und der EZB nicht auf der Seite Deutschlands steht.

Bahrein: Britische Militärbasis “Östlich von Suez”

IMI Tübingen - Τρί, 16/12/2014 - 06:49
Als wichtiger westlicher Verbündeter war Bahrein eines der Länder, wo die Unterdrückung der Protestierenden während des Arabischen Frühlings kaum jemanden juckte. Unvergessen der Satz des hochrangigen EU-Diplomaten Robert Cooper, als er am 22. März 2011 im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen (…)

Read the rest of this entry »

Krieg ohne Grenzen

German Foreign Policy - Τρί, 16/12/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Der künftige Irak-Einsatz der Bundeswehr umfasst weit mehr als nur die Ausbildung irakischer Soldaten und findet im Rahmen eines zeitlich wie räumlich nicht eingrenzbaren Mittelost-Krieges statt. Dies geht aus Berichten sowie Stellungnahmen hervor, die in den vergangenen Tagen bekannt wurden. Demnach werden deutsche Offiziere auch in Befehlszentralen für den Krieg gegen den IS Dienst tun und darüber hinaus die irakische Regierung "beraten". Auch habe sich die Bundeswehr um Sicherungsmaßnahmen für Truppen anderer Staaten zu kümmern, heißt es. Über die zeitliche Perspektive des Krieges urteilen führende US-Militärs, man müsse mit bis zu 20 Jahren Dauer rechnen. US-Außenminister John Kerry hat letzte Woche ausdrücklich erklärt, der Krieg sei nicht auf den Irak und Syrien beschränkt; man behalte sich Militärschläge auch in weiteren Ländern ausdrücklich vor. Damit bietet sich die Perspektive eines möglicherweise Jahrzehnte währenden Mittelost-Krieges, der den Rahmen der bisherigen Kriege in Afghanistan und im Irak bei weitem sprengt.

a[l]m zum Münchner Friedenswinter

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Δευ, 15/12/2014 - 12:37

Ein ungewöhnlich sachlicher ;-) Bericht der a[l]m zur Kundgebung am Freitag in München - finde ich gut:
http://almuc.blogsport.eu/2014/12/15/friedenswinter-in-muenchen-ein-beri...

Das Friedensbündnis war auch Unterstützer und hat "über die eigenen Kanäle" zur Teilnahme aufgerufen, konnte aber keinen nennenswerten praktischen Einsatz bieten - ich z.B. war mit den Stopp-G7-Konferenz-Preliminarien befaßt.

Bei der Gelegenheit noch der Hinweis:
Die bundesweite Initiative zu dem Demotermin hatte ja den Samstag (13.12.) vorgesehen. Ich bin den Münchner Initiatioren dankbar, daß sie darauf eingegangen sind, wegen der Stopp-G7-Elmau-Aktionskonferenz die Aktion auf den Vorabend zu verlegen, auch wenn es am Samstag bei Tageslicht wohl erkennbar mehr Leute geworden wären.

Noch ein gelungener Beitrag:
Monty Schädel: »ich würde nicht von spaltung sprechen«.

-->

Wer nichts wird, wird Soldat

IMI Tübingen - Δευ, 15/12/2014 - 09:46
Der folgende Artikel erschien zunächst in der Ausgabe 4/2014 von “Wissenschaft & Frieden”, die den Schwerpunkt “Soldat” hatte und wurde dann vom Neuen Deutschland ebenfalls abgedruckt.   Die Aussetzung der Wehrpflicht im Juni 2011 hat das Rekrutierungsproblem der Bundeswehr verstärkt. Gleichzeitig (…)

Read the rest of this entry »

Willkommen in Deutschland

German Foreign Policy - Δευ, 15/12/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutschland erlebt eine neue Welle rassistischer Kampagnen. Bereits seit Wochen gehen in deutschen Städten Tausende auf die Straßen, um gegen Flüchtlinge und gegen eine angebliche "Islamisierung" der Bundesrepublik zu demonstrieren. Für den heutigen Montag wird erneut zu Massenkundgebungen für ein "christliches Abendland" aufgerufen. Inzwischen sind auch Gewalttaten zu verzeichnen: Letzte Woche sind fast bezugsfertige Flüchtlingsunterkünfte in Süddeutschland einem Brandanschlag zum Opfer gefallen. Organisationen, die rechte und rassistische Gewalt in Deutschland seit Jahrzehnten systematisch dokumentieren, beklagen "eine neue, alarmierende Dimension" rechter Mobilisierung. Einer aktuellen Untersuchung zufolge sprechen sich mehr als ein Drittel der Deutschen dafür aus, Muslimen die Zuwanderung nach Deutschland zu untersagen; fast die Hälfte der Bevölkerung will Sinti und Roma aus den Innenstädten "verbannen". Die aktuellen Kampagnen spiegeln politische Vorstöße aus Teilen der deutschen Eliten.

13.12.

Linksunten Antimil - Κυρ, 14/12/2014 - 02:47

Gotteshäuser sollen frei von Bundeswehrwerbung sein

Bundeswehr-Monitoring - Παρ, 12/12/2014 - 11:42
Die Vorstände der evangelischen Friedensverbände Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) haben Kirchengemeinden in einer gemeinsamen Erklärung aufgefordert, "für Konzerte nicht auf Musikformationen der Bundeswehr zurückzugreifen bzw. ihre Räume nicht für deren Konzerte zur Verfügung zu stellen." Die auf den 11. Dezember 2014 datierte Erklärung trägt die Überschrift: "Bundeswehrkonzerte haben in Kirchen nichts zu suchen." [mehr...]

Σελίδες

Subscribe to sicherheitskonferenz.de  |  security-conference.de συλλέκτης