Siko Gegenaktionen 2019

extra Punkte nach und nach ..

Aufruf zu Protesten gegen die NATO- „Sicherheits"-Konferenz

FRIEDEN STATT
AUFRÜSTUNG!

NEIN ZUM KRIEG!

am Samstag, 16. Februar 2019 in München um 13 Uhr am Stachus

Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.

Was ist die SIKO?

Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit sollte es gehen?

Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht.

Stattdessen wollen sie die Vormachtstellung des „Westens“ und das kapitalistische Wirtschaftssystem, das auf Ausbeutung basiert, mit militärischer Stärke sichern. Dafür erhöhen sie die Militärausgaben, kaufen Killerdrohnen und perfektionieren ihr Atomwaffenarsenal.
Zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von 1739 Milliarden Dollar in 2017 entfielen auf die NATO und mit ihnen kooperierende Staaten.

Kurdistan, Jemen, Mali, Afghanistan, Irak, Syrien. Die Liste der Länder, in denen NATO-Staaten Kriege führen oder unterstützen, ist lang. Sie stützen Regime, die ihnen Zugang zu Rohstoffen garantieren, und nehmen dabei Bürgerkriege wie z.B. im Kongo in Kauf. Mit ihren Militäreinsätzen sichern sie die Profite großer Konzerne, deren Zugang zu Absatzmärkten und die „Nachfrage“ nach Waffen. Durch diese Kriege werden die Lebensgrundlagen und damit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.

Wir, die Menschen aller Länder, haben an solchen Kriegen kein Interesse. Wenn wir uns zusammentun, haben wir die Kraft, sie zu verhindern. Vor hundert Jahren hat die Weigerung der Kieler Matrosen, ihr Leben für Kaiser und Kapital zu geben, das Ende des ersten Weltkrieges eingeleitet. Heute weigern wir uns: Wir wollen kein nukleares Wettrüsten und wir wollen keine Kriege in unserem Namen. Was wir erarbeiten, soll nicht in Rüstung und Militär fließen, sondern in ein besseres Leben – für uns alle.

Statt eines militärischen Bündnisses, das nur im Rahmen militärischen Denkens agieren kann, brauchen wir eine globale Protestbewegung, die die Regierenden zu Abrüstung, Rüstungskontrollen, einer fairen Handelspolitik und zur Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen zwingt.

Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO. Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit.

Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?

Deutschland ist an aktuellen Kriegen und Kriegsvorbereitungen beteiligt
Die Bundesregierung will die Militärausgaben bis 2024 auf über 80 Milliarden EURO verdoppeln. Das wären 20% des Bundeshaushalts.
Diese Milliarden sollten in Arbeitslosenhilfe, bezahlbare Wohnungen oder in das Bildungs- und Gesundheitswesen fließen.

Aktuell ist die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Zudem ist Deutschland die Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg der USA.

Die Bundesregierung boykottiert ein Verbot aller Atomwaffen
Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben einen Atomwaffenverbotsantrag beschlossen. Das wollen auch 90% der Bevölkerung in Deutschland. Aber die Bundesregierung hält an der Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden fest. Sie weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Dabei droht ein neues atomares Wettrüsten: Donald Trump hat angekündigt, aus dem INF-Vertrag aussteigen zu wollen. Der INF-Vertrag verbietet die Entwicklung und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite. Mit einem Ausstieg würde sich die Gefahr eines Atomkrieges massiv erhöhen.

Deutschland bewaffnet Despoten und liefert Kriegswaffen in alle Welt
Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit Waffenexporten in Krisenregionen. Die Türkei führt mit deutschen Waffen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Damit wird die Bundesregierung, zugunsten der eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen, zur Komplizin des Erdogan-Regimes bei der brutalen Unterdrückung der Kurd*innen. Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung werden mit Füßen getreten.

Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition mordet im Jemen auch
mit deutschen Waffen. Dort sind inzwischen drei von vier Menschen
auf Hilfslieferungen angewiesen, Millionen sind vom Hungertod be-
droht.

Wer sind wir?

Unser Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für Gerechtigkeit und Frieden. Wir lehnen jede militärische Drohung und jeden Angriffskrieg ab, auch von Staaten außerhalb des westlichen Bündnissystems. Unser Protest richtet sich in erster Linie gegen die Bundesregierung, die sich im Rahmen der NATO an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben. Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.

Geht mit uns auf die Straße

  • für Abrüstung statt Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.
  • für Solidarität mit Geflüchteten.
    Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.
  • Wir treten ein für eine Welt ohne Militär, somit auch für die Abschaffung der Bundeswehr.
  • gegen Rüstungsexporte, insbesondere an kriegsführende Staaten.
    Verbot der Lizenzvergabe und der Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland.
  • gegen die Produktion von Kriegswaffen.
    Sozialverträgliche Umstellung auf die Produktion ziviler Güter.
  • für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag,
    Atomwaffen raus aus Deutschland.
  • gegen den ständigen Bruch des Völkerrechts.
    Keine Beteiligung an Angriffskriegen.
  • für den Austritt Deutschlands aus der NATO
    und allen Militärstrukturen der EU.
  • für die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte
    in Deutschland. Keine Beihilfe zu den US-Drohnenmorden.
  • für Frieden in Europa; keinen Konfrontationskurs mit Russland.
  • für soziale Sicherheit, Umweltschutz und Frieden –
    statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.
  • gegen eine ausbeuterische Handelspolitik,
    die Kriege, Armut und Flucht verursacht.

Kommt zur Demonstration
am Samstag, 16. Februar 2019 in München um 13 Uhr am Stachus

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-"SICHERHEITS"KONFERENZ


Unterstützungserklärungen (hier per Webformular)

UNTERSTÜTZUNGS-BEITRÄGE:
Einzelpersonen: 20 Euro, Klein-Gruppen: 30,- Euro, größere Organisationen: 50,- Euro - oder mehr
BÜNDNIS-KONTO:
C. Schreer, IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: SIKO 2019

Unterstützung auch per E-Mail: gegen@sicherheitskonferenz.de oder
per Fax: 089-168 94 15 (s. Aufruf Download als PDF)
- bitte angeben: als Einzelperson / als Organisation

Call for protests against the Munich Security Conference

PEACE, NOT AN ARMS RACE!
NO TO WAR!

On Saturday, 16 February 2019 in Munich at 1 p.m. at the Stachus/Karlsplatz

From the 15th to the 17th of February, 2019, the next Security Conference (“SiKo”) will be held in Munich. And we could certainly use security: the security that we will still be able to afford the rent tomorrow, that there will not be a war, and that our environment will not be ruined. But that is not what this Security Conference is about.

What is the Security Conference?

Heads of state and government get together with representatives of the military, business, and the arms industry, mainly from NATO countries. They will be meeting in the Bayerischer Hof hotel – supposedly to make “a contribution to international security”. But in fact, it is about providing justifications for NATO, its arms spending, and its wars, which are sold to us as “humanitarian interventions”.

What kind of security should it be, then?

If everybody had enough to eat, a roof over their head, access to medical care, education, and a job for a living wage, that would be a real contribution to combating terrorism and the causes of masses of refugees. That would be possible. But social security, security for all of us, is not what the NATO strategists at the Security Conference are concerned about.

Instead, they want to secure by military strength the hegemony of the “West”, and of the capitalist economic system, based on exploitation. For this, they are increasing military spending, buying killer drones, and perfecting their arsenals of atomic weapons. Two thirds of the worldwide spending on arms of 1739 billion dollars in 2017 was by NATO and countries cooperating with it.

Kurdistan, Yemen, Mali, Afghanistan, Iraq, Syria…: the list of countries where NATO states are waging or assisting wars is long. They support regimes that guarantee them access to raw materials, and are willing to accept civil wars, such as in the Congo, for this. With their military interventions they safeguard the profits of multinational corporations, these corporations’ access to markets, and the “demand” for weapons. These wars destroy the vital necessities, and thus all social security, in the regions concerned, and kill hundreds of thousands of civilians.

We, the people of all nations, have no interests in such wars. If we join together, we have the power to prevent them. One hundred years ago, the refusal of Navy seamen in Kiel to sacrifice their lives for the Kaiser and capital, triggered the end of the First World War. Today, we refuse: we do not want a nuclear arms race, and we do not want any wars in our name. What we earn should not be spent on arms and the military, but on a better life – for everybody.

Instead of a military alliance that can only act in the context of military thinking, we need a global protest movement that forces the people who govern us to disarm, institute arms-control measures and fair trade policies, and adhere to the Charter of the United Nations.

That is why our protest is against NATO.
Their security is not our security.

What role does Germany play in this?

Deutschland ist an aktuellen Kriegen und Kriegsvorbereitungen beteiligt
The Federal government wants to double military spending by 2024 to over 80 billion euros. That would be 20% of the Federal budget. These billions should be spent on unemployment aid, affordable housing, or on education and health care.

Currently, the Bundeswehr is involved in 14 operations abroad. In addition, Germany is the hub of the criminal drone warfare of the USA.

Our Federal government is boycotting a ban on all atomic weapons
Two thirds of the member states of the UN have voted for a treaty banning atomic weapons. And 90% of the population of Germany are also in favor. But the Federal government wants to keep atom bombs stationed on German soil. It refuses to sign the treaty banning atomic weapons – even though a new nuclear arms race is looming: Donald Trump has announced that he wants to pull out of the INF treaty, which prohibits the development or possession of short-range and medium-range land-based missiles with nuclear warheads. Such a withdrawal would greatly increase the risk of a nuclear war.
Germany arms despots and supplies weapons of war all over the world
German arms manufacturers earn billions from arms exports to regions in conflict. Turkey is waging war on its Kurdish population with German weaponry. Thus the Federal government, for the sake of its own economic and strategic interests, has become an accomplice of the Erdogan regime in the brutal oppression of the Kurds. Values such as human rights, democracy and equality are trampled underfoot.

A coalition led by Saudi Arabia is murdering in Yemen with German weapons, as well. Three out of four people there are now dependent on aid shipments, and millions are in danger of starvation.

Who are we?

Our campaign alliance is part of the worldwide movement for peace and justice. We oppose all military threats and wars of aggression, including by states outside the Western system of alliances. Our protest is directed primarily against the German government, which participates in wars of aggression in violation of international law in the framework of NATO. There will be no peaceful and just world of solidarity with NATO. But such a world is necessary and possible! Let us be active together for it.

Join us in the streets

  • For disarmament instead of re-armament. Cut the military budget.
  • For solidarity with refugees; eliminate the reasons for their flight, instead of causing them.
  • For a world without a military, and thus without a Bundeswehr.
  • Against arms exports, especially to countries waging war. Ban licenses for manufacturing, and “offshoring” by arms manufacturers.
  • Against the production of weapons of war. Conversion to the production of civilian goods, with job protection for employees.
  • For joining the UN treaty banning atomic weapons. Get atom bombs out of Germany!
  • Against the constant violations of international law, no participation in wars of aggression.
  • For Germany's withdrawal from NATO and all EU military structures.
  • For the closure of all US and NATO military bases in Germany. Stop aiding and abetting US murders by drone.
  • For peace in Europe; no confrontation with Russia.
  • For social security, protection of the environment, and peace, instead of billions for re-armament and war.
  • Against exploitative trade policies that cause wars, poverty, and refugees.

Come to the demonstration
on Saturday, 16 February 2019
in Munich at 1 p.m. at the Stachus/Karlsplatz

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-"SICHERHEITS"KONFERENZ
[Campaign alliance against the NATO “Security” Conference]


Declaration of Support (by Web form)

SUPPORT DONATIONS:
individuals: 20 euros, small groups: 30,- euros, larger organizations: 50,- euros - or more
Alliance bank account:
C. Schreer, IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09, BIC: PBNKDEFF, Purpose: SIKO 2019

Support per E-Mail too: gegen@sicherheitskonferenz.de or
per Fax: 089-168 94 15 (v. Call Download as PDF)
- please note: as an individual / as an organization

Aufruf unterstützen - Support Form

Dieses Formular dient der Unterstützung des Aufrufs zu den Protesten gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz am 16. Februar 2019 in München - Aufruf als PDF.

Herzlichen Dank allen Unterstützern - Spenden sind wie immer notwendig!
Bitte zunächst auswählen: Als Gruppe/Org. - oder als Einzelperson unterstützen:

Bitte auswählen
Bitte hier die Bezeichnung angeben, wie sie in der Liste erscheinen soll (Die Eingaben können auch länger werden als das angezeigte Textfeld). - Personen: Gerne auch mit weiteren Angaben: Organisation, Beruf, Funktion ..
Bitte einen Spendenbeitrag angeben (Pers. 20.-/kl. Gruppen 30.-/größere 50.-, weitere Spenden natürlich erhofft!)
andere Summe, nach oben offen ...
Spendenkonto: C. Schreer, IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: SIKO 2019
Ort bitte angeben, falls nicht schon oben ersichtlich - die Mobilisierung erfolgt überregional!
Bei Gruppen kann hier für die Unterstützerliste ein Link zur Webseite angegeben werden.
Bitte eine E-Mail angeben, falls vorhanden (sonst Kontaktmöglichkeit unten anführen). Wird nicht veröffentlicht oder sonstwie weitergegeben!
Für weitere Mitteilungen - Falls oben keine E-Mail angegeben wurde, bitte hier eine Kontaktmöglichkeit eintragen - Es können auch Aktualisierungen/Fehlerkorrekturen vorhandener Einträge mitgeteilt werden, bitte entsprechend angeben.

Texte, Quellen, Inhalte ...

Quellenverweise, die zur aktuelleren Auseinandersetzung mit einer Politik beitragen sollen, wie sie durch die NATO-Sicherheitskonferenz propagiert wird.

Hier zur Kampagne 2019

Empfehlung:
http://www.imi-online.de/publikationen/imi-aktuell/ IMI-Aktuell - fast tägliche Meldungen ...
http://www.friedensratschlag.de/?Online-Publikationen laufend Infos beim Bundesausschuss Friedensratschlag

Achtung: Hier finden sich auch "temporäre" Links, die nach gewisser Zeit nur gegen Bezahlung lesbar sind, zum Zeitpunkt der Verlinkung aber offen zugänglich waren.

... und hier die Linkliste vom Vorjahr, meist weiter relevant und lesenswert!.

Termin der Demonstration gegen die NATO_Sicherheitskonferenznis 2019

Zeit: 
Samstag, 16. Februar 2019 - 13:00

die Demonstration findet am Samstag, 16. Februar 2019 wie gewohnt am Veranstaltungswochenende vom Bayerischen Hof statt.

Alles Weitere später ..

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
Auftakt: Stachus

Aktionsbündnis zu den Siko-Gegenaktionen 2019 gegründet! ...

Zeit: 
Dienstag, 25. September 2018 - 19:30

... und der nächste Termin (und mehr) stehen fest.

www.sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, (siehe M. Bündnis gg. Krieg und Rassismus)

Erstes Plenum Siko-Gegenaktionen 2019

Zeit: 
Dienstag, 18. September 2018 - 19:30

Erstes Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2019!

www.sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, R. 108

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 23. Oktober 2018 - 19:30

regelmässige Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

www.sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 4. Dezember 2018 - 19:30

regelmässige Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 18. Dezember 2018 - 19:30

regelmässige Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 8. Januar 2019 - 19:30

ab Jan. wöchenntliche Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 15. Januar 2019 - 19:30

ab Jan. wöchenntliche Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 22. Januar 2019 - 19:30

ab Jan. wöchenntliche Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 29. Januar 2019 - 19:30

ab Jan. wöchenntliche Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 9. Oktober 2018 - 19:30

regelmässige Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

www.sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 6. November 2018 - 19:30

regelmässige Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz.

www.sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Plenum Siko-Gegenaktionen

Zeit: 
Dienstag, 20. November 2018 - 19:30

regelmässige Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz. Diesmal Schlussredaktion Aufruf
n

www.sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Raum s. Aushang

Jemen: Benefiz-Konzert

Zeit: 
Freitag, 8. Februar 2019 - 19:30

Der Krieg im Jemen unter Führung Saudi-Arabiens hat laut UNO zur „weltweit schlimmsten humanitären Krise“ geführt. ... Millionen Menschen sind vom Hungertod bedroht, jedes zweite Kind ist chronisch unterernährt, das Leben von Hunderttausenden hängt am "seidenen Faden".

Deshalb veranstaltet die „Initiative Jemen“ mit dem Aktionsbündnis gegen die „NATO-Sicherheitskonferenz“ und in Zusammenarbeit mit dem Münchner Friedensbündnis, ein

Benefizkonzert für Jemen
am Freitag, 8. Februar 2019, im Feierwerk.
Hansastraße 39-41, Beginn 19:30 Uhr

Veranstalter: 
Initiative Jemen
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
und Partner
Ort: 
Feierwerk, Hansastraße 39-41