SIKO Gegenaktionen München

January 2013

Presseerklärung 31.1.2013 - zur Rednerin der AL/M - ergänzt.

Update: Frau Viett wird nicht selbst am Stachus sprechen.

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
PRESSEERLKLÄRUNG

zum Auftritt von Inge Viett

Die "Antikapitalistische Linke - München" (AL/M) hat in einer Presseerklärung angekündigt, dass Inge Viett als Rednerin für den »Antikapitalistischen Block« auf der Auftaktkundgebung der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz sprechen soll.

Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz stellt ausdrücklich klar: Inge Viett spricht nicht im Namen des Bündnisses! Die Mehrheit von uns hätte sie niemals als Rednerin eingeladen.

Großdemonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz!

Zeit: 
02.02.2013 - 13:00 to 03.02.2013 - 12:45

Demoroute 2013

Die angemeldete Route für 2013:

Stachus (Karlsplatz, Auftakt) - Bayerstraße - Goethestraße - Landwehrstraße - Sonnenstraße - Sendlinger-Tor-Platz - Müllerstraße - Corneliusstraße - Prälat-Zistl-Straße - Viktualienmarkt - Tal - Marienplatz (Abschluß- und Hauptkundgebung).

Die Strecke ist also deutlich unter 3km, aber sicher nicht langweilig. Der Auftakt am Stachus

PE: Demo gegen die NATO-Kriegstagung am Sa. 2. Februar

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
PRESSEERLKLÄRUNG
zur Großdemonstration gegen die SIKO 2013



Unsere Demonstration am kommenden Samstag richtet sich

  • gegen die im Bayerischen Hof versammelten Verantwortlichen und Drahtzieher der NATO-Aggressionskriege, bei denen in den vergangenen Jahren Zigtausende Menschen getötet wurden.
  • gegen diese Versammlung der wirtschaftlichen und politischen Machteliten aus den USA und den EU- Staaten.
  • Sie sind verantwortlich für die weltweite Ungerechtigkeit und sie sinddie Hauptverursacher von Hunger, Armut und Umweltzerstörung.
    und

Claudia Haydt


Claudia Haydt, Soziologin und Religionswissenschaftlerin, Mitglied im Vorstand Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen
Sie setzt die traditionelle Beteiligung der IMI an der Siko-Kundgebung fort und wird insbesondere zur deutschen Militärpolitik sprechen.

Claudia Haydt ist bundesweit bei vielen Vorträgen für Friedensthemen unterwegs. Ihr Erfahrung u. a. bei der Auswertung von Materialien der Bundeswehr setzt sie um für politische Analysen.

Norman Paech


Der Völkerrechtler Professor Norman Paech lehrte an der Universität Hamburg.
Am Marienplatz spricht er u.a. zur Politik von NATO und EU.

PE - SIKO-Konferenzchef Ischinger rastet aus

PRESSE-ERKLÄRUNG 26.1.2013

SIKO-Konferenzchef Ischinger rastet aus

Weil er nicht in der Lage ist, unsere Kritik an der sogenannten „Sicherheitkonferenz“ zu entkräften, vergisst „Botschafter“ Wolfgang Ischinger schon mal seine diplomatischen Gepflogenheiten, fällt aus der Rolle und legt uns völlig aus der Luft gegriffene Aussagen in den Mund.

So behauptete er auf seiner Pressekonferenz, wir würden die SIKO als „eine Art Jahreshauptversammlung der Rüstungsindustrie“ bezeichnen. So etwas Dummes haben wir natürlich nie gesagt.

Wir sagen: Im Bayerischen Hof versammeln sich die Verantwortlichen und Drahtzieher der NATO-Aggressionskriege, bei denen in den vergangenen Jahren Zigtausende Menschen getötet wurden.

Brigitte Kiechle

Brigitte Kiechle ist Rechtsanwältin und Publizistin in Karlsruhe.
Sie arbeitet aktiv mit in der "Kampagne TATORT Kurdistan", für die sie auch auf der Kundgebung sprechen wird. Schwerpunkt dabei ist vor allem die Patriot-Raketen-Stationierung mit der Rolle der Türkei.

Brigitte Kiechle unterhält seit vielen Jahren politisch und beruflich Kontakt zu verschiedenen kurdischen Organisationen und Politikern und hat viele Flüchtlinge, beispielsweise aus dem Irak, anwaltlich vertreten.

Patriot-Raketen Stationierung in der Türkei

Vorstufe für die NATO-Intervention in Syrien ?

Eine Kurzfassung dieses Textes gibt es im aktuellen Zeitungsflugblatt

Der Bundestag hat die Stationierung von zwei mobilen PATRIOT-Flugabwehrsystemen und den Einsatz von AWACS-Radar-Flugzeugen in der Türkei abgesegnet. Bis zu 400 Bundeswehrsoldaten sollen an den Einsätzen teilnehmen. AWACS-Flugzeuge mit deutscher Besatzung sollen außerdem per Radar den syrischen Luftraum nach anfliegenden Raketen, Flugzeugen und Hubschraubern abtasten.

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