SIKO Gegenaktionen München

Tümü

Perspektiventreffen

Zeit: 
05.08.2008 - 19:30 to 22:15

"Perspektiventreffen"

des "Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz"

Ort: EineWelthaus

"erster Dienstag im Monat"

Verurteilung vom Tisch

Die Verurteilung ist vom Tisch - Berufung weitgehend erfolgreich.



Bekanntlich fand diesen Mittwoch (9. Juli 2008) der Berufungsprozess beim Landgericht wg. der Versammlungsleitung zur Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz vom 10. Februar 2007 statt.

In der ersten Instanz war B., stellvertretende Versammlungsleiterin, zu 40 Tagessätzen verurteilt worden, während der Versammlungsleiter J. in einem parallel laufenden Prozess gleich freigesprochen wurde.

Heute kam heraus: "Einstellung des Verfahrens". Die Gerichtskosten trägt die Staatskasse, B. allerdings ihre "eigenen", d.h. Anwaltskosten. Damit ist das Urteil der Erstinstanz vom Tisch, die Zumutungen der Polizei sind abgewehrt.

Stichworte: 
Aktionsbündnis
2008

Perspektiventreffen

Zeit: 
01.07.2008 - 19:30 to 22:15

"Perspektiventreffen"

des "Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz"

Ort: EineWelthaus

"erster Dienstag im Monat"

wie heute noch demonstrieren?

F. tarafından Cts, 07/06/2008 - 17:22 tarihinde gönderildi

Angesichts der schon "gewohnheitsmässigen" Polizeirepressionen bedarf es gewisser Anstrengungen, daß bei den Aktionen mehr rüberkommt als die Gegenwehr "am Platze".

Dazu ist unter anderm angebracht, daß wir uns helfen lassen und vielleicht mal umgucken "wie es andere schaffen" oder auch nur "versuchen" ...

Der "Höhepunkt 2007", die "Fünf-Finger-Taktik", ist schwerlich vom Lande auf die Stadt zu übertragen, oder?

Noch ein Prozess ...

Zeit: 
03.06.2008 - 16:30

zum Versammlungsrecht.

Prozessfortführung siehe SZ_Artikel/Flüchtlingsrat - Sitzungssaal A224/II Justizgebäude Nymphenburgerstr. 16 München

IMI-Kongress 2008

Zeit: 
07.11.2008 - 19:00 to 10.11.2008 - 14:45

IMI-Kongress 8./9. November 2008 zum Thema NATO



Der Kongress findet dieses Jahr am 8./9. November statt und wird sich intensiv mit dem Thema NATO beschäftigen. Zum EInstieg am 7.11. (Vorabend) eine Extraprogramm ;-)

2009 - 60 Jahre NATO

F. tarafından Per, 29/05/2008 - 00:19 tarihinde gönderildi

Die NATO feiert nächstes Jahr ihren 60. Gründungstag - und zwar "deutsch-französisch".

Dies wurde breit als angemessener Mobilisierungshöhepunkt erkannt. Klar, auch die SiKo-Aktivitäten sind mit dem NATO-Bezug angesprochen, das wird also in der "Münchner Runde" Gesprächsstoff.

Beim BUKO31 gabs ein sog. "Vernetzungstreffen", das Protokoll ist veröffentlicht ...

Erste Links:

Taxonomy upgrade extras: 
Vernetzung
NATO 60
International

Berufungsverfahren - Prozesstermin

Zeit: 
09.07.2008 - 09:00 to 10.07.2008 - 08:45

Das Berufungsverfahren zum Prozess gegen die Versammlungsleitung von 2007 läuft, der Termin steht nun fest:


Mittwoch, 9. Juli 2007, 9:00 Uhr
Landgericht München 1
Nymphenburger Straße 16
Sitzungssaal A-229/ 2. Stock

Bayernweite Demonstrationen zum Versammlungsrecht

Zeit: 
21.06.2008 - 11:00 to 22.06.2008 - 10:45

Für unsere Versammlungsfreiheit!

Auf die Straße gegen das geplante bayerische Versammlungsgesetz!

Demonstration in München:
Samstag, 21. Juni 2008,
11.00 Uhr, DGB-Haus

DGB Bayern, ver.di

Gleichzeitig: Demonstration in Nürnberg

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