SIKO Gegenaktionen München

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Presse 2016

Pressemitteilungen, Erklärungen

Letzte Pressemitteilung vor der SIKO, 11.2.2016
Pressemitteilung 8.2.2016
http://www.attac.de/presse/detailansicht/news/attac-ruft-zu-protesten-ge...
Presseerklärung 26.1.2016
- dazu: Statement Claus Schreer


Fundstellen1 ...

http://lora924.de/?p=33323

http://www.beobachternews.de/2016/02/11/ohne-gerechtigkeit-kein-frieden/...
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1001153.gegner-der-kriegslogik....
http://www.unsere-zeit.de/de/4804/innenpolitik/1723
https://www.jungewelt.de/2016/01-30/005.php
https://www.muenchen.tv/aktionsbuendnis-plant-demonstration-gegen-sicher...
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.sicherheitskonferenz-in-muenc...
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/protest-aktionsbuendnis-will-sicherh...
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/sicherheitskonferenz-behoerdenmensch...
https://www.jungewelt.de/2016/01-27/073.php
https://www.jungewelt.de/2016/01-11/005.php

beim Verwaltungsgericht zu 2014 .. (siehe auch) Pressemitteilung zum Ergebnis
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/verwaltungsgericht-wegen-polizeikont...

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Pressekonferenz 26.1.2016: Statement Claus Schreer

Ein breites Bündnis von derzeit 90 Organisationen und vielen Einzelpersonen aus München und anderen Städten der BRD mobilisiert zur Demonstration gegen die NATO-Kriegstagung am 13. Februar in München.

Auf der sogenannte Sicherheitskonferenz im Bayer, Hof versammeln sich die Repräsentanten der Regierungen der NATO- und EU-Staaten, inkl. Vertreter internationaler Konzerne und Rüstungsfirmen, die die Hauptverantwortung für das Flüchtlingselend, für Krieg, Armut und ökologische Katastrophen tragen.

Den wirtschaftlich und politisch Mächtigen, die sich im Bayerischen Hof treffen, geht es nicht um die Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer weltweiten Vorherrschaft.

Unser Protest richtet sich deshalb gegen ihre Kriegspolitik, insbesondere gegen die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr in Syrien und gegen menschenverachtende Flüchtlingsabwehr und die Abschiebepraxis Deutschlands und der EU.

Wir solidarisieren uns mit allen Flüchtlingen
Die massenhafte Flucht ist die dramatische Folge der Politik des Westens. Bei ihrem Hungerstreik am Rindermarkt vor 3 Jahren erklärten die Flüchtlinge: „Wir sind hier, weil Ihr unsere Länder zerstört.“ Sie fliehen vor den Folgen einer ausbeuterischen Weltordnung, vor Krieg, Zerstörung, Elend und Not in ihren Herkunftsländern. Die meisten Flüchtlinge kommen aus den durch NATO-Interventionen ins Chaos gestürzten Ländern. Das Mittelmeer ist zum Massengrab geworden und die EU trägt dafür die Verantwortung.

Wir sagen: Wenn nicht weiterhin Tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken sollen dann brauchen die Flüchtlinge legale Einreise-Möglichkeiten nach Europa – und: Sie brauchen ein gesichertes Bleiberecht – ohne Diskriminierung und ohne Angst vor Abschiebungen

Jetzt wird der verbrecherische Terror des IS in Syrien von den NATO-Staaten mit Bombenterror beantwortet und Deutschland ist wieder mit dabei.
Aber Bombenterror wird den Terrorismus nicht beseitigen, sondern weitere tausende Opfer fordern und noch mehr Terroristen hervorbringen.
Gleichzeitig wird die Zusammenarbeit mit den Unterstützerstaaten des IS fortgesetzt. Die Türkei, die Krieg gegen die Kurden führt und die Golfmonarchien Saudi Arabien und Katar sind enge Bündnispartner des „Westens“ und werden mit Waffen aus Deutschland und anderen NATO-Staaten, militärisch hochgerüstet.

Dabei könnte der IS relativ schnell finanziell ausgetrocknet werden, denn ohne seine Paten, ohne die Kooperation der Türkei und ohne die Petrodollars aus Saudi-Arabien und Katar würde der IS keinen Monat weiterexistieren > Hier läge die Lösung.

Wir vom Aktionsbündnis gegen die SIKO sagen:
Nein zur Beteiligung der Bundeswehr am Syrien-Krieg

SIKO-Chef Wofgang Ischinger dagegen erweist sich erneut als Scharfmacher. Schon am
15. September 2015 plädierte er dafür, „dass unsere Strategie in der Syrien-Krise nur dann glaubwürdig ist, wenn sie mit glaubwürdigen militärischen Handlungsoptionen unterlegt ist.“
In weiteren Interviews erklärte er, es sei „absolut richtig, dass Deutschland und andere EU-Partner Frankreich militärisch unterstützen.“ Zum Einsatz von Bodentruppen sagte Ischinger: „Diese Frage stellt sich zur Zeit nicht. Ich würde aber gar nichts ausschließen.“
„Nichts ausschließen“ – Ischinger hat offensichtlich kein Problem mit weiteren Tausenden Toten, mit noch größeren Verwüstungen Syriens und weiteren Hunderttausenden Kriegsflüchtlingen.

Und dieser Herr Ischinger behauptet regelmäßig, die SIKO diene ausschließlich dazu Konflikte friedlich zu lösen. Das ist der pure Etikettenschwindel.
Die SIKO ist vor allem ein Propagandaforum für die Kriegspolitik der NATO.

Claus Schreer


Presseerklärung 26.1.2016

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ

München, 26.01.2016

E-mail: presse@sicherheitskonferenz.de

Presse-Erklärung

zu den Protesten gegen die NATO-Kriegstagung in München am 13. Februar

Gegen Aufrüstung und Krieg – NATO abschaffen!
Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden – Bleiberecht für alle Flüchtlinge!
Nein zur Beteiligung der Bundeswehr am Syrien-Krieg!

Mit diesen Forderungen wird das Aktionsbündnis am 13. Februar gegen die diesjährige so genannte Sicherheitskonferenz in München demonstrieren.


Fürstenfeldbruck: Antikriegsdemo

Zeit: 
16.01.2016 - 11:00

Bomben schaffen keinen Frieden.
Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Stopp aller Rüstungsexporte!

Es sprechen


Tübingen: Demo & Siko Mobilisierung

Zeit: 
23.01.2016 - 14:00

Krieg ist Terror! Bundeswehr raus aus Syrien und der Türkei

Aufruf zur Demonstration am 23. Januar 2015, 14:00 Uhr ab Hauptbahnhof Tübingen bei der IMI.

... und natürlich gleichzeitig Mobilisierung zur SIKO-Demo in München am 13.2.!


Die Flüchtlingskrise: Ursachen - Gefahren - Chancen

Zeit: 
01.02.2016 - 20:00

mit Ulla Jelpke, MdB

(in Zusammenarbeit mit Freundschaft mit Valjevo e.V.)


Infoveranstaltung Jugendblock

Zeit: 
15.01.2016 - 15:00

bis 27 Jahre

ab 19 Uhr: Barcamp; Was bedeutet Krieg für uns?


Pressemitteilung 10.1.2016: Schluss mit Krieg und Terror ...

Schluss mit Krieg und Terror war der Konsens des Treffens der Friedensbewegung am Wochenende in Berlin.

Die zahlreichen Aktionen der Friedensbewegung gegen den Beschluss des Bundestages, die Bundeswehr in einen weiteren Kriegseinsatz in Syrien zu schicken, war Anlass, für ein Treffen von mehr als 50 VertreterInnen der Friedensbewegung am 8.1. in Berlin. Die Friedensbewegung wird die Proteste gegen die Nato-Sicherheitskonferenz am 13. Februar 2016 in München als Auftakt für weitere gemeinsame Aktionen gegen Krieg und Militarisierung der Politik nutzen.


Augsburg: Vortrag über die Kriegslage

Zeit: 
18.01.2016 - 19:00

... und und zur Mobilisierung.

mit Claudia Haydt (IMI, Vorstand BAG Frieden und internationale Politik der Linkspartei, u.a.)


Die BRICS Staaten.

Zeit: 
11.02.2016 - 19:00

Internationale Friedenskonferenz

Präsentation und Diskussion

Dr. Emilio Astuto:
Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – die BRICS Staaten.
Kooperation oder Konfrontation.

Einführung und Moderation: Thomas Rödl, DFG/VK


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