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Meldungen (Feeds)

Gibt es in Berlin noch eine Linke und wenn ja, womit ist sie beschäftigt?

Indymedia antimil - Sab, 19/11/2016 - 17:15
von: Materialist am: 19.11.2016 - 17:15

Gibt es in Berlin noch eine Linke und wenn ja, womit ist sie beschäftigt?

Vergiftete Lebensmittel werden über türkisches Kilis nach Syrien geliefert

Indymedia antimil - Ven, 18/11/2016 - 13:46
von: Jens Hartmann am: 18.11.2016 - 13:46

Die Informationen über die vorbereitende Provokation mit der Massenverbreitung der vergifteten Konserven als syrische humanitäre Hilfe in Aleppo machen einem immer mehr Sorgen.

Der Militarisierungshelfer

German Foreign Policy - Ven, 18/11/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Bundespräsident Joachim Gauck wirbt in Japan für eine weitere Militarisierung der japanischen Außenpolitik. Tokio stehe wie Berlin "in der Verpflichtung, mehr Verantwortung" in der Weltpolitik zu übernehmen, erklärte Gauck mehrmals während seines heute zu Ende gehenden Aufenthalts in dem ostasiatischen Land; dabei gebe es "Extremfälle", in denen "Diplomatie nicht mehr ausreicht". Gaucks Äußerungen, die seinem Beitrag zu der vor rund drei Jahren gestarteten Kampagne für eine aggressivere deutsche Weltpolitik gleichen, erfolgen zu einer Zeit, zu der die japanische Regierung das Kriegsverbot der Verfassung immer mehr aushöhlt und im Südsudan den ersten Kampfeinsatz japanischer Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Aussicht nimmt. Gegen die Militarisierung der japanischen Außenpolitik, die mit einer immer engeren Kooperation der japanischen Streitkräfte mit der Bundeswehr einhergeht, regt sich breiter Widerstand. Auf dessen Schwächung zielten die Auftritte des deutschen Staatsoberhaupts in Japan. Strategischer Hintergrund der deutschen PR-Intervention ist das Streben nach einer Stärkung der westlichen Positionen in Ostasien - gegen China.

Mittelmeer: 340 Bootsflüchtlinge sterben binnen zwei Tagen

Hintergrund.de - Gio, 17/11/2016 - 17:50

(17.11.2016/hg/dpa)

Die Tragödien im Mittelmeer nehmen kein Ende. Bei vier Bootsunglücken binnen zwei Tagen kamen nach Behördenangaben mehr als 340 Menschen im Mittelmeer ums Leben. „Die Schlepper nehmen keine Rücksicht auf die schlechten Wetterbedingungen“, sagte der Sprecher der Internationalen Migrationsbehörde IOM, Flavio Di Giacomo, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Rom. „Überlebende haben uns berichtet, dass sie gezwungen wurden, in die Boote zu steigen, obwohl sie wegen des Wetters nicht wollten.“

Allein etwa einhundert Menschen starben laut IOM und der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen bei einem Schiffsunglück in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag. Ärzte ohne Grenzen konnte 27 Menschen retten, insgesamt

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Düsseldorf: Mutmaßlicher Kriegsverbrecher der „Freien Syrischen Armee“ vor Gericht

Hintergrund.de - Gio, 17/11/2016 - 17:50

(17.11.2016/hg/dpa)

Ein 41 Jahre alter Mann, der in Syrien gefoltert und geplündert haben soll, muss sich aller Voraussicht nach in Düsseldorf vor Gericht verantworten. Die Bundesanwaltschaft hat am dortigen Oberlandesgericht Anklage gegen ihn erhoben, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Der Mann sitzt seit seiner Festnahme im Raum Westfalen im April in Untersuchungshaft. Er soll im syrischen Aleppo eine Stadtteilmiliz befehligt haben, die aufseiten der „Freien Syrischen Armee“ gegen die Regierung von Baschar al-Assad kämpfte.

Der Beschuldigte und seine mindestens 150 Milizionäre wollten sich den Ermittlern zufolge aber auch bereichern und plünderten in der Stadt. Dem 41-Jährigen wird vorgeworfen, mit seinen Männern

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Der Agenda-Präsident

Rationalgalerie - Gio, 17/11/2016 - 01:00
Steinmeier: Wahlhelfer der AfD : Demnächst im Schloss Bellevue: Jeden Montag die große Suppenküche für die Armen in ganz Deutschland. Dazu der neue Bundespräsident Steinmeier: „Das nenne ich soziale Gerechtigkeit! Mit meiner Agenda 20/10 habe ich Euch arm gemacht und meine Karriere aufgebaut, jetzt will...

Rundfunkrat ohne Konsequenz - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Gio, 17/11/2016 - 01:00
US-Wahlkampf der TAGESSCHAU für Clinton : Eingabe wegen Pflichtverstoß des Rundfunkrates nach § 18 Abs. 2 NDR-Staatsvertrag   Sehr geehrte Damen und Herren, hier soll nicht eine weitere Programmbeschwerde vorgetragen werden, sondern eine Beschwerde über Sie, mit Blick auf Ihre Pflichtauffassung. Es geht um Ihre Aufgaben als Rundfunkräte; die sind Ihnen...

Internationale Dissidenz (I)

German Foreign Policy - Gio, 17/11/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Ein Forschungsprojekt der Universität Frankfurt am Main untersucht China und Indien im Hinblick auf mögliches "dissidentes Verhalten". Man wolle in Erfahrung bringen, ob die beiden bevölkerungsreichsten Staaten der Erde, die seit längerem "wirtschaftlich stark aufholen", eine Motivation für eine Großmachtpolitik aufwiesen, die westliche Ordnungsvorstellungen negiert, erklären die zuständigen Wissenschaftler. Passend dazu fragt eine andere Arbeitsgruppe der Frankfurter Hochschule nach den Bedingungen, die erfüllt sein müssen, um "dissidente Akteure" der Weltpolitik erfolgreich als "Schurkenstaaten" zu diskreditieren. Beide Projekte sind Teil eines von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanzierten Zusammenhangs, der sich nach eigenem Bekunden mit "Organisations- und Artikulationsformen radikalen politischen Widerstands" befasst. Erklärtes Ziel ist es, "Mechanismen" zu entwickeln, die es ermöglichen, die identifizierten "Dissidenten" entweder zu neutralisieren oder wieder in die westliche Weltordnung zu integrieren. Das Beobachtungsspektrum reicht dabei von als oppositionell wahrgenommenen Staaten bis zu politischen Bewegungen.

Karlsruhe: NSA-Spionageziele bleiben geheim – zum Staatswohl

Hintergrund.de - Mer, 16/11/2016 - 17:52

(16.11.2016/hg/dpa)

Die brisante Liste mit den NSA-Spionagezielen bleibt unter Verschluss – die Bundesregierung muss sie nicht dem NSA-Untersuchungsausschuss überlassen. Die Opposition im Bundestag scheiterte mit einer Organklage in Karlsruhe auf Herausgabe der Selektoren. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit.

Die Richter entschieden, das Geheimhaltungsinteresse der Regierung in diesem besonderen Fall überwiege das Informationsinteresse des Ausschusses. Das habe mit der Rolle der USA zu tun. Die Bundesregierung sei zu der Überzeugung gelangt, dass eine Herausgabe ohne das Einverständnis der Amerikaner die Funktionsfähigkeit der Nachrichtendienste und damit die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands erheblich beeinträchtige. Diese Wertung sei im Ergebnis nicht zu beanstanden.

Auf

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Berufsverband: „CETA eine Art TTIP durch die Hintertür“

Hintergrund.de - Mer, 16/11/2016 - 17:52

(16.11.2016/hg)

Am 30. Oktober unterzeichneten  Vertreter der Europäischen Union und der kanadischen Regierung das höchst umstrittene Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Damit werden die Teile des Vertrages, welche nur die EU-Ebene betreffen, voraussichtlich Anfang 2017 in Kraft treten. Vorher muss allerdings noch das Europäische Parlament der vorläufigen Anwendung des Abkommens zustimmen, was höchstwahrscheinlich im Dezember dieses Jahres oder Anfang 2017 der Fall sein wird.

„Mit der Wahl von Donald Trump am 9. November 2016 gilt das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union als gescheitert. US-amerikanische Konzerne werden nun jedoch über CETA auf

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Ist die ostasiatische Gemeinschaft eine Utopie? Wird Japan zum Kriegsstaat?

IMI Tübingen - Mer, 16/11/2016 - 13:20
Der Artikel basiert auf einem Vortrag, den der Autor am 21. September 2016 an der Uni Bochum gehalten hat. 1. Nordostasien – Ein Pulverfass der Welt Seit einiger Zeit ist Ostasien ein politisch-militärisches Pulverfass. Am 9. September 2016 hat Nordkorea (…)

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Die Supermacht Europa

German Foreign Policy - Mer, 16/11/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Auf deutschen Druck treibt die EU mit neuen Beschlüssen ihrer Verteidigungsminister den Aufbau von der NATO unabhängiger Militärstrukturen voran. Wie die Minister auf ihrem gestern zu Ende gegangenen Treffen entschieden, sollen zunächst ausgewählte EU-Staaten ihre Militärkooperation ausbauen; parallel werden ein EU-Logistik- sowie nach Möglichkeit auch ein Sanitätskommando errichtet. Zudem ist die Keimzelle für ein zivil-militärisches EU-Hauptquartier geplant, aus der nach Auskunft des italienischen Außenministers dereinst ein EU-Generalstab erwachsen soll. Die Strukturen können innerhalb der NATO genutzt werden, sind aber auf lange Sicht auch für eine EU-Armee geeignet. Die Versuche Berlins, die EU in demonstrativer Absetzung gegenüber dem künftigen US-Präsidenten Trump gegen die USA in Stellung zu bringen, stoßen auf Widerstand: Großbritannien sowie mehrere östliche EU-Staaten verweigern sich dem Ansinnen. Führende europäische Außenpolitiker erklären die EU zur "Supermacht", die als "Dienstleister für globale Sicherheit" gefragt sei.

Syrien: Russland startet neue Luftoffensive

Hintergrund.de - Mar, 15/11/2016 - 17:50

(15.11.2016/hg/dpa)

Das russische Militär hat eine neue Luftoffensive in Syrien gestartet. „Russland hat mit einer groß angelegten Operation gegen Terroristen in den Provinzen Idlib und Homs begonnen“, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag bei einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin in Sotschi.

An den massiven Militärschlägen seien auch russische Kriegsschiffe im östlichen Mittelmeer beteiligt. So habe die Fregatte „Admiral Grigorowitsch“ Marschflugkörper vom Typ Kalibr abgefeuert, sagte Schoigu der Agentur Interfax zufolge. Vom Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ seien Kampfbomber vom Typ Suchoi Su-33 aufgestiegen.

Die Provinz Idlib wird von einem islamistischen Rebellenbündnis unter Führung mit al-Qaida liierter Gruppen kontrolliert. Mindestens vier Städte in der Region

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Bessere Beziehungen: Trump telefoniert mit Putin

Hintergrund.de - Mar, 15/11/2016 - 17:50

(15.11.2016/hg/dpa)

Der künftige US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben sich in ihrem ersten Telefonat für ein besseres Verhältnis zwischen beiden Ländern ausgesprochen. Trumps Seite teilte mit, der Republikaner habe Putin versichert, dass er sich auf eine starke und dauerhafte Beziehung mit Russland freue. Beide hätten „über eine Reihe von Themen“ gesprochen, darunter Bedrohungen und Herausforderungen. Ob es dabei etwa um den Konflikt in Syrien ging, ließ die recht knappe Mitteilung offen.

Die Erklärung des Kremls war ausführlicher. Darin hieß es, Putin und Trump seien sich einig gewesen, dass das gegenwärtige Verhältnis zwischen beiden Ländern äußerst unzufriedenstellend sei. Den Angaben

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Nicht nur CETA ..

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Mar, 15/11/2016 - 14:48

nicht nur CETA, Erpressungen anderswo sind genauso hässlich ..

Hier gegen Ekuador. Danke Labournet fürs "nochmal" Hingucken, denn damals
https://netzpolitik.org/2014/eu-versus-ecuador-geheime-dokumente-zeigen-...
kam ich nicht gleich zum Bloggen.

Rückschlag für Berlin

German Foreign Policy - Mar, 15/11/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Einen herben Rückschlag für Berlin im Einflusskampf mit Russland hat die Stichwahl um das Amt des moldauischen Staatspräsidenten am Sonntag gebracht. Offizielle deutsche Vertreter hatten bei dem Urnengang in der 3,5-Millionen-Einwohner-Republik Moldau, die zwischen Rumänien und der Ukraine liegt, auf einen Sieg der liberalkonservativen Kandidatin Maia Sandu gesetzt; Sandu wollte die Orientierung des Landes auf die EU beibehalten. Gesiegt hat nun aber der Sozialist Igor Dodon, der nicht nur den Wechsel der Krim in die Russische Föderation anerkennt, sondern darüber hinaus die EU-Assoziierung Moldaus aufheben will. Dodons Sieg bedeutet eine weitere Wegmarke beim Schwinden des deutschen und EU-Einflusses in dem Land. Zuletzt hatten Neutralisten die Regierung übernommen und das Land bereits ein Stück weit von der NATO entfernt. Nun scheint sogar eine engere Anbindung der Republik Moldau an die von Russland geführte Eurasische Union nicht undenkbar.

Transatlantiker in der EU zunehmend unter Druck

Hintergrund.de - Lun, 14/11/2016 - 22:11

In Bulgarien und Moldau setzten sich am Sonntag bei Präsidentschaftswahlen prorussische Kandidaten durch –

Von REDAKTION, 14. November 2016 –

Für das EU-Establishment kommen dieser Tage die Hiobsbotschaften Schlag auf Schlag, dabei ist der Schock über den Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen noch längst nicht verdaut. Dessen versöhnliche Worte gegenüber Russland – „Ich glaube, Putin und ich kämen gut miteinander aus“ – treiben den Transatlantikern innerhalb der Brüsseler Machtetagen den Angstschweiß auf die Stirn. Sie fürchten eine Aufweichung der Front gegen Russland.

Eine Annäherung Moskaus an die USA „wäre eine große Gefahr für Europa“, so Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im

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Wem gehört CAMPACT ?

Rationalgalerie - Lun, 14/11/2016 - 01:00
TV-Debatte über Anti-Amerikanismus : Nichts war bisher für einen politisch bewegten Menschen schöner, als mit CAMPACT in den demokratischen Frühling zu laufen. Mit fröhlichen Gesichtern und eiserner Stirn traf man sich, um dagegen zu sein: Gegen TTIP zum Beispiel, oder gegen das CETA-Abkommem. Keine...

Erklärung von Dr. Gniffke zu den US-Wahlen - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Lun, 14/11/2016 - 01:00
Die Außenpolitik der USA wird auch künftig unsere Innenpolitik sein : „Hier ist das erste Deutsche Fernsehen mit der Tagesschau, guten Abend meine Damen und Herren. Der Chefredakteur von ARD-aktuell, Dr. Kai Gniffke, hat in einer persönlichen Erklärung bedauert, dass die TAGESSCHAU auf den Ausgang der US-Wahlen so unbesonnen reagiert hat....

Die Schlacht um Mossul (II)

German Foreign Policy - Lun, 14/11/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Gewalttätige Expansionsbestrebungen der von Berlin unterstützten Peschmerga im Irak belasten das Land mitten im Kampf gegen den IS. Wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtet, nutzen die Peschmerga den Krieg gegen Daesh, um in Orten, die sie dem IS entreißen konnten, gezielt Häuser arabischsprachiger Bewohner zu zerstören. Das begünstigt die Vertreibung der arabischsprachigen Bevölkerung und geschieht in Gebieten, auf die die Kurdische Regionalregierung unter Masud Barzani historische Ansprüche erhebt. Die illegalen Maßnahmen sind das jüngste Beispiel für eskalierende politische Spannungen im Irak, dem Experten nach der Schlacht um Mossul eine vielleicht noch blutigere Zukunft vorhersagen. Demnach bestehen die tiefen gesellschaftlichen Brüche, die durch die westliche Kriegs- und Besatzungspolitik verursacht wurden und den Vormarsch des IS möglich machten, weiterhin; man müsse selbst im Falle einer erfolgreichen Befreiung Mossuls annehmen, "dass der IS oder eine andere radikale Einheit wiederkehrt", warnt ein US-Experte. Den Rat, die Schlacht um Mossul zugunsten einer Konsolidierung des Irak zurückzustellen, um dem Land den Absturz in weitere Bürgerkriege zu ersparen, hat der Westen abgewiesen. Beobachter warnen vor einem blutig erkämpften Pyrrhussieg.

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