SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Winterpause

IMI Tübingen - Mer, 21/12/2016 - 13:11
Das Büro der Informationsstelle Militarisierung wird vom 21.12.2016 bis 9.1.2017 nur sehr sporadisch besetzt sein. Neben den Feiertagen stehen auch kleinere Umbaumaßnahmen an. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir in diesem Zeitraum keine neuen Artikel und Nachrichten („Aktuell“) online (…)

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Terror-Experten wissen es besser

Rationalgalerie - Mer, 21/12/2016 - 01:00
Am besten wissen es israelische Experten : Schon seit Jahren ist der Kampf gegen den Terror eine kriegerische Disziplin, die nach Experten verlangt. Experten sind Menschen, die im jeweiligen Sachgebiet alles wissen und das auch noch besser. Wenn zum Beispiel der Terrorfall vorfällt, fallen sie in den...

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

German Foreign Policy - Mer, 21/12/2016 - 00:00
Liebe Leserinnen, liebe Leser, german-foreign-policy.com legt über die Feiertage eine Redaktionspause ein. Ab dem 5. Januar 2017 liefern wir wieder in gewohnter Regelmäßigkeit Nachrichten, Rezensionen und Interviews. Bitte greifen Sie bis dahin auf unser Archiv zurück. Die Redaktion

Ein Dammbruch: Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr

IMI Tübingen - Mar, 20/12/2016 - 13:41
Heute: Afghanistan Mitte Dezember 2016 begannen die ersten Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Betroffen waren vom ersten Flug 34 Asylbewerber_innen aus den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Hamburg und dem Saarland. Sie wurden mit einer eigens hierfür gecharterten Maschine von Frankfurt nach (…)

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Aleppo, Mossul und die Hegemonie

German Foreign Policy - Mar, 20/12/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Angesichts eines möglichen massiven Einflussverlusts der westlichen Mächte im Nahen Osten verschärfen deutsche Außenpolitiker ihre Sanktionsdrohungen gegen Moskau. Mit wirtschaftlichen Strafmaßnahmen müssten angebliche oder tatsächliche Kriegsverbrechen russischer Militärs in Ost-Aleppo geahndet werden, fordert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU). Harte Kritik an der auch in Deutschland tobenden Propagandakampagne zu der brutal geführten Schlacht um Ost-Aleppo übt der renommierte britische Nahostkorrespondent Robert Fisk. Fisk konstatiert, es sei bemerkenswert, dass die Milizen in Ost-Aleppo als "Rebellen" bezeichnet würden; da unter ihnen eine der stärksten ein Al Qaida-Ableger sei, werde damit immerhin die Organisation aufgewertet und in Schutz genommen, die für die Anschläge vom 11. September Verantwortung trage. Davon abgesehen werden die zahlreichen zivilen Todesopfer westlicher Luftangriffe im Krieg gegen den IS beschwiegen; eine bekannte US-NGO beziffert sie auf bislang mehr als 2.000. Die berüchtigten doppelten Standards der westlichen Propaganda begleiten vergebliche Bemühungen europäischer Mächte und der USA, russische Einflussgewinne in Nah- und Mittelost zu verhindern.

Aleppo – Apropos Scham

Hintergrund.de - Lun, 19/12/2016 - 16:40

Ein Kommentar zum von hiesigen Medien und Politikern beklagten „Versagen“ der Staatengemeinschaft in Aleppo –

Von Kai Ehlers, 19. Dezember 2016 –

„Das Versagen“, so lautete der Leitkommentar der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Niederlage der „Rebellen“ in Aleppo am 17. Dezember. „Dass wir alle etwas sehen im 21. Jahrhundert“, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin auf dem zurückliegenden Gipfel der Europäischen Union, „was zum Schämen ist, wo das Herz bricht, was zeigt, dass wir politisch nicht so handeln konnten, wie wir gerne handeln würden.“

Ja! kann man dazu nur sagen! Ja! Es ist eine Schande, was dort in Aleppo, was heute noch in Syrien geschieht,

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[B] Die Linke Berlin: Julia Schramm kandidiert für Landesvorstand (korrigierte Fassung)

Indymedia antimil - Lun, 19/12/2016 - 12:53
von: Wiebke Priehn am: 19.12.2016 - 12:53

Julia Schramm, hochumstrittene Politikerin und Buchautorin, ehemaliges Mitglied der Jungen Liberalen und der Piratenpartei, stellt sich am heutigen Samstag für den Berliner Landesvorstand der Partei Die Linke zur Wahl. (Korrigierte Fassung eines gleichnamigen, inhaltlich identischen Artikels vom 10.12.2016)

Trump & Merkel

Rationalgalerie - Lun, 19/12/2016 - 01:00
Szenen einer alten Ehe : Geht da was? Zwischen Angela Merkel und Donald Trump war bisher keine Freundschaft ausgebrochen. Das stereotype „Freunde“, das der Kanzlerin bisher über die Lippen kam, wenn von den USA die Rede war, scheint einer Denk-Pause gewichen seit der designierte US-Präsident...

Gniffkes Schaum vor dem Mund - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Lun, 19/12/2016 - 01:00
Russen-Freunde beim ZDF: Verrat, Verrat! : Es war ausgerechnet wieder der Praktikant in der ARD-aktuell-Redaktion: „Herr Gniffke, Herr Gniffke, sehen Sie mal hier, in einem ZDF-Interview mit dem Syrien-Kenner Professor Günter Meyer sagt der doch tatsächlich: `Die Welt hat in Syrien sehr vieles falsch gemacht, aber...

Das korrupteste Land in Europa

German Foreign Policy - Lun, 19/12/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Drei Jahre nach der Eskalation der Majdan-Proteste in Kiew werden in Berlin und der EU ungewohnt kritische Äußerungen über die Ukraine laut. "Wirtschaft, Politik und Medien" des Landes würden "nach wie vor von oligarchischen Klans dominiert", heißt es in einem offiziellen "Sonderbericht" des Europäischen Rechnungshofs; "Misswirtschaft im Bereich der öffentlichen Mittel" sowie eine "erhebliche Schattenwirtschaft" beeinträchtigten den Kiewer Staatshaushalt in starkem Maße. Umfassende schattenwirtschaftliche Aktivitäten werden unter anderem Staatspräsident Petro Poroschenko persönlich vorgeworfen. Kritik äußern deutsche Außenpolitik-Organisationen inzwischen auch an Einschränkungen der Medienfreiheit in der Ukraine: So würden die wichtigsten Fernsehsender von wenigen Oligarchen kontrolliert; damit sei eine unabhängige, kritische Berichterstattung kaum möglich. Kritische Arbeiten würden ohnehin von einer breiten Öffentlichkeit als "unpatriotisch" zurückgewiesen, heißt es; en vogue sei "die Heroisierung von allem, was ukrainisch ist und den Feind dämonisiert". Die erstaunliche Öffnung Berlins und Brüssels für Kritik an den desolaten Zuständen in der Ukraine, die sie selbst mit verantworten, deutet darauf hin, dass die Bereitschaft, Kiew und seine Oligarchen mit stets neu in korrupten Milieus versickernden Milliardenbeträgen zu finanzieren, schwindet.

First pictures from the international preparation meeting for actions against next NATO Summit and impressions of the action during our lunch break

No to NATO - Sab, 17/12/2016 - 17:59
The first international preparatory meeting for organizing actions against the next NATO Summit in Brüssels took place at December 17th 2016.   all photos ©Frederike Benda … Continue reading →

No to Global Trumpism: Time for Action! Protest on 2017 January 20, U.S. Inauguration Day

No to NATO - Ven, 16/12/2016 - 20:43
Donald Trump likes the spotlight. But as he takes the stage as the new U.S. president, cameras will be turned toward protesters worldwide reminding him and all leaders that racism, misogyny, homophobia, anti-Semitism, Islamophobia, and fear-mongering will not be tolerated. “Trumpism” is not an isolated national movement. We stand united against opportunists including Frauke Petry and the AfD, Marine Le Pen, Geert Wilders, and Nigel Farage who scapegoat and demonize immigrants and religious and ethnic minorities to build their own … Continue reading →

Kolonialismus fortgesetzt - Kongo ...

BIFA München - Ven, 16/12/2016 - 13:43

... so beschreibt es dieser Artikel:
https://www.heise.de/tp/features/Die-Pluenderungsmaschine-3572547.html

Wir hatten uns öfter mit dem Kongo befasst, dieser Artikel bestätigt leider unsere Einschätzungen.

Die Europäische Kriegsunion (II)

German Foreign Policy - Ven, 16/12/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die EU wird die Zahl ihrer Militärinterventionen deutlich ausweiten. Dies ist ein Ergebnis des gestrigen Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Zudem werden die Mitgliedstaaten die Kooperation ihrer Streitkräfte intensivieren. Das entspricht Forderungen, die in einer im Sommer gestarteten Kampagne zur forcierten Militarisierung der EU vor allem von der Bundesregierung immer wieder vorgetragen worden waren. Nach mehreren Beschlüssen der EU-Verteidigungsminister, anderer EU-Gremien und des Europaparlaments hatte kürzlich die EU-Kommission einen "Verteidigungs-Aktionsplan" veröffentlicht, der etwa vorsieht, ab den frühen 2020er Jahren über einen "Europäischen Verteidigungsfonds" jährlich eine halbe Milliarde Euro in die Rüstungsforschung zu stecken. Zuletzt hatte das Europaparlament gefordert, die EU müsse aufrüsten, um "ihr volles Potenzial als Weltmacht" nutzen zu können. Ziel ist laut dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), weiterhin der Aufbau einer EU-Armee.

Spendenaufruf

IMI Tübingen - Gio, 15/12/2016 - 16:22
Liebe Freundinnen und Freunde der Informationsstelle Militarisierung (IMI), auch unser 20. Jahr hat uns leider mächtig auf Trapp gehalten – von der weiteren Aufrüstung der NATO-Ostflanke über die Veröffentlichung des neuen Bundeswehr-Weißbuches bis hin zur EUropäischen Bratislava-Agenda wurde noch einmal (…)

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Kriegsbündnis NATO

IMI Tübingen - Gio, 15/12/2016 - 14:39
Nachdem wir kürzlich das neue IMI-Fact-Sheet „Aufrüstung und Krieg in Mali“ online gestellt haben, versuchen wir nun nach und nach die älteren zu aktualisieren. Den Anfang macht das Fact-Sheet „Kriegsbündnis NATO“, das wie immer von der Homepage heruntergeladen oder in (…)

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Die Russen-Wahlen

Rationalgalerie - Gio, 15/12/2016 - 01:00
Der Kampf gegen Fake-News hat begonnen : Alle deutschen Diesel-Autos werden gegen PKW der russischen Marke Lada umgetauscht – die Kosten trägt die Automobilindustrie! Diese Meldung wird im Frühjahr 2017 der Auftakt eine Fake-Nachrichten-Kampagne sein. Von Moskau gesteuert sollen die deutschen Wähler so tief verunsichert werden, dass...

Gniffke und das Morgengrauen - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Gio, 15/12/2016 - 01:00
Das Lied vom Rumpelstilzchen in seiner Senderfassung : Es war in den frühen Morgenstunden, Dr. Kai Gniffke, Herr über ARD-aktuell und angrenzende Anstalts-Angebote wälzte sich in seinem Bett. Aus dem weißen Rauschen ertönte ihm eine Stimme: „Gniffke-Wicht, ich bin es, die verfassungsmäßige Ordnung!“ – Gniffke, schlaftrunken: „Und was...

Trendwende im Russlandgeschäft

German Foreign Policy - Gio, 15/12/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Unabhängig von der mutmaßlichen Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Moskau vermelden deutsche Wirtschaftskreise eine sich erkennbar abzeichnende Trendwende im Russlandgeschäft. Demnach haben die deutschen Exporte in das Land im dritten Quartal 2016 erstmals seit der Verhängung der Wirtschaftssanktionen wieder zugenommen; auch die deutschen Investitionen in Russland befinden sich erneut im Aufwind und haben in diesem Jahr bereits ein Volumen von zwei Milliarden Euro erreicht. Zur Zeit plant etwa der Daimler-Konzern den Bau einer Fabrik für 300 Millionen Euro in der Nähe von Moskau. Der langsam einsetzende Aufschwung der Geschäfte wird von Verhandlungen auf Staatssekretärsebene und von Vorarbeiten führender Think-Tanks begleitet. Aus deutscher Sicht ungünstig ist allerdings der angekündigte Kurswechsel des designierten US-Präsidenten Donald Trump, der sich mit seinem nun nominierten Außenminister, ExxonMobil-Chef Rex Tillerson, Moskau zumindest punktuell annähern will. Dies brächte die traditionelle, für Deutschland vorteilhafte innerwestliche Arbeitsteilung gegenüber Russland ins Wanken: Während Washington gewöhnlich massiv Druck auf Moskau ausübte, war Berlin oft in der Lage, eine vorteilhafte Mittlerposition einzunehmen - Übereinstimmung in puncto Druck zur Unterordnung unter die westliche Politik bei gleichzeitigem Ausbau des Geschäfts.

Doppelte Standards für Salafisten

German Foreign Policy - Mer, 14/12/2016 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin und andere EU-Staaten planen Maßnahmen gegen die Einreise salafistischer Prediger aus Saudi-Arabien und anderen arabischen Golfstaaten. Dies geht aus Medienberichten hervor. Demnach schlagen deutsche Geheimdienste Alarm, weil die auf gut 10.000 Personen angewachsene deutsche Salafistenszene von Missionsvereinen vor allem aus Saudi-Arabien systematisch gefördert wird. Mit einem weiteren Erstarken sei, so heißt es, zu rechnen. Tatsächlich ist eine saudische Einrichtung in Bonn jahrelang eines der wichtigsten Zentren des deutschen Salafismus gewesen; aus dem Milieu rekrutieren sich so gut wie alle deutschen Jihadisten. Riad betreibt seine weltweite salafistische Mission seit den 1960er Jahren an der Seite der westlichen Mächte; Hintergrund war zunächst das gemeinsame Vorgehen gegen dem Westen nicht willfährige und der saudischen Monarchie feindlich gesinnte politische Kräfte. Riads Mission hat maßgeblich dazu beigetragen, Länder, deren Islam als traditionell friedlich galt, für jihadistischen Terror zu öffnen, darunter Afghanistan und Mali. Während die Bundesregierung die Salafismusförderung im eigenen Land verhindern will, nimmt sie sie in anderen Staaten billigend in Kauf oder stärkt ihr - wie in Syrien - sogar den Rücken.

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