SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Als Doktor Gniffke Golineh Atai verfluchte - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Lun, 17/07/2017 - 02:00
Äußerst Dringliches aus dem Innersten der TAGESSCHAU : „Golineh! Golineh!“ fluchte der Chef der Tagesschau, Dr. Gniffke, jüngst vor sich hin: „Wenn man die prämierte Kriegsberichterstatterin dringend mal braucht ist sie nicht da. Nun haben wir ihr doch Wohnhaft in Moskau für die nächsten Jahre verordnet, aber sie...

Die deutsch-polnische Militärkooperation

German Foreign Policy - Lun, 17/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Heeresinspekteure Deutschlands und Polens haben in der vergangenen Woche eine Intensivierung der bilateralen Heereskooperation auf den Weg gebracht. Wie die Bundeswehr mitteilt, soll künftig die aktuell in Manövern erprobte wechselseitige Unterstellung von Bataillonen unter eine Panzerbrigade der Partnerarmee durch die Entsendung von Verbindungsoffizieren gefördert werden. Außerdem ist eine wechselseitige Offiziersausbildung geplant. Auch die Marinekooperation schreitet voran; so werden die U-Boote der deutschen und der polnischen Marine von einer Arbeitszelle im Marine Operations Centre der deutschen Marine aus kontrolliert. Berlin vollzieht die Intensivierung der Militärkooperation parallel zum Ausbau der Zusammenarbeit mit den Streitkräften Frankreichs, der Niederlande, Norwegens, Tschechiens und Rumäniens; Ziel ist eine schlagkräftige europäische Streitmacht, die weltweit Kriege führen kann. Deutschland und Polen unterhalten dabei mit dem Multinationalen Korps Nordost (MNC NE) eine Einrichtung , die vor rund einem Monat von der NATO für die Führung von Landkriegen im Baltikum zertifiziert worden ist.

Stopp Air Base Ramstein :: Newsletter

No to NATO - Dom, 16/07/2017 - 15:30
Stopp Air Base Ramstein :: Newsletter 05_2017 | Noch 2 Monate bis zu den Protestaktionen – Wir brauchen Eure Unterstützung! … Continue reading →

Stop NATO 2017 : Movies and some scripts

No to NATO - Ven, 14/07/2017 - 18:23
This is a link to watch all the movies from Stop NATO 2017 : https://www.youtube.com/playlist?list=PL-ZeemO3PePsRBK6PV1PGHhHh0ptuJR-C I didn’t receipt all scritps from the intervenants but you could find some of them on : http://www.cnapd.be/tag/otan/ Thanks a lot for your patience. Jonas Boussifet Chargé de communication et collaborateur en animation CNAPD asbl Chaussée d’Haecht 51 B – 1210 Bruxelles Tel : 02/640 52 62 Fax : 02/640 42 12 www.cnapd.be; *protected email* N° entreprise: 0467256918 –  N° compte : BE49 0010 6244 8171 … Continue reading →

Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 11

IMI Tübingen - Ven, 14/07/2017 - 15:06
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Seit Ausgabe 5 stellen wir neben dem vollständigen Podcast mit Musik, Jingle (…)

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G20 à Hambourg – Pathétique.

No to NATO - Ven, 14/07/2017 - 06:59
Article de Reiner Braun (BIP) et Kristine Karch (No to war – no to NATO) suite au G 20 7-8 juillet 2017 (traduction : Alain Rouy) Au lendemain du sommet et après un peu de repos, on peut se poser la question : qu’est-ce que ce sommet a apporté politiquement et à qui ? Il s’agit ici de tenter une première approche de la réalité de ce sommet. Il ne faut pas simplement signaler le comportement agressif, profondément antidémocratique de la police, les … Continue reading →

Deutscher und europäischer Erfolg

German Foreign Policy - Ven, 14/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutschland und Frankreich werden gemeinsam einen EU-Kampfjet für künftige Kriege entwickeln. Dies ist eines der Hauptergebnisse des gestrigen deutsch-französischen Ministerrats in Paris. Demnach sollen der Eurofighter und die Rafale nicht durch ein US-Flugzeug der neuesten Generation, sondern durch eine EU-Eigenentwicklung ersetzt werden. Der Beschluss trägt dem Vorhaben Rechnung, weltweit schrankenlos kriegsfähige EU-Truppen zu schaffen, die nicht mehr von den Vereinigten Staaten abhängig sind. Allerdings ist unklar, ob das Vorhaben gelingt: Frankreich war bereits in frühen 1980er Jahren an Planungen für den Eurofighter beteiligt, stieg dann allerdings, als es seine Interessen nicht angemessen berücksichtigt fand, aus. Berliner Regierungsberater schlagen noch zusätzliche Militarisierungsvorhaben vor, die etwa ein 100-Milliarden-Euro-Programm als Basis einer deutsch-französischen "Sicherheitspartnerschaft für Europa" beinhalten. Auf dem gestrigen Ministerrat ist zudem eine weitere politische Fokussierung auf die Sahelzone beschlossen worden ("Allianz für den Sahel"). Forderungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die Eurozone mit einem Budget, mit einem eigenen Parlament und einem Finanzminister zu versehen, werden von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgebremst.

G20 und Afrika

IMI Tübingen - Gio, 13/07/2017 - 14:25
Wer weiß, ob zeitgenössischen Beobachter_innen der Berliner Afrika-Konferenz im Winter 1884/85 die Tragweite der damals in der sog. Kongoakte festgehaltenen Beschlüsse klar war. Wer hat damals schon vermutet, dass die Konferenz noch über hundert Jahre später als zentrales Ereignis und (…)

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Das G20 – Gipfeltreffen 2017 in Hamburg

IMI Tübingen - Gio, 13/07/2017 - 14:09
Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem G-20 sowie dem Alternativgipfel wurde nahezu vollkommen durch Berichte über Krawalle und Polizeigewalt überlagert und ausgeblendet. Dazu bleibt festzuhalten, dass viele Medien, neben dem Ermittlungs­ausschuss und dem Anwaltlichen Notdienst, von provozierter Eskalation und unverhältnismäßige Aktionen (…)

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Wer hat, dem wird gegeben

German Foreign Policy - Gio, 13/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutschland zieht mit Hilfe von Darlehen und Staatsanleihen einen Milliardengewinn aus der griechischen Schuldenkrise. Dies bestätigt die Bundesregierung. Demnach belaufen sich die deutschen Profite aus Finanzgeschäften mit Griechenland mittlerweile auf rund 1,34 Milliarden Euro. Hinzu kommt, dass deutsche Firmen vom in der Krise erzwungenen Ausverkauf griechischen Staatseigentums profitieren; zuletzt hat ein deutscher Investor in einem Joint Venture die Mehrheit am Hafen von Thessaloniki gekauft - in Kooperation mit einem überaus reichen griechischen Oligarchen. Zugleich kann der deutsche Discounter Lidl, da die zunehmende Armut zum Kauf preisgünstiger Lebensmittel zwingt, seine Marktanteile in Griechenland gegen seine Supermarktkonkurrenten ausbauen. Wenig beachtete Krisenprofite ermöglicht darüber hinaus die Massenemigration vor allem hochqualifizierter Griechen: In Deutschland sind viele Griechen erwerbstätig, deren teure Ausbildung einst Athen bezahlt hat, deren Fähigkeiten sich nun jedoch die Bundesrepublik zunutze macht - kostenlos.

G20 in Hamburg – pathetic

No to NATO - Mer, 12/07/2017 - 21:37
One day after and some rest one may finally ask the question what did the summit achieve for whom politically? This is the attempt approaching the reality of the G20 summit. It will name the deeply undemocratic and aggressive behavior of the police, the impressive and courageous protest, and the outstanding demonstration of the 76,000 as well as the condemnable actions of the criminal mob. We will learn how many provocateurs were involved. An independent commission is highly needed. What … Continue reading →

Brasiliens De-facto Präsident gibt dem US-Militär freie Bahn

No to NATO - Mer, 12/07/2017 - 21:12
Gemeinsames Militärmanöver von Brasilien, Kolumbien, Peru und den USA bedeutet für Südamerika eine 180-Grad Wende in Sachen Souveränität VonJuan Manuel Karg | Übersetzung: Katharina Köck | amerika21 Die Streitkräfte der USA werden im kommenden November auf Einladung von Michel Temer erstmalig an einer Militärübung im brasilianischen Amazonasgebiet teilnehmen. Das Manöver trägt den Namen América Unida und wird nach Informationen des brasilianischen Verteidigungsministeriums, das die Initiative auf südamerikanischer Seite befördert hat, darin bestehen, mindestens zehn Tage lang Militärsimulationen mit Truppen aus … Continue reading →

Das Jahr der Entscheidung

German Foreign Policy - Mer, 12/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutsche Nordkorea-Experten warnen vor einer ungeplanten militärischen Eskalation im Machtkampf um die nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramme. Zwar lehne die Trump-Administration eine "militärische Option" gegenüber Pyöngyang derzeit ab, weil "der Kollateralschaden ... als unbeherrschbar eingeschätzt" werde, urteilt der Bundestagsabgeordnete und Korea-Spezialist Hartmut Koschyk (CSU). Doch könne niemand ausschließen, dass Fehlreaktionen einzelner Militärs zu Zusammenstößen und letztlich zum großen Konflikt führten. Hintergrund ist die Suche nach Wegen, Nordkorea zum Verzicht auf seine Nuklearwaffen zu bewegen; da die nordkoreanischen Raketen mittlerweile US-Territorium erreichen können, ist in Washington vom "Jahr der Entscheidung" die Rede. Auch die Bundesrepublik hat sich in den vergangenen Jahren bei ihren Bemühungen, Pyöngyang zu einer wirtschaftlichen oder politischen Öffnung zu bewegen, immer wieder die Zähne ausgebissen. Das Beispiel Libyen habe der nordkoreanischen Regierung vor Augen geführt, was geschehen könne, wenn man sich gegen angebliche Sicherheitsgarantien auf nukleare Abrüstung einlasse, hieß es letztes Jahr in Washington.

Solidarity Peace Delegation to South Korea — Endorse the official statement!

No to NATO - Lun, 10/07/2017 - 22:37
Dear Supporters of the Task Force to Stop THAAD in Korea, The Stop THAAD in Korea and Militarism in Asia and the Pacific (STIK) and the Channing and Popai Liem Education Foundation are sponsoring a solidarity peace delegation to South Korea, July 23-28. The delegation is a follow up to a STIK national tour this past April that brought Rev. Sounghey Kim to eight U.S. cities to speak about the South Korean people’s protest against the U.S. deployment of this … Continue reading →

Nukleare Teilhabe der NATO-Staaten ist jetzt Völkerrechtswidrig.

RIB/DAKS - Lun, 10/07/2017 - 15:39

ohne die beteiligung der Atommächte haben die Vereinten Nationen in New York ein völkerrechtlich verbindliches Verbot von Atomwaffen verabschiedet. 122 Nationen hatten an den verhandlungen Teilgenommen, die Niederlande hatten dagegen gestimmt und Singaour sich enthalten.

Mit diesem verbindlichen Dokument verpflichten sich diese Länder, nie und unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.

Ziel des Beschlusses ist es auch Druck auf die Atommächte für eine Abrüstung einzusetzen. Insgesamt wurde der Vertrag auch von anderen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen als „historisches Abkommen“ bezeichnet.

Dieses historische Abkommen ist vökerrechtlich bindend, damit verstößt die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland durch die nukleare Teilhabe im Rahmen der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen die in Büchel stationiert gegen geltendes Völkerrecht.

Die UNO-Botschafter der Atommächte Frankreich, Großbritannien und USA gaben in einer gemeinsamen Erklärung bekannt „Wir haben nicht vor, den Vertrag zu unterschreiben, zu ratifizieren oder Teil davon zu werden“

Deutschland und andere NATO-Mitglieder nahmen an der Vertragsverhandlung nicht teil. Sie stimmten dem Vertrag auch nicht zu, weil die nukleare Abschreckung zur Strategie des Bündnisses zählt. Zuvor hatten die USA Druck auf die NATO-Mitgliedstaaten ausgeübt. Die USA warnten ihre Bündnispartner, dass ein Verbot von Nuklearwaffen und die Delegitimierung der nuklearen Abschreckungspolitik “der grundsätzlichen NATO Abschreckungspolitik zuwiderlaufe” und ermahnten NATO-Staaten, gegen die Resolution zu stimmen und Verhandlungen fernzubleiben. Das Dokument mit dem die USA die NATO-Mitgliedstaaten zum Boykott aufgerufen hatte kann hier eingesehen werden. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte die Verhandlungen bereits vor Beginn als falschen Weg zu mehr Abrüstung bezeichnet.

Das sich Weltmächte bereits häufiger nicht von Völkerrecht gebunden sahen ist ein Umstand der weithin bekannt ist – jedoch ein gefährlicher Trend. Angesichts der verheerenden Zerstörung die der zweite Weltkrieg anrichtete haben sich 1945 alle Staaten darauf geeinigt das in Zukunft alle Völker der Welt sich dem Recht unterwerfen müssen um zukünftige Kriege zu vermeiden. Schon der Chef-Ankläger der Nürnberger Prozesse Robert H. Jackson sagte damals: „Periodisch wiederkehrende Kriege sind bei internationaler Gesetzlosigkeit unvermeidlich. Wir können Gewaltherrschaft nur vermeiden wenn wir jedermann vor dem Gesetz verantwortlich machen.“ – Ein Blick auf den heutigen Zustand des Völkerrechts lässt da schlimmes erahnen.

Augsteins Freitag

Rationalgalerie - Lun, 10/07/2017 - 02:00
Linke Russo-Phobie ist schick : Na klar ist der FREITAG links: Viele Artikel zeugen davon, jede Menge Namen kluger Autoren im Blatt auch und schließlich Jakob Augstein selbst: Das ist einer von der linken Opposition, ein Publizist für Frieden & Gerechtigkeit und gegen den Mainstream....

Die Mythen der Tagesschau

Rationalgalerie - Lun, 10/07/2017 - 02:00
Die Linke braucht eine zeitgenössische Medientechnik : Marc Britz ist Architekt und Architekturtheoretiker. Seine Spezialisierungen sind zeitgenössischer Städtebau und die Medien in der modernen Architekturkultur. Er lehrte städtebauliches Entwerfen und Theorie der Architektur in England (AA-School London) und den Vereinigten Staaten (SOA Princeton). Im Moment promoviert Marc...

Gelee Royal für alle - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Lun, 10/07/2017 - 02:00
Echter Adel kennt keine Verbrechen : An einem beliebigen Tag in der TAGESSCHAU-Redaktion. Schon lange tobte der blutige Krieg im Jemen. Und lange schon kannte man in der Redaktion den Verursacher: Saudi Arabien. Aber weder der Krieg noch das mörderische saudische Königshaus kamen in der Tagesschau...

ausgezeichnet

Deviancen (Blog) - Lun, 10/07/2017 - 00:18

der bundesinnenminister de maiziere nach seinem „solidaritsbesuch“ bei der sich auf den G20-gipfel vorbereitenden hamburger polizei am 4.7.2017:

„mein eindruck von dem stand der vorbereitungen ist ausgezeichnet. die hamburger sicherheitsbehörden haben einen ausgezeichneten job gemacht, diesen sehr komplizierten einsatz vorzubereiten. die unterstützung durch die länder und den bund ist ebenfalls ausgezeichnet und die zusammenarbeit ist ausgezeichnet.“

http://www.devianzen.de/wp-content/uploads/2017/07/20170704-NDR-G20-maiziere-ausgezeichnet.mp3

quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/G20-Wie-die-Polizei-sich-vorbereitet,gipfeltreffen518.html

Einflusskampf um Afrika

German Foreign Policy - Lun, 10/07/2017 - 00:00
(Eigener Bericht) - Überschattet von Auseinandersetzungen um Freihandel und um das Pariser Klimaabkommen hat die Bundesregierung auf dem Hamburger G20-Gipfel ihre Planungen für die Afrikapolitik installiert. Die G20-Staaten stellten sich in Hamburg hinter den "Compact mit Afrika", mit dem Berlin sich neuen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent sichern will. Der "Compact" sieht Maßnahmen vor, die es Industrienationen wie Deutschland faktisch ermöglichen, die Investitionsbedingungen in einzelnen Staaten Afrikas weitgehend nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Als Partner dafür hat die Bundesregierung Tunesien, Ghana und Côte d'Ivoire gewählt. Während Tunesien längst als bedeutender Niedriglohnstandort deutscher Unternehmen fungiert, steht Côte d'Ivoire noch unter maßgeblichem Einfluss Frankreichs - ein Zustand, den Berlin mit Hilfe des "Compact mit Afrika" zu brechen hofft. Insgesamt soll der "Compact" vor allem helfen, den deutschen Wirtschaftseinfluss in Afrika nach vielen gescheiterten Versuchen der vergangenen Jahre endlich zu intensivieren. Aus Sicht des deutschen Establishments drängt die Zeit: Mit China ist ein weltpolitischer Rivale mittlerweile zum wohl bedeutendsten Wirtschaftspartner zahlreicher afrikanischer Staaten aufgestiegen.

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