SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Schweigen über zivile Opfer bei einer Offensiv-Operation

Bundeswehr-Monitoring - Gio, 10/07/2014 - 11:11
Bei einer mehrtägigen Militäroffensive der Bundeswehr in Afghanistan im Oktober 2010 soll es entgegen offiziellen Verlautbarungen zahlreiche tote und verletzte Zivilsten gegeben haben. Das TV-Magazin Monitor stütze "sich bei seinen Recherchen auf die Angaben von Zeugen, Angehörige der Opfer sowie afghanische Regierungsbeamte" sowie einem an dem Einsatz beteiligten Soldaten, der zivile Opfer für "sehr wahrscheinlich" halte, teilt der WDR am 10. Juli 2014 mit. [mehr...]

Bahn will Fachkräftebedarf durch Bundeswehr decken

Bundeswehr-Monitoring - Gio, 10/07/2014 - 10:31
Über eine am 9. Juli 2014 unterzeichnete Vereinbarung zwischen der Deutschen Bahn AG und der Bundeswehr zur "bundesweite(n) Zusammenarbeit bei der Personalgewinnung" informiert der Konzern in einer Pressemitteilung. Die Kooperation stelle "die bereits seit 2011 in Süddeutschland bestehende erfolgreiche Partnerschaft mit der DB-Tochter DB Netz AG auf eine neue bundesweite Basis." Die Bahn erhoffe sich, "in Zeiten des erhöhten Fachkräftebedarfs offene Stellen" mit aus der Bundeswehr ausscheidende Soldaten "noch besser besetzen zu können".

Willige Partner

German Foreign Policy - Gio, 10/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundeswehr wertet zur Zeit ihre Operationen in Westafrika aus. Im Fokus steht die erstmalige Beteiligung der deutschen Kriegsmarine an dem Manöver "Obangame Express" im Golf von Guinea. Deutschland stellte für die von der US-Armee organisierte multinationale Übung den größten außerafrikanischen Flottenverband. Ziel war es, die Seestreitkräfte der Anrainerstaaten in der Bekämpfung von Piraten, Aufständischen und Schmugglern zu schulen. Dabei kamen auch Ausbilder des neu formierten "Seebataillons" der Bundeswehr zum Einsatz. Die Truppe ist auf das Entern fremder Schiffe ("Boarding") spezialisiert; ihre Angehörigen verfügen über umfangreiche Kampferfahrung. Entsprechend hart wurde trainiert: Die Übung beinhaltete unter anderem, den nicht kooperationsbereiten Besatzungsmitgliedern der geenterten Schiffe mit ihrer sofortigen Erschießung zu drohen. Gleichzeitig hatte das Manöver der deutschen Kriegsmarine zufolge eine "logistische Dimension". Geprobt wurde die Versorgung maritimer Kampfverbände mit Treibstoff und Lebensmitteln auf hoher See - zur Steigerung der "Durchhaltefähigkeit" in ausländischen Gewässern.

... wie Asche im Mund

BIFA München - Mer, 09/07/2014 - 15:33

... so das Bild, mit dem Bert Brecht die Notwendigkeit und Schwierigkeit schilderte, immer wieder für Frieden zu Argumentieren.

Das kommt mir wieder in den Sinn bei dem entsetzlichen Kriegszustand in Palästina.

Vorwand - Israels Sicherheit.

Vorwand? Ja klar. Israel könnte längst Frieden haben - wenn es der Israelische Staat wollte. Will er denn nicht?

Der politische Zynismus oder wie man das nennen sollte ist doch offensichtlich: Israel (behaupted) will, daß Palästinenser den Staat, d.h. seine Grenzen anerkennen.

Nur: Israel ist nicht bereit, sich selbst auf seine Grenzen festzulegen - es gibt permanenten Landraub und permanente Agression gegenüber Palästinensern - die Fortsetzung der ursprünglichen Vertreibung.

Die "Welt" schaut zu - und wundert sich wohl insgeheim, warum denn nicht längst alle Palästinenser "freiwillig gegangen" sind, und das Land widerspruchslos den Israelis als Ganzes überlassen.

Das ist der Anspruch der Israelischen Politik, der weder mit Sicherheit geschweige denn mit Frieden zu tun hat.

Alle sehen und wissen es, aber die Palästinenser (wahlweise Hamas oder wer auch immer) sind schuld.

Es spiel keine Rolle, welche Fehler Palästinenser in der Vergangenheit gemacht haben - der offensichtliche Versuch Israels, seinen Landraub kontinuierlich zu vollenden, darf nicht stillschweigend akzeptiert werden!

Die Kriegsgreuel erst Recht nicht, aber das interessiert die "Eliten" weltweit immer nur sehr selektiv - wie wir sehen.

Noch was:

Das Verhalten des Israelischen Staats gegenüber den palästinensichen Gebieten kann man als "hochverdichtetes Modell" des Verhaltens der reichen/führenden Staaten des Westens gegenüber dem Rest der Welt ansehen:

- Es gibt privilegierte, relativ wohlhabende, geschützte Bereiche - und davon abgegrenzt Regionen "minderer Qualität" und insbesonderer eingeschränkter Souveränität, die in Abhängigkeit vor allem als billiges Arbeitskräftereservoir gehalten werden.
Menschenrechte etc. werden wenn überhaupt nur in den "privilegierten Bereichen" in Betracht gezogen, nur dort wird Fortschritt angestrebt. Es gibt auch in den privilegierten Regionen große Unterschiede in der Lebensqualität, die aber in Abgrenzung zu "draußen" als handhabbar gesehenw erden.
Die "nicht privilegierten Bereiche" beleiben das natürlich nicht freiwillig, es bedarf der Repression - überall.

übrigens - das "Bantustan/Homeland"-Konzept der Apartheid-Zeit ist vergleichbar, insofern wird auch Israel richtigerweise mit Apartheid charackerisiert.

Obiges "Weltmodell" mit Globalisierung und Neoliberalismus ist momentan der herrschende Zustand. Es bleibt zu hoffen, da kommt noch was menschliches "hinterher" ... sicher kann man sich natürlich nicht sein.

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Viertklässlern wird Transportflugzeug für Auslandseinsätze erklärt

Bundeswehr-Monitoring - Mer, 09/07/2014 - 13:24
Die Schüler der 4. Klassen einer Grundschule aus Töging im Landkreis Altötting haben in Begleitung ihres Schulleiters, ihrer Konrektorin und des 1. Bürgermeisters einen Ausflug zu einem kleinen Flughafen im Landkreis Rottal-Inn gemacht, um sich "die Aufgaben und die Technik" eines Transall-Transportflugzeuges der Bundeswehr erklären zu lassen. Der Pilot der dort gelandeten Maschine sei der Onkel eines Schülers und habe den Kontakt ermöglicht. Dies berichtet das Portal pnp.de am 8. Juli 2014. Mit dem Flugzeug würden "Materialien, Versorgungsgüter oder Ersatzteile zu den Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz transportiert."

Für Unterwasserdrohne kein angemessener Finderlohn

Bundeswehr-Monitoring - Mer, 09/07/2014 - 11:27
WZ-Newsline berichtet am 8. Juli 2014 über eine von einem Düsseldorfer gefundene Unterwasserdrohne der Bundeswehr, für die er einen angemessenen Finderlohn wolle. Im Dezember 2013 habe er Polizei und Küstenwache alarmiert, weil er ein torpedoförmiges "Ding" auf seinem Strandgrundstück in Kappeln an der Schlei entdeckte. Dieses habe der Kampfmittelräumdienst der Bundeswehr einen Tag später abtransportiert. Dann habe er herausgefunden, dass es sich dabei um "eine Versuchsdrohne namens 'David' handelte, die einen Neupreis von knapp 380.000 Euro hat." [mehr...]

Die Festung

German Foreign Policy - Mer, 09/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Zum wiederholten Male erhebt eine Menschenrechtsorganisation schwere Vorwürfe wegen der brutalen Flüchtlingsabwehr der EU. Die EU und ihre Mitgliedstaaten hätten "eine zunehmend undurchdringliche Festung" geschaffen, "um irreguläre Migranten abzuwehren", heißt es in einem Bericht von Amnesty International, der an diesem Mittwoch veröffentlicht wird. Brüssel habe hochkomplexe Überwachungssysteme entwickeln lassen und EU-Mitgliedstaaten dabei unterstützt, zahlenstarke Polizeikontingente an ihre Außengrenzen zu entsenden; es habe mit "Frontex" sogar eine eigene Behörde geschaffen, um die Einreise nicht erwünschter Migranten zu verhindern. Dabei würden zahllose Menschenrechtsverletzungen an und jenseits der Außengrenze billigend hingenommen, das Recht auf Asyl werde ausgehöhlt; die Zahl der Menschen, die in den letzten 14 Jahren beim Versuch, in die EU zu gelangen, zu Tode gekommen sei, liege mindestens bei 23.000. Tatsächlich ist die EU-Flüchtlingsabwehr in hohem Maße deutsch inspiriert; sie zielt darauf ab, unerwünschte Migranten nach Möglichkeit ganz aus der EU, jedenfalls aber aus deren deutschem Wohlstandszentrum herauszuhalten. Zusatzprofite bei der Flüchtlingsabwehr fahren Firmen aus der Repressions- und Überwachungsbranche ein, darunter zahlreiche deutsche.

Drastisch wie noch nie ...

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Mar, 08/07/2014 - 13:13

"Nach US-Spionage: Bundesregierung plant ..."

Eine fünftägige Empörung gilt als das schärfste diplomatische Mittel, das Deutschland im Umgang mit den USA zur Verfügung steht.

ah, ja.

via netzpolitik.org

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Beim "Soldatentag" wird Hindernisbahn eingeweiht

Bundeswehr-Monitoring - Mar, 08/07/2014 - 11:28
Dem ostfriesischen General Anzeiger zufolge sind zum "Soldatentag" auf Einladung des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst am 6. Juli 2013 etwa 500 Interessierte in die Evenburg-Kaserne gekommen. Dort seien Ausrüstung, Waffen und Fahrzeuge zu betrachten gewesen und es sei auch eine neue 350.000 Euro teure Hindernisbahn eröffnet worden. Auf dem Parcours sollen sich die Soldaten "besser auf ihre Auslandseinsätze vorbereiten, indem sie Gleichgewichtssinn, Koordination und Kraft trainieren." [mehr...]

Bundeswehr stellt Transportflüge beim Mali-Einsatz vorerst ein

Bundeswehr-Monitoring - Mar, 08/07/2014 - 10:35
Mit Ablauf des 30. Juni 2014 hat die Bundeswehr ihren Einsatz von Trans­portflugzeugen bei der UN-Mission MINUSMA in Mali eingestellt und die Transall-Maschinen aus dem Senegal abgezogen. Als Grund wird in der Mitteilung der Bundeswehr angegeben, dass die UN keinen weiteren Bedarf haben. Eine Rückkehr der Maschinen in das Einsatzgebiet könne aber durch die UN jederzeit beantragt werden. [mehr...]

Mit gespaltener Zunge (II)

German Foreign Policy - Mar, 08/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Anlässlich der China-Reise der deutschen Kanzlerin sagen Berliner China-Experten spürbare "Erschütterungen" in den deutsch-chinesischen Beziehungen voraus. Merkel bemüht sich gegenwärtig in der Volksrepublik insbesondere um neue Geschäftschancen für die deutsche Industrie. Vielleicht schon bald sei allerdings mit wachsenden Spannungen zwischen den USA und der Volksrepublik zu rechnen, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme des Leiters des Mercator Instituts für China-Studien in Berlin. Deutschland und die EU müssten sich dann klarer als bisher auf einer Seite positionieren. Regierungsberater schlagen unter anderem vor, die sicherheitspolitischen Beziehungen zu den Ländern des südostasiatischen Staatenbundes ASEAN auszubauen; dies ermögliche eine Stärkung der deutsch-europäischen Position im direkten Umfeld Chinas und könne womöglich mit vorsichtigen Marine-Expeditionen verbunden werden. Die Pläne zu einer engeren militärpolitischen Zusammenarbeit gehen mit umfangreichen Rüstungslieferungen einher: Unter den Top 10 der Käufer deutschen Kriegsgeräts finden sich drei Länder Ost- und Südostasiens. Sie zählen zu denjenigen Staaten, die Washington gegen die Volksrepublik in Stellung zu bringen sucht.

Da röhrt der Hirsch

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Lun, 07/07/2014 - 17:05


Das mußte sein ;-) - die Auftaktkonferenz war in meinen Augen sehr erfolgreich!

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Gelände des EU-Feldlagers in Afrika wohl schadstoffvergiftet

Bundeswehr-Monitoring - Lun, 07/07/2014 - 13:26
Laut Spiegel online vom 7. Juli 2014 ist der Bundeswehreinsatz zur militä­rischen Unter­stützung der Europäischen Überbrückungsmission in der Zentralafrikanischen Republik (EUFOR RCA) "mit einem Flop gestartet". "Ihren gerade mal vier Soldaten in Bangui" sei nach Informationen von Spiegel online kürzlich das Betreten des Feldlagers der EU-Mission verboten worden, "da auf dem Gelände akute Vergiftungsgefahr herrsche." [mehr...]

Studie über Vorbereitungen zu einer deutschen Geheimarmee veröffentlicht

Bundeswehr-Monitoring - Lun, 07/07/2014 - 13:10
Am 26. Juni 2014 beantwortet die Bundesregierung eine umfangreiche Kleine Anfrage zu Vorbereitungen einer "Geheimarmee" in den frühen 1950er Jahren. Fragen wie Antworten nehmen Bezug auf die Studie "Die Organisation Gehlen und die Verteidigung Westdeutschlands. Alte Elitedivisionen und neue Militärstrukturen, 1949 – 1953". Zentrale Person im historischen Kontext ist der ehemalige Wehrmachtsoberst sowie spätere Brigadegeneral und Heeresinspekteur der Bundeswehr Albert Schnez. [mehr...]

Drohnenabsturz: Mensch und Technik versagten gemeinsam

Bundeswehr-Monitoring - Lun, 07/07/2014 - 12:30
"Menschliches Versagen (...) unter anderem aus Zeitdruck" spielte laut Spiegel online vom 6. Juli 2014 eine Rolle beim Absturz einer Heron-Drohne der Bundeswehr im November 2013. Dies ergebe der "erste Entwurf eines Untersuchungsberichts der Bundeswehr". Demzufolge sei neben der Unterbrechung einer Satellitenverbindung eine "fehlerhaft programmierte Notfallroute" ursächlich, die falsch eingegeben worden sei. [mehr...]

Bundeswehr hat für rund 400 Millionen Euro zivil forschen lassen

Bundeswehr-Monitoring - Lun, 07/07/2014 - 11:29
Gemeinsamen Recherchen des Radiosenders NDR Info und der Süddeutschen Zeitung zufolge hat das Verteidigungsministerium seit 2010 etwa 700 Forschungsaufträge an Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen mit einem Volumen von mehr als 390 Millionen Euro erteilt. Dies gehe aus einer vertraulichen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor, berichten beide Medien am 7. Juli 2014. [mehr...]

Soldat im Kosovo beging möglicherweise Suizid

Bundeswehr-Monitoring - Lun, 07/07/2014 - 10:56
Die Bundeswehr meldet am 4. Juli 2014 auf ihrer Homepage, dass am Morgen desselben Tages im Feldlager Prizren ein "23 jähriger deutscher Hauptgefreiter tot aufgefunden" worden sei. Es gebe "Anhaltspunkte", dass der zum Führungsunterstützungsbataillon aus Erfurt gehörige Soldat mit seiner Dienstwaffe Suizid begangen habe, Ermittlungen dauerten an.

Mit gespaltener Zunge (I)

German Foreign Policy - Lun, 07/07/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Mit ihrer aktuellen China-Reise sucht die deutsche Kanzlerin die ohnehin enge deutsch-chinesische Wirtschaftskooperation weiter zu intensiveren. China ist mittlerweile der drittwichtigste deutsche Handelspartner noch vor den USA und könnte, wie Regierungskreise urteilen, trotz einer aktuellen Stagnation der Geschäfte auf lange Sicht noch größere Bedeutung für die deutsche Exportwirtschaft gewinnen. Die Investitionen deutscher Unternehmen in der Volksrepublik nehmen ebenfalls zu; der Volkswagen-Konzern, der inzwischen ein Drittel seines Gewinns in China erwirtschaftet, will dort in den nächsten vier Jahren mehr als 18 Milliarden Euro investieren. Die überaus enge Wirtschaftskooperation wird in Beijing mit Plänen verbunden, auch die politische Zusammenarbeit mit Berlin und der EU auszubauen. Dabei spielt eine Rolle, dass die Vereinigten Staaten sich immer stärker darauf konzentrieren, ihren Rivalen China am Aufstieg zu hindern und die Volksrepublik daher nach Möglichkeit zu schwächen. In Beijing heißt es, durch die Kooperation mit Deutschland könne es eventuell gelingen, den westlichen Block aufzubrechen und die Eskalation des Konflikts zu verhindern.

Nachruf

German Foreign Policy - Dom, 06/07/2014 - 00:00
Im Alter von 76 Jahren verstarb der Historiker und Publizist Gérard Loiseaux Ende Juni in Südfrankreich. Er hinterließ ein umfangreiches, in großen Teilen unediertes Werk über die deutsch-französischen Beziehungen. Sein Manuskript zu Vergangenheit und Gegenwart der Hamburger Toepfer-Stiftung stand vor der Vollendung.

Nachruf

German Foreign Policy - Dom, 06/07/2014 - 00:00
Im Alter von 76 Jahren verstarb der Historiker und Publizist Gérard Loiseaux Ende Juni in Südfrankreich. Er hinterließ ein umfangreiches, in großen Teilen unediertes Werk über die deutsch-französischen Beziehungen. Sein Manuskript zu Vergangenheit und Gegenwart der Hamburger Toepfer-Stiftung stand vor der Vollendung.

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