SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

[HRO/MV] Kein Krieg in Afrin! - Aktionen in Rostock und Lübstorf

Indymedia antimil - Dom, 28/01/2018 - 11:25
von: Genoss_innen am: 28.01.2018 - 11:25

Mit zwei Aktionen machten am Samstag unzählige Menschen in Mecklenburg-Vorpommern auf die Situation im Nordsyrischen Afrin aufmerksam und verurteilten den türkischen Angriffskrieg gegen die dortige Bevölkerung und die deutsche Beihilfe zum Morden.

Berlin: Keine Deals mit Erdogan! Rüstungsexporte stoppen – Afrin verteidigen! Aufruf zur internationalistischen Demonstration am 04.02., 15 Uhr, Oranienplatz (Kreuzberg)

Indymedia antimil - Sáb, 27/01/2018 - 17:45
von: Nav - Dem Berlin am: 27.01.2018 - 17:45

Der türkische Staat sucht den Krieg, aber unser Widerstand wird zu Frieden führen! Seit vergangenem Samstag greift die türkische Armee gemeinsam mit islamistischen Gruppen den nordsyrischen Kanton Afrin an. Tägliche Luftangriffe, ständiger Artilleriebeschuss und ununterbrochene Gefechte entlang der Grenzen Afrins sind die Folge. Die Bevölkerung Afrins stellt sich gemeinsam mit der YPG/YPJ und verbündeten arabischen Gruppen den türkischen Angriffen erfolgreich entgegen und verteidigt ihre Heimat. Lasst uns auch hier in Berlin ein Teil Afrins werden und gemeinsam die Revolution in Nordsyrien verteidigen!

Doomsday and the Apocalyptic Trump Nuclear War Fighting Doctrine

No to NATO - Sáb, 27/01/2018 - 00:35
Friday, January 26, 2018 By Joseph Gerson, Truthout | News Analysis The Doomsday clock is seen after members of the Bulletin of the Atomic Scientists moved it 30 seconds closer to the end of the world January 25, 2018, in Washington, DC. Mounting concerns about the possibility of a nuclear war along with Donald Trump’s “unpredictability” have pushed the symbolic “Doomsday Clock” to two minutes before midnight, the Bulletin of Atomic Scientists said Thursday. (Photo: Brendan Smialowski / AFP / … Continue reading →

MAN und MT Aerospace

IMI Tübingen - Vie, 26/01/2018 - 15:30
MAN und MT Aerospace: Raketenproduktion, die „zivile“ Raumfahrt und die französische Atomwaffe von Peter Feininger Hier die ganze Studie zum Download   INHALTSVERZEICHNIS MAN/MT Aerospace und die Ariane-Raketen – 2 — Die Mitteilung – 2 — Die Stahlvariante – 2 (…)

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[FR] Solidarität mit Afrin - Plakataktion vor Rüstungshersteller Northrop Grumman Litef GmbH

Indymedia antimil - Vie, 26/01/2018 - 11:37
von: Internationalistische Linke am: 26.01.2018 - 11:37

Am Freitag, den 26.01.2018, haben wir zwei Großplakatwände vor dem Freiburger Rüstungsunternehmen Northrop Grumman Litef GmbH umgestaltet. Die Firma produziert Teile für den Leopard 2 Panzer, den die Türkei aktuell bei ihrem Angriffskrieg gegen den kurdischen Kanton Afrin einsetzt. Stoppt den Angriffskrieg der Türkei! Defend Afrin! Biji YPG! Biji YPJ!

 

Aufgaben für die Bundeswehr

German Foreign Policy - Vie, 26/01/2018 - 02:13

Abzug aus Erbil

Die Bundeswehr steht vor einer Umorientierung ihrer Präsenz im Mittleren Osten. Dies geht aus den vorläufigen Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU/CSU und SPD sowie aus Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hervor. Demnach soll in einem ersten Schritt - so ist es in den Sondierungsgesprächen vereinbart worden - die Ausbildung der irakisch-kurdischen Peschmerga durch deutsche Militärs eingestellt werden. Man wolle "das Ausbildungsmandat im Nordirak auslaufen lassen und beenden", heißt es im Sondierungspapier. Das Mandat wurde zuletzt am 12. Dezember 2017 verlängert; aktuelles Enddatum ist nun der 30. April 2018. Bleibt es bei der Entscheidung, dann wird die Bundeswehr schon in Kürze mit den Abzugsvorbereitungen beginnen müssen.[1]

Enge Beziehungen

Tatsächlich wäre ein Abzug aus Erbil ein Bruch mit einem bislang bedeutenden Schwerpunkt der deutschen Mittelostpolitik. Insbesondere ab 2005 hat Berlin stets darauf gesetzt, seine - schon seit Jahrzehnten bestehenden - Kontakte vor allem zum irakisch-kurdischen Autonomiepräsidenten Masud Barzani und seinem in Erbil dominierenden Familienclan zu intensivieren und neben den politischen auch die wirtschaftlichen Beziehungen in die nordirakische Autonomieregion auszubauen. Deutsche Energiekonzerne machten sich zeitweise Hoffnungen, direkten Zugriff auf das nordirakische Erdgas zu erhalten; Verhandlungen wurden zumindest zeitweise nur mit der kurdischen Regionalregierung geführt - unter Ausschaltung der Regierung in Bagdad.[2] Ab September 2014 hat Berlin zudem mit der Ausrüstung und der Ausbildung der Peschmerga durch die Bundeswehr im Rahmen des Krieges gegen den IS einen Beitrag geleistet, den Truppen Erbils zu größerer Schlagkraft zu verhelfen. Dabei wurden nicht nur erhebliche Mengen an Waffen geliefert; das deutsche Verteidigungsministerium richtete zudem eigens eine Militärberatergruppe im Peschmergaministerium in Erbil ein.[3] Wäre es zur Abspaltung der Region gekommen, dann hätte die Bundesrepublik in dem neu entstehenden Staat über starken Einfluss verfügt.

Innerkurdische Brüche

Diese Perspektive scheint in den vergangenen Wochen und Monaten auf absehbare Zeit blockiert worden zu sein - und zwar ironischerweise ausgerechnet durch das Sezessionsreferendum vom 25. September 2017. Die fast 93-prozentige Zustimmung zur Abspaltung der Autonomieregion täuscht darüber hinweg, dass das Referendum von harten Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen irakisch-kurdischen Fraktionen begleitet wurde und die innerkurdischen Brüche womöglich noch weiter vertieft hat. So berichten Experten, nicht nur die 2009 entstandene Oppositionsbewegung Gorran, sondern auch die alte kurdische Partei PUK habe das von Barzanis Partei KDP zwecks Machterhalt forcierte Referendum eigentlich abgelehnt und es nur oberflächlich mitgetragen; offen zum Bruch gekommen sei es, als nach der Abstimmung neben der irakischen Regierung auch Iran und die Türkei massiv Druck auf Erbil ausgeübt hätten, von einer Durchführung der Abspaltung Abstand zu nehmen. In diesem Zusammenhang sei es Teheran gelungen, traditionelle Beziehungen zur PUK zu nutzen, um diese - verstärkt durch militärische Drohungen proiranischer Milizen im Irak - auf Distanz zu Barzanis KDP zu bringen.[4] In der Tat hat dies, als Truppen der Regierung in Bagdad den Peschmerga im Oktober Kirkuk und andere von ihnen beherrschte Gebiete abnahmen, zu einem weitgehend umstandslosen Rückzug PUK-naher kurdischer Milizen geführt.

Deutlich geschwächt

Seitdem berichten Beobachter von einem spürbar gestiegenen Einfluss Irans nicht nur in Bagdad, sondern auch in der irakisch-kurdischen Autonomieregion.[5] Darüber hinaus ist Erbil politisch wie ökonomisch ganz erheblich geschwächt. So hat Bagdad nicht nur bedeutende Öl- und Gasquellen in der Region, die Erbil in den vergangenen Jahren in Besitz genommen hatte, nach dem Referendum wieder unter seine Kontrolle gebracht [6], sondern auch Grenzposten übernommen und begonnen, lukrative Handelsströme auf Routen jenseits der Autonomieregion zu lenken [7]. Außerdem haben Haushaltskürzungen beigetragen, die krisenhafte Entwicklung zu verschärfen und Proteste in der Bevölkerung zu befeuern.[8] Eine erfolgreiche Abspaltung ist weniger denn je in Sicht.

Von Incirlik nach Al Azraq

Entsprechend flexibilisiert Berlin seine Einflussarbeit. Während die Bundeswehr aus Erbil abgezogen und damit aus der schwerpunktmäßigen Fokussierung auf die nordirakisch-kurdischen Peschmerga gelöst werden soll, setzt sie sich auf dem Luftwaffenstützpunkt im jordanischen Al Azraq rund 100 Kilometer östlich der Hauptstadt Amman fest; dorthin ist das deutsche Kontingent der Anti-IS-Koalition - bestehend aus vier Aufklärungsfliegern und einem Tankflugzeug samt Personal - im vergangenen Jahr umgezogen, als es in erbittertem Streit mit Ankara seine vorherige Basis im türkischen Incirlik verließ. Bei einem Besuch in Al Azraq teilte Verteidigungsministerin von der Leyen Mitte Januar mit, Berlin beabsichtige zwar, die aktuelle Mandatsobergrenze für den Krieg gegen den IS deutlich zu senken; diese war ursprünglich mit 1.200 Soldaten ziemlich hoch angesetzt worden, weil sie in Reaktion auf die Terroranschläge in Paris die recht personalintensive Begleitung eines französischen Flugzeugträgers durch deutsche Fregatten ermöglichen sollte. Der Fregatteneinsatz ist inzwischen beendet worden; die Reduzierung der Truppenzahl auf weniger als 300 hat faktisch bereits stattgefunden. Gleichzeitig aber erklärte die Ministerin, es sei gefährlich, "den IS zu unterschätzen"; wie kürzlich aufgeflackerte Kämpfe zeigten, sei zwar seine Territorialherrschaft, nicht aber er selbst besiegt. Daher müsse man weiterhin gegen ihn operieren. Es gelte lediglich zu klären, "wie sich der Charakter dieser Aufgabe verändern" müsse.[9]

"Weitere Aufgaben"

Wie berichtet wird, gehen Insider derzeit nicht nur davon aus, dass die Aufklärungsflüge von Al Azraq aus weiterhin durchgeführt werden; womöglich kämen, heißt es, noch "weitere Aufgaben" auf die in Jordanien stationierten deutschen Truppen zu. Man könne dort beispielsweise Trainingsmaßnahmen für irakische Militärs durchführen oder auch von Al Azraq aus "Ausbilder und Berater an verschiedene Stellen der Region ... entsenden".[10] Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat gegenüber dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar al Abadi jetzt in Davos bekräftigt, die Bundeswehr werde in Zukunft irakische Soldaten trainieren. Ob dies Soldaten der offiziellen irakischen Streitkräfte oder in gewisser Anzahl doch noch Peschmerga sein werden, das ist unklar. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) rät in einem aktuellen Papier, auch künftig die Beziehungen nach Erbil zu pflegen: Unterlasse man dies, dann könnten "die Kurden ... noch stärker unter iranischen und türkischen Einfluss geraten" - anstatt unter deutschen.[11]

 

[1] Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD. Finale Fassung. 12.01.2018.

[2] S. dazu Im Windschatten des Krieges.

[3] S. dazu Mit deutschen Waffen und Mit deutschen Waffen (II).

[4] The Iraqi Kurdistan Referendum: Repercussions and Future Prospects. Arab Center for Research and Policy Studies. Doha, November 2017.

[5] Stefan Lukas: Quo vadis Nordirak? Bundesakademie für Sicherheitspolitik: Arbeitspapier Sicherheitspolitik Nr. 31/2017.

[6] Adnan Abu Zeed: Baghdad looks to take control of KRG oil. al-monitor.com 06.11.2017.

[7] Adnan Abu Zeed: Border crossings deepen Baghdad-Erbil conflict. al-monitor.com 15.11.2017.

[8] Fazel Hawramy: Kurdistan quickly descending into chaos. al-monitor.com 20.12.2017.

[9], [10] Johannes Leithäuser: Sondierungen im Wüstenstaub. Frankfurter Allgemeine Zeitung 15.01.2018.

[11] Stefan Lukas: Quo vadis Nordirak? Bundesakademie für Sicherheitspolitik: Arbeitspapier Sicherheitspolitik Nr. 31/2017.

Keine Waffen an die Türkei!

Indymedia antimil - Jue, 25/01/2018 - 22:54
von: Campact am: 25.01.2018 - 22:54

Bitte unterzeichnet unseren Eil-Appell. Danke sehr.

Buchpräsentation: Peter Strutynski, Die Welt verändern, … nicht nur interpretieren

BIFA München - Jue, 25/01/2018 - 22:48
Fre., 2. Feb. 18, 19:30 Uhr

Gesammelte Aufsätze von 1993 – 2014

Zwei Jahre nach dem viel zu frühen Tod von Peter Strutynski hat ein Freundeskreis aus dem umfangreichen Nachlass einen Sammelband zu den zentralen Themen des ausgehenden 20. und des beginnenden 21. Jahrhunderts zusammengestellt.
Dieser wurde erstmals auf dem "Kasseler Friedensratschlag" Anfang Dezember 2017 vorgestellt und soll nun in München präsentiert werden.
"Ein Lesebuch zur politischen Geschichte der letzten 25 Jahre" und "ein Lesebuch gegen das Vergessen" nennen die Herausgeber den Textband.

Veranstalter:  Freunde .. Ort:  Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Eintritt frei

2018/02/23 USAnational day of action against foreign military bases

No to NATO - Jue, 25/01/2018 - 20:04
The conference attendees* decided on some next steps. A national day of action against foreign military bases is being planned for February 23, the anniversary of the US seizing Guantanamo Bay, Cuba through a “perpetual lease” that began in 1903. Activists are encouraged to plan local actions. If you plan an event, contact *protected email* and we’ll post it on the events page. The demands will include closing the base and prison in Guantanamo, returning the land to Cuba and … Continue reading →

Forderungen nach „Keine Gewalt“- Steht der libertäre Kommunismus vor der Tür?

Indymedia antimil - Jue, 25/01/2018 - 17:52
von: http://www.maqui.blogsport.eu am: 25.01.2018 - 17:52

Nach dem G20-Gipfel fordern Politiker*innen aller Parteien einen Verzicht von Gewalt in der Politik. Betrachtet man das aktuelle Politiker*innen-Gebrabbel unaufmerksam, könnte man meinen, ein Großteil des politischen Etablissement scheint offen und unverblümt die Abkehr vom staatlichen Gewaltmonopol zu fordern. Bei unaufmerksamen Lesen entsteht fast der Eindruck, als stünde die Einführung eines libertären Kommunismus ernsthaft auf der politischen Agenda der Bundesrepublik und nicht gemeinsame Hetze von Verun-Sicherungsorganen und AfD gegen linke Projekte (die zur Bebilderung verwendeten Adbustings stammen aus dem Berliner Wahlkampf 2016. Da sie alle staatliche Gewalt thematisieren, fanden wir sie sehr gut geeignet).

 

 

 

Gegen Angriffskriege und deutsche Heuchelei

Indymedia antimil - Jue, 25/01/2018 - 16:53
von: anonym am: 25.01.2018 - 16:53

Flensb​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​urg: Protest gegen die Beteiligung deutscher Unternehmen am Krieg der Türkei gegen die kurdische Autonomie in Syrien

 

Am heutigen Donnerstag solidarisierten sich Aktivist_innen in Flensburg mit der kurdischen YPG. Sie besetzen kurzzeitig symbolisch einen Panzer auf dem Gelände der FFG (Flensburger Fahrzeugbau) und hissten dort eine YPG-Fahne sowie ein Transparent „Gegen Angriffskriege und deutsche Heuchelei“.

 

Pressekonferenz am 22.01.2018 – Statement von Claus Schreer

www.antisiko.de - Jue, 25/01/2018 - 13:42

Ein breites Bündnis von mehr als 80 Organisationen aus München und anderen Städten
der BRD mobilisiert derzeit für die Demonstration, anlässlich der sogenannten Sicherheitskonferenz in München.

Entgegen den Behauptungen von SIKO-Chef Wolfgang Ischinger geht es auf der SIKO im Bayerischen Hof weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um die Sicherheit für die Menschen auf dem Globus.
Auf der SIKO geht es auch nicht um Dialog sondern um die Militärstrategie der NATO,
um die aktuellen und um zukünftige Kriegseinsätze und um militärische Aufrüstung. „Sicherheitskonferenz“,
das ist purer Etikettenschwindel für diese Kriegs-Propaganda-Veranstaltung.

Unser Protest richtet sich gegen die auf der SIKO versammelten politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, der USA und der EU-Staaten.

Sie sind die Hauptverantwortlichen für die völkerrechtswidrigen NATO-Kriege,
die Hauptverantwortlichen für weltweiten Hunger und Armut und die Hauptverantwortlichen für Millionen von Flüchtlingen. Sie zerstören die Lebens- und Existenzgrundlagen von Millionen Menschen überall auf der Welt.
Die EU ist verantwortlich für die mehr als 3000 Flüchtlinge, die im letzten Jahr im Mittelmeer ertrunken sind. Sie ist eine mörderische Union.
Dieses Massensterben muss beendet werden. Die Schutzsuchenden brauchen legale Einreisemöglichkeiten nach Europa

Die Militärische Aufrüstung wird das zentrale Thema auf der SIKO sein, vor allem PESCO, das Kürzel für die die Aufrüstung der EU
25 EU-Staaten (darunter 21 NATO-Staaten) haben im November die permanente strukturierte Zusammenarbeit bei ihren Militäraktivitäten beschlossen.
Dazu gehört die regelmäßige Erhöhung der Militärausgaben, die Bündelung ihrer militärischen Fähigkeiten, die Konzentration der Rüstungsindustrien, die gemeinsame Waffenentwicklung und die massive Aufstockung der Militärbudgets für die Anschaffung neuer Waffensysteme.
Das ist der Weg zur Europäischen Kriegsunion, der hier beschritten wird.

Aufrüstungstrommler Ischinger propagiert das schon seit Jahren.Sein Credo:
Europa müsse erwachsen und militärisch stärker werden, es brauche mehr Tempo beim Ausbau militärischer Fähigkeiten und, die EU müsse sich als Weltmacht auf Augenhöhe mit Ländern wie den USA und China zu etablieren.

Unsere zentrale Botschaft bei den Protesten gegen die SIKO heißt:
Stopp der Aufrüstungspläne für die Bundeswehr.

Die Bundesregierung will in den kommenden Jahren die Militär- und Rüstungsausgaben
auf über 70 Milliarden Euro verdoppeln.Gemeinsam mit den anderen NATO-Staaten
hatte sie bereits 2014 beschlossen, die Militärausgaben auf 2% des BIP zu erhöhen.

Auf der SIKO letztes Jahr sagte Angela Merkel: Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, das 2% Ziel zu erreichen, wir fühlen uns diesem Ziel verpflichtet“.

Aber, die Rechnung der Kanzlerin wird nicht aufgehen. Im ganzen Land regt sich der Protest dagegen. Und wir versichern heute:
Die von der Bundesregierung geplante Aufrüstung wird an unserem Widerstand scheitern.

Wir fordern außerdem:

  • Schluss mit dem Konfrontationskurs der NATO gegen Russland.
  • Schluss mit allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
    Die Bundeswehr dient nicht der Verteidigung, sie gehört abgeschafft.
  • Wir fordern den Austritt Deutschlands aus der NATO. Die NATO sichert keinen Frieden,
    sie ist ein Kriegsbündnis und eine Bedrohung anderer Länder.
  • Wir fordern die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Deutschland darf nicht länger die militärische Drehscheibe für völkerrechtswidrige Angriffskriege sein
  • Wir fordern den sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte.
  • Und wir fordern: Deutschland muss dem UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag beitreten.
    Sie muss die nukleare Komplizenschaft mit den USA
    und die Atomwaffen-Stationierung in Deutschland beenden.
    Sie muss die Trainingsflüge der Bundeswehr
    für den Einsatz der Atomwaffen sofort einstellen
    und den Stationierungs-Vertrag für die US-Atomwaffen kündigen.

Ich will dazu etwas sagen,
was in der Öffentlichkeit bisher überhaupt nicht wahr genommen wird.
Die ca. 200 in Europa stationierten Atomwaffen, die durch neue elektronisch gesteuerte atomare Lenkwaffen mit lasergestütztem Zielerfassungssystem, mit variabler Sprengkraft und vergrößerter Reichweite stationiert werden, verringern sie die Hemmschwelle für einen Atomwaffeneinsatz
Ihr Zweck ist es, unterhalb der Schwelle eines umfassenden Nuklearkrieges zwischen den USA und Russlandeinen auf Europa begrenzten Atomkrieg zu führen.

[LE] Erklärung zum Angriff auf das SPD-Parteibüro in Leipzig in der Nacht zum 25. Januar.

Indymedia antimil - Jue, 25/01/2018 - 03:34
von: anonym am: 25.01.2018 - 03:34

Die nun seit mehr als einem Jahr andauernden Gefechte zwischen der türkischen Armee und der YPJ/YPG in Afrin, Rojava, erreichen in diesen Tagen eine neue Eskalationsstufe. Gegenwärtig führt das faschistische türkische Regime einen Vernichtungsfeldzug gegen Afrin. Dieser Feldzug ist Teil eines seit vielen Jahrzehnten andauernden Krieges des türkischen Staats gegen das kurdische Volk.

Als Zeichen unserer Wut haben wir ein Büro der SPD in Scherben gelegt.

[S] Antimilitaristischer Jahresrückblick 2017 für Stuttgart [Video]

Indymedia antimil - Mié, 24/01/2018 - 21:34
von: Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart am: 24.01.2018 - 21:34

Wir haben einen kleinen Jahresrückblick von 2017 erstellt. Im letzten Jahr haben wir als OTKM viele Aktionen organisiert und uns an vielen weiteren beteiligt. Dabei waren wir an unterschiedlichsten Stellen gegen die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung aktiv. Wir haben Bundeswehrauftritte an Schulen und Bildungsmessen gestört, sind mit Stadtrundgängen auf Spurensuche von Kriegstreibern gegangen und haben Demonstrationen (mit)organisiert. Auch 2018 haben wir vieles vor! Alle Termine und Ankündigungen findet ihr hier auf unserer Website – schaut regelmäßig vorbei.

Afrin: Entfesselte Geopolitik

IMI Tübingen - Mié, 24/01/2018 - 18:13
In Medien und Zivilgesellschaft ist der Aufschrei über den türkischen Einmarsch in den Norden Syriens groß. Tatsächlich ist er sowohl humänitär, als auch völkerrechtlich in keiner Weise zu rechtfertigen. Überraschend jedoch ist er in keiner Weise, sondern allenfalls die Fortsetzung (…)

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27.01. bundesweite Demo in Solidarität mit Afrin - Hinein in den Internationalistischen Block!

Indymedia antimil - Mié, 24/01/2018 - 12:38
von: anonym am: 24.01.2018 - 12:38

Hinein in den Internationalistischen Block!

Internationale Solidarität gegen den türkischen Einmarschversuch in Afrin!

Seit dem vergangenen Wochenende versucht die türkische Armee zusammen mit ihren islamistischen Verbündeten das kurdische Selbstverwaltungsgebiet Afrin zu besetzen. An fünf Fronten hat der Überfall auf die Bevölkerung Afrin begonnen. Dabei sind neben den Stellungen der kurdischen Volksverteidigungskräfte (YPG und YPJ) vor allem Wohnhäuser von ZivilistInnen Ziele der Bombardierungen durch die türkische Luftwaffe und Artillerie. 

Berlin: Von Kreuzberg nach Afrin – Tod dem Faschismus! Solidarität mit Rojava

Indymedia antimil - Mié, 24/01/2018 - 02:02
von: Antifaschistische Koordination 36 am: 24.01.2018 - 02:02

Antifaschistische und Internationalistische Demonstration // Sonntag 04.02. // 15:00 Uhr // Oranienplatz // Berlin – Kreuzberg //

Nach monatelangem Säbelrasseln hat das AKP – MHP Regime unter der Führung Recep Tayyip Erdogans begonnen seine Pläne zu konkretisieren . Das erklärte Ziel: Die Vernichtung der Demokratischen Föderation Nordsyrien. Um diesen Ziel näher zu kommen begann das Türkische Militär mit der Unterstützung zuvor ausgebildeter Jihadistischer Milizen am 19.01.2018 den durch mehrheitlich Kurd*innen bewohnten Kanton Afrin mit einer Groß angelegte Militäroperation anzugreifen, dies wäre jedoch ohne den vorherigen Abzug russischer Truppen nicht denkbar gewesen.

Die Gründe für diesen erneuten Angriffskrieg der Türkei gehen bei näherer Betrachtung jedoch über den zusammenschweißenden, fanatischen Hass auf Kurd*innen (fast) aller Türkischer Parteien hinaus. Durch den desolaten Zustand im eigenen Land sieht sich das Regime in Ankara im Zugzwang und setzt erneut auf Krieg gegen Kurd*innen, in und Außerhalb der Türkei. In Zeiten instabiler Währung, einbrechendem Tourismus sowie bröckelnden Internationalen Beziehungen bedarf es einem Kollektiven Feind der die Massen hinter sich bringt.

Geopolitische Interessen und der damit einhergehende Machtausbau im aufgeteilt werdenden Syrien sowie Rüstungsgeschäfte sind ein zusätzlicher und nicht zu unterschätzender Faktor in der Logik des türkischen Krieges. Um diesen Krieg effektiv Medial zu inszenieren erließ das Türkische Innenministerium ein 15 Punkte Programm der als Richt und Leitlinie für die Türkische Presse fungiert. In dem Programm heißt es unter anderem das: „Menschen, die sich negativ über die Operation äußern, sollen in den türkischen Medien kein Gehör finden.“ und weiter „Stets betont werden solle, dass die Operation mit türkischen Waffen durchgeführt werde.“ Insbesondere diese zwei Punkte verdeutlichen erneut den Umgang des Regimes mit der faktisch abgeschafften Freien Presse und lässt tiefe Einblicke in ihre Rüstungsgeschäfte gewähren.

Eben Jene Geschäfte die seit Jahrzehnten mit deutschen Unternehmen und der deutschen Bundesregierung geführt werden. Neben den Presseerlass läuft die Totale Mobilmachung auf allen gesellschaftlichen Ebenen. So werden in Moscheen der türkischen Religionsbehörde „Diyanet“ die Fath – Sure („Sieg“ – „Erfolg“) verlesen und für den Sieg der türkischen Armee in Afrin gebetet.

Die Gebete und die all um fassende Propaganda werden jedoch ihren Zweck nicht erfüllen, den all den propagierten Bildern von erfolgreichen Türkischen Soldaten zum trotz, erleidet das Regime massive Verluste. Und so wie Kobane das Grab der IS- Faschisten wurde, wird es der Widerstand der Menschen in Afrin und ganz Rojava sein, der dem AKP- MHP Regime den lang überfälligen Todesstoß versetzen wird.

Unter falscher Flagge

Rationalgalerie - Lun, 22/01/2018 - 01:00
Der Israel-Beauftragte : Jüngst wurden Israel-Flaggen in Berlin verbrannt. Das wäre, wenn es echte Flaggen gewesen wären, echt strafbar gewesen. Man hätte die Täter nach § 90a des Strafgesetzbuches ein bisschen bestrafen können. Ziemlich sicher waren es aber keine echten Hoheitssymbole, sondern selbstgebastelte...

Tagesschau: Der Käse-Mond - der Schmock des Monats

Rationalgalerie - Lun, 22/01/2018 - 01:00
USA entdecken die Mc-Cheese-Affäre : Der Mond ist aus Käse!“ sagte Dr. Gniffke der Chef der Tagesschau jüngst in einer Redaktionskonferenz. „Und der Beweis liegt auf der Hand: Die USA haben ihre Botschaft auf dem Mond wegen Geruchsbelästigung geschlossen. Das US-Außenministerium spricht sogar von einer...

2018/07/10-18 Büchel, GermanyInternational Action Camp Against Nuclear Weapons

No to NATO - Dom, 21/01/2018 - 19:19
July 10-18, 2018  International Action Camp Against Nuclear Weapons in Germany, Buchel, Germany https://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/international/international-action-camp/ … Continue reading →

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