SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Woman in Black – London vigil on NATO – September 3rd 2014

No to NATO - Sáb, 20/09/2014 - 22:21
We want you to know that Women in Black devoted our Wednesday evening central London vigil on Wednesday Sept 3 to “women say no to NATO”, and I attach a couple of photos you might want to add to the … Weiterlesen →

Apologize to the people of Libya – Petition to Sweden’s prime minister, military and SAAB

No to NATO - Sáb, 20/09/2014 - 19:35
a petition started by Swedish peace friends http://diy.rootsaction.org/petitions/apologize-to-the-people-of-libya … Weiterlesen →

Stuttgart ist die Hauptstadt des Krieges – Schließt das EUCOM, das AFRICOM und das KSK

No to NATO - Sáb, 20/09/2014 - 19:29
Rede von Tobias Pflüger * vor dem EUCOM in Stuttgart-Vaihingen am 11.09.2014 Grüßt Euch zuerst mal! Als ich gerade mit dem Bus hier raus gefahren bin, dachte ich, wann sehe ich denn endlich die ersten die hierher kommen, und es … Weiterlesen →

Einladung zur Aktionskonferenz für den Frieden

No to NATO - Vie, 19/09/2014 - 20:08
in Hannover, am Samstag, dem 11.10.2014, von 11 – 17 Uhr Liebe FreundInnen und KollegInnen, Die aktuelle politische Situation fordert dringend Aktionen für den Frieden. Viele Menschen sind bestürzt über die Konfrontations- und Kriegspolitik. Doch ohne  Mobilisierung, ohne Proteste auch … Weiterlesen →

Überlegungen Aktionen Herbst 2014_140916.pdf

No to NATO - Vie, 19/09/2014 - 19:29
Überlegungen Aktionen Herbst 2014.pdf … Weiterlesen →

Milizenkrieg in Libyen

IMI Tübingen - Vie, 19/09/2014 - 14:14
Dramatische Szenen ereignen sich gerade in Libyen. Wochenlange Kämpfe zwischen Milizen haben in der Hauptstadt Tripolis große Verwüstungen angerichtet. Der internationale Flughafen wurde vollständig zerstört und Libyen ist de facto von der Außenwelt abgeschnitten. Derweil liefern sich im Osten des (…)

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IMI-Kongreß 2014: Deutschland: Wi(e)der die Großmacht!

IMI Tübingen - Vie, 19/09/2014 - 13:06
Mit der Rede von Bundespräsident Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 wurde der insbesondere in dem Projekt „Neue Macht – Neue Verantwortung“ erarbeitete Elitenkonsens in Richtung einer (noch) aggressiveren – und auch offen benannten – deutschen Machtpolitik auch (…)

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Alzheimer- oder Drohnenforschung?

IMI Tübingen - Vie, 19/09/2014 - 12:30
Forschungsinteresse und Methodik Das Max-Planck-Institut für biologische Kybernetik (MPI-BK) in Tübingen verfolgt im Kern das Ziel, das menschliche Denken zu erforschen – mit einem Schwerpunkt auf das räumliche Denken und damit zusammenhängend das Bewegungshandeln. Methodisch baut ein Großteil der Forschung (…)

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volker rühes merkwürdige definition von “panzer”

Deviancen (Blog) - Vie, 19/09/2014 - 12:00

volker rühe ist der vorsitzende der “kommission zur überprüfung und sicherung der parlamentsrechte bei der mandatierung von auslandseinsätzen bei der bundeswehr”.

eine wichtige kommission mit einem spannenden, bedeutsamen und sensiblen thema und großen einfluss für das zukünftige verhältnis deutschlands zwischen kriegsführender “bundeswehr” und parlament.

 

in einem radiointerview behauptete herr rühe im rahmen seiner argumentationskette, dass das niederländische militär alle seine panzer abgeschafft habe …

… das war falsch, wie mir ein ministerialrat der bundestags-kommission auf meine nachfrage hin nun mitgeteilt hat.

 

aber herr rühe hat nicht gelogen, denn mit “panzer” habe er angeblich nur “kampfpanzer” gemeint und schließlich seien niederländische panzer wie der CV 90

und der transportpanzer boxer

und die panzerhaubitze 2000

doch gar keine “kampfpanzer” sondern etwas ganz anderes.

o_O

 

ich habe dem ministerialrat zurückgeschrieben:

Sehr geehrter Herr xxx,

vielen Dank für Ihre so besonders prompte Antwort auf meine Frage zu Äußerung von Herrn Rühe, dass die niederländische Armee keine Panzer mehr besäße.

Sie haben ja klargestellt, dass diese Aussage von Herrn Rühe so nicht richtig gewesen ist.

Trotzdem habe ich noch eine Nachfrage: Wie bzw. nach welchen Regeln definiert sich der von Ihnen benutzte Begriff “Kampfpanzer”?

Ich frage, weil ich die Unterscheidung zwischen “Kampfpanzern” einerseits und “Schützenpanzern” bzw. “Panzerhaubitzen” als euphemistisch bzw. verharmlosend empfinde. Es ist doch merkwürdig, dass Herr Rühe nur von Leopard-Panzern sprechen wollte (und damit seine Haltung im Interview argumentativ untermauerte), aber ganz allgemein und damit falsch von Panzern sprach.

Letztlich werden Schützenpanzer, gepanzerte Transportfahrzeuge (“Transportpanzer”) und Panzerhaubitzen für Kampf und Krieg eingesetzt – dann nicht von Kampfpanzern reden zu wollen erschließt sich mir nicht. Insbesondere Schützenpanzer erfahren bei den sich im Großen und Ganzen ändernden Randbedingungen für Kriege und kriegsähnliche Szenarien praktisch als nichts anderes als besonders wendige und oftmals stark ausgerüstete Kampfpanzer.

Über eine Beantwortung meiner Frage würde ich mich sehr freuen und verspreche eine ungekürzte Veröffentlichung, so dass sich daran interessierte Leser*innen eine eigene Meinung bilden können.

Danke für Ihre Mühen und viele gute Grüße,

bilder in der reihenfolge des erscheinens: scan des antwortbriefs von der bundestagskommission, cc-by-nc-sa / bild eines CV-90-panzers von alf van beem, public domain / bild eines GTK-truppentransportpanzers von heldt, public domain / bild einer “panzerhaubitze 2000″ von ralf dillenburger, cc-by-sa

Mit der Bundeswehr gegen Ebola

German Foreign Policy - Vie, 19/09/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundeswehr kündigt für die kommenden Tage den Transport von Hilfsgütern und einem Feldlazarett nach Liberia an. Die Materialien sollen dort zum Einsatz kommen, um im Kampf gegen die grassierende Ebola-Epidemie zu helfen. Der liberianische Staat steht vor dem Zusammenbruch, das Gesundheitssystem ist bereits kollabiert; in der Bevölkerung herrscht Verzweiflung. Im Land wird scharfe Kritik an Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf laut; sie sei "schlichtweg unfähig" und gehe angesichts des wachsenden Unmuts über ihre Amtsführung nun zu Repressalien gegen kritische Journalisten und Medien über, heißt es. Das Urteil trifft auch den Westen, da Washington und Berlin die ehemalige Weltbank-Mitarbeiterin Johnson Sirleaf systematisch unterstützt haben; noch im Juni hat die umstrittene Präsidentin PR-wirksam einen Preis des Instituts für Weltwirtschaft an der Universität Kiel erhalten. Gravierende Korruptionsvorwürfe sind im Westen stets ignoriert worden, zumal die liberianische Präsidentin sich für Rohstoffinteressen der Industriestaaten immer offen gab. Berlin hat ihr noch vor wenigen Jahren "entschiedenen Reformwillen" bescheinigt.

Bundeswehr soll Kampf gegen Ebola unterstützen

Bundeswehr-Monitoring - Jue, 18/09/2014 - 15:35
Wie Bundeswehr und Bundesregierung am 18. September 2014 mitteilen, soll die Bundeswehr humanitäre Hilfe bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika leisten. Damit reagiert die Bundesregierung auf einen Brief, den die Staatspräsidentin Liberias, Ellen Johnson Sirleaf, direkt an Bundeskanzlerin Merkel sandte. [mehr...]

Das Ende einer Epoche (III)

German Foreign Policy - Jue, 18/09/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Berlin drängt das Emirat Qatar zur Anpassung seiner Außenpolitik an die neuen Prämissen der westlichen Nah- und Mittelostpolitik. Wie es gestern anlässlich eines Besuchs des Emirs bei Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel hieß, müsse Qatar jegliche Finanzierung der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) unterbinden. Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die militärische Expansion des IS Interessen des Westens verletzt; zuvor war seine Finanzierung, die vor allem aus Saudi-Arabien erfolgte, im gemeinsamen Kampf gegen die Regierung Syriens nie in Frage gestellt worden. Zudem heißt es nun, Qatar solle seine Unterstützung für islamistische Milizen in Libyen einstellen. Seine Hilfe für die libyschen Milizen hatte Doha 2011 in Abstimmung mit dem Westen gestartet, als die NATO Bodentruppen für den Krieg gegen Gaddafi suchte. Weil sie jetzt - ähnlich wie der IS - westlichen Interessen zuwider handeln, sollen sie gestoppt werden. Kommt Qatar den westlichen Forderungen nach, stellt Berlin ihm eine weitere gedeihliche Zusammenarbeit in Aussicht. Das Emirat gehört seit Jahren zu den engsten Verbündeten Deutschlands im Mittleren Osten, ist der größte arabische Investor in Deutschland und erhält im Gegenzug deutsche Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe.

Reiter distanziert sich ..

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Mié, 17/09/2014 - 17:37

In der Süddeutschen heißt es "Reiter distanziert sich von Palästina-Tagen".

Ok, ich distanziere mich dann halt von Reiter1; kommt eh nicht mehr drauf an. Er macht auf mich den Eindruck, die "Selbstabschaffung der SPD auf Bundesebene" durch Gabriel und Vorgänger auch in München anzugehen. Mal sehen, was ihm noch dazu einfällt.

Die Termine der Palästina-Tage im Oktober gibt es jetzt auch bei BIFA & Friedensbündnis (und weiteren natürlich).

  • 1. Der aktuelle Münchner OB, wem es nicht gleich einfällt ..
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We Pushed Urban Shield Out of Oakland, But the Struggle Continues!

War Resistors International (WRI) - Mié, 17/09/2014 - 16:42

On Friday 5 September, hundreds of protesters in the US gathered in front of the Marriott in Downtown Oakland, California, to stand against Urban Shield and declare two major victories: Urban Shield will no longer be held at the Marriott and it will no longer take place anywhere in Oakland. Reclaiming the streets in celebration of our power, we made it loud and clear that we do not welcome militarization and policing of our communities.

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Spreading the word on resisting war profiteering

War Resistors International (WRI) - Mié, 17/09/2014 - 16:38

War profiteering is one of the main causes of war. To keep informed on what groups are doing to resist the merchants of death, you can sign up to WRI's War Profiteer's News.

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Resisting NATO is resisting War

War Resistors International (WRI) - Mié, 17/09/2014 - 16:01

Once again the deadliest military alliance got together, this time Newport, Wales. As state leaders met to discuss their plans for a stronger military presence in eastern Europe, the creation of a rapid response force, an increase in the military budget, how to intervene in Iraq, and many other militarist plans. Groups gathered to resist and counter the summit.

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Colombian conscientious objector arrested for desertion

War Resistors International (WRI) - Mié, 17/09/2014 - 12:58
Related peace activists: 

Jhonatan David Vargas Becerra was forcibly recruited by the Colombian military last year. He left the army as soon as he could, and later the police issued an arrest warrant for him on grounds of desertion. He was arrested by the police on 4 September in Barrancabermeja, and is still being detained.

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Take action for military free-education and research

War Resistors International (WRI) - Mié, 17/09/2014 - 11:24

Militaries across the world gain access to young people through education systems. It gives them an extraordinary chance to shape every generation's perception of military violence, and lay the groundwork for future recruitment. From 25 - 31 October, join our international week of action for military-free education and research!

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Zitat des Tages

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Mié, 17/09/2014 - 11:11

'Nach dem Fall der Mauer entstand in den USA und später auch in Westeuropa das falsche Selbstverständnis, der Westen habe den Kalten Krieg "gewonnen". Dabei war das im Grunde genommen gar nicht der Fall. Die andere Seite ist lediglich freiwillig im Rahmen einer Friedensinitiative aus dem Kalten Krieg ausgestiegen. Das ist ein Unterschied.'

so Hauke Ritz im Telepolis-Interview mit Paul Schreyer

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Didaktikprofessor kritisiert Schuleinsatz von Jugendoffizieren

Bundeswehr-Monitoring - Mié, 17/09/2014 - 10:16
Ein Professor für Didaktik der politischen Bildung hat den Einsatz von Bundeswehr-Jugendoffizieren an Schulen auf einer Tagung der Evangelischen Akademie der Nordkirche kritisiert. Sie würden in den Schulen keine politische Bildung leisten, "sondern betreiben Werbung für die Standpunkte der Bundesregierung in Sachen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und für den Soldatenberuf", wird seine Position in einem Beitrag des Deutschlandfunks vom 16. September 2014 zusammengefasst. Die Tagung "Der Soldat am Lehrerpult? Bundeswehr in der Schule" hat am 15. September in Hamburg stattgefunden. [mehr...]

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