SIKO Gegenaktionen München

Meldungen (Feeds)

Deutschland: Wi(e)der die Großmacht!

IMI Tübingen - Vie, 21/11/2014 - 14:44
Über das gesamte Wochenende besuchten etwa 200 Menschen den diesjährigen Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., der am 15./16. November 2014 zum inzwischen 17. Mal in Tübingen stattfand. Der Kongress stand unter dem Motto „Deutschland: Wi(e)der die Großmacht!“ – ganz (…)

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Lodernde Fackeln auf einem Marktplatz

Bundeswehr-Monitoring - Vie, 21/11/2014 - 13:27
Ausführlich wird auf mittelbayerische.de über eine "Gelöbnisfeier" von 121 Rekruten der Bundeswehr "im Schein lodernder Fackeln" auf dem Marktplatz in Oberviechtach berichtet. Zu dieser habe der Bürgermeister "nach dem Einmarsch der Fahnenabordnungen und der Rekruten (...) eine lange Liste von Gästen" begrüßen können. Der prominenteste Besucher sei der Münchner US-Generalkonsul gewesen, der in seiner Rede Forderungen nach Abschaffung der Bundeswehr eine klare Absage erteilt habe.

Vertreibung ohne Ursache

German Foreign Policy - Vie, 21/11/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Ein Skandal um eine teils offen revisionistische Ausstellung in Berlin führt zu Konsequenzen an der Spitze der Staatsstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Wie es nach einem Krisentreffen mit der Bundeskulturbeauftragten am gestrigen Donnerstag heißt, wird Stifungsdirektor Manfred Kittel seinen Posten verlieren. Unter seiner Leitung hat die Stiftung eine Ausstellung organisiert, deren Ursprungsversion die Umsiedlung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg von den ihr zugrundeliegenden NS-Verbrechen trennt und mit stark überhöhten Angaben über die Zahl der Todesopfer von Flucht und Umsiedlung einen deutschen Opfermythos konstruiert. Öffentlich geworden war dies erst durch den Protest zweier polnischer Mitglieder des Wissenschaftlichen Beraterkreises der Stiftung, die für den Fall des Ausbleibens von Konsequenzen ihren Rücktritt in Aussicht gestellt hatten. Bei dem gestrigen Krisentreffen, bei dem Kittels Ablösung beschlossen worden sein soll, habe man "das deutliche Interesse" verspürt, dass der Beraterkreis "weiterhin zusammenhält, um nicht negative Schlagzeilen im In- und Ausland zu produzieren", berichtet ein deutscher Teilnehmer. Kittel war bereits bei seiner Ernennung für rechtsgerichtete Positionen bekannt.

BoB beim Festiwalla in Berlin

Bildung ohne Bundeswehr Hamburg - Jue, 20/11/2014 - 21:28

Vom 26. bis zum 29. November veranstaltet die „Initiative: Grenzen-Los! Jugendtheater-Büro Berlin“ im Haus der Kulturen der Welt in Berlin das „Festiwalla 2014“ zum Thema „NO Justice – NO Peace! Widerstand gegen den Krieg“. Wir freuen uns, dass wir in diesem Jahr einen Beitrag dazu leisten zu können. Am Donnerstag (27. November) macht Bildung ohne Bundeswehr (BoB) im Panel „KRIEG DEN PALÄSTEN / Walla WAS Krieg? / Die Anti-Kriegs-KonferAction“ einen Workshop zum Thema „Was tun, wenn die Bundeswehr kommt?!“. Für alle Workshops des Panels ist der Eintritt frei.
Die Ankündigung zum Panel lautet wie folgt:

KRIEG DEN PALÄSTEN…
Walla, WAS Krieg ?! – BILDUNGSCAMP

Wenn deutsche Waffen in Krisengebieten feuern, Kriegsdrohnen entwickelt werden, die Bundeswehr in Schulen willkommen ist und flüchtende Menschen an unseren Grenzen sterben, ist klar: Krieg ist nicht nur eine Sache von fernen Ländern oder einer vergangenen Zeit. Auf dem FESTIWALLA wollen wir Widerstand leisten. Deswegen wollen wir uns bilden, uns nicht mit einfachen Erklärungen zufrieden geben. Was genau ist Krieg? Woher kommt Gewalt? Was hat der „Krieg gegen den Terror“ mit Rassismus in Deutschland zu tun? Und wo sind hier die Gefahrengebiete der Jugend? Macht mit bei der Anti-Kriegs-KonferAction. Dort setzen wir uns künstlerisch und inhaltlich mit diesen Fragen auseinander.

Zum gesamten Programm des Festiwalla geht es hier.

Panzer und schweres Kriegsgerät auf Jugendmesse

Bundeswehr-Monitoring - Jue, 20/11/2014 - 13:47
Gegen die Beteiligung der Bundeswehr an Deutschlands größter Jugendmesse "You" Ende November in Dortmund protestiert ein breites Bündnis, berichtet das Online-Portal der WAZ am 20. November 2014. Die Bundeswehr wolle sich "als Arbeitgeber präsentieren - wohl erneut mit schwerem Gerät, Panzern und Flugsimulatoren, um junge Menschen für eine Karriere beim Militär zu begeistern." Der Landesjugendring NRW habe gefordert, die Bundeswehr auszuladen und auch in Zukunft auf sie zu verzichten. Ein Bündnis "Krieg ist kein Funsport" plane mehrere Protestaktionen.

Veranschlagung einsatzbedingter Zusatzkosten der Bundeswehr

Bundeswehr-Monitoring - Jue, 20/11/2014 - 11:19
Im Etatentwurf des Verteidigungsministeriums für das Haushaltsjahr 2015 sind Gesamtausgaben in Höhe von 460.000 Millionen Euro für zwölf aufgeführte Auslandseinsätze der Bundeswehr veranschlagt. Auf die schriftliche Frage eines Abgeordneten hat der zuständige Staatssekretär am 6. November 2014 die veranschlagten Haushaltsmittel für die einzelnen Auslandseinsätze vorgelegt: [mehr...]

"Etwas deutscher regiert werden"

German Foreign Policy - Jue, 20/11/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Deutschland wird seine Einflussnahme auf Rumänien unter dessen designiertem Staatspräsidenten Klaus Johannis deutlich intensivieren. Dies bestätigen Aussagen eines Regierungssprechers. Demnach hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Mittwoch Johannis explizit "ihre Unterstützung" bei der "Stärkung der europäischen Ausrichtung Rumäniens" zugesagt und mit ihm vereinbart, sich "zukünftig zu zentralen außenpolitischen Fragen abzustimmen". Dies betrifft insbesondere die Politik gegenüber Russland. Hatten der scheidende Staatspräsident Traian Băsescu als US-nah, der Verlierer der Präsidentenwahl vom vergangenen Sonntag, Victor Ponta, hingegen als eher russlandorientiert gegolten, so wird Klaus Johannis, ein langjähriger Funktionär der "Rumäniendeutschen", als klar prodeutsch eingestuft. Er ist mit guten Kontakten in die Berliner Regierungsbürokratien sowie zur deutschen Wirtschaft ausgestattet und rühmt sich, schon seit längerem Beziehungen zu Kanzlerin Merkel persönlich zu unterhalten. Die neue Konstellation erlaubt es Berlin, den nationalen Zugriff auf Südosteuropa spürbar zu stärken.

Eröffnung des hauptstädtischen Rekrutierungsbüros gestört

Bundeswehr-Monitoring - Mié, 19/11/2014 - 16:19
Ein "Rekrutierungsbüro nach amerikanischem Vorbild" habe die Verteidigungsministerin "im Herzen Berlins" eröffnet, berichtet heute.de am 19. November 2014. Demonstranten hätten die Eröffnung des "Bundeswehr-Showrooms" durch lautstarke Rufe "Kein Werben fürs Sterben" gestört. Berichtet wird auch, dass die Ministerin von "extra herbeigefahrenen Schülerinnen einer Berliner Schulklasse" umgeben gewesen sei. [mehr...]

Selbstverteidigung im Mittelmeer geht ins 14. Jahr

Bundeswehr-Monitoring - Mié, 19/11/2014 - 12:55
Die Bundesregierung teilt am 19. November 2014 auf ihrer Website mit, dass das Kabinett beschlossen hat, weiterhin bis zu 500 Bundeswehrsoldaten an der Nato-geführten Operation Active Endeavour (OAE) zu beteiligen, welche für die Sicherheit im Mittelmeer "grundlegend" sei. Weiter heißt es, dass die Operation "einen Beitrag zur maritimen Terrorismusabwehr leisten" soll, die Bedrohung der Allianz würde allerdings "als nur sehr gering eingeschätzt". [mehr...]

Aktives Krisenmanagement

German Foreign Policy - Mié, 19/11/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) kündigt zum wiederholten Male eine Konferenz zur Förderung der Expansion deutscher Unternehmen in Kriegs- und Bürgerkriegsgebiete an. Die Konferenz, die nächste Woche stattfinden soll, hat die Absicherung von in "Krisenregionen" tätigen Geschäftsleuten zum Thema. Um diese vor Angriffen zu schützen, sei der enge "Schulterschluss zwischen Staat und Wirtschaft" notwendig, erklärt die BAKS. Auf dem Programm der Tagung steht eine "umfassende Darstellung" der "Sicherheitslage" im Nahen Osten und in der Ukraine; zudem sollen "Maßnahmen" erarbeitet werden, die es deutschen Firmen ermöglichen, im Fall einer Entführung ihrer Mitarbeiter "schneller und effektiver" zu reagieren. Die Konferenz findet in Zusammenarbeit mit einem führenden Versicherungsmakler statt, der unter anderem sogenannte Kidnapping-Policen vermittelt. Beteiligt sind auch private Sicherheitsunternehmen, die damit werben, "weltweit" über "ortskundige Spezialisten" auf dem Gebiet des Personenschutzes zu verfügen. Bei diesen handelt es sich zumeist um vormalige Angehörige polizeilicher oder militärischer Spezialeinheiten.

SEAN MACBRIDE PEACE PRIZE 2014 brochure

No to NATO - Mar, 18/11/2014 - 20:53
SEAN MACBRIDE PEACE PRIZE 2014 brochure.pdf Public Forum Save the date Marshall Islands World Court case against nuclear armed States.pdf … Weiterlesen →

Information on activities for peace in Germany

No to NATO - Mar, 18/11/2014 - 20:38
Together for peace – German peace movement calls for actions against war.pdf … Weiterlesen →

Urgent Request for Support – Campaign to Defend Democracy in South Korea

No to NATO - Mar, 18/11/2014 - 20:27
Dear friend- There are two legal proceedings currently underway that will determine the future of democracy in South Korea – the Constitutional Court trial on the Park Geun-hye government’s petition to dissolve the opposition Unified Progressive Party (UPP); and the … Weiterlesen →

Militärische Begleitung einer Kunstausstellung

Bundeswehr-Monitoring - Mar, 18/11/2014 - 12:36
NOZ online berichtet am 17. November 2014 über eine Ausstellung im niedersächsischen Melle zu "100 Jahr Erster Weltkrieg", in der Kunstschaffende zeigen, so die Veranstalter, "wie spürbar die Folgen des Krieges heute noch sind: Verfolgung, Traumatisierung, Entwurzelung oder Vergewaltigung." Zu erfahren ist, dass bei der Ausstellungseröffnung ein Jugendoffizier der Bundeswehr "einen halbstündigen Vortrag zum Thema 'Friedenssicherung statt Kriegstreiberei' mit Blick auf die Rolle des Militärs in Europa" gehalten hat.

Bundeswehr soll mit 850 Soldaten in Afghanistan bleiben

Bundeswehr-Monitoring - Mar, 18/11/2014 - 10:50
Zahlreiche Medien haben am 18. November 2014 eine dpa-Meldung übernommen, wonach sich die zuständigen Ministerien auf einen Mandatsentwurf für die neue Ausbildungs- und Unterstützungsmission in Afghanistan geeinigt haben. Demnach soll sich die Bundeswehr ab Januar 2015 mit bis zu 850 Soldaten an der von der Nato geführten Mission "Resolute Support" (Entschlossene Unterstützung) beteiligen. [mehr...]

Der neue Botschafter in Berlin

German Foreign Policy - Mar, 18/11/2014 - 00:00
(Eigener Bericht) - Angesichts einer möglichen Beendigung des Nuklearstreits zwischen dem Westen und Teheran bereiten sich deutsche Unternehmen auf eine Ausweitung ihrer Iran-Geschäfte vor. "Das Land könnte sich zum größten Markt im Nahen Osten herausbilden", erklärt der Außenwirtschaftsverband "Nah- und Mittelost-Verein" (NUMOV) und kündigt für Anfang Dezember eine Unternehmerreise nach Teheran an. Bereits in den ersten acht Monaten des Jahres hat sich eine Trendwende im Handel mit Iran abgezeichnet: Erstmals seit der Eskalation der Atomstreitigkeiten sind die deutschen Ausfuhren in das Land, wenngleich sie sich noch auf einem relativ niedrigen Niveau bewegen, gestiegen. Besondere Hoffnungen setzen nicht nur deutsche Firmen, sondern auch Politiker aus Berlin und Brüssel auf die iranische Erdgasbranche. Iran besitzt die zweitgrößten Gasvorräte der Welt und gilt als zumindest partielle Lieferalternative zu Russland. Beobachter weisen darauf hin, dass Iran speziell Deutschland sowie deutsche Unternehmen mit Kooperationsangeboten lockt: Der neue iranische Botschafter in Berlin gilt als eine der einflussreichsten Persönlichkeiten aus der iranischen Energierohstoff-Branche.

„Warum Deutschland Waffen und Rüstungsgüter exportiert“

BIFA München - Lun, 17/11/2014 - 23:38
Münchner Friedenswochen 2014 Die., 18. Nov. 14, 19:00 Uhr

Vortrag und Diskussion mit
Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen

Ausgehend von einer knappen Bestandsaufnahme des Umfangs der deutschen Waffenexporte wird die bekannte Rüstungs- und Friedensforscherin Claudia Haydt die häufigsten, auch medial breit gestreuten Argumente der Export-Befürworter kritisch prüfen.

mehr zu Münchner Friedenswochen.

Veranstalter:  GEW München Veranstalter:  offene Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und internat. Politik der LINKEN Ort:  DGB-Haus (Saal) Schwanthalerstr. 64 -->

Schon wieder diese "linke" Selbstkastrierung

Amazonas-Box/Frieden-etc. - Lun, 17/11/2014 - 22:09

Wie von Weitem kommt es bei mir an - die Platzhirsche der Linkenrealos müssen mal wieder draufhauen, wenn jemand zu "Mainstream-inkompatibel" erscheint, und man mal wieder im Gleichklang mit den "regierungsfähigen" (tm) Parteien erscheinen möchte ... nur wozu?

Es gibt kritisch profilierte Abgeordnete - und das sind Namen die ich mir gerne merke (u.a. Inge Höger, Annette Groth und Heike Hänsel, dazu "Nicht-Abgeordnete" Claudia Haydt1), und die für mich auch für die Rolle der Linkspartei als "Hoffnungsträger" in diesem Lande stehen, vor allem wegen ihrer unmissverständlichen Ablehnung von Militäreinsätzen.

Und wiederholt muß man erleben, wie Teile der Fraktion im Bund mit den erfahrungsgemäß eigentlich gegnerischen Medien die Leute der eigenen Faktion mutwillig "abschießen", die ich zu den Besten zähle.

Sie sammeln Unterschriften - toll. Die Linke weiter kräftig spalten? Ok - als "Nichtparteimitglied" finde ich es trotzdem interessant, wer von den Linken systematisch daran arbeitet, die Linkspartei als billigere Variante von SPD und Grünen überflüssig zu machen ...

So wird da nichts mit der Rolle der Linkspartei als Hoffnungsträger.

Zum aktuellen Konflikt von mir keine Einzelheiten, jedenfalls nicht jetzt, aber der Verweis auf einen ganz und gar "parteiischen" Blogbeitrag, allerdings und leider mit englischer Quelle.

PS: Die Linke ist bei "Blockupy" dabei - sehr gut. Dumm nur diese gleichzeitigen Amokläufe der bedingungslosen Israelunterstützer, die so viel entwerten!

  • 1. Claudia ist just diesen Dienstag in München zu erleben - 18.11.2014, um 19:00 Uhr im DGB-Haus Schwanthalerstr. 64 zum Thema Rüstungsexporte ... kommt alle!
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Pobočky WRI

War Resistors International (WRI) - Lun, 17/11/2014 - 20:19

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